1872 / 98 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 26 Apr 1872 18:00:01 GMT) scan diff

2443 2442 Der Bundesrath hielt mn, eine Plenarsitzung ab, Trotz des Widerspruchs des Bundeskommissars Unter.

. . 4 in deren ersten Theile der Staats -Minister Delbrück den Vor staatssekretär Achenbach wurde der S§. 19 mit allen drei

li sthülfsgufseher die Vorschrift sitz führte, welchen er später an den Königlich bayerischen Amendements an n =. , , , , ,, 4 n den enommen. . e. . un . 2 n . k 2 . ö , , d,. 8. . . Her 35 der e. (3.) Sitzung des Reichstag es, welcher ö J erhältnisse der zu vergütenden Za er Tage zu der wirk- ; . Mittheilung gen ĩ 65 ar a. 2 ** - . ö ,, i , , ,, , ,,, , in, den 1. Apr 1823. 1ste 19 . : 1000 115 den Gesetzeniwurf wegen Einführung des Gesetzes über die 8. 20 w nvern

ü , n. . 5 ö ö ö . 33 . 8 6 ; ö ö ö . , ,. . . wurde unverändert ohne Debatte

. ĩ . . ? te 6 z 9. d. M. hierselbst unterzeichneten Post⸗ Vertrag mi anien Reichsbeamt n dienstli ö

2 , k z 1280000 4te 66 ö . , I n. fen n , , ,, ..

, n m, . . 52 rr r, n iffen Beschluß gefaßt. ach . in ih imathsstaate hatten. ines

; , , ne,. . u. Ueberh. SoM, Zus. G3 ö über ö 6 . ö. Wehn, ker e e 3 ,, a , n g 1

Bei der heute fortgesetzten Ziehung 4. Klasse 145. Königlich BVorstehender Plan der 146. Königl. Preuß. Klassen Lotterie, und Annahme. Endlich wurden ar r fbr re. erstatte Haupistadt des Heimmathsstagtes begründet. Ist die Hauptstadt in

Piu en . . . een 1 n. ven welchein vollffandige, mit den näheren Erläuterungen ver. über: a) den Zollrabatt für verspätet eingegangene Weinsen. ,, ,,, 6e. gin

, , e ,,,, , e .

r. ; ö . e. ren, m,, r antragte, hinter dem e

. 3 S844 un 1 J. der 1. Klasse dieser Lotterie am 3. Juli d. J. der die Zollvergütung für die zum Schiffbau verwendeten metal⸗ yHeimathssta mates ein zuschalten; 16 in Ermangelung eines

winne vo gi 5531. Aateridlien; ͤ ß Gewinne von 106900 Thlrn. auf Nr. 63; 1342. 1735 ang gemacht werden. lenen Materialien; g) die n ng des Niederlage ˖ ee. vol bend rebigericht M Verl ne d, Tt Ag.

. , ieser Sete tied, n , ö, gls , d, , . . J , ,, n , n, die den, d d e gen,

. Seitens der Lotterie⸗Einnehmer nicht vor dem ersten Tage nach Transttlägern für Wein in Weintheilungsläger, f) die Vor⸗ . . 2 , , w , bös. Fl. , w, beentigier Züchung ber ä Fig äö. Fotterie . 5 w , , Se,. z. Berlin, den 25. April 1832. n 23 Civilstands Akte, g) eine seulkln wegen Einlösung ehemals d 26 ga ber Bundes- R ö 89 rn ernuth Ii 633. Ti. 74560. 765. 8g. Sies; Sg, 1. Soe. . FKFönngliche Genergl. Lotterie ⸗Direltion. estfaslischer Stacltsßaplere. . feine der Rundes. mm sssar Unter Staat sei ret r k , , , ,, , , w Ge minnn g, walc⸗ Di Wusschässe des Bundeszathes für Handel Kar, n, , nnn, n, d,, , nr, . 3 a s ds de mh es fs, drs, s Gös iss id. heut, ausgegeben werden, entbalten unter und Verkehr und für Rechnungswesen hielten heute Sitzun⸗ im Ganzen angenommen, Zu 8. 2, welcher lautet. 76 133 ie e . e, , 6 Nr. S009 das Gesetz, betreffend die Bekanntmachung lan gen ab. . die m , muß die erseßz ung in ein anderes Amt von ha e,, en, 16646 7 3a, , 26 desherrlicher Erlasse durch die Amts blätter. Vom 10. April = Im weitern Verlauf der gestrigen (12. Sitzung des Reichs. nicht geringerem Range und, etatsmäßigem Diensteinkammen mit 3360. 30 h a . 41. 10e 87 H. . 1872, unter en is 3 9 tags sprachen zu §. 13 des m entwurfs, betreffend Vergütung der vorschriftsmäßigen Umzüigskosten sich gefallen lassen. 1856 5 h 14. 53 06g. 5c, s bg. ser. 62142. 6h04. Kr. sijo den Allerhöchsten Erlaß vom 18. März 1872 916 R 3 haͤltnisse . * en, nog c. Als eine Verkürzung im Einkommen ist es nicht . 5 . . 0. . . . . betreff id di Bande e d en g un ö,, Jigats Min ister Delbrück und bit Abgg. Miquel, Caster und 66 die y , zur ,, , n,, enlzogen oe und oör;. mec enger Sor ö, rr, höchsten Criagses von s Nobemher l, en gem. Ra, n fen ln e ern mütgethelen , old n chen, kene, nz geel ure f e Gardine von 200 Thlr. auf Nr. 489. 1223 23653. S. 7öl) bezeichneten Chaussee von Zuckau an der Carthaus. Fassung des Abg. von Bernuth angenommen. fortfallt.⸗ ö

pos S806, 8h, giö5g. 13, 658. 13 663 14.30. 18 345 2631. Danziger Staatsstraße bis zur Berenter Kreisgrenze bei Klo⸗ §. 14 des Entwurfs lautet: beantragten die Abgg. von Bernuth und Genossen an den

83 ** 2. 3456 botczyn / unter 1 19 Die Vorschriften über den Urlaub der Reichsbtamten und deren n . rf i,, dr 26 hh. , e. Du. B zl. ,,. Rr. Sol 1 den Allerhöchsten Erlaß vom 20 März 1872, gin h nn mn, e. Tale. gh g. * Abwesenheits fällen, Schluß anzufügen; zivenn es das dien stliche Dedürfniß erfor⸗

535 697 33 553. 35 M37. 36,863. 36,918. 40947. 49,064. 41,823. ; ̃ 6a, n,. ; j dert Mit Annahme dieses Amendements wurde §. 23 geneh⸗ 3 366 3 15 6 1865. 16, 33 1666. 94111. da 8s. betreffend die Verleihung er fiskalischen Vorrechte für den Dau 6 e e,, 4 r, ,,,, es, Genfer, der von bez einftweiligen Hrschu lg in J , 6 n wo fall rh fi n kal. den ales en an ct, Keie define 555. 69,465. 70,245. 71299. 72.573. 73687. 76,289. IJ6,42]. chtmer s leben und den ahnhof Ochtmerslehen der Magde. Ber Abg. Kanngießer beantragte, den Eingang des zweiten „Außer dem im §. 24 bezeichneten Falle können durch Kaiserliche 8113 She, Sh s. Sorr. siö'iös. Si gj. 5435. Sr 151. d , nach Groß- Rodensleben im Kreise un . , ö Def, F, d e ü , nen. . / ? . . its ie its f 1 artegeldes einstweilig in den Ruhe an erseßt werden: re, m , , , Rr. Solz den Nachtrag zu dem Statute des Verbande a. . , , sowie in solchen Abwesenheitsfällen, zu ge 6. . . ie, s gleich s tan ler. Amts, die Hi=

bezüglich der Kompetenzen der Fo

Königliche General-Lotterie⸗Direktion. leben vom 195. Dezember 1860. Vom 3. April 1872 unter batte genehmigt Hüälfsarbelter im Reichskanzler. Amte und in den einzelnen Ahthei⸗

6 n,, , . ß,, ,

zur Ein Hundert Sechs und Vierzigsten Königlich treffend die Genehmigung des nach dem Beschlusse des 30. Ge— Vorstand, Verwaltun ĩ e e. h. ; ugs oder Aufsichtsrath einer jeden auf ft die Vorsteher der Ober⸗ . d die Tel J ö Kela sssn. Co fte rie, l neral Landtages der ö Landschaft entworfenen Re . hen en i slschrst ie Henzhmigung der obersten 86 . m r ne er n. ee . destehend aus 9500 Loosen zu 52 Thaler Courant Einsatz, gulativs wegen Konvertirung der 5prozentigen , , . Mehl? für erforderlich erklärt, wurde nebst einer Reihe Konfuln; . mit 43MM in 4 , vertheilten Gewinnen und ünd anderwelter Ausfertigung von 4 resp; . and 8 pro- von Amendements in die Kommission gewiesen. Der Abg. Lasker beantragte:

reildosen. . . der Ostpreußischen Landschaft, unter 18 lautet: 1. a) ftatt vortragende Räthe und etatsmäßige Hülfsarbeiter- zu

ĩ n,. 14 das Gesetz, betreffend die Pfandleihanstalten zu 1 * den Reichsbeamten bei dienstlicher Beschäfti setzen: 36 lg 5326 . Cassel, Fulda und Handu. Vom 10 April 18.2 unter e g e e , , , „eine die Hälfte der etatsmäßigen Stellen nicht übersteigende * hir. Ein at. zu 12 Thlr. Ein at. Rr. 8oi5 das Gesetz, betreffend die Aufhebung der Artikel der Betrag der bei Versetzungen derselben zu vergütenden Unizugs. Zahl der Sortragenden Näthe) sowie die gleiche Zahl der etats⸗ . III. und IV. der Ufer⸗, Ward und Hegungsordnung für das kosten und die Höhe der von den Reichsbeamten für die mäßigen Hülfsarbeiter.« ww zu 5 9

erzogthum Schlefien und die Grafschaft Glatz vom 12. Sep⸗ Böenutung von Sienstwohnungen zu entrichtenden Ver⸗ b) zu streichen die Worte . 6 . 3 11. April , . . ö. ö. durch eine im n l mit dem Bundesrathe zu . k ,,, der Ober · Post · Aemter

8 . erlassende Verordnung des Kaisers geregelt. . . . lan e nn, , , hae , , ,,. , n, beantragte 15 der Abg. von Bernuth, hinter »Fuhr⸗ 2. Ueber die einzelnen Worte zu 1B. k abstimmen zu , . herrliche Konzesston zum Bau und Betriebe der Eisenbahnen kosteile einzuschalken zim̃gleichen und die gesberrt gedruckten s Der Abg. Br; Röm gt verlangte de , 5 von Breslau nach Raudten und von Rothenburg über Küstrin Worte zu 'streichen, 2) der Abg. Klotz (Berlin), in der vor— stimmung, wonach der Reichskanzler, der 666 2 h e 6 ; nach Stettin und Swinemünde Ostfwinc Vom 13 April 187 segten und letzten Zeile statt der Worke; zeing im Einverneh. kanzleramttes, der Chef der Kaiserlichtn Abmirglität, und. der Berlin, den 26. April 8 . t . men mit dem Büundesrathe zu al end Verordnung des Staatssekretär im Auswärtigen Anit auf ihren Antrag in ; ; ö hne Debatte wurde der Ruhestand versetzt werden sollen. Der Abg. v. Kardorff wünschte

1069 83 a1 . ; its. 7 Kaisers« zu setzen: »Reichsgesetz«. O ö . Königliches Geseß⸗Sammlungs-Debits-Comtoit. 26 ard e n, ö. . abgelehnt. den Paragraph nebst den Anträgen zur Vorberathung in die

86566 Höß ; 3 Mo Treileose u 126 = 0M Freiloose zu 12 S. 19 lautet in seinem ersten Alineg: Konmmifsihn zu verweisen.— An der Debatte betheiligten sich ann ne. 925 ö ; . ; ʒ ich Steuerpfllchtigkeit des Diensteinkommens, der außer den drei Antragstellern der Abg. Grumbrecht, Bundes⸗ Cod Gew. n. Mo Drei Wo Gem u obo Freil ö. D eu ts ches Reich. . . ir Cle g ter . He ee agnghme konunisfar, Unter⸗Staatssekretär Dr. Achenbach und, der Abg. : a, Preußen. Berlin, 26. April. Sc. Majestät der See Cünsteinkenfle, Wartegelder und Pen ionen, der Zulchsfigteit der Dr. Windthorst. (Meppen). Bei Schlüß des Blattes dauerte Dritte Klasse ag. Vierte Klasse Kaiser und König fuhren heute früh nach 9 Uhr in Be⸗ ngövollstreckuung in das Vermögen oder gegen die Person kom. die Diskussion fort. zu 12 Ihlr. Einsaz. iu 16 Thlr. Einsahß gleitung Ihrer Majestät der Kaiserin ünd Königin mittelst ienste geschiedenen / Neichs beam. . krtrazuges nach der Wildpark Station bei 3 Von d Nach der letzten Notiz über die Ausprägung von Gew. zu Ho oo Thlr. ort aus begaben Sich die Allerhöchsten Herrschaften s Reichs goldmünzen waren bis zum 6. April d. Is. in den 100000 in das Reue Palais, um Ihren Kaiferlichen und Röniglichen ; Münzstätten des Deutschen Reiches in Zwanzigmarkstücken Soheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzefsin einen 9/803 O9 Mark e, , worden. In der Zeit vom 6 bis 8. abzustatten. Gegen 11 Uhr traten Ihre Majestäten die 13. April d. J8. sind ferner in solchen Stügen geprägt in Rückfahrt über den Psingstberg und Babelsberg nach der wh R Berlin 4815. TY Mark, in Hannover ob 940 Mart in Frank.! Station Neuendorf bei . an, von wo Allerhoͤchstdieselben des furt a. M. el Marl, in München , Nart jn mit dem 12 Uhr ⸗Zuge nach Berlin urückkehrten. h. ; . Stuttgart 431/000 Mark, in Karlsruhe 309/000 Mark und in Gestern fand unter Leitung des Ober Kapellmeisters . ö. ) Harmstadt 6b Mart, zusammen 9er gg Mark. Die Taubert und Mitwirkung der . der Königlichen Ka⸗ h ö stellt sich daher bis 13. April d. J. auf . pelle im Königlichen Palais eine musikalische Abend⸗ g . S9, 107,320 Markt. . unterhaltung statt. Ihre Majestät die Kaiserin⸗ ch Die Jury zur 53 . der Projekte zum Königin wohnte einer Sitzung des Deutschen Cen⸗ ö Parlamenksgebäude für den Deutschen Reichstag tral - Komites bei. Allerhöchstdieselbe wird Sich im Laufe n s ist, soweit deren Mitglieder in Berlin anwesend sind, am des Monats Mai zum Kurgebtguch nach Baden begeben, zu= Reichsmitteln zu Theil werden läßt. 18. d. Mts. unter dem Vorsitze des Ministerial -= Direktors im

2630 . ̃ vor aber auf Einladung Ihrer, Majestät der Königin Victoria Soo gew. n. MM ri cαο l Doo Geminne über Eoblenz nach Scho Winbfor reijen. ;

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