2257 — . Erste Beilage ö n 5 3 zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Koͤniglich Preußischen Staats-Anzeiger

Ermer en Kottertarnm. k 19s Donnerstag den 18. April 1872.

I. ; Boxtel- Wesel 47 ining. ; 11362 Ch. Ebr. Scherin j 2 3 * g 111b2 6 .

Holländ. Staatsbahn ; Moldauer Banp'. 17. — — Cichorien fabrik Lundenburg-Grussb Zu. Niederlaus. BR.. 2 . verseh. 2 - ö — ; eiten. nicht länger über die Auffassung der bayrischen Staatsregierung im Neichstags⸗Angelegenh n, fn ffassung yrisch

Alabama u. Chatt. garant. ; Niedersehl. K. V. 5 ,, . 11. 11660 . ea en,, g i0Mioizh Le el e Berlin, 18. April. Die Antwort, welche der Staats Die Hauptaufgabe des gegenwärtig noch in München versammelten io rn . Minister Delbrück 6. der estri ! ch Landtags bildet 9 Senf fr des Budgets für die Finanzperiode auf die Interpellation des Abg. 18721873, und diese Aufgabe, meine Herren, ware bereits voll⸗

do. kleine bꝛ ten für die Sceeschiffahrt ertheilte, lautete: ständig gelöst, wenn nicht dieselbe bayerische Landtags beer, n,, , , n , ,, n,, e n n de h,, os B age e Jahres 160 bestnden sondern chnefn , Reichstage vorigen Jahres hätte vertagt werden müssen. Als die Zeit der

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11. gegenüber so möge es mir gestattet sein, auf die Gefahr hin, für Erd nnn des 3 z ö ] ĩ ; gegenwärtigen Reichstags heranrückte, trat an die . Auen Theil der hier anmwesenden (erren fräheg Gelagtee Mähalh ee e n i , ie 26 ö 9 ste die Versammlung

Iss. 361 . wiederholen, doch auf 6 Erklärung zunächst ihrem Inhalte des bayerischen Landtages wiederholt vertagen und damit die Fest⸗

— 26 nach jurückfukommen, die ich in der 5. Sihung der Session des Nord. viede — it die Fes — IN5ba 4 , 186 abzugeben 1 Ehre Hatte. Es war . des Budgets für die Finanzperiode 1872 1873 vielleicht his

deu 4. Pet bi B in . Sesston von is6s voni Norddeutschen e auf m nn 9 öder September dieses Jahres aufschieen lassen will,

ö. e die Versammlung in dem letzten Stadium ihrer Wirk 10686b2 6 Antrag des Herrn 1 für Harburg dasjenige Gesetz beschlossen ne nlcht mchr unterbrechen und dadurch bewirten f daß wir ege

worden, welches in der Ihnen vorliegenden Interpellation enthalten 6 ; w ist. Dieser Beschluß des Beutschen Reichstags gelangte zur verfafs ung; , r, . . ö ,, *. mäßigen Verhandlung in den Bundesrath, und der Bundesrath hielt x. . . :

. Dafur und des Dawider kam die bayerische Regierung zu dem Schlusse es bel dem sehr erheblichen Interesse, welches die Bundes · Seestaaten bare mech fei Lie Hersammlung des Jandia g; nicht mehr zu n mannichsachfter Vezlchung bei ber Sache haben! für nolhwendig; 4ntetbrehen un, wat ließ fie sich hierzu ficht bloß aus dem Grunde be. bor der weiteren Beschtühßnahing die Bündes- Seestagten, also die: suinfmen un! en öich einmal nah 3j e e dung auch in Bayern ztegicrungen von Hreußen, Mecklenburg. Schwerin, Iden burg und wirher' zur gefeßichen el stekum eines ordentlichen Budgets zu ge⸗ der drei freien Städte, zu einer Aeußerung über die Angelegen. jangen, sondern auch und vorzugsweise deshalb, um in . Lage zu heit zu erfuchen. Die Aeußerungen gingen ein und, sie waren HKemmän die finanziellen Verbindlichteiten der bayerischen Regierung zhrem Inhalte ngch sehr versphichen, ö. von den Bundes See ecenbads Reich prompt und rechtzeitig auf Grund eines gesetzlich staaten erilärten sich mit dem beschlossenen Gesetz'twurfe einfag gin. eg, eben e weg e rn dfslfchr nen, , dee. verstanden, zwei andere stimmten ebenso entschieden für seine Ableh⸗ Ber Ankrag, meint Herren, wie er vor uns liegt ist abstrakt nung und die segten zwei waren weder für einfache Ammahmmen noch; genemmen geizlß richtig und zweckmäßig. Wer werd das leugnen für einfache Ablehńnng, Die belden zustimmenden Vunkef- Regie, wollen. Aber, müeing Herren, geben wir uns doch keiner Illuston rungen haßen sich über die Motive ihrer Zustimmung nicht näher hin! Die lleberblelbse] des Had tu crisis von deñen ge⸗

äußert, die beiden ablehnenden Bundes ⸗ Regierungen führten aus, prochen work en keit. Hescitigt man nicht so schnel, wie man rl weaterie, um weich e' sich hier handle ein. selhe fei weich Err Wlauß' den ben Füßen schhttelt. Bie Unertkgteit Und Neuheit ihrer Natur nach besser nicht centralisirt, als centralisirt werde, unserer Zustünde, bah ingen des nn, e. nach Enllastung daß in dem cigenen Interessss der betheiligten. Stagten vom Kleinen nach Einrichlungen größeren Styls, die mit jedem Tag eine ge . Garantie dafür liege daß sie das ihrige thun würden, mehr dervortketen de Rothwendigkeik, auch in den Einzelnstaaten die um den Bedürfnissen der großen Sch fahrt gerecht 6 maehen. Hi. anze Hrganifation, insbefondere auf dem Gebiete der Justiz und der beiden Regierungen, welche weder zustimmend, noch ablehnend sich übaltung, umzubauen, wird noch Pier und da in den naͤchsten ertlarken, Jingen übereinstimmend daven aug daß das goolsenwesen; Jahren, — und vieleicht sogar auch in Preußen die Möglichteit nahe welches nach dem vom Norddeutschen Reichstage beschlossenen Gesetze fegen, die Einzeln ⸗ Landtage noch einige Tage während des Zusammen⸗ chenfalls der Gesetgebung und Jberaufsicht des Neichs untergeordnet trftts des Reichstages verfammelt zu lafen. Sind wir Einmal, meine werden sollte, daß, sage ich, das Lootsenwesen bereits durch die trren, zu festen Juständen geiangh, so bin ich lebhaft Kberzeugt, daß Gewerbe Ordnung in fo weit der Geseßgebung und. Begufsichti, sich dieser Mißstand, der heute beklagt wird, von selhst beseitigen wird. gung des Bundes unterliege, als dies im Iffentlichen Interesse noth= Uchrigend Te, e Herren, kenn die bayerischt Regierun ebenfo⸗ wendig sei daß darüber hinaus die r, , . er, n, . sehr ihre Pflichten gegen das gteich wie sie mit dem 33 nteresfe so Delek atur sei, fo sehr durch die örtlichen Verhältnisse bedingt eine gedeihliche Würfe nt l des Reichstags verfolgt, und ich bin in werde daß es ennlschieden besser regulirt werde durch die ö ber gage, dan diefer Stelle zu erklären daß die Fayerische Stagts. Staaten, als von der Centralstelle aus. Anders standen diese beiden regicrun, wenn nuͤcht außerordentliche Umstände, wie die augendlicklich Regierungen zu der Frage der Leuchtfeuer, Seetonnen, Tagesmarken, jn ragel stehenden, in Mette treten, wie bishek, anch fernerhin be= ur Frage er e r, der 4 im Interesse 6 2 ahrt, streöt fein wird, dahin zu wirken, daß ein gleichzeitiges Tagen, des . o, r n w . kee mn rebel, min dem Reichstage möglichst vermieden wird. ordnen, sie gingen ahe , . w . 52 3 em RNorddeutschen Reichstage beschlossene Gesetzentwurf⸗ ierauf ergriff der Reichskanzler Fürst von Bismarck indem sie der Meinung waren, daß wenn das Reich die Aufsicht und das Wort: . . Gesetzßebung Über diese Gegenstände hat es nothwendig auch die Ich habe meinerseits den Antrag gern gesehen und bin mit dem Unterhaltung und Verwaltung Ldieser Institute in die Hand nehmen rinzip desselben ganz einverstanden/ da er nicht die Absicht aus- müsse. Die ebenbezeichneten Erklärungen der Bundesstaaten kamen im spricht, ein durch einen zwingenden Akt der Gesetzgebung durchgreifen⸗ Bundesrathe zum Vortrage und der Bundesrath verkannte nicht, daß die des und unumstößliches Prinzip herzustellen; er spricht nur den von den beiden letztgenannten Regierungen hervorgehobenen Momente Wunsch aus daß der Reichskanzler sich bemühen möge, daß ein insoweit gerechtfertigt seien, als es allerdings schwer sein möchte, eine gleichzeitiges Tagen von Landtagen und Reichstag vermieden werde. wirksame Bundesaufsicht zu üben, ohne zugleich auch die 5 auf ch glaube, meine Herren, daß dieser Wunsch, wie so eben mein den Bund zu Übernehmen! welche durch die Handhabung dieser Auf Bgyrischer Herr Kollege bethätigt hat, allen Ne ierungen gemeinsam sicht entstehen möchten. Es wurde deshalb um die Frage bestimm. ist und daß den Regierungen in Zukunft, wenn sie sich mehr eingelebt ler übersehen zu können, für nützlich erachtet, von den fimmtlichen haben werden, wenn die Uebergangsstadien mehr überwunden 6 es Seestaaten des Bundes eine Uebersicht der Aufwendungen zu erbitten, auch in ausgedehnterem Maße gelingen wird ihn zu erfüllen. Ich mochte welche sie in den letzten wenn ich nicht irre — zehn Jahren für die Errich. aber davon abrathen, ihm die Natur eines zwin enden, legalen Prin⸗ und Unterhaltung der hier in Rede stehenden Seezeichen gemacht zips beizulegen; wir müssen da ein Mal die einzelnen erfassungen hatten. Diese Ermittelungen haben stattgefunden, und es war ihr respektiren, die ihrerfeits manche bestimmte zwingende Termine auf⸗ Ergebniß eingegangen, als — wie der Herr Interpellant so eben selbst stellen, zu denen der Landtag berufen ist, Termine, an die y. Reichs anerkannt hat — ein Gegenstand für einen Beschluß formell nicht tag bezüglich seines Zusammentritts doch nicht immer inden und mehr da war d. h, es war eingegangen in demselben Augenblicke, danach geniren kann. Dann ragt es sich, ist jedes glei i ge als der Nork beutsche Reichstag, welcher das Gesetz beschlossen hatte, Tagen von Landtagen und Reichstag unbedingt dermaßen schädlich, aufgehört hatte zu exzistiren, in einem Augenblicke, wo über den hier da es auch unter we entlichen Nachtheilen für die . gen er nr, als solchen ein e-, des Bundesraths einzelnen Regierungen vermieden werden müsse, Wenn nicht mehr eat werden konnte. Der Gegenstan ß nun neuerlich alle deutschen . . an demselben Orte zusammenfämen, wie wieder in 6 gung gezogen worden; es hat aber keine von den im der Reichstag, s ieße sich sehr wohl eine Zeiteintheilung Bundesrathe vertretenen Regierungen ihrerseits die nitiatiwe für finden, nach der die Abgeordneten gleichzeitig mehreren dieser Körper⸗ einen Gefeßentwurf im Sinne des von dem Norddeutschen Bundes schaften beiwohnen könnten, namentlich wenn die Körperschaften selbst rathe beschlofsenen ergriffen, und der Bundesrath ist daher nicht in mit ihren Geschäftsordnungen resp. die Landesregierungen mit ihrer der Lage gewesen, Rn legislativ in der Materie vorzugehen. Oe feng n , , e d, an. an g g cha . ,,, leichzeitige Tagen von Landtagen mit dem ,, be. Sitzungen befeitigen und die strenge Aufrechthaltung der Beschluß—⸗ fer. erklärte der bayerische Bundes bevollmächtigte, Staats. fähigkelt auf diejenigen älkte beschränken wollten, we das Land wir lich Minister Hr. Fäustle, nach dem Ahg. Freytgg; ein ausreichendes dwarf ß hat daß min destens die af. feiner Ver . Vie Spitze des gestellten Antrages ist so präzigz an die bayerische treter agen ist. Ich glaube, die Herren könnten ihrerseits auch Etwas

Berichtigung. Gestern: Berliner Bankverein Redackion und Rendantur: Schwieger. Adreffe gerichtet, daß ich es für meine Pflicht erachte, das Hohe Haus ! dazu thun, sich das Leben leichter zu machen. Die bedauerlichen

13335 bez. . l Berlin, Druck und Verlag der Königlichen Geheimen Ober Hofbuchdruckerei

(R. v. Decker). Folgen vier Beilagen

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