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ionen 1*ist. 8 d inzelnen deutschen Regierungen nicht gelingen Lorraine übergegangen, die mit dem Bau soweit vorgeschritten ist. daß die Brücke über den Rhein bei Breisach einen längern Zeitraum ö ec, gegn ee, n,, , ,, g,. nr ge, ieh. 4 . n , e. , e, ,, , ee, ,, , g, mn, n, asoerfol gun von Zäibtöerhandünngen geßen rses deseß, mel, mne zelg fan e trag, dn, , nnn, e, id nach Tete rchtt M nur die Streck Courcelles Bolchen so weit aug. gber im Hinblich auf die auch sonst sbliche Praxis, wonach Baufgnds mit Ordnungsstrafen bedroht sind, in einem Jahre, von em Tage schen dem deutsch Botschafter und dem Staalssekretair der gro daß bis zum Beginn des na di ; w . 2 e n. ᷣ ; . . ; - soll den aten W eführt, daß bis zum Beginn chsten Jahres die Vollendung mit für einzelne, bestimmt abgegrenzte, Unternehmungen von einem Jahr d 6 , , , , . . 1 ahlu 5. dtefes Mertragts waren fehr große und flat vieler andern zu an, welche Verhandlungen wegen des Erwerhes dieser Bahn gegenwärtig die Summe, die für den Ban als erforderlich bezeichnet en In Betreff der Feststellung / Unkersuchung und Cntschei, Wiwähnen wist i nur ders emen eden ten, daß den eine der kontra ⸗ rn er. 3 Ei ng, e. der deutschen Regierung wird, in ihrem ganzen Umfange zu kemilliqen, dung der Bransteuervergehen, sowmie in Betreff ang ann m r hirenden Theile felnẽ strafrechllichen Sagungen in einem kodifizirten Geseß. gi e me ö. sind. ba i . . haben ar n zu Er⸗ — Zu dem Gesetzentwurf, hetreffend die Verwen. 25 mn ꝛ l . die . buche hal während er gn . bell en fal be Ge rsd chm estzt Es war pach 14 h. ; ch bemerke, daß der Vertrag, dessen in den Mo. dung des Ueberschusses aus der Verwaltung der

und des Erlasses der S Gnadenwege . r wen ist, geschlossen wurde unter Vorbehalt der Genehmigun r ten in Anwendung nach welchen sich das Cen wegen Vergehen daher gang besonders schwer, die sich deckenden Begriffe derjenigen 9 n ü ; c 29 gung franzssischen Landesposten durch die deutsche Reichs⸗ gegen die Zoll 163 ln, . strasbaten Fandlungen, dle zu der Auslickerung führen sollen, in dem der . e , u 3 postverwaltung während des letzten Krieges, nahm der

o m , n, n n, m, en gr g eh, . 3 en. Db es den kontrahirenden Theilen gelungen ist⸗ zunächst General ⸗Postdirettor Stephan vor Beginn der Diskussion

3,

r ö ł ; . ꝛ ; y. ; nen, die in dem Vertrag in Aussicht genommen ist, bewilligt werden glei ach his deöieniten Staats zü von dessen Behörden die 36 a , g r, eden, daß also in soweit der Reichstag noch voll freie 363 hat. das Wort:

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Strafentscheidung erlassen it n. jeßt zu beurtheilen haben. r , S. Die Ausrüstung der Bahn ist in dein Pachtvertrage, bessen die Motive Meine Herren! Als der Erfolg der deutschen Waffen wenige 6 ,. . , ,, r ie. ö 3 m , n 23 trwähnen, für den erpachtenden Theil, die deutsche Regierung, vorbe= 1 = , =, 1! e,. r. mm des n. k kann auch auf diejenigen hen chu er des Ver · ,, jener Rechtsentwicklung weiter gemacht haben, balten, es ipar dies deshalb nothwendig um die Anschaffung der n . 2 2 ö ** * ene e. n irn enn Fundegstclaten langehzren, glsgedehnt werden. die dahin geht, die Rechtspflege dar Kultupstagien so zu sagen zi. einer Betriebsmittel von vorn herein ebereinstimmung zu . außer. handelte eine Emi erm, e. , en eingenommenen Provinzen gehend ng ee n m m n ming h nen Na. e gl nlen der den. gem mne mn lu mnachen namen lich die AMußfübrung ure nr f d n dem, um das Kayital nicht übermäßig zu erhöhen. Der Vertrag hat , . auf . * * n n k . essen Gebiete die Vollstreckungsmaßregel zur Ausführung iommem soll, an Ze jeder Aeußerung Rid 1 en! . nach em Kapitalsaufwand bei dem Bau der Bahn bemeffenen Be Hauptquartier de dato Rheims, den 12. September 18790, bestimmt, Die Behörden und Beamten der , , , fich gegen · ciwa aug ihrem Schooße Bedenken gegen zinzelne Bestimmungzn nage die Vahnen käuflich zu erwerben das Recht hat. Die Wichtig. daß das Postwesen in den beiden Probinzen Elsaß und Lothringen seitig thätig und ohne Verzug den verlangten eistand in allen geset⸗ erhoben werden sollten, und ich begn e mich daher mit der Bitte, We n e, 46 ö ich tig fofort desinitiv auf deutschem Fuß seordnck werden sollte, und daß lichen Maßregeln 6. . zur Entheckung oder Bestrafung der daß der Hebe Reiche tag dem ihm — 2 — Ausliefernngs vertrage 6 ie a e. 2 . 2 an . ,

Brausteuer⸗Hinterziehungen dienlich sind. eine Genehmigung ertheilen möge. ᷣ ich fü ;. in Metz, in Aussicht zu nehmen seien. Diese Behörden traten mit F. 45. 1Schlußhestimmungen.) Die zur e , , Ge⸗ — Die Berathung über den Gesetzentwurf, betr. den 2 gut n nn, all degree, e. 25 22 der * dr gi. 4 er 36 den Del r , mn Bestimmungen werden von dein Bundesrathe er; gu ßerorbentlichen Geldbedarf für die Reichs Eisn. nau ißt für die Industrie dr Obg. Clsaß ins zesonder er tenen e ug e,, ö Soweit die Borschriften . Fesetes auf haler währung 1 ,, . , , . 6 . . * . a n , 23 n e e ng der a ,, , ihrer eigentlichen Thätigkeit, einen Begriff rl. gere zu n hen . beziehen, haben die obersten Landes · Finanzbehßrden nach Bedürfniz lichen Geheimen Ober een ,. ath Her zog eingeleitet: ) 36 n eck 3. w. 30 wirk moglich sein — * Vel man 6 vergegenwärtigen, in welchem Zustande die Postverbndun diese Vorschriften in ihrer Anwendung 1 die in dem belreffenden Meine Herren! Die Wewilsigung! um welche die er gn n e , nn, dn, Te rgenänd bie 3 nie Linie beds. gen in den 1 sich befanden, welche demnächst von unseren . Gebietstheile geseßlich bestehende Währung näher zu be⸗ . ich, 6 hm, n, n 1 en 6 ö i. , , . Französischerseits waren diese Ver⸗ FS 44. Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 1873 in Kraft und find l zur Herst niger neuen Bahnen in gin wt ngen 9 . des Ober Elsaß den Bezug der Kosten moglich zu öde, , 3 * . von letzterem Zeitpunkte ab, vorbehaltlich der Ausnahme im S. 22 bieten. Die zweite ht eine Summe von öl, wan ie 1 ne. Pelghen kw erlesen Tele onwerbiade ngen volhstah— iffer 1. alle Ce r cen Vorschriften aufgehoben, welche über die Be be immt ist zur Ausrüstzung eines neuen, in Pachtbetrieb zu über. . * ee erf Löhr zer an miert, g, wle neun man. mlt nem Hamniner guf an euerung des Biers und Essigs, des a, n, der Mglzsurrogate nch nenden Bahnneßes mil Betriebsmitteln und zur Herst lung der j ingt die preußische i irn gin in nähere und leichlere V . Uhrwerk schiägt. Es handelte sich nun darum zunächst diese Verbin˖ in denjenigen Ländern und Gebietstheilen des Deutschen Reichs, für erforderlich i, , ,, . auf den Stationslokalitäten dieses Babn . 9g re n, r ,n 2 a me, e 6 * n⸗ — . . 2 . 3 22 und Sachsen ,. e mn a n ,, 2 2 . hire zur ee n der beiden Bahnstrecken a n , kan 2 2 6 , n des n, , He e en⸗ Mei ; ; 3 d,, , r. . ; ; ben die Motive des Naheren. verkehrs ihre Funktionen ebensowenig verrichten kann, wie ein orga⸗

Gotha, fowie in dem Fuürstenthume Reuß ä. C/ darf jedoch von dem fie soll dienen theils zur Erweiterung des Betriebsmaterials im chens eee n, Pofttlom endlich fegt sich zusammen aus einem Bed nischer Körper seine Thätigkeit ohne geregelten Blutumlauf Centner e et derjenige 3 welchen die dort zr Zeit een, . , e, nn, i n beten, für Vermehrung der Betriebsmittel auf den d B ., Es hatte also die Post ⸗Administration mit den ihr zugeordneten ali Ftebende Bralrsteter von WMalzschrot den Saß von 25 Sgr, Einrichtungen auf verschiedenen Bahnhöfen des Bahnnetzes. Die erste für Vermehrung der t guf den vorhandenen Bahnen 24. . ̃ ̃ s kJ , , a ieses Zeitraums jedoch nur insoweit, als die Steuersätze dieses Gesetzes hole / n t — e. s. ᷣ 96. on sruh ; n ir T rden dn, e n, , , ,, , , e,, , , . Pe e fg fü Bundesstaaten forterhoben werden. die berbündeten Regigrüngen, bei Verbollstzndigung und Dutch, m,. 4 8 . 2 w agen, kd Von ben legteken zu den Ünterptäfetlen u. s' w. bis auf die e, wen ,,, e . echnung von Kommunen und Korporationen bleiben die Bestim⸗ 2. . w . und Regelung der Verhältniffe in noch höherem Maße eintret ird ganen des Sicherheitsdienstes und der Steuererhebung. Je mehr sich

men gn Attitell,. s des PHertrages vom 5. Juli is?, die Fori. ist einmal geboten durch die Nüäckficht der Landesvertheidigung: a, . en, D. wee, ee , e, ; ; de,, e , , Ttundlich unter Umerer eigenhandigen Unt und bei 23m a 1 = and, daß zur Jeit alle Fabriken, bie mit Bescha von Eisenbabn. tung, desto ausgebreiteter ihre Thätigkeit, und sie erstreckte sich in gedrugtem Kaiserlichen Insiegel an falls eine andere Richtung einzuschlagen hat. und anderen ,, ö fich 9 . brite d n 67 — der r n , .

Gegeben Berlin, deñ 31. Mai 1872. gehorchen wird, als es bisher der Fall war. Die verbündeten —̃ ᷣ d Vi bis E — . d r sind, daß die Termine für Vblieferung des Vestellten sehr weit und von Hieppe ours, Es lag auf der Hand daß diese Ein. 313 Wilgk * Bis marc. . i e . . Jestatctt, wwausge uch werben mässen. Es gt ifo die Röthawwendigleit var, üchtun nig uncheblihe ele merurssghte und, de einlege olche

hersicht l arstellung dessen wenn man hoffen will, im Jahre 1571 zu haben, was man braucht, nahe, ese Kosten dadurch aufzubringen, daß die von uns angelegten . di. ö en in den Motiven k e i schon gegenwärtig mil. Bestellungen vorzugehen, ch, eaten, were is her ain Hebie Len ate Ho . helien Gesetz, betreffend die Einführung des Geseges über die Portofrciheiten ö bsicht geschehen, für die Beurtheilung derjenigen Die weitere Position unter IjJ. b. guf Seite 1 des och zer. rstreckten, giichteitig für den, durch die Kriegsereignisse pläplich ge. vom 5. Juni 1869 im Verkehr mit Bayern und Württemberg. sichsten erachten und deren alsbaldige Her= fällt in eine Reihe von einzelnen Positionen, die in den Motiven hemmt gewesenen Privatverkehr eröffnet würden. Natürlich war . Vom 28 Mai 1873 n, ,, tze naher detailsirt find. Es handelt zh wesentiich um Ahbtürzüung ein dies nicht möglich ohne ier. Genehmigung der militärischen Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kgiser, König zelner Strecken, deren unzweckmäßige Anlage den Betrieb erschwert; Behörden; es wurde eine desfall 9 Verständigung eingeleitet; man von Freußen 2c. verordnen im Namen des Deutschen Reichs, nach es handelt sich dann um Verbesserung der Bahnhofsanlagen, durch einigte sich über die Formen, die orsichtsmaßregeln, unter welchen erfolß e G mn m n, ,,. , , .. was folgt; Ausrüstung mit besseren Einrichtungen für die Zollabfertlgung mit dieser Verkehr gestattet werden sollte, und es zwürden demnächst die in ziger Artikel. Die Wirksamkeit des Gesetzch vom 5. Juni befseren Einrichtungen für das verkehrende Publikum und üm NRepa— Schalter jener verschiedenen deutschen Post. Buregus auf feindlichem 1869, betreffend die Portofreiheiten im Gebiete des Norddeutschen raluren, die noch rückständig sind, zum Theil verursacht durch Schäden Gebiete für den Privatverkehr eröffnet. Es läßt sich denken, daß, Bundes ie , , S. i wird vom 1. Juli 1872 an au den — des Krieges. Diese Aufwendungen, deren Gesammtbetrag 1B 96513090 nachdem der Verkehr bereits Wochen und Monate lang stille gestan⸗ Berkehr zwischen Bayern und Württemberg einerseits und den übrigen Thaler ist, werden daher im Ganzen und Großen die Bahn wesentlich den hatte / diese Anstalten außerordentlich stark benutzt wurden. Von Theilen des Deutschen Reichs andererseits, sowie auf den Verkehr Rh berbeffern, und so auch für die Erträge sich als nußbringend erweisen, der deutschen ö war Sorge getragen worden, daß die er= zwischen Bayern einerseits und Württemberg andererseits ausgedehnt. che, RB Ich gestatte mir die Genehmigung aller Positionen im Namen der leichterten deutschen Tarife, unsere liberalere Gewichtsprogression und Der im §.7 des Gesetzes vom 5. Juni 1869 auf den 30, Juni 1870 sichten be rst öeiblndeten Regierungen zu empfehlen. mehrere andere vortheilhafte Einrichtungen gleichzeitig für das ganze festgefczte Termin tritt bezüglich derjenigen Porto iheiten, welche ᷣ 1 . Gebiet, über welches sich diese Postanlagen erstreckten, eingeführt durch das gegenwärtige Geseß aufgehoben werden, mit dem 31. Dezem. . In der Diskussion entgegnete der Wirkliche Geheime Ober wurden. Sig haben in erfolgreicher Weise Propaganda gemacht für ber 18372 ein. Ueber den Anspruch auf Entschädigung entscheidet, vor⸗ Summe, ö , Dem . Hammacher; das deutsche Postsystem und wir haben die Wirkungen dieser Pro⸗ behalllich des Rechtsweges, die oberste Postbehörde desjenigen Gebietes, 6 sst 2. Die 96 Sb es vortheilhaft und zweckmäßig sei, aus Staats⸗ ac. noch bei den Verhandlungen wahrnehmen können, welche ie

in welchem der Berechtigte seinen Wohnsiß * beziehungswelse aus Reichsmitteln Eisenbahnen zu bauen / will ich in Paris aus Anlaß des Abschlusses des neuen Postvertrages statt= Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und — nach ihrer theoretischen Seite hin nicht dißkutiren, Sie läßt sich nicht gefunden haben. Es ist mir von verschiedenen Seiten von angesehenen beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel ö , überall gleichmäßig entscheiden; die Verhãältnisse im Elsaß ⸗ Lothringen erfonen des französischen Handelsstandes und der Industrie / ja von Gegeben Berlin, den Y. Mai 1872. . — 2. M. legen in der That so daß eine Beurtheilung ausschließlich nach wirth⸗ Cflebritäten derselben, mitgetheilt worden / daß, wenn man auch den

C.. 8) Wilhelm,. ö ich schaftlichen Gesichtspunkten nicht zu empfehlen sein würde. Abzug der deutschen Truppen und Alles, was damit zusammenhing, Fürst v. Bi sm arck. ach . Das finanzpolizeiliche Bedenken, welches der Herr Abg. Dr. mit großer Freude gesehen, doch die Wiederheimkehr der

. ammacher an die Frage tnüpft wird dadurch seine , . — Post⸗Bureaus nicht mit ganz ungemischtem Ge⸗ ĩ ; 2 nden, daß die verbündeten Re 4 es in der That, fühle betrachtet worden sei. Ungeachtet des Umstandes Neichstags⸗Angelegenheiten. ng is, felbstverständlich betrachten, daß Lifenbahnen, die aug nun, daß die mäßtgen Tarife eingeführt waren! hat, sig ᷣ . g ; f Reichsmitteln erbaut werden, nicht ohne Zustimmung des Reichstags ein eng erheblicher Ueberschuß, nämlich die Summe von 121 600 Berlin, 4 Juni. In der gestrigen 566 6g des Reichs⸗ . veräußert werden dürfen. ,, ;, Thalern aus der Zelt der achhmnongtlichen Verwaltung ergeben. Nun, tags leitete der Bundeskommissar, Präsiden Dr. Friedberg nen, auch auf eie , des Pachtvertrags den die Reichsregierung, vor⸗ meine Herren, lomme ich auf die Arbeit, die nöthig war, diese außer= us lieferungs vertrag mil . behaltlich der Genehmigung, mit der Gesellschaft in Elsaß Sothringen gewöhnlichen. n, . die eigentlich eine Nebenbeschäftigung der . . 4. noch d n . Linien Saarburg Saargemünd und Gourcelles - Vot ee f gro rr, nb ldeten, deren Hauptzweck ja der b e nnr nnz großbritanni⸗ ion Him Eingang zu erwähnen abgeschlossen hat, findet nicht das geringste Bedenken; es wird ver- galt, zu bewältigen. Man muß jene Massen von Briefen gesehen schen Aegierung . dent chen , mla werden, daß dieser Pachtvertrag noch heute in den Bureaus haben, welche z. B. an den Tagen, als der Gürtel der Cernirungs. 66 ingen 33 Saar und und v * 4 ed i P Einsicht ausgelegt werde, linie um Paris sich öffnete, nachdem der Waffenstillstand in Versailles

sarburg nach Sgargemünd in vurcelles an der Nied nach ien g r werde. V lchen. Bei Den letzten Punkt anlangend / so ist es in der That schwer zu übersehen, abgeschlossen war in unseren Bureaus züsammenströmten; Der, j dn g lin, , . in welchem Zeitraum, die Bahn ecken, für welche ö beten . ar. Monale lang ieee e 1 anf .

pr 7 n ,,,, , ,, , , , dnn, dn, we en mn nenn, hie, n nn,

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