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. 2450 Gesights ̃ ö — chtspunkte heraus haben die verbündeten Regierungen den Ent⸗ I Bureaus mit einand ĩ iskuti ĩ Kouher in von Kaen ausha mas auc waar g dr gg , , ,, ,, . , , ,,, , , . . f herten ng en 89 . muruck ds Nachfolger im Ackerbau⸗ und befördert werden würde. Am 19. verhandelte der Kongreß über aber auch andererseits davon ausgehen müssen, daß zur Erreichung dieses lich 66 Jan ,. 8 ö h, me, ern — Herrn de . . Bort, Deputirter der das Sparwesen und nahm ne Resolution an, die die Ver, Zwegeg es der gehörigen Unterordnung der Beamten unter einander bedarf. Ich habe mich bisher hauptsächlich mit dem zweiten Alinea des mr fee n 3 sogenannten liberal Tonservativen breitung der e, , . 3. ich 3h . . 9. 2 f üg rn n mee, . , . ve fi, ich mö 9 u ein pagr Worte, aber ,, itglied ei lamentarischen Ver., schaften empfiehlt und die permanent ; und heute / d E ein pagr Worte ng er das Erste sagen. Mein Bedenken ohne jeboch Mitglied eines parlamen ist aus . diese Einrichtungen in jeder Weise zu befördern. Den n. Und heute, denen ich bisber nur als Zuschauer beigewohnt gegen das 35 Alinea ist einfach durch die Thatsache begründet, daß ist nicht ganz 60 Jahre alt. Teisserene ist a ⸗ . ine Besprechung über den obliga— e, der Eindruck gekommen ist, als ob in das Gesetz ein anderer brei ausgezeichnete Juristen dieses Hauses, der Herr Abgeordnete fü teaurour und seinem Stande nach Ingenieur, Bei seinem Schluß der Sitzung . ö. 6 . ber es. g danke binelngetrggen werden wollte, nämlich der 6 die Altion Ulm, der Herr Albgẽ ordnete ie e rn , 6 , enn. ö. der polytechnischen Schule 1Söö) trat er mug, an torischen Volksunterricht, die n . 2363 9. . 3 . 5 . ,. es jeder vollkommen anders verstehen. Wenn nun schon 5) s ura, 2X4. r ie bestehenden Institutionen, die öffentliche in diesem Hause, wo ja viel lebhafter di inschaftliche ; ksverwaltung und wurde dann mit mehreren Mijssio Nußland und Polen. St. Peters burg 24 April. rr, g . . n Sanse er die gener n scha llich? Emz in h , ,,,, , r se,, mn, e hn le e,, , , ,,, d, . bahnen Bezug hatten. wur = irt welches der Kaiser dem General- fei um Kontroleur seines Vorgesetzten macht. Schon bei dem vorgestern wirxrung wird zunächst in den Köpfen der bethelligten = r bereits vor 1848 Deputirter, ahren die Erziehung der Groß. . ; wirt zpfen der betheliigten Beamten und ; 3. ,. in een zurück. Er ist Administrator re n , nn, . . ann ,, Alex 9. ö 6 , . . nn . 6 nn *. 566 ,, . gt , nn, 8 6 , n, 9 . on Marseiller witsch geleitet hat, seinen Dank ausdrückt und demselben die heidiger des Amendements der Satz aufgestellt wurde, ja die Beam. mal der Ansicht, daß aus dem erfien . 1 e e, 363 . Bie aus 31 Verleihung des zien zarsen . . i. , 33 n . ,,. e, ,,, n nie se . Bren Bier ene ichen n, daf 6 ind ätigun e udgets un er In a Amende. der anderen Seite, glaube ich, würde man mit Recht die Frage auf. sandtschaft ist Bei der Bestä z ; Steuern wird es ment des Herrn Abgegrdneten für Oschersleben und Genossen tritt werfen können: sind nicht durch das erste An ̃ . W 25. April. Repartition der landschg ftlichen r bles nun gan, unpethüllt hergul Fh wird durch! diefen. 8 kia, . in ig das, erste Alinea die Bestimmungen Duval is Landt überlassen werden, auch die Ordnung, ᷣ durch d g des preußischen Landrechts im VI. Titel, welche mein Herr Nachbar Versammlung verlangte Raoul ᷣ 5 und jedem Kreis⸗Landtage einem jeden Beamten gesagt, Du hast Dich bei einer jeden Handlung, vorhin angeführt hat und die den untergeb ; über di sinahme der Maires von Angers un mme, zu welchen diese Steuern zu ü . ; untergehenen Beamten in den , , n d , n ,, ,, , angegriffen und ihre Auslõsung e n,, der den Budgets und Repartilionen , ,. wol rer n . 'n , . j e w,, J 2. ginn n . . n m. Ueberzeugung eine Quelle der Verwirrung in den Köpfen Minister . geen e ct . und erklärte: »Die tigung in der durch das Neglement sü . gkeit, ag zu ertheilen, der Beamten und, eine Quelle der verschiedensten Rechtsprechung bei Maires an den geda ᷣ ; inzlich ent ller Parteidemonstrationen gänzlich

1 ö . ; 2) wenn diese Frage zu bejahen ist, ist der Auftrag in gehöͤri den einzel zorgeschrlebenen Weise den Gouverneuren eingereicht . ist uftrag in gehöriger den einzelnen Gerichten. Hear müßten sich a ; nag e, ee. vorgesch 2 . . gh . ben, , e, hig Fälle zu unter- Der Antrag, wie er hier vorliegt, wird, wenn er, was ich nicht air burt gierung mln keinerlei Agitation. gegen en. 17 Mori . esl 89* ö . . an elt, die böswillig sind, die dem hoffe, angenommen werden sollte, erst dann zur Berathung des Bundeß— alten, die 9 ng dulden.“ Duval nahm Akt von Schweden und Norwegen. Stockholm, 17. April. . 9 9. e, . . ereiten wollen, sondern ich unterstelle raths kommen. Ich kann hier im Namen des Bundesraths nicht ie Nationalversamms 9. e Interpellation auf sich beruhen. In beiden Kammern des Reich stags haben gestern die Wahlen . 9 w . lasse der ängstlichen, gewissenhgften Leute, sprechen, ich glaube aber meinerseits troßdem, nach allem was ich ö ieee... , , ö. ; Die d — . ] ntrage niemals seine Zustimmung geben wird. Madrid, 24. April. (W. T. B.) Comtoir stattgefunden. . . nicht beide Momenfe zutreffen, daß Euer Vorgesetzter befugt ist, Euch — Auf ein ae,.

. 36t April. Der Reichstag hat den Zoll auf Zucker zu dieser 8 i beauftragen, und 2) ob diese Anweisung in Staats. Mi Suit ng .

ei Besptechung der Vezichungen ud d den Ein daß in Venezuela ein Zwischenfall und Kaffee für das Stalpund um eiwa Oere un gehöriger Form erthellt ist. Ich will mir nur eine kurze Bemerkung erlauben. Es wäre ja

auswärti 4 ich jedo ü um 40 Oere für den Centner, Nun, meine Herren, vergegenwärtigen Si D. Ir J . nn,, e ner ae , ,, ie dortig der Vorfall die fried⸗ baeseht NVost, Telegraphie, Eisenbahnverwaltung — vergegenwärtigen Sie sich kön bgleich ihre B * j ö

s ff daß der rfall . Centner herabgesetzt. . hier die durch die Ratur der Sache gebotene Hlerarchie, ie sich uber nnen, obgleich ihre Beamten und Bedienstete die volle eivilrechtliche publik nicht stören ika. Washington, B. April. Der Präsident n. . : ' Verantworklichkeit tragen, und daß ich deshalb nicht ein Argument , e eee, ,,, eher enn enhause zugehen laffen welches einerseit, die Scrisf Baispiei i waßlen, drin. G. ali ie Kemheteinz der imizntflän de n, , , ,, , . Komite für die auswärtigen Ain gelegen heiten bern en bei der Post, der Qber⸗Post⸗Direktion und des General⸗Postamts. . r ir e r nnn. . hl ᷣ ni ührli ienst⸗ ̃ n = ᷣ , . ö e . er chilenise Die Beainten sind mit ausführlichen Dienst-Instruttionen persehen es schied, daß die Privat Cisenbahng sellschasten e, . en⸗

J nus Valparaiso wird gemeldet, daß

Konst — / ession einberufen ist vielfach der Vorwurf gemacht worden, sie wären viel zu ausführ⸗ w ch Kongreß im April zu einer außerordentlichen Sess ruf ,,. 3 e . Been il einn lu r ahh phengesellschaften einem Beamten, welcher durch ängsiliche Geivi

netät selbst gegeben h 3 1 li ur fr, ; . Dur : Provin werden sollte. Der chilenische Gesandte in London ist instrui inf ; ö multohn ier re licht ien Tln de senn alle he haftigkeit ihnen unbequem wird, einfach kündigen und ihn entlassen.

den, in einigen . ᷣ ere, e. ire, lla worden, einen Postyertrag mit Großbritannien zu negocüre ,, , . gem m g. . nahm der Staats⸗Minister

Die Regierung 26 itgethellt wird ist de * ifstand schnel — Wie aut Rio de Janeiro mitgethe . J. fügung zu treffen hat. Nun ist aber auch der Fall ins Auge zu fassen da ⸗ . ; ö ö s Kaiser und die Kgise rin von Brasilien . . eine höhere Behörde, also um das Veispiel zu ö . Meine . Ich habe bei meiner vorherigen Darlegung das Regierungen bei verschiedenen Gelegenheiten mit bem Dampfer »Boynę« von der europäischen Reise dorthis direktion, einem Amtsvorstande des Bezirks cine allgemeine Anordnung zu. Gesetz von 1854 weder eitirt, noch ist, glgube ich, in dem sachlichen * g d wir stra fung der ß ückgekehrt und bei der Ankunft vom Volte n . n, . gehen läßt; in Folge dessen ertheilt der 1 den Uünterbeamten den Mhalt meiner ganzen Ausführung irgend eine Hinweisung auf die ö unlflin sein ede s , 4. demselben Tage noch übernahm der Kaiser wiede entsprechenden Auftrag in Bezug auf das, was er zu thun hat. Dieser Materie enthalten gewesen, die dieses Geseßz berührt. Ich will nur e l, g, e, nee, 1 kö 4 . 8. — orstand wir . ; ben nen? der Kammer richten. Dieselb 1d Afrika. Den Nachrichten einer neuen an,, n. sagen? Ich habe dazu Auftrag von der kompetenten Behörde. — Ja, Amenden ents, gerade dasjenige preußische Recht, welches das Land. Vertrauen geben und Ich habe mich, nischen Po st zufolge dauert der Krieg zwischen den Ein ben möchte ich aber 'erst sehen, entgegnet der Beamte. — Er wird ihm recht enthält / aufhebt == er heht es allerdings auf! Die S6. 45 und und hochherzigen spanischen Volt , nn, ,,, . Hanh ue Oko⸗Jumbo und Ja⸗Ja am Adonyfluss gezeigt, — Aber ich möchte doch auch eine Abschrift davon haben, 4eöäich muß sie, nochmals vorlesen — mein Herr Nachbar hat sie wie ich bei einer anderen feierlich heit äußerte . gehorgnen. 24 ren neisesten Berichten zufolge, die Ohob sonst könnte ich mich eiviltechtlich verantzwort ich machen! vorhin schon gelesen, sagt deutlich: . . Nation nicht aufgedrängt. Man er auch nie vor- noch imme ind Kiener Gefechte zu Guͤnsten J Ja Ich unterstelle hier, wie gesagt, gar keinen bösen Willen, sondern »Wer den Befehl Tessen, dem er zu gehorchen schuldig ist, voll Nation e i en Platz, ch Willen des spa⸗ erreicht haben, sind eg gteng Heer t emiporär vernschter; die zahlreiche Klasse ängstlicher gewissenhafter Leute. Nun, meine zieht, kann in der Negel zu keinem Schadenersatz angehalten werden. werfen, d verlassen habe ebensowenig werde ich ausgefallen, der seine 3 . Eh? wird brch den Kanipf Herren, wenn Sie die Tendenz in die Verwaltung bineintragen, so h Er muß aber dafür haften, wenn die befohlene Handlung in den

nischen Volks einnehme, ve . R nir auferlegt. eint. Der Han ört es mit der ordnungsmäßigen Verwaltung auf. renzen ausdrücklich verboten ist.« e die Verfassung mir ferleg haben sch ; g5maßig g. auf. Der dlbgeerdnete Diese Bestimmung wird aufgehoben, es wird an die Stelle

die Pflichten vergesken, welche 3 Ausdauer er⸗ ich beeinträchtigt. fur Meiningen hat mir zwar schon im Voraus eingewendet, das t : Ich werde diese Pflichten mit der rene und heblich ch wäre nur so ein . Steckenpferd der Ce n e , daß dieser Bestimmung ein? ganz andere gesett, nämlich diejenige; Wer

ct nli ( 1 z . j 2 ö füllen, welche von der Ehre meines Namens unzertren ch gesagt wird, wenn nicht steis den Anordnungen gehorcht wird, so auf einen Befehl eine Handlung ausführt, die in den Gesetzen nicht

. ichstags⸗Angelegenheiten. geht es mit dem Dienst nicht mehr; derselbe ist unmöglich. will gusdrücklich verboten ist. wird haftbar für seine Person, wenn der sind. 64 Neichstag 9 zugeben, daß die Bureaukratie =, hält / 29. ist richtig. 3 er sie ihm ertheilte Befehl außerhalb der aß e fgsei des Befehlenden lag, alien.

1, 2. April. Der italienische An- 361 13 des Gesetzentwurfs, d ; es! ie oder nicht in schriftli 5 ö eder ge, , de, argh ieh ase eh fre n;,,,,, , , , be de, de, de e wer dn e,. durch den Präsidenten des römischen Arbei k ) te te v. Bernuth folgendermaßen zu fassen beantragt: . estellt sind. Und nun nehmen Sie an, meine Herren — ich habe Das »Amts⸗Blatt der Deutschen Reichs ⸗Postver⸗ von Teano, eröffnet worden. Erschienen waren 2 e. , „Jeder Reichsbeamte ist für die Gesetzmäßigkeit seiner amtlich] schon erwähnt, daß das Reich nicht sehr viel , n,, n. hat; waltung Nr. 29 hat folgenden Inhalt: General. Verfügungen vom stalienischer Arbeiternereine. a. e , 1 zu Vize⸗ Handlungen verantwortlich. den Anordnungen eines Vorgesch . ter fn ah. Y a ng , , 1 . . . April 182; Verschluß der Gesdbriefe, vom 2. April: Stempe—⸗ zum Präsidenten, die Herren Rossi u de dre Gtellung des Hat derselbe jedoch nach 94 . der amtlichen Zuständigle , . 9 3. egraz . 6 6 . ö. ö. un . ich . ung . Kortespondenzkarten, offenen Karten und Bücherbestellzettel; aäsidenten erwählt. Am 18. 8. M. wurde 936 ehandelt, welche innerhalb des reises . , ge Amt, . mit den drei ersten dieser Verwaltungen ind voni 13 April. Wahrnehmung der auf den Postanweisungs, und 6 in der bürgerlichen Gesellschaft erörtert. Die Be⸗ ö orm erlassen waren obrigkeitliche Funktionen kaum irgendwo verbunden; es sind den Postvorschußverkehr eg, e Rechnungsgeschäfte; vom 29. April:

er es Letzteren und in gesetzlicher J ichkeit dafür den A ; . t ; 3 zt. Der zweite Ge⸗ 6 ie und dienstliche Verantwortlichkeit dafür Verwaltungen die zum Theil, wie die Eisenbahnen, in Beaufsichtigung der Posten beim Aufenthalt vor den Postdienstlokalen; schlußfassung n, ,. ward wah f e iunfg * ⸗ ö Arbeiter⸗ k eri Deutschland selbst vielfach von Privgten betrieben werden, vom 20. April: Remunerationen der ö 6 . . genstand der Tagesordnung D n der gestrigen Sitzung des Reichstags nahm . die zum Theil in anderen Ländern von Privaten ausschließlich be! Debits der , , 2c; vom 17. April: Leitüng und Abg. Römer MM trieben sind oder noch werden, wie die Telegraphie in England und Beaufsichtigung des Postbetriebes auf der Eisenbahnlinie Wertheim—⸗

Amerika — in England war sie bis vor Kurzem ausschlie lich in den Lauda⸗Mergentheim.

vereine. Die — d Rechte der Staats- Minister Delb rück nach dem

Kongreß glaubt, r moralischen und Wort: 6. ; ö iter zei viel Nen Händen von Privaten, in Amerika ist sie es noch jetzt Die Post — nun, — Das Reich s Ober⸗-Handelsgericht hat folgende Entscheidun . ; . le, ge, des, , ni können, wir haben noch vor sechs Jahren den Zustand in Deutschland gehabt, gen getroffen: Hege rn ee daß ee hell n ah lata) materiellen Lage zu g (esl ngungen über die hier ventilirte Frag 11

de, . en, , . . . ich es nicht daß ein Theil des deutschen Postwesens von cinem Privatmann be. der Äirglist doins gleich zu achten fei, konimt nur zur Anwendung . . 2 , . 3 3 für n trieben wurde. Es sind dies Alles Verwaltungen die in den Händen wenn es sich um erletzung bestehender Obligationen handelt, wahl . . . w ad rn e, , ne, ee , der ist icht des Reiches liegen, nicht eigentlich ihrer innern Natur wegen, weil rend er keine Anwendung in Verhältnissen leidet, in welchen die Ein⸗ . . 3. far , c ,,. . hielte ug sicht sie einen absolut staatlichen Charakter haben sondern aus Zweck.! gehung von Verträgen in Frage steht. — Der Bevollmächtigte kann ö . . er, , e. . ö 6 t bei da mäßigkeitsgründen; es sind Verwaltungen / bei denen es ganz vorzugs. nn iche Verträge — auch Wechselerklärungen — unter (mit) dem . ee e e *. a , 4 f überhaupt, so auch in B weise auf Unbedingte Präziston ankommt, wo, wenn an einer Stelle Namen des Machtgebers zeichnen, er hat, wenn er sie mit dem Namen . ö. i. . i. nn,, ausgehen. M ein kleines Rädchen im Augenblick nicht geht, man, das hundert des Mandanten vollzieht, diesem seine eigene Namensunterschrift mit e ,,. n, , gen. d , , . der Meinung, daß ein cher Beamte und el Meilen davon sehr empfindlich fühlt. Und bei solchen Verwal. einem das PVollmachtsverhältniß ausdrückenden Zusatz nicht . . ö 3. a n,, 2 en g n r n zum Zweck sind, Mittel, Um die Zwech tungen wollen Sie durch Annahme einer solchen Bestim⸗ — Das Allgemeine Preußische Landrecht enthält keine Bestimmung,

n,, ieee be geen sahsunf, indem sie dem Mresche eidssse mung einen Zustand herstellen, den man sich ja ganz welche die Unterzeichung init dem Namen des Vollmachtgebers als . eine . welche die e, de. empfiehlt , ,. äberwics, ihnen zur Aufgabe stellte. Us dies gemüthlich denken kann, wenn die Beamten eines gewissen für letztern unverbindlich verwirft.

itigkei dem Lande . Banken, auf Gegenseitigkeit beruhend, auf

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