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Königlich Preußischer Staats⸗Anzeiger.
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, den J. Juli, Abends. 1822.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
Dem Vize⸗Präsidenten des Obergerichts zu Osnabrück, Obergerichts⸗Vize⸗Direktor Dr. jur. Wester kamp, den Rothen Adler⸗Orden zweiter Klasse mit Eichenlaub, dem Schulrektor Hielscher zu Posen den Nothen Adler-Orden vierter Klasse; dem Ortsrichter Gottlieb Polenz zu Iserbecka, Kreis Witten⸗ berg, das Allgemeine Ehrenzeichen; sowie dem Schiffs⸗Steuer⸗ mann Friedrich Aucker und dem Kaufmann Exnst Ancker, beide zu Ruß, Kreis Heydekrug, die Rettungs-Medaille am Bande zu verleihen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem Major und Bataillons⸗Commandeur von Stein im 1L. Posenschen Infanterie⸗ Regiment Nr. 18 und dem Seconde⸗ Lieutenant Wirth im Litthauischen Ulanen⸗Regiment Nr. 12 die Erlaubniß zur Anlegung der folgenden ihnen verliehenen fremdherrlichen Dekorationen zu ertheilen, und zwar dem Erste— ren der Schwerter zum Fürstlich reußischen Ehrenkreuz zweiter Klasse, dem Letzteren der Ritter -Insignien zweiter Klasse mit Schwertern des Herzoglich anhaltischen Hausordens Albrechts des Bären.
Deutsches Reich.
Bekanntmachung, betreffend die Ernennung von Bevoll mächtigten zum Bundesrathe. Vom 23. Juni 1872.
Auf Grund des Artikels 6 der Verfassung des Deutschen Reichs sind zu Bevollmächtigten zum Bundesrathe ernannt worden:
von Sr. Majestät dem Deutschen Kaiser, Könige von Preußen: der Oberst v. Hartmann, vom Kriegs⸗Ministerium, für die Dauer der Abwesenheit des Generals A la swito, General⸗Majors von Stiehle, von Sr. Durchlaucht dem Fürsten zu Waldeck und Pyrmont:
an Stelle des Landes ⸗Direktors von Flottwell, der Landes⸗Direktor von Sommerfeld.
Berlin, den 23. Juni 1872.
Der Reichskanzler. In Vertretung: Delbrück.
Königreich Preußen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
Die bisherigen Landräthe von Schlechtendal in Merse⸗ burg und Parey in Breslau, den bisherigen Staatsanwalt Anders in Breslau, ferner die Regierungs-⸗Assessoren Stein« haus in Arnsberg, Metz in Cöslin, Michaelis zur Zeit in Berlin, Forst in Trier, Stampe in Stettin, Reuscher in Magdeburg, Jähnigen in Breslau, Bauckhage in Marienwerder, Graf von der Schulenburg in Potsdam, Freiherr von Patow in Königsberg, Fischer in Breslau, Grahn in Clausthal, Steil berg in Düsseldorf, Haarland in Marienwerder, Stumpf in Wiesbaden, Bode in Liegnitz, den KreisgerichtsRath Wolffel in Birn— baum, und die Regierungs⸗Assessoren von Meyeren in Posen, Girh in Breslau, Meitz en z. Zt. in Berlin, Bött⸗ cher in Trier, Kober in Potsdam, Bühling in Berlin, Jacobson in Frankfurt a. O. und Bieden weg in Hanno⸗ ver zu Regierungs⸗Räthen; so wie
Den Regierungs⸗Assessor Borchert zum Landrathe des Kreises Bitburg zu ernennen;
Den Bürgermeister Fritsche zu Bernburg, in Folge der von der Stadtverordneten ⸗Versammlung zu Guben getroffenen Wahl, als Bürgermeister der Stadt Guben für die gesetzliche zwölfjährige Amtsdauer, und
Den zeitigen unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Sprem⸗ berg, Kaufmann Jäckel, in diesem Amte, in Folge der von der dortigen Stadtverordneten⸗Versammlung getroffenen Wie derwahl, für eine fernerweite sechsjährige Amtsdauer zu be⸗ stätigen.
Berlin, 30. Juni. Se. Königliche Hoheit der . Albrecht von
Preußen hat Sich heute früh nach Albrechtsberg bei Dresden begeben.
Berlin 1 Jult.
Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin Mutter von Mecklenburg⸗Schwerin ist gestern Abend von Marienbad hier eingetroffen, im Königlichen Schlosse ab— gestiegen und heute nach Schwerin weiter gereist.
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Der Königliche Eisenbahn⸗-Direltor Dr. jur., Hermann Frölich, bisheriges Mitglied der Königlichen Direktion der Oberschlesischen Eisenbahn, ist in gleicher Eigenschaft zur König⸗ lichen Direktion der Main⸗Weser⸗Bahn berg, worden.
Die, bisherigen Königlichen Kreis ⸗-Baumeister Grun in Stallupönen und Noering in Tilsit sind zu Königlichen Bau— Inspektoren ernannt worden.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten.
Der ordentliche Lehrer Dr. Leo Ladislaus Wi tus ki am Marien⸗Gymnasium in Posen ist zum Oberlehrer beför⸗ dert worden.
Der seither mit der kommissarischen Verwaltung der Kreis— Thierarzt Stelle des Kreises Eupen betraute Thierarzt Strecker ist ö zum Kreis⸗Thierarzt des Kreises Eupen ernannt worden.
Es sind in neuester Zeit schwach eingesalzene Speckseiten aus Amerika über Bremen importirt und nach einer nach— träglichen Räucherung in den Handel gebracht worden. Durch die mikroskopische Untersuchung ist in denselben eine große Anzahl von Trichinen, welche theilweise noch in lebendem Zustande waren, nachgewiesen worden.
Die Königliche Regierung ꝛ2c. wird hiervon in Kenntniß gesetzt mit der Veranlassung, die betreffenden Polizei⸗Behörden mit einer diesfälligen Anweisung zu versehen, das Publikum vor dem Ankauf und Genuß solcher Speckseiten zu warnen und die Verkäufer derselben auf §. 367 Nr. 7 des Strafgesetz⸗ buchs hinzuweisen. .
Berlin, den 21. Juni 1872. .
Der Minister der geistlichen, Unterrichts und Medizinal⸗ Angelegenheiten. In Vertretung: Dr. Achenbach. An sämmtliche Königliche Regierungen und Landdrosteien und das Königliche Polizei Präsidium hier.
Akademie der Künste.
6 , . Nachdem bereits durch Bekanntmachung des Reichskanzler Amtes vom 19. d. Mts. die Urheber derjenigen Entwürfe für das Parlamentsgebäude des Deutschen Reiches, welchen ein Preis nicht zu Theil geworden, zur Yholung derselben aufge⸗ fordert sind, sieht sich nun auch das unterzeichnete Dirrktorium veranlaßt, diese Aufforderung zu wiederholen, da dringend er⸗ forderlich ist, daß die Säle, in welchen die Ausstellung statt— gefunden hat, baldigst geräumt werden. Berlin, am 29. Juni 1872. Das Direktorium der Königlichen Akademie der Künste. Im Auftrage: Ed. Daege. O. F. Gruppe.
Finanz⸗Ministerium.
Die Ziehung der 1. Klasse 146. Königl. Klassen⸗Lotterie wird nach planmäßiger Bestimmung am 3. Ju li d. J., früh 7 Uhr, ihren Anfang nehmen. Das Einzählen der sämmtlichen g5,000 Loose⸗Nummern nebst den 4000 Gewinnen gedachter 1. Klasse wird morgen Nachmittag 2 Uhr durch die Königlichen Ziehungskommissarien im Beisein der dazu besonders auf— geforderten Lotterie Einnehmer Herren Hemptenmacher, Aron und Bohne von hier öffentlich im Ziehungssaale des Lotterie⸗ gebäudes stattfinden.
Berlin, den 1. Juli 1872.
Königliche General-Lotterie⸗Direktion.
Abgereist: Se. , der Erste Präsident des Kam mergerichts, Wirkliche Geheime Rath Dr. von Strampff, nach der Schweiz; e I
Der Wirkliche Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath und Di⸗ rektor der Handels und Gewerbe- Abtheilung des Handels⸗ Ministeriums, Moser, nach Bad Landeck.
Der Minisierial⸗Direktor und Ober⸗Land⸗Forstmeister von Hagen, nach dem Harz. .
Der Präsident der Justiz⸗Prüfungs⸗Kommission, Wirkliche Geheime Ober⸗Justiz⸗Rath Dr. Friedherg nach Ems.
Nichtamtliches. Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 1. Juli. Se. Majestät der Kaiser und König begaben Sich gestern Vormittags 9 Uhr von Ems nach Coblenz, wohnten daselbst auf dem Parade⸗ platze der feierlichen Dekoration der Fahnen des 4. Garde⸗Gre⸗ nadier⸗ Regiments (Königin) mit dem Eisernen Kreuze, dem Gottesdienste und der Parade bei und kehrten Nachmit⸗ tags 1 Uhr 5 Minuten nach Ems zurück.
— Ihre Majestät die Kaiserin⸗Königin wohnte gien dem Gottesdienste und der Einführung des vierten om⸗Geistlichen im Dome bei, und besichtigte, nach kurzem Verweilen im Palais, das Augusta-⸗Hospital. Ihre Majestät beehrte die Herzogin von Ratibor mit Allerhöchstihrem Be⸗ suche und erschien in der i Pflanzen Ausstellung, um unter im des Vorstandes dieselbe zu besichtigen. Zum Diner kehrte die Kaiserin nach Schloß Babelsberg zurück, wo⸗ . sih die Landgräfin von Hessen bei Ihrer Majestät ver⸗ abschiedete.
— Ihre Majestät die verwittwete Königin ist am 26. v. M. Abends 6 Uhr mit Separatzug über Regensburg und Passau in Salzburg angekommen, wurde auf dem Bahn⸗ hofe von den Erzherzogen Franz Karl und Ludwig Victor, so⸗
wie vom Erzherzoge Karl Ludwig in preußischer Obersten—⸗ Uniform empfangen und in die Residenz geleitet, wo Aller⸗ höͤchstdieselbe einen mehrtägigen Aufenthalt nimmt. Im Ge— folge Ihrer Majestät der Königin befinden sich der Kammerherr Graf Lüttichau und die Hofdame Gräfin Hacke.
— Se. Königliche Hoheit der Prinz Carl empfing vorgestern zur Feier Höchstseines Geburtstages auf Schloß Glinike die Gratulationen Ihrer Majestät der Käiserin und Königin, Ihrer Kgiserlichen und Königlichen Hoheiten des Kron⸗
rinzen und der Kronprinzessin und der übrigen hier anwesen— en Mitglieder der Königlichen Familie. Aus Ems, Schloß Fischbach, Wildbad ꝛc. waren zahlreiche Glückwunsch⸗Telegramme eingelaufen. Nachmittags fand zur Feier des Tages auf Schloß Glinike Familien und Marschallstafel statt.
— In der Sitzung des Bundesraths am 28. v Mts., in welcher der Staats ⸗Minister Delbrück den Vorsitz führte, kamen folgende Gegenstände zur Berathung: a) Bildung einer Kommission für die Vorberathung der Frage wegen . der Salzsteuer, b) der Entwurf einer Schiffs -Vermessungs⸗ Ordnung, c) die Veranstaltung von Viehzählungen im Deut! schen Reiche, * die Kosten der Erhebung und Verwaltu 1 der Zölle, e) die Vereinfachung der Zollverwaltungskosten⸗-Liqui⸗- dation und die Erhöhung der Bauschsummen⸗Vergütung, f) die Gewährleistung beim Viehhandel, g) die Veröffentlichung der Verhandlungen des Bundesraths und der Anfangstermin für die Reichstagssessionen, n Anträge, betreffend die Ergänzung und Abänderung der Bekanntmachung über die Prüfung der Aerzte.
In der vorgestrigen Sitzung des Bundesraths, unter dem Vorsitze des Staats⸗-Ministers Delbrück, kamen folgende Begenstände zur Berathung: Aà) Vorschläge des Präsidiums, betreffend die Ausprägung von Goldmünzen, b) die Ausfüh⸗ rung des 6 . über die französische Kriegskosten⸗Entschädi⸗ gung, e) die n, , zu dem Gesetze wegen Erhebung der Brausteuer, d) die Zollfreiheit eiserner Materialien zum Bau der Elbbrücke bei Dömitz, e Petitionen wegen Er⸗ höhung des Zollsatzes für raffinirten Zucker, f) die Vorlage, betreffend die Zollbefreiung der e Ge,, , ände, g) eine Petition wegen Erhebung von Süblevationssteuer für Mili⸗ tärquartiere in Berlin, M) eine Petition wegen Gleichstellung der Besteuerung des Bieres, i)h Beschwerden wegen Justizver— weigerung im Großherzogthum Mecklenburg, K) der Abschluß eines Uebereinkommens mit Belgien wegen gegenseitiger Zu⸗ lassung von Medizinalpersonen im Grenzgebiet, i) die Vorlage für Elsaß⸗Lothringen, betreffend den Gesetzentwurf wegen der Umzugskosten der Civilbeamten bei Versetzungen, im) die Vor— lage für Elsaß Lothringen, betreffend den Gesetzentwurf wegen der Steuerfreiheit des verzollten ausländischen Weins c.
— Das an den Reichskanzler gerichtete Schreiben des Prä⸗ sidenten des Reichstages, wonach der Reichstag beschlossen hat, eine Petition der Danziger Maschinenbau⸗Aktzengesellschaft, be⸗ treffend Aufhebung des Eingangszolls auf Roh-, Walz und Bruch⸗Eisen, dem Herrn Reichskanzler mit dem Ersuchen zu überweisen, bei der nächsten Zolltarif⸗Revision auf die Auf⸗ ng resp. Ermäßigung der Eisenzölle Bedacht zu nehmen, ist in der Sitzung vom 21. v. M. dem Bundesra the vorgelegt worden. . hat beschlossen, die Vorlage dem Reichskanzler⸗ ö. zur Erwägung bei eintretender Tarifrevision zu über⸗ weisen.
— Auf die Vorlage des Präsidiums, betreffend die Ab⸗ änderung einiger Bestimmungen des Eisenbahnbetriebs⸗Regle⸗ ments, 94 der Bundesrgth in der 83 am 21. v. M. nach Anhörung des Ausschusses für Eisenbahnen, Post und Tele⸗ graphen folgenden Beschluß gefaßt:
Das Betriebsreglement für die Eisenbahnen Deutschlands, wie es nach dem Beschlusse vom S8. Dezember v. J lautet, wird in nachstehenden Punkten abgeändert: 1) In Abschnitt B 8§. 3 II. A. wird dem Verzeichnisse der bedingungsweise zum Tranport zu elassenen Gegenstände hinzugefügt: »17 Gal. mehl.“ Da , folgende Alinea beginnt mit den Wor⸗ ten; »Alle unter 1 bis 17 genannten Gegenstände ꝛc.« — 2) Ebendgselbst wird die Bemerkung zu Nr. 15 dur 6 ersetzt: Kienruß wird nur in kleinen, in dauerhafte Körbe ver⸗ packten Tönnchen oder in Gefäßen, welche inwendig mit in Wasserglas getränktem Papier verklebt sind, zur Beförderun zugelassen.“ — 3) Ebendaselbst ist nach der Bemerkung zu Nr.] hinzuzufügen: »Zu Nr. 17. Holzmehl wird nur in offenen / Wagen und unter guter Bedeckung befördert.«
— Die Deutsche Reichs Telegraphen⸗Verwaltung hatte angeordnet, daß der in Rom am 14. Januar d. . ab⸗ eschlossene internationale Telegraphenvertrag im y, ischen Tert und in deutscher Ueberseßung gedruckt wurde. Der Ab druch nun soll den selbständigen und . en anderen Stationen, welche vielen Verkehr nach dem Auslande haben, ugesendet werden. Gleichzeitig werden diese aufgefordert wer⸗ en, sich mit den Bestimmungen des Vertrages und des Regle⸗ ments zu demselben, welche vom 1. Juli d. J. ab nicht allein . den internationalen Verkehr in Ausführung kommen, son⸗ ern auch mit geringen Abweichungen für den internen be= ,, den Verkehr innerhalb des Deutschen Reiches
maßgebend sein werden, genau vertraut zu machen.
— Die heut in Kraft tretende Telegraphen⸗ ordnung für das Deutsche Reich, welche am 21. Juni