1872 / 91 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 17 Apr 1872 18:00:01 GMT) scan diff

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, 2 . * Dien fade ernannt und beim . 1 t Nr. er 6. an zu bewältigen. Den 26. März 1872. Br. Got Assist. Arzt vom Schlesw. Das Gesetz, wie es Ihnen vorgelegt wird, hat neben der Ord- Holstein. Hus Regt. är. 16, zur Bach bei der 52 komman · nung des n. . n. efugni ö 6 n 2 dirt, mit Ende März Cr. von diesein Kemmando enthunden. lich zen damit im Zusammenhange ftehenden Zweck die Frage der ,, , ben, gg , , wen. Rr. . n e 82 Assist. Arzt Stelle beauftragt. preußischen analoge re . herbei 6 worden Kung n nn, * regeln und ich glaube, daß die Besimmungen, in welchen der Ent- . Tin y. in 6 r a . . den n Preußen getroffenen Anordnungen, als auch mit den Anforderun- mer ee, wn geltegend eiten. gn e ee, wier e n nn ke nell gen Terz. Berlin, 17. April. In der gestrigen Sitzung des erwaltung mit dem Reichstage gestellt hat, vollständig entsprechen ge e leitete der Bundeskommissar, Geheime Ober. werden. ö. Regierungs Nath hr. Michael is die Werathung des Gescz. pri 1 Abs. Lasker nahm der Staats -Minister Del⸗ . b jenen ö. k und die Befugnisse des rute, 2 Ich würde glauben der Spezialdiskussion vorzu- . . . 3 . T aun ann, n, ag aber die peer, wenn ich auf die Einzelheiten des eben gehörten Vertrages V d ller Ei des Reichs jährlich d h es Abgeordneten für Meiningen eingehen wollte ich ergreife nur wendig ler Einnahmen des Neichs jährlich dem Hundesrathe das Wort zu einer Erläuterung, die durch die vorhin gemachten Be= und dem Reichstage Nechnung gelegt werde sie enthält sich aber jeder merkungen nothwendig geworden ist. Der Ab , . für Meinin- , n,, , , n ,, ,,, , ; , . ; ; ammer auch nach Erlaß des im vorigen Monat ergangenen Gefetzez Bezie gung auch der . , , ele n, . e

Dienste leisten soll, sie hat diese Frage darin unterscheidend von ; der preußischen y 23 h. Senn , rn aus. a4ls sie nicht durch das erlassene Geseß selbst abgeändert ist, er hat

öückli ü al ferner mit vollem Recht darauf hingewiesen, daß das Bestehen dieser

. rn n e weg renn , . 8 nstruktion mit der eben b n nr Maßgabe ein ganz a n maste, sofort bei dem In glebenkreten seß Nor kutschen Bundes so omplement des Gesetzes sei. Ich bin mit diesen Vordersätzen voll

in . 3 ** e, 6 . 8j 3 kom ner gn bes san d, ; n vo

o elche die Rechnungslegung vorbereitet im Interesse c ;

3 legislativen Jatioren und wel 9 6 kontrolirt im abe T ge m fre g nr , n . 4 , in, . er,. . 3 6 . r e nn . 6 , na Regnungshof ergangenen Gesetze, welches durch die späͤteren bei zlüen, R ckorde der orddeutsche hund nig! en ben ren könne. Es ist daher den Gesetze einfach r die ferneren Rechnungsjahre ausgedehnt ist ieser von der Verfassung offen gelaffene ditt der esezgebung, der nicht kan er ie Tn , rm en, 39 s. 9 3 iu!

so , n,. 6 1 un prodisorischet Meise mungen verbindend, welche er in 3 3. lei ati Lee g ee, als ö ö . gebracht. it ö 9j ö 96 , n , Reichs. oberste preußische Rechnungsbehörde zu e hat, also auch ins-

uchaltes vgn Jahr zu Jabr der preußsschen Ober nung kammer besondere und als Hauptgrundlage die Instruktion vom Jahre 1824 bertragen. Bei dieser Janzen Entwickelung waren der Bundesrath Wir haben. ung nun dacsugt . e der Gert Aber duer̃ ue . und der Reichstag darüber e nverstanden, daß die i nnz dieser ningen ganz mit tech hervor gehoben hat de n e gefeyllchen Ki.

Kontrole für den Bund und das Reich sich wesentlich an die ent süimmungen, welche die' Inst then wem Jahre . aud un ben

sprechende Kontroleinrichtung für Preußen anschließen müsse Man ; at gerade mit Rn lerauf das Provisorium Von Jahr zu Rechnungshof verbindlich machen, ihr Ende erreichen mit der Revision * ngert, um i 2 des ea e d , al derskeghnung für 1871, daß, aife Versorge dafür, getroffen werden

definitlven Fesistellung zu bringen, wenn ar sschen ber r, ischen Ré. muß, daß sie auch über diese Zeit hinaus insoweit aufrecht , e. . 2 . inn ng ndlag 2 85 rer! 6 * werden, als sie nicht durch das hier festzustellende Gesetz abgeändert gern gel u stcheen, zu Stande getemmęn sein würde. Hieser werden. Kiels Abficht hat erreicht werden sollen durch den S. der Anschluß an die preußische Kontroleinrichtung hatte zwei entscheidende ben 2 gangsanderg lautet wie der entfprechende Schluß. nde für sich. Der erste liegt darin, daß diefe Kontroleinrichtung Hera ah eg breußischen Gesekes. Der Sinß Baragraph, deg

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ĩ ; ; preußischen Gesetzes konnte sich einfach auf den Satz beschraͤnken, daß 3 n . . . , . ia 896 1 frühere Geseße oder Verordnungen eriaffenen Nestimmungen, 3 Jahrhundert? und verdankt ihren Ürsprung einem soweit sie dem . Gesetze zuwiderlaufen, außer Kraft

e ten. Das hier vorliegende Geseß mußte den umgekehrten We Herrscher, der der Gründer des gesunden preußsfchen, Finanz wählen, es mußte , . nach 2 der 8

wesens überhaupt genannt werden kann; sie ist wesentli . ö ;

hi , e,, , n ,, ,, , . . erfahren werden. Aus diesem Grunde ist gesagt? „die Vorschti

m porigen Jahrhundert sprichwörklich iar. Ihre Cinrichtung an fich 86. welchen der 2 bisher J . e n n.

ist der Westerentwickelung der Verwaltun entsprechend vervoll⸗ . ; kommnet und es fehlte . der Abschluß, . 1. Einrichtung in halts ausgeübt hat, bleiben in Kraft, soweit sie nicht dem gegen ·

ungsbehörde nicht im Stande sein würde, das gesammte Material

wärtigen Gesetze widersprechen g. olge der Aenderung des preußischen Staatsrechts bedurfte, in Folge Die Absicht diefer Bestinimung ! und ich glaube, die Abficht

r Einführung der verfassungsmäßigen Monarchie. Dieser Abschluß ü . ch , ,,, , ,,, Rel, we.

6 nunmehr ein Gestz in Preußen, weiches eine Behörde, die sich in Folge von Reichsgesetzen heut? der Aktion des Rechnungshofes zu

ewährt hat, dem veränderten Staatsrecht anpaßt. ; J . 6 Grund, weshalb . 5. undesrath als der Grunde liegt, soll ferner der Aktion des Rechnungshofes zu Grun

Reichstag davon gung daß diese Einrichtung sich wesenllich der liegen, soweit sie nicht durch das gegenwärtige Gesch abgeändert ist. preußischen anschließen müsse, lag darin, daß die wesentlichsten Ver- . waltungézweige des Bundes von Preußen an den Bund übcrgingen, Aus den dem Re ich odᷣta daß für den umfangreichsten Zweig der Verwaltung für die Milnär= für das Jahr 1873 theilen wir verwaltung, es Vor chrift der V asung war, daß die preußischen Der Etat für das Auswä— Einrichtungen verallgemeinert werden, daß ebenso das Rechnungs- Reichs weist 65 380 Thlr. ĩ wesen der , , und der Postverwaltung, die auf den 11684935 Thlr. (105 630 Thlr.) Bund resp. auf das Reich üͤbergingen, durchaus na Maßgabe der C4 479,650 Thl elnmastz un reußischen Vorschriften eingerichtet war, und daß alle diese Die E nd I) Averstonale Vorschriften in Betreff des Rechnungswesens und seiner Kon. R g trole auf das amis verwachsen waren mit der Insti⸗ . tution der W . chen Qber - Rechnungskammer. Es mußten ja Thlr. sehr entscheidende Gründe vorliegen, wenn nach dieser Be⸗ Die fort⸗˖ währung der Institution einerseits und nach dem Uebergange en des Rechnungswesens von Preußen auf den Bund andererseils Thaler). e,. nunmehr eine andere Einrichtung, als auf der durch die preußische lwie 1872). 3) u Amtsbedürf⸗ Desetzgebung gegebenen Grundlage geschaffen werden sollte. er Thaler). I Kurier und Entwurf eines Gesetzes über die Einrichtung und die Befugnisse des 87 Y. . ur Unterhaltung der Rechnungshofes konnte sich daher nur genau dem in Preußen zu wie 18725. 6) 25 Gesandt⸗ Stande gekommenen cke anschließen. Sie werden bei einer Ver. f Ho Thlr. Neu seichung finden, daß dieser Anschluß soweit durchgeführt ist, als es gan berhaupt möglich war, als nicht einerseits die anderen staatsrecht ap 7) Re⸗ lichen Einrichtungen des Reiches und andererseits die Natur der Ver⸗ waltungszweige, mit denen der Rechnungshof zu thun hat, Ab⸗ weichungen n oivirten. Bir Abweichungen sind im Einzelnen in den Motiven motivirt, und soweit es erforderlich ist, sie eingehender zu 266,200 Thl begründen, wird es Sache der Spezialdiskfusston sein. den Etat gebra 5 apore, Die zweite Art der e ,, , . besch; in den Bestimmungen, e nd Tra⸗ welche sich auf die besondere Natur der J, , , . wie st nach Umwandlung in Militär! und Marineverwaltung, gründen, Verwaltungsnweige, übernommen; das welche von so kolossalem Umfange sind, daß, wenn nicht gewisse Mo⸗ wandelt worden. difikatlonen in Bezug auf die Nechnungkontrole eintreten, die centrale Santa Fs de Bogotã

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einstweilen aj den Dispositionsfonds übernommen worden. Remunergtion fur die nicht fest angestellten Beamten und Unter— beamten bei den Konsulaten 56 oo Thlr. . 6000 Thlr.) 10 Amtsbedürfnisse und dgl. 55 500 Thlr. wie 18727. 11 Rei ekosten und Diäten l. 4, Th, wle e, ö e garen,, r. wohnungen ꝛe. 39 200 Thlr. wie 187257. 13) Vermischle Ausgaben 22s7b0 Thlr ( 709 Tylr. 14) Unterstützung hülfsbedürftiger Reichs angehdriger im Auslande 17060 Thir wie 18735. 15 Zur Bestrei tung der amtlichen Ausgaben bei den un besoldeten Konsulaten Thlr. (wie 1872). 198) Dispositionsfonds Behufs Errichtung neuer Konsulate 2c. 25000 Thlr. 8 10099 Thlr.) aordinaria: 17) Kommissionskosten 15/000 Thlr. wie 1873. 19 En chaädigung für Kursverluste und Kanzleigeschenke 3235 Thlr. 605 Thlr. . 19 Zu außerordentlichen Remunergtionen 4009 Thlr. wie 1872). 20) Zu ein- maligen Unterstüͤtzungen für pensionirte Beamte 2c. 550 Thlr. (wie 18724 21) Zu Pensionen und Wartegeldern 10 0065 Thlr. (wie 1877. D Zu geheimen Ausgaben 16000 Thlr. (wie 18.337. 23) Sonstige Ausgaben 4660090 Thlr. (wie 18527 Einmalige und außer. ordentliche Ausgaben: Zum Aufbau zweier Seitenflügel im Dienstgebäude Wilhelmstr. 76 175.000 Thlr. jn 175000 Thlr.), 3 Erwerbung des Valastes Caffarelli in Rom 301650 Thlr. 4 301,6 Thlr.) . 76/650 Thlr. ( 391,650 Thlr..

Nach dem , , für Württemberg« (Nr. 90) be⸗= trägt die Zahl der hei der im 165. Wahlkreise stattgehabten Reichslags- wahl abgegebenen Stimmen 10663, wovon 6750 auf den Fraßfen von Bissingen gefallen sind.

Landtags⸗Angelegenheiten.

Berlin. Der Staats- und Finanz⸗Minister Camphausen hat 4 den Präsidenten von Forckenbeck folgendes Schreiben erichtet: ! Lern in den 11. April 1.72. Ew. Hochwohlgeboren beehre ich mich ganz ergebenst mitzutheilen, daß es der Staatsregierun sehr . sein würde, wenn eine baldige Beschlußnahme des auses der Abgeordneten über den demselben unter Nr. 306 der Drudcsachen wieder vorliegenden Gesetzentwurf, betreffend den Ankauf der Taunus. bahn 2c. stattfände. Mit Rücksicht darauf, daß der mittels dieses Geseßentwurfs zu genehmigende Vertrag über den Ankauf der Taunus bahn vom 2. 26. Januar d. J. der Staats kasse eine beträchtliche, mit jedem Tage der Verzögerung wachsende Zinszablung auf⸗ erlegt, sind inzwischen zwar vorläufige Einleitungen getroffen wor⸗ den, um unter angemessenen Resolutivbedingungen den bedungenen Kaufpreis zahlen zu können. Allein auch wenn es auf diesem Wege gelingen sollte, baldigst jede fernere Mehrbelastung der Staatskaffe abzuwenden, so erscheint es doch zu sicherer Erreichung dieses Zweckes wie im Interesse der übrigen durch den Gesetzentwurf zu genehmigen⸗ den Prolekt, von großem Werth, daß das Hesetz sobald als möglich u Stande komme. Ich erlaube mir daher der gefälligen Erwägung w. Hochwohlgeboren ganz ergebenst anheimzugeben, ob es nicht an- änglich sein möchte, . in den nächsten Tagen eine Sitzung des rg der Abgeordneten anzuberaumen. Camphausen.

Statistische Nachrichten.

Rom, 14. April. Aus einem vorläufigen Bericht, der vom Direltor der Munizipal-⸗Statistik über die Volkszählung in Rom peröffentlicht wurde, geht hervor, daß am 31. Dezember js i die Bevölkerung der Stadt 247,197 Einwohner betrug. .

Kunst und Wissenschaft.

Berlin 17. April. Nach dem Monatsberichte der Königlich Preußischen Akademie der Wissenschaften zu Berlin lasen im Januar 1872 folgende Herren: Mommsen, Ueber das Kaiserliche Recht der Beamtenernennung Kronecker, Ueber die Inhaltselemente der verschiedenen Mannigfaltigkeiten Müllenhoff, Äeber das Alter des Namens der Germanen 86 rig , über Hare. Minemalflächen vom Nath, Ueber den Metgorlten von

bbenbühren k 2 gefallen am 1I7. Juni 1870 Rieß, Rück. wirkung von Nebenstrsmen in einer unveränderten Schließung auf den . der Leydener Batterie.

Nach dem Verzeichniß der Vorlesungen, welche auf der riedrich Wilhelms -⸗Univerfität zu Berlin im Sommer emester gehalten werden, 96 wir folgende Uebersicht: Ueber

theologische Ah en werden Vorlesungen gehalten, über Juris prudenz 35, über , e,, 1II0. Speziell die h hin behandeln 15 Vorlesungen. Außerdem werden in der philosophischen Fakultät 13 mathemalische und 52 naturwissenschaftliche Vorlesun en gehalten, ferner 14 über die Staats-, Kameral - und Gewerbe- Wiffenschaften, 11 über Geschichte und Geographie, 13 über Kunstlehre und Kunst⸗ r . 61 über Oe, ,. in allen Fakultäten zusammen 364 Vor- lesungen. Die Vorlesungen, welche dur e ,,. Berufung der Dozenten ausfallen, sind in dieser Uebersicht nicht b cksichtigt.

Die hiesige Hochschule für Wissenschaft des Juden« t . e, . 2 * 5 26 Vorlesungen eröffnen und am 15.

Ugust das erste Semester beenden. .

Die Oberlausitzische Gesellschaft der Wissenschaf⸗ ten zu Görlitz hielt unter Vorsiß des Landeshauptmanns von Sey. dewitz am 4. April ihre 155. Hauptversammlung ab. Die Verhand- lungen bezogen sich zunächst auf die über die Rechts. und Staats ver fassüng der Dberlausiß mil dem otto: zMfens et animus et con- zilium et sententia civitatis posita est in legibus. eingelie⸗ Eee Piel ds werbung schrif. welcher die Versammlung auf Grund es übereinstimmenden Gutachtens der drei ernannten Preisrichter den

Preis nicht zu ertheilen, dagegen dieselbe Aufgabe mit dem bisher Wee rn reise von 300 Thalern noch einmal zu stellen und als Ein , ö den 31. Januar künftigen Jahres zu immen beschloß. asselbe lautet nach erneuerter Feststellung: ⸗NUeber die Entstehung und die Entwickelung der eigenthümlichen Rechts und Staats verfassung der Oberlausißz bis zu den Folgen des Pönfalls«. In Bezug auf das andere gegenwärtig zur Loͤsung stehende Thema⸗ Versuch einer literar historischen Würdigung Leopold Schefers⸗ auf welches zum zweiten Male keine Arbeit eingegangen, wurde beschlos⸗ sen, solches für jetzt zurückzuziehen, dagegen eine neue Au gabe: Eine chen ge scihht⸗ des Görlißer ö Bürgermeisters Johann Haß, mit besonderer Rücksicht auf sein Verhältniß ur Reformation? zu stellen. Sie bestimmte dafür den gem hnlich reis von 50 Thalern und als Einlieferungstermin den 31. Dezember 1872.

Es In, 5. April. Bei der Fundamentirung zu den Gebäuden der Aktienbrauerei an der Altenburg in Eöln haben sich rõmische Bau⸗

reste gefunden. Dieselben weisen sich als Ueberbleibsel eines mit Sorgfalt ausgeführten, umfangreichen, starken Bauwerkes aus, welches mit einem kleinen und einem großen Thurme, sowie einem nach dem Rheine führenden Portale versehen war und außer einer Reihe kleiner Räum⸗ lichkeiten einen großen 2400 Quadratfuß fassenden Saal hatte. Nach n und Konstruktion dieses Werkes scheint dasselbe dem alten chen Wasserkastell .

rõmi München, 7. April. In der neuen Pinakothek wurden die⸗ ser Tage wieder zwei von den Cartons J. A. Fischer' s, nach welchen die Glasgemäldefenster der Auerkirche geferligt sind: Die Flucht nach Aegypten« und Joachim begruͤßt die Seherin Anna., im dritten großen Saal aufsechangt nachdem die Ornamentik dieser Cartons, von Ainmüller entworfen, durch den Maler Sagstätter im Auftrag des Königs vollendet worden. Stockholm, 6. April. Gestern feierte in Gegenwart der Köni—⸗ in Mutter, des Herzogs und der Herzogin von Ostgothland und der Herzogin von Dalarne die Akademie der Wissenschaften ihren . Fe nag, welcher wegen des Osterfestes vom 31. 3, bis estern aufgescheben war. Bei dieser Gelegenheit hielt der diesjährige räses i, nf Hamilton die Anrede, der Sekretär stattete den Be⸗ richt über das letzte Jahr ab und die Intendanten der verschiedenen Abtheilungen, Physik / Astronomie, Mincralogie, Botanik und Zoologie aben eine kurzgefaßte Uebersicht über die Fortschritte ihrer Wissen⸗ hel in dem letztverflossenen Jahre.

Telegraphische Witteringshberiekte v. 15. April.

Allgemeine Himmelsansicht wenig bewölkt.

per de ffen dF,

. Ort. 7. . 3 Wind.

7 onstantin. B37. S. SG, sT 16. April.

7 Constantin. 335, J,8 N., 2. stark. 17. April.

NO., schwach. bedeckt.

NNO. , schw. bewölkt.

NO., schwach. bedeckt.

ONGO., schw. Regen.

SO., schwach. sehr bewölkt.

XO. schwach. bedeckt. )

NNW. , mãssig. bedeckt.

O NO., mãssig.

N., schwach. *)

S., schwach. heiter.

SW. , stark. trũbe.

NM. lebhaft. bewölkt.)

SW. , stark. trübe, Regen.

ö. . bedeckt, Regen. 1 NW. stark. bedeckt. )

WNW. lebhaft. bezogen.

W., mãssig. trũbe.

XW. , stũrm. bew. Regen.

W., mässig. bewölkt.

W., mãssig. heiter.

NW., schwach. bewölkt.

W., heftig. bew., Regen.

WNW. , schw.

Wa mässig. bewölkt.)

SW. mãssig. bedeckt. j

Münster.. 329, SW, mässig. bedeckt.

Torgau... 328, NW., stark. Regen. *)

Breslau ... 8 M, mässig. heit., gest. Reg.

Brũssel ... SW. Sehr schw. Regen.

Cöln ... ; 1 WNW., lebhaft. Regen.

WS VW., mãss ig. bewölkt. o)

W., lebhaft. bedeckt.

SW, mãssig. bewölkt.

Cherbourg NW., lebhaft. bedeckt.

Havre z NO., lebhaft. bedeckt.

We mässig. sehr bewölkt.

NW., massig. bedeckt.

St. Mathieu 339, N., sehwach. bedeckt.

Constantin. 335, N., sehwach. bedecxt.

) Max. 4.8. Min. 1,96. Schnee. Gestern Abend Regen, Nachts und diesen Morgen Schnes und Regen. ) Gestern Nachmitt WNW. stark. 3) Gestern Nachmittag WNW. lebhaft. Strom Strom N;. ) Nachts Regen. Regen und Schnee- ) Nachts RKegen. ) Gestern und Nachts Regen. ) Nachts Sturm. Gestern Regen. Feiner Regen.

bedeckt, Regen.

Haparanda. 330, 8 Christians. 331,9 Hernõsand 330, z Helsingfor. 332, Petersburg 330, Stockholm. 328, Skudesnas S830, Frederiksh.

Helsingõr . Moskau ... 327, Memel. ... 328, 7 Flensburg. 329, Königsbrg. 329, Danzig... 329, Putbus... 325, Kieler Haf. 332, Cöslin .... 328, s Wes. Lehtt. 333, Wilhelmsh. 329,

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