1014 fessor, Dr. Clausius, Geheimer eien Rath und Pro.

fessor, Dr. Kortegarn, Instituts⸗Vorsteher. ,, . Der Minister der geistlichen, Unterrichts und Medizinal⸗ 2 Falk.

Der Lehrer Scholz bei der Realschule in Osterode am Harz ist zum Oberlehrer ernannt worden. ᷓ

Der Wundarzt erster Klasse, Schwartz, ist, unter Anwei⸗

sung des Wohnsitzes in Willenberg, Kreises Ortelsburg ernannt worden.

Nichtamtliches.

Deu tsches Reich.

Preußen. Berlin, 21. Februar. Ih re Majestät die Kaiserin⸗Königin war gestern in Begleitung Ihrer Kaiser⸗ lichen Hoheit der Prinzessin Wilhelm von Baden im Augusta⸗

ospital und besichtigte dann mit Höchstderselben und mit Sr. aiserlichen und Königlichen Hoheit dem Kronprinzen das Reichtstagsgebäude. Das Familiendiner fand im Königlichen Palais statt. Abends verabschiedeten sich die badischen Gäste bei beiden Kaiserlichen Majestäten, um nach St. Peters⸗ burg abzureisen. . ö . Heute empfängt Ihre Majestät die Kaiserin⸗Königin Ihre Majestät die Königin Olga von Württemberg auf dem Bäͤhn⸗

zum Kreis⸗Wundarzt des

hofe, um Allerhöchstdieselbe in das Königliche Schloß zu geleiten.

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz begab Sich gestern Vormitkag um iz Uhr zum Kongresse deutscher Landwirthe nach Arnim's Hotel. Um 3 Uhr begleitete Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit. Ihre Majestät die Kaiserin⸗Königin und die Prinzessin Wilhelm von Baden zur Besichtigung des Reichstagsgebäudes. Um 4 Uhr empfing Höchstderselbe den Reichskanzler Fürsten von Bismarck, wohnte um 5 Uhr dem Familiendiner bei Ihren Kaiserlichen und Königlichen Majestäten bei, begab Sich später nach dem Opernhause und begleitete die badischen Herrschaften bei deren Abreise nach dem Ostbahnhof.

— Auf den 1 Mecklenburg⸗Schwerins, betreffend weiteren Nachlaß an der Nachsteuer auf privative Rechnung, hat der Bundes rath in der Sitzung vom 9. d. M. nach An⸗ hörung des Ausschusses für Zoll- und Steuerwesen beschlossen: sich damit einverstanden zu erklären, daß denjenigen Brennerei⸗ besitzern, welche aus Korn unter Bereitung von Preßhefe Brannt— wein fabriziren, für den zur Nachsteuer gezogenen unversetzten Lornbranntwein an den durch Beschluß des Bundesraths des Zollvereins vom 2. Juli 1869 ermäßigten Nachsteuersätzen noch ein weiterer Rahatt von 15 Sgr., bez. 3 Sgr. pro Tentner, je nachdem derselbe über oder unter 40 Prozent Tralles befun⸗ den worden ist, für privative Rechnung der Großherzoglich mecklenburgischen Regierung zugestanden werde.

— In der heutigen (35. Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten, welcher am Ministertisch der Staats⸗Minister Camphausen, der Geheime Ober⸗Finanz Rath Burghardt, der GeheimeFinanz⸗RathSiber und andere Regierungs⸗Kommissarien beiwohnten, wurde zunächst die namentliche Abstimmung über den Gesetzentwurf, betreffend die Einrichtung und die Befugnisse der Ober⸗Rechnungskammer vorgenommen! Dieselbe ergab die Annahme der Vorlage mit 3i9 gegen 43 Stimmen. Es folgte hierauf die Vorberathung des esetzentwurfs, betreffend Befreiungen von der Klassensteuer und die Aufhebung der Mahl⸗ und Schlachtsteuer. (S. S. 800 d. Bl.)

Nachdem der Referent Abg. v. Brauchitsch die Diskussion durch einen kurzen Hinweis auf die in dem gedruckten Bericht niedergelegten Motive eröffnet hatte, nahm zunächst der Abg. v. Kardorff das Wort, um die Ref ierungsvorlage gegen die Beschlüsse der Kommission zu vertheidigen. Der Korreferent Abg. Rickert wies darauf hin, daß die vollständige Be⸗ freiung einer halben Million Staatsbürger von der Klaffen— steuer zwar etwas Blendendes habe, dennoch ständen einem solchen Schritte erhebliche Bedenken entgegen. Zu— nächst sei noch von Niemandem nachgewiesen worden, daß die Arheiter nicht im Stande wären, den kleinen Betrag der niedrigsten Steuerstufe, wie ihn die Kommission normirt habe, zu entrichten, andererseits würde durch völlige Freiheit von direkten Steuern das staatsbürgerliche Bewußtsein in diesen Voltsklassen erheblich abgeschwächt werden. Mit der Aufhebung der Mahl⸗ und Schlachtsteuer sei die Kommission vollkommen einverstanden, und habe nach dieser Richtung hin den Regie⸗ rungzentwurf sogar noch erweitert, indem sie die vollständige Beseitigung der Schlachtsteuer beschlossen habe. — Die Rede dauerte beim Schluß des Blattes noch fort.

änderte Annahme empfohlen, Beschluß erhoben, nachdem der Antrag des A

Fach sen. Drgs de trat heute in die Berathung des Budgets des Innern ein, nachdem vorher der Antrag des die Kongregation der Schwestern der christlichen Liebe betreffen mit Genehmigung des Antragstellers an die 3. Deputation verwiesen und damit der Antrag auf Niedersetzung einer En- Juste Kommission zurückgezogen worden war. De im Eingange des Haberkornschen Bu getberichts enthaltene Bemerkung, daß die bevorstehende Reorganisation der Den enn nr rden und die Bildung von Bezirksvertretungen keine Verminderung der Beamten und der Staatsausgaben nach sich ziehen werde, sondern das Gegentheil, veranlaßte eine lebhafte Reclamation des Abg. Pr, Biedermann und in Folge dessen eine längere De— batte, die sich fast ausschließlich auf die gedachten Gesetzentwürfe erstreckte. Innerhalb derselben erklärte der Staats-⸗Minister v. Nostitz Wallwitz: daß die Reorganisation der Verwaltungs. behörden an sich schwerlich eine Ersparniß bringen werde, allein es sei möglich, in andern Verwaltungsbranchen in Verbindung mit der Reorganisation gewisse Reductionen herbeizuführen. Er spreche den Wunsch, ha die Gesetzentwürfe zu Gesetzen wer⸗ den, und die Ueberzeugung aus, daß, selbst wenn die Kammern die Vorlagen jetzt ablehnen wurden, doch eine sehr nahe Zu— kunft Etwas zum Gesetz machen werde, was diesen Entwürfen wenigstens sehr ähnlich sähe. Auch er wünsche, der länd— lichen Bevölkerung diese Gesetzentwürfe nicht aufzuzwingen, er offe sie vielmehr zu überzeugen. Um so rasch gg nach

eendigung der Generaldebatte die Berathung ber einzelnen Positionen vor sich: Ministerium des Innern, Kreisdirektionen, Amtshauptmannschaften und Volkswirthschaft wurden. Im Wesentlichen wurden die Vorschläge der Deputation in Bezug auf Bewilligung der Postulate, auf Stellung von Anträgen volks. wirthschaftlicher Natur und skalamäßigè Gehaltserhöhung an— genommen. Längere Debatte verursachte nur der w der Regierung, die Dampfkessel⸗Inspektoren zugleich als Fabrik Inspektoren in Bezug auf die Beschäftigung von Kindern in den Fabriken und zum Schutze der Arbeiter gegen Gefahren für Gesundheit und Leben zu verwenden.

Württemberg. Stuttgart, 20. Februar. Der König, welcher am 6. März sein Geburtsfest feiert, wird bald nachher die Reise nach St. Petersburg antreten und auf der Durch— reise einige Tage in Berlin zum Besuch verweilen.

HSessen. Darmstadt, hat heute den bisher an dem Großherzoglichen Hofe beglaubig⸗ ten Kaiserlichen und Königlich österreichisch ungarischen außer ordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister Freiherrn von Vetsera behufs Uebergabe seines Abberufungsschreibens in besonderer Audienz empfangen.

Sach sen⸗Weimar⸗Eisenach. Weimar, 20. Februar. Heute trafen der Großherzog, sowie der Prinz Peter von . nburg zu einem Besuche am Großherzoglichen Hofe

ier ein.

Sach sen⸗Altenburg. Altenburg, 20. Februar. Am Sonntag den 18. d. Mittags kraf der Großherzog von Oldenburg zu einem kurzen Besuche auf Herzoglichem Resi⸗ denzschlosse hier ein und kehrte an demselben Abend wieder nach Leipzig zurück. .

Waldeck. Arolsen, 18. Februar. In der öffentlichen Sitzung der Abgeordneten vom 2. Februar wurde in Gegenwart des Landes⸗-Direktors von Flottwell und des Re—⸗ gierungs⸗Kommissars, Finanz⸗Raths Waldeck, mit dem Be⸗ richte zum Staatshaushalts⸗Etat pro 1872— 74 von den Refe⸗ renten Schatte und Hassenpflug , Die im Etat an Unterhaltungs- und Verwaltungskosten für Straf⸗, Besse⸗ rungs- und Gefangen-A nstalten ausgeworfenen Positionen wurden, da die Straf⸗ und Arbeitsanstalt 9 Schloß Waldeck nach Feststellung des Etats aufgehört hat und die Gefangenen in preußischen Strafanstalten untergebracht werden, diesem entsprechend durch Beschluß der Kammer gestrichen und andere Posten an deren Stelle in den Etat gebracht. Im Ausschusse war nun beantragt, den durch diese Abänderungen verbleibenden n,. Fonds von 1470 Thlr. in anderer Weise zu ver⸗ wenden. ;

Im Laufe der Verhandlungen über diese Verwendungen hatte der Landes Direktor wiederholt darauf ö ge⸗ macht, daß die Gesammtsumme zu 1470 Thir. er part sei, und in Ausfall kommen müsse, und der Verfammlung anheim— gegeben, dieselbe als wirkliche Ersparniß im Etat zu führen und nicht anderweit darüber zu verfügen.

Zu Kap. VII., Beil. 1. Dispositionsfonds zur allge⸗ meinen Aufbesserung der Beamtengehalte im Betrage von S820 Thlr. — war von der Majgrilät des Ausschusses unver⸗ und dieser 6 zum ständischen

g. Rhode:

es Ministeriums

. 1

. gu naͤchst die Verwilligung abzulehnen und den Herrn Landes- Direktor zu ersuchen, ein Verzeichniß der Beamten vorzulegen,

ru U Die Zweite Kammer des Abg. . .

19. Februar. Der 96

*.

der Hauptstadt, 41

1015

. zu ersehen, welche Gehaltserhöhung einem jeden einzelnen

dachl ei. ö r, , her Abg. Herwig stellte einen Antrag: 9 der Herr Landes⸗Direktor sei zu ersuchen, dabin zu wirken, daß den zur Disposition gestellten Beamten eine analoge Gehaltserhöhung bewilligt werde, wie den im, aktiven Dienste stehbenden Beamten; 2) die hierzu er , ,. Mittel dem Herrn Landes Direktor zur Ung zu stellen. ö ö . * . schickte voraus, daß er ursprünglich in seinem Antrag die Vorausseging habe aufnehmen, wollen, daß den ur Disposition gestellten Beamten des preußischen Staats eben⸗ ius Gehaltszuschüsse gewährt würden; daß er . hiervon urückgekommen sei, weil das preußische Staatsdienstgesetz ein nalogon für die Einrichtung der Dispositionsstellung des Waldeckschen ö , nicht kenne. Der Antrag⸗ steller konstatirte hierauf, daß der Natur der Sache nach und bestätigt durch alle offiziellen Mittheilungen, das Motiv der Gehalts aufhesserungen lediglich in der augenblicklichen Un⸗ zulänglichkeit der Gehalte zu suchen sei. Schließlich wies der u e ielber noch darauf hin, daß durch den Be— schluß der Stände das über die Summe von 58,665 Thlr. hinausgehende Defizit durch die Kriegsentschädigungs— gelder zu decken, sich die w n der Kammer bei Bewilli⸗ ung der fraglichen Mittel wesentlich gebessert habe, da dieses Plus keine Zumuthung vermehrter Leistungen für Preußen enthalte. Der Antrag des 2 . 64 nachdem der vom Abg. Hassenpflug eingebrachte Antrag: ĩ erhöhung der zur Disposition gestellten Beamten dien r , r ift itiv den zur Ole hon gestellten

ten zu bewilligen, bezw. bereit zu stellen. ab , 2 irc ajorität die ständische Zustimmung. = Der Antrag des Referenten auf Annahme des ganzen Finanzgesetzes, vorbehaltlich der beschlossenen Abänderungen und usätze, wurde hierauf zum ständischen Beschluß erhoben. — inen weitern Gegenstand der Tagesordnung bildete der münd⸗ siche Bericht des Abg. Hassenpflug Namens des Gesetzgebungs. 32 zur , K . . vi es landwirthschaftlichen Ka , 63 2 ö . »die einschlagenden Justizbehörden Dienstboten, we ,, den angenommenen Dienst nicht an- treten oder verlassen, zu dessen Antritt oder Fortsetzung zu nöthigen haben.“ — Der Referent beantragte Uebergang zur 6 Der Minoritätsantrag lautete: den Herrn ken de Circle um Vorlage eines die Dienstboten⸗ Ordnuͤng an betr. Stelle abändernden Gesetzes zu ersuchen, Es erfolgte Annahme des Majoritätsantrages. Schluß der

Sitzung um 32 Uhr Nachmittags.

um Abänderung des 5

rika. Mexiko 10. Januar Am 4 d. M. hat der 3 Riatorre die Stabt Sajacg, den Heerd der Revo⸗ lution, ohne Schwertstreich besetzt, nachdem Porsirio Digz mit

. Bruder und den wenigen Truppen, die ihm noch treu ne, des Nachts heimlich die Flucht 623. und seinen Weg nach dem am Stillen Meere gelegenen Hafenplatze . Angel eingeschlagen, wo er sich wahr cheinlich einzuschiffen ge⸗ denkt. Auf diefe Weise hat der Aufstand des einst so geprie⸗ senen Generals Porfirio Diaz ein so klägliches Ende genom— men, wie bei dem . Anfange, mit dem Plan ode

loria« beinahe zu erwarten war.

.. , . . . dadurch, sowohl als Staatsmann wie als Feldherr, ein glänzendes Fiasko gemacht so daß nun Don Benito Juarez diesen . auptrival auch für die Zukunft nicht mehr zu fürchten braucht. Er selbst hat auch nicht eine Aktion mit den Regierungstruppen angenommen, im Gegentheil sich fortwährend vor denselben zurückge⸗ zogen. Gegen Mitte Dezember brach er plötzlich zwischen en Kolonnen der Regierungstruppen durch, aber ohne

p ich, : ü . Thale

Kampf, und erschien 3 in Ohalio, im xi efähr ann Kavallerie, näherte sich , . fir einen . ö ennie .

wandte sich darauf na em Staate e

. von dem General Rocha verfolgt, über Ohalchicomule, nach dem Staate Oajaca zurück. Während dieser Expedition, die er wahrscheinlich unternommen in der Hoffnung, seine Truppen durch vermeintliche Anhänger und Ueberläufer

ärken — worin er sich aber bitter enttäuscht gefunden

hut . ein Theil seiner . ann,, im 8 . 39 . arauf, am 2. — Chilapilla, geschlagen und ba . ᷣ . 3 . . ie Hauptstellung der Porfiristen ö 66 . Luis Teran befehligt war, und eroberte dabei 10 gezogene Geschütze, auf

der Regierungs⸗General Loageja starkem Verluste seinerseits d bei San Mateo Sindihui, die von

truppen, nachdem dieselben die Meuterer, die sich

zatlan und

Porfirio Diaz auch nicht den geringsten Widerstand mehr versuchte.

Durch die Einnahme von Oajaca hat Juarez abermals

die Revolution besiegt; denn er wird sofort die dort disponibel gewordenen ö nach dem Norden senden, mit denen es ihm ein Leichtes werden wird, die dortige revolutionäre Be⸗ wegung bald zu unterdrücken, da diese, trotz der Einnahme des Saltillo durch den General Trevino am 4. Dezember, seitdem keinen besonderen Fortgang genommen hat; im Gegentheil der General Corrella, Seitens des Gouvernements, in San Luis

Potosi eine energische Offensipe zu ergreifen scheint.

mas i lierur 2. ür einen

Augenblick jenes Hafens hemächtigt hatten, bei Alamos voll⸗ . e ge . der Art, daß auch nicht ein Einziger mit dem Leben davongekommen ist. — Von , ,. e⸗ sitzen die Gegner der . bis jetzt nur den Hafen Ma⸗

ie Hauptstäbte Durango, Monterey und Saltilla. Da die Chefs der Bewegung alle unter sich uneins sind, und die Revolution nirgends Anklang gefunden, die Bevölke⸗

ar wieder in den Händen der Regierungs⸗

rung sich überall passiv, wenn nicht geradezu feindlich, gegen

dieselbe gezeigt hat, so ist wohl jetzt z hoffen, daß es der Re— . ig n . werde, Ruhe und Frieden wieder her zustellen; was sehr u 2 ist, damit der Handel, der jetzt

anz still liegt, wieder aufkomme. . gang ell tete ire nntmner, daß das Busbͤget für Bas nächste Rechnungsjahr mit einem Defizit von mehr als Mil— lionen Pesos . .

Am 16. Dezember ist der Kongreß geschlossen worden, nach- dem derselbe der Regierung die verlangten außerordentlichen Vollmachten bewilligt hat, von welchen dieselbe— wie man gestehen muß — bisher nur einen sehr mäßigen Gebrauch ge⸗

t hat.

. Kongreß hat daran wohlgethan, daß er das von der Regierung vorgelegte, auf moderne Prinzipien basirte Straf⸗ gesetzbuch angenommen hat.

Aus dem Wolff'schen Telegraphen-Büreau. . Stuttgart, Mittwoch, 21. a . Morgens. In der gestrigen een . der Abgeordnetenkammer rief die Be⸗ schwerde der strikenden Schriftsetzer wegen Abkommandirung milttärischer Setzer eine zweistündige Debatte hervor. In Folge einer Mittheilung des Präsidenten, daß die Zurückrufung der⸗ selben bevorstehe, ließ Hopf einen hierauf gerichteten Antrag fallen und wurde die Debatte durch Uebergang zur Tages. ordnung geschlossen. — Auf die Interpellation Varnbülers betreffend die in die französische Fremdenlegion ein ereihten Würltemberger, erklärte der Minister des Aeußern, daß die Re= gierung denselben Geld zur Rückreise gewähren werde. Condon, Mittwoch, 21. Februar. Lord Northbrook hat den ihm angetragenen Posten als Vizekönig von Indien an⸗ enommen. — Das richterliche Komite des Geheimen Rathes 9 in seiner gestrigen Sitzung in der Prozeßsache wider den Schleppdampfer Gauntlete, welcher die französische Prise »Lord Brougham« nach Dünkirchen gebracht hatte, das frühere seitens des id n ili ge erichtshofes erfolgte freisprechende Urtheil um= gestoßen und den »Gauntlet⸗ verurtheilt. erfailles, Mittwoch, 21. Zebruar. Der Agence Havas« wird bestätigt, daß der K Pouyer⸗ Auertier die Voꝗrlage über die Besteuerung der Ro stoffe, soweit Dieselben für Gespinnste in Betracht kommen, zurück⸗

gere, nn ; Mitmwoch, 21. Februar. Der Prinz Friedrich Earl

von Preußen machte mit seinem Gefolge heute dem Papste einen halbstündigen Besuch. ; .

66 . ae g ff d * 6 n dae i n ger ,, , hee,

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, e ,,, 9. n r,, , ; . fiber ht, ais Htaine der Sie in ane n. le h mwierige Frage zwische nn 6 1 , . . k f ,,,, 36. ö Verhandlung

i Gerichtshof erster Instanz, ordnete die Zurück . el . It und der deponirten Succumbenz⸗

der Kompetenz

welche dieselben vorzüglich ihre, Hoffnung gebaut n

so mehr,

Darauf stand der Weg nach Oajaca offen, um

gelder an und sprach Herrn F. von Bezahlung der Kosten frei.