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dort ansässigen Deutschen, sowie zahlreiche Bürger der Stadt waren zur Begrüßung Sr. Königlichen Hoheit erschienen.

— Se. Königliche Hoheit der Großherzog von Baden empfing am Sonnabend Vormittag die Bejuche Ihrer König⸗ n und der Prinzessin Carl, der

n Adalbert, Georg und August von Württem.— rtheilte hierauf den uf und von Moltke,

Justiz⸗Ministerium.

Der Rechtsanwalt und Notar Lebin zu Canmin ist unter Verleihung des Notariats im Departement des Kammergerichts als Rechtsanwalt an das Kreisgericht zu Berlin, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Oranienburg, versetzt worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Redizinal⸗Angelegenheiten. 9 8

Die Universität wird das Geburtsfest Sr. Majestät des Deutschen Kaisers und Königs von Preußen am 22. d. M. ki . Mittags 12 Uhr in ihrem großen Hörsaale feiern. Die Ein⸗ . . 9 geladenen werden hierdurch ganz ergebenst ersucht, die ihnen . =

zugestellten Karten am Eingange vorzuzeigen. . = . . j Studi 2 zeigun uvor die Gräfin von Hacke, die Gräfin von Königsmarck, die Hie Herren lizirenden h aben Hattitt auf ö d Hen von der Schulenburg , die Gräfin von Oriolla 2c.

,,,, 1872. 6 e, zu Ihrer Majestät der verwittweten Königin i ĩ na arlottenburg. .

H 43 6 verwitwete Großherzogin Alexandrine von Mecklenburg Schwerin ist vor⸗

gestern Nachmittag hier eingetroffen. Höchstdieselbe wurde bei Ihrer Ankunft auf dem Hamburger Bahnhof von Sr. Kaiser⸗ sichen und Königlichen a, dem Kronprinzen, dem Herzog und der Herzogin Wilhelm von Mecklenburg Schwerin dem mecklenburgischen Gesandten von Bülow ꝛc. empfangen und dem Schlosse Bellevue geleitet, woselbst das Diner statt⸗ anb. Nach Aufhebung der Tafel begab Sich die Groß⸗ . in mit der Herzogin Wilhelm von a, ,, 3 Majestät der verwittweten Königin nach Tharlotten—

19. Plenar⸗-Sitzung des Herrenhauses am Dienstag, den 19. März 1872, Vormittags 11 Uhr. Tagesordnung.

I) Vorberathung über die Gesetzentwürfe, betreffend den Eigenthums-⸗ Erwerb und, die dingliche , . Grund stücke, Bergwerke und selbständigen Gerechtig eiten, sowie na iner Grundbuch ⸗Ordnung nebst Kostentarif für Grundbuchsachen. Y Vorberathung über den Gesetzentwurf, betreffend die Stempel⸗ Abgaben von gewissen bei dem Grundbuch⸗Amte anzubringen⸗ zu J

Anträgen 3) Mündlicher Bericht der Agrarkommission burg. . ier urch ö gli end die Aufhebung der Art. IJ — Ihre Hoheit die Herzogin von Sach sen⸗Altenburg

= = 5 s Orduͤung für das stattete gestern Vormittag mit der Prinzessin⸗ Tochter den Kaiser⸗

kö he ö v f n, Glatz . j Eh lichen . Ihren Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten

embed L763 und bie Petition Nr. 473. H Mündlicher Bericht 6 6er, , . * er ü 16 ,, onmission über den Gesetzentwurf betreffend die lichen Hoheiten dem Prinzen un . 1 /

6 K und r e lten, sowie den Prinzessin Friedrich Carl, dem Herzog. 36. 23 rn ö

frommen und milden Stiftungen re. zusschenden Real⸗Berechti⸗ Mecklenburg Schwerin und anderen Fürsilichteiten esuche ga

gungen und Petition Nr. 1991. und a alsdann zu Ihrer Majestät der verwittweten Königin

nach Charlottenburg, Allerhöchstwelche zuvor eine Spazierfahrt hichtamtliches.

gemacht hatte. . Deutsches Reich. — Der Ausschuß des ,, für Zoll⸗ und Preußen. Berlin, 18. März. Se. Majestät der

Steuerwesen trat heute zu einer Sitzung zusammen.

. . Grund der Bestimmung im Artikel 8 der Ver= fassung des Deutschen Reiches hat der Kaiser für die diesjäh⸗ rige Session des Bundes rathes zu Mitgliedern ernannt: IN) des Ausschusses des Bundesrathes für das Landheer und die Festungen, in welchem Preüßen und Bayern auf Grund der

. sei treten sind, Königreich Sachsen Württemberg,

te um 12 Uhr nahmen Se. Majestät im Beisein Verfassung 9 / ö e, . t

des JJ ihrn ff; r Tie entge . e,. . . . ,,, . ö ᷣ ̃ ̃ ivilkabinet. nn, i x .

J . bir e mel e O ul. so Preußen auf Grund der , vertreten ist, Mecklenburg

ie spa Fi Mini Vorlrag Schwerin, Oldenburg, Lübeck, Bremen. . 6 von dem Finanz Minister Camphausen Vortrag wan, , nl . .

— 365 ie stät di (serin-Königin war vor. Hauses der Abgeordneten sprachen in der Generaldebatte gestern 2 , W d . Vereins an⸗ Far den Kreisordnungs⸗Entwurf noch der . Minister wesend und besuchte Ihre önigliche Hoheit die Großherzogin ⸗ Graf zu Eulenburg un die Abgg. Dr. Virchow, . 26 . Mutter von Mecklenburg⸗Schwerin. . Meyer (Arnswalde) und Lasker. Darauf wur e die . Gestern wohnte Ihre ,,, Ihren . 6 , ga die Spezialdiskussion auf heute Vor— roßhẽrzog und der Großherzogin von Baden c . . ehe gt ef h end. 9 3 bei. — Das ie sendiner fand In der heutigen Go. Sieh z 2. H 6 6 . im Königlichen Palais statt. — In diesen Tagen besichtigte eordneten, welcher 9 Tini 46 er r . nf; Ai Majestät das städtische Siechenhaus und das Ursulinerinnen⸗ raf 3 Eulenburg, die Geheimen Regierungs- Na he Persiu

tift und Rhode und einige andere Re n n, fer. bei⸗ Heute wohnte Ihre Majestät die Kaiserin-Königin in der

. ö E*6Con ö 39 h . i o n ⸗ zi Kirche der Einsegnung der Leiche des verstorbenen Kreisordnung . = 5, Jahrg. 1871 d. Bl Die S. . che r, e, n Eh ond mit den irrer und 2 wurden ohne Debatte genehmigt. Zu den * 3 und h. des Deutschen Central ⸗Komlte's und des Vaterländischen Frauen ⸗ die zusammen diskutirt wurden, nahm der Referent von Vereins bei, für welche beide Vereine der Verstorbene auf dem

Brauchitsch das Wort 2 n, . ö 33. 9 Debiete der Humanität sich große Verdienste erworben hat. FTommisston vorgeschlagene Amendirung nach welcher n — . d nnn g und Königliche Hoheit der Pil

. fin , und th 6. ö 8 rinz wohnte am Sonnabend Vormittag der Sitzung nur durch Gesetz und nicht — wie die egierungsvor , bei und besuchte Nachmit⸗ wollte — durch Königliche Verordnung erfolgen soll. . tags 5 Uhr die Vorlesung des wissenschaftlichen Vereins in der Regierungs⸗Kommissar Geheimer Wedierun gs Rt ,, Sing⸗Akademie. Abends 9 Uhr erschien Höchstderselbe in der erartig Soiree bei der ee, , , Ihrer Majestät der Kaiserin⸗ Königin, Gräfin Schulenburg. . . hestern . wohnte Se. ö und . it dem Gottesdienst im Dome bei, emnpsing um., hr mi r; 34 wa nn Putbus 6. den Tammerherin von Behr und Kommission genehmigt, nach welcher schon die Da erthellte Rachmittags 3 Uhr dem Geheimen Legations Rath von 25,0009. — statt 30 000 — Einwohnern genug König Audienz. Um 5 Uhr nahm Se. Kaiserliche Hoheit am soll die Bildung eines eigenen Kreises zu gestatten. . 8 Familien-Diner bei Ihren Majestäten Theil. enthält die Exkusationsgründe gegen die Uebernahme von Ehren⸗ — Se. Königliche Hoheit der Prinz Friedrich Carl ämtern und die Geldstrafen ö. unberechtigter Weigerung ist, nach telegraphischer Meldung, am 17. d. Mts. in Palermo Der Abg. Lasker wünschte, statt er Warte: vum ein Achtel ö. eingetroffen und vom General Medici empfangen worden. Die um das Doppelte stärker« zu setzen: bis zum vollen Prozent

Kaiser und Köni ,, im Laufe des gestrigen Tages 18

den Regierungs⸗Präsidenten von Zedlitz, den General der In⸗ , von rn. den Ob erff Kan imerer Grafen Redern und den Kriegs-Minister Grafen von Roon. Um 5 Uhr fand

Familiendiner im Palais statt. .

hielt es für unzweckmäßig, die , mit t Detail gesetzgebu u beschäftigen und empfahl die Ablehnung der Kommissionsfassung. — Nachdem der Abg. Miquel noch für die letztere gesprochen, wurde sie mit großer Majoritãt angenommen. Ebenso wurde in §. 4 die Modifikation der

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satz stärker«. Der Abg. von Mitschke⸗Collande erklärte sich egen die Geldstrafen überhaupt. — Für die Vorlage sprachen 6 Agg. Miquel und von Meyer (Arnswalde), worauf die⸗ selbe mik der vom Abg. Lasker vorgeschlagenen Aenderung an⸗ genommen wurde. .

§. 9 legt den Kreisangehörigen die Verpflichtung auf, zur Befriedigung der Kreisbedürfnisse w aufzubringen, inso⸗ sern der Kreistag nicht beschließt, dlese Bedür nisse aus dem Vermögen des Kreises oder aus sonstigen Einnahmen zu be⸗ strelten. — Die Referenten begntrggten eine redaktionelle Ab⸗ nderung, die jedoch, nachdem der Regierungs ˖ Kommissar, Ge⸗ heimer egierungs-Rath Persius, sich dagegen erklärt, abge⸗ lehnt wurde. §. 9 wurde in der Faßung des Regierungsent⸗ wurfs unverändert genehmigt. — S. 10 bestimmt die Grundsãätze über die Vertheilung und Aufbringung der Kreisabgaben.

Die Vorlage gestattet, die Gewerbesteuer von k

zu den Kreisabgaben ganz frei zu lassen. Der Abg. von Den⸗ zin beantragte dagegen, die Gewerbesteuer der Klasse A. I. mindestens mit der lfte und höchstens mit dem vollen Be⸗ trage des Prozentsatzes heranzuziehen, mit welchem die 4 3 und klassiflzirke Einkommensteuer belastet wird. Der Abg. Graf von Lehndorff wollte dem S. 10 außerdem folgenden Zusatz geben:

„Haben diese Städte eine Militärbevslkerung, so ist von der nach Vorstehendem ermittelten Summe eine nach Verhältniß der . zur Eivilbevölkerung zu bemessende Quote ab- uUsetzen. *

; Nach längerer Debatte, an welcher sich der Regierungs-⸗ Kommissar, Geheimer Regierungs-Rath Persius, sowie die Abgg. v. Brauchitsch, Lasker, von Wedell, Dr. Glaser, Miquel, 6a von Lehndorff und Dr. Liebermann betheiligten, wurde §. 10 mit dem — durch den 24 von Gottberg redaktionell modifizirten — Amendement des Abg von Denzin, sowie dem Zusatze des Grafen von Lehndorff mit großer Majorität ge⸗ nehmigt. — Bei Schluß des Blattes dauerte die Berathung fort.

— Die mit dem Courierzuge aus Cöln über Kreiensen um 10* Uhr Vormittags fällige Post ist vorgestern 1 Stunde 25 Minuten verspätet hier eingetroffen.

Der Kommunal -Landtag des Markgrafthums Nieder⸗ lausitz ist gestern zu einer Sitzung zusammengetreten.

CE5lIn, 17. März. (Cöln. Ztg). Der großbritannische Botschafter beim Deutschen Reich, Odo Russell, traf heute

i von Berlin kommend, hierselbst ein, und beabsichtigt seine

Reise nach Aachen morgen fortzusetzen.

Bayern. München, 15. März. Der Erbgroßherzog von Dldenburg ist unter dem Namen eines Grafen von Wardburg ⸗Ettersburg hier eingetroffen und hat im »Bayeri⸗ schen Hof das Absteigequartier genömmen. .

Die Kammer der Abgeordneten fuhr heute in der Budgetberathung fort. Die Voranschläge der Staatseinnahmen aus dem Aktivrest der 10. Finanzperlode und dem Erträgniß der indirekten Steuern wurden nach den Ausschußanträgen an⸗ genommen, die Reineinnahmen aus Taxen und Strafen jedoch von 4, 885,000 auf 5 Millionen erhöht. Der Antrag des Ab⸗ 6 Pfahler, die Ausdehnung der bayerischen Ostbahnen zetreffend, wurde zurückgezogen, da der Abgeordnete Schlör einen weitergehenden be e, Antrag ö hat, wel⸗ cher nächsten Mittwoch berathen werden wird. .

— Durch Allerhöchste Entschließung vom 19 8. wurde die künftige Dislokation der Artillerie Regimenter wie folgt genehmigt: 1. Artillerie ⸗Regiment: Regimentsstab, zwei Fuß⸗Abtheilungen, erh e meg. in München, Festungs⸗ Abtheilung in Ingolstadt; 2. Artillerie Regiment: Regiments⸗ stab, zwei Fuß-⸗Abtheilungen, reitende Abtheilung, Park⸗ Compagnie in Würzburg! Festungs⸗Abtheilung in Germers. heim, davon eine Festungs⸗Compagnie bis zur vollständigen . Landau's din dieser Garnison verbleibend. 3. Artillerie Kegiment: Regimentsstab, zwei Fuß ⸗Abtheilungen, reitende Abtheilung, Park⸗Compagnie in München, Festungs⸗ Abtheilung in Ingolstadt; 4. Arti lerie Regiment: Regiments⸗ stab, zwei Fuß⸗Abtheilungen, Park⸗Compagnie in Augsburg, eine Fuß⸗Batterie 53 in Nürnberg, Festungs Abt eilung in Neu-Ulm. Der zur Durchführung dieser Dislokation er⸗ forderliche Garnisonswechsel ist am 1. Oktober J. J. in Vollzug

zu setzen.

Each sen. Dresden, 16. März. In der Zweiten Kammer brachte heute der Abg. Anton einen Ankrag ein, die Notarigtsordnung dahin abzuändern, daß die Vorschriften über das Protokolliren der Notare, namentlich bei Verhand⸗ lungen von Aktiengesellschaften erlei tert, und daß die Vor= . von Grund⸗ und Hypothekeneinträgen ausschließlich an die Notare übertragen werben. — Hierauf trat die Kammer in Gegenwart des Staats⸗Ministers v. Nostitz⸗ Wallwitz und

des Geh. Regierungs⸗Raths Schmalz in die Berathung der Ge⸗ meindegesetze ein; sie begann mit dem Entwurf einer revidirten Städteordnung. Die allgemeine Debatte beschränkte sich auf eine entschieden ablehnende Kritik, welche der Abg. Haberkorn an den ae, ,, , . legte und welche der Referent Abg. Schreck zurlickwies. Nachdem die ersten 14 Paragraphen der revidirten Städteordnung berathen worden waren, wurde die Berathung abgebrochen. Hierauf wurde der Pensions Etat ohne De⸗ batte angenommen und zum Schluß der Gesetzentwurf, die Ab⸗ änderungen einiger geseßzlichen Bestimmungen über die 6. sionen der Staatsdiener und ihrer Hinterlassenen betreffend, debattirt. Die Kammer genehmigte einstimmig sämmtliche . . der Deputgtion, nachdem der Staats⸗Minister von Rostitz Wallwitz im Namen der Wittwen und Waisen, denen das 26 zu Gute kommen werde, der Deputation für ihre Vorschläge gedankt hatte. — Die wesentlichste Ver⸗ änderung, die die Deputation an dem Gesetzentwurfe vorgenommen hatte, bestand darin, daß sie vorschlug, die jähr⸗ lichen Beiträge der Staatsdiener zu dem Pensionsfonds auch in Zukunft zeizubehalten. Ferner beantragte sie, die Staats⸗ Reglerung möge dem nächsten Landtage Gesetze vorlegen, » durch welche die Pensionsverhältnisse der Staatsdiener, Geistlichen und Lehrer und deren Hinterlassenen nach möglichst gleichen Grundsätzen geordnet werden« und weiter: »bei der Staats⸗ , — beantragen und dieselbe f ermächtigen, vom J. April dieses Jahres an und unter Ausdehnung au die auf gegenwärtigem Landtage verwilligten Gehaltsaufbesserungen bie Erhebung von Sporteln und Stempel aller Art bei An⸗

ellungen und a ,, einschließlich der Ertheilung des damit verbundenen Hofranges hinsichtlich der Staatsdiener in Wegfall zu bringen.«

Baden. Karlsruhe, 16. März. Die Erste Kam⸗ mer erledigte in ihrer heutigen 12. Sitzung durch Genehmi⸗ n ohne wesentliche Diskussion die Gegen ände ihrer mitge⸗ heilken Tagesordnung, nämlich I) den Gesetzentwurf über den Bau einer Eisenbahn von Durlach über Bretten nach Eppin⸗ gen; Y) den . über den Bau einer Eisenbahn von Schwacken reuthe nach Hattingen; 3) das Budget des Großher⸗ zoglichen Ministeriums des Großherzoglichen Hauses, der Ju⸗ stiz und des Auswärtigen, H den Gesetzentwurf, die Faust⸗ pfands⸗Verträge der Kredit⸗ und Vorschußvereine betreffend. Sodann wurden noch einige Petitionen berathen und zwar über eine Petition der Gemeinde Reichenbach a Uebernahme einer Straße in den Straßenverband, des Ge—⸗ meinderaͤths der Stadt Baden um Belassung des Kreisgerichts, und der Gemeinden Wehr, Hasel, Gersbach ꝛ, um Erbauung einer Eisenbahn von Schopfheim nach Brennet zur Tagesord= nung übergegangen, hinsichtlich einer Petition der Stadt⸗ emeinde . um Erbauung einer isenbahn von Offen—⸗ urg nach Kehl Ueberweisung zur Kenntnißnahme an Groß⸗ herzogliche Regierung beschlossen. Die Kammer wird ihre nächste Sitzung Mittwoch, den 20. d. M., abhalten und dabei neben anderen , . die von der Zweiten Kammer vorgeschlagenen Religions- bezw. in , . berathen.

— In der heutigen Sitzung beschäftigke sich die Zweite Kammer zunächst mit der Berathung des außerordentlichen Budgets der Ministerien des Innern, des Großherzoglichen Hausfes, der Justiz und des Auswärtigen, die nach den An⸗ trägen der Kommission enehmigt wurden. Ohne iderspruch gelangten auch die Nachforderungen zum ordentlichen, bezw.

ßerordentlichen Budget des . Ministeriums des Innern, betr. die Lokalzulagen an olksschullehrer und die Erweiterung der Gewerbeschule in Pforzheim, im Betrage von 4 10,900 Fi., zur Annahnie. Aus dem weiteren Verlaufe der iu ist hervorzuheben, daß der Voranschlag für den umlaufenden Betriebsfond der Jahre 1872 und 1873 mit 2564, 8640 Fl. genehmigt, so wie daß eine Anzahl von Straßen⸗ petitionen nach den Anträgen der Kommission erledigt wurden. Mecklenburg⸗Schwerin. Schwerin, 17. März. Gestern

ist hier ein aus Sama skus am 16. ,,, Telegramm eingetroffen mit der Nachricht, daß Ihre Königl. Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin von Mecklenburg⸗ Schwerin nebst Gefolge in Damaskus eingetroffen sind. Nach Beendigung de ,,. in Damaskus und Umgegend, wird die Reife sich wießer küstenwärts nach Veyrut, wenden. Dort gedenken die hohen Reisenden sich am 25. März nach Athen einzuschiffen, iwo ein etwa achttägiger Aufenthalt 6m J. bis J. April) beabsichtigt wird. In Athen schiffen dieselben sich dann nach Konstantinopel ein, wo sie vom 11. bis zum 19. . zu verweilen gedenken. aldeck. Arolsen. Nr. 6 des »Regierungs⸗Blattes« enthält; Gesetz, die Abänderung des Gesetzes vom 24. Septem—⸗ ber 1851 unk des Gesetzes vom 20. Juli 1853 über die Er— hebung der durch das desinitive Kataster ermittelten Grund⸗ steuer und die Erhaltung des definitiven Katasters, sowie die