1978

bung, der Benutzung und der Veräußerung von Staatseigenthum und bei der Erhebung und Verwendung der Staatsein künfte, Ab⸗ gaben und Steuern, nach den bestehenden Gesetzen und Vorschriften, unter genauer Beachtung der maßgebenden i, , n, . verfahren worden ist; P ob und wo nach den aus den Rechnungen u beurtheilenden Ergebnissen der Verwaltung zur Beförderung des taatszweckes Abänderungen nöthig oder 3 am sind.

§. 13. Die Ober⸗Rechnungskammer ist berechtigt, von den Be⸗ hörden jede, bei Prüfung der Rechnungen und Nachweisungen für erforderlich erachtete Auskunft, sowie die Einsendung der bezůglichen Bücher und Schriftstücke, auch von den Provinzial ⸗ Und den denselben r,. Behörden die Einsendung von Akten zu verlangen

er Präsident der Ober⸗Rechnungs kammer ist befugt Bedenken

und Erinnerungen gegen die Rechnungen an Ort und Stelle durch

Kommissarien erörtern zu lassen, auch zur nformationseinziehung über die . der Verwaltung .

arien abzuordnen.

Ebenfo steht ihm das Recht zu, außerordentliche Kassen⸗ und Magazinrevifionen zu veranlassen. In diesem Falle, sowie in allen Fällen der Absendung eines Kommissarius hat er jedoch dem betreffen · den Verwaltungs - Chef davon e. Mittheilung zu machen, da⸗ mit dieser sich an den Verhand u gen durch einen seinerseits abzuord⸗ nenden Kommissarius betheiligen kann.

§. 14. Alle Verfügungen der obersten Staatsbehörden , durch welche in Dei gun 966 Einnahmen oder Ausgaben des Staats eine allgemeine Vorschrifl gegeben, oder eine schon hestehende gbgegn dert oder erläutert wird, müssen sogleich bei ihrem Ergehen der Ober ⸗Rechnungs⸗ kammer mitgetheilt werden.

Allgemeine Anordnungen der Behörden über die Kassenverwal⸗ tung und Buchführung sind schon vor ihrem Erlaß zur Kenntniß der Ober ⸗Rechnungskammer zu bringen, damit dieselbe auf etwaige Be⸗ ö r. sich aus ihreni Standpunkte ergeben, aufmerksam machen kann.

Die Vorschriften über die formelle Einrichtung der Jahresrech⸗ nungen ui r r fr f, werden von der Ober ⸗Rechnungskammer erlasfen. Dicfelbe hat sich darüber zwar vorher mit den betheiligten , ,, in e zu setzn, bei obwaltender Mei⸗ nungsverschiedenheit steht ihr aber die entscheidende Stimme zu.

on allen auf die Rechnungslegung 3 Beschlüssen eines der beiden Häuser des Landtages ist der Ober ⸗Rechnungskammer zur Kenntnißnahme Mittheilung zu machen. SF. 15. Die Termine zur Einsendung der Rechnungen und die Fristen zur Erledigung der dagegen aufgestellten Erinnerungen werden von der Ober- Rechnungskammer festgestellt.

§. 16. Die ern . und die ihnen gleichstehenden unter · ĩ

gebenen Behörden sind der Ober⸗Rechnungskammer in allen Angelegen⸗ heiten des Ressorts derselben untergeordnet. Die Ober ⸗Rechnungs⸗ kammer ist befugt, ihren Verfügungen nöthigenfalls durch Straf⸗ befehle, innerhalb der für die obersten Verwaltuͤngsbehörden gesetzlich bestimmten Grenzen, die schuldige Folgeleistung zu sichern, guch etwa w, . Unangemessenheiten in Erledigung ihrer Erlasse zu rügen.

§. 17. Die Ober ⸗Rechnungskammer ertheilt den rechnungsfüh⸗ renden Beamten, wenn sie ihren Verbindlichkeiten vollständig genügt und die aufgestellten Erinnerungen erledigt haben, eine Decharge mit den in den 969 145 bis 153 Theil J. Titel 14 des All emeinen Land⸗ rechts einer Quittuug beigelegten Wirkungen. Stellen sich Vertre⸗ tungen des Rechnungsführers oder anderer Beamten bei der Rech⸗ nungsrevision heraus, deren Deckung durch die Notatenbeantwortung nicht nachgewiesen wird, so hat die Ober Rechnungskammer die weitere Verfolgung, welche von der vorgesetzten Behörde zu betreiben ist, , . Falles durch Eintragung in das Soll der Einnahmen an—⸗ zuordnen.

F. is. Die nach Vorschrift des Artikels 194 der Verfassungs. Urkunde mit der allgemeinen , über den Staatshaushalt jeden Jahres von der Staatsregierung dem Landtage vorzulegenden, von der Ober. Rechnungsfammer unter selbständiger, unbedingter Verantwortlich keit gufzustellenden Bemerkungen müssen ergeben:

1 Job die in der Rechnung aufgeführten Beträge in Einnahme und Ausgabe mit denjenigen übereinstimmen, welche in den von der Ober ⸗Rechnungskammer revidirten Kassenrechnungen in Einnahme und Ausgabe nachgewiesen sind, .

2 ob und in wie weit bei der Vereinnahmung und Erhebung,

bei der Verausgabung oder Verwendung von Staatsgeldern oder bei der Erwerbung, Benutzung oder Veräußerung von Staatseigenthum Abweichungen von den Bestimmungen des gesetzlich festgestellten Staatshaushalts-Etats oder der von der Landesvertretung genehmig⸗ ten Titel der Spezialetats (6. 19), oder von den mit einzelnen * i⸗ tionen des Etats verhundenen Bemerkungen oder von den Bestim. mungen der auf die Staatseinnahmen und Staatsausgaben oder auf die Erwerbung, Benutzung oder Veräußerung von Skaatseigenthum bezüglichen Gesetze stattgefünden haben, insbesondere

3) zu welchen Etatsüberschreitungen im Sinne des Artikels 104 der Verfassungs⸗ Urkunde (68. 19) sowie zu welchen außeretatsmäßigen Ausgaben die Genehmigung des Landtags 6 nicht beigebracht ist.

§. 19. Etatsäüberschreitungen im Sinne des Art. 104 der Ver⸗ fassungs⸗Urkunde sind alle Mehrausgaben, welche gegen die einzelnen Kapitel und Titel des nach Art. 99 4. a. O. festgestellten Staats⸗ aushalts Etats oder gegen die von der Landesvertrekung genehmigten Titel der Spezialetats statt efunden haben, soweit nicht einzelne Titel in den Etats als übertragbar ausdrücklich bezeichnet sind und hei solchen die Mehrausgaben bei einem Titel durch Minderausgaben bei anderen , werden. Unter dem Titel eines Spezialetats ist im Sinne ieses Gefetzes zu verstehen jede Position, welche einer selbständigen Beschlußfassung der Landesvertretung unterlegen hat und als Gegenstand einer solchen im Etat erkennbar gemacht wor⸗

den ist.

Geschäftstbätigkeit, welchem ziggleig ihre gutachtlichen Vorschl sh ei

In die zur Vorlegung an den Landta — fortan, zuerst in die Etats für das Jahr 1873, bei den Besol-= ungsfonds die Stellenzahl und die Gehaltssätze, welche für die Dis- position über diese Fonds maßgebend sind, aufzunehmen.

Eine Nachweisung der Etatsüberschreitungen und der außeretats⸗ mäßigen Ausgaben ist jedesmal im nächsten Jahre, nachdem sie ent- standen sind, den Häusern des Landtages zur nachträf lichen Geneh⸗ migung vorzulegen. Die Exinnerungen der Rechnungslegung werden durch diese Genehmigung nicht berührt.

§. 265. Nach Ablauf eines jeden Geschäftsjahres erstattet die Ober- Rechnungskammer dem Könige einen Bericht über die Ergehnisse ihrer

elangenden ,

zufügen sind, ob und inwieweit nach den aus den Rechnungen sich er⸗ gebenden Resultaten der Verwaltung zur Beförderung der Staats⸗ zwecke im Wege der Geseßgebung oder der Verordnung zu treffende Bestimmungen an oder rathsam a §. 21. Alle durch f ere Gesetze und Verordnungen erlassenen Bestlmmungen, soweil sie dem gegenwärtigen Gesetze zuwiderlaufen, , Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und rkundlich unter Unserer eigenhändigen Un rift un beigedrucktem Königlichen Insiegel. ;

Gegeben Berlin, den . März 1872. (L. S.)

Fürst v. Bismarck. Gr. v. R oon. v. Selchow. Gr. zu Eulenburg. Camphausen. Falk.

Wilhelm. ö. Gr. v. Itzenplitz. 6 , ö

FTeoleg rap kiseche VWitterunzsheriãekate v. 6. April.

Bar. Ab Temp. Abꝶ ort. . , m .

Haparanda 340, o — 10,2 — Christians. 342, 1 3,8 Hernöõsand 341, s Helsingfor. 341. PFeterspurg 339, Stockholm. 343 6 Skudesns . 343,9 Frederiksh. — Helsingõr . - Moskau .. 332,59 — Memel .... 343. 2 * 6, s Flensburg 342,4 — Königsbrg 342, s 6, s Danzig... 342 2 * 5. Putbus... 339.5 4, s Kieler Haf. 3485 6 — Wes Lehtt. 39,9 — Wilhelmsh. 341,0 — Stettin.... 341,9 5, Gröningen 34,9 — Bremen... 339,1 — Helder. ... 342.8 — Berlin . 4, s 38,9 45, Münster.. 337,9 42, 9 Torgau... 356,7 53, 2 Breslau ... 335,0 3, s6 Brüũssel ... 341,3 — 339, 1 4, Wiesbaden 335,9 — Ratibor... 330, 9 2, . 343 6 — Carlsruhe . 34,9 — Paris 3841, — Constantin. 338, —

Allgemeine Himmelsansicht

bedeckt.

Wind.

SO. , schwach. Windstille. bedeckt. Windstille. last heiter. WNW. , schw. heiter.

NVW., mässig. bedeckt, Schnee. W., s. schwach. sast heiter.) SO., mässig. heiter.

SO., schwach. — 2). OSO., schw. — )

N., mãssig. bedsekt.

NO., schwach. heiter, Reif. NO., schwach. bedeckt.

O., schwach. heiter.

— heiter.

SO., stark. bezogen.

NO., sehwach. bezogen. ONO. , lebhaft., bewölkt.

O., mässig. bezogen.

O., mässig. bedsckt.

NO., sehwach. bedeckt. ONO. , schw. sebr trübe. NO., mässig. —

O., schwach. srübe, Regen. NO., stark. trũbe, gest. Reg. N., schwach. bedeekt.

N., schwach. bedeckt, Regen. O., schwach. bed., gest. Reg. O NO., schw. sehr bewölkt. N., lebhaft. bedeckt.

N., schwach. bedeckt, Regen. O., mãssig. bedeckt.

NO., mässig. strũbe.

NO., lebhaft. bedeckt.

NNO. lebhaft. bedeckt. NNW, schw. bedeckt.

N., mãssig. bedeckt.

S., still. bewölkt.

11

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C= GO GQ, Q G 0 0 G, , . , o, / / 3

) Max. 4, o. Min. 4,868.) Gestern Nachmittag O. schwach. 2) Gestern Nachmittag SO. schwach. Strom S. Strom S.

1

— Wie Professor Palmieri in den neapolitanischen Blättern mittheilt, hat die . Januar dieses Jahres nur mäßig aufgetretene Eruption des Vesuv am 24 März merklich an Intensität zu⸗ genommen und am 25. März Eintritt des Vollmondes) das Maxi⸗ mum erreicht. bildung des Kraters von 1871 erfolgt und ein bald reichlicher, bald nur spärlich fließender Strom von Lava ergießt sich von seinem Gipfel auf die vorjährigen Laven.

ö.

No Verkehrsü

Durch die neu ausgeworfenen Massen ist eine Um⸗

1979 Statistische Nachrichten .

Berlin/ 6. April.

.

2 . Wohn⸗ Provinzen.

ruppen in Frankreich

o * a ien ichen mit 1866: 3106855 Vas Tyr. 1G. uerien

Th 1866

⸗ r g üg d Halbseidenwaaren 6 634 . Thlr. 1869: 943422 3 1869: 1569957 Thlr.); andere Wollen⸗ (1859: 2069318 Thlr. 1866: id MII67 sonstige Manufakturwaaren 19256777 1iG 2,592 Thlr. 1869. 1656071 S46 891 Thlr. (1859: 169 535 Thlr. zien e n,. (1859: 5920060 Thlr. 18561 4 1 d 36 373 Thlr, 1866: S9b 203 Thlr. 18693. 1991 Spiel eug w, G, fee, gl bir iss, in ö, äh, . 572 5I5 Thlr.) i mustlalische Instrumente 421617 Thlr. (1859: 153 Thlr. 1866: 2491790 . . . 6 . . 1428 Thlr. 18659: / T. ö 32 4 ; . . ö 750 M59 Thlr. (1859: 130 (88 Ihlr. 1866: 200 254 Thlr. 1869, 2645592 Thlr.); Porzellan wagren 377 328 Ihlr. 1859: 145.368 Thlr 18665: 322323 Thlr., 1869 329 806 TIhlr ) Rorbwaaren 145862 Thlr. (1859 I36 (280 Thlr. 1866: 36 046 . 1869: 219820 Thlr.; Strohwaaren 176574 Thlr. (1859: 12160 Ihlr. 1866: 257785 Thlr. 1865: 1063 540 Thlr.); Bücher dl io6l Thlr. (i858: 10815652 Thlr. 1866: 264954 Thlr. 1669: 6695718 Thlr.. Kunst und Wissenschaft. ö Berlin, 6. April. Am 8. d. M. findet bei J. A. i. t / agerstr. 53 die Versteigerung einer werthvollen Bibliothek statt, die . reich an literarischen Seltenheiten Wiegendrucken und Prachtwerken ist. Der Kats on enthält ca. 250d Nummern, darunter viele interessante Werke . 5 . Literatur, am Schlusse s Hendrichs Nachlasse. . n n ,. für die Deutsche Armee und Marine enthalten in ihrem Hefte für April i8?2 folgende Auf⸗ säße: Das 1. ayerische Corps im Kriege 1870. Von . Helvig des hayerischen Gengralstabes⸗ Der . ö. und das Völkerrecht von Dr. Feliz Dahn, Professor des Võlkerrech

ö — ̃ in. Eine Erwiderung. — in Würzburg. Zur Schlacht bei Kollin Ei 8 nz 33.

1869: 38328 Thlr. (1859

TIhlr.); wollen 3 13566633 Thir. waaren 2

8 e , e ein Thlr. 1869 1541408 Thlr.); n, g ,, ö rlrrbe, ätss

1869: 964 223 1

ü en F 0-71. Betrachtungen über den Jestun Skrieg 187 Gere hett.

silleric - Offizier. Fortsetzung zu and J. Heft 3.) —

zustand des russischen Heeres im Jahre 1870. Eine Umschau auf e.

̃ biete und eine ebensolche in der Militär⸗Literatur. — . en 5h eine Tafel, Umgegend von Longwy,

W Eine auf das Alterthum des Menschenges ügliche E ist kürzlich in Suffolk gemacht worden.

1 * orscher hat In in g, m. des ausgestorbenen Hais (carcharodon)

aufgefunden, die anscheinend von , . durchbohrt sind

Wenn sich diese Entdeckung bewahrheitet, so 6 . italter⸗ ist J Zeitalter; ist. hö Verkehrs⸗Anstalten.

Uebersicht über den

Summarische

beigegeben. ** be⸗

ührt sie die xistenz von gland guf eine Vorzeit zurück, die weit älter als das

1. Dezember 1871 attgehabten Volkszählung im preußischen Staa ber d. J. zu erwarten.

— ma , Sies Tre] I 5rls

1 d * . * n en Eisenbahnstatistik.

m ᷓ bahnen ber fern ung. Monarchie und die Pferdebahn Linz⸗ Budweis umfaßten, mit Ausnahme einiger wärtiger Bahnen 1077130. Meilen Länge. Kais ,, ordbahn im J

11182 Se d 3 Llaiserin Elisabeth B. 74a 20, Kaiser ran er, 356 23, Kronprinz Nu 291111 alizische Karl

h Sah

men:

Depesch en⸗ chen Telegrgphen-Linie im

bersicht des vorläufigen Ergebnisses der am ö, r fen ich one ue hu des Ergebnisses ist erst im Dezem

Srianwesende Personen. Bevölke- unahme

weibliche. zusammen Lung 1867. Prozent. 3060 180 5 39 — OMMmas 301 339 1577 11423 Loz 396 1148 Ij8 144 240

ersien ondon⸗

. e d) aus nee, eptluste Rußland 33 Stück, Summg 1578 Stück.

Die Eisenbahnen der österr.: ung. Monarchie und

—

ahn

69 190

räthe

Soo 1 LEG, befördert: a) aus London, dem übrigen England und Amerika nach

ᷣ frieb im Jahre 1869. Unter 62 , den zweiten Jahrgang der

Prager ⸗ Bahn 11,44 . r, In 82, az d eilen. NMohacs-⸗Fünfkirchner Bahn 8oao, Erste Siebenbürger Bahn 27 780 sfumme 1047308 Meilen. Klaftern langen Bahnen

1109263 Kl. horizontal. Von de i ing befondere jene mit 1: ) in einer Länge von

1. 301 bis 1: 500 in einer 1: 12651 und weniger mit

ichtung waren 3s 9z6 Kl. hergestellt. ad s tu nn, bellugen 33781 Klin die von 201 bis 300 Kl.

Radius 209627 Kl.

länge nee. ö. Kl., die der i, , dem Bahnkörper befindlichen Objekte 3 sich auf 10018. ie Gesammtlänge ;

se n i. len ape r np bara en versehen und hatten die Leitungen eine Länge von

. betrugen nach der Zusammenstellung der statistischen Centralkommission 5 . Summe jedoch noch der die wirkli

Ankaufswerth der Linien e erde m n, und ö Werth der , enstände und Vor-

Summe auf 986762686

As o

5 Indien 555 Stück, b) aus Persien und Indien nach , Emglanb und Amerika 648 3a c) vom

inant — dextlsustwe Rußland — nach Persien und 6 ine und Indien nach dem europäischen

diesem Titel veröffentlicht

Demfselben ist Folgendes zu entneh⸗ n 1 okomotiv · Eisen⸗

Jahre 1869 im Betriebe gestandenen kurzen, in der Verwaltun aus- stchenden Und unbedeutenden anderen Linien, An dieser Gesammtlänge Partizipirte die 1869 mit 32.4011 Mährisch chlesische Oesterr. Staatseisenb. Gesellschaft 1I77659686e, Südbahn

ahn ian s, Sädnorddeutsche Verbindungsbahn , , unn olg Vahn 621032 Lemberg ⸗ E ernowißz⸗ n 46019 Böhmische Westbahn 26470 2 Buschtiehrader 11343, Böhmische Nordbahn 19,12, Turnau Lralup- Aussig⸗Teplitzer· Bahn 59s 1, Brünn⸗ acher⸗Bahn der renn 9 taatsbahnen 16921, Theiß⸗Eisenba 760, i , ; Fun ftirchen Varcher Bahn Soso ufammen 1385321 Gesammt- Im Zuge dieser zusammen über 4 189,000 3 36. . . 6 . en Steigungen und Ge fs 96 21,1110 Kl., jene von Länge von 595 / M5 Kl. und jene von

369,383 Kl. hervorgeheben werden. In Die Krümmungen

und jene von und über 1201 Kl. Radius

ᷣ unnels betrug 111 in einer Gesammt⸗ , , n Imi n t 165 in einer Gesammtlänge

Die Anzahl der Brücken und sonstigen in gleicher

leise war 5734625 Kl. Dop elhaupt⸗ aft e n Kl. Dir Anzahl der . be⸗ gi7 derselben waren mit elektro⸗ magnetischen Te⸗

Die Kosten des Baues und der Betriebseinrichtungen (7634094483 Fl), zu welcher

en Baukosten bei weitem nicht er Staatseisenbahn ˖ Gesellschaft

S477 435,661 Fl,

beider Bahnen hinzukommt wodurch die ausgewiesene

l. erhöht.

bez,

Verkehr auf der ind o⸗ europäis Ronat März 1872.

Es sind an gebührenpflichtigen Depeschen

* 263

Rerlim,

. Apr 7 n n rr 6 Juli- August 755 Br, August- September 74

gungspr. fordert, 5,

ro caanlk tem- nmel Vanren-KBäörse-

5 April. (Amtliche Preisfeststellung . oc! Fetrolsum und Spiritus aut ger Bärsenordnung, unter Zuzichung der ver-

. tenmaklmer. k w 3 — e Thlr. nach Qualität,

3 à 763 bez., Mai- Juni 78 Bre

r 733 bea. Gekünd. 4000 tr. Kündi-

O00 RKilogr. ⸗ 1 52 — 56 Thlr. nach QGnal. ge- , pr. April-Mai 52; à 524 Juni-Juli 535 à 535 à 53 August -- Sept. 535 beæ. pr. 1000 Kilogr. 60 Thlr. nach dual.

oggen p

Mai · Juni