1872 / 66 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 16 Mar 1872 18:00:01 GMT) scan diff

von Wilmowski Vortrag halten. Zwischen 2 bis 3 Uhr fuhren Allerhöchstdieselben spazieren.

Ihre Majestät die Kaiserin-Königin besuchte gestern * Hon g die Herzogin von Sachsen⸗Altenburg und war mit Ihren Königlichen Hoheiten dem Großherzog und der Gre ßberzogin von Baden in dem Concert des Hrn. Ferdinand Hiller in der Sing Akademie anwesend. 1 .

Den Kammerherrendienst bei Ihrer Majestät der Kaiserin⸗ Königin haben übernommen die Königlichen Kammerherren Graf Fürstenstein und Graf Rittberg.

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz begab Sich 64 Morgen um 73 Uhr zum Empfang Sr. Königlichen Fehn es Großherzogs von Baden nach dem Anhalter Bahnhof, nahm um 11 Uhr militãrische Meldungen entgegen und besuchte um 33 Uhr Ihre Hoheit die Herzogin von Sachsen⸗Altenburg. Um 8 Uhr wohnte Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit einem Concert in der Singakademie bei.

Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzen Car l, Alexan⸗ der und Adalbert, sowie der Prinz August von Würt⸗ tem berg und ber Herzog Elimar von Oldenburg wohn⸗ ten gestern Abend nebst mehreren hier anwesenden hohen Mili— tãrs en Vortrage in der militärischen Gesellschaft im englischen Hause bei.

Ihre Hoheit die Herzogin von Altenburg, welche, wie gemeldet, gestern Nachmittag mit der Prinzessin Marie hier eingetroffen und im Königlichen Schlosse abgestiegen ist, wurde uf dem Bahnhof von Ihren Königlichen Hoheiten der Prinzessin Friedrich Carl und dem Prinzen Georg empfan⸗ gen. Der Herzog trifft in den nächsten Tagen zum Besuch hier ein. Die Herzogin speiste gestern mit, der Prinzessin⸗ fr bei Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Friedrich

arl. .

Se. Königliche Hoheit der Fürst zu Hohenzollern machte 8 den hiesigen ohe sfe Seine Dese und be⸗ rüßte Se. Königliche ohe den Großherzog von Baden und

hre Hoheit die Herzogin von Altenburg.

Die Ausschüsse des Bundesrathes für die Brausteuer und für Zoll- und Steuerwesen hielten heute Sitzungen ab.

Im weiteren Verlauf der gestrigen (18.) Sitzung des Herrenhaufes referirte Graf Schwerin über den . entwurf, betreffend die Ausdehnung der Gemeinheitstheilungs⸗ Ordnung vom 7. Juni 1821 auf die Zusammenlegung von Grundstlicken, welche einer gemeinschaftlichen Benutzung nicht unterliegen. (S. S. 3823 Jahrg. 1871 d. Bl.

In Uebereinstimmung mit dem Regierungs⸗Kommissar, Geh. Ober⸗Regierungs⸗Rath Greiff, empfahl der Berichterstatter die unveränderte Annahme der vom Abgeordnetenhause be⸗ schlossenen Fassung. Ohne wesentliche Debatte trat das Haus dieser Ansicht bei und genehmigte einstimmig die Vorlage.

Nächste Sitzung Dienstag 11 Uhr.

Hauses der Ab⸗

In der heutigen 49.) Sitzung des ge ordneten, welcher am Hie r gh der Staats⸗Minister Graf zu Eulenburg, der Geh. Regierungs⸗Rath Persius und einige andere Regierungs-Kommissare beiwohnten trat das

Haus in die Berathung der Kreisordnung. (S. S. 4165 Jahrgang 1871 d. Bl) Die Generaldebatte wurde Don einem der Referenten, Abg. Dr. Friedenthal, durch einen eingehenden, die Vorlage in großen Si gen charakterisirenden Vortrag eingeleitet, in welchem er deren Annahme befürwortete. Von den (10 gegen und 11 für die Vorlage) eingezeich⸗ neten Rednern erhielt zuerst der 6 v. Gottberg das Wort. Derselbe bekämpfte den Kommissionsentwurf, weil er, weit über das vorhandene Bedürfniß hinausgehend, auf dem Gebiete der Kreisverwaltung vollständig tabula rasa machen wolle. Dieser Fehler wäre wahrscheinlich vermieden worden, wenn die Regierung den Entwurf zunächst den Pro⸗ vinzial- Landtagen vorgelegt hätte. Der Abg. v. Rauchhaupt erklärte sich, abweichend von seinen politischen Freunden, für die Vorlage, da dieselbe hinsichtlich der ländlichen Polizei⸗ verwaltung, der Kreisvertretung und der Reorganisation der Verwaltung einem längst gefühlten, dringenden Bedürfniß ab⸗ helfe. Bei Schluß des Blattes dauerte die Berathung fort.

S. M. S. »Niobe« ist, von St. Thomas kommend, am 21. Februar cr. im Hafen von San Juan eingetroffen. Das Schiffskommando beabsichtigte, am 25. dess. Mts. nach Jamaica zu gehen.

Hierau

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Am 20, 21. und 23. März werden die Darstellungen

des in der Tattersall⸗Reithahn unter n, . von Damen

und Herren der Hofgesellschaft veranstalteten Wappenfestes stattfinden. Die Proben zu demselben werden bereits mit großer Regsamkeit betrieben. Se. Kaiserliche und König⸗ küche Hoheit der ronprinz, der das Protektorat angenommen hat, zeigt das lebhafteste Interesse, so daß Höchstderselbe nicht allein neulich den Proben beiwohnte, sondern auch bei der historischen Anordnung und der n, ,, der einzelnen Quadrillen Seinen Räth gewährte. Die Ausschmückung des Lokals wird von den bewährtesten Künstlern unter Leitung des Baumeisters Heyden ausgeführt. Das Wappenfest selbst wird in gerittenen Quadrillen n Perioden der vaterländischen Ge= schichte darstellen, welche von der Zeit Albrechts des Bären bis in das jetzige Jahrhundert in streng historischen Costümen vor⸗ geführt werden; ein Schlußtablegu beendet das Ganze.

Se. Majestät der Kaiser und König haben die Einladung zu dem Feste angenommen. Die besonders zu die⸗ sem Zweck komponirken Musikstücke sind von dem Grafen Redern und dem Rittmeister v. Michaelis. Ein Lomite, be— stehend aus den Damen: Ihrer Königlichen Hoheit der Herzogin

Wilhelm von Mecklenburg, der Herzogin von Sagan und Frau

v. Romberg, aus den Herren: Oberst Grafen Lehndorff Kammer. herrn v. Prillwitz und Rittmeister v. Michaelis, hat die Leitung des Ganzen übernommen. Die Einnahmen sind zun Besten der Kaiser⸗ Wilhelm-Stiftung bestimnt. Ueber die Ausgabe der Einlaß— karten besagt eine in dem Heffentlichen Anzeiger der heutigen Nr. enthaltene Anzeige das Nähere.

Sachsen. Dresden, 15. März. Se. Hoheit der Erbprinz und Ihre Königliche a. die Erbprinzessin zu Hohenzollern sind 56 Mittag von Düsseldorf hier

eingetroffen und im Palais Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen

Georg abgestiegen. . = Die Erste Kammer berieth heute den Budgetbericht über das Departement des Auswärtigen und die Ausgaben zu Reichszwecken. Hierbei gab der von der Zweiten Kammer be⸗ schlossene Antrag: »die Kammer wolle die Erwartung aus⸗

sprechen, daß die Staatsregierung durch die sächsischen Bundes⸗

kommissare zu der Ausdehnung der Reichs kompetenz i die Erlaffung eines allgemeinen Gesetzbuches über das Privatrecht im Bundesrathe . sich erkläre, Anlaß zu einer län⸗ geren Debatte worauf der Antrag . wurde. Im Uebrigen wurde dieser Budgettheil ohne weitere Debatte ebenso er n, wie das Budget des Finanz⸗Ministeriums.

eines Gesetzes ersucht, in welchem der Impfzwang ausgesprochen wird. In der Debatte hierüber verwendete der Kronprinz sich lebhaft für Einführung des

auf die günstigen Erfahrungen hierüber hinwies, welche wäh⸗

rend des französischen Krieges bei den sächsischen Truppen, die

revaccinirt ausmarschirt seien, gemacht worden. In der Zweiten Kam mer bildete den ausschließlichen Gegenstnd der Berathung das Königliche Dekret betreffs der

Justizneubauten in Leipzig. Nach einer langen Debatte, in deren Verlauf die Staats⸗Minister von Fabrice und Abeken

wiederholt, das Wort ergriffen, wurde der Antrag der Dehn— tationsmajorität: ö die Genehmigung zu dem vom Justiz— Ministerium bewirkten Ankaufe des in dem Königlichen De—⸗ krete näher bezeichneten Gebäudekomplexzes zu Zwecken von Justiz—

neubauten nicht zu ertheilen; 2) bei der Staatsregierung zu bean⸗

tragen: daß das Kriegs-Ministerium die Benutzung der Pleißen— burg zu Militärzwecken nicht erweitere, sondern auf die im Majoritätsgutachten näher bezeichneten Gebäude und Räume beschränke; 3) daß die Justiz-⸗ Neubauten auf der nach der Stadt zu gelegenen Hälfte des Pleißenburg⸗Areals hergestellt werden; 4. dem Justiz⸗-Ministerium zu diesem Behufe ein Berechnung⸗ geld im Betrage von 500,00 Thlr. zu bewilligen«, mit fol⸗ gendem, heute eingebrachten Zusatzantrage der Abgg. Schnoor und Heine; 5) die Königliche Staatsregierung aber aufzufor⸗ dern und zu ermächtigen, daß dieselbe vor Ausführung der Anträge unter 3 und 4 mit dem Stadtrath zu Leipzig wegen Verkaufs der Pleißenburg an die Stadt Leipzig, jedoch unter Vorbehalt der für die besonderen Zwecke der Verwaltung des Königreichs Sachsen erforderlichen Räumen in Berhandlung trete und dem jetzigen Landtage darüber Mittheilung mache, von der Kammer angenommen.

Württemberg. Stuttgart, 14. März In der Zweiten Kammer wurden ß die Etats der Verkehrs anstalten zu Ende berathen. er Etat dex Eisenbahnen gab zu keiner weiteren Disküssion Anlaß. Die Erträgnisse aus den Telegraphen sind zu 7990 Fl., die der Bodensee⸗Dampf— schiffahrt zu 11,993 Fl. jährlich berechnet. Der Ertrag der Posten ist für 1871-72 zu 208,000 Fl. und für 1877 = 73 zu 218000 Fl. in Voranschlag genommen. Nachdem die Inter—

egen 4 Stimmen abgelehnt wurbe gegen 17 Stimmen die Regierung um Vorlage

Impfzwanges, indem derselbe

begeben. Gestern fand im Buckingham ⸗Palast⸗Höotel ein Abh⸗

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pellation des Abg. Pfeiffer, betreffend den Anschluß der würt⸗ lembergischen Posten an die Reichsposten, erledigt war, geneh⸗ migte die Kammer zur weiteren Un h u tung und Begrün⸗ dung landwirthschaftlicher Fortbildungsschulen eine Nachforde⸗ rung von 1490 Fl. und 1. eine Finanzausgleichung mit dem Fürstlichen . Löwenstein⸗Wertheim⸗Freudenberg.

Baden. Karlsruhe, 14. März. In der heutigen Sitzung der Zweiten Kammer wurde, das Budget der Eisenbahnbetriebs und Bodensee⸗Dampfschiffahrts⸗Verwaltung berathen und mit einer einzigen Ausnahme, die die Anstellung von 8 statt 7 Kontrol⸗Inspektoren betrifft, nach den Kom⸗ missionsanträgen erledigt. Der Abschluß des 36 bringt für 1872: Einnahme „234,511 Fl., Ausgabe 16418430 Fl., Rein⸗Einnahme 5Bl6 081 Fl.; 1873: Einnahme 22, S5 h, 205 Fl., Ausgabe 16,861,827 Fl. Rein⸗Einnahme 5993578 Fl. Die Dampfschiffahrt gewährt eine jährliche Rein⸗Einnahme von Ih Fl. Der Antheil Badens an der Main⸗Neckarhahn be— trägt eine Rein- Einnahme von 2435334 Fl. für 1877 und 241,593 Fl. für 1873.

15. März. Von der Zweiten Kammer wurden heute die Gesetzentwürfe, das Verbot der öffentlichen Lehrthätigkeit von Mit⸗ gliedern religiöser Orden und ordensähnlicher Kongreggtionen, sowie der Abhaltung von Missionen durch Mitglieder fremder, von der Regierung nicht n . Orden betreffend, in 2 Lesung mit allen gegen 1 Stimmen angenommen. Die Äbgeordnetenkammer genehmigte ferner mit allen gegen eine Stimme das Gesetz, betreffend den Bau einer Eisenbahn von Mühlheim nach Mühlhausen im Elsaß. Der Schluß des Land—⸗ tags ist für den 21. d. in Aussicht genommen.

Hessen. Da rmstadt, 15. März. Die Zweite Kam⸗— mer berieth gestern den von dem Abg. George eingebrachten Antrag auf Abschaffung der Weinsteuer, welcher eine längere Diskussion veranlaßte.

Heute wurde in der Zweiten Kammer die zweilagig Debatte über den Antrag Georgi's auf Abschaffung der Trank—⸗

15. März. Lord Granville erhielt heute die Kündigung des Handelsvertrages seitens der französischen Regierung zugestell. Im Unterhau se erklärte Gladstone auf eine Anfrage Disraeli's, der Ministerrath werde die Antwort der Anionsregierung inorgen Mittag in Erwägung ziehen. Er könne erst nach beendelem Ministerrathe weitere Mittheilungen in dieser Angelegenheit machen.

leber den Inhalt der nunmehr eingetroffenen Antwort der nordamerikanischen Regierung in der Alabamafrage wird von sonst gut unterrichteter Seite und in Uebereinstim⸗ mung mit anderen früheren Nachrichten gemeldet, daß das Kabinet von Washington erkläre, die in ö Prozeßschrift eingenommene Stellung nicht aufgeben zu können. Ferner verlautet, dasselbe habe sich auf offtziösem Wege bereit erklärt, eine Verständigung über das Maximum der Schadensersatz⸗ ansprüche, welches das Schiedsgericht nicht überschreiten ic, eintreten zu lassen.

Irankreich. Paris, 14. März. Das Journal officiel veröffentlicht ein Dekret des Präsidenten der Republik, durch welches eine allgemeine Volkszählung in ganz Frankreich angeordnet wird. Ferner ein Rundschreiben des Ministers des Innern an die Präfekten zu demselben Zwecke, nach welchen, angeblich um den Wünschen mehrerer fremden Regierungen zu entsprechen, auch die Nationalität jedes Einzelnen zu bemerken ist. Einer Note desselben Journals zufolge haben die Kriegs⸗

erichte vom 3. bis 9. März Zh Urtheile gesprochen. Die Ge⸗ ammtsumme der bis jetzt gefällten Urtheile beläuft sich hier⸗ mit . 5624, während 26,910 Individuen in Freiheit gesetzt wurden.

Versailles, 15. März. Die Nationalversammlung trat in die Berathung des Budgets ein; mehrere Redner empfahlen Ersparnisse. Thiers wies die Behauptung zurück, daß eine Ersparniß von 2650 Millionen ausführbar sei und hob hervor, daß die Ausgaben nicht eingeschränkt werden steuer beendigt. Die Kammer faßte nit 41 gegen 1 Stimme könnten, so wenig dies auch die Schuld der gegenwärtigen Len Beschluß die Regierung um Vorlegung eines Gesetzes zu Regierung sei. Hie Ausgaten datirten aus der Vergangen— erfuchen, durch welches an Stelle der seitherigen Art der Er⸗ . her, die einzige Ausgabenvermehrung weise das Kriegs= hebung dieser Steuer ein weniger belästigender Erhebungs— udget nach. Die Regierung wolle keinen Krieg, aber die modus eingeführt würde. Erhöhung des Kriegsbudgets sei durch die Nothwendigkeit,

Jen em e enn eg Gotha. Gotha, 15. März. Dem das Kriegsmaterial zu ergänzen, die Grenzen zu befestigen, Spezial-Kandtag ist gestern ein neuer Gesetzönntwurf über die Befestigungen von . wiederherzustellen, eine Armee Errichtung von Fortbildungsschulen auf dem Lande zur Bera⸗ zu schaffen, welche nicht das Schattenbild eines Heeres sei, fhung zugegangen. Verwendet sollen dazu die Mittel werden, endlich aus den grausamen i, n die man gemacht, welche eine Aufhebung der zur Zeit im gande bestehenden fich seine Lehren zu ziehen, unabweisbar bedingt. Bezüglich des Verhältnisses des Staates zur Bank erklärte es Thiers für unmöglich, das Band, welches beide verbinde, zu lösen.

Gewerbeschulen disponibel . wird. Vom Abg. Müller Es bestehe eine 6 e Solida zwiscken Bm Kredit ant hape

ist der Antrag eingebracht, die Herzogliche Staatsregierung um Vorlage eines Gesetzentwurfs zu ersüchen, welcher die vis igen gesetzlichen Beschränkungen der Theilbarkeit von Grund und Voden aufheben soll. Zu den Abänderungen des bisher gül- tigen Volksschulgesetzes vom 1. Juli 1863 verlas Abg. Müller als Referent den sehr erschöpfenden Komnissionsbexicht. Eine Generaldebatte fand nicht statt. Die S ezial Dis kussion erledigte das Gesetz bis zum §. 16. Die meisten Abänderungen wur⸗ den in der Fassung der Regierungsvorlage genehmigt.

Heute fuhr der Landtag in Bergthung des Volksschul⸗ gesetzes foͤrt. Vom Abg. Heller ist ein Befragungsantrag ein⸗ gebracht: Herzogliche Staatsregierung um Auskunft darüber 1 ersuchen, was seit 1870 zur Fertigstellung des im Jahre

S63 begonnenen Baues des hies en Museums ge hehe sei, es Baues in Aussicht stehe?

der Bank und dem Kredit des Skäats. 1 dem Staate die größten Dienste erwiesen; ein Prozent Zinsen für alle die Summen, welche der Stagt der Bank schulde, sei gewiß nicht übertrieben. Thiers erklärte endlich die Nothwendigkeit, der Bank die ihr entnommenen Summen in Gemäßheit des dadurch eingegangenen Vertrages zurückzuzahlen. Nachdem Raudot verschiedene Ersparnisse aufgezählt und namentlich eine Ersparniß von 120 Millionen beim Kriegs- budget, sowie die Aufhebung des Ministeriums für den Ackerbau und dle öffentlichen Arbeiten noch empfohlen hatte, wurde die Generaldiskussion geschlossen. Morgen fol t die . der Budgetdebatte, da die Versammlung au gestellte Anfrage die . über die Petitionen der Katholiken morgen nicht auf die Tagesordnung zu setzen beschloß.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 14 März. Der König von Württemberg ist hierselbst eingetroffen.

Stockholm, 12. März. ofe Da schkow ist gestern

und ob die baldige Vollendung

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien „15. März. Das Ab eo rd- netenhaus bewilligte in heutiger Sitzung einen Kredit von einer halben Million Gulden zur Unterstützung für bedürftige fatholische Geistliche, Vom Kultus, Minister wurden ähnliche Unterstützungen für nichtkatholische Geistliche in Aussicht gestellt.

Großbritannien und Irland. London, 14 März. Das Unterhaus beschäftigtè sich in seiner gestrigen Nach, mittagssitzung u. A. mit der Berathung einer die Interessen der Feuerversicherungsgesellschaften berührenden Gesetzvorlage und cines Antrages, betreffend die Ernennung einer Königlichen Kommission behufs Untersuchun des Fallissements der Lon⸗ doner Lebensversicherungsgesellschaften ) Albert und Europegn.« t

Im deutschen Botschaftshotel fand gestern Empfang statt, bei welchem der Erzbischof von Canterbury, Lord Enfield and andere hochgestellte Gäste erschienen waren.

—— Der neue Vizekönig von Indien, Lord North⸗ brook, wird sich am 25. d. auf seinen Posten nach Calcutta

E des Sto Staatsräth Der Vorschla Die

Amerika. New⸗Hork, 14. März. Der Senat hat heute die Exie⸗ Eifenbahnbill mit dem Amendement angenom⸗ men, daß ein Direktor der Atlantic⸗Great⸗Western⸗Eisenbahn niemals auch Sirektor der Erie⸗Eisenbahn sein dürfe. Nach⸗ richten aus Mexiko zufolge, welche juaristischer Quelle ent⸗

schiedsbankett statt, welchem u. A. der Marquis von West⸗ minster und der Herzög von Cambridge, sowie mehrere Kabinets⸗Minister beiwohnten.