1872 / 89 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 15 Apr 1872 18:00:01 GMT) scan diff

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und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin dinirten bei den Kaiserlichen Eltern. Ihre Majestät die Kaiserin⸗Königin besuchte Ihre Majestät die verwittwete Königin in Charlottenburg. J .

Se. Kalserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz empfing am Sonnabend Vormittag den Vor⸗ stand des deutschen Landwirthschaftsraths, bestehend aus dem Landrath von Wedell⸗Malchow, dem Grafen Solms ⸗Laubach und dem Grafen zur Lippe. Nachmittags 4 Uhr stattete Höchstderselbe dem Feldmarschall Grafen von Wrangel einen Gratulationsbesuch ab.0 ö

Gestern wohnte Se. Kaiserliche und Königliche Hohzit dem Gottesdienst in der St. Nikolgi⸗Kirche bei, empfing später das Präsidium des Reichstags und ertheilte dem Regierungs- Präsi⸗ denten von Puttkammer, dem Geheimen Finanz⸗Rath Fabricius und dem General⸗Adjutant General-Lieutenanten von Treskow Audienzen. Nachmittags 4. Uhr, empfingen Ihre Kaiser⸗ lichen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin den Besuch Ihrer Durchlaucht der Fürstin Anton Radziwill mit der Marquise de Lastellane und begaben Sich um 5 Uhr zum Diner zu Ihren Majestäten.

Der Kronprinzliche Hof ist heute Nachmittag 2 Uhr nach dem Neuen Palais bei Potsdam übersiedelt .

Se. Königliche Hoheit der Prinz Friedrich Carl ist, einer Depesche aus Konstantinopel vom 153. d. Mts. zufolge, vom Sultan in besonderer Audienz empfangen worden.

Se. Majestät der Kaiser und König haben zur Erbauung einer evangelischen Kirche in. Reichenhall ein Geschenk von 1000 Thalern zu bewilligen geruht.

Bei Gründung des Deutschen Zollvereins wurde auf Grund des Artikel 29 des ersten ollvereinigungs⸗Vertrages vom 22. März 1833 ein Central-Bureagu ins Leben ge— rufen, dessen Sitz in Berlin sein sollte und zu welchem ein jeder Vereinsstaat einen Beamten zu ernennen die Befugniß hatte. Nach den Bestimmungen des vorgedachten Artikels sollten die betreffenden Zolldirektionen die von den Zoll: Erke— bungsbehörden nach Ablauf eines jeden Viertel jahrs aufzustel⸗ lenden Quartals- Extrakte, und die nach dem Jahres, und Bücherschlusse aufzustellenden Finalabschlüsse über die resp. im Laufe des Vierteljahres und während des Nechnungs⸗ jahres fällig gewordenen Zolleinnahmen in Hauptüber— sichten zusammentragen und diese sodann an das Central⸗ Bureau einsenden. Letzteres hatte dann auf Grund

jener Vorlagen die provisorischen Abrechnungen zwischen den vereinigten Staaten von drei zu drei Monaten zu fertigen, dieselben den Central⸗Finanzstellen der letzteren zur Ausgleichung des Geldpunktes einzusenden, und außerdem die

definitive Jahresabrechnung vorzubereiten. Dieser ursprüng⸗ liche Geschäftskreis des Centrälbureau wurde schon auf der ersten General-⸗Zollkonferenz im Jahre 1836 (8. 19 des Haupt⸗ protokolls) erheblich erweitert und dem Bureau neben denr Abrechnungswesen auch die Zusammenstellung einer Statistik des Handelsverkehrs im Zollvereine übertragen, insoweit dieser Verköehr aus den Kommerzialübersichten der Zollbehörden und gemeinschaftlichen Anmeldestellen ersehen werden kann.

Das Centralbureau des Zollvereins ist hiernach seit dem Jahre 1834 ununterbrochen in Thätigkeit gewesen, hat aber Rach einem Beschlusse des Bundesraths vom 9. Februar d. J. mit 31. März d J. seine Funktionen eingestellt, da nach Gründung des Deutschen Reiches das Abrechnungswesen vom laufenden Jahre an durch das Zoll⸗ und Steuer⸗Rechnungs⸗ Bureau des Reiches besorgt wird, während die Bearbeitung der Handelsstatistik des Zollvereins auf das in der Gründung begriffene statistische Amt des Reiches übergeht.

Un der Spitze des Central-⸗Bureaus haben als Bevoll⸗ mächtigte der Zollvereinsstaaten gestanden, und zwar für Preußen: der Geheime Ober⸗Finanz⸗Rath Windhorn (1834 bis 39, der Geheime Finanz⸗Rath Offelsmeyer (1839 = 43), der Geheime Ober⸗Finanz⸗Rath Hennig. (1843 69), der General⸗ Direktor der indirekten Steuern Hasselbach (1869 72), für Bayern: der Ober⸗-Zoll⸗Rath Bever (1834 38) der Ministe⸗ rialRath von Meixner (1838 -= 1859, der Ministerial Rath Ritter von Reichert (1859 - 65), der Ober⸗-ZollRath Gerbig 1865 —=58, der Ministerigl⸗Rath Berr (1868 72. Die König- lich bayerischen Bevollmächtigten haben auch die Interessen der übrigen Zollvereinsstaaten mit wahrgenommen, da letztere Lon der ihnen eingeräumten Befugniß zur Abordnung eines Be⸗ 1 zum CentralBureau nie Gebrauch gemacht

aben.

Der Debit der Wechselstempelmarken und der 96st empelten Blankets ist durch die Bekanntmachung vom 3. Dezember 1869 den Postanstalten übertragen worden. Es werden danach Marken und Blankets zum Werthe von 1 16 und 3 Groschen bei allen Postanstalten, auch den Post⸗

Expeditionen zweiter Klasse, seitdem Agenturen, verkauft, die Debitsstellen für Marken und Blankets von höheren Beträgen aber den Bedürfnissen gemäß besonders bestimmt. Gegenwärtig haben auch die Postverwaltungen von Bayern, Württemberg und Baden den Debit der Marken und Blankets übernommen. Die der Postverwaltung für diese Mühewaltung zu gewäh⸗ rende Entschädigung hat der Bundesrath in der Sitzung vom 9. März d. J. für das Jahr 1871 auf zusammen 44,845 Thlr. festgestellt. Für das Jahr 1872 und die an. ukunft hat der Bundesrath unter Berücksichtigung der von der Reichs-Postver⸗ waltung auf Grund der bisherigen Erfahrungen aufgestellten Grundsäͤtze über die Berechnung der Kosten für die Besorgung des Debits der Wechselstempelniarken und Blankets, sowie über

die Bewilligung von Remunerationen an die Postbeamten für

Besorgung der Debitsgeschäfte in der Sitzung vom 3. d. M. nach Unhörung der Ausschüsse für Eisenbahnen, Post und Telegraphen, sowie für Rechnungswesen beschlossen, daß für den Debit der Wechselstempelmarken und Blankets der Reichs⸗ Postverwaltung und den der Reichs⸗Postverwaltung nicht ange⸗ schlossenen Staaten eine Entschädigung von 23 pCt., der Brutto⸗ Einnahme an Wechselstempelsteuer bis auf Weiteres zu ge⸗ währen sei.

Die zum Zweck der Ausarbeitung einer für das Deut⸗ sche Reich zu erlassenden Pharm acopöe niedergesetzte Kom⸗

mission hat unter dem 8. d. M. dem Bundesrathe die von ihr bearbeitete lateinische Pharmacopöe vorgelegt.

Die Ausschüsse des Bundesrathes für Handel und Verkehr und für Justizwesen, so wie die vereinigten Ausschüsse desselben für Zoll! und Steuerwesen und für Justizwesen hielten heute Sitzungen ab.

Im weiteren Verlauf der vorgestrigen Sitzung des Reichs⸗= tags wurde der Nachtragsetat für 1872 (S. S. 2029 d. Bl) in zweiter Lesung berathen. An der Debatte betheiligten sich der Staats-Minister Delbrück und die Abgg. Richter (Rudolstadt), v. Benda und Duncker. Ein Antrag des . Richter, die zweite Lesung des Nachtragsetats zugleich mit der Berathung des Etats fuͤr 1873 vorzünehmen, und für beide Etats die ie Gruppen von Kommissarien zu ernennen, wurde ge— nehmigt.

In der heutigen (6.) 866 des Reichstages, welcher am Tische des Bundesrathes der Staats⸗Minister Delbrück, der Geheime Legations-Rath König und andere Bundeskommise sarien beiwohnten, theilte der Präsident Dr. Simson zunächst das Resultat der Wahlen für die ständigen Kommissionen mit. Danach sind gewählt für die Geschäfts ordnung s-Kommis⸗ sion die Abgg.: als Vorsitzender v. Bernuth, dessen Stellvertreter Graf zu Münster, als Schriftführer Roland und Valentin; für die Petitionskommission als Vorsitzender Allnoch, dessen Stellvertreter von Cranach, als Schriftführer Frhr. von Dörnberg und Dr. Blum. Ohne Debatte wurde hierauf in dritter Lesung die Uebereinkunft mit Spanien und Italien über die Ausdehnung der zwischen dem Norddeutschen Bunde und den genannten Staaten bestehenden Konsulgr⸗ verträge auf das Deutsche Reich (5. S. 2039. d. Bl.) genehmigt. In der dritten Berathung über die Konsularkonvention zwischen dem Deutschen Reiche und den Vereinigten Staaten von Amerika (S. S. 20631 d. Bl) wies der Abgeordneten Dr. Georgi auf die Nothwendigkeit des Abschlusses eines Vertrages mit Amerika hin, welcher im Interesse der deutschen Autoren einen Schutz gegen Nachdruck in Amerika sichere. Der Staats ⸗Minister Delbrück erwiederte, daß der Abschluß eines solchen Vertrages beabsichtigt werde, indessen fehle bis jetzt die erste Voraussetzung dazu, ein internationales Verlagsrecht. Der Abg. Prince⸗ Smith protestirte gegen die Auffassung des Abg. Georgi; nicht den Autoren, sondern den Buchhändlern komme der Schutz gegen Nachdruck zu Gute. Dem Abg. Schmidt (Stettin), welcher den Abschluß einer Konsularkonvention mit Brasilien befürwortete, antwortete der Bundes-Kommissar Geheime Le— gations Rath König, daß Versuche zu einem solchen bereits ge⸗ en. seien. Die Äbgg. Dr. Schleiden und Dr. Kapp bean⸗ ragten:

366 Herrn Reichskanzler aufzufordern, dafür Sorge tragen zu wollen, daß bei Gelegenheit des Austausches der Ratifikationen der Konfular - Konvention zwischen Deutschland und den, Vereinigten Staaten von Amerika vom 11. Dezember 1871 protokollarisch kon= statirt werde: 1 daß der in dem Englischen Texte der Artikel 11. und X. sub 3 gebrauchte Ausdruck »propertys nur in der Bedeutung von real estate (Grundeigenthum) er ein f, 2) daß der Artikel X. obgleich derselbe nach der Fassung des englischen Textes sich nur aut

erfonen männlichen Geschlechts bezieht, gleichmäßig auch auf Per⸗ 66 weiblichen Geschlechts Anwendung finden solle.«

Der Bundeskommissar Geheime Legations-Rath König er⸗ klärte sich gegen diesen Antrag, der jedoch schließlich mit großer Majorität angenommen wurde. Der Vertrag selbst wurde

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hierauf genehmigt. Zu dem Handels- und Schiffahrts— vertrag mit Portugal (S. S. 2031 dieses Blattes) beantragte Abgeordneter von Rochau, eine Bestimmung hinzuzufügen, wonach Deserteure, deutscher Nationalität vom Deutschen Reiche an Portugal nicht ausgeliefert

werden dürfen. Der Staats⸗Minister Delbrück erklärte.

diese Auslegung des Vertrages in diesem Sinne nach völkerrechtlichen Grundsätzen für selbstverständlich und empfahl dringend die Ablehnung des Antrages. Nach länge— rer Debatte, an der sich außer dem Antragsteller die Abgg. Dr. Banks, Dr. Schwarze, Bürgers und Graf von Kleist betheiligten, wurde der ö angenommen und der Vertra im Uebrigen e, Bei Schluß des Blattes ging a Haus zur ersten Berathung über den Gesetzentwurf, be— treffend die Rechtsverhältnisse der Reichsbeamten, über, die von dem Bundeskommissar Geheimen Ober⸗Regie— rungs⸗Rath Achenbach durch einen erläuternden Vortrag ein— geleitet wurde.

Dem Militär⸗Wochenblatt« ist eine summarische Zu⸗ sammenstellung von der Stärke der deutschen Heere im Feldzuge der Jahre 1870 7] beigefügt. Nach der— selben zählten die deutschen Heere im August 1870: 1,183,389 Mann (780,723 M. mobil, 4023666 M. innmobih und 250,373 Pferde 213159 mohil, 37,214 M. immobil). Im September 1870 sank die Stärke (durch Verminderung der immobilen Truppen) auf 1, 163518 Mann (813,280 M. mobil, 350, 2338 M. immobil), die der Pferde stieg auf 252,193 (2l8,9o93 mobil, 34,1099 immobih., Dann wuchs die Zahl der Truppen allmo⸗ natlich, bis sie im Februar 1871 ihren n r erreichte, 13505787 Mann (G36yl5 M. mobil, 413,877 M. immobih, 263,735 Pferde (232,398 mobil, 31,337 immobil). Seitdem sank die Stärke der Heere allmonatlich bis zum Juni 1871 auf & 9,207 Mann, 602815 M. mobil, 366,392 M. immobih und A2,⸗946 Pferde (155,378 mobil, Hiißß8 immghih. Der höchste Pferde— bestand war im März 1871: 265.598 Pferde (233,196 mobil, 32,312 immobil). Die Maximalstärke der einzelnen deutschen Heere war folgende: Preußen Februar 1871) L M28, 126 Mann 718726 M. mobil, 309,400 M. immobih), 1965116 Pferde 176,949 mobil, 22,1690 immobil). Sachsen (Februgr 1871) 66 942 Mann (3911 M. mobil, 23,9631 M. immobil) (März 1871) 14,238 Pferde (12407 mobil, 1831 immobih. Mecklen⸗ burg (März 1871) 13689 Mann G25 M. mobil, 506 t M. immobil), (April 1371) 2650 Pferde 21g mobil, 453 im— mobil). Bayern (Januar 1871) 151023 Mann (195/413 M. mobil, 45,619 M. immobih, 29552 Pferde (24,7093 mobil, 14819 immobih. Württemberg (März 187 I) 41,920 Mann (29,337 M. mobil, 12,58; M. immobih, (Oktober 1870 940 Pferde (8606 mobil, 896 immobil). Baden (Februar 1871) 3.858 Mann (245742 M. mobil, 14,116 M. immobihl, (De— zember 18370) 8126 Pferde (7104 mobil, 1027 immobih). Hessen März 1871 24908 Mann (16408 M. mobil, S590 M. im— . (August 1870 5231 Pferde (4530 mobil, 7901 immobih. Die Offiziere, Kranken und Nichtkombattanten sind in der an— gegebenen Koöpfstärke mit enthalten.

S. M. Schrauben ⸗Kanonenboot »Blitz« ist nach be⸗ endigter Ergänzung seiner Vorräthe am 13. d. Mts. von Wilhelmshaven nach seinem Stationsorte Altona zurück⸗ gekehrt. An demselben Tage ist der Transportdampfer »Eider«, von Wilhelmshaven kommend, in Kiel eingetroffen.

S. M. Schrauben ⸗-Korvette »Vineta« ist am 26. März er,, von Bahia kommend, vor Port of Spain, Trinidad, eingetroffen; da die daselbst herrschende Blattern⸗ krankheit den Verkehr mit dem Lande ausschloß, beabsichtigte das Schiffs⸗Kommando, am folgenden Tage wieder in See zu gehen und zunächst St. Vincent, dann St. Thomas anzulaufen.

Es bestätigt sich, daß die Postunterhandlungen mit Spanien zum befriedigenden Abschluß gelangt sind. Der Vertrag, welcher das Porto zwischen dem Deutschen Reiche und

Spanien, einschließlich der balearischen und canarischen Inseln,

auf 3 Sgr. festsetzt, wird in den nächsten Tagen zur Unter⸗ zeichnung gelangen. Ein Artikel desselben sichert auch der Korrespondenz zwischen Oesterreich und Spanien die gleichen Begünstigungen. Um bald möglichst zu der im Vertrage in Aussicht genommenen weiteren Ermäßigung guf Sgr. zu gelangen, wird ein täglicher direkter Austausch der Briefpackete mit Spanien auf den Routen über Saar⸗ brück⸗Metz und Straßburg⸗Avricourt eingerichtet mit Vermeidung des Transits durch Belgien, welcher nur für einen Theil der Korrespondenz vorläufig noch beibe⸗ halten wird. Auch für die mit den deutschen Postdam— pfern zur Beförderung gelangende Korrespondenz nach den spanischen Antillen wird das Gesammtporto auf 3 später auf 25 Groschen ermäßigt, was für den erheblichen Briefver⸗ kehr mit Cuba, namentlich auch zur Vermeidung des kost⸗

spieligen Weges über Belgien und England, von Wichtigkeit ist. Die Administrationen der deutschen Postdampferlinien in Hamburg und Bremen sind den desfallsigen Bemühungen der Reichs. Hostverwaltung mit anerkennenswerther Bereitwilligkeit entgegengekommen. Auf marokkanischem Gebiet hat die spa⸗ nische Regierung geordnete Postanstalten in Tetuan, Tanger, Larrache, Casa Blanca Rabat, Mazagan Saffi und Mogador errichtet, und sich das Verdienst erworben, regelmäßige Post⸗ verbindungen zwischen denselben unter Ueberwindung großer Schwierigkeiten zu organisiren. Auch auf den Postverkehr mit diesen Orten soll der neue Vertrag Anwendung finden, so daß beispielsweise ein Brief bis zu 15 Grammen Gewicht von Hamburg bis Mogador für 3 Sgr, im nächsten Jahr für Ae, Sgr; befördert werden wird. Nach den Philippinen wird die Postbeförderung durch Vermittelung britischer Dampfer, wie bisher, bewirkt.

Am 13. d. M. ist der von Hinterpommern um 6 Uhr Abends fahrplanmäßig hier ankommende Courierzug um 43 Minuten verspätet eingetroffen, weil die Zugmaschine dienstunfähig geworden war.

Der Fürst Hugo von Hohenlohe⸗Oehringen, Herzog von Ujest, und die Fürstin Pauline, geborene Fürstin von Fürstenberg;, begehen am heutigen Tage ihr 26jähriges Hochzeitsfest. Zu dieser Feier sind von außerhalb eingetroffen der Fürst, die Prinzessin Amelie und der Exbprinz Carl Egon von Fürstenberg, der Fürst von Hohenlohe⸗Walden⸗ burg-⸗Schillingsfürst nebst Gemahlin und Prinzessin Tochter, der Fürst zu Hohenlohe-Langenburg, der Prinz Friedrich zu Hohenlohe⸗Dehringen nebst Gemahlin, der Cardinal-Priester Gustav, Prinz zu Hohenlohe-Schillingsfürst.

Die neuesten Bulletins über den Zustand des Erb— prinzen von Ratibor lauten:

Berlin, 14. April, 1 Uhr V. M. Eine Verschlimmerung des Zustandes ist seit gestern nicht eingetreten; der Nachlaß des Fiebers

dauert fort; die Beschaffenheit der in der Brusthöhle sich ansammeln⸗ den Flüssigkeit ist weniger faulig wie gestern.

Berlin, 15. April. Das Fieber hat seit gestern wieder abge⸗ nommen,. Die Nacht ist ruhig und der Appetit gut gewesen. Die faulige Absonderung in der Brusthöhle dauert indeß noch fort.

Zum Besten des unter dem Allerhöchsten Protektorate Ihrer Najestät der Kaiserin-Königin stehenden Vater⸗ sändischen Frauen-Vereins hat die Gesellschaft der Gartenfreunde Berlins auch in diesem Jahre in der Reitbahn des Königlichen Kriegs-Ministeriums eine Ausstellung von Pflanzen, Blumen, Früchten, Gemüsen u. s. w. veranstaltet, welche am 13. d. M. eröffnet und deren Schluß auf den 17. d. M. festgesetz worden ist. In dem, dem augenblicklichen Zweck ent⸗ sprechend umgewandelten Lokale stehen auf einem besonders angeschütteten Hügel über einer Fülle von Orchideen, Azaleen und manchen seltenen Pflanzen, Umgeben von Lorbeerbäumen, die bekränzten Büsten Ihrer Majestäten des Kaisers und der Kaiserin, Allerhöchstwelche die Ausstellung in der zwölften Stunde des gestrigen Tages in Begleitung Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Friedrich Carl mit Ihrem Besuch beehrt hat. Unter den ausgesetzten Ehrenpreisen sind zu erwäh⸗ nen: der von Sr. Majestät dem Kaiser und Könige, eine goldene Denkmünze, welche das Preisrichteramt einstimmig dem Kunst⸗ und Handelsgärtner Allardt zuerkannt hat; der Ehrenpreis Ihrer Majestät der Kaiserin⸗Königin, ein Blumentisch, dessen Porzellanplatte die Abbildung des hiesigen Königlichen Palais trägt und welcher dem Kunst⸗ und Handelsgärtner Hoffmann zu Theil wurde; endlich der Ehrenpreis von Ihrer Majestät der verwittweten Königin, ein Theeservis, das der Kunst⸗ und Handelsgärtner Bading erhielt.

Der General der Infanterie von Holleben ist auf seinen Wunsch von dem Vorsitz des Verwaltungsraths der Kaiser-Wilhelm-Stiftung entbunden, und der General⸗ Lieutenant z. D. v. Borcke hat den von Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit dem Kronprinzen ihm über— tragenen Vorsitz übernommen.

Der Fürstlich schwarzburgische Minister von Elsner z. D. auf Nieder. Adelsdorf in Schlesien, welcher an Stelle des derstorbenen Wirklichen Geheimen Raths von Sydow zum Prä⸗ sidenten des Central-Komites der deutschen Vereine zu Pflege im Felde verwundeter und erkrankter Krieger ernannt worden ist, wird in Folge dieser Ernennung nach Berlin übersiedeln, um seinen Obliegenheiten im vollen Maße genügen zu können.

Nach der von dem hiesigen städtischen statistischen Buregu jetzt veröffentlichten Uebersicht der definitiven Ergebnisse der Volks⸗ zählung vom 1. Dezember 1871 hatte Berlin am genannten Tage eine Bevölkerung von 8a2*,5tz)h ortsanwesenden Ein⸗ wohnern, darunter 21,448 Militärs inkl. Angehörigen. Dazu kommen noch Strombevölkerung 3002, diplomatisches Corps