1058
— Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Frie⸗ drich Carl fuhr gestern Mittag nach Charlottenburg. Ihre Majestät die verwittwete Königin i doch . das Befinden Allerhöchstderselben nicht Besorgniß er⸗ regend.
sinstitut, welche auch von rheinischen Städten aus zahlreich besucht war. , 6. ö vor , r m n nnn, ĩ ür öffentliche Gesundheits- welcher sich die Herstellung des Kanals zur Au soll, ö . Be. wurden mit geringen Modifikationen angenommen. Der irk WMibi inal⸗- und Veterinärbeamten (hierbei wurden, auf Verein zählt bisher bereits ca. 200 Mitglieder. ntrag des Abg. Starke, den Bezirks 3 . . en lehnte die Kammer . Antrag desselben Abgeordneten, diesen Beamten die Staats⸗ Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 22. Februar. Der Kaiser bienereigenschaft zu verleihen, ab), Wohlfahrtspolizei, Beiträge hat sich gestern Abend nach Ofen begeben. ⸗ ⸗ ; 3 für Kommunen, Lokalanstalten, Innungen und Schützengesell = — Im Finanzausschusse des Hause En * haften wobei auf Antrag des Äbg. Penzig beschlossen wurde, geordneten theilte der Finanz⸗Minister ein . über se Regierung möge wegen Ablösung der betr. Geldabgaben ie finanzielle Lage Oesterreichs init. Demselben zu an diese Anstalten mit den Berechtigten in Verhandlung treten), das Budget pro 1871 ohne Defizit mit einem Bagrkassabestande Beiträge für freiwillige Feuerwehren (19090 Thlr.), Kunst, von 40 Millionen Fl. Das Defizit für „1872 beziffert der „ Straf⸗ und Versorgungsanstalten, renn ,. w, . auf 9 Mill. Fl, wobei für die im Januar Für das Lessingstift in Kamenz wurde auf ? ; ; öè . Be er Stagtsbeitrag um 400 Thlr. erhöht. Vorsorge getroffen ist. Det Finanzausschuß genehmigte da r, n ,, Err e. tag liche Anzeigen der Budget für 1872, welchem zufolge das .
rämien für Lebensrettungen u. s. w., Enkthindun
welche der Gesetzentwurf einem großen Theile der Bevölkerung zotanns,, Hahten otanischer .
erzeige, werde für Viele zu einer hö indem man dieselben zu einer höheren Stufe einschätzen werde. ahl der Exekutionen zur Eintreibung der Steuer⸗ beträge in der untersten Stufe beweise Nichts, da die Verhält⸗ nisse in den nächst höheren Steuerstufen ganz analog seien. Darauf wurde die Spezialdiskussion über §. 1 der Kommis vorlage eröffnet.
»In allen mahl⸗ und m 1 Januar 1873 die Schlachtsteuer einge Schlacht steuer als .
Die gesperrten Worte sind ein Zusatz der Kommission. — Von dem Abg. Elsner von Gronow ist ein Amendement ein⸗ ebracht worden, nach welchem bis zum 31. Dezember 1877 ie Schlachtsteuer als Gemeindesteuer fortbestehen darf; der Abg., Sachse beantragte, in diesem Amendement die zu ersetzen. — Es nahmen zunächst die Abgg. Phillips und Dr. Löwe. Bei Schluß des Blattes dauerte die Diskussion fort.
— Der Königlich bayerische Ober ⸗Stabsauditor und Militär⸗Bezirksgerichts-Direktor Knözinger, der Königlich sächsische Geheime Kriegsrath und Abtheilungs⸗Vorstand im Kriegs -Ministerium Teucher und der Königlich württem= bergische Oher⸗-Kriegsrath von Widenm ann sämmtlich Mit⸗
lieder der Reichskommission für Militär- Strafrecht, sind nach chluß der Kommissionsberathungen wieder von hier abgereist.
Der General Major Graf von Carchi dio und der Kapi⸗ tän von Gibezzi, beide von der Köni sind aus Italien hier angekommen.
— Die Kommission, des Bundesrathes vom 20.
heren Belastung werden, ierarzneischule, Landes
st zwar noch leidend Die hohe
Ihre Majestät die Königin Olga von Würt— temberg und Ihre Kaiserliche Hoheit die Großfürstin Vera Constantinowna begrüßten ᷣ . die Kaiserin⸗Königin, Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten den Kronprinzen und die Kronprinzessin, sowle die übrigen
lichen Familie, empfingen darauf im uche und ertheilten dem russischen Bot⸗ schafter von Oubril und dem württembergischen Gesandten, aron von Spitzemberg, ier anwesenden württembergischen Offizieren 2c. Audienz. Hohen Gästen zu Ehren im Adlersaal rößeres Diner statt.
Höchsten Herrschaften die Vor⸗
von L auf lr. erhöht, hinge . zer Derselbe lautet: . gestern Mittag Ihre Majestät lachtsteuerpflichtigen Städten wird mit lassensteuer an Stelle der Mahl- und rterhebung der Mahl- und
unzu lässig.
rt. Die Mitglieder der Köni emeindesteuner
Schlosse die Geg enbe
deren Attachẽes,
üreau 2c. An⸗
ahl 1877
15 Uhr fand den as Wort
des Königlichen suchten die Alle stellung im Opernhause.
durch 18754
alais ein Abends be⸗
Den Schluß der Sitzun rhöchsten u
Deputation über zwei Einga 2 ö Stuttgart, 20. Februar, Abgeordneten kammer legte in der gestri 9 . . ee n , . Als Reinertrag ,,, , für ; 1871—73 der Betrag gesetz in der Spezialberathung ohne wesentliche Diskussion an · 185 Fl. jährlich in are m e n. aben
6. In der resten und den Centralaktiven beantragt wurde. Eventuell
n Abendsitzung sollen zur Deckung des Ausfalls 10 Mill. Fl. Rente begeben ie provisorische werden. ;
n Folge der unter dem 7. Dezember v. J. über die der deutschen Landwirthschaft, Industrie und ᷓ der iener Weltaus stellung gefaßten Be⸗ schlüsse des Bundesrathes, ist in den Tagen vom 15. bis I7. d. M. hierselbst eine aus Vertretern der einzelnen Bundes⸗ stagten bestehende Kommission und Begutachtung der die
zusammengetreten.
der Kommission nahmen Theil: für Preußen liche Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath ; Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten ierungs-Rath Dr. v. Nathusius, Geh. ommerzien Rath Ravenẽ, Berg⸗Rath Dr. Wedding, r Bayern der Ministerial⸗
bei 3 von längere Debatte veranlaßte bei den Aus
Eine genommen.
osition der . ö ö 3. weiz. Bern, 21. Februar. Im Ständerath Desöldungen ze. fü̃r das Forstpersongh snit 3s. Ilz jähr. wir e n Fi dee ö Beschlüsse, die Stellung
ur, Bor bergthung dur; eie, ver, beg Vundeögerichtes als Kaffalionshof betreffend, nach ,
usst ellun An den
lich die Frage: ob nicht für die Zukunft ; e, i n Ersparnisse erzielt werden könnten, in
welcher Kicdtung eine itte um Vorlsgung einer n, . ibehalten; Art. 115, ferner die vermischten Bestimmungen ,
Deseßent wurf, bett , ,, ,. n re, Nationalrath angenommen. Morgen hofft der Rath seine Be⸗ / h
ung verschoben. ebruar.
betreffen⸗ Berathungen der Wirk⸗ und Direktor
den Fragen glich italienischen Armee,
welche in Gemäßheit der Beschlüsse Dezember 1869 und vom 23. Mai 1879 behufs weiterer Prüfung einiger Fragen über die De naturirung des Vieh und Gewerbefalzes auf den 18. Juni 1870 nach Schönebeck einberufen war, jedoch in Folge des ausgebrochenen Krieges ihre Berathungen bis auf Welteres vertagen mußte, wird in der Kürze in Schönebeck wieder zu⸗ sammentreten. Dem Vernehmen nach ist den Beginn der Verhandlungen in Aussicht genommen worden.
— Die Geschäfte der Spezialkommission J, zu Cassel sind dem Oekonomie⸗Kommissions⸗Rath Maaß, seither in M ung seines Wohnsitzes in Cassel, übertragen
wurde nicht mehr zu Ende Erledigung auf die heutige an,. 19. ö ung der Zweiten Kammer wurde der . . des Gerichtssportelgeseßes, berathen, und das genen Fassu
Moser, Geh. Ober ⸗R Regierungs-Rath von
alviati, Geh. Konsistorial⸗Rat
Graf von Unru Regierungs⸗Assessor Nieberding, — Rath Berr und der Hofrath und Universitäts⸗Professor Wagner, — für Sachsen der Regierungs⸗Rath Dr. Württemberg der Che
, über die e,, gesprochen und zwei auf das Wort ver-
. . K— , w jedoch mit Erweiterung der 15jährigen Frist en. Darm stadt, mer nahm heute ihre Sitzungen wieder auf. einstimmig den Antrag der Abgg. Goldmann und Fi n ie 336 n , 6 . n n , liegen derselben zunächst drei Gesetzhrojekte vor, nämlich das n . . ö den Krankheiten und ein Gesetz über die Beaufsichtigung der ützungen zurückerstattet werden, welche die Kreiskassen . ö. . seiner Zeit den bedürftigen Familien der aus Anlaß des Krie⸗ Belgien. Brüssel, 2. Februar. Die Repräsen—⸗ einberufenen Reserve, und tan tenkammer beschäftigte sich gestern mit der General— haben. 26 ö diskussion des Budgets für das Justiz-⸗Ministerium,
Angabe = 22
Fl. Bei Beant! tan ten kammer kü
ießner, — f der Centralstelle für Handel und Gewerbe ꝛc. Dr. von Steinbeis, — für Baden der Mini⸗ sterial Rath Turban, — für Hessen der Geheime Rath Schleier⸗ Schwerin der Ministerial⸗Rath
eimar und Reuß ä. L. der eiter, — für Braunschweig der Professor Dr. ür Sachsen⸗Meiningen der C. der Kaufmann, Vi ra, Meyer, — für
der 11. März für . e . JZebruar. Die . 37; 17 Abgeordnete enthlelten sich der Abstimmung.
93 6 Niederlande, Haag, 21. Februar. Die Zweite macher, — für Mecklenb
für Sachsen⸗ Vorlegung
Dr. Di
trap, — für kammer in
burg, unter Anweis worden.
Magdeburg, 21. Februar. Auf das Telegramm, welches von den hier am Sonntag zu einem Festessen versammelten Landwehr-Offizieren an den Fürsten von worden, ist nachstehende Antwort erfolgt: ffiziere des 28. Landwehr Regiments in Magdeburg. chsten Dank an die Herren Offiziere der tapferen heimak⸗ t Kamerad anzugehören mein Stolz und meiner Dankbarkeit für unseren Königlichen Herrn ist. . v. Bis marc. Bayern, München, 19. Februar. Die Kammer der st vorgestern in die Budget⸗Berathung ein⸗ begann mit den Positionen für das Staats—⸗ auwesen. Es wurden u. A. bewilligt für das Justiz⸗Mini⸗ sterium 100,000 Fl., für Neubauten 271,760 Fl., für die Unter⸗ Herstellung von Distriktsstraßen, welche den Ver⸗ isenbahnstationen vermitteln, (statt der geforderten l, im Ganzen für das Ministerium des In Für Kirchen⸗ und Schulangele ist der BauEtat zu 703,364 Fl. angese beantragte die der Feuergefährlichkeit des bemerkte, das Gebäude könne aber mit 59,099 Fl d,. gerichtetes Postulat
— In der heutigen Sitzung der Kammer der Abgeord⸗ hung über den Budgetentwurf des fahren. Für den Staatsstraßenbau ewilligung von 1,595,000 Fl. vor. ußantrag wurde angenommen. für das Straßen⸗Bauwesen gemacht , e,. sden, 22. Feb ichsen. Dresden, 22. Februar. er wuͤrde heut bei dem Re
das. Rechtsgutgchten der E Deputa
etzes vom 4. De⸗
S⸗Rath Dr. H dent der Handels- mmer i . amburg der Bildhauer Vivie. Die Kommissionsberathungen wurden von dem Staats Minister Delbrück eröffnet. Die Leitung der Verhandlungen übernahm der Ministerial-Direktor Moser. Einige kurz llirte Propositionen, welche im Köni Ministerium aufgestellt waren und
Punkte der der Kommission Fragen erstreckten, wurden bei den Erörterungen als Leitfaden benutzt. Die auf Grund der stattgefundenen Erörterungen von achten Vorschläge sind dem Bundesrathe von dem Reichskanzler zur Beschlußnahme
gie f e⸗Präsi
Bismarck gerichtet
— *
ges gegen Frankreich zum Dien ,. . n, . . derliche Gesammtsumme be gie Kommissars auf 120 — 130900 ord in, i, . . des Abg. Fink wurde die That. über die Anwesenheit eines ausiwärtigen Verschwörers auf sache koͤnstatirt, daß auf dem Sangelischen Lehrerseminar belgischem Boden morgen eine Interpellation an die Staats in Friedberg ein für das Bedürfniß an Lehrern in kurzer Zeit reg ern richten gedenke. bedenklich werdender Mangel an Zöglin . Großherzogliche Regierung stellte zur
An die O Meinen herzli
3 . ö K / 2 r 8 , ,. . .
er .
. 1 na mulirte lichen Regimenter, denen als sich ch
lich preußischen Handels- w Gegenstand
ich über die wesentlichen zur Berathung überwiesenen
ö
— — —— ? 8 2 11 / /
Abgeordneten i etreten. Dieselbe
— — —
n eingetreten ist. Die dieser dro⸗ wurden gestern sämmtliche in Antwerpen anwesende Deputirte efahr Vorlagen wegen Verbesserung der Lehrergehalte, der Rechten der Nationalversammlung vom Grafen von d Waisenpensionen der Cham bord empfangen, worauf sich dieselben zu einem gemein— Lehrer in Aussicht. 9 . , , , , schaftlichen Mahle begaben. 2e überdies beabsichtigt, der Ober⸗Studiendirektio j ;
eine m, 5 . ö. . , die Großbritannien und Irland. London, 21. Februar. Visitation der Schulen übertragen werden solle. zraf i sster rei 69. ] a e ,.
Wei Ei s 2. Februar. sächsische Gesandte, Freiherr von Fahriee, kehren Tag ,, . , . Posten hierher zurück, um als Repräsentanten ihrer achmittag wieder von hier abgereist.
. 6 ier beizuwohnen. ; Dem gan dia ge ist der erttg n e r, n e ö . 2. 36 In der heutigen Sitzung des Unter⸗
iner; nkhäu leichröder und F. hauses brachte der Staatssekretär bes Krieges Cardwell das Landau g ei tg nen, ,,, . . k ein fan, , , , . Di ist innerhalb Plan, um die verschieden 4 einen
, ger . ö Lu e an inn 6 Be⸗ ö. amngigamiren. Stehendes Heer, Miliz und Freiwillige 6 Bau einer Eisenbahn von in , b er , von denen jeder einem Ober⸗ eine Aktienzeichnung von Kommandanten unterstehen soll. J . 70,900 Thalern, vorausgesetzt, daß die en . i die Die Voranschläge für das Armeebudget weisen im Ver meiningische Regierung sich K e eth ff igen und ̃ . enau tt ist. St. n 2 . ,, td . . des Projekts charakter ⸗ den jede nie n bedingt, doch stark der Mitteldeutschen West⸗-Ostbahn bilden. t.
Elsaß⸗ Lothringen. Straßburg,
ommission unter dem 19. d. vorgelegt worden.
Im weiteren Verlauf der gestrigen Sitzung des
der Abgeordneten sprächen nach dem Regie⸗ n, . Geheimen J,,
ztaats-Minister Camphausen und der eimer Oher⸗Finanz⸗Rath Burghardt, sowie die Richter (Hagem). den Gesetzentwurf, betreffend Befreiun Aufhebung der Mahl⸗ und Schlachtsteuer, auf heute
lbwendun
haltung und sowie wegen Erhöhung der Wittwen⸗ un
kehr zu den E 200,000 Innern
Hauses J.) 300,000
Ss⸗Rath Ribbeck noch 28,000 Fl. g. Lasker Darauf wurde die Generaldiskuffion über en von der Klassensteuer
genheiten zt, Der Abg. v. Miller einer Kommission zur Untersuchung ationalmuseums. Der Minister v. Lutz habe allerdings Schäden, denselben bgeholfen werden, und brachte ein
ein, welches die Kammer ge⸗
t erstellun Der dn
sind heute und die
vertagt.
= In der heutigen (37.) Sitzung des Hauses der Ab⸗ „am Ministertische die Staats⸗Minister ansen, sowie der Geheime Ober⸗ r-Regierungs⸗Rath nten, fuhr
⸗ 96 . . 4 = 4 .
ex der
zwischen den Regierungen von Sachsen⸗
burg, Reuß j. geovdneten / welcher ee be g,, inanz⸗Rath Burghardt,“ Rißbock und . dad Haus nin ider Bera 3 66 Befweiungen p on Ser Klasse hebung dier Mah
neten wurde in der Berat Staats bauwesens fortge schlägt der Ausschuß die Der Aussch mme der
Ranft
drei Jahren theiligung de ulda nach
ligs⸗ , ,
egierung an dem ung es Ge
e ö Meiningen Lurch n tener n 1. l- Und Schlacht st eite
Resum ell des Abg. ven Brauchitsch, untld des Staats⸗Minist
Die Gesammt⸗ en Bewilligung
*
; Zweiten istrandenvortrag beschlossen, utation über die Benutzung der Arg in Leißzig zu Militärzwecken zunächst nicht auf ine Tagesgrdnung zu setzen, sondern an die Finanzdeputation e , , e n , gie, fort ind j
3 Budgets des Ministerium * des Jn nern fort und gench ohne erheßlicht Debatte nach den Depn
gen Kosten des leip
4 182 ** * iti -= 835 3G) CGG
ann . elber zugleich au einmal den Angriff trat, wurde die
ers Camp
ieselben
22. Februar. auf 129753000 Pfd. St. Im Ighre, 1871 wuchsen ie ell ̃ iesigen = d. St., und heute beträgt die Summe 14,824,500 ,,,, J h We e 3 fallen unter die Armee⸗ 1 von Straß⸗ 1 ö . heute ö. hängsel mik 46,909 und unter Bauten mit 28000 Pfd. St. statt. Der Ober⸗Präsident, der Präfekt, Außerdem ist auch unter dem Posten 8 und eamte wohnten der Versammlung bei, andere Kosten ein Minus von 3,900 Pfd. St. zu er⸗
cher l D rg rn r ,
Abg. Graf Win ßingerode Hat f 8 ö. Für e 96 uenstu fe zu heseitiger lener Censiten 1
tammer einberufene Versammlun Mittel und Wege zur Herstellun g nach Ludwigshafen⸗ zahlreicher Betheiligun sowie andere höhere
ierauf in der Berathung
tati ons vorschläge en. eilin is) 6e rs 8d trod Göed rf
Fast Sbeseitun nls ! 11 in. n, entun geleg Er ring enz Anthei 87 ili Sed nt 3. ft;
' * 37 8 * 5 29 ü 3 475 0 151i n .* 11112
1 1171 414141
8 * ö
1059
olge schloß
873 fälligen Zahlungen im Betrage von 25 Mill. Fl. bereits
für 1872 auf 265 Mill. beziffert und die Deckung desselben aus den Kassa⸗
Pest h, 21. Februar. Im O ber haus e wurde das Budget⸗
der Kommission gestrichen und dafür der bisherige Art. 1
rathung der Bundesrevision zu beendigen. bug Nationalrath erfolgte heute, nachdem noch 14 Redner
ichtet hatten, die A
e,, Dabei wurde Art. 33 unter amensaufruf nach
er ständeräthlichen n angenommen, ür Abschaffung er Ohmgelder auf 20 Jahre. Dafür stimmten 56, dagegen
Kammer hat gestern ihre Sitzungen wieder begonnen. Es
Gesetz über die Einkommensteuer, ein Gesetz über die anstecken⸗
Eisenbahnen.
W. T. B. In der heutigen Sitzung der Repräsen⸗ ͤ t dnn 9 . de Fre an, daß er
2 2.
ie der »Independance« aus Antwerpen gemeldet wird,
Graf Beu st, der österreichisch⸗ unggrische Botschafter, sowie der
Souveraine der am 27. d. stattfindenden nationalen Dankes—⸗
leiche mit dem laufenden Finanzjahre eine Ausgabeverminde⸗ Diese . nach von 1 027,000 Pfd. St., obschon der Uebergangs⸗
hervortritt. Die Anschläge für 1870 stellten sich ins esammt
Verwaltungszwelge, das Controldepartement und seine An⸗