1306 2 e der Berechtigte aufwenden muß, um den Neinertra 268 J ⸗ alt en Sacher tandi ; . ,, 5 it * dem Ausführungstermin der Auseinandersegun . . die vorzulegenden e Te e n fr fn * 3 n . Re fe, ü n e, * , n , ,. Kö 1307 2 . . andere 9 e Ermeffen * einzuzlehenben . —ͤ echte steht ein gesch iches Borzu g6recht ge . 3663 D Diesem nung vom 17. Mai 1825, betreffend ö ; . . e, . ; ö . . k , K d,. , n n, mn, n, , , denkbarer Ma ö J. 8. Feste jährliche Geldabgab . erfolgt auf rund der ge = 3 die betreffenden öffentlichen Bilcher ur die Landgemeinden n g in mme, 67 Sam m. S. 43 nungsverschieden heiten darüber auszuschließe ᷓ .. . betre e in Nrlunun ö gaben werden nach ihrem Jahres⸗· Die Ministe genwärtigen Bestimmungen. stehenden 6 ban er Kreise Nauniburg, Zeitz und Zie⸗ mel delnen Falle eine Ver ügung od e , m, en. . . feste , . nicht alljährlich, sond der Ju . , , ngelegenhelten und . Wi — 2 3 des Kreises Meisenbeim mi enrus ria sen war. Ich . ehe ,, . e , e, fu . , , , e w har , enen 1 1 ö . gi 2 e n. . ie Zahl di thei : naheren . 4 4 die er Rheinprov Vertretung auf dem Propinzia. * ö ß en e , ,. . den , ö und der Quotient stellt alsdann . . ä k ö. . . 1 . . * n,, nden . JJ en g Dis. ind die Geldabgaben ihrem Betrage n icht orderlich ind. gten er ellberlretgrö, mit den durch Mencn Erlaß am T an Unrdissen sie vielmehr ent Falle ; icht zusteht, daß ;. nicht innerhalb bestimmter Fristen wi ach nicht feststehend oder Im Konkurse findet bezüglich der fä 2 gebildeten fünften Wahsbezirte des Jtegierung ,, , re, itstehenden Falles das für erforderlich erachtet . e utile Ja hreger krag dersell wiederkehrend, fo ist der durch- spruch auf vorzug ndet bezüglich der fälligen Renten ein An. lach, Sim mtrn) vereimigt gierungsbezirks Coblenz Ereuz.! rung eiten bei der den Landräthen vorge . Jö w . k . , r, rl,, r sin , n r . * = 8. 17 ; —— ö rlin, den 21. . 11 22 ; J. 6 — eld 4 ,,, e gl n e , ie, e fg. J . erth der Leistungen abgerechnet. im dem Verpflichleten zu tragen. Mehrere Bexechtig ; Eren non 0 , nne ner Gr. zu E lation nicht 2 rat zu C. von der 2c. Depü⸗ ö Ergiebt sich dabel ein Ueberschuß fü ) pflichtete haben zu den Mehrere Berechtigte oder mehrere Ver. zu Eulenburg. ation nicht, so wie geschehen, an den Landrat . dieser dafur ebenso zu entschädi ,. . den Verpflichteten, so ist Werihs der 8. r , , . nach Verhältniß des — abzugeben, sondern von der gedacht g ; zur Verfügung wert der Leistungen abzuftnd gen wie er Berechtigt für en Mehr.. 15. Die Aus fn iea llaften. Und Gegen eistung beizutragen. Ministerium des e mn , n erster und letzter Instan edi ,, von findet nur statt 6 in würde., Eine Ausnahme hier.! he e . a, brung die ses Höeseßes für die zum Neglexungs. w 6 erium des Innern. Eure ꝛc. ersuche i Bi erledigen gerestn war; ,, J , , e, ,, e Leistung zu verzichten dad hte schungsbchörde und, Fem dortigen Sptuchtollegium für l. inander⸗ ionen für das Heimathwesen zur Ertheil̃ er Probi Be ᷣ 12 ierungen len m , ; ?. chten und sich dadärch von den 83. s . i ,. ann,, Snruchtosieglum für landwirth⸗ . s von Aufträgen an 6 Fin, e nnr Ertheilung n , , . , . der ge ö . h ei der Auseinand ͤ . 29 ; 3 In An 4 der R 2 i n , ,, t uer Ac. err j j . ö . 1 . . . ,,, . 1 , e b , m , k .. ,, K a m. , we, . aufzuerle ,, . ae . , . welche in diefen 3 . . 4 ö betreffend die Befugniß der Deputationen für das Heimath * . nen , ,, , . , n , n. rm, ind.. Side e e * ö run d, . i n n . , n. e nn an die Kreis- Tandraͤthe, An sämmtliche Herren bet. Seh e rn ö , wr ne, , , n, , un ,,, J . . er Berichtes lagen, hiet hut ganz er Dagegen haben im Gebiete des vormaligen Herzogt abei finden in Ansehung der Rechte dri in Eassel ob- st Folgendes . 15 . . die Realberechtigten die nach V zogthume Rassau ganzen Au seine echte dritter Personen sowie des Rach 5§. 63 des Gesetzes vom 8. Mä ind ö Steuer Edilts vom 1014. , . , . Kerr r teh , ,n, nn, , n n dieselben J folgen Beschwerden e. n, ,. e H ort . Personal· Ve ränder ungen. . i e , e . sien mit Vorbehalt i e ge r. n n e ifslen gelten. , , , m. ö arü ber, ob, in weicher . . . . 6 zum 1. Januar 1875 e n., den ,,,, Umfang senl ö . mg n en , Und deren — a 1. k zu gewähren sind, dem 3 Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc. . , Tg göchelse ters s big 9 ermittelt Jähret RC dene nnn, nn, , , ,,, der Maßgab , , werlz der adzulssenden Leistungen, der des ü penn n,, , m, d m mn, . . bie D gabe, daß an die Stelle der Bezirksregierung Den 25. Februar 18, 2. Irhr ler erer r n , / w , . che erpfl durch Bas 2 9g8 rente / abe en die für die fed 2 15 mentscheiden. R r K . . . Betrages zu tilgen her g. 4 BVanrzahlung ihres zwanzigfachen die 3. n die für dieses Gericht geltenden Bestimmungen on. Gemäß der Bestimmung u er Rr * de 362 Den 26. Februar 1 872. ; ] / : gt ist . ch l und die dafür best z jung unter Nr. 2 der von mir unt ü Schimmelfennig v. d. O toh e e e r . c efugt ? das Kapital in vier auf einander wen nn Age ir n,, n. , n e den , 26 h ö mit dem Herrn i. in e ff n 7 . ö 6 Gon , n . Inf 3 — ährigen Terminen . U iinander FS. 71. Alke bigherigen Porschriften über K ster erlassenen sar Verfügung, b n Justiz - zuletzt Bahnbhass Konmmmanzan . i , ,, a. . — z , . e n 3a; * 5 2 6 n ö , J n. . Regulativ en K Jö i ne, e, . ö n m r , ne et. : ztigte nuͤr solche Jheilzahlungen an 2 mit demfelben unvereinbar sind ngen enthält, werden, insoweit sie der §§. 2 und 25 des G 3 * reh. gemcß , , iptm. und Comp. Ehef im 3. Pe die mindestens Einhundert Thaler betrage zunehmen verbunden, Bie auf Grund solche sind, außer Kraft geset. es Gesetzes vom 8. März 1871 ist die Ver⸗ Rr. 141 unter Stellung zur Disp. mit d Vomm. Inf. Negt. keen e n nf , 39 elragen. Der jedesmalige Rück. erfolglen gestf rund solcher Vorschriften Ozer ann rechts verbindlich waltung der öffentlichen Armenpflege in den Gemeindebezitk der geset. Henflon, zun 6 4. en Charakter als Major u. §. 12. Stehen dem Berechti 55 verzinsen uber das , die Art ünd Höhe der Entschädigung und als eine Gemeinde⸗ungelegenheit zu betrachten, und es si 8 rten nannt d. Bshng Mar g. His . , e Hãftbar en file bie demie ö. en mehrere Verpflichtete mit solida⸗ Ur . rags⸗ Verhältniß bleiben in Kraft. ö entsprechend, die Gemeinde ⸗ Verfassungs esetze Te e & sind. dem Stendal) J. Magdebur Candi bh ,, , , ,, nn, en lebt un, k , , . ,,,, , e, ,, Kl / Ie e , ,, an . einander seßung nach diesem G Fo iß ieptere auch fur die Außzß⸗⸗⸗.. in, den J5. Februar 1879ꝰ . robinzen H der Städlg rt nung für die sechs ostlichen sion zum Jango. Bezi e r , mn , , . . . die e s. . an g Fürst v. g mar ck. Gr. v. H Gr. v . 8 ich der . 9 63 . . 3. . ö . . . 6 . , . . it der Ablöj r 3 n. Gr. v. z. v. Selch o w. a) wenn eine sol kö. 3. Brandenburg. Landwehr egls. Rr. 2). als Ist eine solche Vertheilung noch ni ö . r. zu Eulenburg. ECamph au sen. — ⸗ 1 olche gegen den Vorstand einer Stadt⸗ ezirks⸗Commdr. nach Hagenau Mensi e n m. tigte gehalten, sich e ing noch nicht erfolgt, so ist der Werech⸗ ge seg, betreffend die Ei d ö. emeinde erhoben wird, in er tz. Bezirks- Eommdr. genaus Wee sin e Oberst zur. Disg. Und , ,, ene e , ,, , J bei n ,, . . , , . Grundstuückke. 2 . . zetbanbe dr Provinz p) . [ '. . gegen den Vorftand einer gand ö. 9. pz 23 gin . 6. ö , ü. e alsdann . . . om 24 Februna. 5 einde oder eines ᷣ ; 6 inden) Z. estfäl. ü 63 . 2 Bats. .. welche die k en 2 le daß dieß enigen Rente. Wir Wilhelm, von Gottes . 9 von — . erster Instanz dem . . ks erhoben wird in Sgmmdr nach n e ane 662 8 H. als Landw. megirts. ( e, . . ,, n, , mn, l,, ,n, , — e en es ! . ö ; ; — f n e⸗ gt . ͤ ; ̃ . 3 ! z — J 2 * J . ; 1 zum Lan w. e 2 ks⸗ C . . 1 41 9 1 . / . bes n e . ö,, ne en 8. it Der im S 1 des gets wom Wr M . 6 . . HJällen 4 b. bildet unter diesen Umständen der Holstein. ,,, ajor vom . vr , , n. , . i , wr , n, . 2 . J Ear dn geen, fz Bei erblicher Weberia fung eines Grundstücks i S8. 8.6, mit ag Geseß vom 4. Degember 1566 (G6 Art fn ** ö , , Inf Regt. Sr. ; nur dit liebertrag ung bes vollen ö. rundstücks ist fortan „IS76) mit der preußischen Monarchie vereinigte (Geseb. Samml. rt für befugt erachtet werden, den Landräthen Auft rä zur Dispof. mit Pension, zum Land B gt. Rr 22 unter Stellung Mit Ausnahme fester Geldr ö zulässig. Enklave Kaulsdorf und der im §. i e ü vormals baverische ertheilen resp. an dieselben Verfüg un age ernannt, b Lach low gh M 3 stücke von jetzt ab nicht auferle n . Reallasten einem Grund Geseß San n S Io) feli gestellte ar , vom 7. März 1824 ist sodann, bei der Gleichartigk 6 d 06 zu erlassen. Dasselbe des 2. Bars. (Deutz. z giheln 6h r , . Neu auferlegte . Sen , * ervflichtete Probinz auf den duch das Geseß vom e w . aol der Fälle a d a., igkeil des Gegenstandes, Auch hin. ch. Sommdr. hach. Altkirch 35 *. ,, o de,, m. gängiger sechsmonatli st der Verpflichtete nach vor. Samnil. S. 876) mit der preußischen V 4. Dezember 1866 (Geseß, anzunthr ,. und zwar um so unbedenklicher zur Dispos. u. Bez, ; nber gr v. Schsnholtz Mai. . ö , ele e , , , ,, n, . Eee, , , f, ,,. in ird. . agsm es be⸗ bt,, , ,, , . 1 . . ö ; 41 eputati enburg. La 4 . j ; ; . H . nur während eines e. ,, ., die Kündigung S. T.. Der Erlaß der zur Ausführun dieses ö 2 — als die an Stelle der Bezirke regierun . 1 Westf. aj . er , ine 6 . . . . ausgeschlossẽñ . vor rn, ahne gh ,,, ger im . zu = rg mm, 5 e. a Nicht 6 wird. die re d zur 1. e e, kan, Heß, Commndt , Las berch l i , fünfundzwanzigfache der Rente scht stipuli etrag unter Unsgrer Höchsteig enhändig schris ee g ufträgen endlich in den anglogen Fällen anbw. Riegts Rr. S3 ernannt. . Schi ** . — tragsmäßige den Vorschriften di nicht stipulirt werden. Ver⸗ beigedrucktem Königlichen Instegel⸗ en Unterschrift und der §§. 65 fgg., betreffend die Heranzi logen Fällen 4. Bez. Eoimmdr, des 1. Ba DS neh gn Ober st Gir Sieh. De Ten Inde e n glos iese Paragraphen zum iderlgufendt Gegeben Berlin, den Tz. Jebruar 1872. , , nn. ⸗ flichiger Verwandten, die Heranziehung alimentations. zr. Id in gleicher Ligen scha ais. (Soest 8. Westf. Conde. Miegts. . e, er,, . Fe 13872 9 andten, anzuerkenne nbem Rr. I6 in gleicher Ligenschaft zum 2. Bat. Düsseld J . des sonfiigen Inhalts e ge fn . der Rechtsverbindlichkeit . 1. 8.) . 1 n diesen Fällen die 6 n sein, indem auch Rgis. Rr. i7 vers. Bötticher M 2. Bat. Diüsck orf . Wen Can w, ( ( ng Ben gen gn dn gn nng ertrages. Fürst v. Bis marc. Gr. v. R Wilhelm. . Degel nach bem Land ntscheidung erster Instanz der 1 . Hen elne r 8 a. D. zuletzt auptm. im Reben · Etat stn ger ober e, D ik h ln elch singe rund., rh re n, fr n bn nen, Gr. v. Ihen plit. . i gandrathe, in zweiter Instañ; — vorbe. Riegts dr. s imd . Lee niie de i. wü, M, J . d ᷓ gkeit auferlegt werden, kann a Gr. zu Eulenburg. Leonhard alllich des Necht wege; de ̃ ; . egts. Fir. Zl, unter Gtelung zur Disp. mit Finch * ; während eines bestimmten Zeitraums, we en, kann künftig nur Camphause ö hardt onsti ges der Deputation zustehl. In allen Ber Coumdr. des IJ. Bats. Minden 2 Westfä , . Abersteigen darf / ausgeschlosse ums welcher dreißig Jahre nicht . . nstigen, zum Geschäfts bereiche der Deputationen gehör Rr. 15 tmann, z. Minden 2 Westfäl. Landw. Negts. ; ia h nglsen! . 1. per cn . Verordnung betreffend die Ausfü i, d meh. ö a,,. ve n, , . , . t . , . ö e n, 6e. 6 . . d , , , ,,, * ab, sobald dreißig Jahre seit d lren, . ,, achsen und der Le Be instellt, werden dieselben d aggres. dem 5. Westfäl. Inf. Negt. Nr. 53, in das R ( Gesces verflosfen ind, init enn 1g eit der Verkündung dieses Rheinprovinz. entsprechend der Bestimmung i 3 n dieselben dagegen, Brack, Ma ! 3. in das Regt. einrangirt. . . , ,,, I . . , n , . , ,,, , , , . 1 . nach Maßgabe der Lr e sfᷣ Ausführung der Vuscinandersfchung und der ha weiterung der Provinzialverbände der Probin , ,. zestinimungen des Fesetzes fich ergebende Gestaltung des Ver. CEhef im Green. R . K , , n 4 . , , 86 es wird, wenn die In—⸗ 9 heinprovinz, was folgt: , 3 Sachsen hältnisses der Kreis ⸗Landräthe a Deputationen Ben, Frhr. ; König Friedrich Wil helm. , Hö . Gi deren gen, durch biz ubeinand kehren mend an der Wahl (ines Abgeor . annchllien? zu durfen, daß die letztere ationen glaube ich thr. v Eg lo ffs ein, Hauptm. u. Eom Chef im Hoistel j H ö 2 . 2 2 15 44 ⸗ . . n — ö . z ; ; 4 n. Inf. ; nf n, ,, a , . , n n m,, war , ,,,, . Il, n , inn ge lr we, T ben., , . 1 . 1sdorf dem nach Artikel 2 C. 1 d. der Verord ˖ , . ö. den eventuell zu erlassenden 8757 ; 8 3a (bn le Is. de, , . . ̃ — — ö K an die Kreis Landräthe eine Form und fü und Commdr. der 62. Inf, Brig. in glei er Ei ur ; H — zu geben, welche geeignet i onfli nd Fassung Brig. verfetzz. v. Cranach, Oberst u. Co . 1 9 st, flikten vorzubeugen und ! Regis. Nr. 57, unter Stellung à jn suite n g men 69 .

seßungsbehoörde bestimmit. ! (