1478 ; r s auf Verjährung begründet ist, daß demnächst eine genaue ; sa lung di 16m — zunachst dazu führen / Anschläge aufzustellen, g. r,, auch den . 6 e e. 1 e 1 . i . ö 3. man, 1 ung dieses Gesetzes und des er,, . ain recht werden. ; ĩ ie, bei ĩ vorlage . ; ; . ; ; 3 . nn,, ,,, fac m bes Böehnllln nahm bet Regieruntk on. . Genn bes b bord, fi d,, ,,. 26. 28 uar 1818 über das Deichwesen auf die dem 4 dem anderen Haufe ist dein Prinzipe der Selbstverwal misgge nochma das Wort; in Konmnisston gesagt worden, daß die Sch . an 34 2 — Geletzes vom H Jan in und Hannover, hatte Herr hleiben. In. de . ger g ung ein größerer Spielraum ein. Wein Heften In, den Motiven de. Gesctenkwurfes und in &! eim snn gelagt, ohen! das zie Schwirigkeit die Entschädigung Probinzen Schleswig Holstein ; ber welchen der⸗ 33 ine . unter die obenerwähnten Modifikationen dem Berichte der Agrarkommiffson sind die Gründe näher erörtert, 9 abestimmen, nig in Vetracht, kommen kenn? (
Malmros einen Gegenentwurf aus earbeitet, ü ene, n,, n,, g . wohl damit die die . tag leregig ung Veranigßt haben, Ten eg! ber, Wenn die Staatsregierung erklärt, daß es ihr an Anhalts⸗
sttbe Entwurf J 5 . 9 : unkten für die Wertherinittel d t irte, Rachdem hierauf Graf Rittberg den Entwurf n * Ert e nur Votum der scleswig - holsteinischen Provinzial Landfchaft, boch im zunermnittelung der (Femten Rechte fehle, 6 e, , aer rte hatte, nahm der Minister für die einverstanden erklären können, und kann dies En . 16 .
. rid 2 n dn ; ; ; ndet sie in dieser Auslaffung des Kommisstonsbericht . t : J . hann nian llermin⸗ Einverständniß mit der hannoverischen, die Bestinmung zu treffen, K. sin ̃ sung des Kommisston erichts auch keine landwirthschaftlichen Angelegenheiten von Selchow Das . wieder helen. 6 w ,, . fh. der daz eigen liche mn enen; d. h. Befreiungen Von e left, ei n , n a , en. lann Auch nicht, auf die früheren ,, , gabe l n J . lien , dre l, gt dernire tamens Ihrer Komm ; 2 i. f ine Vergewaltigung der Majori lllen. wird t z ärung dienen, wenn i em kianen ei . ᷣ 1 . 86 5 , n, w 3 ö , . . . nn ve r n n, i. , . a , ,. nn, 26 . dei en! e eri n wi . 336 , eic Hol , erklärt. Bas sich' für eine Sache ausgesptochen hat, es nach * * . sie vornehmlich rachich lich der Sin en e. X 9 R HDeichecht. das Kei Reltem ausgebildetste zergleicken Sie n, Danngver und Schleswig Holstein en d d ich 6 hrheit gehen lasfen; ich habe also auch gar keinen Anstand neh nd . 9 er ell n, Vedeutung sein Fe Oßffriesische Deich Rchrsezgeb?“. ik , . Jie iß im anderen Hause anerkannt worden und heben geen, chon von der Regierung wird. In den andern Landestheilen, insbefondere in Hannopet, sind die fsetztebung, die Bremen Verdensche, . 1, , , ö. ,, . en, n, . ; ; n. . . 98 * ranch, ni en. 9e ehoben, ie vurfs fast gleich sind. enso hat ⸗ ö ; . 2 , ,, , ,,,, e betrifft, so stimme ich vollkommen mit dem ü 6. eordnetenhauses dem Deichverbande die * e erordentlichen Deichlast ohne schaͤdi zung bescitigt, und er when hhez, je setzneb J ge ,, oghar enn fen, gan ier w getfosen gatrrmuthe, Fer e n ng e , . für J durch dieses Gesetz gufge— n gen act ö. rn, ,. eib, ee. ö . Ich kann mich aber mit dem Antrag. ter, llt werden Lern fichte ng aue, n ber Mittragung der Verbandsla ; o wie . .die Bestimmung des Entwurfs vor— r ftr einer Werthermittel hlt D 3 1 , . J.., . 61 age, den der Herr Bericht . ntschädigun sten, da. distrikts. habe a orhin zu erwähnen r, Alte. s e n,, d , , äandige Kodiflkation dieser Gesetzgebung einzuführen, nich während die Kommission diese Bestimmun i, , . em nil e r r leg. wires mn Teichtonnmnunen in Schleswig dim gezan us entnommene Deduktion nicht fü iz! d ären. . 264. ͤ6 . 2 vohlerworbener Rechte auf . Holstein mitgetheilt hat. Soviel Anträge von dorther gemacht sin ĩ eb inrtig icht ür ganz zutreffend. kee ,, hat die Form einer Novelle s hh er 2 . , , , zu einer Entschädigung für in die em Punkte ist eine Reinün zperschiedenheit mit . n nn, 3 9 en,, . , 65 bed e wen g organisirte , , , , , der,, , , ei R . — 2 ö . ; 3. ; . 9 . . cr * 2 1 ö ö 1 ⸗ e en 6 . zum Theil einer i , ,. . Kommissar Geh. . nn,, , . Berichterstatler kaonimission des Hauses ber At eorbnitn, vor , der ein nn , . ahr n,, . n die durch ĩ il ein ee ner ge 9 germ, bei der Ein · in d eff e , cr hiheinleßt. Err 6 6 ö ,, n, , dre. i n gf ö, ö 64 , . , T. en ,, waren. Wollen Sie nun eine vollständige Kodi⸗- Hleinen Gesc bes ist, mit zwei Worten gesagt, folgender: Jür Lie von F schleswig · holstenschen Hrobinzial Landtag gewünscht wird! Herr Kerichlerstatter Aus dem Gefeze von 1gis8 entnommen hat.
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rung un in zürden alle einzelnen n heile von Schleswig ⸗Holstein 36 Hannover die bisher eine ie verstärkte K n r . Meine Herren! Dies keine Gesetz wird in den beiden Provinzen ken n n nme e,, w hs erich eng ne l. r , nr na , , , , . n , fil rn n , e nen hen g i be, Kö engen end gen nnch os enthält git: ein , , e ,n eußischen Staal bestehi and. das dollkem3mmeg Köslin mt gewisfen, an sichhicht fehr Keden chden ind ' . RNeglerungsorlage votirt, Jerner erlaube ich mfr? noth i Rennhirgen. i fi gan, beltimmt aß bigftisth bekdäühren werden, en n mch getragen hat, hier . 60 in in h auf eigenthümlichen e fn, ,, 6 3 9 obwohl seit fast zwei Jahren dieser Gesctzntt. . enn n, 91 gen eri, . wo sie ixerden, können. Ich heiß sehr woll dar nns; sistein und en. sälbändes ngen, , fen genen, n, häg der be, Hnfntinmn let wi , Kelten berbrfitet Frechen und. ö y,, . ⸗ tet. de glichkeit (ine — ; h — ; . r der b w 3 DSOrdnung, de eichwesens an der Nordküste herzustellen ,,,, , . , , . i imm ei nge Zest bestehen ne den ist, nur soll auch ; i , etheilt hat — doch bis heute gegen die Bestimmung des Entwurfs Mn 1 Rudetemmen des. Gefftzes? we ver ein ag Krenn he f nen Gefetzeß noch ein. T. ie bisher durchgeführt, werden, es soll eine neue . B 8e, 96 6 g. ee em surfs stilden Pie ntue rganssation der Bauverwaltung 1 . damaligen Staalsverhältnissen rite erlgsenen Gesczes Landes J PFemv ltung mehr wie a geh ein? gückelt del Gesez gebung eine eschwwerde bei der Königlichen Staatsregierun erhohen ist und den beide . für! . w r ü . s a4llen Theilen des Jande affen, es sollen einzelne dese v der A en beiden Provinzen durchgeführt ist, es ihr oft an den nöthigen . . ,. J ./, , n mn, , , ö . . ̃ * itt er alten Ge g94* 24 ö ung des Ent . beste Gese g in diesen Landestheilen noch aufrecht erhält.
De e nn, kö zu gewähren, was ö, meine Herren, die formellen Mängel! die dem Gesetzent= m g es Entwurfs bezieht, vorliegt . cht erh
einführen und hat dazu
nnn, ch erlaube mir noch. einige Bemerkungen zur Sache selbst; Mit der Aunghine des Kommissionsporschlages aber und der Ableh⸗ hier bezüglich der neuen Landestheile beschlosen int Ich * . wurf vorgeworfen sind, treffen in ö , 1 machen. Die eigentlichen Exemtionen, d. h. . er n. . 6 an nen, . , burch rin derartiges Verfahren eine Nechtsunsicherheit über icht trokdem glaube ich! ng. Tarn hn Ver Bescggebung der von Verband lasten nach der geltenden Ärt der Lastenvertheilung, e n n, . f 4 dae dem ohen Haug anheim, Land kommen könnte, und muß daher — es ist das eine ö meiden nd, wenn man i e in hto d , , 6 die nicht auf Vertrag belühen * denn letztere sind ke mne eigentliche! die Kommi nsanträge abzulehnen und dem Entwurf der Regierung ze denrnnl le der ern een des Reden n zun ne g , one, eines Gesetzes jedes Mal 5 5 . 1 3 . 3 . . höchst unklaren, zu uf nm,
. f erheben. ; . icht an sich unbed en Ab. ungen 26 2 unlicheren und zweifelhaften Verhällnissen. Diese Exemtionen auf— — — — re ,,, 56 Ihrer Kommissten beleisst, s i die Grnntprsazirien dehelbcz micht l, een 26 Antag / r ist cine k im zn n den r len, a, ,, ich mich — bis au Artikel il = nt dh selben ,, ,. Ihnen Mein Serre Her erg . . ü , auch darauf ber een ginn war auch in der org wie der Herr Be= 3. Statistische Nachrichten. denn jene Aenderungen welche eigentlich nur r,, . 8 irn, wenn ich ihn recht verstanden va G,. Holten und Hann ohen richterstatter bereits bemerkt hat, kein Zweifel; und es handelt sich Die in diesen Tagen ausgegebenen Hefte II. und 15 fin, e, , , , ich werde es aber Ihrem Beschluss — lr! sich allein nicht pt dar tauben? Bevor die Regierung e 3 en. Exemtionen. ie unvordenkliche Zeit ist es, en tza tistischen Bureaus, redigirt von dessen Direktor
iem lich unerhebliche Aenderungen für darf mir dazu eine Bemerkung erlauhen. ; ö die den manchmal sehr dunklen Entstehungsgrund der Eremtionen Dr., Ernst Engel, (11. Jahrgan 1871) J n 5 ad könnten, das Gesetz noch einmal ö . sen Gesetzensiwurf den , 35 mit dem Mantel der Liebe zugedeckt hat. . Herren! wn es Inhalt: . 5 . 2. . andere Haus i um dort darüber einen n ,,, elbe durch die Regierung in Schle a. dor ligen Marschdist ken mit! so leicht wäre, für derartige Exemtionen eine Entschädigung fes u i r betreffend. Das statistische Seminar und das Studium der u fassen, cb dich Redaktions ⸗ Aenderung anzunehmen . 3 5 ken Deich und , . 16 Hic n n f berathen stellen, so hätte die , ,. Stagtsregierung im Grunde feinen Statistit überhaupt; mit einer graphischen Beilage; von Dr. Engel. ler ber raerke len Vorschlag in ct. Tin detriff J e 1 64 gethesst. Diese Nächstbetheilie en ga . m yar nen Anlaß, einer solchen Entschädigungsbestimmung direkt entgeginzutreten, Durchschnittspreise der wichtigsten Lebensmittel für Menschen und mich gegen denselben aussprechen. Ich glaube es * sischen Tra. ünd ein Gutachten zarüber atgege ö. Behandlung 9 ater lin aber und dies um so weniger, als ich befonders hervorheben darf, Thiere in den bedeutendsten Marktorten der preußischen Monarchie nahme desselben bedingen, daß wir von den alten preu Er dien, Abänderungen beantragtz die . ö die Anstcht augzhesprochen sst, daß der meistbetheiligte Exemt eben der Ilskus ist; . Die und zwar für das Kalenderjahr i870 und das Erntejahr 1870771, so⸗ ditlonen abweichen müßten. Ich besorge sogar, daß . . nqicht angegriffen, pielmehr legen n 86 r, , , ,. Staatskasse würde also für den Fall, daß (ine Entschädi ung wie für die 55 Jahre von 1816-1576 incl. Die Ernteerträge im Beschluß annehnien würden es sehr schwer . * s haft *. daß es richtiger sei, von einer ö. j nrg die Regelung der An- bestimmt würde, nicht unerheblich lukriren. Allein die König preußischen Staatẽ und feinen Provinzen in den Jahren 1876, 1871 Deichverbände der hier projektirten Art, oder Siel. nr, r te, deichrechtlichen Bestimnnmgen a r gn Wer zn legen., Was liche Stagtsregierung hat wiederholt hervorgehoben, daß eine und 1862 1871. Die Postbezirke des Norddeutschen Bundes 1876. zu Stande zu bringen. Ich glaube nicht zu viel zu sagen, . . gelegenhelt vornehmlich in den . 1. m, wr t, daß dieser Werthsermittelung dieser auf unvordenklicher Zeit beruhenden Geschichtliches über die Beurkundung des Personenstandes in der wenn Sie die Verpflichtung ur Entschädigung 9 ehnen 3 . den Herrn Berichterstatter id ,, nu igtich! oder Rechte fast eine Unmö lichkeit ist. Die Gründe sind der Kemmission preußischen Monarchie. Die Anwendung der Zählkartenmethode bei nnn , J i ,,, W n f ff e. Staatsregierung liegt keine i ,, . . . .. ,,, hier , l g. e, , , Des her iß 1 aus ffihrten Reltsziblung; Xn aher angenom ; Wäre] gls wein unklar ; iß ich nid ꝛ 26 ; ö. Regierung vermißt jedoch bis jetzt eine Widerlegung derselben. von J. C. F. Nessmann. Die Lebens⸗ si i . , , , , , . n, , e , , , , , . o , , m einziger verband n nn, seich Lasten über- 6 eh 12 sfsion fo ausführlich erörtert, daß ich darauf mmisson hervorgehoben habe, diese exemten Rechte hätten mit Nückblicken auf frühere Jahre; von H. Brämer. Die neu zu Fildender Deschverband von Hause aus gleie ßenden der Agrar⸗-Kommission ; . keinen positiven Inhalt; ich habe damit sagen wollen, diese Exemten ädtischen und ländlichen Kommunalesnhei zi ken fell er,, , , , . , , Pl iweiter eln ßen dl gen, , ,. . nr l . 3 haben . pril rech lichen An spen h gc fn Ver danb 19 a . . ge mn ng der kr e n, a. wr ge ng wird er es lieber unterlassen sich zug 9 festgchasten: daß für jezt an 2 Zustzn *. 33 wenn es beliebt werden wird, eine Verbesserung der Verbandsanlagen, sie können ihre Beittäge zu fuch einer Statistik der Nationalitäten im preußischen Staate; von hat. die preußische Gesetzgbung den — ;. * n, n kaum zu dem en n, 39 ri Berichterstalter vorgelegten den Ausgaben des Verbandes ablehnen allein wenn die Verbands. Karl Bramtt Die Schulbildung der Ersaßmannschaften in Preußen wohlerworbene, durch lästige Titel . — d rn n, Zellen auf eine Erörterung des . Gem e. w anlagen vernachlässigt werden, so dürften sie kaum einen privgtrechtlichen mit Rücksicht auf ihre Familiensprache; von K. Bramer. Dis Stein⸗ aber nicht Alles aufrecht zun erhalten, was sei , . hänmoßer cht nein Gesckentnnt . . nn . ezial⸗-Disküssion über den nsbruch auf Memmcitz haben, Nün fragt es sich wit fil man den Fraßen in' ent ßen wn Jahre 1870; von K, B. Eine im Lande bestanden hat. Diesen Weg hat 6 ber That, das Im weiteren Verlauf der Spezi te dem Referenten Werth eines solchen rein negativen Rechtes bestimmen? Bislang hat Milliarde Kriegskosten⸗Entschädigung, welche Preußen an Frankreich , n nn, , e,, den die Art. VII. 6. a n ge g, 2 n en 1 * In, n ng f mn n . . . . ahlen mußte / von 34 Duncker. Die Kommifsson für dle weitere obe Haus könnte sich so zn fassen / wie ich die! nros dersel gierungs Rom ; 2 er Bericht der Agrar Kommission tritt meinen Ausführungen ent.! Ausbildung der i 3 ine iches. * — Ihnen macht, den Paragraphen so zu fassen, wie ich die e, r. te mir erlauben, dem Herrn Berichterstatter zu erwidern, 9 hrung usbildung der Stakistik des Zollvereins bezw. des Pan gn Reiches
ter zu e egen; er sagt, es muß unterschieden werden, ob die Befreiung pon Die Bevölkerung von Straßburg 1866 und 1871. Abstrakte und Thre haben werde, ihn zu verlegen: ; . r entwurf fast nau in der Fassung den Pręvinzial- Land- fn Verbaudslasien darauf bertiht. daß der Eremt bisher nicht Mit- realistische Volkswirthe; von Pr. *. tano. Dank ur ittung. ; Is einc durch die frühere Gesetzßzwbung nickt schon berei a . re Schleswigschen Deichgrafschaften vorgelegt . des Sielverbandes gewesen it — und nur djesen Fall soll ich im , n ,, ,,,
] 5 . ᷓ 2 5 ge ; ͤ Nekrologie. Literaturanzeigen. Inhaltsäbersicht. Die Reform der n, , , ner,. — in r wurden die er jetzt hat. Nur im Artifel 1. waren n, ,,. 2 6 gehabt haben — für diesen Fall sei allerdings ein Anspruch auf Ent ⸗ Gewerbestatist t . und 2g n, von 9 143 2c. . 1879) mäßig durch ,, e. befreiten Grund stücks für Auf ⸗ abändernden Bestimmungen die er jetzt n, n, . . schädigung nicht begründet, oder ob der Befreite Mitglied des Ver⸗ von Dr. Engel. Ang ang, hiexzu; Bericht der Kommission für die 4 , zu leisten. halten; diese weiteren w , n. 1 ,. e gere en un n , nig . . , , . weitere Ausbildung der tatistik des Zollvereins, betreffend die Ge— 2 —— mit diesen Ficchte grund ßen könnte man es sich ge— Ind aber auf den Antrag der den. Der Herr Berichterstatter habe; ei eine vollständige Entschädigung 8 oten. Ich konnte woerbestatistik, j und 116 Seiten eigener Pa
ͤ . 1. — kön inirung. Als besondere t dessen abr kat die Fzommissien Ihnen vorge⸗ Hanneéverschen aufgendnmien worten. diese Deduttion für mich sofort geceptiren, denn ich bezweifle, Beilage: Acccessionsperzeichniß. Neue und ant . der Wär ,
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stat , ᷣ ; rufen können, daß die Provinzial- daa ge ns in. — . geben mit dem Begriff der Entschädißung und ihn wird sich daher loauin darauf he f . ein geri n. , ww en, ß ein Exemter als solcher, Gengffe des Verbandes sein des , , Büreaus in den. Monaten e
; ̃ : ̃ ; ᷣ Januar bis No—⸗ 536 . Tandschasten mit dieser Form des Gescetzes ni ; kann, in welchem er exemt ist. Meines Wissens hat jede vember ] einverleibte Werke, nach Wissenschaften“ j win nen an agen en —* Regie auf Jreigzit vo5 ien —— . r hn rag sind , Gum, he au mon , un i,. Deich, und Sielacht einen päogrhhisch, begrenzten. Hiri; Br. K. Linpert. an n, n, ,,, . Den Inhabern wohlermor n . ng e. die Aufhebung gen glaube ich, daß die Unbequemlichkeiten, die au . * 6 le Eyremten liegen innerhals * des zrtlichen Bereichs, 1 — . In dem Ersatziahr 1870-1871 wurden nach dem „Central — 4 46 . Jorm hervorgehen können, höchst einfach dadurch zu erledigen sind partizipiren an den Wohlthaten der Verbands- Anlagen, ie blatt für die ges. Unterr.-Verwalt.« in Preußen (und Lauenburg) derse ö