1872 / 110 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 11 May 1872 18:00:01 GMT) scan diff

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Personal Veränderungen in der Armee. Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc.

v. Tresckow, Pr. Lt. vom Gren. Regt. König Friedrich Wil⸗ helm IV. (I. Pomm.) Nr. 2. Sietze, Pr. Lt, vom Colberg. Gren. Regt. (2. Homm) Nr. 9. v Steinwehr, Pr. Lt. vom 6. Rhein.

3. Regt. Nr. 68. v. Koppenfels, Pr; Lt. vom J. Bad. Leib⸗ Min! egt. Nr. 109. Stünzner, Pr. Ct. vom 1. Hannov. Drag. Regt. Nr. 9. v. Naso Rittm. vom 2. Pomm. Ulan. Regt. Nr. J.

inken⸗ Sommer, Hauptm. vom Schleswig. gl stein. Feld ˖ Art.

egt. Nr. 93. Gad, Hauptm. vom Hess. Feld⸗Art. Regt. Nr. II.

Nachbenannte zur , bei dem Großen Generalstabe kommandirte Offiziere auf ein ferneres Mai Cr. ab, in diesem Kommando

Jahr vom 1. ki, P ,. Westfäl. Füs. Regt. Nr. 37 v. Malachowski, Pr. Lt. vom Westfäl. Füß. Nr. 37. v. Nerece, Pr. Lt. vom 8. Westfäl. Inf. Regt. Nr. 57. v., Hocke, r. Lt. vom 4. Oberschles. Inf. Negt. Nr. 63. Kamphsvener, * Lt. vom 6. Rhein. Inf. Regt. Nr. 66. Meyer, Pr. Lt. vom 3. Thür. Inf. Regt. Nr. 71. Cämmerer, Prem. Lt. vom 1. Nass. Inf. Regt. Nr. 87. Frhr. v. Gemmingen, Pr. Lt. vom 1. Groß—= herzoglich Hess. Drag. Regt. (Garde ⸗Drag. Regt. Nr. 23. v. Gizycki, Hauptm. vom Garde⸗Feld⸗Art. Regt. othe, Pr. Lt. vom Großh.

Hess. Art. Corps.

Nachbenannte zur Dienst leistun bei , kommandirte 8 ff iere

dem Großen zur Dienst⸗

leistung bei dem Büreau der Landes-Triangulation auf drei Jahre vom 1. Mai c. ab, kom mandirt. , Prem. Lt. vom 3. Brandenburg. Inf. Regt. Nr. 20,

Stern, Pr.

vom Magdeb. Feld⸗Art. Regt. Nr. 4.

Nachbenannte Offiziere auf ein Jahr vom 1. Magi cr. ab ö. Dienstleistung bei dem Großen Generalstabe kommandirt.

v. Viebahn J. Pr. Lt. vom Kaiser Alexanders Garde ⸗Gren. Regt. Nr. 1, unter Entbindung von dem Kommando als Adjut. der 2. Garde⸗Infanterie⸗Division. v. Foerster, Pr. Lt. vom Kaiser

ranz Gärde⸗Gren. Regt. Nr. 2. v. Albedyll Pr. Lt. vom Gren.

egt. König Friedrich Wilhelm IV. (J. Pomm;) Nr. 2, unter Ent— bindung von dem Kommando als Adjut der l6. Infanterie ⸗Brigade. v. Philipps born, Sec. Lt. vom Königs-⸗Gren. , . (2. Westpr.) Nr. 7. Küntzel J., Pr. Lt. vom 7. Ostpr. Inf. Regt. Nr. 44. Testa, Pr. Lt. vom 5. Brandenb. Inf. Regt. Nr. 48. v. Oertzen, Pr. Lt. vom 7. Pomm. Inf. Regt, Nr. 5, unter Entbindung von dem Kom⸗ mando als Adjut. der 8. Inf. Brig. : . 4 0berschlesischen Infanterie Regiment Nr. 63. v. Brandis ll, Seconde⸗Lieutenant vom 2. Hanseat. , , Nr. 76. Wichmann, Pr. Lt, vom Ostfries. Inf. Regt. Nr. 78. v. Kleist,

r. Lt. vom 3. Hess. Inf. Regt. Nr. s3 unter Entbindung von dem Tommando als dun! der 34 Inf. Brig. Großherzog v. Mecklen⸗ burg). v. Bod dien, Sec. Lieut. vom 2. Schles. Jäger ⸗Bat. Nr. 6. v. Kleist , Pr. Lt. vom Pomm. Drag Regt. Nr. II. Moßner, Pr. Lt. vom Königs⸗Hus. Regt. (1. Rhein) Nr. 7, v. Bachmayr, . Lt. vom 2. Hess. Hus. Regt. Nr. 14 unter Entbindung von dem

ommando als Adjut. der 20. Div. Frhr. v. Werthern, Pr. Lt. vom Schleswig⸗Holst. Hus. Regt. Nr. 16. Frhr. v. Seckendorff!.,

r. Lt. vom 2. Pomm. Ulanen⸗Regt. Nr. 9). Graf zu Rantzau,

ec. Lt. vom 3. Garde Ulanen⸗Regt. Reichard. Hauptm. von der 4. Art. Brig. Krüger, Hauptm, von der 5. Art. Brig. Stein⸗ metz, Pr. 6. von der 6. Art. Brig. Stipans ki, Pr. Lt. von der 11. Art. Brig. v. Wän ker, Pr. Lieut. vom Bad. Feld⸗Art. Regt.

Nr. 14. Graf v. Normann, Pr. Lt. vom Königl. Württemberg.

J. Inf. Regt. (Königin Olga) Nr. II9.

v. Bonin, Pr. Lt vom 1. Garde⸗Regt. z. F. als Adjutant

ur 2. Garde⸗Inf. Div, Frhr. vx. Wrang e, Pr. Lt. vom 2. Garde⸗ rag. Regt, als Adjutant zur 20. Div. Poppo v. Heydebreck, Pr. zt. vom 5. Pomm. Inf. Regt. Nr. 42 als Adjut. zur 8. Inf. Brig. Frhr. Gans Edler zu Putlitz, Pr. Lt. vom 6. Pomm. Inf. Regt. Nr. 49, als Adjutant zur 16. Inf. Brig. v. Tresckow, Pr. Lt. vom Gren. Regt. König Friedrich Wilhelm 1V. J. PSemm.) Nr. 2 bisher kommandirt zur Dienstleistung beim Gr. Gen. Stabe, als Adjutant zur 34. Inf. Brig. (Großherzogl. Mecklenburg.) kom⸗

mandirt. B. Abschiedsbewilligungen 2c.

Den 4. Mai 18972. Sabarth, Min sr und Commdr. des Brandenburg. Pion. Bats. Nr 53, als Ob. Lt. mit Pension und der Ingenieur ⸗Uniform der Abschied bewilligt.

Den 7. Mai 1872. Hering, Pr. Lt. a. D., früher im Pom

Köhnhorn J., Pr. L. vom

üs Regt. Nr. 34, und während des Feldzuges 1879 71 als e , . er Feld-⸗Telegraphen -⸗Abtheilung in Tunktion gewesen, der

hargkter als Hauptm. verliehen. Ziehe, Sec. Lt. von der Nes. des Brandenburg. Guß Regts. Nr. 35, mit Pension nebst Aussicht auf Anstellung im Eivildienst und seiner bisher. Uniform, Bullrich, Sec. Lt. von der Res. desselben Regts., mit Pension und seiner bis⸗ herigen Uniform, Seiler, Sec, Lt, von der Res des 8 Brandenb. Inf. Regts. Nr. 64 (Prinz Friedrich Carl von Pr.), mit Pension und der Landwehr⸗Armee⸗Uniform, Rogalla v. , ,, , . Lt. von der Inf. des 1. Bats. bor e 6. Ostpreuß. Landw. Regts. Nr. 43 mit der Low. Armee Unif. Weise, J. Sec. Lt. von der Inf. des Res. Landw. Bats. Königsberg Nr. 33 als Pr. Lt. mit Pension und der Landw Armee⸗Uniform, Schmidt, Sec. Lt. von der 397 des 2. Bats. (Cüstrin) 1. Brandenb. Landw. Regts. Nr. 8, als Pr. Lt. mit Pens. und seiner bisher. Unif. Schneider, Sec. Lt. von der Res. des Königs- Gren. Regts. (2. Westpreuß) Nr. 7, mit Pension, Henniger, Sec. Lt. von der Res. des 1. Thür. Inf. Regts. Nr. 31 mit Pension, Lorentzen, Sec. Lt. von der Res. des Schlesw. Inf. Regts. Nr. 84, mit Pension, Schalow, Sec. Lt. von der Res des eg hren Regts. (1. Brandenburg) Nr. 8, mit Pension und seiner bisher. Unif., Frhr. 5 J v. Lobenstein, Pr. Lt. von der Inf. des 2. Bats. (Teltow 7. Brandenb. Landw. Regmts. Nr 60, mit Pens. und der Landw. Armee⸗Unif., .. Hauptm. von der Inf. und Comp Führer vom 1. Bat. (Neustadt) 8. Pemm. Landw. Regts. Nr. 61, mit Pens. und seiner bisher. m tolzenburg, Sec. Lt. von der Kav. dess Bats.,, mit Pens. und der Landw. Armee⸗ Unif. Mauve s Hptm. von der Inf. des 1. Bats. (Meschede) 2. Hess. Ldw. Rgts. Nr. 2 m. Pens., v. Klein sorgen, Hptm. v. d. Inf. dess. Bats. , mit Pension um der Landw. Armee⸗Uniform, Bolte, Sec. Lt. von der Inf. des 2. Bats, (Wehlau 1. Osipreuß Landw. Regts. Nr. J. als Pr. Lt. mit Pension nebst Aussicht auf Anstellung im .

merschen

Liborius, Sec. Lt, von der Infant. des 2 Bats. (Schneidemühl 3. Pomm. Landw. Regmts. Nr. 14, mit Pension nebst Aussicht gu Anst. im Eivildienst und der Landw. Armee-Unif., sämmtlich der Ab= schied bewilligt. Hencke. Sec. Lt. a. D. früher im 39. Inf, Regt. z. Z. beim 1. Thüring. Inf. Reg. Nr: 31 im Dienst bef, unter Zu— rückbersetzung in das Inaktivitätsverhältniß, die gesetzliche Pens. nebst Aussicht auf Anst. im Civild, bewilligt. v. Seydlitz, Ob. Lt. a. D. uletzt im Leib⸗Gren. Regt. (1. Vrandenburg) Nr. 8, in die Kategorie er zur Disp. gestellten Affiziere versett. Braune, Pr. Lt. a. D. zuletzt bei der Inf. des Res. Landw. Bats. Berlin Nr. 35, die Er— laubniß zum Tragen der Landw. Armee ⸗Uniform ertheilt.

nichtamtliches.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 7. Mai. Der König hat gestern eine Spazierfahrt gemacht, derselbe gedenkt morgen das Schloß Ulriksdal zu beziehen. Die Königin⸗ Mutter wird im Juni nach Lissabon reisen.

Die Erste Kammer hat den Beschluß der Zweiten Kammer, betreffend den Antrag gegen die in Frage gestellten Abänderungen der für das Alter der Rekruten geltenden Be⸗ stimmungen e,, Die Ueberweisung des Vorschlags an einen Ausschuß wurde mit 40 gegen 20 Stimmen angenom— men. Die Bewilligung für die Volksschulen ist durch ge— meinschaftliche Abstimmung in der Weise erledigt worden, daß die Vertheilung durch Anordnung der Regierung geschieht.

Christiania, 5. Mai. Das , . Storthing hat vorgestern in Uebereinstimmung mit dem Regierungs— vorschlage die Anlage einer Eisenbahn über Röraas nach Dront— heim und einer Bahn von Drontheim nach Meraker angenom— men. Von der Kommunalverwaltung und von Seiten anderer Behörden der Stadt Drontheim wurden dem Könige und dem Storthing Dank⸗ und Glückwunschtelegramme zugesandt, worin hervorgehoben wird, daß der Beschluß über eine Eisenbahn⸗ verbindung zwischen dem südlichen und nördlichen Norwegen über Röraas unzweifelhaft zu unberechenbarem Vortheile so⸗ wohl für Drontheim als für ganz Norwegen führen werde.

Dänemark. Kopenhagen, 7. Mai. Telegrammen aus Mailand zufolge ist das Befinden der Prinzessin Thyra

zufriedenstellend und dieselbe in der Besserung begriffen.

Amerika. Washington, 10. Mai. Der Senat hat

die eingebrachte Amnestiebill verworfen. ö

Aus Mexiko sind folgende zum Theil widersprechende Nachrichten eingetroffen. Ueber Havanna, 19. April, wird ge⸗ meldet: Im Stagte Yucatan ist eine Revolution ausge— brochen, und mußten sich der Gouverneur und die Beamten nach Vera Cruz flüchten. Die Stadt Meridg ist im Besitz der Rebellen. In der Sierra Puebla und in den Staaten Chiapas und Tabasco gewinnt die Revolution eine große Ausdehnung. In Nuevo Leon ist unter Garcia Melo eine Revolution ausgebrochen, und hat sich der Genannte der Re⸗ gierung bemächtigt.

In einer Botschaft an den Kongreß behauptet Jua⸗ rez, daß die Revolution unterdrückt sei, daß er jedoch seine cl at? ch n Prärogative noch nicht aufgeben könne. Vom Kongreß befragt, ob er Gesandte nach Spanien, Deutschland und Italien ernannt habe, antwortete Juarez, daß ihm nichts

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daran liege, die Beziehungen mit europäischen Regierungen zu kultiviren.

Meyiko, 6. April. In Folge des am 2. v. Mts. auf den Anhöhen der Bufa und de las Bolsas bei Zacatecas, vom General Rocha über die Pronuncirten-Chefs Bonato Guerra, Trevisio und. Martinez, erfochtenen Sieges ist, wie vorher zu sehen war, die Revolution im Norden der Republik fast gänz⸗ lich unterdrückt worden. Ohne irgend ein weiteres Gefecht be— standen 3. haben, hat General Rocha am 20. v. Mts. Du— rango he ej zugleich ist auch der wichtige Hafenplatz Mazallan wieder in die Hände der Regierungstruppen, unter Befehl des Gouverneurs des Staates Sonora, General Pesqueira, ge— fallen, und 29000 Guerillas, die unter dem Befehl des Ban— diten⸗ Chefs Narvaez den Staat San Luis Potosi unsicher machten, sind ganz vor Kurzem gänzlich auseinander gesprengt worden. Nur in Saltillo und Monterey hält sich noch Tre— viüo, wird aber wohl bald und ohne Schwertstreich den gegen ihn anrückenden Regierungstruppen weichen müssen, um so mehr da daselbst eine Contrexrevolution gegen ihn ausgebrochen Mu sein scheint. Dann wird auch QGutroga, der am Rio Bravo sein Wesen treibt, sich gezwungen sehen, seine Banden aufzulösen.

Dagegen hat ein Theil der Streitkräfte des Gouvernements neulich in der Sierra von Puebla eine Schlappe erlitten, die aber der General Alatorre wohl bald wieder gut machen wird. Ueble Nagchrichten indessen für die Regierung sind in den letzten Tagen von der Halbinsel Hucatan einge— troffen. Es ist dort ein, wie es scheint, ziemlich gut eingeleiteter und kräftig bur ,. Aufstand gegen den dortigen Gouverneur, tanuel Cicerol, ausge⸗ brochen, der, nachdem die beiden Haupt. Conimandeurs der Gouvernements-Truppen im ersten Gefecht gefallen, sich genöt . gesehen hat, die Flucht zu ergreifen und vorgestern mit allen seinen Beamten und einigen seiner Anhänger auf dem nordamerikanischen , in Veracruz einge— troffen ist und die Nachricht mitgebracht hat, daß die Haußt— stadt Merida und alle Hauptplätze der Halbinsel in die Hände der Aufrührer gefallen sind. Die Regieruͤng hat sofort Truppen unter Befehl des Generals Mariscal Bruder des Ministers der auswärtigen Angelegenheiten von hier dahin abgehen lassen, denen hie. in Veracruz noch der General Ceballos mit den Seinigen, die zur Einschiffung nach Matamoros bestimmt waren, anschließen soll.

Obgleich diese Bewegung an und für sich nur ganz lokal

und nicht offen gegen das ECentral⸗Gouvernement gerichtet ist, dasselbe auch keineswegs ernstlich bedrohen könnte: so bringt fie doch den großen Nachtheil mit sich, daß letzteres, indem es noth— wendiger Weise die Sache des vertriebenen Gouverneurs er— reift, bedeutende Streitkräfte nach Jucatan absenden muß und ieselben nicht, wie es beabsichtigt war, zur Herstellung der öffentlichen Ruhe und Sicherheit auf den Landstraßen verwen— den kann, was allerdings im höchsten Grade bedauerlich ist.

Am 1. d. Mts. ist die zweite Session des Kongresses feier— lich eröffnet worden. Nach der Rede, welche bei dieser Gelegen— heit der Präsident der Republik gehalten hat, betrachtet er die vollständige Unterdrückung der letzten Revolution für eine aus⸗ gemachte Sache, beansprücht aber doch eine Verlängerung der außerordentlichen Vollmachten. Eine Stelle in dieser Rede hat die allgemeine Aufmerksamkeit erregt, und zwar die, worin er eine Abänderung der bisherigen Bestimmungen über die Substi⸗ tution des Präsidenten der Republik beantragt. Nach der Konstitution nämlich ist der Substitut in der Präsidentschaft der jedesmalige stets auf 6 Jahre gewählte Präsident des obersten Gerichtshofes, welche Stelle jetzt, bis zum Jahre 1874, Don Sebastian Lerdo de Tejada bekleidet, der demnach, bei Abwesenheit oder Ableben des Herrn Juarez, denselben zu ersetzen hätte. Daß nun Juarez eine Abänderung dieser konsti⸗ tutionellen Bestimmung dringend empfiehlt, scheint anzudeuten, daß ihm viel daran gelegen ist, gerade Don Sebastian nicht zu seinem Stellvertreter zu haben, wonach also die Kluft zwischen diesen beiden Staatsmännern tiefer zu sein scheint, als man hätte vermuthen können.

Der Finanz-Minister, Don Matias Romero, hat dem Kongresse ein Exposé eingereicht, worin er den Gebrauch, den er in seinem Ressort von den außerordentlichen Vollmachten gemacht hat, auseinandersetzt und dabei nachweist, daß er, ohne; besondere Auflagen erhoben oder das Aerar gravirende Anleihen kontrahirt, noch irgend wie Zwangsanleihen aufgelegt zu haben, mit den gewöhnlichen Einnahmen und einem auf— genommenen Vorschuß von nur 400,00 Pesos der aber schon so gut wie gedeckt ist alle Ausgaben für die ganze letzte Campagne gedeckt habe, auch außerdem seine neuen Finanzgesetze (wie den Zoll⸗Tarif, das Stempel⸗ steuer⸗Gesetz, Aufhebung der Ausfuhrzölle auf gemünztes Geld, so wie auf Gold⸗ und Silber⸗Baxren, die sich darauf beziehen,

den neuen Kontrakt mit den verschiedenen Münzen, Regulirun verschiedener direkter Abgaben) vertheidigt; indem er hoff f durch dieselben das starke Defleit von mehr als 6 Millionen Pesos, das er zwischen den Einnahmen (ein wenig mehr als 14 Millionen Pesos) und den Ausgaben egen 21 Millionen) für das laufende Budget nachweist, zu ic en. Um diesen Zweck zu erreichen, rechnet er besonders darauf, daß, durch Vollendung der Eisenbahn , . der Hauptstadt und Vera— cruz, die bis zu Ende dieses Jahres bewerkstelligt werden soll, die Einnahmen des Staates, in Fol e der unausbleiblichen Vermehrung des Verkehrs, eine bedeutende Zunahme erhalten werden, und außerdem bie Regierung die 15 pCt. Zuschlag auf alle Einfuhrzölle, welche bis jetzt diese Eisenbahn erhält und die gegen 800, 000 Pesos jährlich betragen, vom 11. No— vember d. J. an, an die Regierung zurückfallen.

Im Kongreß scheint man dem Minister die Befugniß be— anstanden zu wollen, auf Grund der außerordentlichen Voll— machten in Finanzsachen, so weitgehende Gesetze wie die oben angeführten, zu erlassen.

Am 21. B. Mts. war der Geburts- und Namenstag des e identen Don Benito Juarez, welcher an diesem Tage sein Lebensjahr angetreten hat; zu dieser Feier waren alle . auf den öffentlichen Gebäuden, so wie auf den temden Legationen, und die deutsche auf der Kaiserlichen Mission aufgezogen. Am 2. dess. Monats, dem Geburtstage Sr. Majestät des Kaisers und Königs, ordnete, auf die darüber ergangene Anzeige hin, der Präsident an, daß, u dessen Feier, die mexikanische Fahne auf sämmtlichen Staatsgebäüden auf⸗ gepflanzt werden sollte; bei der Mission ging ein Schreiben des Ministers der auswärtigen Angelegenheiten ein, worin der⸗ selbe im Namen des Gouvernements dessen Glückwünsche zu der Geburtstagsfeier Sr. Majestät aussprach. Auch waren zur Feier des Tages die Fahnen auf der nordamerikanischen und der spanischen Gesandtschaft (der italienische Repräsentant ist ,. re, aufgezogen, und flatterte natürlich die deutsche auf der Kaiserlichen Mission und dem Kaiserlichen Konsulate, sowie auch auf dem Gebäude des deutschen Clubs.

Asien. Japan. Nachrichten aus Yokohama zufolge ist die politische Lage äußerst ruhig. Am 10. April ist in der y. Stadt Kiotto sonst wohl meist unter dem Namen Miaco bekannt unter der Aufsicht der ,, eine japanische Ausstellung eröffnet worden, welche 5 Tage dauern soll. Den Ausländern ist der Besuch der Vor—⸗ städte behufs der Ausstellung ihrer Fabrikate erlaubt. Hieraus läßt sich folgern, daß die Regierung künftighin von der Aus⸗ schlußpolitik gegen die Ausländer abstrahiren wird, und ist dies als ein Resultat des Besuchs Jwakurg's in Amerika zu betrach⸗ ten. Es sind wiederum 40 japanische junge Leute zu ihrer Ausbildung nach Amerika abgereist, unter denen sich hohe Ver⸗— wandte des Mikado befinden. Seitdem der Mikado seine Re⸗ sidenz nach Heddo verlegt hat, führt diese Stadt auch den Namen Tö-kio, indem Kio mit Miaco identisch ist und Haupt⸗ stadt, To dagegen Osten bedeutet. Die Theesaison ist vorbei; die Ausfuhr betrug eine Million Pfund weniger, als während derselben Periode des vergangenen Jahres. Zwei japanische Kriegsfahrzeuge sollen nach Europa abgehen, um die Gesandtschaft auf denselben zurückzuführen.

Die in Triest am b. Mai mit dem Lloyddampfer »Mi⸗ nerva« eingetroffene Ueberlandpost überbringt Nachrichten aus Ealcutta bis zum 12., aus Bombay bis zum 15. April. Der König von Portugal hat alle Truppen in Goa, die sich an dem Aufstande , ,, ,. begnadigt, mit Ausnahme der kommandirenden Offiziere der vier rebellischen Regimenter.

Neichstags⸗Angelegenheiten.

Berlin, 11. Mai. In der gestrigen Sitzung des Reichs— tags nahm in der Diskusston über die Petition des landwirth⸗ schaftlichen Centralvereins für Lithauen Und Masuren in Betreff der Branntweinsteuer der Bundeskommissar Geh. Ober Finanz⸗ Rath Burghart nach dem Abg. v. Benda das Wort:

Meine Herren! Die letzte Aeußerung des Herrn Vorredners über— hebt mich eigentlich der Mühe, auf die früheren Bemerkungen von ihm einzugehen.

Es ist ein Irrthum, wenn der Herr Vorredner glaubt, daß die Beschränkung der Betriebszeit, welche gegenwärtig geseßlich besteht, den Zweck habe, den Gebrauch der Vergünstigung, die das Gesetz für landwirthschaftliche Brennereien statüirt, zu verhindern. Davon kann ihm schon die Zahl der bestehenden landwirthschaftlichen Bren— nereien, die von dem Vorzug Gebrauch machen, die Ueberzeugung gewähren. Ebenso wenig ist es begründet, daß die Beschwerden, die über den Umfang des landwirthschaftlichen Brennereibetriebes sich er⸗ hoben haben, zum Gegenstande die Ausnahme⸗Bestimmungen genom— men haben, welche die Regierungen sich für ermächtigt gehalten haben, und auch ermächtigt ö sind; zu gewähren. Das ist keineswegs der Fall. Die Ausnahme Bestimmungen haben nicht zu den Be— schwerden Anlaß gegeben, weil die Ausnahme ⸗Bestimmungen und