BVotschafts-⸗Sekretär bei der Kaiserlich russischen Botschaft in Berlin ernannt worden. .

— Die Rinderpest ist im Kreise Zarskoje⸗Sselo, wie die »R. S. P. J. meldet, im Zunehmen begriffen.

— Bis zum 16. August befanden sich 48 Cholerakranke in Behandlung; im Laufe des Tages kamen 27 dazu, ö. I6, starben 13, so daß zum 17. August noch 246 in Behand⸗ lung verblieben. Im 6 sind seit dem 23. Juni 2222 Per- onen (1558 M. und 9 erkrankt, 933 (672 M. und

1W. genesen und 1043 (726 M. und 317 W.) gestorben.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 17. August. Der Prinze Regent gab gestern in seinem Palast dem von . abgehenden großbritannischen Minister Jerming ham ein

bschiedsdiner, zu welchem die 3 des hiesigen diplo matischen Corps, der schwedische und norwegische Staatsrath u. A. eingeladen waren.

Dänemark. Kopenhagen, 19 August. In den ver— flossenen vier Monaten des Finanzjahres 1872 — 1873 bat der Einfuhrzoll und die Stempelabgabe für Spielkarten AIAd7 638 Rd eingebracht. Die Einnahme im entsprechenden

eitraume des vorigen Jahres war 2,641,859 Rdl. Die Kriegs. euer für Waareneinfuhr und Brennereibetrieb hat 550,233 dl., oder 12,605 Rdl. mehr als im e,. Jahre eingebracht. Im Monat Juli war die Gesammt⸗Verbesserung des Status

Zög. s Rdl.

Amerika. Ueber den modus operandi der bevor- stehenden Präsidentenw ahl in den Vereinigten Staaten giebt eine amerikanische Korrespondenz der »Times« fol⸗ gende Aufschlüsse; Die Präsidentenwahl von 1872 findet am Dienstag den 5. November statt. An diesem Tage wählen in jedem Staate, mit Ausnahme von Florida, die Männer im Alter von über 21 Jahre, die zur Abstimmung für Mitglieder des zahlreichsten Zweiges der Staatslegislatur qualifizirt find, auf dem Wege der geheimen Abstimmung die Wahlmänner, die alsdann in ihren bez. Staaten, Hauptstädten usaimmentreten und ihre Stimmzettel für Präsident und Vize⸗ e r abgeben. Diese Stimmzettel werden nach Washington gesandt und an einem festgesetzten Tage im Februar 1873 in Gegenwart des Kongresses geöffnet und gezählt, und die Per- son, welche die höchste Zahl von Wählerstimmen für die Prä⸗ sidentschaft hat, vorausgesetzt, daß dieselbe eine Majorität der ganzen abgegebenen Stimmen repräsentirt, wird zum erwähl= ten Präsidenten, und die Person, welche eine Majorität für die Vizepräsidentschaft hat, zum erwählten Vizepräsidenten er. klärt. Die so auserkorenen Personen treten am 4. März 1873 ihre Aemter an. Wenn Niemand eine Masorität hat, dann schreitet das Repräsentantenhaus, staaten⸗ weise abstimmend, wobei jeder Staat eine Stimme hat, zur Wahl eines Präsidenten und Vizepräsidenten. Bei der Prxäsidentenwahl ist jeder Stagt zu einer Zahl von Wählerstimmen berechtigt, die der Gesammtzahl seiner Sengtoren und Kongreßvertreter gleichkommt. Es giebt 37 Staaten in der Union, und die Gesammtzahl der Wahl— männer, zu der sie berechtigt sind, oder des sogenannten »Wähler⸗ Kollegiums« beträgt 366, so daß ein Kandidat, um erfolgreich zu sein, 184 Stimmen erhalten muß. Kein Staat hat weniger als drei Wählerstimmen, und New York, der größte, hat 35 Stimmen. Das Kollegium für 1872 ist beträchtlich größer als dasjenige, welches bei der letzten Präsidentenwahl in 1868 ge⸗ wählt wurde und General Grant zum Präsidenten auserkor. Die Veränderung ist durch einen aus dem Census von 1870 resulti renden k in der Zahl der Mitglieder des Reprä⸗ sentantenhauses entstanden. In 1868 gab es 317 Wahlmänner und 1 t 366 — ein Zuwachs von 49. .

pinwall, 21. Juli. Der Dampfer »Haßler« mit dem Professor Agassiz an Bord wird am 22. d. M. von Panama nꝗch San Francisco abgehen. — Der Vereinigte Staaten Dampfer Wyoming«, der zum Schutze des amerlkanischen Dampfers »Edgar Stuart« hierher kam, befindet sich noch immer im hiesigen Hafen.

Tosta⸗Rieg, 21. Juli. Der Kongreß hatte die zur Beschaffung eines Kriegsschiffes, welches in Punta Arenas sta—⸗ tionirt werden soll, noͤthige Summe bewilligt. Kapitän Ro— gers war nach New⸗Hork abgegangen, um den Ankauf zu be⸗ werkstelligen.

— Nach in London am 22. d. M. eingegangenen Nach— richten aus Valparaiso vom 13. Juli richtet die Blattern⸗ epidemie in Santiago immer größere Verheerungen an. Der Kongreß hat eine Unterstützung für Einrichtung von Blatternhospitälern bewilligt. .

— Die telegraphische Linie zwischen Montevideo und Valparaiso wird am 28. Juli eröffnet werden.

Asien. Dem »Japan Herald zufolge hat die Ernennung japanischer Botschafter in London und Paris in Folge des Entschlusses des Mikado, nach seiner Rückkehr von einer be— absichtigten Reise in seinem Reiche Europa einen Besuch ab⸗ zustatten, stattgefunden. Drei Kriegsschiffe werden den Mikado begleiten, und das eine, welches in New⸗Hork gebaut wird, soll bei Zeiten in See geschickt werden, um sich Sr. Magiestät in Europa anzuschließen. — Dasselbe Journal meldet, daß die japanische Regierung soeben eine Anleihe von 200009

fd. Strl. zur Entwickelung der Minergl-Hülfsquellen des

andes aufgenommen hat. — Aus dem Religionsdepartement ist ein Edikt gegen indecente Embleme ergangen. Dem Volke wird untersagt, letztere zu verehren, mit deni Bemerken, daß dieselben, in welchem Tempel oder Schrein sie auch vorgefun⸗ den werden mögen, zerstört werden würden. — Die Organi—⸗ sation des Postwesens macht im ganzen Lande Fortschritte, und zwischen Jeddo und Yokohama wird die Post bereits fünfmal täglich expedirt, aber alle Briefe unterliegen dem Fran⸗ katurzwange. — Die Regierung trifft auch große Vorbereitungen für eine volle Vertretung Japans in der bevorstehenden Wie—

ner Ausstellung.

Uebersicht über diejenigen Gesetze und Vexrord⸗ nungen, welche sich auf die Ausführung der Reichsgesetze beziehen, so wie über die wichtigeren anderen Gesetze, die inner⸗ 1 des Jahres 1871 im Herzogthum K

en Fürstenthümern Schwarzburg - Ru dolstadt, Schwärzburg⸗Sondershagusen und Reuß jüng. und ält. Linie erlassen worden sind. 9 Herzogthum . 1. Gesetze und Verordnungen, welche sich auf die Aus 6 des Reichsgesetzes beziehen, im Ighre 1871.

Gesetz hen 730 vom 15. Febr., ausg. 25. Febr. Abänderungen des Reglements vom 11. Dezbr. 1867 zu dem Gesetze über das Post⸗ wesen des Rorddeutschen Bundes durch das deutsche Reichsgesez vom 3. Febr. 15371 in Betreff des Gebrauchs der Korrespondenzkarten.

Geseß Nr. 735 vom 24. April, ausg. 6. Mai. Die Abänderung des Negulatips über die zollamtliche Behandlung der mit den Posten eingehenden, ausgehenden und durchgehenden Ge enstände betreffend.

Geseß Nr. I vom 31. Mai, ausg. 10. Juni. Ausführung des

Bundeßgeseßes uber den Unterstüßungswohnssß vom 6. Juni 1870.

Gesetz Nr. 36 vom 22. Juni, ausg. 1. Juli. Regulativ über Privatlager in Gemäßheit des §. 109 des , , .

Geseß Nr. J37 vom 8. Jul, ausg. 15. Juli. Dle Beschaffenheit der Schankgefäße betreffend, nach dem Art. 21 der Maß ⸗ und Ge⸗ wichtsordnüng für den Norddeutschen Bund vom 17. August 1868.

Gesez Nr. 739 vom 5. August, ausg. 26. August ie in dem Bundesgesetze vom 11. Juni 1870 über das Urheberrecht an Schrift ⸗ werken, Abbildungen ünd dramatischen Werken vorgesehenen Sach- verständigen Vereine betreffend.

Geseß Nr. 741 vom 29. Sept, ausg. 11. Okt. Die Verordnung des Reichskanzlers wegen Einführung von Postmandaten und wegen ie mm von Schreiben mit Behändigungsscheinen durch die Post-⸗ anstalten.

Geseßb Nr. 742 vom 7. Okt.,, ausg. 14. Okt, Ausführung der Verordnung des Reichskanzlers vom 30. Sept. 1871 über die Versen⸗ dung extraordinärer Zeitungs ⸗Beilagen durch die Post.

Gesetz Nr. 743 vom 14. Okt, ausg. 25. Okt. Aufhebung des Zollerlasses von 20 pCt. des tarifmäßigen Eingangszolles für Wein großhändler.

Gesetz Nr. 744 vom 23. Oft ausg. 28. Olt. Verordnung des Reichskanzlers vom 14. Okt. 1871, betreffend die Bücher ˖Bestellzettel.

Geseß Nr. 745 vom 11. Nov., ausg. 22. Nop. Verordnung des Reichskanzlers vom 4. Nov. 18715R betreffend die Erweiterung der Drucksachenbeförderung mit der Post.

Gesctz Nr. 749 vom 30. Nov., ausg. 23. Dez. Reglement zu 5 Geseßze über das Postwesen des Deutschen Reiches vom 28. Okt. Gesetz Nr. 750 vom 16. Dez. ausg. 23. Dez. Formularände⸗ 9 der Legitimationsscheine für den Gewerbebetrieb laut Gewerbe—⸗

rdnung.

36 Nr 751 vom 22. Dezember, ausg. 30. Dezember. Aus- führung der Maß und Gewichtsordnung vom 17. August 1868 in Bezug auf die Uebergangsabgaben von Bier und Branntwein.

Hen, Nr. 757 vom 23. Dezember, ausg. 28. Dezember. Speei⸗ fikation des Gesetzes vom 14. Oftober d. J., die Aufhebung des Wein zollrabattes betreffend.

II. Andere im Jahre 1871 herausgegebene Gesetze

im Herzogthum Coburg. 1 Inneres. .

Gesetz Nr. 29 vom 7. Februar, ausg. 25. Februar. Ueber die Benutzung des Wassers und über den Schutz gegen dasselbe, und zwar handelt der 1. Abschnitt von den Rechten am Wasser im Allgemeinen; der 2. Abschnitt von der Benutzung des Wassers zu besonderen Zwecken; der 3. Abschnitt von dem Schutze gegen das Wasser; der J. Abschnitt von den zuständigen Behörden; der 5. Abschnitt von den Strafbestimmungen und Schluß. Das Ganze umfaßt 116 Artikel.

Gesetz Nr. 458 vom 6. Dezember ausg. 13. Dezember. Die Fähigkeit zur Ableistung eines Eides, durch welchen der Schwörende sich zu treulicher Erfüllung dienstlicher Obliegenheiten verpflichtet, tritt mit dem zurückgelegten 185. Lebensjahre ein.

2) Finanzwesen.

Gesetz Nr. 747 vom 6. Dezember, ausg 13. Dezember. Ueber die Erhebung des Malzaufschlages im Amte Königsberg und zwar von dem Hektoliter Malz der Betrag von 2 Fl. 20 Xr, und die Ab- änderung des Gesetzes vom 16. März 1869, der bezw. Artikel 8, 11, 17, 70 und 83.

Herzogthum Gotha.

J. Gesetze und Verordnungen, welche sich auf die Aus führung der Reich sgesetze beziehen, im Jahre 1871. Gesetz Nr. Z vom 10. Februar, ausg. 25. Februar. Einige

Abänderungen des Reglements vom 11. Dezember 1867 zu dem Ge⸗

setzt über das Postwesen des Norddeutschen Bundes betreffend.

Gesetz Nr. Z vom 24. April, ausg. 6. Mai. Die Abänderung des Regulativs über die zollamtliche Behandlung der mit den Posten ein aus und durchgehenden Gegenstände betreffend. ;

Gesetz Nr. 5 vom 31. Mai, ausg. 10. Juni. Die Ausführung 19 ö vom 6. Juni 1870 über den Unterstüßungswohnsiß

etreffend.

Gesetz Nr. 10 vom 19. Juni, ausg. 7. Juli. Betreffend Art. 21 der Maß und Gewichtsordnung für den Norddeutschen Bund vom 17. August 1868, in Bezug auf Schankgefäße im öffentlichen Verkehre.

Gesetz Nr. 14 vom 5. August, ausg. 26. August. Die in dem Bundesgesetz vom 11. Juni 1840 über das Urheberrecht an Schrift werken und dramatischen Werken vorgesehenen Sachverständigen-⸗ Vereine hetreffend. ]

Gesetz Nr. 18 vom 29. September ausg. 11. Oktober. Die Ver⸗ ordnungen des Reichskanzlers , wn Einf khrunß von Postmandaten und wegen Besorgung von Schreiben mit Behändigungsscheinen durch die Postanstalten betreffend.

Gesetz Nr, 19 vom 7. Oktober, ausg. 14 Oktober. Vie Versen dung extraordinärer Zeitungsbeilagen durch die Post betreffend.

Geseß Nr. 20 vom 14. Oktober, ausg. 25. Oftober. Die Auf- hebung des Regulativs wegen der Lager von ausländischen Weinen betreffend, daß nämlich den Weingroßhändlern der Zollerlaß von 6* resp. 20 pCt. nicht mehr . werden darf. ;

Geseß Nr. 21 vom 235. Oktober) ausg. 28. Oktober. Die Ver ordnung des Reichskanzlers vom 14. Oktober 1871, betreffend die Bücherbestellzettel.

Gesetz Nnir. 22 vom 1I. November, ausgꝗ. 22. November. Be treffend die Erweiterung der Drucksachenbeförderung mit der Post.

Gesetz Nr. 23 vom 10. Dezember, ausg. 14. Dezember. Die Legitimafionsscheine für den Gewerbebetrieb im Umherziehen betreffend, auf Grund der §§. 58 und 59 der ne,,

Gesetz Nr. A vom 11. Dezember, ausg. 23. Dezember. Das Post · Reglement vom 30. November 1871 betreffend.

Gesetz Nr. 26 vom 22. Dezember, ausg. 30. Dezember. Die Ausführung der D und Gewichtsordnung vom 17. August 1868, . 6 auf die Uebergangsabgaben von Bier und Branntwein

etreffend.

Gesetz Nr. 7 vom 23. Dezember, ausg. 30. Dezember. Die Aufhebung des Weinzollrabattes betreffend, daß nämlich die Abferti= n ö lediglich nach §. 1063 des Vereinszollgesetzes zu erfolgen hat.

II . im Jahre 1371 von der Herzoglich gothaischen Regierung ausgegebene Gesetze. Finanzwesen.

Gesetz Nie: 6 vom 24 Juni, ausg. 26. Juni. Die Veranlagung der Einkommen ⸗ und Klassensteuer vom 1. Juli 1871 bis zum 30. Juni 1873 betreffend. ;

Gesetz Nr. 12 vom 2. Juli, ausg. 3. August. Die Steuer. kontrole Über die Fabrikation der Spielkarten und den Verkehr mit denselben, zugleich Aufhebung der Verordnungen vom 16. März 1869 über Spielkarten. ;

Gesez Nr. 13 vom 22. Juli, ausg. 3. August. Verschiedene Ab⸗ änderungen der Einkommen ⸗ und , ,, , daß die Ein⸗ schätzungs ⸗Kommissionen berechtigt sind, von jedem Steuerpflichtigen eine genaue schriftliche Deklaration über sein Einkommen aus Kapital- vermögen unter Fristbestimmung von mindestens 8 Tagen . fordern.

Das Untersüchungs: und Strafverfahren wegen Ver y oder wahrheitswidriger Angabe eines Theils des Einkommens xichtet sich nach dem Gesetz vom 3. Mai 1666 Nr. 827 dieser Gesetzsammlung.

Fürstenthum Schwarzburg Rudolstadt.

J. Gesetze und Verordnungen, welche sich auf die Aus fag gung der Reichsgesete beziehen. 37 Jahre 1871.

Gesetz Nr. 2 vom 31. Janr., ausg. 18. Febr. Betreffend den §. 17 des Bundesgesetzes über die Erwerbung und den Verlust der Bundes und Staatsangehörigkeit. ⸗

Gesetz Nr. Z vom 10. Febr. ausg. 18. Febr. Abänderungen des . e. 4 . 1867 zu dem Gesetze über das Postwesen

es Norddeutschen Bundes.

Geseß Nr. 4 vom 16. Febr, ausg. 8. März. Betreffend die Ueber tragung der in der Bau-Ordnung vom 11. Febr. 1868 in der Ministe⸗ rial ⸗ Bekanntmachung vom 3. Aug. 1868 und im Gesetz vom 13. Mai 1870 enthaltenen Maßbestimmungen in das Metermaß.

Gesetz Nr. 10 vom 22. . ausg. 17. Mai. Mehrere Abände rungen des Regulativs vom 30. Juli 1868 über die n,, Be⸗ nn der mit den Posten ein., aus- oder durchgehenden Gegen

stände betreffend.

Gesetz Rr. 11 vom 5. Mai, ausg. 17. Mai. e n, der 253 bis 25 des Bundes. Stra sgescʒ liche vom 31. Mai 1876, in ezug auf die vorläufige Entlassung von Strafgefangenen sowie auf

deren Beaufsichtigung. f

Gesez Nr. 12 vom 5. Mai, ausg. 17. Mai. Ausführung der §§. 38 und 39 des Bundes -⸗Strafgeseßbzbuches in Betreff der gericht. lich erkannten Zulässigkeit der Stellung unter Polizeiaufsicht.

Geseß Nr. 13 vom J. Juni, ausg. 28. Juni. Den Zollsaßz für franz dsischen Wein betreffend, daß nämlich der Zollsaßz von 4 Fl. 4 Kr. — 2 Thlr. 20 r. pro Centner, vom 6. Juni d. J. an wieder eintritt.

Gesetz Nr. 14 vom 9. Juni, ausg. 28. Juni. In Gemäßheit des z 31 des Bundesgesetzes; betreffend das Urheberrecht an Schriftwerken,

bbildungen, musikalischen Kompositionen und dramatischen Werken vom 11. Juni 180, schließt man sich Preußens Sachverständigen—«

Vereine an.

Gesetz Nr. 15 vom 23. Juni, ausg. 28. Juni. Betreffend die Ausführung des , . über den Unterstützungswohnsitz.

Gesetz Nr. 16 vom 23. Juni, ausg. 28. Juni. Betxeffend die Organe der oͤffentlichen Unterstützung hülfsbedürftiger, im Anschluß an §§8.2 bis 8 des Bundesgesetzes vom 6. Juni 1870.

Gesetz Nr. 17 vom 7. Juli, ausg. 16. Aug. Die Beschaffenheit . in. J. betreffend, nach Art. 201 des Bundesgesetzes vom

Aug. 1868.

Gin Nr. 20 vom 8. Aug, ausg 16. Aug. Die sogenannte

Nolizeistunde betreffend in Hinblick auf §. 365 des Strafgesetzbuches

für den Norddeutschen Bund.

Gesetz Nr. 2 vom 31. Juli, ausg. 23. Sept. Die Anwendung der Vorschriften der Maß und Gewichtsordnung vom 17. Aug. 1868 bei Erhebung und Kontrollirung der Branntweinsteuer, sowie bei Ge— N der Steuervergütung 2 exportirten Branntwein betreffend.

Geseß Nr. 24 vom 27. Sept, ausg. 18. Okt. Die Erstreckung des Bundesgeseßes über die Aufhebung der polizeilichen Beschränkungen . ,, auf Württemberg / Baden und Hessen⸗Darmstadt be⸗ reffend.

Gesetz Nr. 26 vom 4. Oft., ausg. 18 Okt. Die Anwendung der Vorschriften der Maß und Gewichtsordnung vom 17. Aug. 1868 auf die e, und Kontrollirung der Braumalzsteuer betreffend. Geseß Nr. 31' vom 7. Nov., ausg. 9. Dez. Die Flächeneinheit für die Veranlagung der Tabaksteuer betreffend, auf Grund von Art. 7 Ziffer 2 der Reichsverfassung vom 16. April 181.

Gesetz Nr. 33 vom 12. Dez,, ausg. 23. Dez. Betreffend die Uebertragung der in der Verordnung wegen Aufstellung der Wasser— höhenmaße vom 14. April 1868 enthaltenen Maßbestimmungen in das Metermaß.

Gesetz Nr. 34 vom 18. Dez,, ausg. 30. Dez. Die Feststellung der Minimalgrößen der Mobilniachungspferde nach dem vom 1. Ja⸗ nuar 1872 ab gültigen Maße betreffend.

Gesetz Nr. 35 vom 20. Dez, ausg. 30. Dez. Die Anwendung der Vorschriften der Maß ⸗ und Gewichtsoronung vom 17. Aug. 1868 auf die Erhebung der Uebergangsabgaben vom Branntwein und Bier, 6g. ö Gewährung der Ausfuhrvergütung von Branntwein be—

reffend.

II. Andere im Jahre 1871 publizirte Gesetze.

1 Inneres. (

Gesetz Nr. 5 vom 21, Fehr, ausg. 8. März. Aufhebung der Denunziantenantheile von Strafen und Konfiskaten in Untersuchungen glgen Zuwiderhandlungen gegen die Gesetze über Zölle und indirekte

euern.

Gesetz Nr. S vom 3. April, ausg. 29. April. Ueber die bei An— legung der Saal⸗Eisenbahn von Sulza über Camburg, Jena, Kahla und Saalfeld erforderlichen zwangsweisen Enteignungen, bei welchen das spezielle Geseß vom 7. Dez. 1868 volle Geltung hat.

2) Finanzen.

Gesetz Nr. 36 vom 29. Dez., ausg. 29. Dez. Die Feststellung des Staatshaushalts-⸗Etats auf die Finanzperiode von 1870 bis 1872, die Einnahmen sind für das Jahr 1871 auf 741,188 Fl., die Aus— gaben auf 810,043 Fl. festgestellt.

Fürstenthum Schwarzburg⸗Sondershausen.

J. Gesetze und Verordnungen welche sich auf die Aus— führung der Reichsgesetze beziehen. Im Jahre 1571.

Gesetz Nr. 1 vom 6. Jan, ausg. 12. Jan. Ausführung des n ,, für den Norddeutschen Bund vom 31. Mai 186. auf Grund der §§. 6 und 7 des unterm 23. Mai 1870 erlassenen Regle—⸗ ments des Bundes.

Gesetz Nr. 2 vom 7. Jan., ausg. 12. Jan. Ausführung des Bundeskanzler⸗Amtes vom 7. Dez. v. J. zu §. 58 des Bundesgesetzes vom 11. Juni v. J, das Urheberrecht an Schriftwerken betreffend.

Gesetz Nr. Z vom 14 Jan., gueg 7. Febr. Ausführung des Bundesgesetzts vom 25. Juni v. J. die Einführung der Militär anwärterschaft in dem Fürstentbume betreffend.

Gesetz Nr. 4 vom 11. Febr., ausg. 18. Febr. Aenderung des Neglements vom 11. Dez. 1867 zu dem Gesetze des Norddeuischen Bundes über das Postwesen betreffend.

Gesetz Nr. H vom 24. April, ausg. 9. Mai. Betreffend die zoll amtliche Behandlung der mit den Posten ein aus- und durchgehen den Gegenstände. .

Gesetz Nr. 6 vom 2. Mai, ausg. 20. Mai. Ausführung der §§8. 23 — 25 und 38 — 39 des 6 vom 31. Mai 1870, wegen der vorläufigen Entlassung Stiafgefangener.

Gesetz Nr. 10 vom 7. Juni ausg. 17. Juni. Die Wiederherstel⸗ lung des Zollsatzes für französischen Wein von 4 Thlrn. auf 2 Thlr. 20 Sgr pro Centner betreffend.

eseß Nr. 12 vom 6. Juli, ausg. 13 Juli. Einige Bestimmun⸗

gen des Bundesgesetzes vom 1. Junl 1870 über die Erwerbung und

en Verlust der Bundes- und Staattzangehörigkeit betreffend.

Gesetz Nr. 13 vom 12. Juli, ausg. 27. Juli, Ausführung des n ,, vom 6. Juni 1870, den Unterstützungswohnsitz be— reffend.

Gesetz Nr. 15 vom 1. Aug. ausg. 12. Aug. Die ,, der Vorschriften der Maß und Gewichtisordnung vom 17. Aug. 186 bei Erhebung und Kontrolirung der Branntweinsteuer betreffend.

Gesetz Nr. 16 vom 14. Aug., qusg. 29. Aug. Die Bildung der Sachverständigen Vereine zufolge des Bundesgesetzes vom 11. Juni 1870 über das Urheberrecht an Schriftwerken 2c. betreffend. ;

Geseß Nr. 17 vom 14. Aug, ausg. 29. Aug. Die vollständige Angabe der Adresse auf Packeten betreffend.

Gesetz Nr. 18 vom 29. Sept, ausg. 7. Okt. Einführung der Verordnung des Reichskanzler Amtes vom 22. Sept d. J. über die Einführung von Postmandaten und über die Vesorgung von Schreiben mit , . durch die Postanstalten betreffend.

88 Nr. 19 vom 4. Oktober, ausg. 7. Oktober. Wechselstempel⸗ euer⸗Gesetz vom 10. Juni 1869 betreffend, daß nämlich dasselbe in

ayern vom 1. Juli 1871 an, ferner in Württemberg, Baden, Hessen südlich des Mains, und in den hohenzollerschen Landen vom 1. Janugr 1871 an, sowie in Elsaß ⸗Lothringen vom 15. August 1871 an in Gel⸗ tung getreten ist.

geh Nr. 22 vom 14. Oktober, ausg. 24. Oktober. Betreffend die Zollerleichterungen für den Handel mit fremden Weinen und Spi— rituosen, daß nämlich der den Weingroßhändlern gewährte Zollerlaß von 65 resp. 20 pCt. vom 1. Januar an nicht mehr stattsindet,

Gesetz Nr. 4 vom 17. Oktober, ausg. 24. Oktober. Ausführung der Bundes⸗Gewerbe ⸗Ordnung betreffend.

Geseß Nr. 2 vom 8. November, ausg. 2 Dezember. Die Be⸗ ech, der Tabakssteuer in Folge der Ausführung der neuen Maß- und Gewichtsordnung.

Gesetz Nr. 28 vom 27. November, ausg. 5. Dezember. Ueberein⸗ stimmung der Formulare für Legilimationsscheine zum Gewerbe⸗ betriebe im Umherziehen betreffend.

Geseß Rr. X vom 11. Dezember, ausg. 30. Dezember. Das Post⸗ reglement vom 30. November 1871 betreffend.

Gesetz Nr. 30 vom 21. Dezember, ausg. 30. Dezember. Die Zoll; abferligung des Weines betreffend, daß seibige icbiglich nach 5. 1065 des Vereinszollgesehes zu erfolgen habe. ö

Geseßz Nr. 31 vom 21. Dezember, ausg. 30. Dezember. Einrichtung von Eichungsbehörden betreffend.

Gesetbz Rr. 3 vom 22. Desember, ausg. 39. Dezember. Die Mi⸗ 6e der Mobilmachungspferde nach dem neuen Maße be⸗

effend.

Gesetz Nr. 33 die Erhebung der 1 Dezember

ziehungsweise der Jest

von Branntwein.

haben.

nicht unter 250 Thlr., au d en / und mit dem Ein t 3. um 75 ö 8 werden soll. ürstenthum J. Gesetze und n rung der 73669 J

Gesetz Nr. 332 von

der Norddeutschen Gefetze 1867, die 53 ü Kriege gefgllenen oder in F storbener Militärpersonen, von von ger uz sb ien für die Resez Nr. 334 vom 14. preußische Gesetz wegen Kriegsle II. Mai 1851 betreffend. Gesetz Nr. 335 vom 14. A

Ge

des Regulativs über die

Gesetz Nr. 341 vom Ausführung des Reichsg

Gesetz Nr. 333 vom 1 sammensetzung des Landtag

betreffend.

Gesetz Nr. 342 vom 21. N andesherrliche Verordnung . Vollstreckung gerichtlicher E bei allen stattfindenden Zw

.. bestehen, einer für den un

indischen Bezirk.

l. Gesetze n

Gesetz Nr. 3 vom 2 BDundesgeseßzes über den betreffend.

Naßgabe des §. 31 des Bu ltheberrecht von Schriftwe

heit der im Großherzogthum andigen ˖ Vereine 6 ö Fürst Gesetz Nr. 12 vom 27. A es ARegulativs über die zollam lingehenden, aus oder durchgeh . Gesetz Nr. 13 vom 19 Mai s BVundesgeseßzes vom 17. August jsbs zu nort

hefäße betreffend. Gesetz Nr. 14 vom 9. fanzös. Weine 2 Thlr. 26 eder ein.

Gesetz Nr 15 vom 6. Juni, ausg. 25 Ju

r 16 . 25. Juni. . S6. 25 bis 265 und der §§. 38 . 39 d bes vom 31. Mai 18750 in Betreff vo

rafgefangenen.

Geseß Nr. 19 vom 7. Aug, ausg 29, i tien der Maß und e ihr rn l an und Kontrolirung der Branntweinsteuer. ge eseß Nr. 26 vom 5. Okt, ausg. 12. Okt. sposimandane, die Besorgung von Schreiben hein sowie die Versendung extraordinärer Zeitun

le Post betreffend.

Gesetz Nr. 27 vom 6. Olt, aus i. Inlande im Vun bes arse pl rern, Württemberg Baden, Hessen

ernschen Lande, fowie Elsaß Lothringen et esetz Nr. 39 vom 27. Oftober, ausg. 36.

erffun die Bücher -Bestellzettel, in Gemäßh as Postwesen des Norddeutschen Bundes,

ber Ig67.

Gesetz Nr. Zl vom 28. Oktober unh des Weinzollrabattes Von 26

ttreffend

in die

ausg. 30. De on Bier u ervergütung

zember. Betreffend Branntwein, be. bei der Ausfuhr

n Gesetze der schwarz 9

Il. Andere im Jahre 1871 p

Gesetz Nr. 1 vom 25. r 1. Abschnst ndere Bestimm b) von den

gangsabgaben v setzung der Steu

Andere im Jahre 1̃I871publi barg fonberk l.

Gesetz Nr. 35 vom 23.

e err nn g der Städ assensteuerpflichtige Geno

schaften sowie .

der zu entrichtenden Klassensteuer

ublizirte Gesetze.

anuar, ausg. 28. Januar handelt allgemeine G ungen udn 9 lurgenossen, c)

) von den Vo usgaben und von den G Oberaufsicht des Staates, Die ganze Ordnu

vom 25. Januar, e n , berathen und zu entscheiden hat. r. 33 vom 4. ', . 4 welche durch die Ger enehmigt worden, emeinde Gesetzeskraft. 4 vom 19. Noveniber, aus zeilicher Beaufsichtigung der

1. Inneres

2. Abschniti bes meindegliedein, Gemeinde. Angele Einnahmen und 3. Abschnitt behan

bergehende Bestimmu

Gesetz Nr. 2 Bildung eines Ja Verwaltung zu b

Bau⸗Ordnun Staatsregierun er betreffenden 26 e. Nr. 3 ? egen poli Verfahren. ö

ber, ausg. 30. Dezember Landgeineinde Ordnung n, Kommandit⸗

gniederlassungen die Geineindela

dahin, daß und Aktiengesell⸗ nach Verhältniß

sten mitzutragen ausg. 28. Januar.

. welcher bestim ausg. 2. Dezember. meinderäthe errichtet ur

ben als Ortssiatut

ausg. 30. Dezember. ullehrer betreffend, daß sekzten Volksschul. reußen und Arnstadt en des Fürstenthums inter 200 Thlr betra= ahr jede Gehaltsklasse

en Sondershausen, G in den übrigen Städt ande nicht 1 8 16. Dienstj

Reuß m Linie.

e sich auf die Ausfüh— iehen, im Jahre 13hnef d Januar, ausg. 11. Januar. Au

m 6. Juli 1865 ünd vom nterstüßungen an die Witt olge erlittener Verw Feldwebel abwärts, Linder derselben bet Februar, ausg. 2. istungen und deren

n Staatsschuldschei ammte ,. und di

ien nn, ghd ünftigen Staatsemn.

nahmen des rpfand haften, aus. Henne. Bei

nungen, wel zugeben sind.

esetze bez

— —

— —— —

9. Februar . wen der im indungen ꝛc. ge⸗ . . n e Zahn hj Statistische Nachrichten.

Handelskammer nitz und Wal

Jahresberichte

ch, Schweid entnehmen wir folge In der Textilindustrie 325 Köpfe gegen 14910 im ehülfen trieben 22651 Rebenbe ganz ohne Arbeit 88 beschäftigten Weber um 12 ebestühle betrug 13,164 en auf Leinen 3047 S f gemischte Stof

für die Kreise für das Jahr

betrug die gesammte Weber ahre 1870. Von den

Vergütung vom bevölkerung Webern und gegen 2401 im Vorjahre Vorjahre, so daß sich vermindert hat. Die gegen 13090 im Vor- tühle, Baumwolle

773 Stühle. Ma⸗ „im Kreise Walden ühle sich gegen das nengarn Spinnereien

pril, ausg. 26. April / ollamtliche ö eingehenden, , . . . Behandlung der

Gesetz Nr. 337 vom 21. Bundesgesetzes über den Üün

Gesetz Nr. 338 vom 6. Mauer ind Dachziegel betre

Gesetz Nr. 338 vom 5. der Schankgefäße betreffer ordnung vom 17. Aug. 1868.

. ? 23. Okto willigung für die Hinterbliebenen . esetzes vom 27.

Andere Ge ö ,.

Januar, ausg. 25. Januar.

s und die Wahlen ö. Lig

mber, ausg. 29. Nover

wegen ö. des V k , n. vom 31. Dezem Gesetz Nr. 343 vom 4 k ö. am 29. Juli 1852 organisirten r . J. Januar 182 ab in zwei zus unterländische Bezirk seinen 'Am seinen Amtssitz in Schleiz haben Gesetz Nr. 343 vom 4 bisherigen drei Bezirksausschuů

Abänderungen mit den Posten ände betreffend. Ausführung des tz vom 6. Juni 1870 Das Maß der

Die Beschaffenheit Maß , und Gewichts.

ausg. 1. November. nen betreffend, zur 61.

und waren die Zahl d Zahl 8 gehend

iervon komm S755, Wolle 589 un

urchgehenden Geger Juni, ausg. B. J senß

terstützungs⸗Wohnsi Juli, ausg. 12.

g. 12. Juli.

gegen 1060 i

nd, nach Art.

ng eingeführt 253 hergehenden Jahre. gen nicht entsprochen, nur erkräuter überhaupt war das E J betrug 2332 Cent Fabriken des Bezirks

rtungen nich

Die Zufuhr an Wolle d In den 10 Rüben auf Zucker ver Spiritus Bezirks 53,

erfahrens bei ber 1835 wird er Kraft gesetzt.

andrathsamtsbezirke werden vom ammengezogen, von denen der der oberländische Bezirk

ember, ausg. 6. Dezember. Statt der werden vom 1. Januar 1877 ab nur terländischen und einer für den ober—

tssitzin Gera

— Im Jabre 1871 haben in Schweden 43 bæennereien über 155 Mill onen Kannen Bran Alkohol, bei einer Temperatur von 105 6 1 über 111700009 Thlr. betragen hat. 36 vorzugsweise Kartoffeln angewendet,

essen Verivendung zu diesem Zwecke man

. ,,, tauglich befunden ung desselben in starkem

lselbe betrug . 1869: io ag n

18356 Ctr

. Die Koh lenprodukti eber die von Nord? ? ĩ . ) rd⸗ Amerika mte Gegenstände der am , . bernd en Ig et . ergleute bei den Mi ĩ Die Lol, Arbeiten beschäftigt , ) von der Kapital betrug S6 687,251 Doll im Bezirke . des Jahres 0, 647, Sosl 948 Tons bituminö g. 2. Dezember. Ueber Holle zee fin, ohn, Baue zu beobachtende H n gzund ,

ollars; idr Saile, zusan

Kunst und Wissenschaft. Mongtsbericht der issen schaften zu Berl ff, Ueber die S n f , ie dur i e, , Erscheinungen. — 3 rt 6 vnamik. — Peters, Ueber neue Fled Fruchtbildung der Juglandeen. — Ehr dien als Zu ammenfassung seiner Beo der Meeres Tiefgründe aller 3 — Dove, Ueber bie Grenze der der Sommerregen Deutschlands.

nerkungen über

ei ch 18. August. gegenwärtig Arbeiten zur s Unter Leitung der Herren eine Grundlinie von Quersa gemessen und MNessung von 11 Grur Sicherheit wegen wird reichische Abtheilung fü

im militär

russisch d

Lr. Fauvel, Mitgled de Mr. It abeliffe ist 3. 2 vorhergehender Epidemien g

die Frage für Europäer im A

A433, 000, in Frei⸗ Saarau jo / 50 6900 on belief sich auf

elche sich auf die Aus.

tze beziehen, ll st ift · Fabr

r Fabrikatio Ss, während die usse des Krieges te sich die hohe? Vorschuß Vereinen re 1871 450756 Thlr. g die Staats Tele egen 66011 im Ja 827 Depeschen gegen ger Eisenbahn bet n 49 5s gegen 399511 im 128 gegen 413,868 im erstreckte sich auf eine 577 im Vorjahre und eine 50080 Ctr. im Jahre 18 einen Eingang von 2943 einen Ausgang von 2795

Jan. Ausführung des nsitz vom 6. Juni 1870

Gesetz Nr. 6 vom 17. Febr isg. 23 F Reglements vom 1I. Der br. Ie, , des Nordd. Bundes betreffend.

Gesetz Nr. 7 vom 18. Lrnneitae, daß nämlich lt. E Süßholzpulvers reines Dextrin

Gesetz Nr. S vom 21. Au

„Abänderung des etze über das Postivesen

br. Nachtrag zu der vom 14. Nov. 1870

verwandt werden soll. 1 g. 29. Aug. Betreffend die nach es vom 11. Juni 1870, über daß dehnung der Thä⸗ ebildeten Sachver-

ezirks betrugen die egen 319,040 Thlr.

hre 1870, durch die 12109 im Vorjahre.

zu dem Ge

Febr., ausg. 23. Fe schen befördert g

graphen 13, olau · Freibur

Privat ⸗˖ Tele Auf . Bre angekommenen Persone und der ab .

egangenen 5 , ,,,. ,,,

len · Beförderun

239219 Ctr. gegen , 1330959 436 Ctr. gegen 11 förderung sonstiger Gu gegen 2027279 im Vorja

Vorjahre. Die n Eingang von n Ausgang von 70 und die Be

rken 2c. vereinbarte Aus Sachsen · Weimar g

pril, ausg. 27. Mai. tliche Behandlung der enstände betreffend.

Die nach Art. 2j mirenden Schank.

Der Zollsatz für om 6. Juni d. J.

Abänderungen mit den Posten

klarirtem Werth und

Juni, ausg. 25. Juli. gr. pro Centner iritt

Zur Ausführung des Bundes - Strafgesetz⸗ rläufiger Entlassung der

Aug. Anwendung der vom 17. Aug. 1868 bei

Die Einführung des mit Behändigungs⸗ gs Beilagen durch

. kt. Die Erstreckun über die Wechselstempel · Steuer südl. des Mains, die hohen

Hinsichtli ö .

ß für diejenigen 3 . : g mit dem englische Rede in der

hin arme Vevslkerung ist dur westlichen Provinzen nnn; sie am Nothwendigsten Mangel stiegen sind. Ein Guantum . etzt mit 4 R. bezahlt, während er früher mit 66. 39

Einwohner halten

wagen es nicht,

den Chinesen. D

Chinesen au

entrissenen

Oktober. Verordnung, 57 des Gesetzes vom 2. Novem⸗

ausg. 30. Oktober. pCt. für den Weingroßhändler

(setz Nr. 36 vom 30. November, ausg. 2. Dezember ie Er- weiterung der Drucksachenbef6rderung mit . P ; 565 12. Dezember. reffend, im An m 29. Mai 1871.

ektion zugetheilte Frage von d k in einer besonderen Versa

Gesb Rr. 7 vom 4. Bezemb i i. Vea u sich i ng da ember, aus

. ekanntmachung des Reichskanzlers vor

gabe st Nr. 88 vent 14. Dezember, ausg. 30. Dejember. ieh n, ö. Erfordernisses der Trau · Erlaubnißscheine bei Verheirat 9 ndischer Staatsangehörlger im Bundesgebiete betreffend. um? Lt Nr. 40 vom X29. Dezember in ndung der Vorschriften der neuen in an der Uebergangsabgaben vo hrüng von Ausfuhrverglltungen von Branntwein betreff

. du die angepflanzten Wälder sind nicht

ist die Gegend sehr 6 . 6 n hren . 6. .

em einzigen lebenden

elder/ enn , enn n. Borgänge, die nun schon lichen Provinzen Chinas spielen.

ausg. 30. Dezember. Maß und Gewichtsordnung n Branntwein und Bier re

zwischen eingetreten.

ö.

und

en Provi ch ein

fe Dur Herrn Radeliffe zu

Gewerbe und Handel. Graz, 20. August. Die hiesi größte Theil von ihnen langen Arbeitsverkürzung bezieh

hat berei

— Die Karawane des

dem R. J. geschrieben wird, ekehrt, Waaren die

woselbst sie ungefähr r ser Karawane bestan en Kattun, Plüsch ꝛc.

u gehen, wurden , 44 n. auch die Ursa haben. Sie ö.

und

—

zerr

schreitung des Talkinge rch ebene Gegenden. An

find die

2 Branntwein ntwein à 59 pCt. Producirt, wofür die Als Rohmaterial wur- das Nennthiermoos, von einigen Jahren Hoff- . nige

e begriffen, die⸗ 1876: 366413 und 671 ni;

nin den Vereinigten Staaten dem Censusbericht zufolge, in dem ruben, in weichen 64,446 nen bei sonstigen werken angelegte irden waͤh⸗ l Gefördert wurden im Werthe, ö 32/503, 423 im erthe von amen 31,842, 19 Tons im Werthe von

Das in . an Arbeits löhnen w 113 Dollars bezahlt. z

Tons Anthr

Königlich preußischen lasen im Monat April chreibung von ol rere — laceen. — Reusch, alkspath hervorge⸗ . heorie der Elektro erthiere. Braun, Ueber die Mikrogeologische Stu⸗ en des kleinsten Lebens essen geologischen n Regen Südeuro

d;. J. folgende Herren: Kirchho Pringsheim, Beiträge 64

onen und d subtropische

agel wird nraschütz und d schon bei

ꝛ; Verbreitun Hinblick auf irn ze stattfanden, ist tlicher Wichtig= tverkehrsrouten

einer neuen Einschleppung zuzu

r ! chreiben sei. Veränderungen, die an der ku j

sisch · asiatischen G gemeinen von beträch fen die Haup ußland I von

eit des Krimkrie

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Tiflis wird, ndet und in

einfacher Sorten, elief 16 . ö. e zwei russische Es ind ö die Sie beabsich hieran jed

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in welcher sich da eg von eng f .

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Nähe von Kuldsha fa

ist kein Mangel ö urch die leßten Wirren em äußersten russischen Strecke von 350 Werst rte Städte, verlassene gen der kriegerischen ren in den nordwest⸗

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