Inspeltor zu Sagrgemünd, Hermann Rudolf Steiger; der unmittelbaren Stagtsbegmten und über die auf diesen ge.

der Direktor eines deutschen evangelis

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glichen Petitionen und Abstimmung über das

Warschau und kommissarische Kreis Schul-Inspektor zu Zabern, Amendement der Abgeordneten von Spanteren und Genossen:

aul Zänker; der Kantor und Erste Lehrer zu Haynau Das Hau Ab Benn E h Kreis Schul ⸗Inspektor zu Thann, Gu av Kommissionsbeschlüsse, an den Schluß des

8 der Abgeordneten wolle beschließen: I) n §. 11 der raphen h

ü io Para im merklich, der Schul- und Ehor-Rettor zu Licbau, kom, jedoch soll die gesaiminte Pensign das legte er e, l. ien t . Kreis Schul Inspettor zu dꝛappoitẽwesser, Ew ald . nicht übersteigen; 2 n S ben mf en sh ll. auch. ; . ö . . ei 5

ö ö

Das 7 Stück des Reichs Heschblatts, welches gegeben wird, enthält unter

heute aus, igel, ,, dan iet, n ,

in der er ile ben er ersten Zeile hin

der Anstellung⸗ , b) in der ziweiten Zeile 184 ei t

en der Kommissions⸗Beschlüsse im Absatz 3 statt »60« zu setzen 654.

Rr. 797 die Verordnung, betreffend die Einberufung des a Bericht der Kemmissin für die Agrar Berhältnisse

Bundesraths. Vom 1. März 1872; unter

en Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Ausdehnun

tre. das Gesez wegen Einführung des Reichsgeseßes, r Kemeinheits Theilungs Ofznung bam 7. Juni 1321 au

betreffend Beschränkungen des Grundeigenthums in der Um⸗

die Zusammenlegung von Grundstücken, welche einer ge⸗

cbung von . vom JI. Dezember 18,1 in Glas- meinschaftlichen Benutzung nicht unterliegen und über die auf 21. Fe

Lothringen. Vom bruar 1872, unter

Nr. 794 die Bekanntmachung, betreffend die Erweiterung

—

diesen Gesetz Entwurf bezüglichen Petitionen. 3 Bericht der Kommisstion für die Agrar⸗Verhältnisse über den Gesetzentwurf,

der Festungen Meß und Straßburg. Voin 26. Februar 1873, betreffend die Ablösung der den geistlichen und Schul-Insti—

unter

1872; unter

Nr 795 die Bekanntmachung, betreffend die Ernennung eines Bevollmächtigten zum Bundesrathe. Vom 8. Februar

tuten, sowie den frommen und milden Stiftungen ꝛc. zu⸗ stehenden Realberechtigungen. .

Bekanntmachung.

Nr. 7966 Ernennungen zu Konsuln und Vizekonsuln des Die unter dem 24. Januar cr. gegen das 96 zu Wriezen a. O.

Deutschen Reichs; und unter

verfügte Suspension der Eichungshefügnisse wird hiermit aufgehoben,

Nr. 797 die . Erg a nn als Königlich spa⸗ nachdem der r nn. Hinße daselbst zum Eichmeister be= en

nischer Konsul an den bisherig konsul Oswald Schmitz in Cöln. Berlin, den 4. März 1872. Kaiserliches Post⸗Zeitungsamt.

e

stellt und demselben die Quali

öniglich spanischen Vize⸗ Winne n m bn 3er, 1 als Eichmeister ertheilt worden ist.

Der Königliche Eichungs⸗Inspektor für die Provinz Brandenburg. ö. r. Kos mann Königl. Berg ˖ Assessor. ö

Königreich Preußen.

Se. Majestät der Kaiser und König haben Aller— Nichtamtliches. nädigst geruht: den . Flügge vom vormaligen ; Deutsches Reich.

annoverschen Kriegs⸗Ministerium zum Geheimen Kriegs⸗Rath

und Rath 3. Klasse beim Se. Majestät der König haben Allergnadigst geruht:

riegs⸗Ministerium zu ernennen.

Preußen. Berlin, 4 März. Se. Majestät der Kgiser und 9. nahmen heute nach dem Vortrag der Hofmar⸗ schälle die Meldung Sr. Königlichen Hoheit des rin n gl recht

Den Polizeimeister Friedrich Richardi in Lüneburg (Sohn) entgegen, welcher Morgens von Hannover eingetroffen

zum d , ,,,. u ernennen; Dem pra

Berlin den Charakter als Sanitäts⸗Rath zu verleihen; und Den zeitigen Bürgermeister Gym 1

zwölffährige Amtsdauer zu bestätigen. Berlin, 4. März 1872.

war. Hierauf arbeiteten Se. Majestät mit dem Civil⸗-Kabinet,

tischen Arzt Hr. Abolph Abarbanell zu empfingen sodann die Generale von Voigts Rhetz, von Bofe

und von Obernitz. In der Mittagszeit unternahmen Aller—

zu Eschweiler, der r,, ,. eine kurze Spazierfahrt, gewährten nach derselben f ; f . i

em Ober⸗Präsidenten 3 ,, , . Audienz und

ͤ it Ihrer Mgfestät der Kaiserin⸗Königin. — Ihre Majestät die . —4— gestern in der 9. Vorlesung des wissenschaftlichen Vereins an⸗ wesend und wohnte gestern dem Gottesdienste in der St. Matthäi⸗

Die mir in jüngster Zeit zugegangenen Abressen Und kirche bei, Kö Telegramme, in welchen mit die . zu der von der Ser Kaäserliche und Königliche Hoheit der

Königlichen Regierung bezüglich des Schul-Uufsichts-Gesetzeß Kronzrinz empfing am Sonnabend Vormittag den Kaiser. befolgten Politik ausgesprochen wird, habe ich iar, r. g Kgiser

ich konnte, einzeln beantwortet. Die erfreuliche Zunahme der

artiger Kundgebungen ist indessen so stark, daß ich bei mei egenwärtigen e r en f el . , . Hoheiten der Kronprinz und

lichen Boötschafter in Paris, Grafen von Arni = ü mit g den Lieutenant zur See 1 kene um, *. tn estern wohnten Ihre i f. und Königlich en

ie Kronprinzessin

äglichen Dienstgeschäfte darauf verzichten muß, eine sede beson— dem Hottesdienst in der Garnison irche bei um Ja il ders zu erwiedern, und nur auf diesem 6. 2 9. zer. Hauptmann v. d. gochau von ber 6 lern es .

für das mir kundgegebene Vertrauen und

ie Versicherung

eine Audienz.

aussprechen kann, däß ich nuch ferner Sr. Masestät dem Kaiset Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz hat . den gemein samen Valerlande nũt . Hülfe so zu 2. 66 auf é Tage nach Fasewglk und . n lt jenen bemüht sein werde, daß mir dieses Vertrauen meiner Die Rückkehr erfolgt am J. . Mittags. In der Begleltung

Mitbürger erhalten bleibt. von Bismarck.

Jn st iz ⸗Ministe rium. Der Referendar Im walle aus Göttingen ist auf Grund

der bestandenen großen Staatsprüfung zum A vokat Anweisung seines Wohnsitzes in 3 ernannt . ! Finanz ⸗Min ister ium.

. Die Ziehung der 3 Klasse 145. Königl. Klassen-Lotteri wird am 12. . d. J Morgens 8 ir / . 6 . . . nehmen.

ie Erneuerungs⸗Loose, sowie die Freiloose zu di sind nach den S5. 5, ́ und 13 des en e rn, K legung der bezüglichen Loose aus der 2. Klasse, bis zum 8ten

d. M Abends s Uhr, bei Verlust des lag uni Berlin, den 4. In, 1577 st Anrechts einzulssen.

Königliche General-Lotterie-Direktion.

42. Plenar-Sitzung des Hauses der Ab eo rd am n 4. 65. n . Mittags 1 unn ö. es ordnung. I) Fortsetzung der erathung des Berichts der XV = mission über den Gesetzentwurf, e, , 1. , n.

. befinden sich der persönliche Adjutant, Ob g ieutenant Mischke, und der Major von , ö. stabe der 4. Armies Inspertlon ö

Der Ausschuß des Bundesrathes für Justizwesen

trat . ̃ ̃ . Mittag im Reichskanzler⸗Amt zu einer Sitzung zu⸗

— Das Staats⸗Ministeriu uu ei , ster i um trat gestern zu einer

— In der heutigen, um 11, Uhr eröffneten (123 Sitzun des Herrenhau ses, welcher der e de nnr, . Itzenplitz, der Finanz⸗Minister Camphausen und mehrere Regie⸗ rungs⸗Kommissare beiwohnten, machte der Präsident Graf Eberhard zu Stolberg⸗Wernigerode bie Mittheilung, daß durch Allerhöchste Berufung nachstehende Mitglieder in das Haus neu eingetreten seien? General ⸗Feldmarschall Graf Moltke, Kriegs- Minister Graf Roon und die Bür ermeister dam beck Her Kohleis (Posen), Dr. . (Tortmund) und Roos (Exefeld). Ferner sind neu eingetreten die Her⸗ ren Meyer (Coblenz), Dietze (Elberfeld Freiherr von Gaf⸗ fron Kunow und Graf Fran zu Stolberg⸗Wernigerode. . Nach einigen e, e. Rittheilungen trat das Haus sodann in die Tagesorbnung ein: Der erste Gegenstand der⸗

ö. K . / 1

nzuzufügen :

er vlann⸗ einzuschalten: » zutlinftig

— —

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inanz⸗ ᷣ ĩ Gesetz⸗ ulen, Schullehrer ⸗Seminarien, Taubstummen - und Blinden · An⸗ — 6 9 . l . . 4 — r ⸗ in, Kunst.! und höheren Bürgerschulen. Wegen Aufbringung der ö S. 3652, Beilage 1871.) hie Kommission hat den ension für diejenigen unter ihnen, deren Pension nicht aus allge—

eld. 3 ̃ Staatsfonds währen ist, kommen die Vorschriften der 1. des Geset Entwurfs, welcher nach den Beschlüssen des ger , ,. . e. —

bgeordnetenhanses lautet. Die §8§. 8, 9 und 10 wurden in der Hassun der Regie⸗

Für den Gebrauch öffentlicher Mläßg und, Straßen zum Feil, rungsvorlee dnJenommen. Zu 8§. il, welcher bestimmt, daß , , . ein Beamter, welcher früher ein mit einem höheren Dienst⸗

Mar . ⸗ 839g er ink en verbundenes Amt bekleidet hat, bei seiner Versetzung s. Regierung (Canddrostei) nach Maßgabe eintomm ᷣ ö / i —

e rn r. 3. wo sie a. hel werden. Bie in den Ruhestand eine nach Maßgabe des früheren höheren

Fin ehm gung? der Bezirks- Regierung ganddrostei⸗ Diensteinkommens berechnete Pension erhalten soll, wurde mit

ist Jeder Zeit . insofern fie nicht ausdräck.! folgendem, vom Abg. v. Spankeren beäntragten Zusatz ange⸗

lch für Linen bestimmten Zeitraum ertheilt ist. Die nommen:

Einführung von Marttstandsgeldern für Wochen: „Jedoch foll die gesammte Pension das letzte, pensionsberechtigte

märkte ist ünzulässig , Diensteinkommen nicht übersteigen. dahin abgeandert, daß h dem Hause empfiehlt, die gesperrt ge⸗ ö er li . . 8. le e emmen.

n Sätze zu streichen, autet in der Fassung der Kommisston:

. n . dastelba befürwortete die Kom dit Königlicher Genchmi ö kann nach Maßgabe der Be⸗ missionsvorschläge, während der Regierungs Kommissar Geh. stimmungen in den SS. 15 bis 18 angerechnck warden, 1) die

inanz Rath Schomer um Beibehallung der von der Kom⸗ Zeit, wahrend welcher cin Beamtera). sei es im In oder Aus= . gest richenen 86 bat. An der Diskussion betheiligten 2 . , er r. jung gh * 6 .

rr Handels ⸗Minister Graf von Itzenplit und die oder len stt, , h en, ,,, 5 . ae 1 . * . , , 2 2) die dei praktischer 66 1, außerhalb , m,, üssen der Kommiss . ; i i eit diese Beschäftigung vor angung der An⸗

. D . egenstand der Tagesorbnung war die zweite . an , ,,, . . Behufs ö. technischen Abstimmung über den Gesetzentwurf, betreffend eine Zusntz. i n sbhunn herkömmlich war. Die Anrechnung der unter 1 Erwähn. bestimmung zum Art. 74 der , e len Beschäftigung muß erfolgen bei de en en Beamten, welche mit und zur Verordnung wegen Bildung Fer Er sten den im Jahre 186s erworbenen Landestheilen in den mr, ,. Kammer vom 12. Oktober 1854. (S. Se 3911, Jahrg. Staatsdsenst übernommen worden sind, sofern dieselben auf diese An

zl). Der Gesehentwurf wurde ohne scde Diskussion auch rechnung den bis dahin für sie maßgebenden Pensionsvorschristen

. . ̃ tten. bei der zweiten Abstimmung unverändert genehmigt. ,,, beantragte, im ig des Para⸗

ve, , , ,, , , , ö dnn m f, fr

ber den Gesetzenhwurf, betreffend die Erweiterung des. bei der . i , . rr eits ki eh. Nach kur⸗ lie G söa0, Jahrg öhrl = Nesc. Zzugesthert und bei den Rehberg emden, i n .

Eisen bahnnetzes 2. S 9 ffsion zer Debatte wurde mit diesem Amendement 8. 9

rent Hr. v. Tettau empfahl Namens der ommisston: é ber Regierungsvorlage knüpft den Erweis der

4 men. S§. 2

1 dem Gesetzentwurfe in der vom Abgeordnetenhause an 2 wiakeit ie dahin gerichtete Erklärung der unmit— 2 fol- ienstunfähigkeit an hin g ü gen nin g gn 6 . r mg e , gn, J. telbar bor e ten Dienstbehörde, und legt die Frage, ob weitere

ilsi ismi ̃ ᷣ ien, i über die . fsenbähn von Tiisitt nach? Memes auf Beweismittel beizubringen seien, in das Crmessen der über . e, n zur Erwägung zu empfehlen: Versetzung in den dee n entscheidenden Behörde. Den ten Schon jeßt auf einen möglichen Weiterbau diese Bahn zum An Punkt hat die Kominission a gn ne, daß auch ö schluß an dag bestehende ind pröscklirte russische Eisenkahnneß vor. Frage, ob die Erklärung der unmittelbar vorgesetzten Behörde grglich Bedacht n nehmen in nördlicher Richtung an die baltischen als ausreichend zu erachten sei, hei der entscheidenden Behörde ,. 2 icher von Tilfst üher Hartchmen, Holßahn legte liege, Und den Zusatz beigefügt: Beamte, die nach Vollendung nach Lyck zur Verbindung mit Brest⸗Litewski, dem Knotenpunkt der Ihe GG. Cebenddlahres iht . lil ben emnhestand hach ufs n m n ki n , . k find jedoch von jedem ö. ihrer Dienstunfähigkeit ,, i die, , , e, He,, ,, ,,. ine van Maltsch na ü R 5. Windthorst (Meppen) vor — zur Tagezordnung üherzugehen; als Rormaͤljahr das hö. setzt, und Win ; in,, ee. e hin iet gen v. Ihen lit noch dessen Wortlaut folgender ist: »Der Beamte 3. . e erklärt a. ö daß in dieser⸗ mitn ng bereite, olfiß elle Schritt de n n i n n g . . un behind J u kde Si * 10 ** ö 25 ; ö. 1 192 J , genden S8. 2—5 nach . ĩ ö owie di erren Theune, Regierung lautet: der Pension ruht: 1) wenn ein . . e , en betheiligten. Der Das Recht 3 , . bis . etwalger Wieder⸗

Fraf zur Lippe un e n, j ü . ensionär das Deut ⸗ är im Reichs . ber Kommission bezüiglich der Petition. des . . daselden, 3 Wenn und fe ichge sin Fenton bezieht, in

; ; ; ; inkommen ; bestzer? Hoffmann wurde ebenfalls genehmigt und darauf Teng der lm Konimunagidienst ein Den sten une, Hinzu

3 biefes neuen Diensteinkommens ; Geseg unverändert angenommen. someil als der Betrag Z von dem Beamten vor der . e eg . Wicht der Fingnztommission über den Geses der Pen sion den. een ton ners bersteigt.

ini i der Gefetze BGömhnrräng bezngenen Diensteintgmmens , , ,,,, men, von b,. Nai Läawerbhüen cr 6. S. Zö4e Jahrg. 8.1. so ba nirr die ,, soll

, , ,, , ,, ,, , el : 1.

en, ö ußberathung über den Gesetz,⸗ der Kommission mit 125 gegen 119 ö K

Hiercn hie, f mnhobitigr; Feu. Vie 5.53. 5. wurden ohne Diskusstcahtesenchmißt.;.

. 5 58 . 2 i,, welche aus den durch 8 Antrag des Referenten is Fensionda rh r de ene n ehmiber eg der Penßf. 6 beschloß das Haus ohne jede Debatte den die Gesetze vom 20. 4 ene zhellen l Ken preis sche n Stasls. Herrn von Thaden esch ) leberein stimmung mit dem schen Monarchie einverleibten keel nge den Vesmmnmungen ,. , , , . dien , 14 len, an des bis 5 . . mehrere l tiz n eg hachnden e g. 69 em Biensteinkemmens für sie galten; , Reden .

der Kommission durch Tagesordnung erledigt und darauf die in als die Vestimmungen des e mn, wre, vbernahwne in den

ar di ten Beamten nach ; ; 24rt Uhr geschlossen, r ben fir die, den gedachten bbesserungen jedoch in der Ar Sibi gf . e eh Vormittag ]1 26 . pren en 1 für das 2 ordnung: Bericht der Kommission über das Schula kee gehend. . de 28 . , d e e e, . Gesetz. . 2 Sitz Landestheilen vor deren Vere nigung ö wenn diefelbe im . 6 e, n, . e , lf ee e eh äh . st Hausfes der Ab geog. d nen ittelbaren Staalsbeamten, preußscheng se erungsenkwurf wall, dagegen, die fühere enn , , ö. ge enn ssson porgeschlagenen it ö n. erworbenen Landeßtheilen übernommenen hne 46 h

; ĩ ällen nach Maßgabe des vorliegenden Ge— de n e , mn taten ist dieses Geseß nicht an., Beamterhin allen Fällen nach Maßg

: zes i nrechnung bringen. ; . ee, ö Rl When lehnt, fees arch ber Zählung ergab sich, daß ein

eal⸗ auf alle Lehrer und Beamten an Gymnasien, Progymnasien, R