1872 / 131 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 06 Jun 1872 18:00:01 GMT) scan diff

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von Italien um 8 Uhr nach dem Bornstädter Felde ab, wo t der Königlich preußischen das Füsilier Bataillon des Ersten Garde en n , . 4 , . m ferner de im Feuer exerzirte. Darauf begab Sich Se. Königliche bleibenden Ausschuß 1 Deutschen um die Be⸗ Hoheit der Kronprinz Humbert nach der Garde ⸗Husaren⸗Kaserne, zeichnung von fünf itgliedern des deutschen Handels⸗ und um dieselbe zu besichtigen. Später erschien, von Sr. Kaiser⸗ Gewerbestandes, endlich den Kongreß deutscher Landwirthe um lichen und Königlichen Hoheit dem Kronprinzen abgeholt, Ihre die Bezeichnung von fünf . aus Nord⸗ und Süd k Hoheit die Kronprinzessin von Italien zu Pferde deutschland zu ersuchen, welche bereit seien, über die hier ein- auf dem 6 Felde und jah , , Exercitien schlagenden Fragen sich als Sachperständi a e e me. der Gardes du Corps und der 1. Garde Ingn 36 en, w, em d, nnn r, e ez Kronprinzessin rift mit dent Kronprinzen die Front der Auf. find sodann die bezeichneten Sgchperständigen auf erfolgte Ein= stellung hinab. Darauf machte Ihre Königliche Hoheit ladung am 18. März d. J. hierselbst zusammengetreten und haben in der Zeit vom 18. bis zum 21. März d. J. die Frage

i ö ö. . 1 . J 2 olges einen Spazierritt nach dem ngstberge, und dann der Eisenbahn - Differentialtarife einer gemeinsamen Berathun nach dem Neuen er, die Ufer des Jungfernsees und Heili⸗, unterzogen. Die Protokolle . welchen . 81 Sees entlang. Mittags . fand die Taufe statt, Mitg iederverzeichniß ,, ist, sowie die stenographischen h . ö. K 6 e, ,,, . e auf . . ten Verhandlungen sind Seitens des . dem Me tpalais im Neuen Garten zu Neichskanzlers jetzt dem Reichstag vorgetegt nehmen; Se. Majestät der Kaiser und König, Seine ant , . z J und sämmtliche Höchsten und Hohen Herrschaflen waren zu diesem Zwecke nach dem Neuen Garten e, in welchem in der Nähe des Schlosses die Musik des Regiments der Gardes du Corps aufgestellt war. Die Hohe Gesellschaft trennte sich erst gegen Mitternacht. estern Morgen e r Se. Majestät der Kaiser es Lehr⸗Infanterie⸗Bataillons

Im weitern Verlauf der gestrigen Sitzung des Reichstags wurde der Gesetzentwurf, betreffend die Ver⸗ wendung des Ueberschusses aus der Verwaltung der französischen Landesposten durch die deut sche Reichs⸗ r n 3. e n e r ,,, (S. S. m , j Bl) nach kurzer Diskussion zwischen den Staats⸗ —è. ö die 3 . 6 Ministern Delbrück und Fäustle und kene , ! Erhard, Elben in den Csmmuns. Nachdem Se. Königliche Hoheit der Kron und Br. Braun (Gera) unverändert genehmigt. Es folgte die prinz von Italien in der Uniform der 13. Husaren von Sr. erste und zweile Berathung über die Anträge des Kaiserlichen und Königlichen Hoheit dem Kronprinzen aus dem Abg. Grumbrecht, die Kompetenz des Reichs k

Neuen Palais abgeholt worden war, schritten Se. Majestät 1 8 ; 14 1 der l und 16e. die Front hinab, worauf das , P gut di geen fre nter de, mn,

begann.

Von der Plinte und den Stufen vor dem Mittelpavillon des Corps de Logis des Neuen Palais aus sahen beide Kron⸗ prinzessinnen, e, g. von den Kindern des deutschen kron⸗ prinzlichen Paares, dem Exerziren zu. Gegen Mittag fuhr Ihre Kaiserliche und Königliche 66 die Kronprinzessin Ihre dohe Gastin in einem von Ihr selbst geleiteten Wagen in der nn, n . 636 . ö u . .

atten Ihre Königlichen Hoheiten Prinz und Prinzessin Friedrich ö. Carl Einladungen zu einem Diner zu Ehren der eulen hen , J. e,, . . . ercschasten erheben lafsen. Baffelbe fand im Zagdschlc lein. Leuk. Grunmbrecht und b, Braun (Gera wurde der Entwunß

linike statt und nach Beendigung desselben begaben Sich die unverändert genehmigt, Ein Anirag des Senats der Stadt

italienischen Gäste mit den anderen hohen Herrschaften na ; ö. ne . h Berlin zu der Opernvorstellung des ö h Vremen au . der Ermächtigung zur strafgericht.

eilung

lichen Verfolgung des Maschinenbauers Frohme aus Hannover Der Großherzog, die , und die 36 ga des Reichstages 4 1 der Herzogin Marie von Mecklenburg⸗Schwerin haben Geschäftsordnüngs⸗Kommission gemäß, ohne Debatte abgelehnt. sich vorgestern am hiesigen Hofe verabschiebet und sind Abends Es folgte die Berathung von Petitionen. Der vormglige 1 Uhr nach Schwerin zurückgekehrt. Der Er bprinz von Münzmeister Andersen in Altona petitionirt um die Bewirkung Meiningen hat gestern Nachmittag Potsdam wieder ver⸗ des Rechtswegs bei der preußischen Regierung für die gerichtliche lassen. 8a, . n n n en, , . bei w em preußischen Fiskus aus dem Rechtstitel einer vertrag mäßig fest⸗

Im Allerhöchsten Auftrage Sr. Majestät des Kaisers ig jetzt i ijeni , ichs⸗ und Königs ist auf den bei Gelegenheit des ersten Deutschen ö, , n, , ,,, 4

Kaiserschießens zu Wangen im Allgäu (Württemberg) auf a wach nn,, n,, r n,. , , ,. und wirk=

ehe . amsten halten möchte, um den in dieser Angelegenheit gestörten Se. Majestãt ausgebrachten und telegraphisch mitgetheilten Toast n,. . herzustellen. 3. 53 i. . folgendes Antworttelegramm aus dem Eivil⸗Kabinet abgesandt 1848 von der provisorischen Regierung von Schleswig⸗Holstein mit den Geschäften eines 2 zu Altona beauftragt und am 3. Februar 1850 von er Statthalterschaft der Herzog⸗ thümer mit der Bestallung eines Münzmeisters versehen. Durch Verfügung der obersten Eivilbehörde für das Herzogthum Holstein vom 5. Mai 1851 wurde diese Ernennung, unter Anerkennung der Dienste des Petenten, rückgängig gemacht, dabei jedoch in der Verfügung bemerkt, daß er inzwischen auf Wartegeld von jährlich hh Mark gesetzt sei und bei Besetzung eines ähnlichen Anrtes berücksichtigt werden solle. Vom 1. April 52 bis 1. Januar 1864 ist demselben , r, worden. Die holsteinische Staatskasse verweigerte bis 1866 die 2 da sämmt⸗ ; liche Gelder in der damaligen Zeit an die dänische Staats kasse 16. November v. J beschlossen, die in dem vierter erichte der gezahlt seien. Die preußische erkenne jetzt gleichfalls die Ver⸗ Petitions Kommission erörterte Petition des Sagan⸗Sprottauer pflichtung nicht an. Die Petitionskommission beantragte Ueber land und forstwirthschaftlichen Vereins vom 15. Oktober v. J, gang zur 2 dagegen der Abg. Banks und Genossen, die Differentialtarife der Eisen bahnen betreffend, demi bie Petition dem Bundesrathe mit dem Ersuchen zu überweisen, Reichskanzler mit dem Ersuchen zu überweisen, die Frage der dahin zu wirken, daß dem Petenten aus der dänischen Verord. Differentialtarife auf den Eisenbahnen einer eingehenden Prü nung vom 33. Februar 1 ein ferneres Hinderniß für die unter Mitwirkung von Sachverständigen der Landwirth⸗ Ber olgung seines Antrags im Rechtswege nicht in den Weg schast, des Handels, der Industrie und der Eisenbahn⸗Ver⸗ gelegt werde. Digser 6 wurde genehmigt. Fräulein waltungen unterziehen zu lassen und dem Reichstage von dem enny Hirsch petitionirte amens des Verbandes deutscher Refultate dieser Unterfuchung Mittheilung machen zu wollen. Frauenbildungs und Erwerbsvereine um die Beschäftigung von Nachdem der Bundesraih in einer Sitzung vom 2. De⸗ Frauen und Mädchen im Eisen bahn betriebe, Post. und Telegrapßhen⸗ zember 1871 dem gedachten Beschlusse des Reichstages beigetre⸗ 0 dienst. Die Kommisston schlug vor, in Erwägung, daß nach der ten war, hat der Reichskanzler Beranlassung genommen, den Erklärung der Bundes kommissare mit dem Versuch der Be⸗ Verein der Privat ⸗Eisenbahnen im Deutschen Reich um die schäftigung weiblicher = , in hierzu geeignet erscheinen⸗ Bezeichnung von drei Mitgliedern deutscher Privat ⸗Eisenhahn⸗ den Stellungen der Verkehrsanstalten fortgefahren werden wird, Verwaltungen, die Königlich preußische und die Königlich württembergische Regierung um die Bezeichnung je eines Mit-

Baaken und sonstige 3 und 27) auf das Seelootsen⸗ wesen. Nach längerer Biskusston zwischen den Abgg. Mosle, Grumbrecht, Schmidt (Stettin) und Büsing wurden beide An⸗ träge genehmigt. Der nächste Gegenstand der Tagebordnun

war die erste und zweite Berathüng über den Gesetzentwurf betreffend die Einführung der Gewerbe⸗Ordnung des Norddeutschen Bundes in Bayern (S. S. 3298 8. Bl) und wie nach dem Antrage des Abg. Lesse hinzu⸗ gefügt wird die Abänderungen einiger Strafbestim⸗

worden:

Für die telegraphische Anzeige vom 2. d. M. und den darin enthallenen patriotischen Zuruf lassen Se. Majestät der Kaiser und König den in Erhaltung deutscher Wehrhaftigkeit zum ersten Deutschen Kaiserschießen⸗ dort versammielt gewesenen Schützen, deren Einladung zum 6 6 24 * 2 * 28 g. . ent- gegen genommen haben, Allerhöchstihren wärmsten Dank bezeigen.

Berlin, den 30. Mai 1872. 363

Im Auftrage Sr. Majestät:

Der Geheime Kabinets⸗Rath von Wil mowski.

Dem Vorstand des Schützenfestes zu Wangen im Allgäu, Württemberg

Der Deutsche Rei ag ben in seiner Sun vom i r

über die Petition zur Tagesordnung , . Dagegen

beantragte der Abg. Frhr. von Dörnberg, die Petition dem

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Reichskanzler zur Berücksichtigung hei Besetzung von Stellen innerhalb der Verkehrsanstalten des Reiches, welche für weib⸗ liche Personen geeignet sind, zu überweisen. Nach längerer Diskussion zwischen dem General⸗Postdirektor Stephan und den Abg. Blum, Frhrn. v. Dörnberg und Dr. Löwe wurde der Dörnbergsche Antrag genehmigt.

In der . um 12 Uhr begonnenen G6.) Sitzung des Reichskages, welcher am Tische des Bundesrathes die Staats⸗Minister Delbrück, v. Stosch und v. Fäustle, der General⸗ k Stephan und einige andere Bevollmäch— tigte und Kommissarien beiwohnten, wurde in erster und zwei⸗ ter Berathung der Additionalvertrag zu dem Post⸗ vertrage mit Rußland genehmigt. Der Abg. Schmidt Stettin) begrüßte den Abschluß dieses Vertrages mit Befriedi⸗ ung, bedguerte jedoch, daß das Porto 3 Sgr. höher sei als ö. gon in den internationalen Verträgen festgestellte Satz, und daß täglich nur eine einzige Postverbindung mit Rußland bestehe. Der Abg. Graf Rittberg fragte, weshalb der Vertrag bestimme, daß die beiderseitigen Porto⸗Einnahmen zwischen beiden Staaten gleichmäßig vertheilt werden sollen, während es sonst üblich sei, daß jeder Staat das innerhalb seiner Grenzen erhobene Porto behalte. Der General Post⸗ Direktor Stephan erklärte dle Höhe des Portosatzes aus der bisher im internen ruffischen Verkehr üblichen Taxe und aus der Größe der Ent⸗ fernungen. Die Möglichkeit, eine mehrfache tägliche Postver⸗ bindung herzustellen, liege ausschließlich in der Hand der russi⸗ Die Theilung der Portoeinnahmen in jeder Staat die von ihm erhobenen durchführbar, wenn das

schen Verwaltung. ber Weise, da t Gebühren behalte, sei nur

Verhältniß der frankirten und unfrankirten Briefe nach

beiden Richtungen hin lien ch gleich sei. Dies sei zwischen Deutschland und Rußland nicht der Fall, und deshalb habe sich die Postverwaltung des letzteren Staates geweigert, den sonst üblichen Modus der Theilüng zu acceptiren. - Mm dritter Be⸗ rathung wurden sodann die , , , betreffend die Ver⸗ wendung des Ueberschusse aus der Verwaltung der französischen Landesposten durch die deutsche Postverwaltun während des Krieges 1879 und 1871, die Einführung der Gewerbe⸗Ordnung des Rorddeutschen Bündes in Bayern und die Ab⸗ änderung einiger Bestimmungen der Gewerbe⸗ Ordnung, die vom Abg. Grum recht beantragten Zu⸗ sätze zu Art. 4 der Reichsverfassung iwegen Ausdehnung der Kompetenz auf die Seeschiffahrtszeichen und das See⸗ Lootsenwesen und die Abänderung des Artikels 238 der Reichsverfassung nach dem Antrage des Abg. FIrhrn. v. Hover⸗ beck und Genossen ohne erhebliche Debatte genehmigt. Bei Schluß des Blattes ging das Haus zur Berathung des Gesetz entwurfs, betreffend den auße rordentlichen eld bedarf für die Reichseisen bahnen in Elsaß⸗Lothringen, über.

eber den Aufenthalt der Bevollmächtigten zum Bun⸗ desrath und der Reichtstagsmitglieder, welche am Sonntag Rügen besuchten, in Strals und, theilt die »Strals. Z. noch Folgendes mit: Auf der Rhede begrüßte »Der Kaiser« die fest⸗ lich geschmückte Stadt mit Salutschüssen und kleidete sich selbst zu der Empfangsfeierlichkeit in den reichsten Flaggenschmuck. So fuhr der Dampfer an dem neben der Einfahrt liegenden Flaggenschiff vorüber und le te neben dem en und mit PMenschen bicht beseten Oskar an der Nordseite an. Es folgte nun die Rundfahrt durch die Stadt, und die Besichti⸗ gung ihrer Sehenswürdigkeiten, namentlich des Schill⸗ Denkmals und der Hrabsteine der Waffengefährten Schills. Nach beendeter Rundfahrt wurde ein Imbiß im Hauptsaale des Rathhauses eingenommen, bei welchem unter Anderem der Bürgermeister Denhard die Gãäste nochmals begrüßte. Der bayerische Bundesbevollmächtigte, Präsident von Neumayr, so wie der württembergische Abgeordnete Fürst von Hohenlohe⸗ Langendorf betonten le innigen Bande, welche den Süden Deulschlands mit dem Norden verbänden. Der Kommandant don Stralfund ließ die süddeutschen Waffenbrüder hoch leben. Um Sis, Uhr Abends verließen die Gäste die Stadt. Auch in Greifswald, Anklam, asewalk wurden die Reisenden auf den

Bahnhöfen, die R. mit bengalischen Flammen erleuchtet

waren, von einer harrenden Menge begrüßt.

Das Herrenhaus hat seit Beginn dieses Jahres 3 Mitglieder, den 66 . h von Sydow, den Geheimen Justiz⸗ a. D. Grafen en. y . von Reinersdorff⸗Kaczensky. Ten gin durch den Tod verloren. Außerdem sind die Vertreter der Universität Kiel, Prof. Dr. jur. Hinschius und der Stadt Breslau, Oher⸗ Bürgermeister Heger unge t; a. D. Hobrecht, in 7 des Verluüsts derjenigen Eigenschaft, in welcher die Präͤsentgtion erfolgt war, ausgeschieden. Dagegen sind neuberufen in Folge

Hoverden⸗Plencken

Präsentation von Städten: der Bürgermeister von Dort- mund, Dr. jur. Becker; der Erste n, zu Erfurt, Breslau; der Ober⸗Bürgermeister in Görlitz, Gobbin; der Erste Bürgermeister in Posen, Kohleis; der Stadtrath Lambeck in horn; der Bürgermeister, Reg -Rath a. D. Roos in Erefeld ; erner aus Allerhöchstem Vertrauen der Feldmarschall Graf v. Moltke und der Staats⸗Minister General Graf v. Roon. Im Ganzen sind für das Herrenhaus gegenwärtig, die König⸗ sichen Prinzen ungerechnet, 319 Berechtigungen auf Sitz un Stimme vorhanden. Davon ruhen 42, und zwar von den erbberechtigten Mitgliedern 26, von den zur Präsentgtion be⸗ rechtigten Körperschaften Seitens der Stifter 1 der Verbände des alten und befestigten Grundbesitzes 8, der Landes ⸗Universi⸗ täten 1, der Städte 4, von den großen Landesämtern wegen Kumulation 2. Es sind daher 277 wirkliche Mitglieder vor⸗ handen, von denen jedoch? bisher noch nicht in das Herren⸗ haus eingetreten sind.

In der heutigen auf 10 Uhr anberaumten 66.) Sitzung des Abgeordnetenhauses, welcher am Minister⸗ fische die Staats-Minister Graf von Itzenplitz, von Selchow, Camphausen, Dr. Falk und mehrere ReJierungs-Kommissarien beiwohnten, widmete der Präsident von zunächst dem Andenken des verstorbenen Mitgliedes des Hauses, Staats- Ministers a. D. Dr. Grafen von Schwerin, ehrende Worte, denen das Haus durch allgemeines Erhehen von den Sitzen seine Zustimmung aussprach. Der Staats⸗Minister Graf v. Itzenplitz nahm hierauf das Wort, um dem Hause einen Ge⸗ setzentwurf, betreffend die Errichtung einer Filiale der preußi⸗ schen Bank in Bremen, zur verfassungsmäßigen Genehmigung vorzulegen. Der Entwurf wurde der Kommission für Han= del und Gewerbe überwiesen. Die Abgg. Dr. Virchow und Pr. Löwe richteten demnächst an die Vertreter der Regierung folgende Interpellation.

Glaubwürdigen Nachrichten zufolge hat das Königliche Staats- Ministerium beschlossen, die Königlichen Thierarznei⸗Schulen zu Berlin und Hannover aus der Verwaltung des Ministeriums der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal Angelegenheiten ausscheiden und in die Verwaltung des Ministeriums für die landwirthschaftlichen Angelegen⸗ heiten übergehen zu lassen. ;

Ist ein solcher Beschluß gefaßt worden? und im Fall der Bejahung, welches war der Grund, hu eine so einschneidende Maßregel während ber Bauer der Session des Landtags beschlossen wurde, ohne daß bei der fuürz vorher stattgefundenen Etats-Berathung auch nur im Min- desten darüber Andeutung gemacht ist . ; l

Der Abg. Pr. Virchow motivirte diese nterpellation, welche der Minister der landwirths aftlichen Ängelegenheiten v. Selchow dahin beantwortete, daß das ganze Vekerinärwesen auf Grund einer Königlichen Verordnung, auf sein Mi⸗ nisterium übertragen sei. Dazu sei die Stagtsregie⸗ rung durchaus befügt, da die Organisation der Behörden auch nach der Autorität des Staatsrechts Lehrers von Rönne Sache der Exekutive sei und die Mitwirkung der

Landesvertretung erst dann konkurrire, wenn mit einer

solchen Veränderung eine Mehrgusgabe verbunden sei. Das sel hier aber nicht der Fall; oder sollte ein solches Bedürfniß sich herausstellen, so werde die , des Landtags, vor dem die geschehene Veränderung durchau nicht als Geheimniß gewahrt werden solle, selbstverständlich in Anspruch genommen werden. Eine Vergrößerung des Arbeitsfeldes und Kompetenz kreises habe übrigens das Haus seit Jahren dem landwirth⸗ schaftlichen Ministerium gewünscht, wenn dasselbe lebensfähig fer ,, k . Das Haus trat in die Diskussion des . ein, und die von den Abgg. v. Kardorff und Hr. Löwe geäußerten Bedenken gegen die verfassungsmäßige Zulässigkeit der getroffe⸗ nen Maßregel und ihren eventuellen Einfluß auf die Leistungs⸗ fähigkeit der in Rede stehenden Anstalten gaben den Ministern v. ee und Br. Falk wiederholt Anlaß den geäußerten Besorgnissen entgegenzutreten und die Legalität der neuen Ver= ordnung nachzuweisen. Dieser ihrer Auffassung traten aus der l ge des Hauses die Abgg. Dr. Windthorst Meppen) und v. Wedell⸗Vehlingsdorf bei, bis die , . 123 Uhr mit Rücksicht auf ; die . ,,. e Sitzung des Reichs⸗ tags bis Freita Ihr vertagt wurde. 2 ö räsident v. Forckenbeck

Vor Schluß derselben zeigte der an, daß JR, Vertretern aller , eingebrachter An⸗

trag an ihn gelangt sei, die Staatsregierung möge ihre Zu⸗ . 3. Gan ung des 23 bis zum 3. Oktober f J. erkheilen. Dieser Antrag wird durch Schlußberathung erledigt werden, und zwar ernannte der Präsident zu Bericht erstattern über denselben die Abgg. Dr. Friedenthal und

v. Bennigsen. Nach der gestern erwähnten Schrift von F. Stiehl er⸗

achtete auf Grund einer eingehenden evision der Seminarien in der Provinz Preußen im Jahre 1850 der damalige Minister