1873 / 16 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 18 Jan 1873 18:00:01 GMT) scan diff

ausgestattet mit den Organen, die hierzu geeignet sind. *. dann das Gesetz ebenfalls Anwendung auf sie findet. Man ist si dessen vollständig bewußt gewesen, und, meine Herren, man mußte diese Bestimmung treffen. Wenn der Einfluß, den das Oberhaupt des Staats gegenwärtig noch auf die evangelische Kirche übt und der es allein rechtfertigt, Üebergangsbestimmungen vorzuschlagen, wie sie vorgeschlagen sind, hinweggefallen ist, nun, meine Herren, dann wird der Staat nicht fürchten die evangelische Kirche, aber er wird ver⸗ pflichtet sein, auch um der andern willen, die Verhältnisse ihr gegen- Ker nach gleichen Prinzipien zu ordnen. Faktisch ist das Resultat bei der inneren Verschiedenheit beider Gestaltungen doch immer ein verschiedenes. Um so mehr wird man einen solchen Gedanken für ge⸗ recht halten, wenn man des Wortes des Herrn Abg. Brüel sich er⸗ innert, daß die evangelische Kirche Bedacht nehmen müsse, die Bildung ihrer Theologen anders herzustellen als durch ein Studium auf der Universität; denn, meine Herren, in diesem Worte liegt der Bruch mit dem großen reformatorischen Gedanken der Ausbildung der evangeli⸗ schen Geistlichen. Um so mehr Beruf für, den Staat, seine Augen von vornherein offen zu halten, damit er nicht wiederum dem Vor⸗ wurf sich aussetzt: warum hast Du so lange gezögert? Der Herr Abg. Brüel hat noch einige Spezialien der Provinz Hannover er— wähnt, und um die Verhältnisse klar zu stellen, muß ich auch hierauf eingehen. Es sind ihrer zwei: Er erwähnt, das Schulaufsichtsgesetz 9 nur gedacht gewesen als ein Angriff gegen die katholische Kirche. Meine Herren, der Punkt, wie es sich mit dem Schulaufsichtsgesetz verhalte gegenüber der evangelischen Kirche, ist a damals hier Aus⸗ 8 . erörtert und zwar bei den verschiedenen Lesungen des Gesetzes auch aus meinem Munde und zwar zweimal um Mißverständnisse zu e , . Ich habe mich, damals der Hoffnung hinge⸗ geben, daß die evangelische Kirche in Verhältnissen stehe, die es nicht würden dahin kommen lassen, das Gesetz in An⸗ wendung zu bringen gegen epangelische Geistliche. Meine, Herren! Im Großen und Ganzen ist diese Hoffnung auch nicht getäujcht worden, deswegen zum Theil nicht getäuscht worden, weil die Staatsregie⸗ rung bei Anwendung des Gesetzes mit aller Mäßigung vorgegangen ist, weil sie überall Thaten sehen wollte und nicht, bloße Worte. Der 2. Abg. Brüel wird wissen, was ich damit meine. Recht zahlreiche eistlichsö der Provinz Hannover haben prinzipiell Protest eingelegt gegen dieses Gesetz, ich habe keinem derselben sein Amt entzogen blos um dieses Protestes willen, ich habe eben abwarten wollen, ob sich diese Worte in Thaten übersetzen würden. Aller⸗ dings sind einzelne Fälle vorgekommen, daß wider Willen der Geistlichen denselben die Schulaufsicht entzogen worden ist, aber ich habe ziemlich Recht, wenn ich behaupte, nicht über drei. Diejeni= gen Herren, die sonst der Schulaufsicht ledig geworden sind, sind es nicht in Folge meiner Weisung, sondern in Folge ihres Willens, sie wollten sie nicht behalten, sie warfen sie der Dt a atorcgierung das wäre ein zu harter Ausdruck sie wiesen gegen die Staatsregierung die Schulaufsicht zurück, und ö haben der Bemühung ihrer vorgesetz ten Behörden, sie dabei zu erhalten, nicht willfahrt, nun, mir fällt es nicht ein, Jmmanden wider seinn Willen zu zwingen, Schulaufsicht zu führen. Ganz ähnlich liegen die Verhältnisse in der Provinz Hessen. Wenn gestern der Herr Abg. Brüel berührte, daß diese Ent⸗ lassungen noch weitere Dimensionen in Folge jener allgemeinen Bestim⸗ mung vom 15. Oktober vorigen Jahres erreichen würden, so muß ich auch sagen, die Entlassungen sichertich nicht, aber vielleicht das freiwillige Niederlegen, denn damit bin ich, sowert ich unterrichtet bin, allerdings wiederum von einer Zahl von Geistlichen, wenn

der Ausdruck angemessen ist, bedroht. Der Herr Abg. Brüel hat nun daran seine große Besorgniß geknüpft, ich kann ihn versichern, es ist nicht und der vulgäre Ausdruck ist hier vielleicht ganz passend im Traume daran gedacht worden, mit der von ihm vorgelesenen oder angezogenen Bestimmung irgendwie Unionsmachexei u treiben. Es ist auch ausgesprochen worden, daß überall, wo be⸗ . Verhältnisse und die Gesetze es anders bedingten, es bei den bisherigen Verhältnissen bleiben müsse. Darüber schweben noch die Erörterungen auch in Bezug auf die Provinz Hannover. Der Grund, weshalb . beiden Hauptstücke nicht als regelmäßiger Lehrstoff für die Volksschule hingestellt sind, ist der, daß sie allerdings die Unter— scheidungslehren der lutherischen Kirche von allen andern Kirchen hin— stellen, und daß nach der Ueberzeugung der Staatsregierung regelmäßig, wo nicht der Schulunterricht den Konfirmationsunterricht zu ersetzen hat, derartige Trennungslehren nicht in die Volksschule gehören, son—⸗ dern in den Konfirmationsunterricht; daß ferner, meine Herren, die Erfahrung bewiesen hat, wie die meisten Lehrer nach ihrer bisherigen Entwicklung nicht im Stande sind, in recht gedeihlicher Art diese beiden Stücke zu behandeln.

Der Abg. Dr. Windthorst (Meppen) kam in seiner Rede wiederum auf die Vorgänge im Staats⸗Ministerium zurück. Der . des Staats⸗Ministeriums, Graf von Roon, erklärte

ierauf:

Meine Herren! Ich will, und kann auf die eben gehörte Rede nicht antworten, theils wegen der vorgerückten Zeit und theils um des⸗ willen, weil ich glaube, daß, um auf die sachlichen Ausführungen ein⸗ egen der Herr Minister für den Kultus meiner Unterstützung nicht zedarf.

Der Herr Abg. für Meppen hat uns seine Ansichten über das Gesetz, welches zunächst in Frage kommt, vorgetragen. Ungeachtet der zahlreichen komischen Effekte seiner Rede, glaube ich, bin ich nicht be⸗ rechtigt, sie anders als ernsthaft, sehr ernsthaft zu verstehen, und ebenso darauf zu antworten, so weit ich es heute für opportun halte. Ver— anlaßt bin ich zu einer Erwiderung zunächst dadurch, daß der Herr Abg. für Meppen anführte, ich hätte neulich nach der Rede des Herrn Kultus-Ministers nichts, absolut gar nichts hinzuzufügen gehabt; ich hätte dem Hause überhaupt nichts gesagt, als daß ich meinen Abschied gefordert und wieder zurückgezogen, daß ich krank gewesen und wieder gesund geworden sei. Ich wuͤnschte, er hätte Recht. Ich glaube nun, daß damit zu verstehen gegeben werden sollte, m haf ich absichtlich geschwiegen, als hätte ich absichtlich mein Einverständniß zu den von dem Herrn Kultus-Minister vorgelegten Gesetzen nicht ausgesprochen. Ich habe, geglaubt davon absehen zu können, weil der Herr Kultus—⸗ Minister in seiner Rede von einer ganzen und vollständigen Einmüthig— keit des Ministeriums in Bezug auf diese Gesetze ausdrücklich ge— ee en hatte. Es schien mir also unnöthig, das von Neuem zu he— tätigen. Wenn nun der Herr Vorredner bei der Bemängelung dieser meiner Rede, die nach meiner Absicht gar keine Rede in sollte, son⸗ dern lediglich aus meinem Munde eine wörtliche Bestätigung dessen, was Graf Eulenburg bereits Tags zuvor angeführt hatte: wenn er bei Bemängelung dieser meiner Rede nur darauf hindeuten wollte, daß wir uns wohl in verschiedenen Auffassungen befinden möchten, so muß ich dem durchaus widersprechen. Ich war mit dem Gesammt-⸗-Ministerium seit langer Zeit überzeugt, nicht, daß wir Rom mit Krieg zu über— ziehen hätten, wohl aber, daß wir uns gegen Rom zu wehren hätten, und das ist geschehen seit der Zeit, wo über die Alpen die große Nachricht zu uns gedrungen ist, wo der Sirokko von Rom uns unsere deutschen katholi⸗

schen Bischöfe als römische zurückgeführt hat. Von dem Augenblicke an gehörte sehr wenig Voraussicht dazu, um zu erkennen, wie viel Ur⸗ sache der Staat habe, auf jeiner Hut zu sein. Diese Voraussicht hat sich leider durch bekannte Thatsachen bestätigt. Deswegen war also laage vor dieser vermeintlichen Ministerkrisis in dem Ministerio Ein⸗ müthigkeit über die Nothwendigkeit von Abwehrungsregeln, zu denen wir diese Gesetze rechnen. Jedermann, auch das Ministerium, ist dem Irrthum unterworfen. Es ist sehr möglich, daß die Gesetzesvorschläge, welche das Ministerium vorgelegt hat, den Zweck nicht, oder nicht

ganz, erfüllen, der damit beahsichtigt wird. Das ist ja gerade einer

der gerühmten Vorzüge einer konstitutionellen Regierung, daß es nicht allein auf das Arbitrium von 8 oder 9 Männern, die sich als Gesetz⸗ geber konstituiren, ankömmt. sondern daß die Vorschläge dieser 8 oder 9 Männer noch der Prüfung von so und so viel sachkundigen und patriotischen Männern mit unterzogen werden. .

Meine Herren! Also ich konstatire, daß diese Maßregeln Maß⸗ regeln der Gegenwehr sind; ich konstatire, daß das Ministerium über die Maßregeln, die ergriffen werden, einig war, lange bevor das ein⸗ trat, was Sie mit Unrecht Ministerkrisis genannt haben; ich konsta= tire ferner, daß ich es heute wie vor einigen Tagen für vollkommen überflüssig halte, das wiederholt, auch heute wieder von dem Herrn Vorredner, verlangte politische Programm auszusprechen und in Worte zu fassen; ich konstatire endlich, daß es um deswillen nicht nöthig ist, weil das Ministerium, dem ich die Ehre habe vorzusitzen, in allen seinen Intentionen und Absichten dasselbe geblieben ist, welches es vorher war. Und wenn ein Punkt in meiner neulichen Auslassung noch immer nicht verstanden worden ist, wenn sogar neue Zeitungs artikel geschmiedet werden, die das Räthsel lösen sollen und die alle schief sind und die Thatsachen in der Karrikatur wiedergeben und darum auch mit Recht als Fälschungen bezeichnet werden mußten? wenn ich also in diesem einen Punkte nicht verstanden wurde, so will ich es heute pure aussprechen; ich glaube, es lag gar nicht so fern! Man zerbricht sich den Kopf darüber, wie zu Weihnachten der älteste Minister zur Fortführung der Geschäfte bezeichnet wird, während zu Neujahr eben dieselbe Person zum Minister-Präsidenten ernannt wird. Nun, meine Herren, der erste Ausdruck besagt doch sehr deutlichͥ und bestimmt, 3 an die Stelle des abtretenden Minister⸗Präsi⸗ denten kein neuer, kein dem Ministerium fremder Mann treten soll, und allein darum war eine solche Aeußerung in der Ordre nöthig;

eschäftlich war diese Aeußerung ganz unnöthig, weil sich ganz von . versteht, daß der älteste Minister die Geschäfte fortführt, wenn ein Minister-Präsident da ist, oder wenn er behindert ist. Mit dem⸗ selben Recht habe ich die Geschäfte des in Varzin abwesenden Herrn Minister⸗Präsidenten den Sommer hindurch geführt, obgleich das in keiner Kabinetsordre mir aufgetragen war. Diese Bedeutung hatte es also, und hoffentlich wird nun manches klarer und verständlicher werden. Ich hatte in der That geglaubt, daß diese Deutung nicht so fern läge, darum ist sie auch nicht ausgesprochen worden. Der von 6 Windherst citirte Artikel der Kölnischen Zeitung, der sich das nsehen giebt, als wenn er von sehr unterrichteter Seite stammte, faßt dennoch die Dinge durchaus mißverständlich auf. Der Schreiber hat, wie man im gewöhnlichen Leben zu sagen pflegt, die Glocken läuten hören, aber nicht erfahren, wo sie hängen.

Ich hoffe, daß damit nun endlich den vielen nach meiner Mei⸗ nung unnützen Worten die gesprochen, geschrieben und gelesen wor⸗ n . über die sogenannte Ministerkrisis endlich ein Ende gemacht wird.

n,, ,, . des Jeutschen Reichs- Anzeigers und Königlich KRreußischen ätaats-Anzeigerzs: Berlin, Wilhelm⸗Straße Nr. 32. 3

Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.

Steckbrief. Gegen den Kaufmann Wilhelm Pniower ist die gerichtliche Haft wegen wiederholter Urkundenfälschung in den Akten P. 231 de 1872 Kommiss. II. beschlossen worden. Die Verhaftung hat nicht ausgeführt werden können. Es wird ersucht, den ꝛc. Pnio⸗ wer im Betretungsfalle festzunehmen und mit allen hei ihm sich. vor⸗ findenden Gegenständen und Geldern an die Königliche Stadtvoigtei⸗ Direktion hierselbst abzuliefern. Berlin, den. 15. Januar 1873. Königl. Stadtgericht, Abtheilung für Untersuchungs⸗ Sachen. Kommission JI. für Voruntersuchungen. Beschreibung. Alter: 25 Jahr (geberen am 1I. April 1847). Geburtsort: Oppeln. Haare; schwarz. Augen: braun. Gesichtsbildung: länglich. Zähne: vollständig. Gestalt: groß und schlank.

, . Vorladung. Auf die Anklage des Polizei⸗Anwalts zu Plathe vom 18. November 1872 ist gegen den Landwehrmann, Schneider Julius Dobratz aus Cölpin zuletzt in Plathe wohnhaft weil er als beurlaubter Landwehrmann ohne Erlaubniß ausgewan⸗ dert ist, auf Grund des 5. 360, Nr. 3 des Reichs⸗Strafgesetz⸗Buchs, die Untersuchung eröffnet und ein Termin zur mündlichen Verhand- lung auf den 5. Mai 1873, Nachmittags 35 Uhr, in Plathe vor dem Gerichtstags-Kommissarius Kreisgerichts⸗Rath Heck angesetzt worden, zu welchem der 2c. Dobratz mit der Aufforderung vorgeladen wird, zur festgesetzten Stunde zu erscheinen und die zu seiner Verthei⸗ digung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen, oder solche so zeitig vor dem Termin anzuzeigen, daß sie noch zu demselben her⸗ beigeschafft werden können. Im Falle des Ausbleibens des Ange⸗ klagten wird mit der Untersuchung und Entscheidung in eontumaciam verfahren werden. Greifenberg i. Pom., den 26. November 1872. Königliches Kreisgericht. Kommission für Uebertretungen.

Handels⸗Register.

Sandelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin, In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen: Col. 1. Laufende Nr. 4230. Col. 2. . der Gesellschaft:

erzfelder Danpfziegelei⸗Actiengesellscha big e mr rene senschatt

vorm. A. Col. 3. Sitz der Gesellschaft erlin. Col. 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft. Das notariell am 19. November 1872 verlautbarte Statut sowie die notariellen Nachträge vom 25. November und 31. Dezember 1872 befinden sich in beglaubigter Form Blatt 2 bis 37 des Beilagebandes Nr. 414 zum Gesellschaftsregister. Gegenstand des Unternehmens ist der Erwerb und Betrieb der dem Lehnschulzen A. Schultz C Co. bisher angehörigen . in erzfelde und der Verkauf der Produkte. 8 3.) Die Dauer des nternehmens ist nicht beschränkt. (8. 4.) Das Grundkapital von 300,000 Thlr. zerfällt in O auf den Inhaber lautende Aktien à 100 Thlr. und kann durch Beschluß des Aufsichtsraths auf 400,000 Thlr. erhöht werden. (§55§. 5 und 6. Die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen durch folgende

Zeitungen: 1) die Börsen Zeitung. 2) die Vossische Zeitung, 3) die National⸗Jeitung, 4) Salings Börsenblatt, 5) den Berliner Börsen⸗Courier. (58. 13 und Nachtrag vom 25. November 1877. . Die Berufung der Generalversammlungen erfolgt durch einmalige Bekanntmachung in den Gesellschaftsblättern mindestens 14 Tage vor dem anbergumten Termine von Seiten des Aufsichtsrathes. S. 20) Der Vorstand besteht aus einem oder mehreren Mitgliedern (Direktoren) (§. 16.) .

Deffentlicher Anzeiger.

Alle Urkunden und Erklärungen desselben bedürfen zur Rechtsver—⸗ bindlichkeit für die Gesellschaft der Zeichnung der Firma und der eigenhändigen Unterschrift eines Vorstandsmitgliedes und eines Auf⸗ sichtsrathsmitgliedes. (5. 17.

Zeitige Vorstandsmitglieder sind: .

1) der Rechtsanwalt und Notar, Justizrath Carl Slevogt, 2) der Königliche Kreisbaumeister Carl Wendt, 3) der Rentier Salomon Lewin, , jämmtlich zu Berlin. Zeitige Mitglieder des Aufsichtsmths sind: 1 k Moritz Bamberger, 2) Kaufmann Louis Schwarz, 3) Banquier Wolfram Meyer, . sämmtlich zu Berlin, Eingetragen zufolge Verfügung vom 16. Januar 1873 am selbi⸗

gen Tage. ö. ö. Gesellschaftsregister Beilageband Nr. 414,

Akten über das Seite 55. Vehl, Sekretär. Berlin, den 16. Januar 1873.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Cipilsachen.

Handels register des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3565 die hie⸗ sige Aktiengesellschaft in Firma: Internationale Telegraphen⸗Bau⸗Anstalt vermerkt steht, ist eingetragen: ̃ Der Bauunternehmer Julius Heyne zu Berlin ist aus dem Vorstande ausgeschieden. ö Der Kaufmann Siegmund Lassar zu Berlin ist in den e,, eingetreten. . ie dem Siegmund Lassar für diese Firma ertheilte Kollektivprokura ist erloschen und deren Löschung in unser Prokurenregister Nr. 1989 erfolgt.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3941 die hie⸗ sige Aktiengesellschaft in Firma: Berliner Union Aktien Gesellsellschaft für Eisengießerei und Maschinen Fabrikation vermerkt steht, ist eingetragen: Zu Stellvertretern der Vorstandsmitglieder sind ernannt: 1) der Kommerzienrath Gustav Jürst, 2) der Hauptmann a. D. Emil Sievert, ; beide zu Berlin. Die vorgenannte Aktiengesellschaft hat 1) dem Qber⸗Ingenieur August Bernhard Waldemar Fritsche, 2) 9. . Paul Friedrich Antonin Grangs, eide hier, Kollektivprokura dergestalt ertheilt, daß jeder von ihnen befugt ist, in Gemeinschaft mit einem Mitgliede des Vorstandes, oder dem Stell—⸗ vertreter eines solchen, die Firma zu zeichnen. ö,. ist in unser Prokurenregister unter Nr. 2380 eingetragen worden.

In, unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3951 die hie⸗

sige Aktiengesellschaft in Firma: Antonienhütte zu Coswig vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Gotthilf Salomon ist aus dem Vorstande ausgeschieden. Der Kaufmann Samuel Schreyer zu Cos— wig und der Kaufmann Moritz Stadthagen zu Berlin sind in den Vorstand ein

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3963 die hie— sige Attiengesellschaft in ö. . . g Berliner Phönix. Werkzeug⸗Maschinen Fabrik und Eisen⸗ gießerei, vorinals Ihm & Co. vermerkt steht, ist eingetragen:

83 . nimmt an digautgrisirte Annongen⸗Gxpedition von udolf Mosse in Berlin, Leipzig, Hamburg, Frank- furt a. M., Greslau, Halle, Rrag, Wien, München, Nürnberg, Ktraßburg, Zürich und KÄtnttgart. * ' Der Geheime Kanzleirath a. D. Dr. Georg Kurs zu Ber⸗ gift zum Stellvertreter eines Vorstandsmitgliedes er⸗ wählt.

In, unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4071 die hie⸗ sige Aktiengesellschaft in Firma: . hen fe. Fabrik Schönebeck Aktien⸗Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Paul Winkler zu Schönebeck ist zum Stell⸗ vertreter des Vorstandes ernannt.

In unser Firmenregister ist Nr. 7208 die Firma: . Franz Naundorf und als deren Inhaber der Kaufmann Franz Naundorf hier (jetziges Geschäftslokal: Grüner Weg 101) eingetragen worden. Dem Leopold Zöffel hier ist für vorgenannte Firma Prokura er—⸗ theilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 2383 ein⸗ getragen worden.

Die hiesige Aktiengesellschaft in Firma:

agon⸗Schmiede und Schrauben⸗Fabrik Aetien⸗Gesellschaft (Gesellschaftsregister Nr. 3679) hat dem Carl Gortan hier Kollektip⸗ prokura in der Art ertheilt, daß er mit dem unter Nr. 2065 einge⸗ tragenen Prokuristen Franz Arnold die Firma der Gesellschaft gemein⸗ schaftlich zu zeichnen befugt . ;

Dieg ist in unser Prokurenregister unter Ne. 2378 eingetragen, dagegen in demselben unter Nr. 2065 die dem Carl Hasse für diese Firma ertheilte Kollektivprokura gelöscht worden.

Die hiesige Kommanditgesellschaft auf Aktien in Firma:

SF. Schönheimer scher Bankverein (Gesellschaftsregister Nr. 3815) hat dem Siegmund Feuerstein hier Kollektivprokura in der Art r daß derselbe befugt ist, in Ge⸗ meinschaft mit einem der zuh Nr. 2133 eingetragenen Kollektivproku⸗ risten Alfred Glaserfeld, Richard Schirmer und Ferdinand Fuchs die Firma xechtsverbindlich zu zeichnen.

Dies ist in unser Prokurenregister unter Nr. 2379 eingetragen, dagegen in demselhen unter Nr. 2133 die dem Leopold Hirschberg für diese Firma ertheilte Kollektivprokura gelöscht worden.

Der Kaufmann Friedrich Wilhelm Fridolin Ludwig Polborn zu

Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma: ö Ludwig Polborn

Firmenregister Nr. Ss) bestehendes Handelsgeschäft dem Hermann Fischer zu Charlottenburg Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 2381 eingetragen, dagegen in demselben unter Nr. 218 die dem Ludwig Richter für diese Firma ertheilte Pro⸗ kura gelöscht worden.

Die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: . ö S. Bleichröder ,, ister Nr. 2200) hat für ihr Handelsgeschäft dem Theodor . Wilhelm Weber und dem Theodor Eduard Kempte beide hier, Kollektivprokura in der Art ertheilt, daß sie zur Firmen⸗ zeichnung der 3 gemeinschaftlich, oder Jeder von ihnen mit einem der unter Nr. Ih resp. 1754 eingetragenen Kollektivprokuristen I Max Frank, 2 Otto Müller, 3) Maximilian Lion, rn Heinrich Vilhelm Inselmann, 5) Louis Jacobson befugt sind. Von den sämmtlichen 7 Prokuristen sind jetzt je zwei derselben zur Firmenzeichnung der Gesellschaft befugt. Dies ist in unser Prokurenregister unter Nr. 2382 eingetragen worden. . Gelöscht ist: Prokurenregister Nr. 23510 die Prokura des Julius Schlomann für die Firma: Herr⸗ mann Huldschinsky. Berlin, den 16 Januar 1873. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Cipilsachen.

Bekanntmachung. . In unser Genossenschaftsregister ist heut unter Nr. 2 bei der irma „Vorschußverein zu Coepenick, eingetragene Genossen⸗ chaft,“ zufolge Verfügung vom 4. d. Mts. Folgendes eingetragen; In den General⸗Versammlungen vom 21. Oktober 1872 resp. 2. Dezember 1872 sind folgende statutenmäßig ausschei⸗ dende Vorstandsmitglieder: 46 1) der Kaufmann Iben als Schriftführer, 2) der Ackerbürger Rühl als stellvertretender Vorsitzender, 3) der Maurermeister Thiele als Beisitzer wieder- und, an Stelle der Beisitzer Herzstell und Böckemeyer, der. Destillateur Schüßler und der Restaurgteur Selchow als Beisitzer für die Geschäftsperiode vem 31. Dezember 1872 bis dahin 1875 neu gewählt worden. Berlin, den 6. Januar 1873. ö Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

.

Sandelsregister. Königliches e g. Halle a. S. . Bei der in unserm Gesellschaftsregister unter Nr. 190 einge⸗ tragenen und W. L. Mennicke & Co. (zu Halle a. S.) firmirten offenenen Handelsgesellschaft ist Col. 4 folgender Vermerk: Der Kaufmann Robert Barth zu Halle a. S. ist als Ge⸗ len g ftr in die Geselschaft eingetreten

un

, , Hermann Britting aus der Gesellschaft aus— geschiedenn.

eingetragen zufolge Verfügung vom 7. Jannar 1873 am folgenden Tage.

Handelsregister. Königliches Kreisgericht Halle a. S. .

Die in unserm Firmen egister unter Nr. 31 eingetragene Firma

Huth & Voigt (zu Wörmlitz * . Zweig⸗Niederlassung u Halle

deren Inhaber der . Leopeld Friedrich Heinrich Huth zu Wörmlitz ist, ist laut Verfügung vom 8. Januar 1873 am folgenden Tage gelöscht worden.

Handelsregister. Königliches Kreisgericht zu Halle a. S. In unser Firmenregister ist unter Nr. 632 Folgendes Bezeichnung des Firmen⸗Inhabers:

Kaufmann Georg Ludwig Hermann Thiele zu Halle a. S.

Ort der Niederlassung:

Halle a. S. Vezeichnung der Firma: Hermann Thiele . . zufolge Verfügung vom 8. Januar 1873 am folgenden age.

Handelsregister. Königliches Kreisgericht zu Halle a. S. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 23 Folgendes vermerkt:, der Gefenlhaft Firma der Gesellschaft: Huth K Richter. Sitz der Gesellschaft; ; Wörmlitz. ö Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: die Gesellschafter sind J . 1) der Kaufmann Leopold Friedrich Heinrich Huth zu Wörmlitz, . . 2) der Kaufmann Ludwig Emanuel Richter zu Berlin. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1873 begonnen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 8. Januar 1873 am fol⸗ genden Tage.

. Handelsregister. Königliches Kreisgericht zu Halle a. S. Bei der in unserem Gesellschaftsregister sub Nr. 141 unter der

Firma: ; Thiele & Barnieske ö eingetragenen offenen Handelsgesellschaft sind folgende Vermerke: Gol. 2. die Firma der Gesellschaft ist in: Gutschow & Barnieske geändert,

Col. 4. Rechtsverhältnisse der ,, der Kaufmann Georg Ludwig Hermann Thiele ist aus der Gesellschaft ausgeschieden, .

5 zufolge Verfügung vom 8. Januar 1873 am folgenden age.

Gesellschaftsregister. ö ; Im Gesellschaftsregister des unterzeichneten Kreisgerichts ist bei der Firma „Heyne K Comp.“ sub Nr. 15 folgende Eintragung bewirkt: Col. 4. ; Der Gesellschafter, Appellationsgerichts-⸗Rath Adolph Georg en zu Naumburg a. S. ist gestorben und an seiner Stelle ind seine Söhne und Erben: der Amtmann Adolph, Hermann Heyne zu Naumburg, dem jedsch die Disposition über die Substanz des väterlichen sachlasses teslamentarisch entzogen ist, der minorenne Carl Friedrich Eduard Heyne zu Naum⸗ burg a. S. in die Gesellschaft eingetreten. Eingetragen zufolge Verfügung vom 13. Januar 1873. Wanzleben, den 15. Januar 1873. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

Bekanntmachung. ; Die im hiesigen Genossenschaftsregister eingetragene Genossenschaft, Emder Genossenschaftsbank, . eingetragene Genossenschaft, hierselbst hat sich aufgelöst; die Liquidation erfolgt durch den bis— herigen Vorstand. Emden, den 10. Januar 1873. Königliches Amtsgericht, Abtheilung III.

; Bekanntmachung. Auf Fol. 490 seq. hiesigen Handelsregisters ist eingetragen: . Emder Genossenschaftsbank.

rt der Niederlassung: Emden. Vorstand:

I) Willibald Oscar Alexis Helm, Direktor,

2) Friedrich Biermann, Buchhalter

3) Christopher Lottmann, Kafsen. Mlendant,

sämmtlich zu Emden.

Rechts verhältnisse: Aktiengesellschaft. ; Errichtet laut notariellen Gesellschaftsvertrages vom 30. Dezember 18772. Zweck der Gesellschaft ist nach 8. 2 des Statuts Betrieb eines Bankgeschäfts, namentlich Vermittlung des Kapital⸗ und Kreditverkehrs, Annahme von Spareinlagen, Eröffnung von Cheque⸗ und Contocorrent⸗-Conti, Discontor, Lombard und 3 Ausleihungen auf Effekten, Obligationen und deren An- und, Verkauf für fremde Nechnung. Die Be⸗ leihung eigener Aktien ist i g dtn, . f. Aufbewahrung von Werthpapieren für's Publikum. Die Gesellschaft übernimmt die sämmtlichen Aktiva und Passiva der Emder Genossenschaftsbank „eingetragene Genossenschaft“ in Emden und deren Filialen Papenburg und Weener und führt deren Geschäfte weiter.

Das Grundkapital beträgt 669,709 Thlr., jede Aktie 100 Thlr.

worauf nach §. 5 des Stat. B35 zunächst einzuzahlen sind.

Sobald wie 49 Thlr. auf jede Aktie eingezahlt sind, wodurch die Zeichner von der Haftung für weitere . befreit werden, werden gegen Zurücklieferung der darüber gegebenen Quittungen auf den Jnhaber lautende Interimsscheine ausgefertigt.

Sind die Interimsscheine durch fernere Einzahlungen zuletzt voll— gezahlt, so werden gegen Rücklieferung der Interimsscheine und der dazu gehörenden nicht fälligen Dividendenscheine und des Talons auf den Inhaber lautende Aktien ausgefertigt. .

. Bekanntnäachungen von Seiten der Gesellschaftsorgane gelten für

die Aktionäre gehörig publizirt, wenn sie (6. 12 des Stat.) einmal in 1M die „Berliner Börsenzeitung,“

; Y) die „Ostfriesische Zeitung“

eingerückt worden.

Für die Gesellschaft verbindlich sind (8. 20 des Stat) alle Ur⸗ kunden und Erklärungen, wenn sie mit der Firma der Gesellschaft unterzeichnet und mit den Urknndenschriften

1) zweier Vorstandsmitglieder, ö

2) mit der Unterschrift eines Vorstandsmitgliedes und eines Stellvertreters (5. 17),

3) zweier Stellvertreter oder

eines Verstandsmitgliedes, oder eines Stellvertreters oder eines sonstigen zur Zeichnung Bevollmächtigten versehen sind.

Der Gesellschaftsvertrag ist hinterlegt.

Emden, den 11. Januar 1873.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung III.

Eiutragungen in das Handelsregister. . Fol. 367. Firma: S. Sauer in Göttingen; Inhaber: Kauf⸗ mann Salli Sauer in Göttingen. Fol. 368. Firma: Levin et Freise in Göttingen; In⸗ haber; Kaufmann Carl Julius Wilhelm Hermann Levin und Dr. der kl eb bie Eduard Freise, Beide in Göttingen; Offene Handelsge⸗ ellschaft. . 263. Die Firma: Julius Levin in Göttingen ist er⸗ oschen. Göttingen, den 19. Januar 1873. Königliches Amtsgericht, Abtheilung II.

In das Handelsregister ist heute eingetragen zu Fol. 8, Firma L. Köhler C Sohn Nachfolger zu Brinkum: Die Bezeichnung Nachfolger hört auf, die Firma lau⸗

tet jetzt: L. Köhler & Sohn. Syke, den 14 Januar 1873. Königlich Preußisches Amtsgericht. G. Heintze.

Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Hamm.

Unter Nr. 51 des Gesellschaftsregisters ist die, am 1. Ja⸗ nuar 1873 errichtete, offene Handelsgesellschaft zu Hamm am 13. Januar 1873 eingetragen, und sind als Gesellschafter vermerkt:

LI der minorenne Kaufmann August Grupe zu Hamm,

2) der Kaufmann Heinrich Cappenberg zu Hamm. . n w der Gesellschaft ist nur Herr Heinrich Cappen⸗ erg befugt.

Eingetragen zufolge Verfügung vom 11. Januar 1873 am 13. Ja⸗

nuar 1873. Schröder, Sekretär.

Handelsregister. In das Handelsregister des unterzeichneten Gerichts ist auf An⸗ meldung eingetragen: Der Kaufmann Fritz Wüst zu Vlotho ist am 1. Januar 1373 in die zu Vlotho unter der Firma Saatmann und Blenß bestehende Nr. 97 des , einge⸗ tragene Handelsgesellschaft, deren bisherige Theilhaber der Kaufmann Juliuz Saatmann zu Vlotho und der Kauf⸗ mann Friedrich Blenß daselbst waren, als Gesellschafter eiingetreten. Eingetragen zufolge Verfügung vom 11. Januar 1873 am 11. Ja- nuar 1873. (Akten über das Gesellschaftsregister Bd. VI. S. 2.) Herford, 1. Januar 1875. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

Nr. 183. Laut Anzeige vom 3. d. M. ist der Kaufmann Rudolf Labassse dahier als Gesellschafter in das unter der Firma Ernst Francke dahier bestehende Handelsgeschäft seit dem J. . M. eingetreten. . ö

Eingetragen am 15. Januar 1873 Nr. 7. Die unter der Firm A. Rosenmeyer K Sohn zu Wolfhagen bestehende Handelsgesell⸗ schaft ist aufgelöst laut Anzeige vom 10. d. M.

Eingetragen am 15. Januar 1873. Nr. 1. Der Kaufmann Friedrich Schwarz, Inhaber der Firma F. Schwarz zu Zierenberg hat dem Kaufmann Carl Schwarz daselbst Prokura ertheilt laut Anzeige vom 11. d. M.

Eingetragen Cassel, am 15. Januar 1873.

Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

ZƷZufolge ,, vom 9. Januar 1873 ist auf Anzeige vom nämlichen Tage heute in das Handelsregister eingetragen worden, daß die Bijouteriefabrikanten Wilhelm Hack und Peter Sommer von hier, seit dem 1. November 1872 eine offene Handelsgesellschaft unter

der Firma ö Hack C Sommer dahier in Hanau errichtet haben. Hanau, am 10. Januar 1873. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

In Folge heute ergangener Verfügung ist bei der sub,. Nr. 4 des Gesellschaftsregisters für den Amtsgerichtsbezirk Weilburg eingetragenen Aktien⸗Gesellschaft:

. „Weilburger ,, eingetragen worden, . der General⸗Versammlung vom 16. De⸗ Fmber 1872 statt des bisherigen Mitgliedes des Verwaltunge⸗Rathes Bergverwalter Ehrhard Wilhelm Moser von Weilburg, die anderen bisherigen Mitglieder wiederum als solche und auch Kaufmann Wil⸗ helm Farr als Vorsitzender und Karl Baltzer als dessen Stellvertreter wieder gewählt worden sind.

Dillenburg, den 15. Januar 1873.

Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

Zu Nr. 41 unseres Gesellschaftsregisters betreffend die Firma Dampfbrauerei Hillemeyer et Comp. hierselbst, ist in Gol. 4 Folgendes eingetragen:

Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst.

Zum Liquidator ist der Kaufmann Carl Witteborg in Paderborn bestellt. Eingetragen zufolge Verfügung vom 4. Januar 198533. Paderborn, den 13. Januar 18735. . Königliches Kreisgericht.

Unter Nr. 55 und 66 des hiesigen Firmenregisters ist heute ein⸗

getragen worden, daß die zu Trier bestandenen Handelsfirmen „Fr. Harteneck

. und „Darteneck & Cie.“ in Folge Verkaufs der beiden Handelsgeschäfte Seitens des Firmen—⸗ inhabers Friedrich Harteneck, Kaufmann zu Trier, an den Kaufmann Friedrich Patheiger, wohnhaft daselbst, erloschen sind, welcher beide Geschäfte für seine Rechnung zu Trier unter der neuen Firma „F. . er jor.“ fortfü hrt.

r etztere Firma ist unter Nr. g39 des Firmenregisters eingetragen worden.

Trier, den 8. Januar 1873.

er Handelsgerichts⸗Sekretär.

Der zu Trier wohnende Kaufmann Michgel Loeser hat in das von ihm zu Trier mit einer Zweigniederlassung in der Gemeinde Völklingen, Kreis Saarbrücken, etablirte Handelsgeschäft unter der

Firma „Gebrüder Loeser“ am 1. Januar d. J. seine großjährigen

236 .

Söhne Isidor Loeser und Simon Loeser, beide Kaufleute, wohnha fi in Trier, als Gesellschafter aufgenommen.

Die hierdurch gebildete Handelsgesellschaft unter der Firma Gebrüder Loeser“, deren Vertretung jedem der genannten drei Theilhaber zusteht und welche mit dem 1. Januar d. J. begonnen hat, ist heute unter Nr. 158 des hiesigen Gesellschaftsregisters einge⸗ tragen worden. 6

Ebenio wurde unter Nr. 442 des Firmenregisters der Uebergang der Einzelfirma „Gebrüder Loeser“ auf die Gesellschaft vermerkt.

Trier, den 8. Januar 1873.

Der Handelsgerichts⸗Sekretär.

Unter Nr. 451 des hiesigen Firmenregisters ist heute die Eintra—⸗ gung erfolgt, daß die zu Hottenbach (Kreis Berncastel) bestandene Handelsfirma „E. Haas zor.“ in Folge Verlegung des Wohnsitzes ihres Inhabers Emanuel Haas jor. von Hottenbach nach St. Ing— bert, erloschen ist.

Trier, den 10. Januar 1873.

Der Handelsgerichts⸗Sekretär.

Bau⸗ und Nutzholz-⸗Berkauf der Königlichen Oberförsterei Müllrose. Es sollen Dien stag, den 28. Januar er., Vormit⸗ mittags 19 Uhr, im Blumbergschen Gastlokale hierselbst, aus dem Schlage Belau. Schwarzhelde Jagen 55 345 Stück Kie— fern⸗Bauholz 6 Stück Kiefern⸗Schneideholz, Belauf Junkerfeld Ja⸗ gen 57 = 233 Stück Kiefern⸗Bauholz, unter den im Termine bekannt 39. machenden Bedingungen im Wege der Lizitation öffentlich an den

eistbietenden verkauft werden, wozu Kauflustige hiermit eingeladen werden. Schriftliche Bestellungen auf spezielle Nummerlisten wird der Unterzeichnete ausführen lassen. Müllrose, den 16. Januar 1873.

Der Oberförster. Tücksen.

Konkurse, Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

Bekanntmachung. Der Konkurs über das Vermögen des Kaufmanns Adolf Gell⸗ horn hierselbst ist durch Akkord beendet. Breslau, den 14. Januar 1873. Königliches Stadtgericht. J. Abtheilung.

los] Konkurseröffnung und Ediktalladung.

Nachdem der Bürger und Schneidermeister Carl Kuntrum in Peine dem Gerichte seine Ueberschuldung angezeigt und sein Vermögen seinen Gläubigern abgetreten, so ist der Konkurs der Gläubiger für eröffnet erkannt, und werden demnach Alle, welche an die Konkursmasse behufs ihrer Befriedigung Ansprüche machen, geladen, solche mit den etwaigen Vorzugsrechten unter Vorlegung der ihre Ansprüche begrün— denden Urkunden in dem auf

Dienstag, den . 1873, Morgens 10 Uhr

vor dem unterzeichneten Gerichte anstehenden Termine unter dem Rechtsnachtheile des Ausschlusses von der Konkursmasse anzumelden.

Dem Gemeinschuldner ist das Verfügungsrecht über das abgetre— tene Vermögen entzogen, die wider denselben anhängigen Zwangasvoll— streckungen sind sistirt, für Sicherstellung der Masse ist Sorge getra— gen und der hiesige Notar Dr. jur. Fleischer als interimistischer Kura—⸗ kor bestellt.

Der Ausschlußbescheid wird demnächst nur durch die Gerichtstafel und Peiner Zeitung veröffentlicht werden.

Peine, den 30. Dezember 1872.

Königliches Amtsgericht II.

141] Nachdem über das Vermögen des Metzgers und Wirthes einrich Fischer dahier der förmliche Konkurs erkannt worden ist, wird Termin zur förmlichen Liquidation der Schulden, worin die Gläubiger ihre Forderungen unter Vorlegung der deshalbigen Beweis— Stücke bei Strafe der Ausschließung von der Masse anzumelden und zu begründen haben, auf den 10. Februar d. J., Vormittags 9 Uhr C. St., in hiesiges Gerichtslokal anberaumt. Hersfeld, den 7. Januar 1873. Königliches Amtsgericht, Abtheilung II. Schoed de.

Oeffentliche Bekanntmachung. Nachbenannte, in unbekannter Abwesenheit lebende Personen, auf deren . 2e ist: 1. der Karl Friedr elm Praeger, geboren zu Tor—⸗ gau den 1. Oktober 1831, Sohn des nach zAmerika aus⸗

gewanderten Klempnermeisters Gustav Praeger aus Torgau, die Ehefrau des Zimmergesellen Gottfried Wildemann, Auguste Amalie Wildemann, geborene May aus Torgau, geboren zu Schildau am 30. September 1816, sowie deren etwaige unbekannten Erben und Erbnehmer, werden auf— gefordert, sich innerhalb neun Monaten, spätestens aber in dem auf den 19. März 1873, Vormittags 11 Uhr, vor dem Herrn Kreisgerichts⸗Rath Kühnas an Gerichtsstelle hier an⸗— beraumten Termine schriftlich oder persönlich zu melden, widrigenfalls die vorgenannten zwei Personen für todt erklärt und ihr Nachlaß den nächsten bekannten Erben mit den Folgen der §§. 834 seqq. II. 18. A. L. R. zuerkannt, oder anderenfalls der landesherrliche F skus für den rechtmäßigen Erben angenommen werden wird. Torgau, den 27. Mai 1872. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

Adolf Wilhelm

161 Geschehen Amtsgericht Freudenberg, den 14. Januar 1873, in öffentlicher Sitzung. Gegenwärtig: . Amtsrichter v. Harling.

In Sachen des Vollmeiers Hermann Heinrich Christian Helms in Ellinghausen, Provocanten, wider unbestimmte Gegner, Provocaten, wegen dinglicher Ansprüche, erschienen ꝛc. In Sachen 24. werden alle Diejenigen, welche der Ediktalladung vom 15. November v. J. gemäß dingliche Ansprüche nicht angemeldet haben, bezüglich ihres etwaigen Vorzugsrechtes der Landesecreditanstalt gegenüber mit solchen Ansprüchen ausgeschlossen 2c.

Vorgelesen, genehmigt. Beglaubigt. von , k ge g ur Beglaubigung des Auszuges: Falke, Aktuar Königl. Amtsgerichts Freudenberg.

Berkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛç.

lit Bekanntmachnug. Die an der Schmid⸗Straße belegenen militär⸗

siskalischen Banstellen von Sts 6 Qu. Meter oder 2 Morhẽf

5 Qu. Ruthen Flächeninhalt sollen im Wege des öffentlichen Sub⸗— missions⸗ Verfahrens verkauft werden. Zur Eröffnung der Offerten ist ein Termin auf den 27. Zannar er., Vormittags 11 uhr, in unserem Bureau Michael⸗Kirchplatz Nr. 17 anberaumt, woselbst die k nebst Situationsplan zur Einsichtnahme aus⸗ iegen. ) Berlin, den 14. Januar 1873. Königliche Garnison⸗Verwaliung. er .