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der Abgeordneten Vormittags 11 Uhr.

rf, betreffend die Auf⸗ Schlachtsteuer und einen Erlaß an ung über den Gesetzentwurf, be⸗ liar ⸗Feuerversicherungs⸗Anstalten — 3) Die bei der Vor⸗ tshaushalts⸗Etat für das Mündlicher Bericht der etreffend die Auf⸗ der aus aushalts⸗ Finanz⸗

ssen und über die Behandlung portopflichtiger Sendungen im Verkehr mit Baden und Sildhessen — Ausschußberichte wurden erstatte en für die in Elsaß⸗Lothring Stärkezuckerfabrikation, P) üb Reichskonsulaten, c) . eines besoldeten Konsulats in Helsin

wurden zwei Eingaben vorgelegt und — Im weiteren Verlauf der ge itzu eordneten wurde in der Spezialdis ngen von der Klassensteuer und Schlachtsteuer, nachdem noch der der Referent Abg. von on Gronow gesprvchen

itzung des Hauses 4 26. Februar 1872,

Tages ordnun den Gesetzentwu

38. Plenar⸗S am Montag, d

I) Abstimmung über hebung der Mahl Klassensteuer.

ittheilung gemacht. ollbegünstigun⸗ igeführte Kartoffel lärke zur er die weitere Errichtung von r. die Errichtung nd). Endlich

let 3) über ringen ein

über eine Eingabe, bet ors (Finnla erledigt. estrigen Sitzun

Schlußberath d die öffentlichen Immobiligr er Provinz Schleswig⸗Holstein. s Entwurfs zum Staa gefaßten Beschlüsse. — sion über die Denkschrift, b . tenbesoldungen nebst Nachweisu Kapitel 57 Titel 6 des Staats 877? — RNachweisung R. zum Etat de oldungsverbesserungen. — ssion über den Etat von der allgemeinen Kassen⸗ Antrag der Kommission: y»dem vorbezeich⸗ estzustellenden Zahlen, ündlicher Bericht der etzes, betreffend alts Etats für 1872, und den

berathung de Jahr 1872 Budgetkommis besserung der Beam Fonds unter Etats für 1 Ministerium

Hau es der Ab über das Gesetz, Aufhebun

etr. Befreiu der Mahl- und So Staats-Minister Graf zu Eulenburg, der Abg. Elsner v der Amendements Elsner von ommisstonsvorlage angenommen; d Regierungsvorläge beseitigt, und §. 4 bis 6 derselben, welche er der Erhebung der Schlacht⸗

Brauchitsch und hatten, unter Ablehnun und Sachse §. 1 der durch sind die 85. 2 und 3 der wurde die weitere Berathung der

von den Modalitäten der Fortdauer der steuer in den Kommunen handelt, hinfällig. §. 2 lautet in der Kommi Allen nach den bestehenden Vo der Klassensteuer zu besteuernden ab bis zur anderweiten gesetzlichen 335 Prozent (4 Monatsraten ie den Inhabern des

8 — zu gewährenden Bes Mündlicher Bericht der Budgetkom den verschiedenen Einnahmen bei für das Jahr 1872. — An der Abgeordneten wolle beschließen; mit Vorbehalt der endgültig f zu ertheilen.« — M uber den Entwurf eines Gef

verwaltung Das Haus neten Etat, ustimmung kommission die Feststellung Entwurf eines

sionsfassung:

ten in der ersten Hauptklasse Personen, wird vom 1. Juli 1872 Regelung ein Steuerabschlag von

weit sie zur ersten Befreiung von der auf die Inhaber des auf 19. Juli 1870 verliehenen Eisernen Kreuzes

icht §. 1 der Regierun orschriften in der Unter pfklasse der Klassensteuer zu besteuern⸗ Juli 1872 ab von der Klassensteuer

des Staatshaush Nachtrages zu diesem Gesetze.

nichtamtliches. Deutsches Reich.

erlin, 24. Februar. Se. Ma en heute den Vortrag eg uche Ihrer Majestät der Königin und Sr. Kaiserlichen Hoheit des Prinzen

Ehren der Köni⸗ ; erg eine musikalische Abendunter⸗ bei welcher, unter Leitung des Ober⸗Kapellmeisters sängerin Lucca und die Herren skh und Fricke sich hetheilig⸗ ladenen Gästen befanden sich die vier Bot⸗ senden württem⸗

jährlich) gewährt.

isernen Kreuzes, so lassensteuer gehören zuste 1. Jüli 1872 ab

Hauptklasse der Klassensteuer wird vom Grund der Urkunde vom ausgedehnt. Diesem »Alle nach den bestehe ersten Stufe in der ersten Hau Personen werden vom J.

Die den Inhabern u. s. Der Abg. Lasker beantragte Regierungsvorlage §. 2 der der Steuerabschlag nicht v weitigen gesetzlichen Regelun 1. Juli ab und für das Jahr Nach kurzer Debatte von Meyer (Arnswalde wurde das Amendemen der Kommission angenommen; ebenso Bemerkung des Staats⸗Ministers Cam mit folgendem Zusatz des. Minister ist ferner ermächtigt, über 50,000 Einwohner mehrere Veranlg nen einzusetzen.«

nächsten Sitzung e von Petitionen er daß die Kriegsschuld dieser chuldentilgun

Svorlage:

Paragraphen entspr ufe a. der

tät nr nden V

reußen. B . es Kriegs⸗

Kaiser und König nahm Mäinisters und spät ürttember

Peter von Oldenbu Gestern fand im Köni in Olga von Württem

er die Bes

w. wie oben. für den Fall der Ablehnung der sion dahin zu ändern, daß om 1. Juli 1872 abe bis zur ander⸗ „ sondern für das Jahr 1877 vom 1873 gewährt wird. den Abgg. M ik und dem Referenten von Brauchitsch t abgelehnt und §. 2 in der Fassung §. 3 nach einer kurzen hausen, und §. 4 und von Behr: in den Städten gs⸗Kommissio⸗ tz wird in der eine Rei strats der Stadt Staatsschuld auf sfonds übernommen chen dem Regierungs⸗ rath Ribbeck und den er und v. Meyer (Arnswalde) der Endlich wurden eicher sich mehrfach der Staats⸗ s⸗Kommissar Geheimer lbgeordnete betheiligten,

urg ent n? * 6 lichen Palais zu

altung statt, aubert, die Königliche Kammer

Niemann, Betz, Salomon, Wowor

Unter den ge 16 be schafter, die Fürstlichkeiten und die hier anwe

eres Diner bei Sr. Königlichen Hoheit att. — Ih

zwischen iquel, Lasker,

bergischen Offiziere.

ute fand ein größ rinzen August von Wüxttemberg E Königin Olga reist heute Abend nach St. Peters⸗

serliche und. Königliche Hoheit der tag um 11 Uhr den

Herrn Schenkin sten Herr

erliche und Kö⸗

5, letzterer es Abg.

burg ab. Der Jinanz⸗

— Se. Kai Kronprinz empfing gestern Vormit Konsul des Deutschen Reiches in Nizza, 5 Uhr fand das Familien⸗Diner bei den Höch statt. Abends um 9 Uhr begab Sich Se. Kais — eit der Kronprinz zum Concert bei Ihren Kaiser—

öniglichen Majestäten nach dem Palais.

anze G

Ueber das Damit i

abgestimmt wer ledigt; nur die des Ma

Elbing er Stadt al

allgemeinen Staatss ! werde, wurde nach kurzer Debatte zwi Kommissar Geheimen Oher⸗ Phillips, Glas Berücksichtigung überwiesen.

nigliche Hoh

lichen und K Regierungs

Abgeordneten Regierung zur nach längerer Debatte, an welch Minister Camphausen, der Regierun Finanz-Rath Siber und mehrere folgende Resolutionen genehmigt 1) Die Staatsre

Steuerreform das Ge — irten Einkommensteuer vom 1. Mai 1851,

unterziehen und auf die eberw an die kommunalen Verbände Bedacht zu nehmen.

2 Die Staatsregierung aufzufordern, in einen Gesetzentwurf vorzulegen, Klassensteuerbeträge, analog dem Ver ! Einschäßung einer gewählten Kommission übertrage

Um 4 Uhr vertagte sich das Haus auf

— Der Kommandant S. M. S. Nymphe« Melbourne in Austraglien gemeldet, daß die dorthin be Mitte November fällige Post verloren rige der Schiffsbesatzung, welche mit di wichtige Briefe an S. M. werden wohlthun, Duplikate ihrer Schreiben dr. des Kaiserlichen Hof⸗Post⸗Amts zu

re Majestät die Königin von Württemberg n Königlichen Schlosse den Besuch Prinzen Adalbert, der Prinzen von Württemberg, des Herzogs und der rin, der Fürstlichen

,

1

Sr. nk

Wilhelm und Augu erzogin Wilhelm von Mecklenburg⸗Schwe amilie Radziwill, des Herzogs und der Herzogin von U

ertheilte mehrere Audienzen und begab sich sodann in

Peter von Oldenburg ist gestern, von hier eingetroffen und begrüßte im Laufe ie Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften, sowie Olga von Württemberg und die hier anwesenden Fürstlichkeiten. Der Prinz gedenkt nach kurzem Aufenthalt die Reise nach St. Petersburg fortzusetzen.

stern Vormittag ir lichen Hoheit des

fordern bei Weiterführung der betr. die Einführung einer Klassen., und einer Revision zu eisfung von Grund⸗ und Gebäudesteuer

ierung aufzu

Königliche Palais. — Der Prinz Weimar kommend, des Tages d die Königin

der nächsten Session

durch welchen die Feststellung

Verfahren bei der Einkommensteuer⸗ n wird.

ontag 11 Uhr.

rigen Plenarsitzung des Bundes⸗ zer Staagts-Minister Delbrück den Vorsitz wurde über die geschäftliche Behandlung der Vorlagen die Theuerungszulagen für die p) den zu Paris

— In der vorge

rathes, in welcher immte,

egangen ist. An⸗ er Post zu Anfang

bes Präsidiums, betreffend: 2) S. »Nymphe« ab⸗

in Elsaß⸗Lothringen stat am 14. Februar cr. un c) die Beschlü ausstellung, d) die

ober v. J. gesandt haben sollten, an das Schiff, per a Berlin, nachzusenden.

Bayern. München, 23. Februar, Die neue Geschä— für die Zweite Kammmer wurde heutemit Abänderungen und der von Völk beantrag kation, daß anstatt 5 künftig 7 Abtheilungen gebildet werden,

bei namentlicher Abstimmung einstimmig angenommen. Die⸗ selbe tritt mit dem 1. März d.

ionirten Truppen, terzeichneten Postvertiag mit Frank⸗ on für die Wiener Welt⸗ Konsularkonventionen mit Spanien und G die Berechnungen über die Kosten, welche vorweg

ranzösischen Kriegsentschädigung zu bestreiten sind, etreffend die Bewilli⸗

erst nach Jahres⸗

sse der Kommission

Italien, aus der sowie über einen Antrag Braunschweigs, b ollrabatts für verschiedene ie Zollgrenze eingegangener Weine Beschluß ge⸗ urde vom Vorsitzenden über die Ergebnisse der Juli 1870 gegründeten Darlehns⸗

einigen redaktio en. Modifi⸗

schluß über Hierauf w gemäß des Gesetzes vom 21.

J. in Kraft.

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— Die mit der Neuformation der Armee ins Leben ß »Militär-⸗Schieß schule« hat folgende Zwecke: h ie Heranbildung von Schleßlehrern für die Infänterie⸗

* er⸗Bataillone, dann die Vermittlung einer

egimenter und R gründlichen Kenntn gemäßen Behandlung derselben,

sowie der dazu

der analogen Einrichtungen anderer Armeen. Die Militär⸗

Schießschule erhält ihren Sitz in Augsburg, und wird jährli

den Lehrcurs auf dem Lechfeld, und , . 16. aul 1 13. August vornehmen, wozu von den Regimentern und Ba— nzahl Offiziere, Unteroffiziere und

taillonen die entsprechende Gemeine abgestellt werden.

Sachsen. Dresden, 23. Februar. (W. T. B der Zweiten Kammer wurde heute der . 8 men: »Die Erwartung auszusprechen, daß die Staatsregierun im Bundesrathe für die Ausdehnüng der Reichskompetenz au das gesammte Gebiet des bürgerlichen Rechtes und für Be— willigung von Diäten an die Reichstags⸗-Abgeordneten stimmen , i, die i, ,. in Wien wurden ĩ . . en fü ᷣ ü 1 ö ger für die Gesandtschaft in München

— Das 2. Stück des Gesetz und Verordnungs⸗ blattes für das Königreich Sachsen vom Jahre 1872 un ge! unter, Nr. 6 eine Verordnung vom 20. Januar d. Is., die Zuständigkeit zur Entscheidung von Streifigkeiten nach 5! 198 der Gewerbegrdnung vom 21. Juni 1869 betreffend; unter Nr. 10 eine Verordnung vom 3. Februar d. J., die Anberau—⸗ mung eines anderweiten Präklusivtermins für die Gültigkeit der älteren, aus der Kreirung vom Jahre 1865 herrührenden e, ,, k . 23. Februar. Von dem Stadtrat Saar e ben nn wurde heute die Verleihung 0 . . bürgerrechts an den Fürsten Bismarck beschlossen.

Württemberg. Stuttgart, 21. Februar. Der Köni hat auf die Nachricht von dem . des ee fich Ur. von Oehler in Tübingen sein Bedauern Über den Verlust, den die evangelisch⸗theologische Fakultät der Universität, das evangelisch-theologische Seminar in Tübingen und die J , 23 , erlitten hat, — ausdrücken und die Hi . seiner Thei . . lassen. ö k — In der vorgestrigen Abendsitzung der Zweiten Kam⸗ mer wurde der Gesetzentwurf über . er der Trauun . Ausland vollends zur Ende herathen und nach einer längeren Rede des Justizministers von Mittnacht nach der Fassung der Regierung mit allen Stimmen gegen die des Abg. Mohl angenommen. Derselbe hatte verlangt, daß das Wort »kirchliche⸗ gestrichen werde, damit auch die im Ausland geschlossene Civilehe für gültig in Württemberg erkannt werde. Der Justiz⸗Minister hatte dies aus dem Grunde für unthunlich erklärt, weil zur Zeit in Württemberg nur die Noth-Civilehe für gewisse Fälle bestehe, diese also in Württemberg selbst zu schließen sei, weil erst erkannt werden müsse, ob ein solcher Fall gen, sei. Die Rückwirkung auf vor Verkündigung dieses ie geschlossene Ehen gehe nicht an, weil sonst allgemeine Rechtsunsicherheit entstehen würde, z. B. wenn auf Grund einer solchen, nach der bisherigen Gesetzgebung ungültigen Ehe schon längst, Erhvertheilungen vorgenomnien worden, die dann wie— der rückgängig gemacht werden müßten. Es müsse daher in Betreff früherer Trauungen die Entscheidung im einzelnen Fall der e nn anheimgegeben werden. Darauf beantwortete der Minister des Auswärtigen, Frhr. v. Wächter, wie bereits en nf ,,. . in,, ,, e. Abg. Frhrn. von Varnbüler in Betreff der in der Fremdenlegion i dien n . er. ö k = 23. Februar. In der Zweiten Kammer begann héute die Berathung über die noch zu r n e , n, Der Staats ⸗Minister v. Wächter erklärte zur Kennzeichnung der Stellung . Regierung, daß dieselbe aus eigenem freien Antriebe die Anza hl er Gesandtschaften vermindert habe; zur Wahrnehmung speziell . Interessen sei aber die Beibehaltung der noch . übrigen Gesandtschaften unentbehrlich, Nach längerer Debatte, an welcher sich u. A. die Abgg. Gültlingen, Mehring u. v. Varnbüler betheiligten, indem sie gegen die Regierungsvorlage sprachen, während der Justiz⸗Minister v. Mittnacht für . wiederholt das Wort nahm, wurden die Gesandtschaften zu Berlin, St. Petersburg, Wien und München genehmigt. Bei . . gegen ö . München n gen, 33 Stimmen. Bern, Karlsruhe waren von der Regier ei Gesandtschaften verlangt. .

—

5 der . und einer sach⸗ SBehandlu ehöri⸗ gen Munition, 2) die konstruktive und technische Vervoll fe, nung der in der Armee eingeführten Handfeuerwaffen und Munition, die Beurtheilung und Prüfung von Vorschlägen und neuen Erfindungen in dieser Richtung, endlich das Studiüm

Baden. Karlsruhe, 22. Februar re Königli Bad t nigl . die Großherzogin hat sich gestern , e ig aden begeben, um daselbst Ihrer Königlichen Hoheit der Land= Cann von Hessen, geb. Prinzessin Anna von Preußen, Ihren ĩ urchlauchten der verwittweten Fürstin von Hohenlohe⸗Langen⸗ gen Weber w , ein, so wie der . ö. ö. 2 abzustatten, und kehrte am Abend — In der heutigen Sitzung der Zweiten Kammer 1 a , . betr. die ö der Sen mdr . empelmarken, mit wenigen Modifikationen ange— Hefssen. Darmstadt, 22. Februar blatt Nr. 10 veröffentlicht cutẽ wine Rechnung a ple ge! Verwendung der für das Jahr 1869 e ,,, ,,. Hessen ausgeschriebenen Brandentschädigungs-Beiträge. 25. Februar. In der heutigen . der Zw n,

Das Regierun ⸗

—

Kammer fand die ,, den Antrag der Abg. /

Wernher und Dumont, die einhessischen ovinzi insbesondere den Mainzer . — bel e eig fan

DOesterreich⸗ Ungarn. Wien, 23. Februar ᷣ Kaiserin ist, wie dem Boten für Tirol * He urbchr . , 3 d. M. ö wird, nunmehr voll⸗

; internimmt wiede : in der 1. . 3 n , men ben

— In der heutigen Sitzung des Abgeordneten⸗ . brachte die i,, einen re ner a. geffend die Erhöhung der Friedensstärke der Kavallerie ein. Der Präsident theilte mit, daß die Abgeordneten aus Böhmen, Mähren, Steiermark und Krain, welche ihre Sitze im Hause nicht eingenommen hatten, ungeachtet der an sie ergangenen Au ,, nicht erschienen seien. Diese Ab⸗ geordneten seien demnach als ausgetreten zu betrachten.

Schweiz. Bern, 22. Februar. In der heutigen Sitzu des Ständergths wurde den . h 96 . ö raths von Art, 19 bis zum Schluß unverändert beigestimmmt, . 9 . Hürlimann und Dr. Frey aus Baselland abgewie⸗ in, 2. Zürcher Eisenbahnkonzessionen die Genehmigung er Nationalrath fuhr heute in Berathu iffe⸗ renzpunkte mit dem Ständerath fe r hun i g . über Gewerbewesen und Gewerbepolizei, Art. 38, Bankwesen und Banknoten und Art. 44, Niederlgssungsbedingungen, 1 e n, e, w. kel gehe lten, die zwischen⸗ en wurden nas änderäthli

ö . ; ch dem ständeräthlichen — 23. Februar. Der Nationalrath hielt bei seiner zeutigen Berathung über die Genf en ge hihi seine . eschlüsse über das Verbot des Jesuitenordens und Verbot der Errichtung neuer Klöster, sowie Wiederherstellung früherer Klöster durchgehends aufrecht und nahm sodann noch die Bestimmung an, daß die Einführung von Geschworenengerichten für den ö . des Schweizer Gebietes durch den Bund gewähr⸗

Belgien. Brüssel, 23. Februar. (W. T. B. n der heutigen Sitzung der Repräsentantenkammer . der Abg. de Fre im Verlauf seiner gestern angekündigten Inter⸗ pellation, ein Prätendent sei in das Land gekommen, um 6a, die Ruhe Frankreichs zu konspiriren. Für die Regierung ei die größte Vorsicht geboten . und es sei dieselbe daher zu tadeln, weil sie dem Grafen von Chambord Zeichen von Sympathie gegeben habe. Der Minister des Auswärtigen, Graf d Aspremont⸗Lynden, antwortete, der Graf von Chambord sei kein Verschwörer und bie Regierung habe ihm keine Zeichen von 5 gegeben, auch keinen im öffentlichen Dienste ehenden Beamten an ihn abgeschickt. Was in Antwerpen ge⸗

ehen, sei lediglich eine Pflicht der Höflichkeit gewesen. Der Abg. de Fuisseguz forderte Aufhebung des Fremdengesetzes, der Minister beantragte Tagesordnung. Die Kammer sah damit den Zwischen fall als erledigt an. — WB. T. B.) Nach hier ein getroffener Meldung gus Antwerpen unnielten sich heute Abend vor dem Hotel Antoine zahlreiche Volksmassen, welche unter Pfeifen und Schreien bald den Ruf: „Nieder mit den Verschwörern!« bald: »Es lebe Chambord !« hören ließen. In den i n um Hotel ist Polizeimann⸗ chaft aufgestelll. Die Herzöge v. Trömobuille und Rohan sind 666 Abend angekommen, Erzbischof Dupanloup wird er⸗

rtet.

Großbritannien und Irland. London, 22. Februar. Unter dem Vorsitz Ihrer Majestät der Königin! e gestern in Osborne ein geheimes Conseil statt, bei welchem Prinz

Arthur, der Marquis von Ripon, der Earl von Beßborough,