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131 u. 1378176 Hessische Bank. .. 9556 Dtsche. Bau- G. ꝗ 4 2733. Montag,
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Deutsches Neich. Nichtamtliches. enden. des gegen en ih 5 . uf diesen Punkt Ab- ; and genommen worden, indem die Interessen der evangelssch - luthe= Gesetz / betreffend 3 ene , ,, und Anwaltschaft. Deutsches Reich. en, . bei der ar n , fegen ö nig . ; . ; . dahr net erscheinen, wenn der selbstverstandliche Saß anerkannt bleibt, von k . . Yrerkten burg ⸗ Schwerin. Schwerin, 16. November. / 6 2 g . der evangelisch, lutherischen Kirche zur Theil= r nm ursolgter Zustimmung des Bundegrathes, für Elsaß-Lothringen was i e geen 1. a . ne [. Ol ga von Windisch⸗ ge . a n n ,,, , , ,, . — ( gestern von hier abgereist. . 8e . cssih *; 796 ö. §. 1. Die Vereinigung der Stellung des Advokaten mit der des Die Grundzüge zu einer Modifikation der , Gl Tenne w w n weiss, fn Ine a,, 6 Anwalts ist zulãssig. meclenburgifchen Verfgssung lauten: PHurch die Anerkennung dieses selbstverstandlichen Saßes blielben ee. . Jeder Advokat kann zum Anwalt, der Anwalt, wenn bei . Modifikation der Vertretung. Um auch das Doma⸗ übrigens die Konsequenzen des Bundesgesetzes vom 3 Juli 1869 auf ö ihm die geseßlichen Vorbedingungen zutreffen, zum Advokaten ernannt 6m . . , der . ene r nn unter- politischem Gebiete unberührt, und werden daher alle Stände Mit⸗ . werben. . ; J . zu können, wird proponirt, den bisherigen Ständen einen lieder ohne Rücsicht auf ihr i h . Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und bei⸗ dritten hinzuzufügen, indem die auf Grund des anliegenden Verord— 6 3 an ,, 1LIG. S3 etwbr gedrucktem Kaiserlichen Insiegel. (. nungs · Entwurfs organisirten Aemter Vertreter zum Landtage depu. die lutherische oder andere Kirchen betreffen. s. 5 be Gegeben Berlin, den 8. November 1872. tiren, und zwar jedes Amt einen, so daß dieser dritte Stand fuͤr IV. Finanzen. Serenissimus proponiren den Ständen, die inne., (L. S.) Wilhelm. ö. ö Mecklen burg · Schwerin aus etwa 25 (für den Mecklenburgischen Kreis schon seit dem Jahre 1849 durchgeführte Trennung des Großherzog · re Fürst v. Bismarck. aus etwa 1 und für den Wendischen Kreis aus etwa 12) für Meck. lichen Haushalfs von der übrigen Domanial- Verwaltung und der e e ö lenburg. Streliz aus 4 Mitgliedern bestebt. . anderweitigen Nenterei⸗ Rechnung nunmehr rechtlich dahin anzuerken ˖ 104Mbebe bn Geseß, betreffend die Veräußerung der Tag habtit in Straßburg. Für die Nitterschaft wird zwar die Viril⸗Vertretung beibehalten, nen, daß zwar das Fürstliche Eigenthumsrecht an dem ganzen Doma⸗ i, Vom ii. Kor en der r. und dabei in Aussicht gendn'men nag zuporiger Verhandlung mit nium untangirt bleköt, die nach dem Verzeichniß — Raabe mecklenb.= 83506 Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deuischer Kaiser, König der Stadt Rostock den dortigen Distriktsgütern — den sogenannien schwer. Geseßsammlung Band 19. S. C96 u. folg. — jum Hausgut 156 b on Preußen ꝛ4, verordnen im Ramen des Deutschen Reichs, nach Gemeinschaflsörtern die Landtagsfähigkelt beizulegen, dagegen pro— übergehenden Domanial. und inkamerirten Güter und Forsten und 753 6 1 lgler Zustimmung des Bundestathes, für . was poniren Serenissimus, bei Zählung der Stimmen für gemeinfchaft. ebenso die nach dein dort S. Hg8 und folgende abgedruckten Verzeich= a ih liche Ab stimmungen und Wahlen eine Maximalzahl von 77 für die niß zum Hausgut gehörenden, in Ludwigslust belegenen 8 g, 144 5. 1. Der Reichskanzler ist ermächtigt, für Rechnung der Landes. kahn Ritterschafi einzuführen, so daß auch auf den Antrag eines der Park und Bärten, sowie die S. 701 A4 als zur Krondotatlon gehoͤri 10646 waltung von Elfaß Lothringen die in Straßburg, Krautenau Rr. 7 eiden anderen Stände die Stimmen der Ritterschaft zu besonderen verzeichneten Schlösser, Gebäude, Plätze und Gärten, vorbehaltli 0 xba G . . ene sogenannte »aiserliche Tabatmanufaltur« und das in der. Protokollen abzugeben ind, und wenn dann in Ganzen über 3 näherer Spezifikation, zu Nußen und Lasten des Großherzoglichen ö, . Siadt, Fintweiler Rr. J belegene, »Herrenstall. genannte aus diesem Stande gestimmt, nach dem Verhältniß dieser Gesammt . Haushalts verbleiben, statt der weiteren bis dahin aus der Rentnerei 3 696 . in nebst dem dazu gehörigen Gründarcal, solvie den zahl zu 72 die für und wider abgegebenen Stimmen reduzirt werden. zum Großherzoglichen Haushalt gezahlten Summe aber eine Anzahl l . besindlichen Betrlebseinkichtingen und Vorrathen Um Wege Handelt es sich um gemeinschaftliche Wahlen oder sonstige An von Höfen und Forsten aus der Kammerverwaltun ausgeschieden 169zbe ines schriftlichen Submissionsverfahrens zu veräußern. gelegenheiten eines Herzogthumz oder besonderer Kreise, fo werden und den Haushaltsgütern zugelegt werden, worüber lat Verzeichniß 55 p B H 2. Das Submissionsverfahren muß durch eine öffentliche don dieser Naximalzahl um ein annähernd gleiches Verhältniß den den Ständen vorgelegt werden wird. aufer det unt zur Emrelchung von Geboten eröffnet werden, und anderen Standen gegenüber festzuhalten, auf den Mecklenburgischen Die Bestreitung des Haushalts des Großherzogs, des Unterhalts scdem ieistungskählgen Intercsfenten die Betheiligung gestatten. Bie Krels 31, auf den Wendischen? Rü und, auf den Stargarder Kreis der Großherzogin und der Kinder des Großherzogs bit zu deren haus. Henn und Verlefung der eingereichten Gebote ist'in einem vor. 12 Stimmen gerechnet. ĩ gesetzlichen Großjährigkeit soll aus diesen Haushaltsgütern geschehen, ben Lrlanht zu machenden Termins zu nbelchenr die Betheiligten Zu. Der Landschaft werden die Seestadt Wismar und die ResidenzD wogegen die Unterhaltung der Großherzoglichen Kinder von ö lt haben, vorzunehmen. stadt Neu strelitz inkorporirt, die erstere, wenn die desfallsigen, bereils hausgeseßlichen Groß jährigkeit an, sowie die Erhaltung sämmtlicher — . Dle Ertheikung des Zuschlags bleibt dem Reichskanzler vorbe. früher eingelziteten Verhandlungen zu einem. Abschluß Führen, die übrigen Glieder des Her n eng Hauses und außer den Ein— . . letztere sobald deren Organisation als Landstadt beschafft sein wird, richtungsgeldern namentlich auch die Wittthümer der Großherzogin I1I9gbr Ürkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und bei. Und wird ein Gleiches mit Ludwigs lust begbsichtigt, fobaid desin und anderer fürstlichen Wittwen in Gemäßeheit des in der Anlage O. . an, , Insseghj⸗ städtische Organifation vollendet ist; ebenso soll noch in weitere Er-! angeschlossenen unter den Mitgliedern des Großherzoglichen Hauses lG 14 Gegeben Berlin, den jl. November 1872. aging gezogen, werden ob auch einer der Flecken sich zur Aufnahme vertinbarlen modisizirten Hausgesetzes aus den Mitteln der Renterei 1834. ⸗ f. S8. agi sh elm. in die Landschaft eignet. . hestritten und außerdem während der nächsten 26 Jahre jährlich i,. Fürst v. Bismarck. II. Die näheren Beziehungen des dritten Standes. 2h Thlr. gezahlt werden follen behufs Ansammlung eines Fonds 66 . r n n , nen, . J her die bis fi die a 96 r ö. ear, m . von 2 / . . ; 3 Sande Korborationsrechte und wird durch drei auf allgemeinen dessen Zinfen n Ermessen des Großherzogs jahrlich ein Theil zur ; ö. SGesetz, betreffend die Ersindungspatente und die Fabrik. und Landtagen oder anderen Lmeinschaftlichen Konventen, an n auf Verbesserung der Einnahmen desfelben, 1 =, . ö 16 Handelszeichen. K drei Jahre zu wählende Deputiste einen für jeden Kreis, ün engeren mehrung des Kapitals verwendet werden soll. 3 . ; Vom 13. November . gaiser / oni Ausschuß vertreten Wenn diese Deputirte im engeren Ausschuß Wenn Stände es anerkennen, daß guf dem so ausgeschiedenen 116 hae Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deu scher Daiser, dnig einen besonderen Konvent der Amtsgemeinden für erforderlich erach⸗ Haushaltsgut außer den auf dasselbe fallenden gesetzlichen Steuern 9 von Preußen 2c. verordnen im Namen des Deuts n Reichs, nach ten, so sollen wegen der Anmeldung, der Zeit und den Ort nach, eine Beitragspflicht zur Uebertragung der Kosten des Landesregiments ear e irsolgter Zustimmung des Bundesrathes, für Elsaß Lothringen was sowie wegen der lbhaltung ohne zü erwartende ausdrückliche landes! nicht weite lastet, ö wolle Serenissimns für Sich und Ihre Nach- , solgt ö ann 9 herrliche Verstattung / die Vorschriften des S. 297 des CG GEV. gelten. folger Allerhöchstsich verpflichten, daß außer dem obgedachten Unter · 13r. g S. 1. Die Frist zur Entrichtung der seit dem 4. August 187 68 werden überhaupt. Lie Amtsgenieinden als ein der Ritter, halt der majorennen Großherzoglichen Kinder und der übrigen Glie= 0 r, B säliß gewordenen Pakent-Jahresgebühren wird bis zum J. Januar und Tandschaft gleichberechtigter Stand eintreten, und werden fie da. der des Groößherzoglihn Haufe künftig weder für den Großherzog= 366 873 verlängert. . — ; . her abnesehen von den Klosterangelegenheiten, da an denselben über. lichen Haushalt, noch für en Unterhalt anderer Mitglieder des Groß⸗= sr r §. 2. In Fällen der Artikel 40 bis 43 des Gesetzes über die haupt nur die zu den Klöstern Berechtigten Theil nehmen, an allen herzoglichen Hauses und deren Hofstaaten Ausgaben auf die Renterei . Erfindungspatente vom 5. Juli 1844 (Bulletin des leis, X. série, denjenigen Rechten partizipiren, welche von beiden Ständen bis dahin gelegt werden sollen, doch werden die bereits abgeschloffenen Fürstlichen rr, les No. 11.341) sowie der Artikel T bis 11 des Gesetzes über die emeinschaftlich . wurden. Somit werden die Amisgemeinden Ehcpatten ihren vollen Bestand behalten müssen und auch für die= , . z Ilbrit⸗ und, e e ,n 23. n n lin 6. 6 kanflig rück sicht ich ? chwerins sowohl in 9 . ,, jenigen. Mitglieder des , Hauses, 4 bis dahin 98 srafe bis auf den, nach dem Strafgeschbrrck. öñ. . 8 d NVisitalld in Ke Krlnlinalzertichtss rita licht. Sireißt e., ee, ä ssss , e, Se gönn err gern . m Sum poem. den ; . ö a , Viinde ge ia g. ee n igt e,. ift und bei⸗ n , n ng für die Kriegsleistungen J . . r . e. der ersten 20 Jahre libr beg Ürkundiich unter Unserer Höchsteigenhändigen Ante ttz und deren Vergütung, sowie in der Wege Kommission und Deputa= 6 9 2 en. . zur Ansammlung eines Fonds bestimmten Rohh 189g ba ß edrucktem Kaiserlichen Insiegel, ö tion, räcksichtlich beider Länder aber bei den vorkommenden Visitatio.= 3 n. itt einer größeren Summe als mit 125,090 Thlr. dba d ] Gegeben , nan n ,,, nen des 8 e, ni 4 . lch nen, der Renterei bestritten 3 6 n , ni 8. . i in, und es wird au titte außer- ; ; le Wittthümer der Fürstlichen os a Fuͤrst v. Bitzmarck. nr ge Cr ne ffn! Lerche Erfatz . Com miiffionen aus den . ,, ene g,, e r gr, m rf 10774 n . der Amtsgemeinden künftig vom engeren Ausschüß, in or aus den Großherzoglichen Haushalt gedeckt werden sboll.
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S3 br Pinneberger Union 31 ba Pluto, Bergwerk. . 2/4 cte. 505 B Pomm. Masch. ... , , Potsdam. Holzfakt. 11. 1355106 Rathenow. Holzarb. 4. 114b2B Ravenaberg. Spinn. 87 6 Redenhũtte 135 bꝛ B do. junge 50 . Remsch. Stahlw. . . 10160 Renaissance- des. l86ba n Rhein. Bau- G. MM 106 3brB Rh. Wentf Ind. 06 10716 Rostocker Schiffab. AA33ba B Rogtocker Zucker. . Russ. Masch.-Obl. 1391 b2 Sãcha. Nãhfäden..
ö ind die Fabrik- . die durch die Theilnahme dieses Mit- 20 h ‚— daß das Großherzogliche Schloß betreffend die Erfindungspatente d chlag zu bringen, und dagegen die durch d j des Land Für den ünporhelgescheh en ub ge, 6 2. müssen
13262 Veror dnung / ö ö . 3 ) ) 2 ; ⸗ h üch auf die Balance B3 d ; ; ñ und Handelszeichen, gliedes entstehenden KWsten dann auch in Schwerin durch Brandunglüc Wiederaufbau erforderlichen
119626 ) 9 ; l 72 ö n. zerenissimus we nn zun ; o88ba 6 Vom 13. November 13 kastens zu übernehmen sei ie Amtsgemelnden aktiv an der Wahl der Zerenissimus wegen der dann z Her andlangen al
ir W Zotte Gnaden Deutschgt Kaiser König Nicht minder werden d , n, g, Zuhülfenahme des Domanialvermögens weitere Vir ,, . Namen des Deutschen Neichs 9 Landraths-⸗Präsentanden und ebenso an allen anderen pi 6 e a, . , ö. . e n 18 des Gesetes vom 3h, Deen 69 nme, beiden 6 aer n l. , . . . aber die Bei völliger re , nn 3 nn n n n ,,,, ur der V Hesetzbl, fuͤr Elsaß= engeren Ausschuß ausgeübten Wahlen Theil nehmen, da, wo abe d Landes finanzen geltenden Gesetze — . Einrichtung der Verwaltiing (Gesetz ig Rin der Landschast ein pripates oder ein zwischen beiden Ständen und e , en, daß das zur Führung des Landes- ö ; ; Ritter Lan der , Ständen zusichern, daß das zur . Seite 49) für Elsaß. Lothringen . sols Arti 14 21 und 39 , e, mn, ationsr Mitgliedern des Ober. Appellation; mus jedoch den Stän ĩ 6 in seinem jetzigen Bestande elche in den Artikeln 14, ;. alternirendes Präsentationsrecht zu Mitgliedern 6 n 9 fimmte Domqgnialvermögen in e 86 K die Ersindungspatente (Gulletin der ne birne s e , . kö m ern dl und sollen daher alle Lenftisf⸗ aus Verläufen . 75g b e Sächs., Sick. 1502 ba j , , orie, 11963 No. iii), sowie die Ausführungsverord. haben, wird es auch ferner dabei sein Bewenden bahalten, d Pas.⸗ ben eder an Erbstands. und Auflösungsgeldern, so weit here, ., ; ö r 9 Schaar Fellenh. .. Eid. B , , we, in' dem Artikel 5J desselben , rl 2 Auf den . hin gemeinschaftliche Altlva und Pa zum Schult engötrag, oder zun ö. . , 13 3b Schles. Wagenbau Uälltel lz deg? GHeseßes vom 23. Jun; 185 ö 8 3 vor. siva der bisherigen 6 rer inzutreten des dritten Standes verwendet werden, ohne etwanige Gene 26 Die zu diesim Fonds 14818 Schmidt.... — PQMetwbr handels ichen Gulletin des lgis. X S6rie öl ride nten ven Zur Uchertragung der durch das dib sedentse ener bse, Bomanjal ziapiralfonds zugeschlagen warden,; ö e ⸗ ͤ ᷣ en Ausschusse entstehenden größ ͤ sollen vollständig konservirt bleiben. IlI00 6G Schleag. Woll. . .. 711 gesehen sind, werden in Zukunft durch den Ober Präsid und dessen Repräsentation in engeren l für das Domanium gehörigen Kapitalien sol 4 ala, die Großherzog; . . f ͤ : ; erden die landesherrlichen Beiträge für das Domani . anialhöfe, auch die incamerata, 3 . r ae , m. 3 en, e, erg Höchsteigenhändigen Unterschrift und bei * e ,. ,, 9 Ganzen 1 , n n. ga r , , gag. erg a n n, m n. ( nn, 7 /. sersi ⸗ ; licher Renterei in Schwerin , u , e Konsens der Stände nicht verkauft n / ; Sor bn g Kammgarn-Sp. 793 0 gedrucktem Kaiserlichen Insiegel; ö wovon aus Großherzoglie 8. ten- Balance B. 1 überhaupt ohne n, ,. zrigen Verkaufe namentlich d ; f 72. r Neustrelitz “ zur Landkasten-⸗Balar ] 8 laufenden Administration gehörigen. Verkaufe / Sentker Berl. Wrkꝛ. dõbꝛ 6 Gegeben Berlin, den 43. November 1872 herzoglicher Nentei in ; ö äßigen Beiträge zur Be⸗ die zur lause ; . bäuerlichen Stellen und ö . ; ; ilhelm. werden. Reichen aber die regelmäßigen Beiträge z rl n und Vererbpachtungen von ; ö 6 ö. Berg. 139 Kr 6 ö ki v. Bismarck. . aus diefer Balance zu deckenden Ausgaben nicht aus, , , cherer ehe lhllhen Genehmigung nicht bebärfen
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1086 ; einde ichmäßig mit den beiden an— z30zietk ei — Amtsgemeinden gleichmäßig mi — 1 , Soꝛietãts · Brauerei. ee , . ᷣ —Kreise Mols. so tragen, dazu die ͤ den ganzen Stand kommende sollen. . Sich das Recht der freien Verschul . f derungen der Grenzen der Krei eren Ständen bei, und wird der auf den ganze ; Auch wollen Serenissimus Sich da j ö. g, Fer erdn ung! beg e e e und e n,. Vetlraß leich allen anderen von diefein Stande in Folge von Land ö. . Domanit nur zur Uebertragung besonderer Unglücksfꝗlle .
z 72. ; f bri den Sunimen, so lange ein anderer Auf- ] 1cklicher Verlegenheiken konserviren, es sollen . , w , n,. tscher Kaiser Fönig , Hinchmigüng nicht befhlefsen sder son tigers an n blig chf n * niemals den Gesammtbestand
. oitts CHhnaden Hen z * i solche außerordentliche Schulde
. des Gesekes bf. wi Ha de ü Hälfte nach der durch dig leßte zo hh Thlr. Über nd sollen, zu deren Abtrgg ohne
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⸗ gemeinde in diesen wie f die einzelnen Ortsger it Ausschluß der Aufkünfte aus dem Verkau =
5 gt. ; gemeinden und in diesen wieder auf lso mit. us schiuß 2
e 3 ⸗ n , ,, ö. en g r . . bre u setzge bung. Serenissimus verzichten auf das Ihnen nach Grun flincgn 2 5 oe n nn, n. ö bisherigen gil kn im Domanium zustehende ,, . . gonffl ri, . e e 3 tann lei ar a n, 8385 ĩ es künfti ͤ nanium nach dense d ö ; diglich zur nothwen
; e en ole . n n en, u . sein . 2 3 See e m,,
35 in Gege d der allgemeinen Gesetzgebung angehörig und dar .
S5 B 9 s ,, err 66 argh des Artikels 8 des eGGe*, 9 . den Ständen eine Ueberzeugung zu a . die
ina der Verhandlungen mit den Ständen bedarf, oder ob derselbe lediglich vorst ) udn n Geundfe de und uso gen nnegehballen werden foll ihnen
1412 1e ehmigte Lokalstatute oder sonstige nach m n chweifende Zusammenstellung des der Regierung genehmigte Lokalstat f Landtage eine dies nac — e ö ö Rte en n lasss⸗ Verordnungen ins Leben geführt wer ginnen ere, ,, und des Domanial · Kapitalfonds aus
6 h in fü i Rechnungsjahr vorgelegt werden. .* h vn . wollen jedoch den Ständen allgemein für n , dem ö nh . Der G v oz hẽerzog ist gestern 101 6 (L. S.] 8: Delbrück. Gegenstände der e , g. , n, . Abend von Brebden iieder hierher zurückgekehrt. . J denselben nur ein ra ames Beden J — 3 3 ing der Kantone Weiler, Über die betreffenden Vorlagen eine , ; . betreffend die inn g Bin. eben, ein Zustimmungsrecht i , 1 n , 6 . ö. 3 Vom 13. R n . 1872. ie E n 6. , . derben er hei D. Oesterreich⸗òUngarn. Wien, 16. November. Der
1702 Iss en. Gred. . Sh 9 . 5 ö . 1046 Grund des 5§. 3, Abfaß 2 des Gesetzes, betreffend die . d. . der gan des. Rezepturtasse für Strelitz aus der Central Kaiser wird zum 21. d. M. hier eintreffen. ;
. . . h 5 gen . Berg. , . 6 ö . ᷣᷣ . 'ru er es lfu in m e ,, vom 30. Dezember 3. e, zu allgemeinen Landeszwecken eine itio in partes nicht Graz, 16 November. Der Landtag a. n 9st . , nn, 3 oolog. Gart. Obl. . e bestimmt: t *, trag des Finanzaus. 1896206 HNallesche Kreditbk. — — Centin. Pferdebahn 97b2 Die Gemeinden ! werden vom Kanton Weiler getrennt In Verbindung le im Hinblick auf die durch das Bundes. chusses den Theuerungsbeitrag fü ; che ; en fur k J ö n. n . Kö. . nn g, . , Die rm em g affe in f ,, . gin g se eg, ö der bis dahin noch . bewilligt. Minister Stremayr und die Bischöfe stimmte
Cuxhaven Hafenbau — — em ld getrennt und e ⸗ . , , ligidsen Bekennfnisses e Bewilligung.
oui Kanten, Venfelö. n 8 der Verschiedenheit des relig kenn in die Be .
. / . er n ne e m,. letztere dem Kanton Varr zugetheilt. i gf r ln e nnr gn der bürgerlichen und staatsbürgerlichen Innsbruck, 14. November. Die Antwort, welche 63 . ö H ee n gd ffn wegen acht ät. Statthalter in der gestrigen Sitzung des Lgndig ö f n
5 13. November 182 at auch d ug . . Berlin, den Der Reichskanzler . 3 die Thellnahme der Stände an der kirchlichen Gesetz. Interpellation des Herrn Brugger und Genossen in
Berichtigungen, Vorgestern: Italienisches Tab. Reg. Akt. 66 bez. n. Gd. Göln- Mindener III. Em. Sn Br. Oentralb. Redaction und Nendantur: Schwieger. In Vertretung: Delbrück. gebung Juftecht zu erhalten sei. Es sst aber von Vorschlägen wegen * f. Bauten, junge 40 pCt. 1633 bez. v. G. Dresd. KEandelsb. io Br. Nord. Papier 90 bez. u. G. Danziger u. Königsberger Berlin, Druck und Verlag der Königlichen Geheimen Ober · Sofbuchdruckerei k Ztadt-Obiis 1625 6. (R. v. Decker). Folgen vier Beilagen
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