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läufig sollen sämmtliche Chinesen, welche um die Erlaubniß einkommen, ihre Wohnsitze wechseln zu dürfen, oder welche spanische Unterthanen werden wollen, zurückgewiesen werden. Außerdem verweigert die Regierung allen freien Ehinesen, welche das Land verlassen wollen, die Reisepässe. Solche Chinesen, welche keine Legitimation von der Polizei aufzuweisen haben sollen an die Regierung abgeliefert und zur Zwangsarbeit verurtheilt werden.

Landtags ⸗Angelegenheiten.

Berlin, 15. März. In der gestrigen Sitzung des aufes der Abgeordneten nahm in der Ene m T, über den Gesetzentwurf, betreffend die Einrichtungen und Be⸗ fugnisse der Sber⸗Rechnungskam mer, nachdem der Re⸗ ferent Abg. Schmidt (Sagan) und der Abg. Lasker gesprochen

hatten, der Finan Minister . en das Wort: Meine Herren! Ich möchte Sie bitten, sich in allen Punkten dem Antrage des Referenten Ihrer Kommission anschließen zu wollen und daher nicht dem Standpunkte Folge zu geben, den der geehrte Herr Vorredner soeben entwickelt hat, . Man wird doch in der That anerkennen müssen, daß in Be⸗ ziehung auf dieses so wichtige tief einschneidende Gesetz, das andere Haus den Beschlüssen dieses Hauses vollkommen entgegen gekom⸗ men ist, da eine Aenderung nur beschlossen worden ist, die der Herr Referent, mit. volleni Recht als eine Verbesserung be⸗ f hat, ich glaube in 8. 6 und da eine Aenderung be⸗ chlössen worden ist, der eine große Bedeutung nicht beigelegt werden kann. Man muß sich natürlich vor Allem über den Sinn des diesseits gewünschten Zufatzes verständigen. Wenn die Herren die Verhandlungen des anderen Hauses durchgelesen haben, so werden sie gefunden haben, daß darüber Zweifel bestanden, wie der in Frage stehende Passus in 5. 18 guszulegen sei, Man wird anerkennen müsfen, daß big in jenem Beschlüsse gewählte Nedattion nicht als eine sehr ,. zu betrachten ist. enn man festhalten will wie es das Abgeordnetenhaus auch . ö. hat , . wollen, daß der Bericht, von dem hier in diesem Absatz die Rede ist, sich nicht darauf zu erstrecken habe, die Mängel der Verwaltung vom Stand punkte der Ober - Rechnungskammer aus darzulegen, daß er sich vielmehr darauf zu beschränken habe, ein Resume derjenigen Bemerkungen f geben, zu denen die Ober ⸗Rechnungs kammer nach Vorschrift dieses Gesetzes Veranlassung haben wird, daß also das ganze Gebiet, welches in dem Gesetzentwurf unter §. 12 sub b, berührt ist, von diesem zu erstattenden Bericht ausgeschlossen sein würde, wäre diese Interpretation als völlig unzweifelhaft an⸗ genommen worden — ich habe sie als eine soslche betrachtet und auch

dem anderen Hause gegenüber als eine solche bezeichnet — ĩ Ii pretation als v6 56 wetfelhaft k 2 26. 3

es wohl möglich, daß eschluß zu dessen Gunsten ausgefalle wäre — indessen doch auch immer nur moöͤglich, . be . wurde: wenn auch. heute erklärt wird! der Passus hat keine n, als die ihm eben beigelegte Bedeutung so kann doch vielleicht in Zukunft mit dem .. eine andere Auslegun verbunden werden. Da nun von allen Seiten ein Einverständni darüber besteht, daß die OQber· Rechnungskammer, auch wenn ihr durch diesen Absat nicht formell die Befugniß beigelegt wird, ein Resume ihrer Bemerkungen machen zu sollen, doch in der Lage ist, dieses Re⸗ fuüme machen zu dürfen und aus den Gründen, die der Herr Referent schon angeführt hat, wohl ohne Zweifel ein solches Resume wirklich erstatten wird so hat in der That dieser Punkt eine große politische . 8a es — * ,,. schon die 3 cht ebieten würde, von die i . . . . , sem Punkte auch hier enn dann eine Art Konjektural- Politik aufgestellt wor ist, wie es dem Gesetz im anderen Hause an 37 wenn. dieses Haus unverändert bei dem ersten Beschlusse auch in . auf diesen Punkt stehen bleiben sollte, so erlaube ich mir doch dem geehrten Herrn. Vorredner zu bemerken daß es mit dieser Konjekturalpolitik eine mißliche Sache ist. Es ist wahr, es ist von einem der geehrten Herren Redner im Herrenhause bemerkt worden daß sein Votum durch eine irrige Auffassung der Fragestellung seitens des Herrn Präsidenten veranlaßt worden sei und daß er, wenn er die Fragestellung in einem andern Sinne aufgefaßt hätte, sein Votum anders abgegeben haben würde. Dagegen kann nicht behauptet werden, daß Viele in diesem Irrthum befangen gewesen wären. Ich kann selbst das Zeugniß ablegen, daß gleich die nächsten Nachbarn dieses geehrten Herrn mit dem Kopfe dazu schüttelten, die nicht diese Auslegung e,, hatten. Ich kann daher meinerseits es nur als sehr fraglich bezeichnen, wie ssch das Verhältniß im Herren ause gestalten würde, und kann nur die Bitte aussprechen, ebenso J ich im andern Hause möglichst die Beschlüsse des Abgeordnetenhauses in Schutz genommen habe, hier mir zu gestatten, daß ich die letzten Be⸗ schlüͤffe des Herrenhauses Ihnen auf das Dringendste empfehle.

— Ueber Petitionen linksrheinischer Gemeinden in Betreff der Ueberhandnahme des Schwarzwildes erklärte der Regierungs⸗ Kommissar Geheimer Regierungs- Rath v, Kamptz:

Meine Herren! Bisher sind nur vereinzelte Klagen über Beschädi⸗ gungen durch Schwarzwild an das landwirthschaftliche Ministerium le gt, auch die Petenten aus der Rheinprovinz haben sich mit ihren ,, und Anträgen noch nicht hierher gewendet. Erst durch . vorliegenden Petitionen ist hier bekannt geworden, welche großen

imensionen die Verwüstungen durch Schwarzwild in einzelnen Theilen der Monarchie angenommen haben. Der Herr Minister hat

aber sofort daraus Veranlassung genommen! der Sache näher zu sämmtliche Negierungen un n, sind 6 richterstattung darüber aufgefordert worden wie die Verhältnisse in ihren Bezirken liegen, ob sich dort ähnliche Uebelstände gezeigt haben, was bis. her zur Abhülfe geschehen ist, und welche Vorkehrungen nach ihrer Meinung zu treffen sein möchten um. die gefährdeten Interessen der Landwirthschaft zu schützen Die Berichte sind bis jetzt nur zum kleinsten Theile eingegangen. Sobald das zur Beurtheilung der Sache erforderliche Material vorliegt, wird in Erwägung gezogen werden, welche weiteren Schritte auf dem Wege der Gesetzhzebung und Verkbaltung zu thun sein werden. Ich darf jedoch versichern, daß die Regierung alle gesetz⸗ lich zulässigen Mittel anwenden wird um den Beschwerden abzuhelfen . 6. 1 2 25 w. . Auskunft darüber eilen, was beschlossen und angeordnet werden wird. baer das Hohe Haus nur J . gnügen, und namentlich nn, ,. die eh er 2. er Abgeordneten noch in dieser Sitzung über das, was sie ge hat, Nachricht zu geben, für erledigt zu erachten. , . Ferner der Regierungs- Kommiffgr Land⸗Forstmeister Haas: Meine Herren, soweit die Staats -Forstverwaltung bei der vor⸗ liegenden Frage betheiligt ist, hat sie, auch ohne durch Petitionen dazu veranlaßt zu sein, schon seit längerer Zeit Alles gethan, was ur Abwehr resp. Vertilgung des Schwarzwildes in den hier in Frage kommenden Staatswaldungen überhaupt geschehen konnte. Sie hat ihre Schutzbeamten ermächtigt, das in den administrirten Jagden dieser Waldungen vorkommende Schwarzwild, wo und wann sie es treffen, züü erlegen; die Oberförster aber sind angewiesen, emeinschaftliche Jagden nicht blos im Winter, sondern auch zu jeder onstigen Zeit zu veranstalten, wann und sobald sich Schwarzwild in den Staatsforsten blicken läßt. Die Staats ⸗Forstverwaltung hält sich versichert, daß die. Forstbeamten diesen Weisungen mit Plslichttreue, ohne besondere weitere Anregung nachkommen. Zur Ausgleichung aber, für besondere Mühwaltung und zur Anerkennung für dieselbe sind denjenigen Schutzbeamten, welche sich bei der Ver⸗ tilgzung des. Schwarzwildes auszeichnen besondere Grati⸗ fikationen und Nemunerationen in Aussicht gestellt, außerdem ist das Schußgeld, wesches für Erlegung von Schwarzwild ezahlt wird, erheblich erhöht. So wird für ein starkes Schwein ein chuͤßgeld von 5 Thlr. und so herunter bis zu einem Frischling ein Schußgeld von 17Thlr. , während die Taxe, die an die Forst⸗ a zu zahlen ist, nur auf 2 Thlr. bis herunter auf 5 Sgr. fest⸗ gestellt ist. Jeder Schutzbeamte, der ein Stück Schwarzwild 23 halb der gemeinschaftlichen Jagden erlegt, kann gleichzeitig dieses Stück Wild für sich behallen und verwerthen, cen. unter Verzichtleistung auf, die Schußgelder. Damit sind meines Erachtens die Mittel erschöpft, welche der Staats Forstverwal⸗ fung zu Gebote standen. Es kommt aber in Betracht daß, wenn diese Mittel nicht ausreichen mögen um den beabsichtigten Zweck anz zu erreichen, dies darin liegt, baß der ie f de gn, gerade in den Gegenden, aus denen die Petitionen herrühren, ein ver. ö , , 2. . 1 mir dies zugeben, wenn / eisen Coblen ᷣ . . 9 e,, ö z Mayen, Ahrweiler, Adenau, taat nur etwa 23 orgen zerstreutliegender Waldungen während die Waldungen der Gemeinden eine , , 192009 Morgen haben. Dazu kommen außerdem noch erhebliche Privatwaldungen. Der Hauptsitz des Uebels liegt also in den Ge— meinde und Privatforsten; in den Staatsforsten kommt das Schwarz⸗ wild in Folge dieser Besitzvertheilung nur sporadisch und als Wechsel⸗

auch dadurch den Antrag der Kommission

wild vor, weshalb das von der Stagts⸗Forstverwaltung bisher an /

eordnete, wenn es auch die ihr zu Gebote stehenden Mittel erschöhft och die vollständige Vertilgung des Schwarzwildes nicht ie, . e e, , 63. . . 8 verwaltung anbelangt, / er in dem Kommissionsberi wohl am weiter Ge , . sein. , uf. eine emerkung des Abg. Dr. Reichensperger (Coblenz) entgegnete derselbe m m,, 6. Auf die letzte Bemerkung des geehrten Herrn Vorredners wollte ich mir doch erlauben, darauf aufmerksam zu machen, daß die Aus⸗ 2 der Forsischußzbeamten im Schießen ganz systematisch betrieben wird, daß sie ausgebildete Büchsenschützen von Hause aus sind. Aber nicht minder sind auch die Oberförster, die der Herr Vorredner mit n, , e treffen wollte, nach unseren Er⸗ mmen u ü . bir, . ö nd sachgemäß mit der Kunst des Dem g. Vogeley, welcher über die Verwüstungen durch Schwarzwild im Regierungsbezirk C . Lassel = en, . . Ss⸗Rath von 5 ö. ; , , eine Herren! Die Bemerkungen des ien Vorred = lassen mich zu erwähnen, daß erst ganz kürzlich von , , ,. regierung Anordnungen getroffen sind, um dem Ueberhandnehmen von Schwarzwild im Regierungsbezirke Cassel zu steuern, Nach den im früheren Kurfürstenthum Hessen bestehenden gesetzlichen Bestim⸗ mungen werden nicht eingehegte wilde Schweine als schädliche Thiere betrachtet; sie haben weder eine Schonzeit, noch gehören sie überhaupt u den jagdbaren Thieren. Alles Schwarzwild, was sich außerhalb er Gehege vorfindet, soll ausgerottet werden. Die Regierung hat

nun in Folge verschiedener Klagen, die bei ihr eingelaufen sind, sich

zu dem Vorschlage bewogen gesehen, das Schwarzwild dur izei= lich anzuordnende Jagden abzumindern; im n nd nh in e Minister des Innern hat. das landwirthschaftliche Mini erium die Regierung ermächtigt, solche Jagden anzustellen und die nöthigen Gelder aus den Fonds zu allgemeinen polizeilichen Zwecken zu entnehmen. Hier ist also alles geschehen, was ,. konnte.

bitten, sich mit dieser Versicherung zu be⸗

aufgefordert werden soll, den Hause

m linken Ufer des Rheins und der Mosel liegen, der

In der heuti gen Sitzung des H Finanz⸗Minister n, n, en in der Diskussion über Eta

r Kommission ist die Frage erörtert e des Staates als iefer Beziehung wird es sehr darauf M erheben gedenkt. E der Finanzlage ein wesent⸗

der G

den

Wort. Meine

zeichnen lasse,

keine ins Leben getreten ist Verjicht geleistet hat, die Besteuerung en kunft nicht mehr mit einer Steuer belegen

Steuererhöhung nur durch eine Vermeh⸗ den natürlichen Lauf der

Einnahmen fallen lassen daß er er die

rung der Einnahmen

herbeifüihrt worden ist, in die Jahr 1872 an Ausgaben 14445

Anerkennung berechtigt se

445447 Thlr.

das Jahr 187 ö

Jahr 1870 gewährt hat, ;

zus Mehr⸗Ueberschüssen, welche die Veranschlagung, 6 Beranschlagung, unserer Staats⸗

t, gegen das Vorjahr um eine Summe

Diese 14 / als für

ungemein solide vorsichtig

einnahmen pro 1877 ergie har Tft sie bildet sich dann ferner

an Matrikularbeiträgen,

von 63? rn Ersparniß

Staatshausha

erren! In Ihre worden, ob sich die HFinanzlag

oder nicht. nkommen, welche Ansprüche man jedenfalls nicht zu bestreiten sei licher Umschwung eingetreten ist. ö daß noch nicht drei Jahre verflossen sin zahlreiche Steuerprosekte erörtert wurden,

Gesindebücher in Zu will, daß wir demnach ohne wie sie durch

bie Lage gebracht worden sind, Ur Thlr. mehr zu verwenden, so würde man, glaube ich, bei einigermaßen bescheidenen Ansprüchen, zu der in, daß unsere Finanzlage eine sehr günstige sei.

die wir für das Jahr bilden sich aus von 6206260 T

In d

für das

sein, daß in der Wenn Sie

daß seitdem daß er der Mühl

dir

Glo 0 Thlre/ und endlich aus einer sehr großen

für die Verzinsung der Jahr au angegebenen 96 ; weniger würden l dat ans gese ins nicht in den

leihen

Betrag.

n Staatsschulden, die sich er 144454477 Thaler verausgaben Leben getr. Stand gesetzt hätte, zur Schuldentilgung zu aben

laufenden Staatsaus

während wir diese 4,

eine können

verwende u bestimmen.

3060 Thlr. nicht in

zur Schuldentilgung bestimmt haben sind wi

worden, ganz ungewöhnlich große 2 a den Vorschlägen der beiden Häuser d

u verwenden. die Zustimmun haben wir den

die 5 prozentige Anleihe von 1859 die Kündigung ist erfolgt und am ] Durch diese Maßregel, die

Jahres geschehen ; die Rückzahlung.

hier nur die runde Summe auf die Dauer um 1 26 600 000 Thlr. bis zu den 30 Renten die mit dem zu tilgen. Außerdem ist von ertheilt worden, ; den preußischen

um

mächtigung

Steuerbeträge visher aus. und die

Reiche getroffenen Einrichtung zur

werden mußten

vom

taatsschatz von 306

u tilgen.

Soo Go Thlr. entlastet r; Millionen haben wir dazu bestimmt,

c,. Betrage en Häusern die Summe,

uns jetzt

errenhauses nahm

d feitdem in diesem Naume daß von allen diesen Steuern der Staat auf mannigfache das Tandbriefbestellgeld hat

dem Ueberschuß, den das lr, sie bilden sich ferner

belaufen wird für dieses Das macht in Summa den vorhin von mir

abei ist nun anzuerkennen, daß Summe von 4003000 Thaler

wenn

treten wäre und die für die betroffenen An⸗ Th

der gewöhnlichen Weise

Beträge 21 die Schuldentilgung der Sta

es Landtages gefunden haben, G0 MοOᷣ Thlr. dazu bestimmt um Das wird im Laufe dieses

26 600 000 Thlr. — ich nenne — in Anspruch nehmen wird / wird das Budget

1503

währten Kredi Jahr 1872 das

9

eine günstige be. zungen abzutragen.

Eins wird Ich bin in der

sich vergegenwärtigen, eintreten wird, als

größere Summe

en ermäßigt hat, daß würde.

Dinge für das

1872 mehr verwenden annehmen zu

und zwar eine

worden, dazu ju verwenden einmal um 9 en an konsolidirter Anleihe

tens; um den Rest, . Yb 005 Thlr. veranschlagt haben, — indem die ganze Summe der Steuerkredite auf 1116000600 Thlr. angenommen wurde — um diesen Rest noch ebenfalls dazu zu verwenden, um

bei jeder Vorlage genöthigt / anzugeben, wie sie am 31. dahingestellt sein zu lassen,

Die Erfahrung hat Einnahmen in erfreulicher Zunghme begriffen sind! daß tirten Steuerbeträge am 31. Dezember 1871 statt auf 11609, 000 Thlr. sich auf 14 063.000 in der Lage sein, mit einem wenden / um Schuldverpflichtungen

werden in der Lage ; großen Fortschritt nachweist, von vornherein mit voller Bestimmtheit

können, daß die Staatsschulden⸗Verwaltung des Jahres 1873, wenn von den 66 für neue

das ist ja ein neues Eleme

um 20600, 900 Thlr. ermäßigen wird. daß diese Aussicht für unsere günstig bezeichnet werden kann.

Millionen aus früher ge⸗ t zu annulliren und zwei⸗ den wir bei der Vorlage des Gesetzentwurfs auf

solche Rentenverpflich⸗

angenehmen Lage Ihnen heute mitzutheilen, daß

in Bezug auf diese Steuerkredite ein ber weitem günstigeres Verhältniß

wie damals unterstellt werden konnte, Wir waren die kreditirten Steuerbeträge genau so Dezember 1870 gewesen waren und es ob dieselbe oder eine etwas geringere oder am 31. Dezember 1871 kreditirt sein gelehrt, wie überhaupt unsere die kredi⸗

auch

Thlr. belaufen haben. Wir werden also nunmehr Schlage 44000000 Thlr. dazu zu ver— ͤ des Staates zu tilgen, und wir sein, während hier dieses Budget schon einen so

—

Anleihen abgesehen wird der Ausgabebetrag sich noch weiter Mir scheint, meine Herren Finanzlage doch in der That wohl als

ement —

einmal aus einer sehr sich belaufen wird auf rsparniß an Ausgaben

Die

wir statt Jr. ein Inserat, nicht das Kon⸗ wenn uns dieses ö Krasent. zi nde Summe zu den Aber, meine Herren,

r in die Lage gebracht

atgreglerung, weiche lieferungstermin

Juli d. J. erfolgt

Anzeigen. Den Ueberrest von London,

abgelöst werden können, des Landtages die Er—⸗ die für die kreditirten Mitteln vorgeschossen vermöge einer andern Disposition gestellt

Quarantäne kommende ö

rovinzial-Wechsler⸗ Posen veröffentlicht in demzufolge am 18.

— * Zeichnung von 50009 Hebrüder

in Breslau, stattfindet.

aler.

Stettin, 13. 56 ten heute bekannt, daß, da Swine und Dievenow, schiffe als eröffnet zu betrachten ist.

Die Nr. 36 der »Zeitun bahn -⸗Verwaltungen⸗ enthält: fehlender Güter.

13. März. Das britische Handelsamt hat, der London ⸗ Gazette zufolge / vom auswärtigen Amt eine britischen Gesandten in Athen erhalten, Vorsichtsmaßregeln in griechischen Häfen gegen die der Cholera aus der Türkei nicht länger erforderlich, die bislang aufrecht erhalten wurde, nämlich ahrzeuge von ebenfalls aufgehoben ist.

und Handel.

und Diskonto⸗Bank in dem »Oeffentlichen Anzeiger der heutigen d. Mts. die Anmeldung zur Thlr. dieser Aktien zum, Course von Veit & Co, Berlin, Gebrüder Alegander Das Kapital lder Bank beträgt 1 illion

Die Vorsteher der Kaufmannschaft mach⸗ die Mündungen der Oder, die Peene / vom Eise frei sind, die Schiffahrt ür Segel- Der sechswöchentliche Frühjahrs Freitag den 15. März d. J. un

Gewerbe

beginnt daher mit

endigt am Freitag, den 2. April d. J.

Verkehrs⸗Anstalten. des Vereins deutscher Eisen⸗

— ein Verzeichniß überzähliger und = Eisenbahn ⸗ Kalender. — Offizielle und Privat⸗

Depesche des welche meldet, daß, da die Einsch leppung die einzige für an⸗ St. Jean d' Acre in Syrien, nunmehr

1

der mit Hauptver

nuebersicht

1872

Berlin, den 1

*

Nach

Abgangshafen

Der Abgang findet statt

en Angaben am 15 jedes Monats. Mä ⸗ 1

kehrsorten in transatlantischen Ländern bestehenden Postdamp fschiff⸗Verbindungen. Erscheint auf Grund der ntuesten d, .

Bei regelmäßigem Gange der Eisenbahnzüge 2c, wird der Anschluß erreicht, wenn der Abgang aus Berlin . spätestens erfolgt:

Bahla Brasilien)

Baltimore Vereinigte Staaten) a) direkt

b) via New-· Jork

Boston

Vereinigte Staaten) a) direkt

b) via New ⸗ Jort

Southampton Liverpool Bordeauꝝy

Dre er hafen Southampton Liverpool

OQueenstown (Corh)

avre rest = Hambur Bremerhafen

Liverpool Queenstown (Cork) Liverpoo Queenstown (Cork) Southampton avre Brest Hambur Bremerhafen

am 9. jed. Monats 9 am YB. jed. Wonats ?) am 24. jed. Monats

am Y. März dann jed. 2. Mittw.

2

Dienstag Donnerstag / Sonnabend

Mittwoch, Freitag, Sonntag

jed. 2 Donn. (28. Mä

ed. 2. Sonnab. (30. März) ittwoch

Sonnabend

Donnerstag

reitag

ienst, Donn. Sonnab. Mittw., Freit., Sonnt. Dienstag sed. 3 Donn. (23. März ed. 2. Sonnab. (30. März) Mittwoch Sonnabend

Sonnt., Dienst / Donn

am 7. jed. Mon. 10 Abds. am 17. jed. Mon. 19 Abds. am X. jed. Mon. 8 früh.

am 26. März dann jed. 2. Dienstag &: früh. Sonntag 10 Abds. erst. 19 Abds.

Mont. 4 6

eit. Sr früh. jed. 2. Dienst. (26. Mär). jed. 2. Donn. 8 fr. 25. Mär). Dienst. 11 Abds.

Freitag 7. Abds.

Dienst. 10 Abds.

Mittw. & fr. Sonnt., Dienst, Donn. 10 Abds.

RNont., Mittw. Freit. & * fr. Sonntag 10 Abds.

sed. X. Dienst. 8 . . 3 jed. 2. Donn. S* fr / 2. März). Dienstag 11 Abds

Freitag 7. Abds.