ĩ fli ãltnißmãßi ill, endig, den Kreis die Berpfichtung gefühlt, in sehr viel reichlichetem Maße, als die pen eutichn Staate. Die neben, e , nn e, , durch die frühere Geseßzgebung geschehen ist, sowohl für die, verwun⸗ die aus siud, find auch nicht etwa in Berlin au w. e n t vder gar auf inlandische Staatshapiere allein gezogen wãre. Ausgabe. 16 deten und dienstunfähig gewordenen Soldaten als auch für die Hinter⸗ ahlen in allen . Staaten bei den up ar gen Digkusston äber den Gesegentwurf betreffend die ; bliebenen der Gefallenen zu sorgen. Sie haben damit in Gemeinschaft mit er Natur der Sache auf e geknngen e nn hm der Thlr. den verbündeten Regierungen mne patriolisch Pflicht erfüllt Sie gaten aber eijpielsweise der 66 6 i
. ö el, erer ,, Regierun ö. 9 Bewußtsein ge⸗ 3 Kapital 3 ö 7 8. nant von
g 085, 50 abt, daß bei dem uß des Friedens selbst schon der Gesicht in . i ! 9 = Wort. —'
z . * g 657.438 punkt leitend gewesen ist, ö sei ö für , g oder in Nürnberg Krieges selbst, sie ist gemacht wor⸗ edürfniß der Erweiterung von Festungen ordentlichen Ausgaben für die Staats ö? II. Staats ⸗Ministerium. 6 bie Hinterbliebenen der Gefallenen in stärkerem Maße wie früher er zu verrechnen den, um einen mit welcher Summe man, um aus den Wünschen der Stadt, — ich J . IJ. Herrenhaus. ; 109, 5506 Sorge zu tragen und daß aus der Erkenntniß dieser Nothwendigkeit Hir zu⸗ nicht 66. zu rechnen, Ab effung der Kriegskoftenentschä digung alle Vertreter von Festungs städten hier Summe Kapitel 11 Summe der einmaligen und außerordentli - hergusz bei der Bemeffung der von Franfreich geforderten Kriegskosten⸗ diese Last zu veranschlagen hätte; sie ist damals berechnet rein aus ich glaube, es ist nicht eine ein= Summe I.. . chen Ausgaben ; 23 450 230 entschädigung ein Erfatz der Lasten in Anzsichk genommen ist, welche den Erfahrungen des Krieges von 1866 und auf r gr, ,. die, zige n cht bereits den Wunsch aus. V. Zusthj · NMinfft rn. absciuf. . J 450, durch die erwähnten Bewilligungen dem Deutschen Reiche erwachsen. da der Krieg noch nicht zu Ende war, durchweg noch . , r hen ö Theil wer den möchte aus Zum Bau von Gerichts- und Gefängniß⸗ Es betragen: Es ist bei der Bemessung der Kriegskostenentschädigung die bestimmte bedurften. Di⸗se Berichtigung haben sie , ediglich o: půrgerlichen lich die Militãr verwaltung nie ebäuden . ) die Ei Absicht gewefen, durch diefe Entschädigung die Mittel zu gewinnen, um Folg. der nunmehr in sehr, viel, größeren, un für den größten eingehen können, se E R würden Summen, ver- 9 k . 9 3. r ⸗ 210 043,467 den Invaliden und den Hinter a m 1. er len nnd hr , Theil des Heeres ziemlich vollständig vorliegenden Zahlen ist die . schüngen, die daz ch bewilligen könnte. Wenn Summe V. für sich uernden Aus⸗ ,, ͤ vorliegende Berechüuung aufgestellt worden. Der Herr Abg. für Gel so kann nur die Frage
VI. Ministerium des Innern. gaben , . einverstanden erklärt hat, hat d haben sie letz⸗ , ö , , J , n, . er 2 J Ausgaben 23450, 230 agi . a nn. . un ir ier er gba, 6 . . ,,,, . . ; — — die dan erg. R. ö rechtigten. ür die einzelnen Berechtigten steht ; ?. ö che ü n . . k : Balancirt. ö dem Reiche gegenüber der . fest; es k leg Fhargen und besonders hetont, dan , , , f, 1. ö. i ̃ ( ö. 5. in Stra fanstaltgerwaltung 3 Berlin. den 24. März 1873. n ö 8 . a ö. . ie 85 266 ie , ein , e,, ,, i en er 3. . 66 . w ö 2 . S T L. S. ; J ᷓ erden. wird. an si escheidenen Theil gern ; e e . ö ĩ̃ ö ,, n , ö , ann VII. Ministerium far er e n eh Gr. v. Ro en. Fürst p. Bis h. gr 3 keen. Zweifel untrligzen ting, dab das, derben reich een baß er erheblich unter den pon ihn mungen m, , 2 vir , rell. ie cel ,,, 16 a, , leben Angele enheiten. Gr. zu Eulenburg. Leonhardt. Camphanusen. Falk sein würde, aus seinen laufenden Mitteln das zu ah, worauf die sein wird und in der That eine irgendwie ins Gewicht fallende darauf schon Einiges erwidert, ich . =, . i, wenn käͤrischen Vortheil nicht sei, so . ich . . 3 . 2 scha * n / er d. n,, w. Ka meke. Gr. v. Kön i gsm arc. r Invallden und die Hinterbliebenen der Gefallenen Anspruch haben, be nicht repräfentirt. Mun sagt aber der Herr Abgeordnete für Lipp- zurückkommen. Es ist ja nach a 3 * . e , ee renne hat auch die Erweiterung von Cöln einen mi i. . . aud i i. 9 ö ti. . ö. K 2 ; == , das es also, um diefen Zweck zu sichern, eines Fonds, wie er hier in tadt. wenn es guch weniger wäre, ich kann dech nicht unnütze Ausgaben man sich ein gravhisches Bild von 69 . r all n, haben Hie haben uns nun gerade, wat Cöͤln 2 n. 1 2 22. ö. ö . , und ö Da die der stãdti 8 Verschlag gebracht wird., nicht absolut bedarf ich fage aber nur bewilligen. Ich glaube, da bewegt der Herr Abgeordnete sich in einer Pyram de darstell. Die . . . . , , mehrere Lin en beschãftigt ö. 6 2 . 1 8. , a die der stã tischen Bank zu Breslau durch das Statut micht absolut ; bedarf. Denn, meine Herren, so unbedenklich es bei etitio princiꝓpü: er will den Invalidenfends als unnütz hinstellen, allergeringste Chance alt zu wer en, ' e 1 , die eine Erweiterungs⸗Linie den . th rn, n. . e fr, ute nil ate mn vom 10. Juni 1848 (Gesetz- Sammlung Seite 145) auf einen der augenblicklichen Lage sowohl des Reichshaushalts als des Haus⸗ weil er eine Ausgabe macht, und er sagt: ich kann die Ausgabe nicht bensdauer; mit zwei 86 ae . Dr er fk nan, durchaus genügen, und außerdem en Bo . n, e. . ,, Zeitraum von 15 Jahren vom 1. Juni 18418 ab ertheilte, durch halts der einzelnen Bundesstaaten erich einen könnte, die Zahlungen, bewilligen, weil sie für einen unnützen weck bestimmt ist. . , . n. 8 beg, n ln er er i lien ants e, ,,. daß dadurch praeter . 3. ö , Zu fer e n ga ben , mee C chen, . 84 vom 27. Mai 1863 verlängerte Konzession mit Kein n e m , , nn im Jahre 1871 zu leisten sind, auf ch wende mich nun gegen eine prinzipielle Au rung des Herrn r * 23 ehe e gehe l mehr Chancen auf göheres Alter 35 i,, ff eme genügen, die em 2. Mai 1853 abläuft, fo will Ich auf Ihren gemein- daz Vewußtfein haben müssen. Tit auf die Dauer und. es handelt ,,, Welauf Kinckz ede äber ais die Ser onde Cie ht nantz geren Sarchschnittzalter 2 Jahre eG tverwalttzng fich verschaffen Könnte; wenn sie die bestehenden
des pomologischen und Weinbau⸗Instituts ; ; ꝛ— j e, r ꝛ zu Geisenheim schaftlichen Bericht vom 26. Februar d. J das Fortbestehen sich hier um eine sehr ll r —⸗ Niemand di ; Uh verbanden abe, fh nic, Prin idiel als Begner bez Sedan. bend, enn äber die Ober Stabsärzte gerade mil den Dberst⸗ rh eren rernzert, Diese Linie genägt aber der Stadt Cöln ch h ne fehr lange Reihe von Jahren — Niemand die Fort kens der Vorlage hingestellt, sondern nur bemerkt hat, er würde es leute e e nh ichgeftellt find. das liegt nicht in der Charge, sondern , diefe K und wünscht eine weitere Ausdehnung.
Zur Beftreitung der Kosten der Verlretung dieses Bank⸗Instituts auf einen weiteren Zeitraum von funf dauer glei ünstiger finanzi ältni ĩ d f 9 des Ackerbaues und der landw rthschaft⸗ Jahren vom 27. Mai 1873 ab mit der mange be gen f f . ned e 8 gan stige finanzieller BVerhaltnisse des. Reiches und der allerdings entschieden vorgezogen haben, wenn man auf andere Weise 3 Ce, G bsarzte, mn bie es sch 1 . , ,, . ĩ Induftri f gabe genehmigen, nzelnen Bundesstgaten zu garantiren im Stande ist, wie sie gegen⸗ ü d den einzelnen Petheiligten Bundesstgaten die erforderliche mn, 3 3 9 , ꝛ ie die 4 em gegenüber hat lich ; . ö geilen a ,,, ,, , daß — entsprechend dem Bundesgesetze vom 37. März 1870, wärtig obwasten daß Niemand dafür z tiren im Slande i operirte und den einzelnen bethenli . handelt, zenau daffelbe durchschnittliche Tebengalker haben, wie die 35 Fenammmen, fondern einfach gesagt: Zie Erweiterung; welche ich dir ,,, beziehungsweise dem Reichsgese 16. Juni 157 ⸗ daß nicht Zeiten! eintreten, w n 3 un gi e , ,, m, n Summe überwiese, um ihrerjeits im Wege der Verzinsung und Amor⸗ Sberst . Lientenants. Der Herr Abgeordnete für Mainz, der auch bei- porfchla e, genügt mir, und ich kann sie auch aus meinen Mitteln be⸗ 9. . Denen, * ö Erklaͤrung der städtischen . Sr knn 1 . leistenden . Den kö . 9 ö . i 3 ᷣ baff , hi h d r T, fern, die boöße * , . V. 1 ee n. . t be. zahlen ö er Erweiterung aber, die du willst, dazu reichen meine k hung der Befugniß zu , zie Fehde u Pestrelken waren, zu einer ehr schw fund enen Last personen nenen, n, mn, , ⸗ maß Ewig nngelt hat hat dech' darauf Zufmerksem zmacht, das sid, Fils gere eh icht tegen, öh kei dir niit meinen , . . . gui, un n, ,, . Seitens der Staats- würden. Mei * ht e , , , , . legen, daß Der dabei von ihm vergeschlagene Maß stah⸗ namlich rnen mäßle, deshalb, weil der onds vielleicht doch zu reichlich be Mitteln ent zegen kommen, wenn du den Rest trãgst. ischerei regierung mit dem Ablauf jedes Kalenderjahres nach vorgängi uͤrden. Meine Herren, ich glaube, R liegt sowohl im Ynterefse en eä er zu zahlenden Penfienen deshalb nicht, zutreffen warnen mühle h, erf⸗ n J,, . ; zrlös aus dem Verkauf ,, ,,,, ,, e . . ̃ Ude e. ,, ö h. gebunden; schenken kann sie gar nichts, Gnadenbewilligungen Stadterweiterung verwendet werden. Damit hat sich die Militãrver⸗
Beitrag
Ausgabe.
Kapitel.
ö ö 53 ⸗
führenden Bau einer Eisenbahn von Nene Schanze nach Ihrhove... . — del ꝛcc. .
Dazu Summe I7. Ministerium für Han⸗ Dispositionsfonds zu unvorher gese henen außer III. Jinanz · Ministerium — 231
wird n . daß sie dann deffelben Mittel Art wird ö nahmen und usgab abwickeln, und ohne daß
186 593, 237 Thlr.
ernehmen, so werden wir Alle doch
enkülturen
—
Rudolf Moffe in Berlin, Leipzig., Han . furt a. M., Kreslan, galle, Rrag, Wien, Munchen,
erlin, den 1. März 1873 1871 Ansprů ö er, ne, ; 9. ö —⸗ . . ) *, . prüche zustehen — es liegt in diesen beide ck , cht festf l bei der bestehenden Frei⸗ . . ; 6 Ter ö. 2 2 Extraordinãrer Zuschuß zu Kapitel 111 Titel 8 , Wilhelm. glaube ich, . . gnleh! dafůr 6 e, 3 nen Staaten ga nicht fe stes ö n ee , e, können aus diesem Fonds nicht gegeben werden. Der Fonds ist abfolut Haltung die Ermächtigung gehen lassen wollen, der Stadt Gdsln in des ordentlichen Etats unter den nämlichen Graf v. Itzenplitz. Graf zu Eulenburg. Dr. Leonhardt. bezeichneten Zahlungen nicht aus den laufenden Finn ahmen des Reichs 9 . ier ee gm c ö . n n auf merksam machen, nut dazu bestimmt, die aus dem Geseze vom ahr 15.1 rechtlich diefer Beziehung zu Hälfz zu kommen. Das ist. der Stand der Sache. 3 . . . Ca mphausen. bestritten werden. Vom. finanziellen Standpunkte ehen aus, dem 66 . . afl wr er e. um Auge hat, Zwei gehoren, folgenden Verpflichtungen zu erfüllen. Der Herr Abgeordnete hat ferner die Vorschriften (. die 1 3. 4 ; er Wald⸗ und Wies An den Mini ster für Handel, Gewerbe Grunde, weil Niemand die Gewähr dafür übernehmen kann, daß auf eh len . Miid anbietet, damit es zu cinem zewiffen Ich komme sodann noch auf einige Bemerkungen des Herrn Ab⸗ Entwurf in eʒic lung auf die . . e, . . zun geg ae gen in zen gebirgigen Thelen 8 . Arbeiten, den Mi⸗ ,,,, . . Pänsct verzinst und amortifitt wird; londern auch . der 34 geordneten 7 Rudolstadt. Er 9. che mier e. e , 9 19. n in n, , , , k der Regierungsbezirke Trier, Coblenz und nister des Innern, den Justiz⸗ g , ,,,, — en die Betheiligten aber deghaln, gung hat, das Kapital unter diesen Bedingungen anzunehmen unz in Kreises der Anlagen, wie sie im 8. es. En narf oesele a ern len mmm en hat, wird man doch bei der Wiesbaden, 3 e e cn der ö. und Minister und den Finanz⸗Minister. ö ö , n n, , , be utjhn t e e , 1 ,. 6 an , . . . , e e , w. m r d, , 6. Erh 3 ein echen . Wenn man des Westerwalde — nicht aufkommen zu lassen, als ob das, worauf si setzlich Ein, der Hęsetzgebung, der nz, err . n, . 5 ᷓ ĩ mit ihn zerständigen. Daß in unterstelllich = sehe hier auch, wie er es gethan hat, nicht auf die ge⸗ Zum Förtéeunng der Waldtaltur in den ge— ö i, 96 . oi, wor f sie gesetzlichen ihnen gewissermaßen eine Staatsschuld oktroyirte. Unterscheidung könnte ich mich wohl mit ihm verständigen. 5 . ,, 81 ⸗ n ; j c mach u pruch sich erworben haben durch ihr Blut, als ob das ö ö ; ö ind — denn es ist ja voll⸗ genwärtig lebenden Personen, denn dicses In . . . Theilen des Regierungsbezirks . 3 Anschlts⸗. E Benn n 9 6. 6 Königlichen Haupt- 3 er,, sei als eine nr, von ihren HMilbůrgnn Hoh kö . . 1 . . ,, 5 n. 7 . . y . 9) — . . . ö ö . ö . 3 ö ö Verwaltung de de Berli ö ö ann diejenigen ieses Hauses, di i d ö Höhe des geferderten Kapitaie, R . ; . ynl j Verlos auf die Verwaltung dieses Fonds haben, sich über Gesetz und Necht Für das Dünenwesen in den Provinzen treffend ut , , 44. 9 6 66. be ßischen 6 w 66 J in der Denkschrift dargelegt, daß ein absoluter, mathematischer Beweis machen, weil Anlagen, di gemacht lind. . 29 J, . , 6 onde fe ml vergeblich nach Garantien reußen und Pidin mern 15, 000 a. vom 28. April 1865 im , n, . innern, daß ein, leider nicht anwescendes n i. des Haufes reer, fur die Richtigkeit dieser Zahlen nicht geführt werden kann, jchon aus gnderweitig⸗ , nad , , ftarn, Kern werner nahen. Gegen inen abfoluten Gesetzes. und Höechtsbruch im staat⸗ Zuschuß zu den Kosten der Herstellung von b. vom J5. Bezember 15850 im Betrage von ft 6 Go ooo damals dem Preußischen Abgeordnetenßaufe angehörte der Herr Ab⸗ Kam ' Grunde, weil, wie der Herr, Abgeerdnete für Rudolstadt mit Anlggen zu nage, ind, ö. a. . me wind ich dent. lichen Leben giebt es Garantien in dem Sinne, daß si unbedingt und Steindeichen an den exponirten Stellen der e. vom I7. Juni 1861 im Betrage 16 ff. 4 G60 ; geordnete für Hagen, das preußische Abgeordnetenhaus vielfach mit Recht hervorgehoben hat, ein Theil der Zahlen auf Folgerungen. be⸗ , daß tn e . enn bergan enn 'gemacht werden; unter allen Verhältnissen, wirksam wären, überhaupt nicht das, worauf Infel Nordstrand, erste Rate 185666 fordere ich die Inhaber von Partial · Sbligationen dleser Anleihen so⸗ Recht und aus patriotischer Empfindung heraus beschäftigt hat mit ruht, indem man von den preußischen Armee⸗ Korps auf die 36 e =. ö . a el . Wir, Fenn hen, as g uke mmnich muß, ift meines Erachtens, daß diz verfafsungsmãßigen Summe Kapitel 14. DSF weit solche dur i i R . der Lage der Veteranen aus den Kri 6 . daß da⸗ preußischen geschlossen hat. Wenn er gegen das Zutreffende des Maß⸗ 4ver, enn es ich seie . i ( f ewalten dafür sorgen, daß ihre Befugnisse in Beziehung auf ein so ap e,. solch G meine Bekanntmachungen noch nicht zur Rückzahlung ́ s den Kriegen von 1813— 15 und daß da 5 große Summe anzulegen wie die vorliegende, auch wenn sie G g a3 1 8 , n, Gestütverwaltung. . gekündigt ind, hiermit nochmals auf, den Kapitalbetrag dieser Dbii— mals die Lage des preußischen Staakehaushaltes nicht von der Art stibs belkenl ems ch hat, daß geen di ann, n, n, 36 . ä, micht in ciner Weche oder in einem Monat, auch nicht wichtige; Jnstitut wis diess innerhalb der verfassungsmäßigen Grenzen Behufts Verstärkung des Fonds zum Ankauf gationen nebst den bis zum 1. Juli isfz laufenden Zinsen von dem war, diesen Anregungen in dem Maße entsprechen zu können, wie es anmeldungen, die in dem Stat erich inen b ist. die Thatsache richig. Pie, ve, hre zu plaziren ist, so wird es, wenn nicht man dis Rente! gewahrt und festgestellt werden. von Pferden und zu den Kosten größerer 1. Zuli 18373 ab bei dem Bankhause der Herren M. A. von Roth wohl wünschenswerth, gewesen, wäre und wi? damals fowohl die Folgerung aber deshalb nicht zutreffend, weil alle bisher im Etat ! in einem Jahre zu Plazt ⸗ s, a s, Pferdetransporte 115000 schild C Söbne zu Frankfurt a. M. bei der Königlichen Regierung. die preunßische Regierüng als die Preußische Landes vertre⸗ dr Zum Neubau eines Pferdestalles auf dem Hauptkasfe zu Wiesbaden und bei der Königlichen Kreiskasse zu Frank- tung die Emxfindung hatten, daß es wünschenswerth sei, der Wieder⸗ zum Hauptgestüt Trakehnen gehörigen furt 4. M. gegen Rückabe der Partial Dbligationen mit den dazu kehr folcher Verhältnifse, der Erörterung der Frage ob Steuern zu Vorwerk Mattischkehmen K gehörigen am 1. Juli 1873 noch nich fälligen Jinscoupons: Serie i. erhöhen oder drückende Steuern beizubehaiten sind, deshalb, weil der — * Zur Herstellung eines Paddocks auf dem zum Rr. 7 und 8 der Anleihe unter 2. Serie L. Nr. 5 bis 8 der Anleihe k ö 6 . Pen ionen verlangt = die Inseraten⸗ Expedition Frörterung dieser Frage zu verhindern, ist unter Anderem eine Auf⸗ ;
Verloosung, Amertisation. Zi nẽzahlung u. s. w.
10 14 Zum Bau von Gebanden und zu anderen 15— 18 Zum Bau von Gehäuden und zu anderen 1926 Zum Bau von Gebäuden und zu anderen 21 —– 32 Zum Bau von Gebäuden und zu anderen 33—36 Zum Bau von Gebäuden und zu anderen
3745 Zum Bau ven Gebäuden und zu anderen
Hauptgestüt Graditz gehörigen Vorwerke e , Behufs Translokation des schleswig⸗holstei⸗ — 2 Tandgestüts zu Ploen nach Traven⸗ Behufs Errichtung eines Landgestüts für die Provinz Pommern, erste Ratte Bchufs Herstellung von Stall- und Woh⸗ nungsräumen bei dem Landgestũt · Marstalle zu Insterburg, erste Retteeꝛ̃ꝛ 7 Behufs Herstellung von Stall⸗ und Woh⸗ nungsräumen bei dem Landgestũt⸗Mar⸗ stalle zu Gudwallen, erste Rate Summe Kapitel 15 Summe VII VIII. Ministerium der geistlichen, Unterrichts und Medizinal⸗An⸗ ; gelegenheiten. öᷓ. Bestreitung von Synodalkosten Zur Fortsetzung des Dombaues in Cöln. Zur Instandseßzung, der an die katholische Kirchengemeinde in Meschede abzutretenden Rentamtsgebäude und Miethsertschädigung fuͤr den zweiten Kaplan daselbst. Zum Bau von Gebäuden und zu anderen k der Universität in Königs⸗ berg
BVedärfnissen der Universität in Berlin
ĩ
Bedürfnissen der Universitãt in Breslan.
2 Bedurfnissen der Universität in Halle. Beduarfnissen der Universität in Kiel.
Bedurfniffen der Universität in Marburg
Bedũrfnissen der Universität in Bonn.
46— 57 Zum Banu von Gymnasialgebäuden und zu anderen Gymnastalzwecken.⸗ S8 -= 89 Zum Bau von Seminargebäuden und zu anderen Seminarzwecken
380 Beitrag zur baulichen Unterhaltung des Martins stifts in GCrfurt 91-101 Für Kunst⸗ und wissenschaftliche Zwecke und zur Errichtung von Denkmälern!⸗=— Zur Regulirung der Kirchen und Schulver= baltnisse im . .
56 Zur Ausführung von Reparaturen in dem DHintergebãude der an, , ,,
1 Außerordentlicher Zuschuß H
der Sammlungen der J Samme VIII. Ministerium der geistli⸗ chen 24. Angelegenheiten Dazu VII. Ministerium für die landwirthschaftlichen An ⸗ gelegenheiten VI. Ministerium des Innern
V. Justiz⸗Ministerium
stmuseen in
262210 236834 Jöõß. Sõb 3 266 461, 156 1000
350
20900 26516, 629 560 456
564, 150 696.9090
unter b., und Serie J. Nr. A bis 8 der Anleihe unter e. nebst Talens in Empfang zu nehmen. Der Betrag der etwa hieran fehlenden Coupons wird an dem Kapitalbetrage gekürzt. Zinsen über den 1. Juli 1873 werden nicht vergütet.
Die Inhaber von Partial⸗Obligationen dieser Anleihe kännen die Kapitalbeträge nebst den bis zum Zahlungstage laufenden Zinsen auch schon vor dem 1. Juli 1873 bei der 5niglichen Regierungs- Hauptkaffe zu Wiesbaden und der Kön glichen Kreiskasse zu Frankfurt a. M. gegen Rückgabe der Partial⸗Obligationen nebst den dazu gehörigen Zinscoupons und Talons und Ausstellung einer Quittung über den Empfang der Kapitalbeträge und Zinsen erheben.
Formulare zu den auszustellenden Quittungen können bei den be⸗ zeichneten Kassen unentgeldlich in Empfang genommen, werden. Es wird besonders darauf aufmerksam gemacht, daß in die Quittungs⸗ formulare nur Partial⸗Obligationen desjenigen Anlehens aufgenommen werden dürfen, worüber das Formular lautet; außerdem müssen die Partial⸗Obligationen in jeder Onittung nach Litera und Nummern . sein. P Ol
Werden Partia - Obligationen des Anlehens von fl. 6,000,000 d. d. 28. Apris 1360 vor dem 1. Mai 1873 bei. der Königlichen ter gierungs⸗Hauptkasse zu Wiesbaden und der Königlichen Kreiskasse zu Frankfurt a. M. zur Rüczahlung präsentirt, so muß nebst den später fällig werdenden Coupons und Talon guch, der am . Mai 183 fällig werdende Coupon Nr. 6 dieser Anleihe abgeliefert werden, widrigenfalls derselbe, wie alle sonstigen, fehlenden Coupons, an dem Kapitalbetrage in Abzug gebracht werden wird. Wiederholt wird nochmals, daß meine früheren Bekanntmachungen bezüglich der in diesem Jahre zur ordentlichen, planmäßigen Tilgung bereits ausge⸗ loosten Partial⸗ Obligationen dieser drei Anleihen ihre volle Geltung behalten. Diese Partial⸗Obligationen können daher nur in den bereits bekannt gemachten Terminen zur Einlösung gebracht werden.
Wiesbaden, den 21. März 1873. 3.
Der Regierungs⸗Präsident. von Wurmb.
Reichstags ⸗Angelegenheiten.
Berlin, 28. März. In der gestrigen Sitzung des Reichs⸗ tags leitete der Präsident des Reichskanzler ⸗Amts, Staats- Minister Delbrück die erste Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Gründung und Verwaltung des Reichs⸗Inva⸗ liden fonds, wie folgt, ein:
Meine Herren! Die Vorlage, in deren erste Berathung Sie zin. treten, ist, wie die verbündeten Regicrungen nicht verkennen, eine sehr ungewöhnliche, Es wird in der deutschen Finanzgeschichte, wig in der Finanzgeschichte wohl der meisten anderen Länder selten eine Vorlage einem Parlamente gemacht worden sein, in welcher eine auch nur an⸗ nähernd so hohe wie die hier in Frage stehende Summe für einen be⸗ stimmten Zweck zu zinsbarer Anlegung und allmählicher Aufzehrung für den bezeichneten Zweck verlangt wird. Die Vorlage, indem sie an sich ungewöhnlich ist, ist aber auch das Produkt sehr ungewöhn⸗ licher Verhältnisse sie ist das Ergehniß eines Krieges, welcher auf der einen Seite fr Deutschland rf politische Fragen im Innern und nach Außen n,, und neben diefen großen politischen Erfolgen auch eine
usgleichung der durch den Krieg selbst 3 übernehmen gewesenen Lasten, und der auf der andern Seite in sehr ausgedehntem Fir, die Kräfte der Natien, die in dem Heere dargestellt find, in Anspruch ge⸗ nommen hat Der in sehr auegedehntem Maße die Reihen der Krieger, welche den Boden , . betraten gelichtet hat durch Verwun⸗ dungen und durch Todesfälle. Sie haben in einer früheren Session
gabe des vorliegenden Gesetzentwurfs.
Der Entwurf hat, indem die verbündeten Regierungen von dem Bewußtsein ausgingen, daß es sich um eine ungewöhnliche Maßregel handelt, die Verwaltung des Fonds, um welchen es sich handelt, der Finanzverwaltung des Reichs nicht überlassen. Er hat diese Verwal⸗ tung gelegt in die Hände einer Behörde, welche aus dem Bundesrathe zum Theil hervorgeht und dadurch die Garantie gewährt, daß neben dem allgemeinen Interesse des Reichs auch die Intereffen einzelner Staaten dabei zur Geltung kommen, und namentlich die Kontrolle über die ganze Gebahrung so geführt wird, daß ine Verwendung des Fonds bei der Anlage im einseitigen Interesse, in der Verfolgung ein⸗ seitiger Zwecke vermieden wird. Der Entwurf gewährt ferner dem Reichstag die Sicherheit, in die Gebahrung der ganzen Verwaltung Einsicht nehmen zu können durch seine Kommissarien, und er stellt nach dieser Seite hin die volle Durchsichtigkeit her, welche im Inter⸗ esse nicht blos des Reichstages, sondern auch der verbündeten Regie⸗ rungen für diese Verwaltung zu wünschen ist. Ich empfehle Ihnen den Entwurf zur Annahme.
Im Verlaufe der Diskussion nahm der Präsident Del⸗ brück nach dem Abg. Schröder (Lippstadt) das Wort: Meine Herren! Wenn ich mir in Bezug auf die verschiedenen hier gefallenen Aeußerungen einige Bemerkungen erlaube, so geschieht das nicht, um auf alle Einzelheiten einzugehen, weil ich die Empfin⸗ dung habe, daß ich damit vielfach der Spezial⸗Diskussion vorgreifen würde. Ich möchte nur einige allgemeine Gesichtspunkte hervorheben und dabel zunächst anknüpfen an dasjenige, was der verehrte Herr Vorredner sagte, der ja eigentlich von allen bisher aufgetretenen Red⸗ nern der einzige ist, der im Prinzip entschieden als Gegner der Vor⸗ lage aufgetreten ist. Er hat seine Einwendungen gegen die Vorlage hergeleits aus konstitutlonellen und fäanziellen. Gesichtsbunkten; aus lonstitutionellen Gesichtẽ punkten deshalb, weil in der Votirxung dieses Fonds eine Schmälerung der Befugnisse sowohl des Reichstages als auch des Bundesrathes liege. Er hat dabei besenders angeknüpft an den Art. 7 der Verfassung. Nun, meme Herren, glaube ich, daß es überhaupt nicht unrichtig sein würde, eine ganz nen auftretende Ausgabe — und Das ist die hier vorliegende — zu decken aus einer ganz neu auftretenden Einnahme, auch wenn sie fachlich an sich gar keinen Zufammenhang hätte, daß damit dem Budgetrechte des Reichstags nicht zu nahe getreten wird, das liegt, glaube ich, in der Natur der Sache. Die Ausgabe, um die es sich hier handelt, würde, wenn sie auf dem laufenden Etat erschiene, der Reichstag formell zu bewilligen haben, ich sage formell, materiell nicht, denn die Ausgabe beruht auf einem Gese, und wenn durch irgend einen Zufall, sie vom Reichstage nicht bewilligt würde, das Geld müßte doch bezahlt werden. Es würde sich also darum handeln, daß dem Reichstage durch diese Vorlage die Befugniß verloren geht, die diesen Ausgaben entsprechen⸗ den Einnahmen zu bewilligen. Ich glaube nun aber doch, daß da in der That die Sache nicht anders liegt, der Reichstag, kann nicht, an; ders als die dieser 6 entsprechende Einnahme bewilligen, weil es eben eine auf Gesetz beruhende Ausgabe ist, und deshalb glaube ich, Liegt weder für den Reichstag noch für den Bundesrath irgend eine Schmälerung konstitutioneller Befugnisse darin, wenn hier eine gesetzlich feststehende Ausgabe auf Revenüen eines bestimmten ,,,. wird. .
Was nun das finanzielle Bedenken angeht, so macht 9 wie i glaube, der Herr Abgeordnete für , . . unrichtige F ic von der ganzen Gebahrung einer solchen Verwaltung. ie auch die Fonds angelegt werden mögen — g ist ja darüber im Hause Mei nungsverschiedenheit — so wird daraber der Natur der Sache nach — das Gesetz mag nachher ausfallen, wie es will — kein Zweifel obwalten, daß ste ganz überwiegend in deutjchen Fonds werden angelegt werden, also in Fonds, deren Zinsen gezahlt wer⸗
drs Jeutschen Rei Anzeigers und Königlich KRreußischen Gta ats Anzeigers:
Steckbriefe und untersuchun gs⸗ Sachen.
ckbrief. Der mehrerer bedeutender Diebstãhle verdächtige are,, . Sollert von Stettin, zuleßt in SGelsenkirchen wahn. haft, ist flüchtig. Die Polizeibehörden ersuche ich um seine BVerhaỹ⸗ tung und Vorfuͤhrung. Derselbe ist 34-36 Jahre alt, 5 4 groß untersetzt, kahlköpfig und hat rothblonden Vollbart und trägt das eiserne Krenz. Bochum, 21. März 1573. Der Staatsanwalt.
Sandels⸗Ne gi ster.
Setannt m a chu n g.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 104 die Firma Karl Lei⸗ terding und als deren Inhaber der Mühlenmeister Karl Leiterding zu Oelßen zufolge Verfügung vom 24. März 1873 am selbigen Tage eingetragen, ö. ö.
; Bee iw, den 24. März 1873. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
BSetanntm achun g. kö
Zu Folge Verfügung vom 15. März ist am 22. März die in Marlenwerder errichtete ö des Kaufmanns Arnold Rofenfeld ebendaselbst unter der Firma;
ö. . Arnold me, , . ö.
in das diesseitige Firmenregister unter Nr, 190 eingetragen.
Marienwerder, den 2. März 1815.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Betanntm a ch n n g.
In unser Gefellschaftsregister ist zufolge Verfügung von heute
folgende Eintragung bewirkt worden: J. Firma der Gesellschaft: — Mode⸗Waaren Bazar M. Stenzel et Comp. II. Sitz der Gesellschaft: ö I Rech z . ,, .
III. Rechtsverhältnisse der Gesellschasft; ö ;
Die Gesellschaft ist eine Komman dit Gesellschaft auf Altien.
Ser Gesellschaftsvertrag ist am 21. August 1872 zu Strasburg geschlossen und ist alleiniger versönlich haftender Gesellschafter der Ranfmänn Moritz Stenzel zu Strasburg,. .
Das Grundkapstal der Gefellschaft beträgt 10,000 Thlr. zerlegt in 50 Aktien zu je 200 Thlr. . ö
Alle Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen in
I) der polnischen Thorner Zeitung und 23) dem Graudenzer Geselligen.
Der Gesellschafts Vertrag befindet sich Fol. 1 des Beilagebandes zum Gesellschaftsregister. = . .
Strasburg in Westyreußen, den 25. März 1873.
Königliches Kreisgericht.
Sekanntm ach un g. ;
Zu Felge Verfügung vom 21. d. M. ist an demselben Tage die
in Thorn errichtete Handels niederlassung des Kaufmanns David Gliksmann hierselbst unter der Firma
Steckbriefe und untersuchungs⸗Sachen. 5. Sandels⸗Register. .
i S 2 ; ; . Berlin, Vilhelm · Straffe Nr. 382. 3. Konkurse, Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ dandel. ; ladungen u. dergl. 227
4. Verkãufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.
von öffentlichen Papieren.
I. Verschiedene Bekanntmachungen. S. Lite rarische Anzeigen.
David Gliksmann in das diesseitige Firmenregister unter Nr. 2 eingetragen.
oru, den 24. Februar 1873. . * Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
, . ö Zufolge der Verfügung vom heutigen Tage ist in das hier gefuühr e Firmenregister eingetragen, daß der Gast und Schankwirth Peter Dieck in Schöneberg ein Handelsgeschäft unter ber Särmta
. Peter Dieck
betreibt.
Tiegenhof, den 15. März 183. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.
BSetanntmachung. In das Genossenschaftsregijter des unterzeichneten Gerichts „Kredit ⸗Gesellschaft Muldszen. ; . ist zufolge Verfügung vom 37. März 1873 am 22. März 1873 in
Col? 4 folgender Vermerk eingetragen ; . Ber Kaufmann Rudolph Wilhelm. Reuter in Muldszen
sst als Vorstandsmitglied ausgeschieden und der Besitz er Gottfried Zach und Groß ⸗Szemblonen eingetreten. Königliches Kreisgericht zu Wehlau.
Bekanntm ach un g. In unser Gesellschaftsregister ist folgender Vermerk unter Nr. 14
bewirkt: . t Die Gesellschaft A. Priebe in Cörlin ist aufgelöst und die
* 16 Firma erloschen . 2 ö Eingetragen zufolge Verfügung vom 24. März 1873 am selbi⸗
gen Weh erd, den . Män 15s elgard, den Marz ö ; ö Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. Dan, mne,
Sandelsregister. p In unser Firmenregister ist unter Nr. 1375 die Firma M. W. Falk. Ort der Niederlassung Poscn und als deren Inhaber der Kauf⸗ mann Julius Levysohn zu Posen, zufolge Verfügung vom heutigen Tage ie , n, men ian osen, den 24. Ma 53 . 2 ner ale, s delegericht. 1 Avbtheilung. Ds d,
In unjer Firmenregister ist ub Air. 298 das Erlöschen der Firma ilhelm Ferdinand . ö 56 heute eingetragen worden. romberg, den 18. März 1873. . Lz liches Kreisgericht. IJ. Abtheilung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 610 die Firma Hermann Bry in Bromberg und als deren Inhaber der Kaufmann Hermann Bry hier heute eingetragen worden,
. rm er,, 21. März . 5 .
nigliches Kreisgerich I. Abtheilung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 364 das Erlöschen der
Firma Hermann Riedel hier heute eingetragen worden.
Bromberg. den A. Marz 183. ( Kar haliche Kreisgericht. L. Abtheilung.
Industrielle Etabliffements, Fabriken und Groß ⸗
8 ) , ö 2 h A 8
; ; ; ; 1 ; nz ig * Injerate nimmt an digautgrisigte Annonegen⸗Eypedition von gamburg. Frank-
1
Nürnberg, Straßburg, Zürich und Stuttgart.
M. 5321 . . In unser Firmenregister ist unter Nr. 0 die Firma: Hermann Otto . zu Görlitz und als deren Inhaber der Kaufmann Heinrich Otto zu Görlitz heut eingetragen worden, Görlitz, den 24. März 1873. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
M. 5331 ö In unser Firmenregister ift unter Nr. 419 die Firma: Max Forker ,, zu Görlitz und als deren Inhaber der Kaufmann Friedrich Max Da⸗ iel Forker zu Görlitz heut eingetragen worden. . Görlitz, den 24. März 1873. (a 1362/3.) Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
dandelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Bochum. ö. Bei der unter Nr. 134 des Gesellschaftsregisters mit der Firma Schalker Gruben & Hütten Verein und zem Sibe zu r. eingetragenen Aktiengesellschaft ist am 22. März 1873 Col. 4 vermerkt: l Die Direktion besteht jetzt aus drei Mitgliedern und zwar aus dem Berg- Assessor Huge Müller zu Düsseldorf, dem In⸗ genieur Carl Goedecke u Mülheim a/b. Ruhr und dem Berg werksbesitzer Wilhelm S ürenberg zu Essen. Als Stellvertre⸗ ter eines Jeden der drei Direktoren fungirt der Kreisrichter a. D. Wilhelm Heyland in Essen. . . In unser Firmenregister ist unter Nr. 295 die Firma J. Schäfer und als deren Inhaber der, Ziegeleiunternehmer Lichrie Schäfer zu Bochum am 24. März 1873 eingetragen. In unser Firmenregister ist unter Nr. 294 die Firma Geschwister Levi und als deren Inhaber der Kaufmann Leiser Levi zu Kaiserswerth am 24. März 1873 eingetragen. Der Kaufmann Leiser Levi zu Kaiserswerth. hat für seine zu Bochum bestehende, unter der Nr. 294 des Firmenregisters mit der Firma Geschwister Levi eingetragene Handels niederlassung der Sophie Levi zu Bochum als Prokuristin bestellt, was am 24. Rär; 1873 unter Nr. 83 des Prokurenregisters vermerkt ist.
In Felge heute ergangener Verfügung ist die sub Nr. 193 des irmenregisters für den Amtsgerichts bezirk Selters eingetragene Firma b. Menningen zu Nansbach gelöscht worden.
Dillenburg, den 25. März 1873.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Nachdem die Wittwe Johann Schramm zu Haiger ihr bis dahin unter der Firma Joh. Heinr. Schramm jun. zu Haiger in Fabri⸗ kation und Verkauf von Leder betriebenes G schäft an ihre beiden Söhne Julius Reinhold und Theodor Heinrich Schramm daselbst⸗/ bisherige Prokuristen des Geschäfts, abgetreten zu haben erklärt hat, ist die Firma Joh. Heinr. ramm jun. sub Nr. 35 des virmen⸗ registers. sub Nr. S und 9 des rofurenregisters fur den Amtsgerichte böirk Dillenburg die den genannten Uebernehmern des Geschäfts er⸗ theilt gewesene Prokura gelöscht und im Gefellschaftsregister für