Untform, Eichborn Mn S . ; 1093 wa, . Arn II.. Sec, Lt, von der Kav. des Reserve⸗ den müßte, i J 2 . ; 3 kö 2 . Landwehr Vats. Vres ᷣ it P fng wüßten ich ele das natfirlich ganz anbeim — mil besonderem eigerung d i und ̃ nicht gefunden hat. Das Heranziehen des Vorgangs ne fh der Ab dbb snhᷣ 1 ,, . w . eltend, gemacht, al in der . k 5853 . gel i high ne e in welchen in Spielbanken exi *. Bon der iz. Art. Wige uit warf nebst dns retten Set. ins, Cen Ptotipen nicht ages dassenige Malcrtallitenthall d e , . , dienst der Abschsed betbilligt g er ? n . . im givil⸗ gewesen 466 was Seitens der Kommiffton gewänscht worden a if rn . 6. ö heuti * daß wahrend men ren. Damalg hatte ein großer Theil des Hauses die *. Fähnr. im 8 Pomm 3 Regt. Nr 1 fader g ö. weht en wäre. ie 83 „wissen bereits aus den Aeußerungen, die . , n ni fahl kur . 7 auf e, . ver⸗ banken unnm̃ttelbar aufheben wollen; wir haben gesagt: wir sind mobilen Verhältniffes dem Holst. Inf. Regt Nr. 85 ageensmer e, wn aufe, der, wis uffn. emacht habe, daß allerdings diefer . können, die 6 6 u lhrer 2 Genugthuung im Prinzip einverstanden, wenn der Landtag zugleich die Mittel der Pension . Charge nẽbst Aus sicht 2 A aggregirt, mit Reformplan im Sommer des . res 1871 nicht hat ausgearbeitet , . d age diese Ei . el. u können 6. gewährt, die Existenz der Städte zu sichern. ir wollen die dienst und der Landw. Atme. Inf in en nn, ,, — ,, . ö. die Möglichkeit, zu einer ihn. Re⸗ 3 3 , orschlage gelom⸗ Gpielbanken aufheben, sobald y getroffen sein werden, zurückersezi. Becher, Sec. Cä. 4. D, früher es - Off. des 2 hn in ei ier, Titzungs heriode den Vorschlag machen zu können, men, der in der That in der Denkschrift, die zu unserer Bekämpfung welche den Städten die nöthigen Mistel gewähren, denjenigen Gren. Regis. Nr. I], die Erlaubniß zum Tragen der Landw. A ; . e. späteren Stadium herausgestell hat. n !. ührt ist, eigentlich schon prognostizirt war eine Herren, im Ausfall, den sie durch Fortfall der Spielbanken erleiden werden, zu Unif. ertheilt. . 6 Was nun insbesondere den Punkt wegen der Exekutionen betrifft, auf ö 63 glaube i ul jeßt nicht auf alle die Argumente eingehen decken. Mit dem Dekret, daß die Spielbanken an einem gewissen Offiziere und Beamte der a ; den ein großes Gewicht gelegt wo⸗den ist, fo muß ich doch konstatiren, daß u dürfen, die der Herr Berichterstatter geltend gemacht hat. Tage aufhören sollten, war zugleich die Ueberweisung gear Kapita⸗ 3 eamte der Militar⸗Verwaltung. diese Selte der Frage zwar immerhin als ein wichtiges Moment geltend ge⸗ J Ich weiß nicht, ob es gewünscht wird, eine kurze Bemerkung, die lien an diese Städte gesichert, welche sie vor dem Ruin schützten. Durch Verfügung des Kriegs⸗Ministeriums. macht worden ist, aber doch durchaus nicht als bas Sa uptmolnenk und ich noch zum §. J des Geseßes zu machen haben wärdel schon jez; Weisen Sie mir heute ein Mittel nach, die Schlachtsteuer und deren Den 14 Februar 1872. Meißner, Zeu Haupl nech viel weniger als das alleinige Moment, was zu einer Steuer⸗ nJanzuschließen; es würde sich das auch anreihen an die Bemerkungen a, zu i . so gebe ich ang gern 2 oder 5 Jahre zu. Theilen Stabe bes Brchabenb. Fest Arz Rente ihn 5. 856 ga . ö. vom reform in Beziehung auf diesen Punkt bestimmen föonnte. in Herrn Verichterstatkergs Ber Her gi men, hat mit großem Sie aber die Befürchtung, die die Regierung nach ihren , n, . Art. Depot in Coblenz, Kreßmähr, Zeug— ptm . t 6 Die ganze Frage ist in den Motiven zu dieser Vorlage nur sehr Nachdruck an die Ministerbank die Interpellation gerichtet: weshalb hegen muß, daß im Wege der einfachen, direkten e⸗ in Cobsenz, jum Stake des e n er r er inan. 9 wenig berührt, sie ist in der Rede, die ich hier gehalten habe, doch efseid Ihr denn auf dem Wege nicht weiter vorgegangen, der im Jahre steuerung. dieser Ausfall nicht zu decken sein wird! und (Gen. Feldzeugm ), Paulin i, Zeug ⸗ Lt. vom Art Ve in R auch wahrlich nicht schr lebhaft accentuirt, denn ich habe mich r nügt 1859 eingeschlagen wurde? Ich frage mich; ist es dem Herrn Bericht! wissen Sie einstweilen nicht ein eh bestimmtes Mittel der Abhülfe in Artillerie Ochbot in Darmstadt, Ba ub, JZeug-⸗Llenltenant 3, D vielleicht ist es gestattet b. assus hervorzuheben — zu sagen: erstatter und der Kommission völlig anbekannt geblieben, daß jener ,, dann helfen auch die Uebergangsfristen nicht; darum lassen rt. Bepot in Harm stadt emule err Beshot ug re, ,. 2 Dann, nieine Herren, während sch unbedingt anerkenne daß . ĩ Weg nicht zum Ziele geführt hat? daß jener Weg, den das Abgeord⸗ Sie die Schlachtsteuer so lange bestehen bis dies Mittel gefunden ist. D Verfü . , , ,. nicht zhird behaupten können, diefe Schichten der Bevölkerung . netenhaus init der Regierung gehen wollte, im Herrenhause Schiff. Aus diesen Gründen erklärt sich die Regierung bestimmt gegen die ö urch , erfügung des Kriegs ⸗Ministeriums. nicht fähig, den bisher von ihnen gezahlten Steuerbetrag auch ferner bruch gelitten hat? un . wir also, wenn wir in . Wiese Amendements die eine Frist von Z oder 5 Jahren vorbehalten. Ma! en 1 Februar 1372 Schulze, Rihg, Kretschmer, zu entrichten, . bitte ich doch nicht anzunehmen, daß das Verhältniß wiederum vorgehen wollten, uns nur der Gefahr aussezen würden, — Nach Annahme des §. 1. der Kommissionsvorlage, Seer , nn, Val en er ll ee in gie Kopf f, Fortifikations . Entrichtung dieser Steuer immer so ganz gemüthlich verlaufe, eine Maßregel vorzuschlagen, die nochmals verworfen wer— welcher lautet: »In allen mahl und schlachtsteuerpflichtigen 22 . gn n in ihren Dienststellungen in den Bureauxy . vielfach angenommen zu werden scheint. nn uns die Nach⸗ den würde? Meine Herren, ich verwende kein Wort,; um Städten wird mit dem 1. Januar 1873 die Klassensteuer an 2 . ö ö K est. Inspekt., zu Sekret. in diesen 3 erden, . die Kosten für ausgetragene 1 wie die Diejenigen, die es in ihrem Herzen . wünschenswerth halten, Stelle der Mahl⸗ und Schlachtsteuer an gern r Die Fort= ,, e Kassel Fortifikat Sekret. zu Mag de⸗ 3 — * vo . te Eyekutionen einen n, ,. etrag erreichen die Mahl- und Schlachtst euer beizubehalten, zu bewegen, für die Re⸗ erhebung der Mahl⸗ und Schlachtsteuer als Gemeindesteuer ist . . . nennung zum Sekretär im Bureau der 7. Fest— 2 darüber wird später näheres De ail vorgelegt werden —, gierungsvorlage zu stimmen, ich iwill der desfallsigen Auffassung mei- unzulässigé, erklärte der Finanz- Winister Camphausen: in ihren Dienststellungen getauscht. nn wir uns vergegenwärtigen, iwas Egekution in Steuerfachen zu nerseits nicht weiter entgegentreten, ich glaube die Gründe und Gegen— Yieln Herr en! Sbschon) natttessch bie Berathung der Gesches Rachweisung bedeuten 7 ob sie nicht die Zerrüttung des ganzen wirthschaftlichen gʒgründe sind erschöpft und ich werde mir nicht Stimmen auf, jener far mich we, ,,, sehr geringes Interesse hat, nach- der beim Sanitäts corps pro Monat Januar 1872 ei Verhältnisses darstellen kann; dann, meine Herren, ler en Seite (nach links) gewinnen. Aber, meine Herren) für diejenigen die 126 age 9. . 1 14. , 4 berlin f getretenen . en 1 ein. wir doch nicht anerkennen, daß an hier so ganz will⸗ seit Jahren dafür gekämpft haben, daß eine , der Mahl 8 im e , ö. ñ au c . in der von der Kommission Durch Verfügung Sr. E . ̃ in 66 Schickt der Ge elschaft herausgegriffen habe, um und Schlachtsteuer so früh als möglich eintreten möge, für diese . 5 un bi⸗ Regierung unannchmbar sei, und gung 5 . f n: des Herrn Kriegs⸗ ort das Werk der Steuererleichterung zu beginnen. . möchte ich mir doch den Hinweis erlauben, daß, wenn sie im Jahre 1869 bereit bas bau dessen n lee chtel blicken ef angendinhaen hatz fg wist

n ist ers. Mir liegt noch nicht die Rede des ͤ waren, einer Maßregel ihre Zustimmung zu geben, die in 23 Städten . n

ö . 5. Januar 1372. Dr. Vrü mm er Assist. Arzt vom vor und ich . nicht ob dem vel n n r f . die lan. und Schlachtsteuer gufhob, sie denn doppelt und dreifach wn ed. Bg rr en herrn ä. . S nnr , .

Itch m er ssnm . ann. 3. 6. 66 . au i ga, ein größeres Gewicht legte, als ich es bereit . . , mn, wie sie die Regierung eien Vorschlägen der n den in F. Z enthaltenen

⸗ ; Friedrich elms -⸗Institut. 9 So viel erlauhe ich mi von Ihnen 3 2 . irn dee, ; ĩ

Durch Verfügung des Gen eral-Skabs-⸗Arzted der n., ie Frage in wie weit zur Ei en nnch . In g n 6 ein? Herren, nur einen Augenblich Geduld. . Denn, mein kerne e fn nrg ö. In , 3 og , nen, Den Lon Janz gr 1872. Dr. Pfahl, ein jähr. freiwill. Arzt 9 . nstenter bender an stren gungen ö seien, ob man , . 6 1 6 . lt g, ö werden muß es dann immerhin eine wesentliche Verbefferung der

vom Hohenzollern. Füs. Regt. Nr. 49, zum , ernannt und ö ahnen und zn Steiger mutigen werde iiten n,, ,, , , bisherigen Einrichtung sein würde wenn die Kopfsteuer beseitigt und

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; =. ? . . x chreiten müssen . ö 6. ] mit . ] ür die Städte ein viel bedenk in l dahin, darüber müssen ja die Betheiligten auch noch gehört werden und 2 ö ku nehmung einer bei diesem Riegö. valani as platte Land, während . , 232 das ,, das in der Kommisston vermißt wurde, sich an deren Stelle die Haushaltungssteuer treten würde.

beauftragt. ssist. Art Stelle . übergehen wollen, daß in Zuku i. ĩ anz von selbst ergeben. Man hat in der Kommisston von der Zahl von 12 Den 12 Januar 1872. Dr. Lucks, Unterarzt vom Kadetten. Städten erhoben wer en . nff die zttassensteuer auch in den gtehen 6 4 4 ist . gestern darauf hingewiesen worden daß Landwirthschaft. 9

hause in Culm mit Wahrnehmung der daselbst vakanten Alssistenz-· Wenn nun gestern unter dem Beifall eines erheblichen Theiles des . , , Berlin, 214. Februar. In der gestri . h n . he gelangte zunä er

arzt · Stelle beauftragt. auses auf eine frühere Denkschrift des Finanzministers aus dem sein, Ringen mme ah, Hie 6h , Ersten . resses deutscher Landwir

Außerdem sind als invalide mit der gesetzlichen därz 18969 Bezug genommen und da behauptet worden ist, daß die 8 8 . ö 3 , . an,, . folgende, berests mitgetheilte dringliche Antrag zur Debatte und An-

Pen sion ausgeschie den: 3am⸗alige Denkschrift zu der gegenwärtigen Auffassting des ö . ̃ nahme: »Der Kongreß der deutschen Landwirthe möge die hohe

Liscovius, Unterarzt vom Garde Pion. Bat, in Folge An- Ministeriums passe, um mich desselben Ausdrucks 31 . d, ,. , . *. Sine n hl greifen . Staatsregierung veranlassen, dahin zu wirken, daß bei Kündigung

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Thür, Inf. Regt. Nr. in Folge Anerkenn e . igen ist, die ich gern acceptire und ö ich wichtig Sie diejenige englischerseits und die Ei ; r 1.

Tage. Christen, Unterarzl , Fest. gi een gelben der ich übereinstimme,. Nur, meine Herren, bitte ich bang zu ant ern d mne , n, n , . ee, ,, e Es folgte hierauf die Berathung über den in der vorigen Sitzung ein 8

in Folge Anerkennung vom 2. 7 sehen, daß in der Dentschrift die Frage, i m . ern . —ᷣ . örachlen Abänberungsvorschlag des Prof. Hr. Virnbammn über bie in Folg g vom 2. Januar 1872. Austheilung von me , für g ie e ,,, viel höherem Grade der Anfechtung unterliegt als die andere, * . ö . aß ,

Gestorben. . wird gar Nicht berührt worden ist, ferner daß au wenn Si. also diese anfechtßater; Shucz zoll fänig beitigen,. fo lu u einem Ganzen zusammen und stellt sich folgendermaßen a

Oen 19 Januar 1877) Pe. Jan tgw sti, Asist. Arzt ber schrift die Nothwend gtel mn lin fr gegen ah 9 . würden Sie ferner erreichen, daß die Verschiedenheit in der Entri ö z , dee Ggomniifft md tranfe, . 66 . mr;

ö ᷣ tten Lande J ö .

Res. von der 1. Inf. Munit. n ur Lohnbeschlagnahme überzug hen gan 3 tung der Staatssteuern zwischen den Städten und dem pla e erte n, , n

Nr. 2. Inf nit. Kolonne des Pomm. Feld. Art. Regts. a in der 8 n h , . wegfallen wirdt und Sie eing einheitliche dirk; Stent Tolle ch ausschließ ich er Reichskasse zu überweisen und dafür ü

ordnete zu verlesen für gut befunden . doch wesentlich andere . r daß onze Staatsgebiet erlangten, ein, fn en! 4 echt. die Matrifkularbeiträge in Wegfall zu bringen. (Resolution von

Den 22 Jangzar 1572. Dr. Schlecht, Assist. Arzt vom enthalten finds Hie vicile ht feiner Ansichl nicht. is farkersn Cen oc glsuten wenn Sig zie eßenmwärtigs Pörlgze in der want Vehr, Nesolutionen Ven Niendorf un .

1. Nassauischen Inf. Regt. Nr. 87. wären. Ich bitte um die Erlaubniß auch meinerseits Einiges aus . ,, zu , c . staaten alsdann verbleibende, von einem jeden derselben nach seinem

w, ,, . J e ältnisse zu regulirende direkte Besteuerung ist mehr und mehr

air e. J Vesp er, Assist. Arzt vom Garde— illi f sen zu dürfen. Darin heißt es nun. aus⸗ bitten. . a. erde Einkommensteuer ö. ba n . von

Die Beschlagnahme des Arbeits. und Gesindelohns ergiebt sich — In der Spezialdiskussion über die §8§. 1-3 nahm 9 Lenthe 3) Der Grundbesitz von Stadt und Land kann unbedenklich

egen fäumige Schuldner der ersten Stufe der Klasfensteuet in ch den Anfrägen der Abgg. Elsner von Gronow und Sachse, zur Sicherung der Staatseinnahmen die Entrichtung eines ein für

fel als das einige Mittel, um zur Einziehung der falligen deren Zweck dahin geht Hen en en Städten, die zur Zeil ohne allemal bestimmten Fixzums zugestehen, wenn digses alsdann bei der Steuerbeträge zu gelangen.« den Ertrag der 26 :

ͤ icht fü aus dem Einkommen berechneten Steuerquote in Abzug gebracht wird. Nun, wirs das noch weiter gus . lachtstener ihren Haushalt nicht führen zu ᷣ ischen Provinzen empfie lt es sich, einen Theil a ö ; ausgeführt und es ; 4 Für die altpreußischen P emp R Landtags ⸗Angelegenheiten. Nach der , 36 . können glauben, eine ö . . Jirums für die 3 ö kn kommunalen Verbände zu re Peer lin / E Februar, In dez gestrigen Sitzung des Rihergen dei nian ih gen Hel i in wer hen, kürzerer Dauer zu gewähren, um die Cin j servirein, vorausgescßt, daß diefes nicht als Steuermaßstaß für Ge. auses der Abgeordneten nahm bei . Berathung des aß dig e , n. des Ju. Exetutiensmittels mit der Zeit en Steuersystems vorzubereiten, nach dem Referenten, Abg. von meindelasten geseßlich festgestellt wird. 6) Ber dinfang mit der neuen , k e und die Aufhebung der Mahl- und Schlachtsteuer nach einem s ö. ö as Wort: und auch hier nur nach Erledig ; in „Es kommt dabei in Betracht, daß seitens eines i ̃ ̃ iskussion dadurch wieder und gründlicher Belehrung in der Steuerpflicht. — Hierzu waren del, d, , de d , dle en, ,, , ,, , , , . ? . 3 ern ü ̃ ̃ il irde ei ossen: e . Meine Herren! Der Herr Berichterstatter hat den Eingang seines Sicherheit zu bauen, enn 3 a ,, nie , P en , ,, , ,. 9 i aigner ei . . j daß das räsidium dem Reichskanzleramte und den Referats damit eröffnet, daß er behauptet hat:; von allen Rednern, die, unordentlichen, widerwilligen Arbeiter die Zahlung ver⸗ tragt hatten; zum orte kommen ' um zu motiviren wie ste zu diefen Regierungen des Deutschen Reiches Kenntniß von den in welche die Kommisston an griffen hätten / hätte der Finanz-Minister wwegern und alsdann, mit der Zeit auch Biejenmgen, welche , ich würde dann gleich die Erklärung abgegeben der Steuerfrage gefaßten Resolutionen geber«. — Antrag von Diest zenrschrersten Angriff gegen die ommissin erhaben, inbem er seine Zu. bisher die Steuer, pünktssch entrichtet haben, Latguf Kädach? h helge, ar ahl abgeben muß und Genossen. . Der Kongreß wolle beschließen: I Sämtliche in zer stimmung zu Liner Acußerung des Srn. Abg. Rickert aussprah; daß es Werden sich den gleichen Vortheil anzueignen, Es ist glso in hohem sch ein urn eu ; daß die Kommunen, welchen der Gesetzentwurf Steuerfrage gefaßten Resolutlonen einer gits 1 Mitg'iedern, mög. wohl zweckmäßig gewesen sein möchte, eine Vork en im Plenum Grade wahrscheinlich, daß die Befeltigung der Lohnbeschlagnahme die Nussicht auf . der Schlachtsteuer stellt, außer Stande lichst aus den verschiedenen Staaten des Deutschen Reiches gebildeten zintteten i assen. ch habe den stenogrgphischen Bericht ber meine vor. lhatsächlich zur Befrclung der Ärbeitertlasst von der in hiedr stehen · sind, um Wege der einfächen Lirekten Kommunalheftenerung die Mittel und vom Ausschusse zu wählenden Kommrissign mit dem Mluftrage ju sesttlehaltene Rtedt zur Hand ünd s liegt iir am Herzen zu din Hersenalsener führen würde. Tür diefs Konsehumn Kren, 'i nnnededn Wdessfen ätfabrtngen, die fie bis felt durch den überwwcifen, diefs Beschüüfft nochmals einer zingehenden, Prüfung zu onstatiren, daß ich in diesem Falle der Kommifsion nicht einmal ge⸗ Allerdings erhebliche Gründe der Gerechtigkeit und der Gig n kin ö Gale nr r el gedeckk haben. Darüber noch weiters Be. unterwerfen und dem nächsten Kongresse darüber Bericht zu erstatten. droht haben und daß es wohl eine kühne Schlußfolgerun ist, als ob 33 verwaltung. Da aber⸗ e mer? 66. achen, kann ich mich nicht veranlaßt fühlen. Die Y Von der beantragten besonderen Mittheilung dieser Beschlüsse an ich meinerseis den schwersten Angriff gegen die Koen fon erhoben und ich bitte auf diese Worte zu achten: Fra un ng, 1 Seiten hin diskutirt. Aber dagegen möchte ich das Reichskanzleramt und an die verbündeten e i. jetzt hätte. Das gber die fragliche Einnahme zur Zeit für die . He . . i durch irgend eine Frist, die man stellt, sei es zwei Abstand zu nehmen« Nach einer längeren lebhaften Diskussion er⸗ (Der Minister verliest die betreffende Stelle des stenographische Ereuß ische Stagts gsse⸗=— oder fünf Jahre der Schwierigkeit irgendwie abgeholfen werden folgte durch Abstimmung auf Antrag des Herrn von Lenthe die Ueber⸗ 232 . e, e diz, , e Böge t e Gel, ieee, , n . Dann, meine Herren, hat der Herr Berichterstatter „i (lr die preußische Staatskasse unentbehrlich ist, so würde Jahre, die fetzt folgen werden, werden voraussichtfsich ni weiteren Berathun J . wenn das als ein Lingehen auf die 8 J, . . zen h , nnn hen 63. 6 durch eine höhere Heran= dazu angethan 3. oder die nöthigen Mittel bieten, Diest ward e Hehn und der Antrag vom Rath ange

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igen zu decken, also zunächst auf um irgend ein Auslunftsmittel zu finden, das man bis. nommen. — Damit war die Steuerfräge erledigt und es