1872 / 70 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 21 Mar 1872 18:00:01 GMT) scan diff

1636 . 1637

auch wenn dies Amendement angenommen werden sollte, nach wie Ihre Kommission diese Bestimmung traf, hat sie allerdings Noch nicht in der Lagen zu übersehen, wie sich in dieser Hinsicht die die Herren Gebrüder Schickler (Gertraudtenstraße Nr. 16) Arm befugt sein mässen Kommiissarien zur Ueberwachung den PKeltke. Frattisa die Sache wicder in Ordnung ebracht dun wie die warhälmmisse in den ciden Wen provinzen gestälten werden Es wird und

verwaltung der Städte zu entsenden und speziell sich der Landräthe ftatistische Nachweisung ergicht, ist die Zahl der Stimmen und das a. wenn die Kreisordnung für die östlichen Provinjen zu Stande Herr F. W. Krause (Leipzigerstraße Nr. 45). als solcher Kommissarien zu bedienen. Melne Herren! Wenn dies Stimmperhältniß in dem Wahlverbande der größeren Grundbesitzer kommen sein wird, auch dann übergegangen werden müssen, eine Das Kuratorlum der Kaiserin Augusta Stiftung. aber der Fall ist, dann, meine ich, liegt in der That keine Veran⸗ nach Ausscheidung der weniger als 75 Thlr. steuernden Grundhesißer form der Kreisverfassung für die beiden Westprovinzen vorzu⸗ Gamet Moelle, lassung vor, an, dem gesetzlich bestehenden Zustande etwas zu in der bei Weitem größten Zahl von Kreisen ein nicht unangemessenes. neb men und es kann feinem Bedenken unterliegen meine Herren, daß Geheimer Ober inanz⸗Rath Geheimer Ober. Finanz Rath a D uten! Die Befugniß der Landräther die Poli ei Aufsicht über Ällein ich meine doch, daß jene Bestimmung mit dem an die Spitze piselben Prinzipien, die in der Kreisordnung fur die Ostprovinzen 8 ei ] d . die Städte zu führen, gründet sich auf die Verordnung gestellten Prinzip nicht wohl vereinbar ist, daß sie dieses Prinzip für zur Geitung gelangt sind, auch in der Kreisordnung der und Präsident. vom 15. Aprik Sl. Der S. 33 dieser Verordnung lautet: »Die eine größere Anzahl von Kreisen geradezu außer Anwenzung setzt. den westlichen Provinzen werden zur Anwendung gebracht Organe deren sich die Abtheilung des Innern der Regierung, also Die Kommissionsbeschlüsse verdienen allerdings in einer Beziehung werden müssen. Wie mir nun von einem Mitg iede des Hohen Statut der Kaiserin Augusta ⸗Stiftung. die Lan bes - Polizeibehörde zur Vollzichung ihrer Verfügungen bedient, den Vorzug vor der Regierunggvorlage, indem sie mehr individuali⸗ Hauses aus einer jener Provinzen mitgetheilt worden ist, wird voraus= §. 1. Die Kaiserin Augu tsa-⸗Stiftun steht unter dem

d dir Lankräthe.« 5. 34. Jeder Kreis hat einen Landrath.“ §. 36. Firen, indem sie die Grenze zwischen dem größeren und dem kleineren schtlich die Zahl der Gewerbireibenden der Klasse 3; in der über.! Prolcktyͤrat Ihrer Majestät der Deutschen Kaiserin, Köni in von Cel Ortschaften, die in den Grenzen eines Kreises liegen, sind der Grundbesitze zu einer beweglichen machen. Die i n, ,. wiegenden Mehrzahl der Kreise Westfalens und der Rheinprovinz eine ö Ih jestät de eutschen K 9 hig

*

landräthlschen Aufsicht unterworfen. Hieraus ergiebt sich klar, daß schreibt für den großen Grundbesitz einen auf alle Kreise gleichmä ußerordentlich bedeutende fein, und es wird die Gefahr nahe liegen, zen. Die Kaiserin Augustg-Stiftun ist eine im An— der Landrath schon nach der Lage der ecgenwärtigen Gesetzgebung eine anwendbaren Minimalsteuersatz von 109 Thlrn. vor wogegen die baß die Kategorie der Grundbesitzer von der Kategçrie der Gewerbe⸗ schluß an den a Nau fh 6 fur Kutsche Töchter, zur Aufsicht über die Städte nur als ständiger Kommissarius der Regie⸗ Kommissionsvorschläge gestatten, für die einzelnen Kreise den Minimal= treibenden an Zahl weit übertroffen werden wird. Inwiefern es aber Forderung seiner Aufgaben, gegründele Bildungs und Erziehungs⸗ rung ausüben darf, und ich meine, diese Befugniß dürfte dem Land. satz zwischen jbüb ünd 759 Thlrn. festzustellen, und es läßt sich ben berechtigten Interessen des größeren Grundbesikes einerfeiks und Anstalt flir deutsche Jöchter. In die Stiftung oerden vorzugswefe ratht auch fernerhin unbedenklich zu belassen scin; die Aufsichtsführung in der That nicht leugnen, daß der in der Regierungsvorlage verge er Gewerbtreibenden jener beiden Provinzen andererseits entspricht, ausgenon nnen; die Wähler von bentschen Ofstzieren, Militär benmten der Landräthe über die Polizeiangelegenheiten der Städte gestattet en, Satz von 1009 Thirn. für einige Provinzen oder wenigstens ein solches Verhältniß zu schaffen, läßt sich zur Zeit nech nicht beur.⸗ Meitär-Geistlichen, Aerzten und ihnen gleich zu stellenden Vertretern keineswegs eine instanzmäßige Entscheidung in Polizeiangelegenheiten. sür eine Anzabl von Kreisen einiger Provinzen zu hoch egriffen sein theilen. Ich hahe aber nicht unterlassen wollen, hre Aufmerksamkeit des rothen Kreuzes, welche in dem l(zten Kriege gegen Frankreich

Der Landrath hat nur in. Polizeiangelegenheiten die gecignete mag, und daß es sich empfehlen wird, denselken auf 84h oder , auf diesen Punkt hinzulenken, um damit meine Bitte daß Sie jeden,. gefallen oder in Folge der in dernmsclben erlittenen Verwundungen Anregung zu geben, zu vermitteln guch wohl vorläufige Anordnun · Daler herunterzusczen. Es haben dies auch bereits die Herren von * nicht unter den Mittelsatz der Klasse A. I bei der Bestimmung nd Beschädigungen / oder in Folge pon Krankheiten gestorben sind. gen zu fresfen? er hat mit Cinem Worte die Aufsicht zu sben, aber Denzin unz won Mallinckrodt gefühlt und deshalb Anträge einge. Wahlrechts der Gewerbetreibenden heruntergehen möchten, noch Scld a s der! Raum gestaltet können ferner aufgenommen Feine materielle instanzenmäßige Entscheidungen in Polizeiangelegen. bracht, die dahin zielen, den zukünftigen Provinzialvertretungen g näher zu motiviren. werden: die Töchter aller deukschen Offiziere, Militär- und Civilärzte, heiten zu erlassen. Besugniß beizulegen den Saßz des Grundsteuer ⸗Reinertrages von 1900 : weiche an dem Kriege gegen Frankreich Theil genommen haben sowie

Es ist aber noch ein anderer Gesichtspunkt der bei dieser Frage auf 750 Thlr. beziehungsweise 500 Thlr. herunterzusetzen. Die Re⸗ . bie Töchter der in früheren Kriegen gefallenen oder gestorbenen Offi⸗ in Betracht gezogen werden muß und der auch nenn ich richtig ver. gierung glaubt, daß auf diefem Wege die Sache die angemessenste ziere und Militärärzte. 8

standen habe, bereits von dem Herrn Berichterstatter angedeutet wor egelung sinden wird. Ich wiederhole deswegen meine Bitte, der . Sind in späterer Zeit verwaiste Töchter der vorbezeichneten Kate a . der . e rr , m, soll 3. 636 , . mit senen Amendements Ihre Zustimmung zu Die Kaiserin Augusta⸗Stiftung. gorien nich , , * n, an 3 . ausschusse die infianzenmäßige Enfscheidung in geiners weh uch? . von verdienten ieren, Mllitärärzten, Militärgeistlichen, sowie polizeilicher Angelegenheiten sowohl des platten Landes als auch der Was das Amendement des Herrn Dr. Virchen. betrifft, meine Berlin, 16. März 1872. von Militär⸗ und amen. : . Städte übertragen werden. Es werden demselben dort wichtige Ent Herren] so beahsichtigt dasselbe den von der Kommission vorgeschlage⸗ Monaten nach dem Beginn des Krieges Bie vorbezeichneten Zöglinge erhalten die, auf Kosten der Stif⸗ far dne ffn ll. in Bezug auf wege! wasser; gewerbe, bau. und nen Minimal- Saß von 75 Thlr. auf 50 Thlr. zu ermäßigen. Der ch ark Ma jest ãt der K , . tung zu errichtenden ganzen . halben Freistellen. Bei Beseßung cuerpollzeiliche Angelegenbeiten, in Bezug auf Ansiedelungs⸗ und Herr Abg., der eben gesprochen hat, hat dies Amendement näher mo. gegen Frar on Ihrer Ma jest ä f d h diefer Freistellen gelangen die Bewerbungen in der vorstehend ange⸗ andere polizeiliche ngelegenheiten k der Kreisausschuß hat fivirt, namentlich mit Hinweis auf sächsische Zustände. Ich möchte und König Gedanke angeregt, den auf dem gebenen Reihefo ge zur Berückhsichtigung, . in allen diesen Angelegenheiten zu entscheiden, nicht allein soweit sie den geehrten Herrn bitten, die ihm vorliegende neueste statistische Rach. Felde der Ehre g e desselben gestorbenen Außerdem wird auch anderen Zöglingen die Aufnahme in die das platte Land, sondern auch soweit sie die Städte betreffen. Wenn weisting einzuschen und daraus zu entnehmen wie gerade in einer d Aerzten, sowie den Stiftung gegen Zahlung eines von dem Kuratorium der Stiftung Sie nun das Amendement Miquel annehmen zu welchem eigen⸗ größeren Anzahl von sächsischen Kreisen die Zahl der dem Wahl h d en Kreuzes den Dank festzufezenden Kost / und Erziehungsgeldes gesiattet. 26 thümlichen Zustande kommen Sie? Durch den S§. 129 entziehen Sie verbande der großen J,, angehörigen Wahlberechtigten nach ö daß für die vaterlos 3. Die Zahl der aufzunehmenden Zöglinge wird vorläufig in den wichtigsten polizeilichen Angelegenheiten der Städte der Regie⸗ den Kommissionsvorschlägen, also bei einem Minimalsatz von 75 Thlrn. ner oder mehrerer Er. auf fünfzig festgeseßt. ö rung ihre ' Entscheidungsbefugnisse und ö dieselben schon eine außerordentlich große ist und daß selbstverständlich diese 9 e, wie dies für 4. In der Regel werden die Dog lingt nicht vor vollendetem auf den Kreisaus chuß, dagegen geben Sie der Regierung das mindere Zahl sich noch bedeutend erhöhen würde, wenn man den. Satz . d ahnliche An⸗ 19. und nicht nach vollendetem 13. Lebensjahre aufgenommen und Recht, was bisher die Landräthe gehabt haben, Sie geben ihnen die don 75 auf 59 herabsetzen wollte. Ich habe das statistische ie va 9 nicht vor erfolgter Einsegnung . z Befugniß, die polizeilichen Angelegenheiten der Städte zu überwachen. Material hier bei der Hand und würde für einzelne Kreise darthun stalten geschie . . und d Ein früheres Ausscheiden bedingt eine Kündigungsfeist von drei Ich sollte meinen in dieser Weise wird ein Qualismus geschaffen, können, wie die Zahl der dem Wahlwverbande der großen Grundbesitzer Um für diesen Zweck einen Verein zu gründen, wurde am Monaten vor den bestimmten Aufnahme Terminen. Eine unfrei 3 i n n gh gere e ffrtigt ati . . ,, , 2 3 von 5. Februar . eine 2 ge bah e nnhl ga . 36 , . . mit Genchmigung des Kuratoriums zu jeder em Kreisqusschuse gegenuber 6 Air. 1 eine erufen, welcher Ihre estã Zeit angeordnet werden. l U jedenfalls der Stellung der Regierung nicht en prechend er⸗ Gesammtzahl von mehreren Hundert Wählern sich ergeben würde. 1. . geruhte Das Ren fg der Berathungen §. 5. Sämmtliche 0 ling erhalten in der Stiftung 8 scheint. Ganz natur emäß dagegen lassen sich die Bestimmun⸗ Das größte Bedenken gegen das Amendement des Herrn Dr. fand seinen Ausdruck in einem demnächst veröffentlichten Auf⸗ und Unterricht, Kleidung Nahrung, Wohnung, Heizung und Beleuch⸗ gen des S. 129 mi den Bestümmungen des 8. 74 der Regie⸗ Virchow aber liegt darin, daß Sie dadurch viele Wablverbände der ; f fich der Verein in der Genc tal-Versammlung vom lung ärztliche Bchandlun und Vöedizin, sowie Aufwartung,. rungsvorlage vereinigen: der Kreisausschuß trifft die instanzmäßige Landgemeinden geradezu zerstören würden; es würde, wenn die Mi⸗ ruf, worau sich R en fh rtuirt di beschloß, Ihre Majestãt 6 Die Sliftung soll als Ersaß häuslicher Erziehung die Zög⸗ E a rn; in den Polizei Angelegenheiten der Städte, während der nimalgrenze des roßen Grundbesitzes so weit herabgesekt werden soll, 26. September 3, ons 3 al doll ö 9 ee, . linge für ihren dereinstigen Lebensberuf durch Ausbildung . Cha⸗ Landrath als Vorsitzender des Krelsausschusses dieselben überwacht, in vielen Fällen das Verhältniß eintreten, daß vielleicht der Bauern die Kaiserin und Königin , . r ih n, . rakter / des Gemüthes und des Geistes n, ,. . n. die geeignete Anregung giebt und, soweit nöthig, auch vorläufige An⸗ einer Gemeinde zum Wahlverbande der großen Grundbesitzer gehören ihm einstimmig angenommene atut zu g gen, da berelten und mit den Kenntnissen und Fertigkeiten ausrüsten n . ordnungen trifft. Ich sollte meinen, daß das System der Regierungs⸗ und nur a in dem Wahlverbande der Landgemeinden verbleiben, und Protektorat zu übernehmen und zu gestatten, daß der Verein sie befehl gh. sowohl die Anforderungen des Hauses und der Fam lie 2 96 n, n n , ö . 233 Den . ö. i. , ,,, , wie die Kommission Ihrer Majestät Namen führen i . 56 Bitte sist nach zu . 9. 9 . e,, , das Leben in verschiede- vor ben beiden Ümendements der Herren Abgg. von Kardorss u . ö dem Seine Majestä fer und König seine Zustimmung ner Weise an sie telĺn anker gf : , Miqutl. Ich!glaube, wenn man einJ naturgemäß werttetung zt Land n, a n n,, geruht . huldreichst 3. e., Dar ern ss fen der Stiftung bestght aus. zen ser g ligen Ich muß, was speziell das Amendement des Herrn Abg. von gemeinden will dann darf man eine so große Anzahl ihrer Mitglieder 8 ch den Beiträgen welche derselben von der Hoben Beschützerin. eziehungs ; Kardorff betrifft, sagen, daß gegen die Annahme desselben auf den nicht aus ihrem Schooße herausnehmen und sie dem Wahlverbande ö vaterlose weise von dem Kaisezin Augusta Verein für deutsche Töchter zuge⸗ ersten Anblick zwar weniger Bedenken obzuwalten scheinen, als gegen der größeren Grundbesitzer überweisen. Es wird an sich kein Beden⸗ Vᷣ enigen wendet und überwiesen worden sind. Dem Vermögen wachsen, die das Amendement des Herrn Abg. Miquel, allein ich glaube / es wird ken haben, den einen oder anderen bäuerlichen Besitzer aus der Ge⸗ Mane tat für die Stiftung weiter eingehenden Beitrage und die etwaigen Ver⸗ durch die Annahme auch dieses Amendements in die gegenwärtige meinde auszuscheiden und herübertreten zu lassen in den Wahlverband g d r . . wwaltan gs C ear i hinzu. . . . gesetzliche Lage der Verhältnisse nur eine Unklarheit hineingetragen , der größeren Grundbesitzer, aber wenn Sie so weit gehen, wie der des Kaisers b §. 8. Die Veriwaltung des Stiftungs · Vermö ens win von dem und daher möchte ich bei meiner anfänglichen Bitte stehen bleiben, Herr Abg. Dr; Virchow empfiehlt, daß Sie eine große fahl von in Eharlott Schaz meister des Kaiferin Augusta Vereins für deutsche Töchter ge— d, Amendement von Kardorff, wie Amendement Miquel Bangen e where. 3 . . 36 den dieses Jahres eröff soll führt. . , e. n. e nern . . . abzulehnen. glaube ich / Sie etwas, n r 1 chenden Verhalt⸗ Fůr diese st nehmi ung. ; irat cher. sisn ü 2. iratori alljährli echnung zu n, se nn bit m, nne e g en . Absatz des Amendements Virchow betrifft, so 1u re nnn, K . . gere mr h 3 die 3 v. Mallinckrodt, v. Denzin und Pr. Virchow, erklärte derselbe empfiehlt sich derselbe gleichfalls nicht zur Annahnie, denn wenn torium bestehend aus d E heckt. ; Regierungs⸗Kommissar: einmal durch das Gesetz einer ewissen Kategorie ven Grundbesitzern lichen Majestät ernannten . P 9. Die unter ung der Stiftung erfolgt aus den Zinsen Meine Herren! Ich möchte mir erlauben Ihnen im Namen der ein Wahlrecht eingeräumt ist, so würde es meines Dafürhaltens sich Präsidenten Gamet und den h des Stiftungs ⸗Vermögchs, den eingehenden Kost und Erziehungt⸗ Staatsregierung die Annahme der Regierung vorlage / eventuell mit nicht rechtfertigen lassen, der Provinzialvertretung die Befugniß bei- Kaiserin Augu st a⸗Vereins 9 Ob eldern, sowie den ihr für diesen Zweck zufließenden Zuschüssen, Bei⸗ 2 , , , . ö n,. cen er, a ,,,, n 3 dinanzegth a. 6. 3 , 3 24 Statut der Stif kin 19 ; ge en r Geldmittel der Stiftung es gestatten, sollen v. Tenzin zu emp, . m Kurgtorium entworfen 84615. dmit . welches den Kommißssionsbeschl ssen 46 Grunde liegt, nach Ausweis Es sollen danach dem Wahlverbande der größeren Grunghesttzt aug g e, 24. Februar d. J. die Genehmigung Ihrer in derselben gane und e. e, . ,,, 6 eng der Ihnen mitgetheilten statistischen Nachrichten kein richtiges ist. Der überwiesen werden alle , . welche mindestens 30 Thlr. Grund⸗ Masestãt der Kaiserin⸗Königin erhalten. Auch sind der Stif⸗ , die im §. 2 zur vorzugsweisen s 9 fin de gat. S der Kommissionsbeschlü sse spricht aus, daß dem Wahlverbande und Gebäudesteuer entrichten es olle sedoch der Provinzialvertretung j ] Feluunter den Anlagen abgedruckte Allerhochste ung bezeichneten Töchter und in , . : * 1 5 gin. er größeren ländlichen Grundbesttzer alle diejenigen angehören sollen, die Befugniß feen, werden diefen Minimalsqh heraufzuscken von ung durch di inter g endic echte der Juristischen Personen bedürftigen Tächter von verdienten 2 ieren . 4. d 9. 1er, welche die erste Hälfte der Grund und Gebäudesieuer zahlen. Nun meine 0 auf 75 Thlr. also mit andern Worten, der Provinzialvertretun Ordre von demselben Tage Militar dier ten sowie von Militär · uh divi 9 cam * ö. ö . Herren, aus der Ihnen vorliegenden Nachweisung erglebt sich, daß in einer die Befugniß beigelegt werden, diesenigen Grundbesitzer zwischen verliehen worden. ; grei emeinnützig zu 8.11. Privatper onen, Vereine . ö. . , nicht geringen Zahl von Kreisen die erste Hälfte der Grund. und Gebaäͤude⸗ und 75 Thlr. Grundsteuer⸗ welche bis dahin ihr Wahlrecht ausgeübt Um die Stiftung in weiteren Krei 9. 9 en 9j . Stiftung Freiste len durch eine 3, 1 . ja en, e. fi 66 . nl ch . 6 babe woe e n gde n g eli le ien auf den Kom machen ist ing dem Sia tut . n. * e e , r i e nr . Iheist lee, Die Säister von Fei at meines Erachtens berei / ö ö zrinnen gegen Sa ö . reine 9o7 2h ; ; möglich einen Käthner oder kleinen Grundbesißzer, der nur 7 oder missionsvorschlag wegen der Gewerbtreibenden und der Bergwerks ien r arm. werden können. sseelle hal en das Recht, für 9 Besetzung i, nn , 8 Thlr. Grund- und Gebäudesteuer entrichtet, zur Kategorie des besißet rin ugehen. . Nn einmaligen Beiträgen für die Stiftung sind bis Zöglinge 1 bezei , nf hm en. ö R ,, großen Grundbesitzes rechnen kann. Es hat aber nach meinem Dafür Wie sich aus den vorliegenden Nachweisungen. ergiebt, ist die jett in! runder Humme 157 60 Thaler eingegangen, welche vegen Aufnahme der 3 glinge in die Stiftung ergeh halten immer elwas Bedenkliches (in Prinzip an die Spitze zu stellen Zahl der ewerbtreibenden, der Steuerklasse A- in den östlichen ; tt,. ush unn den Einrichtungskosten der Erziehungd⸗ B Fimmmungen genügen. selen ei bann garn, . und dasselbe nicht konsequent zur Durchführung zu bringen. Weil Provinzen eine verhältnißmäßig geringe und nur wenige nsoweit, als sie nich 3 b maelegt sind und beren Ertrag Die für gestiftete Freistellen ir. en . ö,, aber Ihre Kommission von vornherein der Ansicht war, daß die strenge Kreise sind es in denen derartige Gewerbtreibende auf dem platten Anstalt erforderlich, zinsbar ang uh J fiellen verwendet dauernd der Kaiserin Au gust a Stif ung . en dem Vermogen Durchführung des von ihr acceptirten Prinzips zu großen Mißver⸗ Lande in größerer Zahl vorhanden sind. Da hiernach der größere zur Dotirung von ganzen und halben Freist derfelben hinzu und dürfen nicht geg fn . . hältnissen führen würde, hat sie es für nothwendig erachtet, wenn Grundbesitz durch die n eines besonderen Wahlrechts an die werden soll. . 8. 12. Wer der Kaiserin ? ,, ung 69 4. . ich so sagen darf, ein Sicherheitsventil nach unten hin anzubringen Gewerbtreibenden der Steuerklasse .I. in seinen berechtigten Intexessen Zur Annahme weiterer Beiträge sind bereit: von 1000 Thalern oder einen rlichen Beitrag von 3 6 und vorzuschreiben, daß alle diesenigen Grundbesißer, welche nicht nicht verletzt wird, so wird auch die Regierung gegen die eilegung eines die Futsche Bank Franzbsische Straße Nr. 6 J zuwendet, hat das Recht, vaterlose Töchter, welchg nach §. 2 auf die wenigstens 75 Thlr. Grund⸗ und Gebäudesteuer entrichten, dem Wahl solchen Wahlrechts an die gedachten Gewerbtreibenden keinen Widerspruch die Herten Re ndelsfohn u. Tomp. Jãägerstraße Nr. 51); Fürsorge der Stiftung Anspruch haben, zur Berücksichtigung zu

perbande der größeren Grundbefitzer nicht angehören sollen. Indem erheben koͤnnen. Meine Herren! Die Regierung ist aber augenblicklich