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Ebrenstrafen allein; auch Vermögensstrafen müssen unter Umständen ĩ ĩ ĩ ; a 9 wird, der Kreistag immer in der Lage istz die Natural · Leistun = i i ĩ 1 6 . ĩ ine bun. von Gef e, ver. adla rim nber . 1 5 in 8 stungen der n, em, glassh grep , ist der Maßstab fest n Ich möchte mir nur erlauben, ein Bedenken gegen daz Amende. um eine und dieselbe Steuer, welche von dem nämlichen Objekt er. den 28. Oltober 180 berufen aus besonderem Allerhöchsten Vertrauen nicht zug ep ö . n in den Städten gemachten Erfahrungen * Bezug auf das schlesische Wege Reglement kann ich nur meine ; , ment des Herrn v. Tettau anzuregen, um darüber vielleicht eine hoben wird, und zwar mit dem doppelten Steuersatze. Ich fann auch unter gleichzeitiger Bestellung zum Kronsyndikus, eingetreten den in ehlinmiun en die im Sc lußsatze des Paragraph frührrn Aeukerungen wirderholen und meine Nechtsansicht dahin ü iasf 6 . s weitere Dis kussion herbeizuführen und eine vollständige Klarstellung nicht finden daß die Billigkeit gegen die Kreise dadurch verletz;: wird, 14. Januar 186, gestorben den XI. August 1872. sind / diet ne mn, 5 . inn, a g. 2 ag w en Corgesehen aussprechen, daß die Bestimmungen desselben nicht durch die vorlie- aug über die Tragweite des Amendements zu veranlassen. . daß die Aktiengesellschaften von der Einkommensteuer frei bleiben. Das Ableben der vorangeführten früheren Mitglieder des Herren- . , k ö o . arantie dafür, daß er gende Kreisordnung tanglrt werden. men Meine Herren! Sogenannte Präzipualleistungen, um die es sich Die Altionäre befinden sich ja in derselben Lage, mie die Theilnehmer hauses ist durch Notorietät könstatirt. Die Matrifel · Kommission hat e, . ö eines Ehrenamtes angehalten w ; ie, j esteu⸗ hier handelt, sind in vielen Kreisen, namentlich der Provinz Preußen, der einfachen Handels. und Kommanditgesellschaften, wie die großen demnach deren Löschung in der Matrikel verfügt und giebt dem Hause Verhal z den 3 36 ichen Nachtheil für eint persönlichen klärt er gestrigen sitzung des Herrenhauses Io daß üblich Diele Keiftungen , die von den gdiazirenden Gememden resp Von fog! Fabrikbesitzer, welche letztern zum Theil von den Anstal⸗ davon hierdurch Kenntniß. ö . 4 . ht r,. veriag; Es soll zu diesem erklärte der NRegierungs. t ommissarius Geh. Regierungs⸗ Rath rozentsa Interessententreisen zu Kreischausseebauten geleistet werden, sind der. kn und Einrichtungen der Kreise in höherem Maße Ge⸗ h) in Folge Verlustes derjenigen Eigenschaft, in welcher die Prä— ten r en f 6 ,, Pers kus zu §. 11 des Entwurfs der Kreisordnung, zu welchem die J sestalt organisirt, daß die betreffenden Gemeinden hestimmte höhere hrauch machen als“ piele Aktiengesellschaften, namentlich die sentatlon erfolgt war: e , nn 2 94 in . 2 er . Ueber Lommission in Betreff des Vertheilungsmaßstabes folgenden Duoten zu denjenigen Abgaben zu entrichten haben, die für Chaussee= Versicherungs. und Eisenbahn / Gesellschaften. So wie nun die Mit. 4 Friedrich Wilckens, Geh. Ober · Finanz · Rath a. D. und Stadt Innen n eherer an , en ien . n ige, nne Zusatz vorgeschlagen hatte: zwecke erhoben werden. Diese höheren Guoten schließen sich aber den i e. der Handelsgesellschaften, die großen Fabrikbesitzer sich mit rath in Berlin, geboren den 5. Januar 13147 berufen auf Präͤsenta⸗ vorjubringen und naher chs= eib , , . tnisse bezithen, Für is ländlichen Ortschaften kann der Kreistag die Berech bisherigen Kreisstenerspstemen an. Run kann! seht wohl der Fall tech dadurch beschwert fühlen würden, wenn. man? neben bet kon bir Ehn Berlin, ein getrefen den 11. Februar 1353, in Ver— 8 . 6 i . Kreisausschuß hat so— nung des Mehr oder Beinderauskommens durch Zu. oder Abgangẽ. ̃ : ; — 13 als d sintreten, daß in Geniäßheit der Bestimmungen der vorhergehenden Vesteuerung ihres gesanmten Einkommens ihnen noch eine be. anlassung der Niederlegung seines städtischen Ämtes in Berlin. ent he ben, e fn chr. an n n. . 1 erster Instanz zu listen beschließen, deren Gesanmmtergebniß bei ver Aus schrist des ; adten; Varagrayhen in Zukunft ein anderes Kreissteuersystem als das zur sondere Steuer nach Maßgabe des Einkommens aus dem Ge— Die Kommission hat in Betreff des a4 4 angeführten seitherigen noch eine ferner Verufgn Gen 21 Hern , nf 56 . Pachten Jabreß dem platten Lande in Rechnung gebraähh n! In ir Zeit bestehende in seinem, Kreise eingeführt. wird, unde daß ellschafts, dem Fäbrst. Betriebe guflegen wollte, so ęrscheint Mitgliedes aneriannt, daß die Vestimmung des gh der Verordnung gleichlalle lin cefnenn tile , g da, f erhaltungsgericht sia welches den Kreisen, zu welchen Stabe gehören, kann der Kreistag beschiic fe = und mit diesem neuen Systeme die für denselben bestehenden Einrichtungen es auch gegen dic Attion re unbillig, sie noch einer besonde. vom J2. Oftober 1331 wegen Bildung der Eisten Kammer Plaz k tee en Verfahren sic einer erneuten das Kreigabgaben * zundchst ndisc n Een rte . 6 daheꝛ über die Art und Weise der Aufbringung der Präzipualleistungen ren Besteuerung nach Maßgabe des Einkommens aus dem greift, wonach das Recht der Mitgliedschaft der Ersten Kammer bei r, 6 2 3 n, zu unterziehen hat. Hie Städten im Ganzmh zu vertheisen, für beide Gruppen? dern ähh r Negierungs nicht mehr harmgniren. In diesem Falle würde nach meinein Dafür Aktienunternehmen zu unterwerfen. Es mag sein, daß das Einkom— denjenigen Mitgliedern, welche in Gemäßheit der S5. 4 -= 6 präsentirt k . 1 Vorredner, Daß die Geld aber einen verschiedenen Maßstab innerhalb der Grenzen des ge 16 Feststell des Kreis halten den Kreisständen nicht die Befugniß beigelegt werden dürsen, men der Aktionäre eiwas schwerer zu erfassen ist, wie das Einkommen werden, mit dein Verluste der Eigenschaft erlischt, in welcher die Prä- ine en an lleg. 66 k. I. hoch 3. bemessen seien daß festzustellen. — Ab 9. ellung de reisabgaben die Präzipual. Leistungen in der bisherigen Art bestehen zu lassen, der anderen Steuerpflichtigen. Aber ich glaube, daß diese Schwicrig⸗ sentation erfolgt ist. Die Kommission trägt demnach darauf an? . , . , . S aats euern als Strafe Meine Herren! Gestatten Sie mir im Namen der Staats . . bgesehen von einigen unwesentlichen denn, Sie würden dadurch eine völlige Verwirrung in das Kreis— keit, welche ja für den Staat in gleichem Maße vorhanden ist, es Das Herrenhaus wolle beschließen: den Sitz des vormaligen . Hur im h . nich ; . soll hut ein regierung an Sie die Räte cken richten, den 8. II, dern hler ur 8m. . ionellen Differenzen, besteht der Hauptunterschic abgabensystem der betreffenden Kreise hineinbringen. Es würde also nigt rechtfertigt, deshalb das fragliche Einkommen mit einem op. Stadtraths zu Berlin, Geh. Ober ⸗ Finanz- Rath 4. D. Wilckens n gesieigert werden dar r m , . ö. zu dem die Strafe Lieht, in der Fassung der Negierungsvorlage, mit welcher aũch das zwischen der Fassung der Kommission und der des Abgeordnelen. eine Beschlußnahme, wie sie das Amendement des Herrn v. Tettau pelten Steuersatze zu belegen, Faßt man, ein bestirnmtes Aktien. erledigt zu erklären, und den Herrn Minister des Innern zu ersuchen, spiel angeflihrt, wie hark e sein ger 3. ge n 5 6. Abgeordnetenhaus sich einverstanden erklärt hat, anzunehmen und den' hauses darin, daß die erstere in Konsequenz ihrer genct, dn , agen , , , . n ,, n Crhängg besthmtgh, erg ens, Tuge s, ent., än enderweitige Ptäsentatien wahl far bie Stäht Barn, fernt von derl Kreft. dtn mr rs , . ur elde rfent, gemäß die Amęenzements Ihrer Kommission abzulehnen. Wie be. migten Anträge zu S§. 10 — die Befugniß des Kreistages, z wenn der nach den Bestimmungen der neuen, Kreisordnung geht allerdings dadurch daß viele Aktionäre außerhalb des anlassen. . ; ,,, . ,, , , mn . . 8 di gf eren angeführt kat, bestimmt dicser Paragraph, den Kreisabgaben für Verkehrsanlagen die Gruͤnd— und . , ,, a n, , . 9 . ,, , . . . 966 . ,, 9 dem . J . berufen , 1 mee n, ehe gn: gen sienige in der Greis siag bj Sitz hat, daß un n Anwendung des nach den Grundsaten des 5. 19 beef. bäudesteuer, sowie die Gewerbe nig. 8 , . geltenden übereinstimmt Ich möchte anheimgeben, da er Unternehmen der Besteuerung des Kreises. afür befinden sich aber L Hartmann v. Witzleben, Wirklicher Geheimer ath, er⸗ bin e fh lee bc n iin, n ,, n. .. alle Ralle nicht Vertheilungs Maßstabes das , n Tr, für die J. 6a fe kJ . ö ö . Herr Anggagsteller sich darüber gefalligft näher säußert. n ütreise lpieder zahlreiche. Hersonch melche bel auswärtigen IAlltien. Präsident der Provinz Sachen, Dechant des Demtapitels zu Merse⸗ wobl vertraut werden, dez sianh 36 2 ,. Der Kreisausschüsse meinden und selbständigen Gutsbezirke im Ganzen berechnet und den. zuziehen auf hochse⸗ — 31 Crnthr gin reisa 9a en heran. — Nach dem Herrn v. Kleist⸗Retzow fügte der Regierungs. Unternehmungen betheiligt sind. Der Verlust an Einkommen aus Aktien. burg und Erb-Administrator der Klosterschule Roßleben, evangelisch, zwischen en Pn r ' i 2. en . , selben zur Untervertheihing auf die einzelnen Sten rpflichtigen nach dem · in t . , . Dun iner e m gen Prozentsatzt, Kommissar noch hinzu: . . Unternehmungen innerhalb, des Kreises wird also ersetzt durch „den geboren den 9 Dezember 1805 zu Weißenfels in der Provinz Sachsen, wohnt und Jemantes ü went ge n,, kö . k, elben MNaßstabe, zur Einziehung, sowie zur Abführung im Ganzen an lastet wird 3 ⸗ . . 1. assisizirte in mr nent be Wenn das die Bedeutung des Amendements ist so muß ich mich Gewinn an Einkommen gus Aktien · Unternehmen außerhalb des Krei⸗- wohnhaft zu Magdeburg, durch Allerhöchsten Erlaß vom. I4. Oftober hat. Im mochte deshalb bitten, daß Sie die Gute hätten, dem An⸗ . Kreis Kommunalfgsse überiwiesen werden solle. Bieses Verfahren . ö. . n chrn ; einen ursprünglichen Antrag, die der Ansicht des Herrn von Kleist anschließen, daß dasselbe nicht nöthig ses, und hierdurch die Ausgleichung in dem Maße herbeigeführt, d. Is. auf Hräsentation des Domkapitels zu Merseburg; eingetreten trage de gern g, n en daß Sind en , em An desteht bereits gegenwärtig ich möchte sagen in der weit überwiegen. gesperrt ge ruckten Worte zu streichen und so die Fassung bez ist; es genügt dann vollständig die Fassung der Regierungs vorlage gl die ölktiengesellsthasten sich überall vermehren, oder mach der am 35. Oktober d. ö . ö ; ö. c 6 ; . . Mehrzahl der Kreise und hat sich vollkommen bewährt. Die Abgeordnetenhauses wiederherzustellen, milderte Herr Baumftfarf, wonach den Kreisständen die Befugniß gegeben wird, eine Mehr. oder Aeußerung des Herrn Berichterstatters wie Pilze aus der Erde 2) Georg v. Veer elde, Rittmeister und Escadrons Chef im . Kreisordnung, welcher die Kreis⸗-An— Königliche Staalsregigrung erachtet es. für angemessen, dieses durch um ein Einverständniß zu erleichtern, dahin, statt zwei Drit⸗ Minderbelastung eintreten und folgeweise auch die bisherigen Be. schießen. . 26 ; gecig. 1. Garde- Dragoner -Regiment, evangelisch, geboren den 3. Juni 1838 gehörigen eventuell verpflichtet, zur Befriedigung der Bedürf. is Praris bemwäbrte Verfahren esctklich zu sieteneh idchdflfem l' theils zu setzen »den vollen Betrag“ sölüsen somcit sie it dem neuen Fels abgabenspstenis harüronicen,ů . tach dem Vorschlage Ihrer Senn an selltneferne Bes iat. i Hemnmirfele; wehtbast in Be Un, la e ele iges rftzt fam nisse des Kreises Abgaben aufzubringen, beantragte die Kom. fahren miüssen nun die (n zelnci! Genchndln und Gutsbezirke auf Nachdem der Graf von Krasfow die Anträge der K bestehen zu lassen. Wenn Sie das Amendement annehmen, so brin! Einkommenbesteuerung ünter den juristischen Personen auch die Ge⸗ Pajorat Sommerfeld und. Wellmitz inn Kreise rossen; durch Aller mission hinter » Abgaben« einzuschalten . Leiftungen. 2 der einen Seite die im Laufe des Jahres vorkommenden Abgänge mission vertheidigt hatte, ergriff der Finam , . — Nom gen Sie nur eine Unklarheit in die Sache, Sie möchten dadurch leicht äeinden unterworfen werden. Es, entspricht das wohl kaum der höchsten Erlaß vom z. Oktober d. IS, auf, Präsentation des alten genannte Regierun gs. Kommissartus nahm hier ber . 5 ö. übertragen, auf der anderen kommen ihnen aber auch die Zugänge, ha usen das Wan: ergriff der Finanz-Minister amp bei der einen oder der anderen Kreisvertretung die Ansicht hervor. Gerechtigkeit. Denken Sie nur an die Gemeinden, welche ein Grund. und des befestigten Grundbesitzes in dem Landschaftsbezirke Crossen⸗ , s. ö ö . hn hlerüber das Wort: die bei der Klassensteuer entstehen, zugute. Mein 5 ,. . ⸗ ö rufen, als ob sie berechtigt wäre, die früheren Präzipualleistungen stück von gutem Ertrage haben, im Uebrigen aber stark derschuldet Züllichau. G wiehus; eingetreten den 22. Altober d. 75. ; eine Hergen Ich hefinde mich zu meinem Bedauern nicht in Es darf auf Grund der Erfahrung im Allgemeinen angenommen Wort eine Herren! Ich wünsche nur zu einem Punkt in §. 12 daß ohne Nücsicht darauf ob dieselben mit dem neu eingcfuͤhrten Modus sind , da soil die Besteuerung nach Maßgabe des Einfommens aus dem 3 Fabian Graf v. Pfeil und Ellguth, erster Kreis ˖ Deputirter der Lage, dem Antrage Ihrer Kommisston zuzustimmen. Ich glaube werden, daß die Ab. und Zugänge sich im Laufe der Zeit ausgleichen, X ort zu nehmen, nämlich zu dem Vuntte, der sich auf Heranzichum für die Aufbringung der Kreisabgaben harmoniren? oder nicht, bei⸗ Grundstücke eintreten, ohne daß die Gesammtlage dabei in Rechnung gezo. und Ehren⸗Landes - Aeltester des Kreises Hels, evangelisch, geboren den niht. daß es zula sig ist, Tie adorte: zund Leisiungen. i ., bei. daß ais die Gemeinden dadurch, daß ihnen lein sestes der er, dr ( Grundsteuern zu den, Verkehrsanlagen u. s. w. bezicht. Meiner zubehalten, und den Kreistagen eine solche Befugniß beizulegen, würde gen wird. Was den Staat anbetrifft, so greift hier der Umstand durch, daß 329. September 1804 zu Pilgramsdorf, Kreis Lüben, wohnhaft auf uhehahten und bitte um Entschuldigung, wenn sch zur Motivirung guferlegt wird, mit Nücksicht auf die im Laufe des Stermersahl es ul Ansicht nach wird durch die Bestimmung des §5 12 wie sie vom Ab. bedenklich sein. das Einkommen desselben der Gesammtheit der Staatsangehörigen zu⸗ Wildschüß bei Breslau, bez. auf Ober ⸗Dirsdorf, Kreis Nimptsch; dieser Ansicht, schon hier auf den folgenden 5. 16 'vorgreife. In finben den sich gegenscitig ausgleichenden ngen Zugang def ele. geordneten hause vorgenommen, und wie sie von Herrn Pr. Baum. — S. 14 handelt von der Heranziehung der Forensen und steht, aus deren Mitleln und Beiträgen erworben und vermehrt wird und landtagssähiges Besitzhhum: Wildschütz im Kreise Oels; durch Aller— dem letztern ist borgeschrieben, daß die Kreisabgaben vertheilt wer. nachtheiligung nicht erfahren. Alllerdings konnen einf e lte ile vorkom. stark wieder aufgenommen worden ist, die Härte wesentlich gemildert juristischen Personen zu den Kreisabgaben, die Beschlüsse der eine übermäßige Anforderung an' dies Einkommen seitens einzelner höchsten Erlaß vom 3. Sftober d. Is. auf Präsentation des alten den sollen nach einein bestimmten Maßstabe, der in dem Gesetz selbst men, wo ein sehr erheblicher Abgang stattfindet, der burche en ed nd die in der Annahme des §. 10 nach dem BVorschlage der Kommission ö. 5 i , , , . . ö 4 ö kommunalen Verbände lediglich aus dem Grunde, weil eine oder die und des befestigten Grundbesitzes in dem Landschaftsbezirte Fürsten-⸗ sigestellt wird. Ihre Koimmission Handler p ned mn gnßenent. Zugänge seine Ausgleichung nicht sin det: uind ein sol e urch nn ö es Herrenhaus Cesp? nach dun gestrigen Beschluisse des hoben Haust Kommission, des Herrenhauses sind in dieser Beziehung mit den, andere Huclle desselben in ihrem Wereich liegt, die Gerechtigkeit gegen thum Sels; eingetreten am 3. Oltober d. Ig, hien und sich damit einverstanden erklart, Laß är Cid Aufbringung Jerrn Jieferenten angeführt werdan de n, . ,., U hien wirke. Ich erkenne an aß nach der heutigen Kag?s de Gesehn. jenigen des Hauses der Abgeordneten im Wesentlichen identisch die anderen Staatsangehbrigen verletzen wirtde. Allerdings hat Ihre H Ludwig v. Sendlitz, Cudwigsdorf, Rittmeister a. D., evange— der Kreisgbgaben in dem Gesetz selbst der Maßstab der direkten Staats. vorgekommen und sind in der Weise zur Erledigung gebracht worden bung es sehr schwer fallt, die Kommunalbesteuerung richtig zu regein, — ihnen gegenüber steht die Negierungsvorlage. Nach dem Kommission im Einverständnisse mit dem Beschiuffe des Abgeordneten lisch, geboren den 17. Sktober 1813 zu Pleß wohnhaft auf Struse steuern festgestellt werde. Ich glaube also annehmen zu können, daß daß der Kreistag der betreffenden mn, inen Steneretla] sowohl fur die Gemeinden als solche, wie auch fuͤr die Kommunal- Hrn. Hasselbach ergriff der Regierungs⸗Kommissar, Geh. Finanz⸗ hauses anstatt der Besteuerung des Einkommens des Staates eine bei Mettkau; landtagsfähiges Besitzthum: Rittergut Struse, Kreis 4äuc das hohe Haus dicfein! Frinziz ef Zustürn mung ertheilen hal zu. Thel kag e den lassen. Solch er Cieucùn D slss =, verbände von größerer Ausdehnung. Ich bin sehr lebhaft davon Rath Rhode, das Wort: Erhöhung der Grundsteuer desfelben vorgeschlagen; es ist jedoch diese Neumarkt; durch Allerhöchsten Erlaß vom 2. Oktober d. Is auf Prã . 1 durchdrungen, daß es nothwendig sein wird, einen gerechten Maßstab Meine Herren! Die vorliegende Frage ist in Ihrer Kommission Form nur ein Ersatz für die Einkommensteuer, daher ein Theil der sentation des alten und des befestigten Grundbesitzes in den Land- ungen auch gegen den Kommis. schaftsbezirke der Fürstenthümer Breslau und Brieg; eingetreten den

werde. Mit diefe Prinzip scheint 9 aber nich! Beneinbar, hier in zu lassen, wird den Kreis pettretungenchuch in Zuku stehe . ,, das die srreis angehörigen verpflichte stin ellen, Keine Veslsnun nung der ere e nur . igt , . g m g, 36 bin aer, auch von der FEchrebigteit ders fung int Und denmmmgcss von dem Herrn Wörrcbenen so wennde le mrs, fön, igen. erbetenen Sihnend . 5 ö ug n guffu ingen, ohne daß gleichzeitig im Gesetz ein bestimmter von Steuererlassen abzusehen Ich darf erwähnen, daß Reg ö. en Aufgabe darchdrungen. und ich würde mich nicht anheischig den, daß ich glaube, mich bei der Darlegung des Standpunttes der sionsvorschlag Anwendung findet. ; ⸗ 27 Oktober d. 8 . . taßs Ib st aesiellt wird / nach welchem die Vertheilung der Leistungen erfol, auch niemals bezweifelt worden sist, daß in den Slädten die machen, sie obne Weiteres meinerseits loͤsen zu wollen. Das, glaube Staatsregierung kürzer fassen zu dürfen, als es sonst im Hinblick auf Dies sind die Gründe auf welche die Vorschläge der Staats 5) Carl Weinhold, Dr. und ordentlicher Professor der philoso⸗ gengsoll 6 reis tag Barf wenn eine solche Vestimmung nicht getroffen Stadtverordneten Versammlungen dieselbe Befugniß haben und tag⸗ 3 wird man bei allen Kommunalverbanden nicht auser Acht lassen die mannichfachen, hierbei in Betracht kommenden Gesichtspunkte zu. regierung sich stützen, ihre Berücksichtigung würde Sie dazu führen phischen Fakultät in Kiels evangelisch, geboren den 26. Qktober 1823 wire na Jelteben Leistun gen aus fchrelben und oll auch dne BVestatigling täglich zu Recht ausuben! n . zu. welchem Zwecke die Einnahmen erhoben werden, lässig gewesen wäre. müssen, unter Ablehnung der ger rf h eg die Regierungs⸗ zu Reichenbach in Schlesien, wohnhaft zu Kiel, durch Allerhöchsten ern ger e nf durch die Staats · Aufsichts behörde ferner nicht en . Ihre Kommission will nun, um der Benachtheiligung der Ge— . ö n, durchaus nicht . bestreiten lassen, daß in Die Staatsregierung ist der Ueberzeugung, daß das durch die vorlage wieder herzustellen. . Erlaß vom 18 September d 7 auf Präsentation der Universität on . is . ich meine, eine zi weit gehende Befugniß, die meinden, welche in den gedachten Fällen eintreten kann, dadurch vor⸗ ö f en mer 2 h sehr diele pal sgabm Fattfinden, die Städteordnung vom 7. Mai 1853 eingefůührte Prinzip der Besteue — Als §. 17 schlug die Kommission Folgendes vor: Kiel; eingetreten den 22. Oktober d. k . eie tagen beigelegt werden soll. Die Regierungs vorlage kennt beugen, daß sie dem Kreistage die Befugniß beilegt, das Mehr- oder 6 6 ich an Hesibern, von Gꝛrundslücken den Besißern von Ge— rung des besonderen Einkommens der Jorensen, juristischen Personen »Die dem Staate gehörigen, zu einem öffentlichen Dienste oder 6) Franz v. Voß, Ober. Bürgermeister in Halle a. S. evangelisch, zwar auch Naturalleistungen, es handelt davon der §. 13, dessen der Minderaufkommen an Kreissteuern innerhalb der einzelnen Gemein- äuden zum Nutzen gereichen, Der Herr Berichterstatter hat gestenin und Attiengesellschaften aus ihrem Grundbesitze und Gewerbebetriebe Gebrauche bestimmten Liegenschafken und Gebäude, die Königlichen geboren den 26. November 1816 zu Stendal in der Altmark, wohn—⸗ s am Schlusse seines Vortrages, wo Niemand mehr antworten konnte, in dem Kommunalverbande ein unrichtiges, daß es mit der Natur Schlösser, sowie die im S. 4. zu C. und d. des Gesetzes vom 21. Mai haft in Hasse a— S durch Allerhöchsten Erlaß vom 2. September . d. J. auf Präsentation der Stadt Halle; eingetreten den 22. Oktober d. J.

Hr. Referent bereits Erwähnung gethan hat, dieser ? enthä ch 3 Abganasli j n ö. 33 9. l ) dieser Paragraph enthält den durch Zu und Abgangslisten à conto des Kreise x r 3 ,, ] ãber ee bon der seitens Ihrer Kominissson vor h, er. gef hn rin 61 39 . , . , zbne die Generaldisfussion wieder hervorzurufen, Beispiele von del der Flassen· und klassifizirten Einkommensteuer, um deren 1861, betreffend die anderweite Regelung der Grundsteuer und die im dt * t ⸗. abweichende Bestimmung es ist dort gesagt, daß Veehrbelastungen ein- Bestimmungen gewiß kein Widerspruch erhoben werden, *r n fil Besteuerung Berliner Bürger aufgeführt und hat glaubt einen un— Anwendung es sich hier allein handelt, nicht vereinbar §s. 3 zu 2 bis 6 des Geseßzes vom 21. Mai 1861, betreffend 7) Leopold v. Winter, Geheimer Regierungs- Rath, Ober Bürger⸗ , . stattfinden und nach Maßgabe der Beschlüsse des Kreistages der Ausführung derselben nicht so erhebliche prakische Ehwi eilt lderleglichen Beweis von der Härte einer solchen Besteuerung beizu. und, daß es eine Quelle zahlreicher Beschwerden und Unzu. die Einführung der allgemeinen Gewerbesteuer, bezeichneten mieister in Danzig, evangelisch, geboren den 36. Januar 1823 zu nin . . ersetzt werden ˖ können; der Kreistag hat also zu. entgegen stellten. Ich darf erwähnen, daß ich selbst längere Zei Kann ö . er die Steuersatze von soschen, die von Kapitaleinkom. träglichkeiten sei. Die Regierung hat daher vorgeschlagen „die Grundstücke und Gebäude, desgleichen die Dienstgrundstücke Schwet, wohnhaft in Danzig, durch Allerhöchsten Erlaß vom 16. Ok- zu ann . , n n, ng. h n, nn,, . 3. n gg, aebi ee lche über e a den k Ich? in , . . ö , der . . , . . , 361 Prãäsentation der Stadt Danzig; eingetreten den , ,, , ‚. een. , dem Kreistage alsdann La amtern aus der Aufstellung der Ab— g6liste 1 V . . enn, . und Gewerbesteuer z , d or hte z er von den Kreislasten befreit. — Ebenso diejenigen undstücke, 22. er d. J. w 3 r e fs liehen ch . Hräz ipuglen de r eigen für die Klassensteuer und die r chen rwe h en, s e nf en die 5. arcs gezogen, hat, einge fundamental irrige ist. . aber' nicht auf deselben es nd n so daß 8 hier, welche schon zur Zeit der Publikation 66g Gesetzes, he S) „Albert Graf v. Flemming, Königlich preußischer außerordent ö . nach den gnsch lags mah igen Preisen geleistet wer- hen dem Herrn Referenten bemerkt worden, daß die Aufstellung von . . seviel an? nach bei der bisher schon unzulässigen Besteuerung des Einkommens treffend die anderweite Regelung der Grundstener vom licher Gesandter und,; ,,, Minister am Großherzoglich ö, ö. e Herren Es ist in Ihrer Koammisslon das Be Ab- und Zugangslisten für die Kreisabgaben, wenn die Landräthe e. or B . , dia, der Aktiengesellschaften und juristischen Personen auch fernerhin be! 21. Mai 1861, zum Vermögen evangelischer o der römisch ˖ badischen Hofe und Virklicher Geheimer Niath / evangelisch geboren , , ö. ah! wenn wir im 8. 9 die Worte »und solche Listen doch schon für Staatsklassensteuer au sstellen müßten, nicht d . uz ,, . 9 wenden bleiben würde, während die jetzt jchon stattfindende Besteue⸗ katholischer Kerchen oder Kapellen gehörten und bisher den 14 Oktober 1813 zu Hannover, wohnhaft zu Garlstihe bez. e, , . , n, n,. erwähnten, dadurch die Bestimmungen mit großer Mühewaltung verbunden sein werde. Es ist aber nicht an dem . i , . . rung des Einkommens der Forensen in Zukunft den Kreisen nicht von Kommunglabgaben befreit waren.“ Buckom im Kreise Lebus ails besondere m , , Vertrauen er ö elle Hesetze l die A 6s. ei ) j 58 1üß 1 9 ö ; 1576 * z — Jahre r Valts 5 stelrn pda ö Fron szf 6j . sterton 9 2. . 7 Lz KT . 9 j 19 . . 8 2 6 s F 2 1 zer 2 . 9 , die , , nn, solcher Leistüin. Es müssen, wenn der Antrag Ihrer Kommission Annahme finden . . ö it ferner zustehen würde Die ren sischs Eintmmensbesteuerung erlegt Der erste Theil dieses Paragraphen ist die Wiederherstel⸗ . Erlaß vom 14. Oktober d. J.; eingetreten den Kom smnisston erfand hl ochten, Jch, habe inir bereits in der hollte⸗ zun Zwecke der Veranlagung der Kreisabgaben ganz neue * Theil ; . das Linkonimien der betreffenden Personen. in en ln sandten lung der Regierungsvorlage, die gesperrt gedruckten Worte find 22. Hatgher d. g; Rocher Bie Ohet. ercmontenmctfse wan geht daß die Restnnumun gc ene shtentfsgenzurreten und dahei ausgesihrt,ů Lib. und Zusangoli in gusgestellt zwerden , für weiche die Klasfen⸗ r glunden abet nach Maßgabe der ein zeinen Vczugsquelien di sselben , cehlie Berück̃ichti. Zusatz der Kommission. Die Herren Baumstark und Genossen MM. Eugen von Norder . , , . . . mann un gen ien Frovinz algesetze durch den F. H der Lreisord.; steuer. Ab- und Zugangslisten nicht ohne! Wetter ks benutzt werden . des Grund nückes steigern, gung der persänlichen Schulden und bengchtheiligt die Forensen hier schlugen die Wiederherstellung der Abgeordnetenhaus. Vor. geboren den a Juni 18063 zu Berlin w , aus be- a y.. . ,,, . steht, micht aufgehoben werden. Es können namentlich in allen denjenigen Kreisen, wo die Einziehung . . it und Villigteit daß dafür der Ertrag des durch gegen die im Kreise wohnhaften Sleuerpflichtigen, insofern bei la l sonderem Allerhsöchsten Vertrauen, urch lege sen Erlaß vom 99 im . ei namentlich in Betracht, das schlesische Landstraßen. und der Kreissteuern nicht monatlich erfolgt. Es ist zwar in Ihrer , t n vorzugsweise in Anspruch genommen wird, und zwar den letzteren ein solches tieferes Eindringen in ihre Einkommens. lage vor. . . ö Farina 14. Ottober d. J.; eingetreten deu 22. Oktober. d. J. Wege Reglement vom 11. Januar 1857. In diesem Reglement ist Kommission bemerkt worden, es stände ja den Kreisvertre. Uieine Herren! der Ertrag des Grund und Bodens an sich und ohne Ruck. Verhältnisse nicht stattfindet und diese Personen befugt sind, bei Fest⸗ In der Diskussion nahm der Regierungs⸗ Kommissarius 106) Friedrich Wilckens, Geheimer Ober⸗Finanz⸗ Rath g. D, aus vorgeschrieben, daß wenn vesonders schwierige Wegebauken vorzu⸗ tungen zu, eine solche monatliche Erhebung der zrelssteuern sicht auf die Verhältnisse, in denen sonst der Eigenthümer des beslimmten stellung ihres Gesammt - Einkommens ihre Schulden in Abzug zu Geheime Regierungs- Rath Persius nach dem Herrn Dr. besonderem Allerhöchsten Vertrauen durch Allerhoͤchsten Erlaß vom ehen sind, die von den einzelnen Gemeinden ind Nachbargemein. zu beschlicßen und dann! dir whher M für die Veran cg en Grund siücktz sichen miag. Es hat ener det Herten hn! auf die bringen. ; Zachgriä das Work; 14. Qltobgz d. J wieder eingetreten den 23. Oktober d. J. en nicht geleistet werden können dann der Kreis, alfo die sämmt- der Klassensteuer aufgestellten Ab. und Zugangblisten auch für die 3c Kommunalsteugr in England hingewiesen, als vom Selfgovernmnent In Ansehung der Aktiengesellschaften tritt noch ein weiterer Meine Herren! Im Anschluß än das, was der geehrte Herr Die Kommission hat nach Prüfung der betreffenden Schriftstücke lichen Gemeinden, mit ihrer Hülfe eintreten follen. In diesem rechnung der Ab und Zugäng der Kreissteuern zu benußen. Eine die Rede war in Bezug auf dic Kammunalsteuer. Soweit der Herr Uebelstand hinzu, die doppelte Besteuerung, des nämlichen Einkom. Vorredner soeben geäußert, möchte ich mir nur die Beinerkung ge⸗ bezüglich der vorangeführten Berufungen zu Erinnerungen keine Ver- Reglement / beziehungsweise in den zur Ergänzung desfelben er- solche monatliche Einzichumg der Kreissteucrn ist allerdings lin Ten! Redner behauptet hatte, daß in England in einem ganz anderen Ver— mens mit derselben Steuer! Von den in dieser Beziehung gegen die statten, daß der Schlußsatz, den Ihre Kommifston der Regierungs lassung gefunden; sie trägt demnach darauf an. gangenen späteren „Mäeskripten, hat man * aber uch zugleich jenigen Kreisen angebracht, iwo die ger eißffe nen ker ir erf bl. hältnisse als bei uns die Grundbesißer zur Tragung der Kommunallast Vorlage der Staatsregierung erhobenen Einwendungen gestatten Sie vorlage hinzuzufügen empfiehlt, eine Bestimmung enthält, welche in Das Herrenhaus wolle beschließen; Die Legitimation der neu⸗ best immte PNaßstäbe für die, Naturalleistungen vorgeschriehen sür die Höhr erreicht haben. Aber viele Kreise haben gegenwärtig noch nicht herangezogen werden/ hatte er unbedingt NAtecht von Zuschsagen zur Land. mir niir zwei hervorzuheben, zunächst die Dezugnghime auf eine ver⸗ anderen Koinmnunalgesetzen noch nicht enthalten ist. Die Regierung berufenen Mitglieder, nämlich des Wirklichen Geheimen Raths Hart. Sbanndienste en, Feuer. Sycietü ts. Kata ster. Hüter. Erkrag, für die Hand. so erhebliche Kreissteuern qufjubringen. In vielen Kreifen werden laze bat ei natürsich nicht sprechen können. Ich sege meinerseits voraus, meintliche Doppelbesteuerung des Grundbesizes durch die Grund— ist bei ihren Vorschlaͤgen davon ausgegangen, daß es wünschenswerth mann v. Witzleben, des Rittmeisters Georg v. Beerfelde, des Ritter. . dis Possessonenzahl, wie dies den Herren aus Schlesien näher sähr ich nur die Beträge eines oder zweier Monate der Klassen. unn wie ihm bekannt sein fird.n daß die ganze Landtgge in England und Ein kenmmensteuer zur stechtfertigung der hier in Rede sichen. sii, diese ' Meaterie fuürh pie Kreise ebenso zu ardnen, wie sie bereits für gutsbesitzks Fabian Grafen . Teil und Ellgtz, es, Jistterguts, kannt sein wird. Ich darf nur chistorisch noch erwähnen, daß die klassifizirten Einkommensteuer zu Kreiszwecken erhoben. Wollte Jegemwärtig nur noch 1,1175570 Pfund Sterling beträgt. — ich habe den thatsächlichen Doppelbesteuerung und sodann die Behaup— die Städte und Landgemeinden mehrerer Provinzen durch die bezüg. besitzers Ludwig von Seydlitz, Ludwigsdorf des Professors Dr. Carl . . . schlesischen Wr gg en gfnts in vielen man nun einen soichen VHeonats hetrag alf Mnvoölf Naeh verche lll ö , J ö. ng . sich seitdem nicht tung, daß durch die Nichtbesteuerung der Aktiengesellschaften die Ge lichen Gemeindegesetze geordnet worden ist. Dieser Absicht entspricht , . Der , ,, ,, ier mclnchen Kreisen jetzt nicht mehr zur praktischen Anwendung ge⸗ so würde auf jeden Monat eine so geringe Sum t . hi. ilcnndert, E daß dagegen das für Lokalsteuer zu den ver. rechtigkeit gegen die Kreise verlcßt werde. es wenn in, der RegierungsvAlage bestimmt wird, daß die dem v. Winter, des Wirklichen Geheimen Ra 6, Gesandten 2 onen daß an Stelle der Naturalwirthschaft mehr und . 6i⸗ sich daraus fun en Ein e hun en hc , nnr , schiedenartigsien Zwecken erhobene. Steuer ⸗Quantum ' im Jahre ö . 66 ersten . , so trifft die Grundsteuer die Grund⸗ Glaa: gehbrigen. . Fe sschen Dienste oder Gebrauche be⸗ v. Flemming, des Vize Ober. Ceremonienmeisters Eugen v. Roeder , . getreten is und daß für die Vertheilungß der würden. Ich meine àber auch, Ihre Kommisslon wird? den 1869 — 158900063 Pfund Sterling betrug. Sie werden sich stücke an sich nach Maßgabe ihres durchschnittlichen, mittleren Ertrages, ssimmten Led haltin und Gebäuden die Königlichen Schlösser, Fo. und des Geheimen Ober Finanz ⸗Raths a. D. Friedrich Wilckens als . . der Naturaldienste getretenen Geldabgaben der Maßstab Erfolg, den sie mit ihrem Aniendãnent erreichen will, dennoch n bft. sagen wie bedeutend dieser Steuerbetrag größer ohne Rücksicht auf die Wechselfälle der einzelnen Jahre, auf die Person, wiel ie in S. 4 zu C. Und d. des Gesetbzes vom 21. Mal 186, be. geführt zu er l geen ö . ö. der reren taal steugrn eingeführt worden ist. Ich wiederhole, nicht erzielen. Ich zweifle keinen Augenblick, daß billig' denkende in i wie die Landtage. Es fann aber derfelbe auch richtiger das Kapital, die Intelligenz, das Einkommen und 'die Schulden des treffend die andermweite Regelung der Grundsteuer, und die im §. 3 Ul. Zufolge Mittheilung des Herrn Ministeis des Innern vom daß die Bestimmungen des schlesischen Landstraßen. Rchlements burch Kreisvertretungen cben so wie bisher, auch in Zukunft Weise mit der Landtars in keine Vergleichung gebracht werden, denn Besitzers. Es entsteht hierdurch naturgemäß den Personen der Grund- zu 2 bis 6 des Gesetzes vom 21. Mai 1861, betreffend die Einführung 17. Septemher d. J hat, die Wiederwahl des Stadtraths Theune zu 8, nicht, alterirt werden. Außerdem würde vielleicht hier nur noch in allen Fällen, in denen erhebliche, durch entsprechende Zugañ nicht 8 ist Uotorisch, daß in England zur Ausschreibung der gedachten besitzer gegenüber eine Verschiedenheit der Besteuerung, welche der der allgemeinen Gebäudesteuer, bezeichneten Grundstücke und Gebäude, Stettin für dessen seitheriges städtisches Amt auf fernere sechs Jahre, das Hursächsische Straßen. Man dat in Vert acht lem en! ill er!, wc lichen Abgänge sattgesuntenn haben lnb enn, . Tagen der Ertragswerth der Liegenschaften allsährlich abgeschätzt zu Ausgleichung bedarf. Diese erfolgt durch die Einkommensteuer, welche desgleichen die Dienstgrundstücke der Geistlichen, Kirchendiener und vom j. Juli 1872 bis ebendahin 1678, die Allerhöchste Bestäligung ch ähnlich wrhält, Bie mit dem schiessschen Wege-ichlenten? Ich ten lassen werden, unbillig den ende Kreis hersammlisn gen werden tet, erken pflegt, oter isch kürzeren Perigzen, Das nur bell gusig, denn nach der Höhe des Einkommens unter Berücksichtigung aller auf die= Eleinentarschullehrer von den Kreislasten befreit werden follen. erhalten. . ; . . J hiernach, dem §. 9 der Regierungsvorlage die Zustimmung er. guch von der Befugniß, die Ihnen das Amendement Ihrer Kommis⸗ , bekenne mnich unbzhingt Fu, der Alnsicht, daß wir in Preußen elbe inslutren en Verhältnisse bemessen ist. Faßt man diese beiden, Dagegen hat die Regierungsvorlage keine Bestimmung, die darauf „IV. „ Für das Herrenhaus sind gegenwärtig Berechtigungen auf heilen zu wollen. sion geben will, keinen Gebrauch machen / um den sengẽn Gant uten, kö in. , 99 und . diese englischen für die Grundbesitzer an sich einander ausgleichenden Steuern ins Auge, abzielt, auch die Grundstücke, welche zum Vermögen der evangelischen Sit ö Stimme, die Königlichen Prinzen ungerechnet, vor- Nach dem Herrn von Kleist-Retzower . welche durch den Abgang eines zu einer wohen Steuer Veranlagten iber nnqh in in gem Zusammenhange auffassen muß / in keiner 9 iird man allerdings zugeben mussen, daß durch diese beiden und römisch-katholischen Kirchen gehören, gleichfalls von den Kreis! handen 321. 99 ; Koni sser nc Tin dn, . nahm der Regierungs⸗ in eine üble Lage getathen sind, deine Erlelchterun rut g z n . 5 maßgebend sein können. Nur der Behauptung des Herrn Steuern die einkommensteuerpflichtigen Grundbesitzer etwas stärker Kommunalabgaben zu befreien. Die Regierung hat eine derartige Von diesen ruhen zur Zeit. a) von den erbberechtigten . . , , . e , ͤ : zu lassen. Das sind im Wesentlichen die Bemerkungen, die ich mir , , . von gestern gesenüher habe ich es für nüßlich gehalten, in betroffen werden als die nicht; angefessenen Einkommensteuer⸗ Bestimmung , iwie beimertt, deswegen nicht aufgenommen, weil eine gliedern 264 b) von den zur Präsentation berechtigten Körperschaften Ich muß mir noch einige Bemerkungen in Erwiderung auf das— zu dem ersten Amendement Ihrer Kommissson erlauben werde , n., 6. ,, inigermaßen näher pflichtigen durch, die Einkommensteuer allein. Es ist das aber solche in keinem der bisher erlassenen Gemeindegeseßze enthalten ist. 63 ö . der w, 26 , n. . ö f ; sileszns . Wenn nun bei Uns Ausgaben für Krelszwecke vorkom— ᷣ E ine deppelte, sondern, nur eine det Gerechtig.! Sie würden durch Annatmme bes! Kommneistendd'! clages hinsichtlich sessenen Grafen 1, der Verbände des alte sti . ; J n nz . ö 3. muh ie, von den großen Landesämtern wegen

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enige erlauben, was Herr b. Kleist soeben, geäußert hat. Ich gl Was ĩ sff jenige ö eben ö aube, Was den zweiten Antrag derselben anbetrifft; meine Herren, s ist n 3 C w J ᷣ ncht z lo men fo. ist anzuerkennen, d iese Aus ch auf ir, — ,, 1 ö 6 n ir, 7 6 ð daß diese Ausgaben sich auf Gegen— . J j e = ! Kreise e ommunal-Steuerprivilegium einführen. besitzes 7, der Städte 1, c) des w 9 s Gegen keit und übrigens dem bestehenden Zustande in allen Kultur der Kreise ein ganz neues Kommt 8 p g . ö 2 in Summa 19. Es sind mithin wirkliche Mitglieder

ür solche außerordentliche FJälle, Kriegsfälle, wie Herr Kleist sie h ist derselbe ni räzis ö 9 ; geschildert hat, wo der regelmäßige zi we ar ind eines ae lf in,. m . , , , . ist lenden beöchen können, an denen. alle Schichten der Ve. staaten entsprechende höhere Besteuerüng des Grundbesißes welche Dazu liegt aber keine genügende Veranlassung vor. Die Staats- tigt ist durch die Gewalt des obsiegenden Feindes, können wir über— beschĩleßen, das Lrels au gabe - zun cht bi . re a völkerung ein gleiches oder ähnliches Interesse haben. Wenn auf der doppelten Eriba gung beruht, einmal, daß das ö regierung? erachtet es vielmehr für dringend wünschenswerth, die Grund⸗ vorhanden 231; davon sind bisher in das Herrenhaus nicht einge= haupt keine geseglichen Bestimmungen treffen. Was aber die Aus Lande und den Städten ün Hanzen zu verthellen n , es „ich aber, wie hier in diesen Paragraphen vor⸗ aus dem Grunddbefitze westen seines bleibenden Stamms säßes welche bezüglich der Steuerczemptionen, die in den Städten und treten 6. Es sind mithin eingetreten 275. legung des 8§. 13 betrifft, so möchte ich um die Erlaubniß bitten, pen deinnächst aber einen verschiedenen Maßstab n ic hal⸗ der Sr ö gesthen ist uni Verkehrsganiagen handelt! wenn es sich darum lan- ohne Beeinträchtigung der Exist nz des Grundbesitzers und seiner Fa— Landgemeinden besiehen, möglichst auch für die Kreife zu adoptiren, . denselben in seinem ganzen usammenhange verlesen zu dürfen, zen des §. 15 festzustellen. ; . en zel neue Chausscen zu bauen so ist evident, daß derjenige Ein- milie zum vollen Beirage verwendet werden kann, was in gleichem um nicht Divergenzen hervorzurufen, die in der Ausführung nur zu ; . da ihm von verschiedenen Vorrednein eine meines Erachtens nicht Nach dieser Faffung meine Herren, dürfte w hl auch wohner eines solchen Kreifes, der mit seinem Kapitalvermögen den- Maße von dem anderen Einkommen insbefondere von demjenigen aus Schwierigkeiten Veranlaffung geben würden. Ich glaube, Ihnen im Landwirthschaft. . richtige Auslegung gegeben worden ist, der §. 13 lautet: die Interpretation? zulassih sein, daß für! die Verth 1 26 slben vielleicht om folgenden Tage verläßt, in ganz anderer Lage / persönlicher Thätigkeit nicht gilt, und weil Kapitalwerth des Grund· Ramen der Staatsregierung daher nur die Annahme der ursprüng⸗ Berlin, 26. Oktober. Aus dem Ministerium für die landwirth · Sofern es sich uin Krrizein richtungen handelt, welche in besonders Kontingents zwischen ben Etddten und dem iar ung . ie, der Grunzbesitzzker, der an den Kreis gesesselt ist, und dem bie Ver= tigenihums durch* die Einrichtungen und Aufwendungen des steuer. ichen Regierungsvorlgge empfehlen zu dürfen, wenn Sie es nicht schaftlichen Angelegenheiten sind uns in Beziehung auf die Rinder hervorragendem oder in besonders geringem Maße einzelnen Kreis der. Besteuerun gs Maßstab' dez“ J. 10 für die ö n . besserung, die durch die Mittel der Steuerpflichtigen geschaffen wird, in berechtigten politischen Verbandes, mag das der Staat, die Gemeinde vorziehen sollten, die Anträgè des Herrn Pr. Baumstark anzunehmen, pest und andere ansteckende Viehkrankheiten folgende Mittheilungen theilen zu Gute kommen, kann der Kreistag heschließen, für die Reels bindend! sein fgn⸗ * ,,, rei 4 nicht dem Kapitalwerthe seines Grundeigenthums zu Gute kömmt. Jun scheint oder der Kreis sein, erhöht wird die im Wefentlichen auf dio Regierungsvorlage hinauskommen und Nr. 9) zugegangen: . ; ; angebsrigen dieser Kreisthcile eine nach Quoten zu bemessende Mehr⸗ das Kontingent vebtheflen könne wisch 18 1 nien mir, wenn man den Beschluß des Abgeordnetenhauses kombinitt' mit Von diesem Standpunkte aus, meine Herren, vermag ich auch hauptsãachlich nur in redaktioneller Beziehung von derselben abweichen. 1 Nach einer amtlichen Mittheilung ist durch bosnisches Vieh . e n drinn , ul en, 6. , i n mg 9 . ,. D 9) geng 1 , n d nf, ae , u dm en gen Tagen die Gesetzgebung dem Gutsbesitzer, welchen Herr raf Krassom gestern die Güte hatte, k ; die n m e nn,, J. 8. , 9 abe der e U e de * reis ta ( Dur 9 is ö. 1 9) 7 — j 2 Ava 8, ] 1 ) 9 im * gemeinen 1 die Re . 59 3. 28 * ' 2 4 . . 5 . ö. 3. 33 worden. 9 k ? ö ha j Jau ö 1 n ersezt werden.. . J . i r erg res g nn mch, e g, rant, feen be ien 9. n sich ah. een 2 gie ger ige. . e ern e nne, He ,, Da Der vierte Bericht der Matrikel⸗Kommission Pußta!Sptarsszneks und mn den Ortschaften Borsäd, Hässägy, Lanesuk, Wenn elso beispielsweise ein Chausseebau auszuführen ist, welcher den Maßstabe des glachen fan . . k o 9 . handelt, um solche Einrichtungen, die dem Kapitalvermögen der ein⸗ schenken, wie der geehrte Herr Redner. Ich glaube, wenn wir in der des Herrenhauses lautet: Aasz, und Siklss des Barzinyaer Koimitats, ferner in der Ortschaft einer bestimmten Gegend vorg göweise zum Vortheil gereichh, so kann einen Seite. und de . latten . a1 . ö ö d 55 gesessenen Bevölkerung zum Vortheil gereichen, dann foll die Kreis Lage wren diese vier Herren nach einigen Jahren wieder anzutreffen, Seit Erstattung des leßten Berichts der Matrikel ; Kommission Seregelyes des Stuh lwweißenburger Komitats und endlich in der Ort- der Kreistag beschließen: zu den Kosten bringt der ganze Kreis auf, Seite Ich glan be all ching n en, n zu 1 f ö 3. . ö vertretung befrgt sein über den iin 8. 10 fesigeseßten Prozentfaß hin. . alsdann den Grundbesitzer — die regelmäßige Entwickelung der unter dem 1 Juni d. J haben mehrere Veränderungen in dem Per. schaft Josipowa des Verovitzer Komitats gezeigt. Es sind die streng.⸗ bin wil ien, ein: Suminze von doß0 golt, und? l= a iaziren· nicht die Absicht Ihrer . nr enn ift denusen gt ö. Air sugehen. Das scheint mir doch jn der That Kas Billige und Ge⸗ Verhältnisse vorgusgesezt — in besserer Situation, wiederfinden wür. fonalbestande des Heirenhäused stattgefunden, über welche in Nach! sien Maßregeln getroffen, um die Weiter verbreitung der Seuche zu den Ortschaften als Präzipualleistung eine gleich hohe Summe. solche Befugniß zu geben und 16 * Shalb v J ir W eint tsechie korgesehen zu haben, und ich kann dem Vorschlage der Herren. den, als die drei anderen Herren, welche bezüglich ihrer Erwerbs. folgendem berichtet wird. verhindern. J Es ist den adjacirenden Srtschaften sedoch gestat et, entweder diese Sie , ifi bft A kle . h ar; eren, 2 , baus , Jominisfion, wonach wiederum dieses freie Arbitrium so ein. l von den im ein hnlichen Lauf der Dinge eintretenden Aus dem Herrenhause sind geschieden: Y) Die in der schwedischen Provinz Schonen ausgebrochene Pocken kes Intl rl rhetz aus den Best mungen des vor. garngt srerden soll daß sie nur sagen dürfen? 0 bis S663 pCt. soll Ken eie . betroffen fein werden. a) in Folge Ablebens . seuche der Schafe soll in Folge der angeordneten ,. ich die Annahme dieses Amendements nicht zu empfehlen. Die Kreis. nommen werden dürfen, aber mehr unter keinen Umständen, — das Es wird dann auch die aufgestellte Berechnung anders zu stehen 1 Jullus, Graf von Zech⸗Burkersroda, Wirklicher Geheimer Rath regeln und der eingetretenen kühleren Witterung im Abnehmen be⸗ z J scheint mir in der That eine völlig unhaltbare Bestimmung zu sein, kommen. Die den Kapitalwerth des Grundbesitzes repräsentirenden und Kammerherr, geboren den 19 Juli 1805; berufen auf Präsen⸗ griffen, aber noch keineswegs erloschen sein. . . zndelch bitte Sie daher, zem Antrage des Hr. Baumstart in diesem 100000 Thlr. werden sich ansehnlich vermehrt haben, während die tation des Grafenverbandes der Provinz Sachsen, eingetreten den 2 AUnter dem auf der sogenannten Roßgarter Weide bei Elbing . . 23. Februar 1856, gestorben den 17. rn ,, befindlichen Vieh herrscht seit Ende August d. J. die n n, elastung einzelner Vergleicht man nun diese beiden 6 ö. und zu ö o Ser r gr h gie e r Teen ,, Hh er . 3 infizirte Terrain sind Sperr⸗ und Kontrollmaßregeln ange⸗ i itli 83 * ö ; ö . h ⸗ ; einem einheitlichen System verbundenen Steuern, die Einkommen ath, 3 ⸗ enn re P er n der Rinderpest hat die ; ; g für Böhmen die Ein und

Summe in Geld abzufübren, obe er S fo ö ! . oder statt der Summe folgende le ten Absaß e ) 1 Waterial. ieferungen zu Leiten so ut ses ele Hur m me, fog . z satzes entfernt werde. Aber auch abgesehen hiervon, vermag Ener 3 zu dem Preise von so und so biel Thaler! für die achtruthe iel 5 l ; . ; . . e M so und so viel Fuhren Lehm, so und so viel Schacht. von Ihnen gebilligt worden sind, eine Individual · Besteuerung sein, Punkte zuftimmen zu wollen hal n fe e en nen nn, ge, . j rundstener nach wie vor diefelbe e ü

besteuerung soll im Wesentlichen nach den Grundsätzen, wie sie bereits

ruthen Steine zum Preise vom so und o viel Thglern u. s. w. Aiso indem dann der Maß . , ,. hi . sw liel Xhalern u. s. w. Maßstab für die Vertheilung der z ö ö ö n . ö ,, i n auf . 3 6 für dir Kö 9 ie bn ff , . oder Minderb — et ö übe, diese B e ießen si (ben innerhalb der, einzelnen Gemeinden gelten soll. Mit rei betreffend, hatte Freiherr von Tettau ein A d t d , dem e enwärti best d X 22 83 J . ö ( 9 ! 1 z ö 9. . 1 men emen ( ) . ᷣ auch 5 . ln geln frei gn en c gh garn . . . nicht gerechtfertigt daß man eitel / hinter seintteten. einzuschalten: Yyrespeltive die isherige Kir . ö rer ri f feet . n 9 ,,,, und Jauer; Kaiserlich Königliche Statthalterei zu Pra ö. i 1 ,,, , nn, bestehen · Hierüber äußerte der J. r un r ganz a 1a! eingetreten den 30. November 1854, gestorben den 8. August 1872. Durchfuhr von Hausthieren aller Art ('mit Ausnahme von Pferden . ; Tribunals Rath in Berlin, geboren und Borstenvieh), von thierischen Produkten, Rauchfutter u. s. w. aus