en erwähnt worden, i lei aeg 1a. nämli Daher kommt es daß jetzt schon die untersten Einkommen⸗

ö . sofern ich den 9 . ö . . 3 . en einen v äaltnißmaßig . ern. Beitrag zur direkten Kom.

überhaupt ein . 6. all 4. . alsteuer zahlen und d Eeitrag wird ein . noch viel

z k Tomnmunen an ö 2 la 5 . rt e, ohne . ngerer 1 in in auf ie Ersatzsteuern, die erhoben werden

sie lreten 3. ; . e ens der Mahl und 8a g f mit eigzenen g . die Sch e. 9 lehnen. Achn ö z 6 n , wel

Steigerung der Steuern sowohl die Willigkeit m ) . en 3. rien, den. . 1 . enden 8 wird Organen 36. 2 3. die * 3. zu zahlen de. Wenn man h e il . t

nt Hhetiti Heisen . — . ungen * 1 i f inehrere St * . J . 1 1 . g durch andere 6 von Steuern Hi im 3 Funn ö 216 9h = . il i esorg en. . unalen theilt, der kommunalen

8 * a el g . tom 3 . ö. 6 J ie , in e Thatsache ist au . ] tda euer aeceptiren, wenigsten e Fort ⸗ g t a, wo in den en. e ekte ; 3m tz erachten 7 6 , n. g X. 9. . 1 hier ö Hause von den H nern s . ng . ö. lagen; obald der 5 neben der Mahl und Schlachtstener bisher erhoben sind, selbst hit ; ! nern in Flasse J. a. Viele be ö. . 6 a . e wird deshalb einer wei hrung l ß werde. Zu diesen Städten gehören ane . da werden die, anderen indirekten Steuern unmöglich; söbald bert in wie weit on in der ö 2 . ö r 6 Endijch . noch 6 Städten, selbst aus sol⸗ mit der Schlachtsteuer auch deren Erhebungs- Einrichtungen wegfallen se h ie, eigentlich in ei eren ürden, so ha * 6. darauf zun er⸗ . . 14 auch die absolute und die relative i. der i ., die Schlachtsteuer . 61 und . r von ein Objekt, was nicht unerheblich ist, ich will beispielsweise mir au und in Zukunft veranla . a . rden / bmg da“ ie. Ersaßsteuern, die 6 3 * . erhoben werden i en 3 r und . konimunaler Stelle den rden n e. hinweisen, wo diese indirekten Steuern, deren Ausfall . wenn sie nach der 26 , 6 633 dem und zwar im Heeg kten . , in ö. lei an len zugegangen, welche mit diesen . nicht harmo ebenfalls o n urch direkte Kommunalsteuer ersetzt ö 66 3 gie n t nl nd, dann . st nich t steuerfrei , . näher mitgetheilt. O, fi freili en, die nur die m. ng en, vielmehr darauf hinweisen, daß dieselben haup lsächlich nur der circa 30990 Thaler betragen. Auch als Buschlag auf die Grund in g n enden Gesttze d in * chen den ta f fe des e. n , ben, annä 26 ö. iffern in 3 i einer . . Erre 66 . Scheu, hier und da auch und 6 , wird man immer nur eine kleinere Quote der . arten, sondern zu . ng n, . enn, weil ja die nig ge . * . 6. fi ö 8 einer einsejtigen Agitation seien 1 che sich unschwer . Erfatzsteuern au tan können. Schwerlich wird sich auch in der egg gef 9. ve . fan, 2 werden si sie . bei richtiger Aus⸗ e her e he überse würden, , n die . 1 un mitte leer Vor Neucinführung oder Stei . der Miethssteuern ein ausreichendes echt i

, , . . ile ie gnianer i, 3. 3 . S8 Mittel finden lassen, um ißverchältniß auszugleichen. Es wird * bleihen n Das Gesez hat auch in Riesen ire, ö . ten hr. nsten . 16 . ear , Schranke gezogen; * usammenstellung / 1 Herr Abg 36 Finanzve ) hat 4 gesagt der gemeine Tagelöhner c., ö . diese Gr e. 6 genau bezeichnet und hat ebenso ausges daß A . ber di

der . fällt. 8

ö. ö ö . 3 e,. . h ich ir ö. ug de 6 r . ei! . g, , h und . . tädte bei ebra a n, steht wghm e, welche die Mie euern schon baben würde es r m kö . . St . . n 6. 4. . die e Ce 68 86 höchst he, ich en . . . ö a ö. o hoch m. Prozentsaße und die von Jahr zu Jahr weiter steig er te , . n,, e, . i 66 . . ö 5 . ö *

chon aus dem einfachen Grunde, weil die Wohnungspreise steigen, (de. ia ö. 63. W 3 eher lagen. der daß diese Stadt 9 ei llen d . auf diese , . noch den ausfallenden Kommunalertrag 9

n en e un ie auge ne gt . , zu Mahl. und Schlachtsteuer abwälzen zu wollen. e,. 8 ist Kö . ö 53 5 . 6. . 29 6 . . ö 6. Bei⸗ Wie sich das Verhältniß der eventuellen , der er den ganzen. aͤtten⸗ in ch auf an , . sp 6. städlischen Bepöllerung mit direkten Kommunalsteuern zi 3 . 4 per . 9 , ; . müden, Ric zu . mei ne len wird , , geben hi . der meisten der betheili . JJ

tädte die tegie zun scher' zum Kommissionsbericht gelieferten 3 . . r, ihn . 3. . s ger maler inricht len die nöthige Illu ation. Nehmen . die Stadt Königsberg . ö überzeugt da ö.. i

reußen. nigsberg erhebt gegenwärt on eine Kommunal⸗

joritãät 3 blesen? Haufe Hefaßte , 8 en A . ö ., . . , h. . 3 , 9 8 2 . . *. 1 H..

. . 3 6 . . , , . und ö. . unge l nd 5 tions 4 1 Kor und Schlag . ö 23 den bl chtigten Ersatz durch die nnte

t werden all ie 5 sg . ö . i c. 363 . . ,, f der Bem tis ue. ehh . w. die er . ll, Schlachtsteuer . erden aller Wahrschein lichkeit gi, 38 8b Thlr. an ö 66. ü .

. ö , , . ö ö. 2 , . en, . ,, 3 n. . 5 aßleistung wie die n d m äaler mehr als bisher. Es wird dann diese künftige Kommunal- ö 1 a4usges . 6 ö nf bieser . . , e,. ung der Schlachtsteuer . 1 ie,, als No pCt. der nach u f rer Veran⸗ 1 e enn, . . n erregt . r n ,, an, ich, in. Vorschlgg . racht mi i, dis Min . i ng künftig in on eh e, zur Erhebung gelangenden Staats. tig . . len 16 ia 6 . er 6 lass 6. ! , 95 9 , . f ö u 6. e ö leich noch weiter un . n r. rh 6 66 6. , , großen Dichters Kepögrlage chen nun ef sr eckungs mittel

n. und klassiftzirten i n rg, beträgen. Wie erheblich 6 2g ist , meine ehen g das ergiebt sich noch deutlicher, wenn n ö , n . . . 3 en, ö ten, ö. , bisher ie . 2 6. . und auf aue er ommensteuner in Kön nur etiwa . ebenthe n den Ein⸗ halte, dann würde ich den Satz aufstellen . In der Beschtän· . . . . . Ronstatirung, wo und n. . 4 nd,. . kommen klaffen nh,, ger Thaler au ee , worden in; ** n ö. . e . Pläne 9j Slaatsregi i . . das B ö. der Ausführung des G esetzes ai ⸗ unzuläf 63 uünm . ie ege 6 3 s die waren im Jahre 1870 un . 16506 Censiten. Die len 2 83 . 1 h

. hen . 23 . 9 , inn . fen so i n, mig Lamth doch Msfenber . der Jansen Steuer müsfen aufgebracht werden von den Ein⸗ n. . 3 ö. , . ö i ö n e eh, 1 ö made de . werden ko e, 56. 6 achdem e acht ö. un langer . 6 ö. chundert kommens la en von 390 hlr. . das sind etwa 5200 dem 6. e der Ereign . egen wärt J ö 4 36 Seiten erlauben ,, andni . tertßen bestanben hat rb diesen . fe, Und der. Hefen. (. , rde min ö . . 1 . wenn ich 5 der Sessi . ramm hervorgetret 96 4 . fu n 9 des n die Forterhebung der Schlachtstener doch nur in bedingter und demselben Derhaltnk die m ig erhöhte dommmunngistener vch⸗ , , n . den, , . * and , chles Ini ö . Es Ife e . daß re . — beschränkter Wesse, nur unter Beibehaltung der ann ge beiwährten . werden können: so erhalten Sie meine Herren, für jeden der . . . 4 ö m. 1876 bis 3 4 ö erklär. werden 6. 46 ö nicht . en n daß für ö Erhebung Einrichtungen und chutzvorschriften und ünter Censiten mit Ih Thlr. und mehr Einkommen einen duichschnitt⸗ ö ö ö . * , n , ., 86 53 , . 6 . . ö. 6 3 i r örtliche Ermäßigungen und Erleichterungen an. Belrag von 65 Thlr. an jährlicher Kommunal Einkonnnen⸗ r, ,. . . ö ö 9. . nd u. mit . werde beizubehalten sein.⸗ meine Herren, ist das . ö andel und 9 o gestatten will. Die volkswirthschaftlichen steuer. Das ist für einen Durchschnittssatz eine . Ziff nur mit dem . zu beschaͤstigen hatten u fla Ser f, au grspr ochen worden. um d ö . so be de. zu nn dazu prstzurfe, die 3. e nf d euer an n J , . i G, . , ö. . . * . sind . e, ,. noch nicht 2. es werden i . ch ein. das schon von Selten des Königlichen ,, in den betracht der besonderen Verhältnisse der Ce g, wl, in der kahl 6 2. ö . i, . fred sich ene ell n n es . wird (ine. rn . , . . des Gesetzes ausgeführt worden , . a n mehr Königsberg eine reine Unmöglichkeit ist / die Struerkraft bis zu dieser i e n J ieser Hinsicht . t 21 genauere bn hrer lte un kahl als die Schlachtsteuer. . der bohh anzuspan . ie n , . fehl ih ö

ch ein eintritt wir sch heute Ihnen mil einem kö E, und zwar nach dem Stande zur Zeit der Aus. *. . . 7 will auch der Staat die ö. . ünd Schlacht- Aehnliche . haben Sie in Pillau, wo die Kommunal

— d . es erforderlich sein, = nicht blos nach der Lage . 2 Staatsabgahe u jf arum aufheben, weil sie ihm als eine Einkommenstener kün . auf 430 pEt. der Staats ⸗Personal⸗ He,, . 6. . dip ient . . ö 3 en . beiden Jahꝛen⸗ welche bisher nur in ö. fliche⸗ . t u ;

r n ere en , nach unseter Geschgebung di 3. 2 err rler n , , ,, . K. keusen . znr e i Din eng . . 2. n , , n mit darin einen ] Betrach we gunte. 6. e nach An er Staatsregierun esser und zweckmä ellt der Bericht der Provinzialbehörde bereits in icht, daß die . z 3 . K rn . 1 — ö . 0 6. das; daß bei ue, f . . d f. die direkte . . . 64 auf die 4. 1 ,, 361 . . tsteuer . i e., . . der . gegenüber d 4 ,, bewogen finden von Stadlen. Voraus sich 6. nm . 6. 6. , ö. fte nr erseßt werden kann. Dieselben Gründe liegen gegen die ihr entzegen merden zollte als Kommune so ziemli irde ar

ssteuer als Komm ungalabgabe doch keineswegs lösen müssen, diejenigen wenigen, besonders kö Elemente, welche wird auszusprechen; wir wissen gr e n 2 das Geld noch werde a das offerirte Fortdauer der Schlachtsteuer als Komi g ch g s / ie g bes p ch

icich ist aber ausdrü gefügt wor⸗ 8 ko . ler vorzugsweise der alte Satz in 6 daß bisher noch das Meiste zu den Kommunalsteuern entrichtet haben 23 ehh rherden es, euch belassen, das habe ich Ihnen / meine sizit fert j wen,, . * geesre won. , n. ban vor. Es kommt h zugsweif 6 * 5 h ch sste z s h

. 989 idten es i. ewohnte Steuern weniger drücken als I und ahr⸗ e en, nah chi i zum größten Theil Pillau verlassen und na ren, anheimzustellen. 2 in g. höchst zweifelhaft und nen g, ei, ob es ihnen möglich heit i doppelt ins N. wo es sich, wie hier, 361 handelt, Königsber . ctgehen, damit wäre dan der Bankerott der Stadt Nach dem Abg. FIrhrn v. Lot ergriff der * ierungs⸗ verde / ohne ag Subvention das Gleichgewicht in ihrem i eine , , , ang, ine zweifache direkte Steuer erklärt. ' konliche⸗ Zahlen bei Memel bei Tilsit, ähnliche ko Geh. Dr. a , fn ibbeck, das Wort: halt ewahren. zu erseßen, einmal durch die direkte St e, , und aufe durch bei ö . welches er event 212 pCte der Staagts⸗Personal- e wer ĩ b ächst in einem , den Wer n nun, meing e eine Anfayl. von Sg pten 6 zu dem 3. erheblich gesteigerte Kommunal-Einkommensteuer also '. neue steuer durch gommisnal· Eisltomnmnen teuer aufbringen müßte. Dean, dernen m 21 i ö eg, entreten zu müssen; das rn, r. der Negierung so stelll, daß sie g , über Steuern Lug den Steuerzahler empfindlich treffen. Es wird nicht Diejenigen Censtten, die überhaupt künftighin noch im Stande Aeußerungen des Herrn Porte hi g. sicht, daß eine Befreiung haup e, t. n, in gc nehmen / d er das * dergeffe * ig mene Herren, waz von einer Seite heute schon ein würden, an einem solchen . der Kommunalsteuer is in Bang ar die sn hinge f i. terstufe i. 4 von der Negierung. dar ,,. ver n. aͤhen ünd 7 , etont worden ift, daß rende, Neisende und Militär namentlich Theil zu nehmen, würden dann ngch den vorliegenden Be— ven e n n n 1 J ki ö alteriren werde Diese mittel begehren, welche di nn,. . in der Lage 6. u Je dee in großen Siadten, im Fall der Fortdauer . Schlachtsteuer nach richten der Bebirden, stath der t n igen, des Einkommens, ,,, ö. ieru So ken als bisher diren so fragt es sich noch vor alle n, oh denn 27 wie vor ein sehr erhebliches en m, de entrichten werden, welche sie jetzt hon! als ö. inkommenstener entrichten; ain fs nd th nen, 26 . , , seßzt nach dem Gesetze vom diation auf fig objektiv . en Gründen dan. Das ein Kontingent, welches, wenn Sig die ,. stteichen, sieben ein halb rozent! ja im Fall einer verminderten Steuerkon⸗ nge n . 23 en 3 der Klaffensteuer z. B. glaubt die Staats regierun nicht anerkennen zu können; abgesehen alsdann im Wege der direkten Kommung inkommensteüer, kurrenz der untersten Ein , nn n, wie man sie besorgt; bis Di . besß ce g . für diejenigen . der bon dem, in dem Geseßze selbst veorgesehenen Falle, der aber nur bei allein durch die zur direkten Steuer verpflichteten Einwohner aufge⸗ 9 Prozent des Einkommens zu r Kommunalklasse steuern müssen. ö. die Ritter den , 6. 9 überschtitten haben u. . war ein zelnen Städten zutreffen wird! daß wegen der, besengeren bracht werden imüßte. Die höheren Einkommenstufen in den Städten Ich schließe diese Beispiele, a, erren, indem ich mich zu den un ere lr m . — 6 . ur Folge g eben so wenig Ungunst der lokglen e ssiniss⸗ die Forterhebung der Schlachtsteuer werden das bedeutende Mehrgewicht der direkten Kommunglsteuern, Sten ed r , en Berlins wende, die auch in dem Anhange des den Ber ust i. , . 9 i e. z wie e für die Unter ungewöhnlichen Schwierigkeiten begegnen und sehr kostspielig ausfallen die eventuell als Ersatz würden erhoben werden müssen, allenfalls aus- FKommisssonsberichts schon näher beleuchtet sind. Berlin würde einen w. eine Befreinng don een, ,. alltifche Wahlrecht, wenn und deswegen nicht thunlich sein wird abgese 1. on diesen Fillen halten können oßwohl auch von Seiten mehrerer großer und mittle. Kommunal⸗ m, Ausfall von ungefähr 19 Million Thaler, stufe J. 2. gegenwärtig . ist anch utteffen, beeinträchtigen., kann die Staatsregierung die Zurückwelsu ng , . als rer Städte nicht ohne Grund geltend ., ist, daß mancher Rentier theils aus der Mahl- und Schlachtsteuer, theils aus der Wildpret⸗ jonst die 9 Fßlichen . er iisse 30 63 Klaffensteuer nur nach objektiv gerechtferlizt nicht anerkennen. Nur 3 Minderzahl von und Pensionär durch eine so starke Steigerung der Kommunalsteuer steuer, die mit dieser Steuer fallen würde, ersatzweise aufzubringen Sor s d ber h ind r g . Grunde doch niemals den nicht ö hat die Forterhebung der Schlachtsteuer dey rezirt. Sehen Si werde in die Flucht getrieben werden. Aber die mittleren Einkommen ⸗ haben. Die jeßige Kommunal- Einkommensteuer von Berlin ist im ,,,. w n Senn . . ben dem steuer zahlenden Haupte, das Verzeichniß von Petitionen ch das dem Kommissionsbericht klaffen, und darunter die eigentlichen bürgerlichen Sthichten der Be vorigen Jahre mit , ihres K Vollsatzes erhoben wor⸗ , M el , n, 5 dea lg e Gir t ö . angedrückt ist fo finden Sie / daß nun ie , . Kollegien . völlerung, sind diejenigen, welche am meisten durch die enorme den, oder mit effet ti ungefähr 11006000 Thalern. Dasjenige, was e e m e . . 1da n , rn, 8 Städten ern, . die Belassung der Schlachtsteuer petilionir Wucht der steigenden kommunalen Ersatzsteuern würden getrof⸗ an Kommunal-⸗Einkommensteuer event. mehr erhoben werden müßte, Dem ,, ö in Bezichung auf den haben Berlin an der Spitze. D 2 sinden Sie die dee, , , fen werden, und hier und da in einer gar ich zu verwin. beträgt alfo mehr als das alterum tant um der gegenwärtigen dhe 8 * er ff . 9. rf die Aufhebung . . l⸗ dert Gig om mi nen Iran tan a0 e, ee, r 46 le Schlachtsteuer denden Weise. Die Kommunal⸗Einkommensteuer o solche als der Kommungh⸗ Einkommensteuer, und dasjenige was alsdann d . n, ee n e, di, ohne 6 die Sihste die ausdrückt acrertite ne begehren, Sig finden weit ge die , besonders Steuern bestehen, werden iet schon ö. eils in Pro ⸗ Kommunal Einkommen steuer . der hier beftchenden Mielhssteuer un

der Mahl. uns Sach Einkommenklassen find entweder ausmachen würde das erhebt auf eireg 175 pCt. des wahrschein⸗ ö dn, ,, . . . . e n, n. ö . Schlacht feuer . . nen, Erhebung sae . lichen eln, Vel ages de een ef. 1h 1. Städte noch in die Schranken zu kreten t * in. ,. r darunter die dedentenden Städte Aachen, Wesel, Ehrenbreiten eng, während sie alsdann, und zwar nn gh n e, n en d , führungen über die Gründe, aus denen die ng Interesse be⸗ ein; Sie finden endlich noch die Petitionen von zwei . aden dio Thlr. Einkommen an, kasch Und erherlsch! nn vie öh, F , nan damit , ,,, e. inn. 3 n . ein mn, . für . * Falle und Graudenz — / die an eine Ersatzleistung für den ken e gr mn, n hat bern, zu den a , fen,, 3. n i ke g e dne len , ig,

ahl der betheiligten Städte ohne spezie , 3 Einziehung dem sind von dem Herrn Referenten gestern noch 16 nachträglich ein