— betreffend

Dingliche Last . 14 rühren, mů 6 anderer Art, welche aus 1458 ; : . ; selben keine n pon dem Ersteher us privatrechtlichen Titeln her⸗ 1 der cm e . oder , werden, wenn 23 ig Gesetzentwurfs den P in nnn n, , . derar iger, ö wehe . 44 ü den Paragraph beizubehalten wie Ihre R 1450 ; ö e ö ' R * 2 ö ; . . . iert adi fen mir 3 hatte der Lor v 6 ntwurfs einer Grundb 84 g 153 Thl Thl ern g h ifa, * Sh bart e ien Steuer. J ür söimmtiich, der u ken, Veschädigte nicht r folgenden Zusatz beg uch -O rdn un — ait 1870 , Einrichtungen des hre gelangt mit. den Beschlůssen dem n nn enn, ist, Ersa . So wei 36 Zur Ergã 4 der auf des Nusschuffes und sen Gegenstand bezůglichen ö. en K arc ihm e rn, en — n,. ,. 9 d , n, . 8 . di e ge rer, . so . r el ⸗ hö ollegiumd.·= . ö 3. . . 8 . . 86 Thlr. ] eren e durch den Buchhandel hat der Minister 5 ; Szuzahlen. ngelegenheiten⸗ um den Wünschen so⸗ ist richken von den preußi⸗ Dals guch des ständigen Ausschusfeßz des Kollegiums 8 zu entsprechen / unterm 29. ber 181 in,, daß die so⸗ des Kollegiums oweit dieselben Abdruck gelangen

übernehmende 1 Last vorge gehende Hypotheken oder Grundschulden voll. der Staat⸗ Drinistn ; 3 ech ⸗ genannten gr eren den Annalen der Landwirthschaft zum. *r ĩ landwirthschaftlichen Vereine des Buchhandels In

ständige Decku ng gewähren. Das Herrenh ̃ raphen (43 der 3 us hatte zu dem in Ned . 3. egierun in Rede stehenden ö , , , . Ca . . 6 Gneist erklärte der Finanz- M Grundsatze der hier vorliegend ubhastations; eine Herren! Di 466 nz · Minister 9 e i, tee, . , i b, . fab bien,. , Hen C] rbei , e ,,,, rüber äußerte ö ö Zitugtion ist do so hoch veranschlagt wi at, den er s — in ĩ cht. un K — 5 . Diskussion der Re mn 66 i,, . * r lr r . 83 ö n er gene, * 9 ö ö . 2. an ge. im Wege Meine Herren! Ich gl r- Justiz-Rath Dr. Förster: empfo ag zugestimmt nehmen, daß das Herr gen ha ; d dem größeren ugänglich gemacht werden. — . J, n,. nur . daß es 6 in . *. * 29 in e n n. J. Ihre e , J i ig ef . i ! 9 auf gs 966 id legs e, betreffend das Aus . eg r fl fen . , , ob der J. . 9 bitlen, ge ö. . . 3 . und me F 12 Meilen Eisenbahne Meil s der Mitglie sp. 9 Er r ere 2 aben, bleiben oder 4geñ⸗ en die Beschiüffe des tegierungs ⸗Vorla Auf eine Ent lag Ihrer Kommissi men. Ich kann ehr als End 1869), woven 18. W Augenblick de r geftrichen werden s ; , . . Finanz⸗Mini gegnung des Abg. h lion anzunehme standig betriebenen ? ind., verlegen hat k oli. Baß nian? inf ir, n, Bi ini st er⸗ g. Dr. Gneist erwidert Bappelgeleise. 8 si w . wir Alte ein rundsatz nicht in diesem eser Vereinigu ᷣ z der n n aus m ereinigun ; r ng r g, me: , geren an, e. ne de , nnn, mags hett nur ein Grund, entgegengesta . schliche ,, inen K 3 ac , des , . fi. ,,,, ; ꝛ . . 2 — enn vorgetragen hat. Ei ziehung dem an, ne zen beizub cha lten, und — Zu de ersten Male in die Gese illigt, bei dieser Gelege An Transpor pro M. er nächsten in dem . Sie wirken, wenn. Gil was der Herr Abg . Nef gen Kostentarif erklärte gebe u inf en n 44 237) 6 My 230 hmen hat, Bezug auf n , des Landes ni 6 den Paragraphen fireich er das Zu . Herren! Die Stagtsr 9 der Finan en innen. pro . t n ün . 18 Aenderung ordnung auf die erste Alinea nichts än? ändern / denn es wü en, den Indekommen dieses G gierung hat den leb 6 . meilen un Meile 21418 Pfd, die 161 er e ,, pa. . . 2. e, 6 , ö . 56 ü . . e gi Die Pers . . e m , e . vorgesehen sei en, daß dasselbe i f das zweite aube anneh wie es die Verhä uf den Kostentarif s iter. Die Perso nen ie Gü‚ter 191301276 in Bezug 9 . also auch da würd e m allgemeinen Be misston u men zu dürfen, daß hältniffe irgend zuiafsen if. s nahmen beliefen dab 2, Pf. pro Person und M d f t vollem Re das leßte Alinea hat de keine Aenderung eintr g. punkt nverändert zur Anna enn die Bu läge affen. Ich auf 21 pro Et KNuf die Länge einer Meile be⸗ ch stlichem enere , K J , k . iedene Praxis bei den nweise eine recht unerquicklie ne Kontrover iehung auf d rd, und ich 18dekommen des G n tr.; auf die trechnet: 29 ersone —ͤ Dieses Alinea ei den Gerichten eine rech erquickliche und wo di sse . ᷣ en zu 5. 9 der G habe auch zu b . Gesches 714 tr. aus dem Perfonenverkehr riode vorgelegte würde alfo die Ren ne recht unerfreuli o die ver- ich gegen ie rundbuch⸗Ord merken in Be- ; ; d d d Einrich⸗ men können. Ga also die Nützlichkeit für reuliche gewesen i bisher befol en Beschluß, wen Ordnung gefaßten B und lr. pro Ml) aus en und Cin fen, daß es nich nz abgeschen dar nl then für sich. in Anspr ist. v olgt worden sind, ni ner, quch n n Veschluß, ater⸗ hir. Gli! esenb g Minister darüber J t davon aber m Anspruch neh⸗ om sfinan 8 nicht voll 4 den Prinzipien, di dem Güter h — 9 ⸗ é * ö H J ,, . d K , . tspri t in diese . dsa önner ; ö . 1 ĩ * ; . . ̃ a6 portverwaltung: f r x ,, . ö hin besen, fslrfflelchünbl . n . d . ir en. . , . ge, gel de, as Gesetz soll wum einen Pfennig erhö eshalb die A auf Dig Thir. G eile 3 J. Außerdem wurden . hen zu sollen ischze im . g ger, Velricbh hmen nicht wohl vor= m ; sich die Gesammtaus⸗ ; / Ct. der j Geheimer Ober⸗ ber Personal Ver- ĩ Vor⸗

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kapital 7991

die Materie üb des Herr nn, einheitlich . hen wi ich zusammenfassen, ,,, ,, d de, de, mungen ob in der Zukunft ias ist, der Satz a Es Statisti 2 e, , , . , . Wen see ren gn Nach der vom se, ee. Nachrichten. astationsordnung, der ten proviforifch alBureau des Deut . innah n A rech und auf 5 ü n n nr. 3 tz Erneuerungen ac. f i 4 erh pet. Der ini it mit ͤ 5 T Meile 41249 Thlr. des Fi ini . weiches lautet 858) Die zu Zin— 2 ch den s vom 20. Dezember ü it dem Lich . 1869 und vom 23. Mai Vorschlägen egen 6 pCt. Denaturirun Salzes ommission z sammentreten. ang

Vas nun gber d die · Streitfra en entgegengeseßken Gru ; . in der gon 18 ht zunachtt aha triff ober i . Ertrag dicser Steuer i , , . er Staatoͤregi icht worden ist, gierung in ver- ö

ar fer face e regen , ner, Zengntß nn e e T niehr. Lm, jeine 8

Frage] nahr zudc ö nn m, sergsag konnen, beltf, fin eme, . In ur treten gesfucht hat . objektivsten eise ., 10717831 Thlr 2 st — url e Inter ssen Piel ieh v einer Frane, die vi zieser 10359 806 Thlr. S . . wird voraussi ö e , n, . olkawirthschaft liches . der In S ie en hallen ö 0 einẽn ind v . n 36 , ,

6/9 35 7 i a ergebensten reiben vom, b Ml. Ei und insbeson i n G24 G Reichstag in 9 chles Viehsalzes ig ü hherlh, 6 f h ess . bei Verahfolg 3 ᷣ (62) Hohenzoll ch dee 9 h nn,

Cn Vichsa 8. T bes. mäßig Salz nicht be a h geht, daß der iche Zwecke in

entgegengesetzte Gru ndsatz anzunehmen i 1 en istz in keiner Weise präju

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n außerordentlich die Staatsregierun/ gro g nach d f e , ,,, e , n,, ,, . , , m. Ge r, Salnst e , , frage auf die all ch in volkswirt hat daraus ent. en hier dings habe allerverschiedenste Wei irthschaftlichen Krei nt⸗ fremden d . Mehrhei n die landwi Feise beantwortet r eisen die rst T . Rheinprovin O , . ö . , n , ,. . 8 bisheri groß. ; 28. 2 von den en ü en war auf der ö Le sytẽ grund. 3 strüebahn en waren Ende 1870 in Preußen go äßi 8. alten werden könnte, . gl ne, weil 2. ö 3 . * ich 7 h i 54s Ml. Lokomotiv⸗/ 36542 Mi. Pferdebahnen. 6 ; ̃ ich e erkennen ni da. enigegen . . hne, n. 9 f 533 ; Ma ; 5 ; 8 ö 9 und 6 2 23 . i, , . 24 , , s ö eriode Zollg chs nach der fi 1 ae. Bayern efaßten Beschlüsse und Anträge itthei⸗ gedachten J ist hi d der stat Jah 2) geell stelle ich jedoch 6 . . , . ö V le⸗E anz f e Erörterungen e a e er- handlungen chten grundet sin welch ein erleich n bei te. Von dem

der außerhalb 8 diese er Gerichte in Volkswitthbäshs, J ,, . ö ö J ö 3 f 65h 53 3 achsagen können, da e, und diesen w Direktionen in 25152 d 558 859g teien stehen, die also 16 . , 5 16 n. . f . Prav. 6 h ö. . ae, wg ; ere n e. e sachliche Ein , on Ker unächt die weitere r n nahme ae e, ren, J ini ir di Un ahl dung des Stenz; d altnisse nd bekannt sind er gebniß Dieser Erörterungen — f n a2 r schon jetzt un bevor Mongt 2 test in ang in setze sulutzung ihres Grund Da Herr v. Natha ius K t verhindern 6 Es d em kd. die von demselben gestellten äge un n angeno ; ntraß . ⸗ Vereine namentlich derjenigen Bezirke ü des Viehsalzes

können. eschlüsse des . . 2 an g, über schlechte Qualität i sien Mark und Pommern) zu veran- den entsprechenden Fällen? a) kon⸗

in der Denksch wenn der neu Umarbeitun ; C d eine sehr sch 5 . und 1 a partizi uf s . ] ie Staat s mit 783, 53 C . reußen 3 947,643 9. und J ö de, . htsgt üdhessen ni 66 d iberg mit 27 ayern ; für d enn, we d Enna . ; gli agen in der Lalsen da . . ] ; ber ahme komme ö e. d alirt werde cht nur das Viehsalz verschmäht hat, daß er Grundsatz 9 . daß also d ) gemelnsch Thlr. ; 8 st 1 . . . ke e g . . ö ann th, ines t; P) Proben des verdächtigen r heute muß 9 36 5 Thlr. oder 8 haftlichen Thellun / nr, fuͤr die von der Koppe onkurrenzarbeiten Salzes dem v ter Angabe der Bezugsquelle . die Thlr. oder z Sqr. pro Kopf 9. . h P Kühn in H d ist in dessen f er werden. ö. b erhalten n o Sgr. pro Kopf J ö fess 5 ting Daß im Schooße des Kollegiums keine nachtheiligen Wirkungen eutsche . dem Verhältniß ihr sich beläuft. Von treten. — Der E ̃ ist mit Rü des Wermuths krautes aus der Erfahrung bekannt seien.« nd 8 206,581 Thlr N se von dem Kollegium ge r Umarbeitung Den dringenden Wunsch auszusprechem den Pfannenstein wieder ; . 0: IM ib . begriffen. Der laut Beschluß er Plenarsitzung wie früher zur Benutzung der Landwirthe zu stellen 6. 2. 5 Mai 181 dem ständigen schuß zur Berathung Zunächst bezüglich des Den mnrirungs verfahrens darauf auf⸗

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