; 986

ö. mit 179 gegen 153 Stimmen abgelehnt, und schließlich er §. 8, der zuruͤckgestellt war, weil er die Annahme des F. 21 voraussetzt, bis auf das eine gesperrt gedruckte Wort, das die Kommission eingeschaltet hat, in der . der Regierungs⸗ Vorlage angenommen. Derselbe lautet:

Die Ober⸗Rechnungskammer faßt ihre Beschlüsse nach Stimmen · mah n k des Vorsitzenden, welcher bei

gleicher Theilung der Stimmen den Ausschlag giebt. Die kollegia—⸗

lische Berathung und Beschlußfassung ist jedenfalls erforderlich, wenn H. den h Bericht erstattet, 2 die . die e. des Landtags

bestimmten Bemerkungen 8. 18 festgestellt, 3) allgenieine Grundsãäße aufgestellt oder bestehende abgeändert, 4) allgemeine Instruftionen er= lassen oder abgeändert, 5) über Anordnungen der obersten Ver- waltungsbehsrden Gutachten abgegeben werden sollen.« .

Die Abstimmung über da ganze ö und zwar eine namentliche, wird in der nächsten mg attfinden.

Es folgte der mündliche Bericht der verstärkten Agrar⸗ Kommission über den Gesetzentwurf, betreffend die Ausdehnun des Gesetzes vom 28. Januar 1848 über das Deichwesen au die Propinzen Schleswig-⸗Holstein und Hannover. S S. 4163 Jahrg. 1871.) Der Referent Abg. Miguel empfahl die Geneh⸗ migung des Gesetzeß unter einigen Abänderungen, mit denen sich der Staats⸗Minister von Selchow einverstanden erklärte, worauf das Gesetz ohne Diskussion genehmigt wurde.

Magdehurg, 19. Februar. Die Affiziercorps der beiden Bataillone Eten g und Burg des 1. Magdeburgischen Land⸗

wehr Regiments Nr. 26, sowie das des Reserve⸗Landwehr⸗

Bataillons (Magdeburg) Nr. 36 feierten gestern u ng durch ein Festmahl den Jahrestag der Besitznahme der Festung Belfort, an deren Belagerung . Theil genommen hatten. Eine an den Fürsten von Bismarck, als Chef des 1. Magdeburgischen andwehr⸗-Regiments Nr. 26, ergangene Einladung zu dieser Feier hatte dersel be mit folgendem Schreiben

abgelehnt: . 236 Berlin, den 13. Februar 1852. Ew. Hochwohlgeboren danke ich ergebenst für die freundliche Ein⸗ ladung zu dem am 18. d. M. in Magdeburg stattfindenden Diner und nicht Sie, dem Offiziercorps mein lebhaftes Bedauern auszu⸗

prechen, daß mein Gesundheitszustand, der mir selbst hier nicht ge⸗

attet, den Hoffesten beizuwohnen mir verbietet, mich bei dieser

*

innerungsfeier an die für mein Regiment so ruhmreiche Zeit zu be⸗

. ; . Ew. Hochwohlgeboren den Ausdruck meiner aus en

ezeichne ochachtung. v. Bismarck. z 25 . — dem Königlichen Major

und Bezirks ⸗Commandeur Herrn v. Böhn — Stendal.

Auch die hiesige Generalität hatte eine Einladung erhalten.

Der General⸗Lieutenant von Blumenthal brachte auf Se Ma⸗ jestät den Kagiser und König den ersten Toast aus, wel⸗ cher mit hegeistertem Hurrah aufgenommen wurde. An den

Fürsten Bismarck wurde ein Telegramm gerichtet, welches dem⸗

selben mittheilte, mit wie großer Dankbarkeit und Liebe seiner bei dieser Feier gedacht würde. Das Fest hielt die Waffen⸗ gefährten lange zusammen und endete in fröͤhlichster Stimmung.

Osnahrück, 173. Februar. Der Bürgermeister a. D, Stüve, 1798 hier geboren, im Jahre 1848 hannoverscher Minister des Innern, ist gestern Abend gestorben.

ayern. München, 18. Februar. Graf Beust ist aus Ober⸗Italien, wohin er seine Familie begleitet hatte, gestern Nacht hier eingetroffen und wird morgen oder übermorgen nach London weiterreisen.

— Der Renn, n der Abgeordneten⸗ Kammer hat der Regierungsvorlage wegen Aufbesserung der Beamtenbesoldungen im Wesentlichen zugestimmt und den wei teren Beschluß gal daß die Besoldungen des nicht ständigen Personals um Prozent aufgebessert werden sollen.

Sachsen. Dresden, J9. Jebruar. Der Zweiten Kamm er wurde ein Königliches Dekret zugestellt, welchem zufolge die Gültigkeit des Gesetzes, betreffend die Einführung eines Landeskonsistoriums, von der Zustimmung der Stände abhängig gemacht wird. — Der Abg. Ludwig beantragte die Einsetzung einer besonderen Kommission zur Erörterung der Frage, ob geistliche Orden gegen das Verbot der . im Lande zugelassen worden seien, die Verhandlung darüber soll in einer der nächsten Sitzungen stattfinden.

Leipzig, 19. Februar, Der Großherzog von Olden— burg ist gestern früh mit Gefolge auf der magdeburger Bahn hier eingetroffen. Gestern Mittag begab Derseibe sich auf der westlichen Staatsbahn zu einem Besuche der e eglthen Familie nach Altenburg und kehrte in Begleitung des auf der Durch⸗ reise von Italien nach St. Petersburg begriffenen Prinzen Peter von Oldenburg, Kaiserlich russischen General, Abends nach 36 zurück.

Sach sen⸗ Coburg ⸗Gotha. Coburg, 17. Februar. Der Herzog hat sich heute mit Gefolge nach Gotha begeben, um dort für den übrigen Theil des Winters zu verbleiben.

Schweiz. Bern, 19. Februar. Der Nationglrat . bei wiederholter Berathung des sogenannten Schulartikel er revidirten Bundesverfassung seinen Beschluß aufrecht er⸗ halten, daß der Bund zur Errichtung polytechnischer und anderer öherer Lehranstalten befugt ist, daß den Kantonen die Sorge ür obligatorischen und unentgeltlichen Unterricht in den Volks— chulen obliegt, und daß der Bund über das Minimum der orderungen zu bestimmen hat, welche an die Volksschulen zu ellen sind. Der Antrag, daß den Kantonen zu Einführung des unentgeltlichen Unterrichts in den Volksschülen eine drei

jährige Frist zu lassen sei, wurde angenommen.

Belgien. Antwerpen, 18. Februar. Im Hotel Saint Antoine, wo der Graf Chambord abgestiegen ist, stellen sich ahlreiche Legitimisten aus Frankreich ein. Am Donnerstag k daselbst eine große Versammlung abgehalten werden.

Großbritannien und Irland. London, 19. Februar. , rn, men et *. . a . e vorgelegte Kriegsbudget beziffert sich auf 14, fd. St., von denen . fd. St. für den Unterhalt des Effektiv⸗ sta ndes und 27,2777, 100 Pfd. St. für die Reserve bestimmt sind. Die Höhe des gesammten Kriegsbudgets hat sich gegen das Vorjahr um L627, 200 Pfd. St. vermindert.

Die Effektivstärke der Armee ist um 1398 Mann niedriger als im Vorjahre. VJ

(= In der heutigen Sitzung des Unterha uses erwiderte Lord Ensteld, der Unter- Staͤgtssekretär des Auswärtigen, auf eine Bemerkung Greave's, die gegenwärtige fran 6ösfische Regie⸗ rung werde 3. die auf englischen oder ban , Schiffen eingeführten Gespinnste, auß indische Baumwolle oder auf . Wolle keine Differentialzölle 6 und es würden außer den im englisch⸗französischen Handelsvertrage von 185

bestimmten Zoͤllen keine weiteren neuen Zölle auferlegt werden.

ankreich. Paris, 18. Februar. Das Journal de Paris⸗ enthält folgende Mittheilung: »Die Antwort des Grafen von Chambord ist eingetroffen Sie macht seiner Weisheit und seinem atriotismus alle Ehre. Der Prinz, ohne dem Manifest der persönlich seine a n n n zu geben, ist der Ansicht, daß seine getreuesten Freunde es . können. Das Mani⸗ fest der 89 wird also aller Wahrscheinlichkeit nach das Manifest der ganzen Rechten werden. Andererseits hat das rechte Cen— trum in der Form eines Briefes ein anderes Manifest gemacht, welches mit dem der Rechten in den Hauptpunkten über einstimmt, obgleich es natürlich in Üiberalerem Sinne . und Betreffs der Fahnenfrage sich deutlicher gusdrückt, Es ist daher unbestreitbar, daß eine wich— tige Annäherung zwischen den großen monarchischen, konser⸗ vativen und liberalen Parteien statt efunden hat. Man würde sich jedoch irren, wenn man glaubte, daß diese Annähe— rung eine konstitutionelle Proposition im monarchischen Sinne zur Folge haben würde. Die monarchische, konservative und liberale Partei hat keineswegs die Absicht, die Ordnung der provisorischen Dinge zu erschüttern, welche sie in Bor eaux rng hat. Sie will die Ruhe des Landes durch nicht zitgemäße Anträge nicht stören. Sie begnügt sich, für die 3 ihre monarchischen . en zu bekräftigen. ur wenn eine Krisis das Land und die ersammlung über⸗ raschen sollte, so wird sie die Majorität nicht mehr . und auf die Machtlosigkeit reduzirt, sondern sie wird sie ver⸗ eint oder bereit, sich zu vereinen, vorfinden. Dies ist das prak⸗ tische Resultat dessen, was sich zugetragen.

— Die Marine⸗Ingenieurschule wird von Paris nach Cherbourg verlegt.

— Der Lord-⸗Mayor von London ist in Paris ange— kommen. Er dinirt heute Abend beim Seine⸗Präfekten. Abends ist Empfang des Pariser Gemeinderathes. ꝛ—

— 19. Februar. Das linke Centrum der National— versammlung hat eine Kommission von 3 Mitgliedern, be⸗ . aus den Deputirten Rivet, Ricard und Malleville, mit

em Auftrage eingesetzt, sich mit den übrigen parlamentarischen

Fraktionen ins Einvernehmen zu setzen, um einen Antrag auf definitive Einführung der Republik auf fonservativer und en,. Grundlage in der Nationalversammlung ein⸗ zubringen.

Spanien. Madrid, 15. Februar. Die offizielle »Ga— ceta« enthält ein Königliches Dekret, nach welchem in Zukunft alle Erkenntnisse der Gerichte, wie die Gesetze, durch die Formel: Amadeus L, von Gottes Gnaden und durch den nationalen Willen König von Spanien«, eingeleitet werden sollen.

— Dasselbe Blatt veröffentlicht den Text des zwischen Spanien und den mit Bolivia verbündeten Republiken Chili, Equador und Peru zu Washington am 11. April 1871 ahgeschlossenen Waffenstillstands. Derselbe ist kürzlich in Washington ratifizirt

worden, nur Peru hat sich Der Waffenstillstand ist auf und 8. erf — 19. 7 mit der Neubildun dürfte dasselbe aus

987

hierzu noch eine Frist ausgebeten.

unbestimmte Dauer abgeschlossen

ch dreijähriger Kündigung aufgehoben werden. ebruar. W. * .

5 warn f. ist vom Könige

es Kabinets beauftragt worden und nhängern seiner eigenen Partei, sowie aus

Mitgliedern der liberalen Union bestehen. . talien. Rom, 19. Februar. Se. Köni liche Hoheit

der

rinz dem Prinz

Besuch nigliche derselbe

oheit einige ie Vein n ed — Das »Amtsblatt⸗

Friedrich Carl von Preußen attete heute en Humbert und der Prinzessin Margaretha einen ah. Neueren Bestimmungen zufolge wird sich Se. Köͤ⸗

eit in Rom , n. bevor Höchst- nach Aegypten an

ritt. veröffentlicht ein Dekret, durch

welches die italienische Gesandtschaft in Karlsruhe aufgehoben

wird. Die »Opinione« meldet, daß die Kammer für den

28. d. M. wieder einberufen werben soll.

thin

ets

—

Danemark. Ko wurde heute i rtgefahren, und zwar

penhagen, 15. Februar. Im Lands⸗ n der ersten Berathung des Staatsbud⸗

bildeten die extraordinäre Ein—=

ommensteuer und der Bau der westlichen jütischen Eifen— bahnen die Hauptgegenstände der Diskussion. Der ö. Estrup

verlangte, daß das Ministerium den Bau der we Bahnen nach dem Gesetze, worin sich eine ausdrü stimmung findet, zu welchem sein sollen, ohne Rücksicht auf Einkommensteuer beginne.

den Bau nur dann beginnen

sichert ist.

Amerika. Das R des Kaffee⸗ und Theezolle

e

ñ

zräsentantenhaus

jütischen — liche Be⸗ 8 die Bahnen vollendet as Schicksal der extraordinären

Das Ministerium will dagegen wenn die Einkommensteuer ge—

Washington, 19. Februar. (W. T. B) t die Bill, betreffend die Abschaffung angenonnnen.

Aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Büre au.

Lon don, Diensta das von Croß b anläßlich der Er

g/ 20 Februar. Im Unterhause wurde eantragte Tadelsvotum gegen die Regierung nennung Colliers zum richterlichen Mitgliede

des Geheimen Rathes der Königin mit 268 gegen 241 Stimmen

verworfen.

Die »Times« schreibt: Falls die Regierung der Vereinig⸗ ten Staaten ihre Ansichten in der Alabama⸗Frage nicht ändere, werde England weder vom Washingtoner Vertrage zurücktre⸗ ten, noch auch densel ben widerrufen, sondern einfach die bisher

eingenommene Stellung sei bereit, den übernomm auch etwaige neue Vor gierung freundlich aufzu

auch fernerhin behaupten. England enen Verpflichtungen nachzukommen, läge Seitens der amerikanischen Re—⸗ nehmen.

—

g

Ch

J.

desgl

— .

Hül

2

ö. Anschluß an die in Nr. 41. veröffentlichte Ueber⸗ e

Minister.

rg⸗ Hütten⸗ und

g von Nidda, Ober⸗ Rath.

ülfs⸗-Arbeiter:

eck

enheiten. er⸗ und

r. Dr. Hagen, Ober⸗Landes⸗Bau⸗ ber · Negierungs⸗Rath, Hr. Notte⸗

gerichts Rath, Hr. Simon, Regierungs⸗Rath, Hr. Lohmann, Re—⸗ gierungs - Assessor, Hr. Rapmund, desgl.,, Hr. Brafeld, desgl., Hr. Nothe, desgl., Hr. Nieberding, dee g Hr. Kolbe, desgl., . 6. Ir e i d desgl., Hr. Hübner, esgl, Frhr. von der ollen, desgl. 1 Technische Hülfsarbeiter bei der Abtheilung für das Bauwesen: r. Erbkam, Bau-⸗Rath, Hr Kümmritz desgl., Hr. Sonntag, desgl, Hr. Gärtner, Bau⸗Rath (kommfffarisch, Hr. Franzius, desgl. . 2 9 een tal u rt au Rorsteher⸗ Hr. Schaede, Geh. Kanzlei⸗ ath. ; Minist erium des Innern. Chef: Se. Exgcellenz Hr. Graf zu Eulenburg, Staats⸗Minister

des Innern.

AUnter-Staats-Sekretär: Hr. Bitter, Wirklicher Geh. Ober⸗ Finanz ⸗ Rath.

Vortragende Räthe: Hr. von Klützow, Wirkl. Geh. Ober- Regierungs-Rath, Hr. Wenzel, Geh. ö , Hr. Rib beck, desgl, Hr. von Kehler, desgl, Hr. Wulfshein, dest, Hr. Dr. Hahn, desgl. Hr. von Wolff, desgl, Hr. Wohlers, desgl, Hr. Küster, Geh. Negierungs⸗Rath, Hr. Persius, desgl. Hr. von Lebbin, desgl.,, Hr. Steinmann, desgl Hr. Pr.

ichern, Ober-⸗Konsistorlal⸗Rath, Hr. Piper, Ober · Stists⸗Haupt⸗ mann. Hülfsarbeiter: 5 Dr. Forch, 24 i, 8 Rath, Hr. von Bötticher, egierungs Rath, Hr. Bödicker, Re⸗ gierungs⸗Assessor.

Central -Bureau-⸗Vorsteher: Hr. Ploetz, Kanzlei⸗Rath.

Das Reichs⸗-Oberhandelsgericht hat folgende Erkennt- nisse erlassen: Bei der Auslegun ontraktlicher Zeltbestimmungen 36 Liquidationstermine der Börsengeschäfte) darf, wenn auch der

ortverstand einen zweifellosen Sinn ergiebt, zur Begründung eines anderen Verständnisses , , wohl berücksichtigt werden. — A. Das Necht auf In hibirung der fernerweiten ührung einer unbefugten Firma ist nicht davon abhängig, daß der Provokant von dem ihm gleichfalls zustehenden Rechte auf Schadenersatz keinen Ge⸗ brauch machen kann oder will. B. Der durch die Eintragung fest⸗ gestellte Wortlaut der Firma ist entscheidend. Lauter also die Firma B. * J. Huppmann« mit dem Zufatze La Ferme, so ist deren Inh beñ nicht berechtigt, die Firma „La Ferme zu gebrauchen oder auf Inhibirung einer solchen einem Dritten gegenüber anzutragen.

. Statistische Nachrichten. In sämmtlichen Rübenzuckerfabriken des Zollvereins sind

in der Zeit vom 1. September bis ultimo Dezember v. J. 30 768, 197 Ctr. rohe Runkfelrüben auf Zucker verarbeitet wordest. Im ent—

, . Zeitraum des Jahres 18790 belief sich die verwendete

übenmenge auf 33011408 Ctr., n, sich also für 1871 ein Aus= ö. von 2443211 Etr. oder Ia pCt. ergiebt. Hierbei kommt wesent⸗ ich in Betracht, daß die Riüibenkrnte r laufenden Campagne im Allgemeinen eine ungün igere gewesen ist, als diejenige von 1876, man schäht den Ausfall an Ruben in diejenigen Landestheile, welche durch

Rübenbau sich hesonders auszeichnen, namentlich in der Provinz Sachsen

und Anhalt auf 1— 0 pCt. gegen das Vorjahr Im Einzelnen sind in den Rübenzuckerfabriken Preußens und der bei demsel en einrechnenden fremd⸗ n, ,. Gebietstheile 6 26517 380 Ctr. rohe Rüben gegen 810985 Etr, in 1870 auf Zucker verarbeitet worden und partizi⸗ iren gi einzelnen Landestheile hierbei folgendermaßen: Westpreußen 428 Ctr. (1879: 1925 Ctr.), Pommern 599 610 Etr. 1879: 7115215 Etr., Schlesien 3,410,722 Ctr. (1870: 3748, 146 Etr.), Regier. Bezirk Potsdam 6375 Ctr. 18709: 464880 Ctr.), Regier. Bez. Frankfurt LC07S631 Ctr. (1870: 1,265,691 Etr. Sachsen 147755230 Ctr- (1870: 1612645561 Etre), Schleswig- Holstein 166025 Ctr. (1876: Nichts), Hannover 38i8258 CEtr. (1870: 719085 tr.), Westfalen 3733 9 Ctr. 1870: 39 079 Ctr., Hessen⸗Nassau 35 00 Ctr. a 39 380 Ctr.), die Rheinprovinz 1148 195 Ctr. (1870: 947/969 Etr. Anhalt 3 725.963 Ctr. (1870. 4316923 Etr.), die Großherzoglich sächsischen Aemter Allstedt und Oldisleben 182745 Ctr. (1870: 265.375 Ctr.), die Schwarz burg⸗ zun eff gh ichs AMmnietherrschaft ö Cl, i,, ens ele r erheblichsten Ausfall in der Rübenverarbeitung zeigen n. die Provinz Sachsen mit 1489331 Etr. oder 10,1 pCt. und das Herzog thum Anhalt mit 5h gl Etr. oder 134 pCt. Etwas günstiger hat sich das Verhältniß in den meisten übrigen Vereinsstaaten, welche Rübenzuckerfabrifation haben, gestaltet; es weisen namentlich nach: Lu , M325 Ctr. (1870: 49753 Ctr.), Bayern 173 860 Ctr. 1870: 1687770 Ctr.), Württemberg 768085 CEtr. 1870: S023 305 Ctr.), aden 2936019 Etr. (1870: As36e34 Ctr), Thüringen 76997 Ctt. (1850; 105356 Etr) und Braunschweig 2,639,660 Etr. (1876: 2831 005 Ctr.). : Berechnet man die Ausbeute an Rohzucker nach der Annahme, daß aus 123 Ctr. roher Runkelrüben im Durchschnitt 1 Ctr. Roh⸗ zucker gewonnen wird, so beträgt dieselbe pro September⸗Dezember

1871 24614455 Etr. gegen 21640912 Ctr. im gleichen Zeitraum von

1879, hat sich also für 1871 um 179457 Ctr. verringert. In Wirk⸗ lichkeit dürfte der Ausfall aber noch etwas erheblicher sein, da eines Theils die Rüben der letzten Ernte ca. 14 pCt. Füllmasfe weniger,

als im vorhergehenden Jahre liefern sollen, während auf der andern

Seite auch die Qualität der diesjährigen Füllmaffe eine geringe ist und die Zuckerausbeute aus derselben 1—13 pCt. weniger als in

voriger Campagne betragen soll.

— Die Korporation der Kaufmannschaft zu Dan ig

besteht nach der im Januar 1872 veröffentlichten 49. Rolle aus Mitgliedern. Das Vorsteheramt bilden die Herren Laser Goldschmidt, Vorsitzender, Philipp Albrecht, erster Stellvertreter des Vorsitzenden,