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ihnen außer der Gerichtsbarkeit der zweiten Instanz zustel, so war das lichen ulässigkeit der Abänderungen, wi ? . ?

2 r Holstein ein sehr wesentlicher Theil. ie hatlen übrigens Er 5 2 Eee esetz den Ie er 83. ö. en Ge⸗

— em die Ehe⸗Gerichtsbarkeit erster Instanz und die höhere setzes le ,. Ich möchte ihm aber, wenn er behauptet 34 dies

2 3 ae e gie 1 a 6. . . 2 nicht im Stande sein sollte, frühere gesetzliche J und ich kann also r

diesem Gerichte ge 3 am wenigsten anerkennen daß seinen Mit⸗ elt ge n g. . . k 23

; . j allen Dingen die Gegenfrage vorlegen, auf welchen andern als den gliedern eine besondere Benachtheiligung nach den konkreten Verhält- Etats ĩ j E . . kiffen ur fon mn n würde heiligung nach rh gesetzen die meisten jeßigen Etats beruhen, die von ihm geschützt

werden sollen. Bezüglich der Stellung der ehemals hessischen Aktuare er⸗ Ee ch habe, abgesehen von dem über das Ascensionsrecht Gesagten, klärte darauf derselbe K lein ö 9

tat gehört, und ich werde deshalb die Begntmwor⸗ ; tung der Frage abwarken dürfen, ob namentlich der jeßzige Etat des Der Herr Abgeordnete hat eine Spe ialfrage aus der hessischen Obertribunals auf etwas Anderem beruht, als au dem Etatsgesetze, Gerichtsverfassung berührt, die aber zum heil ihre Erledigung schon 66 so wie die andern Etats. Eine Ausnahme besteht hier nur in . hat und in gleicher Weise ferner finden iwird. Die hessischen ezug auf einige Etats; das sind diejenigen, welche durch die Kabinets⸗ Attuare hatten zum großen Theil richterliche Qualität, wie der Herr ordre vom 19. 2 1850 eine hesondere Regulirung Abgeordnete beimertt hat. Sei den Srganisationen im Jahre sb bekommen haben, die Etats der Appellationsgerichte. Stadt. tralen sie troJdem zum großen Theil oder ae en, zum Theil nicht gig te und , . Für sie 3 güch allein ein bestimmter in die Reihe der Amtsrichter, sondern nahmen die Stellen von Amts- rundsatz über die Anciennetät gesetzlich ausgesprochen, obglei richts Sekretären an, Demnächst waren es zwei Posttionen, um die 8 andererseits richtig ist; daß der Allerhöchste. 9 f en Sirelt entwickelte: Es waren anmal dis unständigen zöotarigis. vom 12. Netzember 1s, gan allsemein bestimmt, daß den Richtern bühren und dann die jeßt bei der Vorberathung des ordinären Etats aufsteigen sollen nach Maßgabe ihrer Anciennetät. as nun die chon zur Sprache gekommenen anderen Gebühren dle eigentlichen Schreib Wirkung dieses Allerhöchsten Erlasses anbetrifft, so ist dem Herrn bühren. In Beziehung auf beide beanspruch ten die Sekretäre Ent. Abgeordneten unzweifelhaft darin beizustimmen, daß der Nichter da. fand rng. Docht hatte fich die Stagtsregierung ursprünglich ablehnend Durch! ein klagbares Recht auf, das Aufsteigen in den etatsmäßigen , . auf die Bestimmungen des hessischen Gesetzes über die Ge= Gehaltsklassen zugestanden worden ist; aber das klagbare Recht kann hälter der Staatsbeamten fußend, daß derartige , Einnah. doch nur soweit reichen, wie die Grundlage des Anspruchs selber den men nicht garantirk worden wären. In Bezug auf die Notariats. Richter begleitet; und nun scheint es mir völlig einleuchtend, daß ein 86 ist das indessen schon im Jahre 1863 zurückgenommen, in eziehung auf die anderen viel erheblicheren Gebühren aber, um die der bekannte Prozeß gegen den Staat geschwebt hat ist es nach der bei der Vorberathung gg mn Erklärung des Verkreters des Herrn , , die Absicht, auch diesen Schaden auszugleichen und en Beamten also auch für diese Gebühren Ersaz zukommen zu laffen. Bei allen diesen Gebühren aber ist allerdings die Staats- regierung nach den damaligen Verhältnissen davon ausgegangen, daß, wenn die Beamten mittlerweile als Sekretäre schon ein höheres Ge—= halt erhalten hätten, die ihnen neuzuzulegenden Entschädigungen aller- dings mit de n abgerechnet werden müßten, und das scheint mir der Grundsatz zu sein, der auch bei den fernern , ,. fest gehalten werden muß. Dic entschädigunge berechtigten Begniten Ober Aphessationsgezicht in Berlin anlangt, so beruht die Gleichstellung werden einfach behandelt werden, wie alle übrigen Beamten, die ein der Obertribunals :- Raäthe mit den Räthen des Ober ⸗Appellations- höheres Aussterbegeld haben, bei Gehaltszulagen behandelt werden. gerichts hier sowohl wie der früheren Ober .- Appellationsgerichte in den

Dem Abg. Reichensperger (Olpe), welcher sich überhaupt neueren Provinzen auf dem späterhin von mir citirten Gesetz von

13. März 18697 worin erklärt ist, daß die Mitgliedschaft an einem egen das Durchrangiren der richterlichen Beamten in der von der früheren aufgehobenen Ober⸗Appellati ̃ tan er Kommission vorgeschlagenen Weise, besonders aber gegen 96 ,, , . . 3 k

. ͤ an dem hiesigen Ober⸗Appellationsgericht und dem Ober -Tribun das Durcheinanderrangiren der Ober⸗Tribunals⸗ und Ober⸗ . z ;

— — i . leich stehen, daß die Qualitäten also als gleich vorausgesetzt werden Appellationsgerichts Räthe erklärte, da erstere meist älter als Dllen, und es ist also danach klar, daß die Staatsregigrung in ihren leßtere seien und durch die betreffenden Maßnahmen unzweifel⸗ Vorschlägen hier einen ssen gesetlichen Voden unter sich hat, Die haft geschädigt würden, weshalb ihm die Vereinigung der beiden vollstaͤndige, organische Vereinigung des Ober ⸗Appellationsgerichts mit Gerichtshöfe, die durch die Verfassung verlangt werde, richtiger

dem Ober- Tribunal wäre der Staatsregierung gewiß ebenso wün— erscheine, erwiderte der Regierungskommissar, Ober⸗Gerichts⸗ schenswerth wie dem Herrn Abgeordneten; ein Geseß darüber wird Rath Rindfleisch:

ja durch das Gesetz vom 24. Juni 1867, auf dem die Organi⸗ sation des Ober ,, basirt ist, ausdrücklich Ich habe ö die Frage des Herrn 4 Reichensperger in Be⸗ ziehung auf die Bedeutung des Ausdrucks »Anciennetät als Richter⸗

in Aussicht gestellt. ie Staatsregierung 5 . bis jeßzt ese t beantworten. Ich kann mich hier 2 dem einverstanden er⸗ als di

Richter, dem durch ein neues Etatsgesetz eine Gehaltserhöhung von 2 oder 300 Thlr. angeboten wird, nicht diese gr n an⸗ nehmen und zugleich das J, ablehnen kann, auf Grund dessen ihm die Gehaltserhöhung zuge anden werden ü. Man kann in dieser Beziehung unmöglich trennen und den Richtern gestatten, in dem neuen Etat und seinen höheren Gehältern aufzusteigen, während sie die Bedingung dieses Aufsteigens von sich weisen. Das würde allerdings vie 6 die 6. des einen oder anderen Richters wesent- lich verbessern, aber die Staatsregierung würde doch niemals in der Lage sein, eine derartige Theilung ihres in den neuen Etats enthal= tenen Angebotes zuzulassen. —

Was schließlich das Ober⸗-Tribunal in seinem Verhältniß zu dem

noch nicht in der Lage gewesen, ein derartiges einzubringen;

sie wird damit bis ö der neuen Organisation der Gerichte warten

lären, was schon der Herr Referent Auffassung den Kommif. müssen und wünscht jezt nur die Pereinigung! die dann durch n. sion hervorgehoben hat. Der Ausdruck »Dienstalter als Richter⸗ ist den. sein, wird , singnziell porzubereiten, Was zulegt die materielle aus der bisherigen Gesetzfebung entnommen und stammt hier speziell enachtheiligung der Meitglie er des Ober Tribungls betrifft so müpde aus dem Erlaß vom 19. März 1850, in dem es heißt, daß die Richter das Eintreten ciner solchen für die Stqatzregigrung Grund ernstester rangiren sollen nach der Berufung an das Gericht oder, wenn ihnen Bedenken gewesen sein; aber auch in dieser Beziehung kann ich den dies günsliger, nach dem Diensialter als Richter, X h. als Ober; Anschauungen des Herrn Abg. Neichensperger nicht züstimmen, Es Landesgerichts Affessoren oder Gerichts Assessoren, Es ist also mit bestehen die beiden Gerichte zusammengchonimen aus K Mitgliedern. dem Ausdrucke wirklich das gemeint, was der Hr. Abg. Reichensperger Es würden also, wenn nach der . Jedem der Durchschnittssatz als wünschenswerth bezeichnet. ꝛ der jetzigen Gehaltserhöhung von Thlrn. zugelegt werden . Mit dem zweiten 3 feiner Bemerkungen hat der Herr Abg. S FHulagen zu zoo, Thlrn. zu vertheilen gewesen fein. Pon diesen Reichensperger ein sehr wesentliches, prinzipielles Gebiet für die ganze 65 Mirgliedern werden nun oz auch nach den neuen Provinzen zpirt. Frage, bie uns hier beschaftigt, betreten; ür hat nämlich an die Ver⸗ lich dieser Bewilligung theilhaftig, es bleiben nur 10 übrig von denen eichung der Regierungsbemerkungen mit der Formulirung nach dem 5 momentan etwas mehr, 5. etwas weniger als 300 Thlr. bekommen;

eschlusf' der Kymmisfion die Folgerung geknüpft, daß die Fassun von letzteren 5 gehören aber 3 dem Ober -A pellationsgericht und von sciusf dong ggf fnünft, e . fa nn den 55 Mitgliedern des Ober⸗Tribunals ö . also nur Z eine zeit⸗

3 echte des gandes weise Verkürzung erfahren. Nun wird mir der Herr Abg. Reichen. ö 9 er er allerdings . daß er durchaus 44 pro 2 n.

r das Ober ⸗Tribunal sondern eben so gut auch für das Ober⸗-Appel. lationsgericht gegen die Vorlage gesprochen habe. Dann kann ihm aber meinerseits nur antworten, daß die Staatsregierung gewiß mit Recht n hat, bei großen durchgreifenden Reformen überhaupt c nnr allzu angstliche Ruͤcksicht auf jedes einzelne Interesse nehmen

Der oben erwähnte Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Verpflichtung zum Halten der GesetzSamm⸗ lung und der Amtsblätter, hat folgenden Wortlaut:

u 8 Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc. verordnen mit Zustimmung beider Häuser des Landtags für den . . a J, ö. . a6. olgt: als daß in irgend einer künf⸗ . 1. Zum Halten der Gesetz Sammlung für die Preußischen die ja für das Abgeordneten⸗ Staaten und des Amtgblattes sind fortan erfuhr: I) . ein derartiges Nesultat meinden und die selbständigen Gutsbezirke, 2 die im höheren un⸗ in ch also, jedenfalls durch mittelbaren Staatsdienste etatsmäßig angestellten Beamten. das Zeugniß des Herrn erichterstatters unterstützt zu werden. §. 2. Von der im 5. 1. zu 1. vorgeschriebenen Verpflichtun Die wichtigste Frage aber, die der Herr Abgeordnete Reichensper⸗ dürfen die Bezirks Verwaltungs⸗ ehörden , , & nn n n ger demnächst an jene Auslegung anknüpfte, ist die wegen der gesetz ! Gutsbezirke und kleinere Gemeinden auf Zeit entbinden.

ist heute hi

; 1137

§. 3. Alle bisherigen, über die Vorschrift des 8. 1. hinaus⸗

8 Verpflichtungen zum Halten der darin ö amtlichen lätter sind aufgehoben.

Urkundlich u. s. w.

Das Amtsblatt der Deutsch 2 tung« Nr. 14 hat folgenden Inhalt; General- Verfügungen vom 13. Februar 1872: , n,. der auf Postanweisungen nach Italien, Belgien und der Schweiz eingezahlten Beträge; vom 17. Februar: Erleichterung beim Abschluß von Lebensversicherungen für Beamte und Unterbeamte der Postverwaltung; vom 19. Februar. Benutzung von Eisenbahn⸗Güterwagen als Postheiwagen; vom 20. Februar:

, , zwischen Dänemark, den Faroer und

gland; Serpost Verbindung mit Norwegen auf ber Route Hamburg⸗

ontheim; Crefeld⸗Kreis Kempener Industriebahn.

— Die Annalen der Landwirthschaft in den König⸗ lich Preußischen Staaten« Nr, 16 haben folgenden Inhalt: Deutschland: Erster Kongreß deutscher Landwirthe. V. General- verfammlung des Vereins der Stärke- Stärkesyrup⸗ und Stärkezucker⸗

abrikanten Deutschlands. Versammlung des Teltower landwirth= chaftlichen Vereins am 13. Februar. . der nach verschie⸗ enen Fabritationsmethoden gewonnenen Zuckerrübenrückstände, sowie über einige nähere Be e cheff⸗ derselben. Aus den Regierungs⸗ bezirken ECoblenz und Cöln. Literatur; Zur Abwehr und Replik darauf. Schädliche Insekten für Obst⸗ und Weinbau von F. Rubens. — Vermssschtes: Aufruf des Klubs der Landwirthe— Obstbau und Bienenzuchtkursus der Lokal⸗Abtheilung Bitburg. Ernennung.

J

Statistische Nachrichten.

Nach der letzten ahl beträgt die anwesende Bevöl⸗ kerung Roms 244484, ͤ ; bevölkerung 247497 Bemwohner. Diese Bevölkerung theilt sich in 146/657 männliche und 196 800 weibliche Individuen und gruppirt sich wieder in 42750 Familien.

— Aus dem Jahresbericht der Universität St. Petersburg ergiebt sich, daß dieselbe gegenwärtig 1285 Studirende und 128 Hospitan ten zählt. Im Laufe des Jahres sind 334 Studirende aus. und 371 eingetreten. Von den Studirenden gehören 389 zur historisch⸗ philolo⸗

sschen, 729 zur juristischen, 36 zur drientalischen und 431 zur ph . ch⸗mathematischen Fakultät. Von den Kollegiengeldern sind 530 Studirende ganz und 6 zur Hälfte dispensirt gewesen, An Unter⸗ ffützungen sind 1900900 R. an die hülfsbedurfligen Studirende ver- theilt worden. Als Kandidaten hat die Universität 14 und als gra⸗ bunte Studirende 30 entlaffen; den Grad eines Magisters haben g den eines Doktors 8 erhalten. Bei der Universität fungiren 31 ordent⸗ liche und 11 außerordentliche Professoren, 28 etatsmäßige Privat⸗ dozenten, 8 Privatdozenten, 2 überetatsmäßige und 4 fremde Lehrer, 4 ettoren der neuen Sprachen und 11 Laboranten und Assistenten, im Ganzen d) Personen; von denfelben kommen 18 auf die historisch. philologische, 28 auf die physikalisch⸗ mathematische, 17 auf die juristische und 17 auf die orientalische Fakultät.

Verkehrs⸗Anstalten. . Nach einer Mittheilung im »Economist⸗ (Nr. 1486) beträgt gegenwätig k die Zahl Der die Länge der die Zahl Der die Länge der Eisenbahn⸗ Bahnen in größeren Ge⸗ denselben ge⸗ Gesellschaf⸗ deutschen sellschaften hörenden ten Meilen Eisenbahnen England 204 24 ö 35 550 5 449 Irland 42 440 8 350 ,,,, . 1 D

in Summa 281 Sonach besaßen von 281 Gesellschaften deren 29 etwa des

anzen Eisenbahnnetzes im Vereinigten Königreiche und kamen durch⸗ e flick * Meilen auf jede dieser größeren Gesellschaften, Deutschland hat zur Zeit 69 Eisenbahnen mit einer Gesammt⸗ länge von etwa 2599 Meilen; Läßt man die unbedeutenderen Zweig⸗ bahnen, als Greiz⸗Brunn, Nürnberg Fürth, Glückstadt⸗Elmshorn ꝛc., außer Betracht und faßt diejenigen Bahnen zusammen, welche einer uns derselben Direktion unterstehen, so stellt sich die Zahl dieser Ver⸗ waltungen auf etwa 4, und wenn die preußischen Staatsbahnen als Einer Berwallung unterstellt angesehen werden auf 33, so daß im Durchschnitt 62 resp. J5 Meilen auf jede Verwaltung kommen. Plymouth, . Der westindische Dampfer Moselle⸗ r eingetroffen . — Die 3u 22 der Zeitung des Vereins »Deutscher Eisenbahn⸗Verwaltungen« al del cn en Inhalt: Mittheilungen über Eisenbahnen. Berliner Briefe: Der Deutsche Handeltz⸗ tag und die Eisenbahnfrage; die Preußische Bank und die Eifenbahnpapiere; die Rord. Brabant⸗Deuische Eisenbahngesellschaft: Eisenbahnverbindung zwischen Deutschland und Frankreich / Hamburg- Kopenhagen; Rheinische Eisenbahn, Tarif⸗Combinatien, HammHa. meln; Bremen⸗Marburg; Langewedel⸗Lelzen; Vittenkerg. Lüneburg; Gera⸗Weimar; Magdeburg⸗Erfurt Breslau⸗Schio. Freiburg, neue

je abwesende 3013, mithin die Gesammt⸗

Emission und die neuen Linien; Genergl-Versammlungen der Cöln. Mindener Hess. Ludwigsb. und Berlin- Potsd Magdeb. E. — Neues

u e gg. BentschenSchneidemühl. Berliner Nordbahn. —

esterreichisch-ungarische Correspondenz: Das Agio und die Reprise der Bahneffekten; aus dem Reichstag; Eisenb-Subventionen; Con- eession der Albrechts bahn; Reorganisirung der Oesterr. General · In spektion; Gemeinfame und einheltliche Signalisirung; die Transport- Enquéte; Berichte von den Böhm. und , Bahnen dann von der Ferd. Nord ⸗ DOesterr. Stagts / Elisabelh⸗West⸗ und Vorarl⸗ f Bahn. Kaiser gran Tr, em Tour- ünd Retourkarten. —

esther Briefe; Das große Eisenbahngeschäft; Ungarische Ostbahn; emlin⸗Ofen⸗Wien konzessionirt; Theißbahn; Flügel Mezõ ur ⸗Szar⸗ vas · Oro shaza ; Donau- Draubahn ; Verkehrsstatistit ; aus dem Ungar. Abgeordnetenhause; Persongl⸗ Veränderungen. Ludwigs-Eisenbahn: Bekriebsergebnisse pro 1871. , , Verkehr. — Eisenbahn -Kalender. — Offizielle und Privat-Anzeigen.

Telegraphische vitterinsheriehmte v. 26. ebruar.

r , r n ,. Wind.

Anlgemeins Himmelsansicht ded., Ncht. Reg.

St.

36 ort. 6, , n

7 Tarssruhe . 563i, — 8,0 — S8W. , stark. 27. Eebruar.

SVW., mässig. bedeckt.

W., stark. bewölkt.

W., schwach. bedeckt.) NNO. , schw. bedeckt.

NW., schwach. bedeckt, Schnee. WNW. , schw. bedeckt. 2) Windstille. heiter.

NVW., schwach. — *) NO, schwach. — * Windstille. Schnee.

NW., schwach. trũbe.

N., schwach. heiter.

W., schwach. strũbe.

— bedeckt.

NO., mässig. bewölkt.)

NO., mässig. heiter.

NO., s8chwach. bewölkt. ONGO., mässig. heiter.

ONO. , sebw. heiter.

Stettin. ... 334,8 — NO., schwach. bedeckt, Sehnee. Gröningen 338. . N., still. bewõlkt.

336,3 NO., mässig. bedeckt.

.... 338,8 NO., mãssig. — 334,2 — 0, 2 NO., schwach. ganz bedeckt.“) 331,2 — 2, 6 NO., s. stark. bed., gst. Schn. Münster .. 334, N., schwach. trübe. ? Torgau ... 330, 8 N., massig. heiter. ?) Breslau ... 327, 8 - NO., stark. bedeckt.?) Brüssel ... 337, s NW., schwach. wenig bewölkt. 335, NW., lebhaft. Schnee. e) 331, O., stark. bewölkt. 1) 322, 2 N., lebhaft. Schnee.

328, N., stark. trũbe, Schnee. 338, s NO., lebhaft., bedeckt.

338, NO., schwach. bewölkt.

330, W., mässig. bedeckt. *) 338, N., z. stark. bedeckt. 13)

St. Mathieu 339, NO., schwach. bedeckt.

1 Gest. Abend Nordlicht. ) Gestern Schnee. Max. — 1, 6. Min. — 5.4. Gestern Nachmittag NO. schwach. Gestern Nach- mittag NNO. schwach. Strom S. Strom S. ) Nachts etwas Schnee. s) Gestern Mittag kegen. Nachm. und Abend Schnee.) Gestern Abend Schnee. “) Gest. Vorm. Regen. Nachm. Schnee. *) Schnee. Gest. Schnee und Regen. 1) Nachts Sturm und Regen. i) Nachts Sturm, gest. zuweilen Regen.“) Nachts Schnee und Hagel. 13) Gest. Abend WNW. .

Haparanda. 332, Christians. 335, Hernõsand 3348 Helsingfor. 334, s Petersburg 333, Stockholm. 336, Skudesnas. 338, Frederiksh. — Helsingõr. Moskau .. 327, Memel .... 334,1 Flensburg. 336, kõnigsbrg. 3 4,4 2, Danzig... 334,0 2,9 — 31 * .

ö 1122

1

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J * 2

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Putbus ... 333,4 Kieler Haf. 337, s Cöõslin .... 334, 8s Wes. Tor it. 36 3 Wilhehmsh. 336, 2

OO * C V O , O CM CMOCQ&— C09 — 1 ——-— 1 X M — M d J

ffnungen Feuer und J. außer Aktion getretene wieder mäßig

1 am Rande

1. W. T. B.) Nachrichten aus Liporno zwei Erd stöße verspürt.