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nicht ein, so sind die Kommissarien befugt; auf Gefahr und Ravene, Geheimer Konnnerzien⸗ 1335 . Kosten der Aussteller, entweder den Platz für verwirkt zu er= h . Mitglied der Königlichen der Pflicht Rin. Denn wir halten für Pigsenigen, die sich mit dem von Schul Inspeltgren und wil ; höchste Gerichtshof mit der Staats= klären und die Kolli urückzusenden oder die e, , , ,. . Salviati, Geheimer Regierungs⸗ ; i u es Gesetzes in rechtlicher Uebereinstimmung wissen und die ö übereinstimmt. Der höchste Gerichtshof stüßt sich, wie die seits zu bewirken. 3 die amtliche Aufstellung und Anord⸗ n W. . * ei eimen offenen Blick für die realen Zustände der Gegenwart Skagtsregierung, auf den allgemeinen Sat daß den Regierungen die nung abgelehnt, so werden die Aussteller davon rechtzeitig in pang 774 erhalten heiben kein Opfer persönlicher Wünsche zu groß als daß sie Aufsicht und das Direktionsrecht über die Volksschulen zustehe, und Kenntniß gesetzt werden. Wollen die Aussteller entweder selbst es nicht, vas Vaterland im Auge, in diesem ugenblick willig dar- ich stehe nicht an, ich würde jeglicher Zeit diese Folgerung daraus oder durch Bevollmächtigte die Aufstellung und Anordnung bewir⸗ h sist h , , d ö e, , , , , 4 3 er. 6 e , zh . 16 i rr nenn. 3 . 96 3 ᷣ feine Selbstbeschränkung ein Standpunkt von weiter politischer Ein. seßen vor der Thatsache, daß dieser Punkt bestritten wird, und da . haben 1 dies ö r , d, , . der h 9 . Aber ich . gicht noch einen anderen . der es Anhalte giebt, um ihn bestteiten zu können. Der g ig ber Regie⸗ üter anzugeben. Die etwaigen Bevollmächtigten müssen nach man so wirken könnte polltisch aufgefaßt wie der Grund! den Herr rungs Instrüktion vom Jahre is l? / welcher in dieser Bezis hung Be= Namen, Stand und Wohnung genau bezeichnet werden. in aufführt. Meint Herren! Wenn die beiden Häuser des Land. stimimüngen enthält, scßt nämlich, daß in allen diesen Angelegen— . Den . y. kiten l 1 . 8. der tages . y. . der Sr pt ggg a . . ih 3. hn es 4364 unter 11 4 eln. ar , . ommissarien gestattet, den Platz und die Gegenstände ihrer um untergeordnete inge o wir enno as, indem aufgez — der Regierung freistehe, die bekreffenden Geistlichen, an n. uuf ihre Kosten ae, mit einer K . . . sie einig gend, a Gegenstand einer neuen Debatte e, Sun ener en g en ö . l nen gleichstehenden sonstigen schmlickung zu versehen. ö . K, . Ich meine, wer die Staatsregierung unterstüßzt, sollte ihr diese Po- Geistlichen mit Zwangz— und Strafverfügungen zu versehen Und diese 7 Gemeinschgftliche Ausstellungen. Wenn die Fon ersparen. Die Staatzregierung hat beidiesen, daß sie Debatten. Verfügiingen in Ausführung zu bringen. Aber es fährt diese Bestim= 3 1 ̃ ñ . ! = ; e im anderen Hause gepflogan worden sind, ni cut, und mung fort: wie es wegen ihrer Suspension und Entlassung vom Ante ausgestellten Gegenstände ihre Wirkung nicht verfehlen sollen wie sie im anderen Hause gepfl. worden sind, nicht scheut, und fort: s wegen ihrer Suspension und Entlass Amt so . ihnen vor Allem eine c, ge dh Anordnung. ge n. 6. ider eng r f fwd n, ö 8 6 2 3 . ö. 9 3 ö. , . ö an . . Be n,, . ö nah , wee, . . ; n ü a u . . er meine Herren, wenn es nicht nöthig ist, derartige De⸗ daß man gerade iese aße Folgerungen gezogen und gemeint geben . Von Wichtigkeit dafür ist, daß Gegenstände e gesetz der Staats⸗Minister Pr Falk nach dem . 4 weiter tgesetzt zu schen / dann muß n n. ,,, . bis ö. Ordnungsstrafe, nicht r 69 erh ung . Amte gleicher Art nicht zu sehr vereinzelt, sondern gemeinschaftlich herrn von Manteuffel das Wort: 4 ist in die Dinge, meine ich, genug gekommen, und ich glaube, könne die Regierung gehen. Deshalb hat man von anderer Seite ruppirt werden. Ganz besonders gilt dies fur die kleineren Meine Herren! Das Hohe Haus hat vorhin als es das Amen eueß kann über die Frage nicht mehr gesagt werden. Waß etwa gesagt, man mässe guch denjenigen, 7 die man solche Maßregeln erberbetreibenden, welche nicht in der Lage sind, in einer dement des Herrn Vlömer nicht unterstütte, wohl schan zu erkennen port noch nicht gesagt is werden wir heilte hier hören. Ich sollte trees. das Bewüßtsein verschasfen, dan der Staat . genüber schon durch ihren Umfang hervortretenden eise an der Aus⸗ gegeben, daß die Neigung, neue Amendements in die Debatte hinein e. . ö,, . , ,,. . i . , ,, 3 ee. . di . . n . ir si ̃ ñ . scht ist; ni ͤ im ande ; dri stellung Theil zu nehmen. Es wird für sie vortheilhaft sein, zutragen, eine hervorragende nicht ist; nichtsdestoweniger gestatten und erregen auf einem Boden, iwo wir eine unnütze Erregung ver— ar r der Staatsregierung, diesen Zustand klar und bestimmt hin.

wenn sie zu gemeinschaftlichen Ausstellungen sich zu vereinigen Sie mir wein wa esehenngen anni n se ng mes, ih, en, meiden müssen. An die Herren, die einverstanden sind mit dem ine i ᷣ ü it die . . 6 ; . —ĩ ! zustellen, und deshalb meine ich ist es nicht erwünscht, sich mit diesen suchen und ihre Annieldung zur Betheiligung gemeinsam ,, . ger. e Prinzip der Vorla z richte * die dringende Bitte, daß sie ihre Ab—= Virteln genügen zu lassen, wie sie hier gekenn zeichnet l sinb. Mean hat

bewirken. Die Kommission erbittet sich vornehmlich nach die⸗ seiteng des anderen Hauses erhalten hat, Die Staatsregizrung hat immiungen von dlesem Grundsatze, von dem Standpunkte, den ich dagegen in der Kommisston gesagt; Auch wenn das Gesek zu Stande

ser Richtung hin die Unterstützung der Handelskammern, t zrt; etzt entwickelt habe, leiten lassen. konne, werde man es seitens der Geistlichen für eine Rechtsverleßung sich mit dieser Fassung einverstanden erklärt; sie konnte das um so jetz enflossen abt, Ja, mene Herren,

ber landwirthschaftlichen und gewerblichen Vereine. Sie wird t r 6. ( Wenn ich mich nun wende zu demjenigen was mir obliegt, des empfinden, wenn man j 9 fher, als nur zin Punt als, eins solcher getennzeittznet mer . Bebauern darüber aus- Rechtsverletzung und Gesetzesverletznng sind vielleicht verschiedene

es sich ebenfalls angelegen sein lassen, die Vereinigung von den darf der eine Abänderun eine materielle Abänderun Näheren zu erörtern so muß ich leider mein Bedgugt ö . Ausstellern gleicharliger Gegenstände zu vermitteln und darf 3e . kin ee m nduns nen hälcf * ich meine H drücken, Laß ich es von meinen Slandynntt, icht fir gegen kalte, Dinge. eng. bn, das (ers uh wah gls. Necht, bestinnmt, Babel um so mehr auf ein bereites Entgegenkommen rechnen, Streichung des einen Absaßeß im s. 2 der da von den den so richtigen ⸗ mahnenden Worten des letzten Herrn vrredners. nun / so ist es Recht für den Staat, und alles Andere dem gegenüber ̃ we ; f Für die bisherigen Schul-⸗Inspekt forderte daß si egen i möglich kurz zu fein, Folge zu leisten. Wäre ich in der Mitte Ihres sind Ansprüche, die man gern durchsetzen iizchte, die man aber nicht als durch die Vereinigung die Kosten der Aufstellung für die weengen ul-Inspektoren, forderte, daß sie auch gegen ihren 9 se : 2. en, mn mer nn, 3 r en auses, siche? würde ich folgen, aber die Staatsregieritng hat die burchseßen kann, und die man dann innerlich sich selbst als eine Rechts. zen Aheltnehmerß sich vermindern. Gegenstaͤude gleicher Minsch üind ewihen verpflichtet sein sollten; ein ihnen vom 5 . ae 8 *. pi ; n ng ö , ,, f Staalc' übertragenes Inspettorammt zu Übernehmen. Die Siaatsregie- flicht, nach allen Hauptvunkten an dieser Stätte die Angelegenheit verletzung bezeichnet. Steht die Sache aber klär: das Geseß giebt der . i wr, Eng J . * me, dr,, ,, rung hat den von alien Seiten in diefer Bezichung geäußerten Be. zu besprechen; auch . sie es . k anderen irn gethan Hat, Staatsregierung das , en , der Vor⸗ g als z . 9 r. . ; iner denken Rechnung getragen und mit dieser Streichung sich einverstanden o ist sie Jm. un t 3 6 5 ö ö gg ö i es öh en , , . 9 enn, na sie nach . . elt und ohne solchen gemeinschaftlichen Ausstellung zuge assen werden, so erklärt. Was aber sonst an der Fassung des Gesehes geändert worden Konmissi ans hericht seigend? gründlichsn und emngehennen * urch 6 ichen Boden ihre Zwe u crreichen sucht. Hie ungngenchmen jedoch, daß innerhalb derselben eine Abgrenzung der einzelnen ist seitens des Abgeordnetenhauses, das sst, ich wicberhole es, keine weg gegensäßlichen Ausführungen. Meine vorhergehenden Bemerkun. erührungen , die schmerzliche 8 nnn im Hinblick auf die Stellung Aussteller stattfindet, und die ä e m n, der von jedem materiell Aenderung, es ist nur an einer Stelle eine Ausfl run en iverden Ihnen an edeutet haben, daß auch ich nicht im Stande . Kirche kann freilich durch keinerlei Gesetz geheilt werden, vielleicht derselben ausgestellten Gegenstände thunlichst gesichert bleibt. des Gescßes und an einer anderen Stelle eine Klarermachung bessel in, wefen lich neue Gesichtspunkte Ihnen vorzutragen, ö mag (thut Cs, wenn das Geseß da wäre die Zeit. 9 Beh . er 9 mit Rücksicht auf die Rau nber. ben, nichts aber liegt außerhalb des Rahmens des Gesetzes Es ist deshalb wohl um Entschuldigung bitten müßen, wenn ich bereits Es ist ein zweiter Grund gegen die Zulänglichfeit des fe i. als auch im In teresse eines gůnstigen en n * und darauf haben gie Herren Vorredner bereits hingewiesen, dieß 5 K in derselben Form gehört sein kiien, s se heren ern a e ö sag nur 6 . n Faß sctzt vorli Fe,, e. ollte werde ich mögli Hö in einzelnen L z i da e uus stellungzräumie soll nach dem Be hluß des Bundesrathes Geseß in der Hassung; wie es jezt vorliegt und die bis Stacterecsie Meine Herren!“ Ich halte nicht gemeint! eingehen, zu sollen siimmüngen anzuwenden sind die das Ober ⸗Tribunal für an⸗ bei der Herstellung und Ausstattun der zur Aufnahme der rung bittet, als ihre Vorlage anzusehen; in dieser Fassung im Ab- f eine Vorfr Bezug auf Ilrtikel 112 der Verfassung, wendbar betrachtet hat. Ihr ko missi t t darauf: Nei l ; zur Ar . ᷣ , auf eine Vorfrage in Be i — ĩ wendbar betrachtet hat, Ihre gommission entgegnet darauf? Nein ausgestellten Erzeugnisse dienenden He geordnetenhause nach, den allererregtesten Debatten und schwersten ob der Entwurf eine Veran erung der Verfassung enthält oder das Ober⸗Tribunal stützt 66. Auffassung auf die DRiegicrun gd. Instrut!

hälter nach einem über⸗ ö — 1 Kämpfen angenghmnih, deren dachi irn neil über Dis renzen nicht, weil in der Kommission des Hauses der betreffende, auf tion, und die Reglerungs⸗Instrüktion gilt im ganzen Lande. Ich

einstimmenden, von Reichswegen festzustellenden Plane ver⸗ fer a3 ; 6 ; . ; agen, nut * unseres enge sen Vaterlandes hinus eum e worden sind und die dieser Basis beruhende Antrag abgelehnt ist ⸗ 6 er ist heute muß darauf erwidern: »Im Hintergrunde stand ein Fall, der nach —

ahren werden. Die unterzeichnete Kommission wird die über wie mir scheint, auch wir wohl? noch en nden. ; ; — 2 Maße, Gestalt, ö und Einrichtung der Behälter von en gn . hat en , . darauf hingewiesen, ie,, . ,,, * g, , n, . n ,, , gesetz ich; Be, Reich wegen dia en Vorschriften zeitig veröffentlichen. Die daß es nicht einzelne Bestinimungen uͤnd am wenigsten Formulirungen wohl darüber kurz 33 Der Artikel ; ö. Verfassung 6. unde stimmungen xistiren, die diesen hluß, den das Ober Tribunal 54 . . ö n, hr. ꝛ ö z = iktion an und für sich zieht, beschrän⸗ e, en, m, ,. wesen ind die jenen Verhandtungen ihre Bedeutu ben und der von einem Sculgeseß pricht, ist nach den Mittheiliingen Nauers aus der Regierung; Instruk 5. . Aussteller von Gegenstanden, die nicht Verdecht ausgestellt * sen findi pie Jen k 1 — 89 aber die Verhandlungen ber Rationgsverfammiung hervorgegangen ken müssen darüber hat sich das Ober- Tribunal nicht aus⸗ neden, haben sich ben Anorbänngen der Äusssellungs Jom. zen rom niz ele ichen Eharatter aufgebrickt haben, onder ee find dem Äntrage eines Mitgliches dieses Hohen Haufes, des Herr l ind in der That, darüber kann man streiten, glaube i ssarien ie ihrer Ein ri zwei grundsätzliche Schlußfolgerungen, aus dem im ersten Absaß des aus dem Antrgge eines Mitgliedes di ah errn gelassen, und in der That, darüber kann man streiten, glaube ich. missgrien über die ihrer Ausstellung zu gebende Einrichtung 44 unn s'woch enen Hrin ip gewcfen, die Schiußffoigerzin , maten Baumstark. Ich habe nicht finden können in der k daß s ist ebenfalls in dieser Beziehung hingewiesen worden auf die zu fügen. 1 K gig daß alle Schulbehörden voin Sia a ihr , des 6 bei ihm der Ton gelegen hat auf dem Worte »ein Gesetzz⸗4 sondern Schulordnun der Provinz Preußen, wo dem Pfarrer als solchem 5 Aufbewahrung der Kisten. Die Ausstellungs⸗ die Vestimmumg in S. 2 wegen Wnstellun und Entlasfung de In er betont vein Gefetz! Vielleicht wird er mich in dieser Beziehung mit klaren Worten die Schul⸗Inspektion übertragen wird, worin es Koömmissarien werden für die Beförderung der leeren Kisten fpekforen. Dainit ist dem bn akte n gin ersten l 6 des 1 berichtigen oder unterstüßen. Der Artikel 12 hat freilich inen be. weiter heißt, daß der Superintendent der Regel nach Kreis ⸗ Schul In pe. aus e, nach dem Ausstellungsgebäude und für deren Auf⸗ 65 konkreter rin prinzipied' klarer Inhalt gegeben worden. Um dies stimmteren Ausdruch er spricht von dem Gesetz des Artikels 26. Aber, tor sein solle, und dabei hinzugefügt wird, man könne in besonderen ᷣ ; . . ins m zm . 8 4 meine Herren, er ist nach klarer Erörterung aufgenemmen worden, Fallen einen anderen Geistlichen an seine Stelle setzen. Aber es fehlt bewahrung in der Zwischenzeit Sorge tragen, Prinzips willen ist gekämpft worden, und das ists so meine ich die ue. in. w 6 e 2 . — r die sogenannten keinporcren Mugstellungen Gon leben, Hauhtsach⸗— 1 dee Prinzips willen wie es Mu druc gefunden y,, 2 ,, 6 , auf ge. en n . r en g gh da ist 2 4 J ö 60 e. 1 n. . i 3, ᷓ Artikeln 20 - ht at . j icht — gar sehr den Thieren, frischen Erzeugnissen des Land- und Gartenbaues) ö r,, ,, . . ist , Recht sind. Der Min ster! von Ladenberg hatte die Er wobl möglich wenn nicht gar ö. Negiren des Wc r untted Und werden besondere Bestimmungen ergehen. . Beziehung ,. bie Sebatte in dem k, Haufe noch nach fahrung gemacht, daß man das. Gegentheil en f hatte, dann weiter: Wie steht es denn mit der wen , . Kirchen⸗ Berlin im März 182. y k längerem Verlauf der Debatte wäre die Sagt reglerung wohl in auf Grund der sogenannten , eig eng, 6 ie. ordnung? nach deren §. 6 . 36. die Schulaufsicht hat? Wie Königliche gantz Kommissson fur die Wiener Well Austellung, Er at cen de, am, nnn arenen en. , , Moser, Wirkl. Geh. Ob. Reg. Rath u. Ministerial-Direktgr. , ,. , 6 pesimmte Art lte er euch ,, ff, 6 heir . nm riet ich (e hr bei . , Gelegenheit, auf das Schul⸗ 8. . n. . m ke, Che Henn Lusen Les Prenziy wichergegeben hatte. Aber,. mehne in anderen Verhälknissen, nämlich darin, aß der Minister Ladenberg porstandsgesetz zurückzukommen. ie steht es in Hesen? z. B. Adler, Bgurath. v. , , Königl. Kammer⸗ Seren. wachen die Debatte ben Gang genornmen! den sie bereits das n,, , ausgearbeitel hakte in der Erwartung! 6 in der. Hanquier Instruktien, we eh heißt: der Pfarrer hat 3. u. ,, . . . hat, nachben scharfes Prinziy , re, rin ip ae, re,. 3 6 en zu n, ue , n r y iht dh, . mien f 3 ö, . an si ö wn t ürger ommerzien⸗Ra orsitzendẽ er andels⸗ . f . hat. itte ferner, die Praxis festzuhalten, wie der Kommissions⸗ aller ei Bedenken aufstellen des Inhalts aß in diesen Landestheilen 5 zu Cöln. 3 Gch. e wn, T ,. i i,, ,, . 8er 36 bericht selbst sie zeige, sie wird die Auffassung, die ich habe von Ar; der Satz des Ober -Tribungls nicht affe Es muß aber auch hier Klar⸗ bent der Aestesten der Kaufmannschaft zu Berlin. Daege, so liegt muß auch die Staatsregierun wün schen daß in klarer und tikel 113, sicher unterstützen. Nur Eines . mir der Artikel 112 heit geschaffen werden, und deshalb kann der jeßige Zustand nicht ge⸗ . ref der Gäntall gifkabdntie deér Cf ö fa gf ang . ⸗ vorzuschreiben, daß dasjenige, was im Linzelnen an Geseßzen vor., nügen. 9 Mitgl. der Königl. Akademie der Künste. Delius, wunzweideutiger grundsätzlicher Weise die Sache zum Austrag komme. ät gorrd, im Cinklange fleht mit den Grundsatzen der Verfassun And er genügt uns auch aus einem weiteren Grunde nicht: Kommierzien Rath, Vorsttzender der Handelskammer zu Bielefeld. Und wer diesen Grundsatz mit der Stagtsregigrung theilt, m wir 2 daß e nicht dawidergeht. Ihre Kommission schlägt Ihnen 9 er läßt e,, frei und zweifelhaft was man an die Stelle Diet rich, Geh. Kommerzien⸗Ratb. Elbers erf en be. der hoffen, so lange wir nicht ein entge engesetzes Votum gehört haben, ᷣ ĩ Art X zi ̃ weil der V d en will in Geistli beseiti , ö soll k ö . Elbers, Vorsitzender der de Te Mahorstät' diefes ohen Häuses die fes Prinzip iheile — ich die Verweisung auf Art zu streichen, weil der Vorschlag, den sie setzen will, wenn ein Geis cher beseitigt ist, wer soll kommen? Handelskammer zu Hagen. Elsner von Gronsw, Mit beüine werltesen Grundsatz theilt! der sollte sich ba, dies macht, auch den Art. 24 neben dem Art. 23 zur Ausführung bringe. Ein anderer Geistlicher oder ein Weltlicher, oder unter welcher Vor- glied des Königl. Lande DOekon omie⸗Kollegiums. Franzius, Entscheidung begnügen lassen . e. sollte kein Vedurfniß 365 großen Meine Herren i Bei dem Standpunkte der Kommission ist die Strei⸗ aussetzung ein Weltlicher? Darüber spricht das Gesetz nichts aus, . n ö, a 4 Jm, z ,, untergeordnete, 261 9 erte. cd nl fle , nn fc . in y,, r n. ö , 6 ö. weil . , ö. te nnn und 6 sich J . er Handelskammer eslau. eimend Kom⸗ ; ; . rt. 23 au rt. 4 behandelt würde, sondern weil dasjenige, was olge deffen freie Hand hält, so begegnet man dem Vorpwurse der Hande zu ; endahl, Kom⸗ und um derenwillen dem Gesetz die Zustimmung zu versagen; das vorgeschlagen 3 gegen den Art. 23 geht. We gend Ich meine, der Zustand f nicht so, daß man ihn in der

A. Achenbach, Professor, Mitgl. der Kgl. Akademie der Künste.

merzien⸗ Rath, Vorsitzender der Handelskamnter zu ECrefeld. Fllte er nicht. Der Herr Lr. Blönler hat, wie, ich meings diesem . . j 3 r . ,,,, g K der Handel ,, . schon einen sehr anerkennenswerthen Ausdrück gegeben; auf . die b * . dere n f J . . , , Hannover. , ee . Geh. Tommerzien Rath. ir ce mg , . an . . ,, f. der von den es liege kein Bedürfniß für das 866 vor, und der Kommisstonsmitglieder übereinstimmt, vorgehalten, ich habe ie berm ann, Geh, Kommerzien. 56 Magnus, Stadt⸗ n, de, , , d, enn m ntrag der noch zwar nach zwei Richtungen hin, einmal, weil allen, Bedürf. bei der lcbtzn Etatberathung im Abgeordnctenhaufe indirekl anerkannt, rath. Meckel, Vorsihender der Handelskammer zu Elberfeld. 3 Je, n ,,. . . dee r , n, mee . vielleicht er= nisfen ge n Fichrrnden erwilsen werden follten, die gegen. daß dieses Gesck entbehrlich fe. Meine Herren das „indirekt. muß Dr. von Rathufius, Geh. Ober- Regierungs- Rath, Vor⸗ e ge, , ee, n ee, e. , me,, . an gens mmm n Rleled gan her Geseßgebung der Staatsregierung hinreigende in der Thal so gewesen sein daß ich es gar nicht habe finden können. sitzender des Königl. Landes ⸗Oekonomie⸗Kollegiums. de Neu f⸗ g, , , i. . . e. unter Mitick in die Hand gebe, und dann, weil üäberhaüpt ein Noth Ich habe fag ef eee was ich sagte, und nur ö daß j belle, Kommerzlen? Rath, Vorsttz nber der Handelskammer . . J f * , en ge g. i , * . — 6 noch nicht dargethan sei, der ein derartiges Gesetz Ife f, in der eigenthümlichen Situalion, in der ich mich befand — der Ela zu Frankfurt a. R. Nie berding, Regierungs⸗Assessor. Schwieri r ng, ö Gefahren , , henden asfen Sie mich auf den ersten Punft zunächst eingehen. Es soll alJ im Äbgesrdnetenhaufe follte definitiv abgeschlofsen werden, im Etat Overbeck, Geh. Kommerzien⸗Rath, Vorsitzender der Handels. n, w e f och 3 guck . 1 9 2 6h e teil Bebürfniß vorliegen, weil die Lommissien erkennt das Necht war vielleicht etwas zu dürftig die Forderung der bekannten 20000 6 6 ; g k ags diesseits ein Gebo ber Staatsreglerung nicht an, fondern fie drückt sich nur so gus weil Thir. durch Verweisting auf dleses Geseß begründet , dieses Geswh war

die Staatsregierung meint, bereits das Recht zu haben zur Entlassung noch nicht zu Stande gekommen, und ist es bis zu dieser Stunde