ĩ izeili 4 Stande kommen sollte. Es ist des Grafen Renard den allgemeinen gewerbesteuerlichen und gewerbepoli teil chen Vor rn . Vorredner ah worden, wenn schon i 22 srit etz reußen amtlich ausge⸗ unter großem Mißverständnisse seiner Ausführung. . ert n 3. 5 rr der Monarchie Graf 9e. hat uns eine Schilderung entworfen von den . en ,, . 2 des Schulwesens in Oberschlesien. Derartige Schilderungen von diesem e ausgefertigten Ge Landestheile von anderer Stelle und auch von anderen Landestheilen Fell ln geber hen der in denen die enn gi Zunge in einem erheblichen . g j — . f Grund deren sie ausgefertigt sind, 2 1 ig , n ,,, . , allgemein : tiefgreifende 12 . 8 =, . Da lr e n und eine unausweichliche Pflicht der Staatt. ̃ regierung ist, in dieler n, . eine ernstliche und tief ein. gehende Erörterung eintreten zu assen Es ist ja auch — ich weiß nicht ob auch von dieser Seite der rechten) mir scheint es so hervor. gehoben worden eine recht gründliche Nevision der Eintritt i ordentlicher Revisionen / das . ein zweckmäßiges und heilsames Mitte um zu wie die Zustaͤnde seien und in der That, es muß die Staatsregierung dieses Mittel anwenden. Sie wird es aber nicht anwenden können in dem Maße wie es nean ben mfr ist / mit den jenigen Mitteln, die ihr der at graen wer i und ꝛ jenigen Kräften, die ihr gegenwärtig zur Seite stehen — ich meint, in durchweg mit den angestellten Begmten mit den . denn diefe find in ausreichendem Maße mit Arbeiten belasten um nicht solche außerordentliche Arbeiten edeihl leisten k können. Sie wird auch nicht in ihrem gewöhnlichen Etat die Jon dazu haben, und ich meine 6 daß es ein von meinem Amts. zorgänger angeregter, wie i we . Her oe, eintreten zu . durch sachverständig: Männer, die nicht gerade den Beamten un Schulkreisen des Engsten angehören, die aber 2 ihrer Stellung und ihrer Erfahrungen i d e gef währen für das Interesse an der Schule, für Kennt niß ihrer Verhaͤltnisse, die mit klarem lick in die 5. ie Befähl⸗ ung verbinden, Vorschläge zu machen, und die nöthige harakterfesti⸗ eit besitzen, um sich nicht bei derartigen Erörterungen irte leiten zu lassen. erartige Maßnahmen würde man in der That ins Auge fassen müssen, und zu diesen / gehören wie ich glaube, größere Mittel, als sie mir der sonstige Etat zuwendet Wenn ich vorher gesagt habe, es steht diese Maßnahme in Ver. bindung mit dem Schulaufsichts⸗Gesetz, so will ich zur Motivirun dieses Saßes noch das Eine anführen: dasjenige, was auf diese Wei gewonnen würde, würde jedenfalls die Basis für weitere Entschließun

aben von 3

Gesndedienstbůucher in denselben erhoben werde

rden. — . 3 ben Zeitpunkte ab wird der gesetzliche Preis der zu den , , n. 33 are von 12 Sgr. 6 Pf. ꝛ 6 Pf. für das Exemplar ermäßigt. J . . 9. . En lich Gesetze ming nstehende ,, . dere der 5. N der Verordnung vem * September 181606 esetz Samml. S. 457 und die Position Ge nde Entlassungsscheine im Tarife zum Stempelgesetzzs vom 7. enn 2 (GesetzSamml. S. 80) treten vom 1872 ab außer Kraft. ꝛ . 3 Ki . 3 und der Finanzen sind mit der ü g dieses Gesetzes beauftragt.— ̃ en, r . TLeigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel. Gegeben 2 8 1. e,, ö Bis rarck Gr. v. Roon. Gr. v. Itzenplitz, v. Selchow. . 6 Eulenburg. Camphausen. galt.

Landtags⸗ Angelegenheiten.

. ö . ts. Serlin, 1. März. Bei der Vorberathung des Staatshaushal Etats war beim Eta des Ministeriums der geistlichen 2c. Angelegen heiten die Position von 0 000 Thlrn. . der Schul⸗ aufsichtskosten zurückgestellt worden, weil inzwischen erst das Schul⸗ aufsichtsgesetz berathen werden mußte. Seitdem ist dies e. . kah vom Haufe der Abgeordneten bekanntlich angenommen, und selbsländige Bedeutung hat dir Maßregel doch, und ch e fo der Referent Kieschke beantragte daher ün Namen der Budget ist daz Hohe Haus in der Lage in Verbindun mit dem anderen , n, , ,, , ,,

ie perfe é der in Rede stehenden Bewilligung Herrn Finanz- rih be ber i e, 9 89 are e e ,,, , beider 6. ö ö ö . . wn re 2 . 3 24 eine große Sunnne meine Herren dann, glaube ich, würden Si . ⸗ . — . 2 6 . ! 2 gesprochen hatte, nahm der Minister der geist⸗ lichen . Angelegenheilen Br. Falk das Wort: Lassen Sie, meine Herren, mich zunächst ganz an die Sache an⸗ knüpfen. . ; t dem Herrn Abg. Kantak vollkommen anerkennen . e der geforderten Post von 200060 Thalern nicht bestände / als diejenige,

Stelle andere Kreis-Schulinspektoren zu wählen sein werden, aber ein

ekommen ist; aber diese Sumine ist in Wirklichkeit wie ich glaube, nicht groß im Verhältniß zu den von mir angeden teten Zwecken. . meine Herren, treten Sie dem An— trage der Budgetkommission bei. .

8 5 Kantak hat mich, und das erkenne ich mit Dank an in die Lage geseßzt nicht ausführlich auf Dasjenige 5 zu die in der kurzen Bemerkung müͤssen, was er hier hervorgehoben hat, und zwar aus zweien Gr nden des Etats sich befindet, in der That das Hohe Haus kaum in der Einmal, weil das Momente sind, die aus seinem und seina Tage sein möchte, diese

zu Stande

250) Thlr. zu bewilligen: denn jene Be⸗ eunde Munde an dieser und an anderen parlamentarischen mertung spricht als i Han r ge, r . , . irn eg sind und zu Erörterungen

r F S ist bi ies : aben. in ni d —— ö 69 ö ee. . was er hervorgehoben hat. Und dann n. meine Herren

s kann also bei mangelnder Basis diesen Augenblick finden e 14 . auch die definitive Entscheidung nicht getroffen werden. , H., weil bei aller Schärfe der Kritik dennoch . 9 oer , n

sies d in von dem Srn. Berichterstatter der Budget. wesen ist, der nicht gerade zum Gegenangriff 2 6 ja uud gar nicht erkannt worden, ich Saß möchte ich doch noch etwas erwidern: J 1 laube ausdrücklich verstanden zu haben daß die Meinung der Kom. Staatsregierung: entgegenzukommen, die er freilich gleichzeitig ve — * — dahin gegangen ist: der frühere Vorbehalt der 2 . . hat mi dem e n fat ,. ö. , . mmissarien bei ihren trägen sei noch nicht üllt un eststehen auf demjenigen, ü e,, 4 . heranziehen müs ⸗ Gesetz halte. Wenn ein solches Entgegenkommen seitens der Staate sen, um die Posttion, den Antrag zu begründen. Ich glaube, regierung statthaben soll nun, meine Herren, dann muß es der Staate 8 jst das mil vollem Recht geschehen in der einen Beziehung, regierung auch mö die er hervorgehoben hat. Es ist , worden, auch von der anderen Seite wenn 2 h nicht zu Stande kommt, liegen Gründe fühlen sich die Angehörigen der Pr ̃ ; . enug vor, diese Position zu denjenigen Zwecken zu bewilligen, die zirke polnischer Zunge als feste⸗ ndl erte Theile des preußis . . * Tit sih nennen, zu Schulauffichtszwecken. Es ist dem in Staates; und, meine Herren, in dieser Beziehung bestehen doch rec e e' nner Hemmung nach fo. große , , ac ,. ö 4 an . , . 1. E R hier err orden, daß die Staatsregierung sich in einem Freunde, die ja eine Versohn ollen, f ehum . 3 24 — * 2 — ch demjenigen, dahin zu , daß dasjenige beseitigt werde, was die Staatsregi wa früher gesprochen worden ist — insbesondere in demjenigen Theile

rung zu der Meinung führen muß, die Bürger der min; Poscn des Landes, in welchem voraussichtlich der eheste Gebrauch gemacht ch

oder 2. . . . , n, 6. in rd rde von dersenigen Maßnahme, die das Geseß als etwas der Weise, die i ezeichnet habe, r e also . k 13 Re Gtaatstegicrung, sage ich, sich zu sergen, daß wegfalle, der hermelische Abschluß 4 in. n der dag befände, doch bereits in einem dem 66 n, , n, n. . 9 N, e Thãäti⸗ mn mr, cen? Fr inzuschreiten, und es i a eit, die von vor x . 23 — * . — 2 2 . und an andert Sir le um eine ausschließende Kultur eine ar lbs ene Kultur des Pe e, gener bat, on ale cinen der Gründe für die Ablehnung der nischen im Gegensa zum Deutschen und dadurch um die dargus mi Vorlage de dor suheben, der aus Ticfem Umstande solche herzulciten. Nothwendigkeit hervorgehende Trennung der Nationalitäten. Warun Derartige Nas atmen, zu denen die Regierung berechtigt ist und sind die Vereine, die in Westpreußen, die in Posen entstehen, die eier, mg, wir, fänmnen in gedeihlicher Weise auch in dicsem beschränk ⸗ vermöge ihrer Tendenz eine so große Bedeutung haben um , niche eme Gels ausgefünrt werben, und das finde ich so große Anerkennung an und für sich verdienen, warum aus gerückt in den Worten des Herrn Aeferenten der Budget , en,. ee, n r, Moralität in Wesipreußen kom mifssion. , e . 1 ern, n, Deüt d inz Pos osprechen , nn, Sie auf cinen zweiten Gesctevunkt aufmerksam, der bie Üleberzeugüng aller Deütschen der Provinz Posen qussprecher . 9 . , , ngen 23 bringen sein warde mit von vornherein , . eben mit jenem Verdacht, daß (6 sich un ber durh das Schulan sichts gesez zu eriielenden generellen Fakultät, eine Trennung han le, warum in einer Weise charakterisirt, der 8 zer aber, dach feine felbständig? Bedeutung behält, wenn das genüber der Erzbischof von Posen Bedenken tragen muß, seinen Geiß

eite so sein, daß man das Bewußtsein hat, *

sen — und ich darf das wohl al

Pflicht der

iebt und mit den.

85 glaube, sehr gesunder Gedanke wan

gen der Staatsregierung sein, namentlich dafür, ob an dieser oder jen

viclleicht Bedenken haben, dieses Votum abzugeben, ehe das Gese

ngen gef nn in der Lage gewesen, Neues in demjenigen

ie Aufforderung an die

lich gemacht werden, und es muß die Haltung

Provinz . und der anderen Be

ele sich ledigli

.

1207

der

Warum

unge — und i— 6 in a ö die meiste wirkung

erücksichtigungswürdiges adt Posen in diesem Jahre

no Grundsätze, die diesen

— In Betreff des zweiten Nachtragsetats, die Verwendung des Ueberschusses von Million, die nach dem Vorschlage der Regierung für Forstdiensthäuser, Forstwege, Pferdeanschaffun⸗

en, den Bau eines landwirthschaftlichen Museums und die Kerner Kunstmuseen ( 1090000 Thlr.) verwendet werden sollen, beantragte die Kommission, diese Verwendung, mit Aus— nahme der ersten Rgte für das landwirthschaftliche Museum, u genehmigen. Sollte das Haus sich in diesem Sinne ent— sheiden, so beantragten die Abgg. Lasker und Dr. Techow die somit frei werdenden 100,900 Thlr. im Ordinartum der Ausgaben zur Erfüllung des ö,, . für die Gymnasien und die denselben gleichstehenden höheren Unterrichtsanstalten, sowie der Realschulen 1. Ordnung zu bewilligen. Daneben beantragte der Abg. . die beiden für See n. ausgesetzten Beträge um se 50,000 Thlr. zu kürzen und die disponiblen 100,009 Thlr. für Elementarschullehrer zu verwenden. In der Generaldebatte über diese Anträge nahm nach dem J Miquel der Regie⸗ rungs⸗Kommissar, Geh. Finanz⸗Rath Hoffmann das Wort:

Meine Herren! Ich werde es vermeiden, in die Debatte über das Steuerreform̃gesetz zurückzugreifen. Sie werden eben so wenig dar⸗ über eine Aeußerung von mir erwarten, in welcher Richtung die Staatsregierung die Bestrebungen nach einer Steuerreform, welche in diesem Jahre gescheitert sind, etma in Zukunft fortsetzen würde. Ich halte mich eben sog wie der Herr Abg. Migquchg, an die gegebene Lage, und die gegebene Lage ist die Basis, auf Grund deren Ihnen die Staatsregierung ihre Vorschläge gemacht hat. Die gegebene Thatsache

ist die, daß über eine Million Thaler, welche die Staatsregierung in

dem Budget für den Zweck der Steuerreformen reserpirt hatte, nicht disponirt worden ist und daß darüber nun nachträglich noch disponirt werden kann. Die Stgatsregierung hat auf das Sorgfältigste abge—⸗

wogen, in welcher Weise sie Ihnen eine Disposition über diese Summe

vorschlagen soll, und sie hat vorzugsweise Ausgaben gewählt, die ge⸗ rade in dieser laufenden . der Staatsregierung aus diesem Hohen Hause heraus an das Herz , ,,. sind⸗ Ausgahen, bei denen sich die Staatsregierung in Uebereinstimmung mit der Landes. vertretung befindet darüber, daß die ausgesprochenen Wünsche sich wirklich auf dringende Bedürfnisse gerichtet haben. Dies ist der all⸗ gemeine Gesichtspunkt, der die Staatsregierung bei ihrem Vorschlage hat, und wenn Sie diesen Vorschlag ansehen, Sie finden, daß darin die materiellen In⸗ exressen und die geistigen und idealen Interessen eine gleichmäßig abgewogene Berücksichligung gefunden haben. Nun meine Herren, ist von dem Herrn Abg. Miquel der Wunsch ausgesprochen worden, man möge einem der Verwendungszwecke, die die Staatsregierung vorgeschlagen hat, eine weitere Verwendung für die Verbesserung der Lage der Schullehrer substituiren. Ich weiß sehr wohl, daß es eine nicht dankbare Rolle ist, einen solchen Vorschlag und wenn es auch nur zur Zeit geschieht, abzuweisen. Indessen, meine Herren, ich muß gleichwohl og Ihnen enipfehlen, es bei den Vorschlägen der ee rung zu belassen, nicht als ob ich der Meinung wäre, daß die Maßregeln, die zur Verbesserung der Lage der Elementar- 6. in diesem Jahre werden getroffen werden, schon etwas Ab— chließendes wären. Der Meinung ist die Staatsregierung nicht; aber Sie werden, wenn Sie dem von dem Hrn. Abg. Miquel angedeuteten, gegen seinen Vorschlag erwähnten Bedenken näher nachgehen, doch zu der Meinung kommen, daß diese Bedenken in der That nicht ohne allen Grund sind. Um die Summe von einer halben Million die das Budget für 1872 für Elementarlehrer auswirft, in zweckmäßiger und ihrer Bestimmung entsprechender Weise zu verwenden, ist eine Summe von Verhandlungen durch das ganze Land mit einer großen all von Gemeinden erforderlich, und da leider das Etats-Jahr mit dem heutigen Tage schon zum sechsten Theil verfließen wird, so fürchte

eleitet ; werden

ich, daß ehe alle diese Verhandlungen zu Ende kommen werden, noch

ein großer Theil des Jahres verstreichen wird; und ich halte es des halb für sehr problematisch, ob, wenn diese Summe erhöht wird, man die Gewißheit haben kann, daß sie noch in diesem Jahre ihre volle und zweckmäßige Verwendung sinden könne.

Meine Herren! Der Herr Abgeordnete von Kardorff hat darauf hingedeutet, wie mißlich es ist; wenn die Rollen in Bezug auf Auf⸗ stellung des Budgets und die — des Budgets zwischen Re- erung und Landesvertretung vertauscht werden. Ich glaube, daß iegt 6 auf der Hand, dn es darüber eines weiteren Wortes nicht bedarf. Dieser Gedanke ist schon in der Kommission zum Ausdruck gekommen. Diese Rollenvertauschung wird aber nicht stattfinden wenn Sie gegen den Vorschlag des Herrn Abgeordneten von Kardor

die Regierungsvorlage annehmen, sie wird aber staltfinden, wenn Si heute noch auf weitere Korrekturen dieser Vorlage eingehen.

Zu der Position: 100, 000 Thlr. als erste Rate für den Bau eines landwirthschaftlichen Museums«, beantragte der Abg. v. Benda für den Fall der Ablehnung ber 100,009 Thlr. folgende Resolution:

die Staatsregierung , , womöglich noch im Laufe dieser Session, spätestens mit dem Beginne der nächsten, die Bewilli— an der nöthigen Geldmittel zur Erbauung eines Gebäudes 63 das andwirthschaftliche Museum mittelst besonderer Gesetzesvorlage zu beantragen und zu diesem Zwecke einen genügend vorbereiteten Bau⸗ in des Museums und der damit zu verbindenden landwirthschaft⸗ ichen Anstalten vorzulegen; hierbei aber darauf Bedacht zu nehmen, daß das Grundstück der ehemaligen Artillerie ⸗Werkstätten in seinem Gesammtumfange zu den vorgedachten landwirthschaftlichen Zwecken verwandt, oder, falls sich dies wider Erwarten als unausführbar er- weisen sollte, bis dahin ein anderer, ausreichender und den wachsen⸗ , nn jener Anstalten entsprechender Bauplatz ermittelt werde.

Außerdem lagen noch folgende Anträge vor: von Behr, e. 1006000 nur 5009900 Thlr. zu bewilligen, von ⸗Wedell⸗

Wehlingsdorff, bei Feststellung des Bauplans landwirthschaft— liche Autoritäten zuzuziehen. In der Spezialdiskussion über diese Anträge ergriff der Minister für die landwirthschaft— lichen Angelegenheiten von Selchow nach dem Abg. von Behr (Greifswald) das Wort:

Meine Herren! Auch ich muß Sie bitten, den Vorschlag Ihrer Budgetkommission nicht anzunehmen, sondern bei der Vorlage der Regierung stehen zu bleiben. Die Frage, ob der Bau eines land⸗ wirths⸗ utile Museums nothwendig sei oder nicht, ist schon so oft in diesem Hause verhandelt worden und auch J wieder in einer so vollständigen und erschöpfenden Rede klargelegt worden, daß es Mangel an Achtung vor dem Hause sein würde wollte ich Ihnen alle die Motive, die dafür sprechen, noch einmal des Breitern vor⸗ . Ich werde mich daher darauf beschränken 1 in ganzen urzen und einfachen Zügen die Lage der ganzen Angelegenheit zu rekapituliren. ᷣ ö. .

Das Haus hat etwa im 5 1866 oder 67 die erste Anregun ur Gründung eines landwirthschaftlichen Museums gegeben. 39

in dem Winke des Hauses gefeit und habe ein solches gegründet. Die Art und Weise, wie sich das Museum in den wenigen Jahren seines Bestehens entwickelt hat und wie es gewachsen ist, ist Ihnen von den beiden Herren Referenten, die kürzlich über den Elsner von Gronowschen Antrag Bericht erstattet haben, klar dargelegt worden. Sie haben anerkannt, daß die Verwaltung eine solche sei, die auch mit e n Mitteln ein überraschend schnelles Heranwachsen des duseums e n, 3. Sie haben erner einen festen Etat für das landwirthschaftliche Museum ewilligt, allerdings nur von 19009 Thaler; und wie die Sache jetzt liegt, muß auf die Miethe des Hauses — denn das Museum ist in einem gemietheten Lokal untergebracht — und auf die Beamten⸗ gehälter schon die größere Hälfte des Etats verwandt werden, so daß R Anläufen und zur Erweiterung nur sehr wenig übrig bleibt.

eshalb haben ie bereits vor einigen Jahren beschlossen, die Regierung sollte Ihnen den Plan zur Erbauung eines eigenen Gebäudes für das Museum vorlegen. Das habe ich =. Ich habe Ihnen sofort den Plan vorgelegt, und wie es zur

. des Geldes — es waren damals nur 599090 Thaler ge—⸗ fordert — kam, da haben Sie das Geld nicht bewilligt aus mehr- fachen Gründen, auf die ich hier nicht mehr zurückgehen will. Jetzt ist vor ungefähr 4 bis 5 Wochen der Antrag in das Haus gebracht worden, ein Museum zu bauen und noch im Laufe dieser Session

Ihnen eine Vorlage zu machen, wo und wie das gebaut werden

oll. Ich habe von Neuem diese Anforderung mit Freuden entgegen enommen und habe den Plan gemacht. Er ist allerdings, wie der err Referent sehr richtig bemerkte, noch keineswegs ein reifer Plan zu nennen, weil es unmöglich war, bei der Kürze der Zeit, wie das ewiß auch von Ihnen allerseits anerkannt werden wird, einen voll—= ange in ö. Einzelheit eingehenden Bauplan, noch viel weniger einen vollständigen Bauanschlag vorzulegen. Ich mußte mich darauf beschränken, Ihnen einen Situationsplan vorzulegen derselbe kann nur nachweisen, wo gekauft werden soll! er Raum reicht aus. ch bin bereit, mit dem Bau in diesem Jahre zu beginnen wenn ie die Mittel bewilligen, die der Herr Finanz ⸗Minister mit so anerkennenswerthem Entgegenkommen mir zu diesem Zwecke disponibel gestellt hat. Da beschließt nun die Bud⸗ getkommission, Ihnen vorzuschlagen: wir wollen das Geld zu diesem Bau wiederum nicht bewilligen und zwar aus verschiedenen Gründen, einmal, weil die Pläne noch ganz unreif sind. Das gebe ich zu, das kann auch garnicht anders sein, und ich glaube, Sie werden gu der anderen Selte es eben so gern anerkennen, daß es . war, einen vollständig reifen Plan diesem Hause schon jetzt vorzulegen.

Dann ist von dem Herrn Referenten gesagt worden, der Bau- platz wäre kein ent, es fehle an Licht. Meine Herren, ich glaube das ist eine Täuschung. Sie haben zwei Hauptfronten mit einer . wie sie selten in Berlin zu finden sein wird. Sie haben nach der nördlichen Seite hin einen breiten Quai vor sich und dann die breite Spree, vor derselben gar keine Häuser, und Sie haben in der Dorotheenstraße, wo die andere Front hinkommt, es wiederum mit einer sehr breiten Straße zu . der es wahrlich nicht zur Un⸗— zierde gereichen würde, wenn dort im monumentalen Baustyle ein großes Stagtsgebäude hingesezt wird. Ich gebe zu, daß für die dritte Seite das Licht lange nicht ein so intenstves ist. Indessen ich gebe zu

.