Königlich Preusfischer Staats Anzeiger.
ᷣ Das Abonnement betrãgt 1 Thlr. ? Sgr. G Pfg. für das vierteljahr.
Zasertionsprꝛis für den Naum einer Druchzeiie g Sgr.
Aue Post⸗Anstalten des An- und Auslandes nehmen Sestellung an, fũr gerlin die Expedition: Zietenplatz Nr. B. K
M 12.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem Obersten a. D. ,, . von Schönholtz u Torgau, bisher Commandeur de 4. Thüringischen Infanterie Regiments Nr. 72, und dem ene r men, n zu Char⸗ lotfenburg den Rothen Adler ⸗Orden dritter Klasse mit der Schleife; dem Präsidenten des Konsistoriums von Ingweiler, Pfarrer Scha effer zu Schillersdorf im Nieder Elsaß und dem emeritirten Pfarrer Vorster zu Bonn den Rothen Adler ⸗Orden vierter Klasse; dem Maurermeister und Com⸗ pagnie⸗Chef der eiwilligen Feuerwehr zu ECöln, Johann erg, den Königlichen Kronen Orden vierter Klasse; den Schullehrern c. Carstens zu Brodersbye, Kreis Schleswig, Bärtich, zu Jeßnigk, Kreis Schweinitz, und Ru⸗ dolph zu ternberg, und dem See⸗Ober⸗ lootsen Holtz zu Ehrenzeichen; dem nischen Inf
mann A
hausen
— —
Deutsches Nei ch. Am 16. Juni er. wird . Fallingbostel, Provinz Hannover, eine mit der Postanstalt daselbst ombinirte Telegraphen Station mit be⸗ schränktem Tagesdienst in Wirksamkeit treten. Hannover, den 39. Mai K,, Kaiserliche Telegraphen ˖ Direktion.
33. Plenarsitzung des Deutschen Reichstages,
Montag, den 3. Juni 1872, Vormittags II Uhr. Tagesordnung; Y Erste und zweite Berathung des Auslieferungs⸗Vertrages . en dem Deutschen Reiche und Großbritannien. Y) Erste hung des Gesetzentwurfs⸗ betreffend den außerordentliche Geldbedarf für die Reichs⸗Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen. 3) Erste Bergthung des Gesetzentwurfs, betreffend die Verwen⸗ dung des Ueberschusses aus der Verwaltung der französischen Landesposten durch die deutsche Reichspostverwaltung während des Krieges gegen Frankreich in den Jahren 1870 und 1871. ) Zweite erakthung des Gese entwurfs, betreffend die de fe n, des Haushalts Etats des Deutschen Reichs für das Jahr 1853. Fortsetzung der Diskussion: Aus Gruppe V. ötle und Verbrauchssteuern. Anl. VIII. Kap. 1 der Einnahme, Tit. 1 Ein und Ausgangs⸗Abgaben. Tit 2 Rübenzuckersteuer. Tit. 3 Salzsteuer. Antrag der Ah— eordneten Freiherr von Hoverbeck, Grumbrecht, Hr. Barth, chräöder (Lippstadt) auf Annahme des von ihnen vorgelegten Gesetzentwurfs wegen Abänderung des 9 , betreffend die Erhebung einer Abgabe von Salz vom 12. Oktober 1867. weite Berathung. Tit. 4 Tabäakssteuer. Tit. 5 Branntwein⸗ steuer und ,, . von Branntwein. Jit. 6 Brau— malzsteuer und e e , von Bier. Tit. 7 Aversa für k und erbrauchssteuern. Wechselstempelsteuer. Anl. X. Kap. 2 ö 5) Zweite Berathung an) über den Gesetzentwurf, betreffend die Regelung des Reichshaus⸗ haltes vom Jahre 187 1, b) über die kleb ich der Ausgaben und Einnahmen des Deutschen Reiches mit, dem c e. der Etats Ueberschreitungen und außeretatsmäßigen außerordent⸗
lichen Ausgaben für das Jahr 1871 auf Grund der Anträge
der VIII. Kommission
Charakters al
Königreich Preußen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
Den Tribunals⸗-Rath Schlomka zu Königsberg i. Pr. zum Ober⸗Tribunals- Rath; und Den ordentlichen Lehrer August Luke am Gymnasium in Conitz zum Regierungs- und chulrath zu ernennen;
Dem Kaufmann ünd. Militär Effekten Fabrikanten Emanuel Eisner zu Berlin das Prädikat eines Königlichen Hof⸗Lieferanten; sowie —
Dem Kürs nermeister Karl Salbach zu Berlin das Prädikat eines Königlichen Hof⸗Kürschnermeisters zu verleihen.
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Die im. Staats⸗Eisen bahndienste beschäftigten bisherigen
Gerichts ⸗Assessoren Ulrich und Klemme zu Münster und
Krönig zu Wiesbaden sind in Folge ihrer definitiven Auf⸗
. in die Staats⸗Eisenbahn⸗Verwaltung zu Regierungs⸗
ssoren ernannt worden. .
Den en, wer Pr. Stein ist unter Beilegung des Bergmeister zum Bergrevier eam ten
ernannt und ihm die Verwaltung des Reviers Cottbus im
Ober ⸗Bergamtsbezirk Halle übertragen worden. ,
Das dem Ingenieur Robert Ilges zu Ahrweiler, jetzt zu Breslau, unter dem 12. September 1MN0 auf die Dauer von drei Jahren für den ganzen Umfang des Preußischen Staates ertheilte Patent ;
auf eine als neu und eigenthümlich erkannte, kontinuirlich wirkende Destillirkolonne in der durch Zeichnung und Be⸗ schreibung nachgewiesenen Zusammensetzung, ohne Jemand in der Anwendung bekannter Theile zu beschränken, ist auf fernere zwei Jahre, also bis zum 12. September 1875 verlängert worden.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts und Medizinal-Angelegenheiten.
Der Regierungs⸗ und Schulrath Lu ke ist der Königlichen Regierung zu Posen überwiesen worden.
Ministerium des Innern.
Cirkularerlaß vom 27. Mai 1872 betreffend die Außercourssetzung der zu 9 i , gelangenden Inhaber⸗ apiere.
In neuerer Zeit ist von preußischen Behörden, insbeson, dere von Gerichten, die Vermittelung es Herrn Reichskanzlers wiederholt in Anspruch genommen worden, um für auslän⸗ dische Werthpapiere, die wegen der darauf befindlichen Außer⸗ cours⸗ und resp. Wiederincourssetzungs Vermerke unverkäuflich waren, neu ausgefertigte Apoints zu erhalten. ur Vermeidung der hiermit verbundenen Weiterungen und Kosten hat der 1. Justiz Minister durch die im Justiz⸗ Ministerialblatt de 1852 S. 9 abgedruckte Verfügung vom 19. Januar er. die 8 darauf hingewiesen, daß das Restrlpt vom 13. Juni 1831, betreffend die Außercourssetzung der zu den Depositorien gelangenden Inhaber papiere, sich auf ausländische Papiere nicht bezieht und daß demgemäß von der Außercoursseßung derartiger, in die Depositorien ge⸗ langenden Papiere Abstand zu nehmen ist.
Ich nehme Veranlassung, hierauf die Königliche Regierung