Dienstag, 20. Mai. Opernhaus. (120. Vorstellung.) Fra Diavolo, oder das Gasthaus zu Terraeina. . in . lungen nach Scribe. Musik von Auber. Zerline: Frl. Haupt, vom Stadttheater in Stettin, als Gast. Pamella: Frl. Horina. Fra Diavolo: Hr. Woworsky. Lord Cookburn: Hr. Salomon. Anfang 7 Uhr. Mittel⸗Preise.

Im Schauspielhause. (135. Abonnements ⸗Vorstellung.)

Der Elephant. Lustspiel in 4 Aufzügen von G. v. Moser. An⸗ fang hal m uhr u r i usßug k

Repertoire der Königlichen Schauspiele vom 18. bi 25. Mai 1873. Opernhaus. Sonntag, den 18. Fidelio. Men i den 19: Afrikanerin. Dienstag, den WM.: Fra Diavolo. Mittwoch, den 21.: Aladin. Donnerstag, den 22: Lehengrin. Freitag, den

22.

23. Sommernachtstraum. Sonnabend, den 24: Czaa Zim⸗ mermann. Sonntag, den 25. Mignon. K

Schauspielhaus. Sonntag, den 18. Rosenmüller. Montag, den 19. Nathan. Dienstag, den 20: Elephant. Mittwoch, den 21.: Die Bekenntnisse. Kaudels Gardinenpredigten. Donnerstag, den * 1 = , . Freitag, den 2 . von Bern

So den 24. as Tagebuch. Sonn⸗ tag, den 25.: Der Elephant. ,

Am Klavier.

Der Platz für das Deutsche Reichstagshaus.

Berlin. Die Delegirten, welche der Reichstag ernannt hat, um in Gemeinschaft mit dem Präsidenten des Hauses und Mitgliedern des Bun⸗ desrathes sowie unter Zuziehung von Sachverständigen die ferneren Vorhereitungen zur Herstellung eines in Gemäßheit des Beschlusses des Reichstages vom 19. April 1871 zu errichtenden Reichstagshauses zu treffen, haben jetzt, nachdem die Kommission sich für den Grind und Boden des Krollschen Etablissements entschieden hat, diesen Be— schluß bei dem Reichstage befürwortet und in dem Berichte die etwaigen Einwendungen, welche gegen den Platz geltend ge⸗ macht werden können, auf ihr richtiges Maß zurückgeführt, sowie an⸗ dererseits der Plätze gedacht, welche sonst in Vorschlag gefommen sind, um die Unthunlichkeit ihrer Wahl darzulegen; denn erfolgreich würden sich die jetzt getroffenen Wahlen nur bekämpfen lassen, wenn man einen anderen, in jeder Beziehung ebenso würdigen, schönen und geeigneten Platz vorzuschlagen im Stande wäre, und es durfte daher genügen, wenn nachgewiesen wird, daß von allen bisher genannten und ihres Wissens überhaupt erdenklichen, kein einziger alle jene Vor-= züge, welche der Platz an der Westseite des Königsplatzes bietet, erreichen würde. ö

„Der Haupteinwand gegen die Wahl des Königsplatzes, lautet der Bericht, ist der, daß dieser Platz zu entlegen von der Stadt sei und

namentlich für die Mitglieder des Bundesrathes und des Reichs⸗ tages, und deshalb, große Unbequemlichkeiten bieten würde, weil in der gesammten Nähe desselben durchaus keine passenden Wohnungen für die gedachten Mitglieder zu finden sein würden. Was zunächst die Entfernung, von der Stadt betrifft, so wird bei der sich immer großartiger. entfaltenden Entwickelung Berlins in dieser Beziehung ein Vergleich mit anderen großen Weltstädten nicht überflüssig sein. In London ist das Parlamentsgebäude von dem Hauptmittelpunkte des städtischen Verkehrs, der Börse und der Bank, sowie dem Mansionhouse, dem Sitze der städtischen Verwaltung, 3017 Meter — 4020 Schritt entfernt; in Paris sind vom Hotel de ville bis zum Corps 16gislatif 2600 Meter — 3464 Schrit und von der Börse bis ebendahin 1850 Meter — 2464 Schritt, während sich bei uns, falls der Krollsche Platz der künftige Sitz des Parlaments werden sollte, die Entfernung vom Rathhaus bis zum Reichstagsgebäude auf obo Meter —= 36090 Schritt, von der Börse bis ebendahin 2250 Meter — 3000 Schritt stellen würde. In beiden Beziehuntzgen würde also in Berlin das Verhältniß sich etwas ungünstiger als in Paris, dagegen günstiger als in London stellen. Bedeutendes Gewicht ist dagegen in den Vorverhandlungen immer darauf gelegt worden, daß das kuͤnftige Parlamentshaus in nicht allzu großer Entfernung von den Hauptsitzen der entsprechenden Verwaltungsbehörden errichtet, werde. In dieser Be⸗ ziehung darf die Lage des Krollschen Platzes gewiß als eine günstige be— zeichnet werden, denn von hier aus bis zum Sitze dꝛs Reichskanzler⸗Amtes beträgt die Entfernung 50 Schritt, während von eben dahin bis zum preußischen Abgeordnetenhause die Entfernung 1050 Schritt ist. Nun liegen ja aber bekanntlich gegenwärtig die meisten Sitze der preußischen Fentralbehörden in der nächsten Nähr des Reichskanzler-Amtz, in der Wilhelmsstraße, so daß auch für diese, soweit sie mit dem Reichstag in . Beziehung zu treten haben, die Enlfernung keine allzu große ist.

„Was sodann die Wohnungen der Reichstagsmitglieder betrifft, so ist ja hier vor Allem zu berücksichtigen, daß, da der weitaus größere Theil derselben nicht dauernd seinen Wohnsitz in Berlin hat, er die Wahl seiner Wohnung hier willkürlich nach der Lage des Reichstags⸗ gebäudes treffen kann, falls nur die nächsten Umgebungen in sonst geeigneten Straßen und Häusern Gelegenheit für zeitweise Wohnungen bieten. Ebenso ist zu berücksichtigen, daß Lin nicht unerheblicher Theil der Reichstagsmitglieder, dauernd in Gasthäusern seinen Wohnsitz zu nehmen pflegt (egenwärtig 130), und es steht nicht zu bezweifeln, ja es ist hereits die gewisse Aussicht vorhanden, daß, sobald der Be— schluß feststeht, das Reichstagsgebäude auf dem Königsplatze zu er⸗ richten, in nächster Nähe desselben auch ein oder mehrere bedeutende Hotels sich erheben werden, zu deren Einrichtung ja überdies die . . . ö . dürfte.

Um die künftigen Wohnungsverhältnisse der Mitglieder d Reichstages für den Fall der . des Königzplatzes 1 aut ff aber noch näher zu veranschaulichen, sind auf einer beigefügten Erläute⸗ rungsskizze vier Kreise um das projektirte Reichstagsgebäude gezogen der erste mit einem Radius von 1000 Schritt, der zweite mit einem solchen von 2000 Schritt, der dritte mit einem solchen von 3000 Schritt, während der vierte mit einem Radius von 2400 Meter die Entfernung einer einfachen Droschken⸗ tour nach dem jetzt geltenden Tarif anzeigt. Nach der in der diesjährigen Session kürzlich, vertheilten Wohnungs— Uebersicht, welche die Wohnungen von 317 Mitgliedern des ö nachweist, wohnen allerdings gegenwärtig innerhalb einer Entfernung von nur 1009 Schritt vom Reichstagsgebäude 144 Mitgliedern, inner— halb einer solchen von 29009 Schritt 153 Mitglieder und innerhalb einer solchen von 30090. Schritt 16. und darüber hinaus nur 4 Mit— glieder. Wenn man dieselben Wohnungen in Beziehung stellt zu dem Königsplatz, so würden allerdings nur 12 Mitglieder innerhalb eines Rayons von 1000 Schritt wohnen, auffallender Weise aber fast die gleiche Zahl, nämlich 150 Mitglieder innerhalb eines Rayons von 2006 Schritt dagegen allerdings 142 Mitglieder innerhalb eines Rayons von 3000S ritt, und über 3000 Schritt würden 13 Mitglieder wohnen. Es ist aber, wie ge⸗ Het durchaus kein Hinderniß vorhanden, daß alle die, deren gegenwärtige Wohnungen in eine Entfernung von über 2000 Schritt fallen, ihre Woh⸗ nungen dem Königsplatze künftig mehr nähern, ja, es soll verfucht werden nachzuweisen, daß die meisten derselben sogar innerhalb eines Rayons von 1900 Schritt, also in einer Entfernung von . 10 Minuten vom Reichstagsgebäude, genügende Unterkunft finden würden. Jetzt schon fallen innerhalb des Rayong von 1900 Schritt vom Krellschen Etablissement fast der gesammte Pariser Platz, die Dorotheenstraße von der Som⸗ merstraße bis fast zur Neuen Wilhelmstraße, die ganze Sommerstraße der Schiffbauerdamm in seiner Ausdehnung von der Unterbaumsbrücke bis hart zur Marschallsbrücke, ein Theil der Karlsstraße, sowie die jämmtlichen zwischen dem Königsplatz und der Spree neu angelegten Straßen, also die Hindersin⸗, Roon⸗, Bismarck-⸗, Moltke⸗, Herwarth⸗ straße, das Kronprinzenufer, die unmittelbar hinter dem Kroll⸗ schen Etablissement bereits bebaute Eichenallee u. s. w. Für die Zukunft, dürften sich aber innerhalb, dieses Raybns oder hart an demselben noch ganze Stadttheise erheben, so auf dem Terrain zwischen der Spree, der Unterbaumsstraße, der Charité und dem Alexanderufer, gegenwärtig größtentheils dem Grafen Lehndorff gehörig; ferner sind jenseits des Lehrter Bahnhofes, zwischen diesem und der Ulannentaserne sehr erhebliche Bauplätze gegenwärtig noch im Be tt des Fiskus; endlich auf dem rechten Spreeufer ist südlich von dem Lehrter Güterbahnhof eine Uferstraße vorbehalten, die k. mit Privat⸗ gehäuden besetzt werden kann; gegenüber Bellevue endlich wird in gewiß nicht zu ferner Zeit nach Aufschüttung der dort belegenen Wa fen Moabit sich bis hart an die Spree erstrecken, und wenn dort eine neue Brücke über dieselbe gelegt wird, auch von der Thiergartenseite aus leicht zugänglich sein. Im Ganzen bietet das Terrain innerhalb 1600 Schritt vom Königsplatz in seinen jetzt bereits bebauten ober künftig nach den genehmigten Bebauungsplänen noch zu bebauenden Stellen . die Straßen und öffentlichen Gebäude eine Baufläche von circa

„130 Quadratruthen — 285,500 Quadratmetern, mithin Raum für reichlich 10,000 Einwohner, so daß innerhalb einer solchen bebauten Fläche sicherlich auch noch 290 bis 300 Reichstagsabgeordnete bequem und nicht zu theuer Quartier finden können, sobald nur einmal die Erbauung des Parlamentsgebäudes selbst dort gesichert und damit

überhaupt jener Stadttheil eine ganz andere Entwickelung als wie bisher gewinnt, zu welcher er durch die gesunde und schöne Lage, sowie die , der, dortigen Ufer⸗ und Straßenanlagen eine be⸗ sondere erechtigung in sich trägt. — Wollen aber die Abgeordneten, wie jn gegenwärtig auch schen über 173 derselben thun, ihre Woh⸗— nungen weiter als 1609 Schritt vom künftigen Reichstagsgebäude nehmen, so bietet sich ihnen gerade innerhalb eines Rayons von nur 2000 Schritt die beste und billigfte, in Berlin überhgupt dazu vor⸗ handene Gelegenheit, denn innerhalb eines solchen fallen die Karls⸗ 3 ganze Louisenstraße, Marienstraße, Schumannstraße, Albrecht⸗ straße, Schiffbauerdamm, Gegenden, die von langer g her vor⸗ zugsweise von Studenten, Aerzten und Militärs zu ihren zeit⸗ weisen Wohnungen benutzt werden, ferner die Friedrichstraße von der DOranienburger⸗ bis zur Jägerstraße, Unter den Linden his zur Charlottenstrgße, der größte Theil der Behren⸗, Fran⸗ zösischenstraße u. s. w, die Wilhelmstraße bis Über die Leipzigerstraße, Kön iggrätzer⸗ bis zur Dessauerstraße, Linkstraße, Potsdamerstraße bis zur Brücke, endlich die ganze Thiergartenstraße mit ihren Seitenstraßen. 4 Wag ferner die Annehmlichkeiten und sonstigen Bequemlichkeiten für die Abgeordneten betrifft, se ist sicher bei der Wahl des Krollschen Platzes doch auch seine Lage inmitten der schönsten Anlagen des Thler⸗ gartens nicht gering zu veranschlagen. Dies ermöglicht den Abgeord⸗ neten, da ja die Erfahrung gezeigt hat, daß die Sitzungen des Reichs⸗ tags meist in die Frühjahrszeit fallen, auf ihren Wegen ven und zur Sitzung gleich die Annehmlichkeiten des Spazierganges, die Erholung in frischer Luft und an frischem Grün zu finden. Nicht minder ist zu erwägen, daß ja das definitive Parlamentsgebäude in dem groß artigen Style, in weichem es projektirt ist, den Abgeordneten in seinen Räumen einen weit bequemeren und behaglicheren Aufenthalt bieten wird als die bisherigen immer nur provisorisch ausgestatteten Ge⸗ baude Die schönen und ausreichenden Räume für die Bibliothek und die Lesezimmer, für Sprech- und Arbeitszimmer der Abgeordneten, die Ausdehnung der Räume für die Restauratior werden es alsdann ganz von selbst herbeiführen, daß die Abgeordneten weitaus den grohten Theil des Tages innerhalb des Geschäftshauses gern zu⸗ bringen werden, was ihnen nicht nur unnützes Hin⸗ und Hergehen zu den Sitzungen und damit Zeitverlust erspart, sondern auch sonst für die Erledigung der Geschäfte und den fortdauernden persönlichen Ver— kehr der Mitglieder unter einander nur förderlich sein kann. Wenn sie aber trotzdkem Erholung und Verkehr außerhalb des Hauses aufzu— suchen gewillt sind, so bieten der Thiergarten, der Lehrter Bahnhof, die Zelten und so viele Etablissements, die gewiß in der Folge dort noch entstehen werden, reichliche Anziehungspunkte; vor Allem aber ist zu beachten, daß der alte Hauptsitz des e Verkehrs zu Ver⸗ gnügungs⸗ und Unterhaltungszwecken, die Straße Unter den Linden wenig über 1000 Schritt von dem Gebäude beginnt, daß sich ier also der Abgeordnete nach kurzem Spaziergange sogleich inmitten des ö . Lebens und Treibens befinden kann. . Neben den Einwendungen, welche aus der angeblich so groß Entfernung des Krollschen Platzes hergenommen . än ö lich in der Presse Stimmen um deshalb gegen diesen Platz laut ge— worden, weih mit der Wahl desselben den Berlinern eines der we— nigen, noch übrigen sehr schönen und beliebten größeren Vergnuͤgungs lokale innerhalb der freien Luft und unter grunen Bäumen entzogen werden würde, Es mag hier dahingestellt bleiben, wie weit es Sacht de Reichstages sein würde, bei, seinen Entschlüssen derartige Rückichten auf die Annehmlichkeiten der Bewohner der preußischen Hauptstadt zu nehmen, aber es wird doch nicht überflüssig sein, auch diese Einwürfe kurz zurückzuweisen. Es scheint ganz unzweifelhaft, daß, 666 der Ankauf des Krollschen Ctabliffements von Seiten des Reichs beschlossen werden sollte, die Privatfrekulation selbst darauf Bedacht nehmen wird, den Berlinern einen Ersatz für das eingehende Krollsche Etablissement zu verschaffen; wie den Kom— missdren unter der Hand mitgetheilt worden, sollen soggr desfallsige Konzessionen schon ertheilt worden sein, und wenn die Königlich preu⸗ ßische Regierung solche Unternehmer etwa in derselben Weise unterstützen wollte, wie seiner Zeit den Begründer des Krollschen Ctablissements durch unentgeltliche Hergabe von gut gelegenem Grund und Boden zur zeitweisen Benutzung, so wird es sicherlich weder an Pli en noch an Bewerbern für eine solche Anlage fehlen Einen sehr entsprechenden Platz, der in vieler Beziehung noch manche J Vorzüge vor dem jetzigen Krollschen Etablissement bleten würde, wäre für eine solche Anlage beispielsweise die unweit der Charlottenburger Chaussee und hart an der Vellevue⸗-Allee belegene Baumschule im Thier⸗ garten, wo sich jetzt das Drakesche Atelier befindet.

.Es erührigt schließlich noch einen Blick zu werfen auf die ander— weitige, theils ftüher in der Kommission, theils 9 zuletzt dem Prä⸗ sidium des Hauses gemachten Vorschläge wegen eines anderweiten ö Hrn ire mn ei gn g ö. derselben im Stande sein

irde, die Vortheile und gleiche Durchführbarkeit des Projektes wie de ö. 6. . , hführbarkeit des Projektes wie der Ganz zu slnfang der Kommissions-Berathungen, ehe h fü die Konkurrenz die Wahl des Königsplatzes entschieden ae, w, . . auf die Artilleriekaserne zwischen dem Kupfergraben, dem Weidendamm und der Stallstraße hingewiesen worden, — ein sehr ausgedehntes Territorium, das allerdings nicht nur für das Parlamentsgebäude sondern selbst noch, wenn es ganz ausgenutzt wird, für ein oder das andere öffentlich Gebäude oder eine Reihe von Privathäusern Platz bieten würde. Mit Rüchsicht auf den sehr vernachlässigten Zustand dieser Stadt⸗ gegend und die unschöne Umgebung erlangte dieser Vorschlag in der Kom— mission tzur sehr , Stimmen; da er aber neuerdings wieder genannt worden, so muß erwähnt werden, daß dieser Platz für die Errichtung . Parlamentsgebäudes nur dann empfohlen werden könnte, wenn die ganze Emgegend iner durchgreifenden Umgestaltung unterworfen würde. Es würde dazu gehören, daß die Charlottenstraße durch die Dorotheen⸗ und Georgenstraße hindurch bis an den Weidendamm ver— längert würde; daß desgleichen die Universitätsstraße, welche alsdann der direkteste Zugang zu dem Parlamentsgebäude in würde, wenig⸗ stens um das Doppelte, verbreitert würde, und daß endlich auch von dem Kastanienwäldchen aus durch den Bauhof ein großartiger Zugang zu jenem Platz eröffnet würde. Da Han unmöglich dem Reich ansinnen könnte, alle diese Anlagen zu machen und die betreffenden Grundstücke zu erwerben, was enn diesen Bauplatz in Verbindung mit dem notorisch sehr chlechten Baugrund zu einem der theuersten machen dürfte, fo würde unter allen Umständen die Durchführung des Planes von unendlichen Verhandlungen mit den verschiedensten preußischen Behörden abhängig 9 . wahrscheinlich einer äußerst langen Verschleppung ausge— Ein weiterer Vorschlag, das Parlamentsgebäude mehr it⸗ telpunkt der alten Stadt zu nähern, ist . früher . ö. der Kommission gemacht und jetzt dem Präsidium des Hauses gegen⸗ über erneuert worden, nämlich die Erwerbung des Terrains zwischen dem n , der Präsidentenstraße und der Spree bis an den Harten des Schlosses Monbijou. Auch dieser Raum würde für den Parlaments bau ausreichenden Platz gewähren, und läßt es sich nicht leug⸗ nen, daß architektonisch derselbe sehr gut verwerthet werden könnte, denn zie Frontseite, nach dem Wasser gerichtet, würde dieselbe schon vom i und von der Kurfürstenbrücke aus sichtbar fein, und würde der Neubau des Parlamentsgebäudes dem hoffentlich nun bald frei zu, legenden Platz vor dem neuen Museum und der Nationalgallerie zum würdigsten , gereichen, während der jetzige Anblick des dort befindlichen Aktienspeichers, der nach der Nationalgallerie hinüber⸗ schaut, ein keineswegs erfreulicher ist. Auch die Nachbarschaft des

wie mit dem fortschreitenden Verkehr und dem Anwachsen der Stadt

den Blick auf Bäume und Rasenflächen, später vielleicht auch di Mitbenutzung dieses Gartens gestatten. ah man 23 on . ganze Terrain mit Privatgebäuden besetzt ist, welche von den man— nigfachsten industriellen Anlagen und solchen zu Zwecken des Handels ganz angefüllt sind, jo läßt sich ermessen, daß die Erwerbung diefes Platzes hr bedeutende Ofer erfordern würde, zumal wenn vorher die Wahl desselben durch Reichstagsbeschluß öffentlich bekannt gegeben wird Außerdem endlich ist die Entfernung ven den Sitzen der Reichsbe⸗ hörden (über 2009 Schritt in gerader Linie gemessen) eine sehr be⸗ deutende und endlich die Lage inmitten des geräuschvollsten Treibens der Hauptstadt für die Mitglieder gewiß nicht eine allzu behagliche Sodann ist außerhalb und innerhalb der Kommisston auch auf den Platz der jetzigen Kunstakademie Unter den Linden mit irh, der dahinter befindlichen Kaserne und der Ställe hingewiesen worden. Auch hier würde sich für das Reichstagsgebäude selbst Naum genug bieten, aber wenn man erwägt, daß bei Errichtung des Reichstagsge⸗ bäudes an dieser Stelle ebenfalls eine Verbreiterung der Unibersitäts— lee ja selbst eine solche der Charlottenstraße und dann, um der irkung, der Hauptfagade mehr Nachdruck zu geben, ein Zurückweichen von der Bauflucht Unter den Linden geboten sein würde, so wird der Raum theils zu ,, erhält er eine für die Disposition des Grundrisses sehr unglück iche Form, indem er eine für die Längenaus— ö . un . Tiefe bieten würde.

Ferner hat noch ganz zuletzt der Aktien⸗Bauverei in⸗ den seine. Grundstücke Unter den Linden 198, 17, . . ö stoßenden Häuser Behrenstraße 56, 57, 58 für die Summe von

j a. Thalern offerirt. Es enthalten dieselben aber nur 557 Quadratruthen und würde, da der Parlamentsbau über 1060 Ruthen erfordert, nicht ausreichen, es müßten also noch anliegende Grundstücke dazu erworben werden Aber es würde auch dann der Bauplatz immerhin noch sehr beengt erscheinen, da die Tiefe zwischen den Lin— den und Behrenstraße wohl ausreicht, das Gebäude selbst unter⸗ zuhringen, nicht aber vor und hinter ihm so viel freien Platz zu 6 um es . von den anderen Gebäulichkeiten abzuheben. Es würde somit dieser Platz nicht nur äußerst kostspielig zu erwerben 1 sondern auch, wenn dies geschehen, doch nicht den berechtigten ö an die Stelle für einen wahrhaft monumentalen Bau

Endlich muß noch hingewiesen werden auf die an di itgli

des Reichstages vertheille Broschüre der J . n , thal, betitelt: „Für das Haus des Deutschen Reichstags.“ So frucht⸗ reiche Gedanken diese Broschüre auch für die Gestaltung des künftigen Reichs tage hau es enthält, so konnten die Delegirten dem darin enthal— tenen Vorschlage in . auf die Wahl des Platzes doch nicht ihre Zustimmung ertheilen. er Vorschlag geht bekanntlich dahin, die Jägerstraße durch das Quarrs zwischen Mauer- und Wilhelms ftra e durchzubrechen, sodann das Grundstück des Geheimen Or he r, druckers v. Decker zu erwerben und auf diesem und dem Terrain des jetzigen Reichskanzler⸗Amts, etwa jn der Mitte zwischen der Wilhelms— und Königgrätzerstraße das Reichstagshaus zu errichten. Für die Dimensionen, wie sie bei der Konkurrenz festgestellt wordẽn sind reicht aber dieser Platz in keiner Weise aus, weshalb auch die Herren Verfaffer diesen Raum durch Abstreichtug der Präsidentenwohnung und der Fest⸗ räume erheblich verringert haben. Aber selbst für dieses geringere Raumerforderniß erscheint der Platz zu beengt. Die Straßen, weiche um das Gebäude führen, sind in ihrer Breite etwa so lange ausreichend als die an dieselben grenzenden Gärten nicht bebaut sind, aber durch aus unzureichend, sobald man fie sich — und das wäre die natur⸗ gemäße Folge der Annahme eines solchen Planes — mit Ge— bäuden besetzt denkt, Im Ernst ist aber wohl kaum daran zu denken daß man sich entschließen würde, das eben erst mit betrachtlicheni Kostengufwande eriweiterte Reichskanzler⸗Amt, welches gegenwärtig zu⸗ gleich der Sitz des Bundesrathes und seiner Ausschüsse sst, niederzu— reißen; eben owenig ist etwas über die Geneigtheit des Herrn von Decker zu einem Verkaufe seines Grundstücks und dessen event Preis bekannt, sicher würde aber unter Hinzurechnung der für den Durch⸗ bruch der Jägerstraße erforderlichen Gelder auch hier die Erwerbung des ,,,, ene g . verschlingen. ö Sodann hat man früher, und auch neuerdings wieder v = gen, das Parlamentsgebäude im Thiergarten . der ö Königgrätzerstraße zwischen Brandenkurger Thor und Lennéstraße zu errichten, und nicht zu leugnen ist, daß dieser Bauplatz sowobl aud reichen als auch sehr schön und in allernächster Nähe der Ceutral— behörden gelegen sein würde. Indessen ist doch wohl kaum das Ansinnen zu stellen, daß der preußische Staat auf eine Abtre— tung hier in dem schönsten und besuchtesten Theil des Thiergartens der erst ganz neuerdings in eine wahrhaft reizende Parkanlage umge⸗ schaffen ist, eingehen und diese damit total vernichten sollte. ;

Was endlich den auch wiederholt aufgetauchten Vorschlag betrifft das Reichstagsgebande auf dem preußischen fiskalischen Terrain hinter dem Kriegs-Ministerium, der Porzellanmanufaktur und dem Herrenhause etwa mit der Front nach einer Verlängerung der Zimmer—

straße oder nach der Königgrätzerstraße hin zu errichten is hinzuweisen, daß einestheils auch . dlefen Platz i a g nl k . 2 . von den preußischen

hörden bereits über denselben für das Gewerbemus di de,, 1 Gewerbemuseum und die „Es ließe sich außer den genannten, gewiß noch eine Anuza Plätzen in orschlag bringen, welche, wenn 4 nicht die ern ibn gebung bexücksichtigt, die doch auch in gewissen Beziehungen zum Reichstagshause stehen muß, ausreichen möchten; überall würde man aber für die Erwerbung theils auf höchst bedeutende Geldopfer stoßen theils würden sich die Vorverhandlungen, da bei den meisten solcher tze sich eine Durchkreuzung der verschiedengrtigsten Interessen pon Behörden und Privatpersonen ergeben würde, ins Endlose hinziehen Da somit keiner der, sei es im Schobße der Kommiffion, sei es außerhalb derselben, in Vorschlag gebrachten Bauplaͤtze die Vor— züge des Krollschen, weder in ästhötischer oder finanzieller Be— ziehurg noch in Ansehung der möglichsten Ausdehnung der Räumlich⸗ keiten des künftigen Reichstages bietet, da aber bor allen Dingen für keinen anderen Bauplatz in absehbarer Nähe die Ueberein⸗ stimmung der Ansichten so verschiedenartiger Faktoren, wie es Bundeg⸗ rath, Reichstag, Bundes anzler⸗Amt und, Preußische Centralbehörden sind, zu erreichen sein würde, so können die Delegirten des Reichstages nach reiflichster Erwägung dem Reichstage nur dringend empfehlen, dem Antrage seine Zustimmung zu ertheilen, wenn er anders bei der An⸗ sicht auch heute noch beharrt, welche er durch die Annahme der Resolution vom 19. April 1871 ausgesprochen hat: „Die Errich⸗ tung eines den Aufgaben des Deutschen Reichstages entsprechenden und der Vertretung des deutschen Volkes würdigen Reichstagshauses ist ein dringendes Bedürfniß.“

— Eine vom Magistrat getroffene Abmachung, wonach eine — zelle von 2 Q⸗R. bei Treptow an den , . * wiesen werden sell, um daselbst nach der Methode des Mr. Brannon ein Arbeiter⸗Wohnhaus aufzubauen, ist von der Stadtverordneten

versammlung genehmigt worden. Dasselbe soll in 7 Monalen gebaut und auf Kosten des Unterne ĩ eri en ö rnehmers wieder ban , werden,

. Redaktion und Rendantur: Schwieger. Berlin, Verlag der Expedition (Kessel). Druck: 9. Heiberg. Vier Beilagen

Parks von Monbijou würde den Mitgliedern des Hauses wenigstens

(einschließlich der Börsen⸗Beilage).

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. 1E.

Erste Beilage

Sonnabend, den 17. Mai

1873.

—

m. *

Neichstags⸗ Angelegenheiten.

Berlin, 17. Mai. In der Diskussion über die zweite Jahresübersicht über die Gesetzgebung sowie die Einrichtung und den Gang der Verwaltung in Elsaß⸗Lothringen für 1872 — 1873 nahm in der gestrigen Sitzung des Reichstags der Reichskanzler Fürst von Bismarck nach dem Abg. Dr. Windt⸗ horst (Meppen) das Wort:

Der Herr Vorredner hat zunächst in Bezug auf die Diktatur und deren Schrecken einige Gespenster heraufbeschworen, die er, glaube ich, bereitwillig wieder entlassen wird, wie er sie citirt hat, wenn er sich die gesetzliche Lage der Sache so klar macht, wie sie den verbün⸗ beten Regierungen ist. Diese Frage ist gesetzlich vollständig geregelt. Am 1. Januar, der uns bevorsteht; hat die Diktatur, insoweit der Reichstag nicht inzwischen etwas Anderes beschließt, ihr Ende, und es ist die Aufgabe der verbündeten Regierungen, dem Reichs⸗ tage in der Zwischenzeit eine bereits in der Arbeit begriffene und augenblicklich dem Gutachten des , unterliegende Vorlage zu. machen, nach welcher Sie dann selbst entscheiden werden, was an die Stelle der jetzigen Einrichtung zu treten hat, und in wel= cher Weife der Reichstag seine Befugnisse demnächst, sei es als elsasser Landtag gleichzeitig, sei es als Reichstag, ausüben will. Ich selbst sehe diesem Wechsel insoweit mit Hoffnung entgegen, als ich mir da⸗ pon, daß unsere elsasser Landsleute hier mitz uns tagen werden, und zwar von Anfang des nächsten Jahres, wie ich hoffe, eine wesjentliche Verbesserung in den gegenseitigen Beziehungen, eine wesentliche Klärung manches Mißverständnisses über deutsche Verhältnisse verspreche und

auch ein wesentliches Gegengewicht gegen die Einwirkung derjenigen Elemente und Parteien, welche nicht wünschen, daß diese Verhäͤltnisse ur vollständigen Ruhe kommen. Wie denn auch die Rede des Herrn Vorredners in ihrer ganzen Tendenz — sie war gewiß nicht be⸗ rechnet, den Landfrieden zu stören, sie war gewiß nicht darauf berech⸗ net, den Elsassern Mißtrauen gegen Deutschland einzuflößen, ich glaube, diese Absichten haben dem Herrn Vorredner gänzlich fern gelegen nichts desto weniger befürchte ich, daß Leute, die nicht die Ehre haben, ihn persönlich zu kennen, darüber weniger klar sein werden wie ich, und daß das Material, welches er geliefert hat, doch wohl zu Ent— stellungen benutzt werden könnte. Daß die bestehenden Landesgesetze, die ber Herr Vorrcdner Verordnungen nennt, ein Gesetz, welches in der vom Reichstage gutgeheißenen Art von Sr. Majestät dem Kaiser am 30. Dezember 1871 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes er⸗ lassen worden ist und welches auch, den von ihm hereits verlesenen Artikel T. enthält, wenn dies als eine horrende Einrichtung dar⸗ gestellt wird, so ist diese Bezeichnung in? Ganzen zu vertrauensvoller Bewunderung unserer Gesetzgebung für die Elsasser nicht auffordernd. Ich komme auf diesen Punkt wohl noch zurück. Der Herr Vörredner hat die vorgekommenen Ausweisungen als einen ganz un⸗ geheuren Akt der Gewaltthat der dortigen Behörde dargestellt, für welche ich natürlich verantwortlich bin. Ich kann nichts Anderes thun, als die bestehenden Gesetze jo zu handhaben, wie es die mir obliegende Verautwortlichkeit fur die Sicherheit jenes Landes vor Allem mit sich bringt. Mir hat es fast, den Eindruck gemacht, als hätte der Herr Vorredner den schon erwähnten Art. X. jenes Gesetzes bis zu dem Augenblick, wo er die heutige Diskussion anfing, nicht gekannt. Dann ist es sein Fehler allerdings, wenn a3 Jahre lang ein solches Gesetz in dem Verordnungsblatt von Elsaß⸗-Lothringen gestanden hat, und er sich vorbereitet, als Redner darüber, zu sprechen, gelesen hat. Es machte mir den Eindrug, als ob er erst kurz vor der Sitzung dieses novum repertum gelesen hat. (Abg. Dr. Windt⸗ horst: S nein h. O nein? — gut, das muß ich glauben. Dann hätte ich aber erwartet, daß auch der Anfang der ganzen Rede sich mehr gegen den Bundesrath und Se. Majestät den Kaiser, die ein solches Gefetz gegeben haben, gerichtet haben würde, und nicht gerade die Behörden, die das Gesetz einfach befolgt haben und die selbst ver⸗ amtworlich, wenn nicht strafbar sein würden, wenn sie das Gesetz nicht zur Ausführung gebracht hätten. Ich will damit keine Verantwortung auf die Behörden abschieben, ich übernehme die Verantwortung für das, was geschehen ist, absolut. Wir sind dafür verantwortlich, daß dort eben vor allen Dingen die Sicherheit des Landes gewahrt wird, und wenn der Herr Vorredner neben den Diktaturgespenstern, die er eitirte, nun in der Wirklichkeit uns tadelt und angreift, weil wir von den gesetzlichen Mitteln zur Erhaltung dieser Sicherheit Gebrauch machen, so kommt mir diese Klage gerade so naiv vor, als wenn in' der' Schlacht der Feind? sagen wollte: schießen gilt nicht! Es wird auch damit nicht angehalten werden. Die Aufgabe, die wir dort durch den Friedensschluß übernommen haben, ist ja an und für sich eine außerordentlich schwierige, wir können uns sa nicht ver⸗ hehlen, daß die Bedingung eines konstitutionellen Verfassungslebens, nämlich die freiwillige Mitwirkung in verfassungsmäßiger Thätigkeit des Volkes, soweit es dazu berufen ist, dort in diesem neuerworbenen Lande bisher nur in einem Maße vorhanden ist, das man unter— schätzen oder überschätzen kann, aber jedenfalls nicht in der freudigen Hingebung für die Gesammtzwecke, wie wir sie beispielsweise bei dem Herrn Vorredner zweifellos voraussetzen. Wir haben ja, dort nothwendig mit manchen Sympathien für eine zweihundertjährige Vergangenheit zu kämpfen, die den Einwohnern manches Ruhm⸗ reiche, manches Vortheilhafte gebracht hat, wir haben die wirklich französischen Sympathien im Lande mühsam zu überwinden, vor allen Dingen aber dafür zu sorgen, daß sie, uns die materielle Sicherheit Deutschlands nicht schädigen. Denn nicht aus Besitzsfucht nach Land und Leuten, auch nicht aus dem berechtigten Gefühl, altes Unrecht sühnen zu wollen, was uns vor 290 Jahren geschehen ist, sondern in der bittern Nothwendigkeit, uns auf weitere Angriffe eines kriegerischen Nachbarn gefaßt machen zu müssen, haben wir die Forderung auf Tandabtretung, auf Festungsahtretung soweit ausgedehnt, wie es ge⸗ schehen ist, damit wir ein Bollwerk haben, hinter dem wir weitere Angriffe von der Art abhalten können, wie sie seit 300 Jahren jede Generation in Deutschland erlebt hat. Ich glaube, unter uns Allen ist Niemand, dessen Vorfahren nicht in jeder Generation seit 300 Jahren in der Lage gewesen wären, mit Frankreich zu fechten, wenn sie überhaupt Soldaten waren. Also lediglich die Rück⸗ sicht auf unsere Sicherheit hat uns geleitet, eine Rücksicht, die um so berechtigter ist, als Frankreich in der Regel bei seinen Angriffen in Deutschland bei dessen früherer Zerrissenheit Bundesgengssen gefunden Fat und dadurch stärker geworden ist und die Abwehr schwerer. Un⸗ ere Aufgabe wird uns außerdem aber wesentlich erschwert durch die Einwirkungen dersenigen Elemente, die auch auf anderen Gebieten des Reichs, wo die Aufgabe der Regierung minder schwierig, minder ge⸗ fährlich, die Felge, minder verhängnißvoll sein können, uns doch an dein pollen Bewußtsein des inneren Friedens gehindert, die kon⸗ fessionelle und andere Spaltungen unter uns hervorgerufen haben. Es ist ja nichts Neues, wenn man die Waffen und Mittel schil⸗ dert, mit denen diese Elemente einer. Regierung, nicht nach Herzen einer akatholischen Regierung das

ihrem ist,

Regieren katholischer Ünterthanen erschwert und uns so auch die Ge— ⸗ der durch ihre Landesgeschichte uns entfrem⸗ deten katholischen Unterthanen erschwert. Bei der großen bewunderns= werthen Einigkeit, die in den Evolutionen dieser Elemente herrscht, dürfen wir wohl annehmen, daß in analogen Verhältnissen auch ihre glauhe deshalb, von der ; weifen, wenn ich Ihnen ein Bruchstück aus einem diplsmatischen Bericht mittheile über das Verhalten dieser selben Ele⸗

winnung der Sympathien

Thätigkeit eine analoge sein werde. J Sache nicht abzusch

daß er es nicht

die

obwalten. Ich vermeide sehr gern Persönlichkeiten und Jeder kann ja die Analogie ziehen, Jeder wird sich danach denken können, was dieselben Truppen, geleitet von denselben bekannten und nicht bekannten Chefs, unter analogen Verhältniffen im Elsaß vielleicht thun könnten. Ich befürworte gleich, daß ich die Rede des Herrn Vorredners unter diese Kategorie nicht begreife; bekanntlich sind Gegenwärtige immer allge⸗ mein ausgenommen von Bezugnahmen, und ich verwahre, mich gegen den Gedanken, als ob ich bei der Schilderung der thatsächlich wirk⸗ samen Elemente in Irland hier gegenwärtige Parteien meinte. Es wird in diesem diplomatischen Bericht gesagt: „Wenngleich die ultramontane Presse nicht ganz so weit geht, wie die radikalen Blätter, und nicht geradezu offenen Aufruhr Predigt, fo ist ihr Verhalten auf der andern Seite für die Wohlfahrt des Landes um so verderblicher. Die Leiter der Ultramontanen wissen sehr gut, daß eine offene Schilderhebung im gegenwärtigen Augen⸗ blick zu keinem andern Resultat führen kann, als zu einer vollstän⸗ digen Niederlage der Aufständischen, in deren Folge eine Reaktion und eine Beschränkung der ultramontanen Partei, falls diese am Aufstand betheiligt gewesen, zu erwarten sein dürfte. Noch weniger als offener Aufruhr paßt ihnen aber eine Versöhnung der Parteien, Beruhigung des Volkes und eine friedfertige Lösung der irischen Frage. Die Organe der Ultramontanen, während sie sich womöglich innerhalb der Grenzen des Gesetzes halten, schüren deshalb unguf⸗ börlich im Volke, reizen zur Animosität gegen den protestantischen Theil der Bevölkerung — J Das ist nun leider auch im Elsaß, noch mehr aber im diesseitigen Lothringen der Fall gewesen, daß gegen die protestantischen Mitbürger besonders aufgereizt wird — . 4. „suchen die Achtung vor dem Gesetz und die Autorität der Obrig⸗ keit zu untergraben —“ =. Der Herr Vorredner hat diese Achtung gewiß. ohne Absicht untergra⸗ ben, aber nach seiner Ueberzeugung ist das Gesetz schlecht und untaug— sich, und er hat gewiß bei seiner Rede nicht andere Zwecke verfolgt, als den Ausdruck dieser Ueberzeugung — „und indem sie anscheinend zur Ruhe und zur christlichen Duldung der Unbilden ermahnen, schüren sie, befördern Unzufriedenheit und Zwietracht im Volke und . durch Entstellung von Thatsachen, Verdre hung und Uebertreibung die alten Wunden offen, Haß und Verachtung gegen die Regierung rege zu halten. Während sie so das arme Volk in Erregung erhalten, haben sie, unbekümmert um des Volkes Wohl, nur bas einzige Ziel, Roms Allmacht, im Auge, suchen sich der Regierung unentbehrlich zu machen —“ das ist nun bei uns nicht der Fall; aber in früheren Stadien der Verhandlungen wurde dies Mittel wohl nicht ohne Erfolg benutzt, um der Regierung Konzessionen abzugewinnen — „und ihren Einfluß, ohne der Regierung solide Vortheile zu ge⸗ währen, so theuer wie möglich gegen Konzessionen zu Gunsten der Kirche zu verkaufen. Gegenwärtig suchen die ultramontanen Organe das Vertrauen des Volkes in die Gerechtigkeit der Richter zu er— schüttern, und unterstützen nach Kräften die neue Home-Rule-Bewe⸗ gung“ die bekanntlich auf Trennung Irlands von Enzglant hingusgeht. — Ich bin“ weit entfernt, irgend Jemand pPersönlich anzugreifen Aber Sie können wohl glauben, meine Herr a, daß ähnliche Mittel von denselben Kräften unter ähnlichen ! n wohl da, in Bewe⸗ gung gesetzt werden, woe die elntellkiche tung in einem die Bewun⸗ derung der Welt erregenden Maße gesichert ist. Wenn, man aber solchen mächtigen und wirksamen und so a geschickten Kräften gegen⸗ über zu kämpfen hat in einer an sich schwierigen Lage, wo es gilt altes Unrecht der Geschichte, alte Härten hundertjähriger Kriege zweier benachbarten Nationen auszusöhnen und zu schlichten, wo die Aufgabe eine fo schwicrige ist, daß, wenn nicht das, militärische Bedürfniß abfolut zwingend gewesen wäre, ich aus politischen Gründen mich der Uebernahme dieser Provinzen widersetzt hätte — wenn wir in einer so schwierigen Lage sind, so kann man selbst dann, wenn in ben von der Diktatur gewählten Mitteln der. Vertheidi⸗ gung irgend ein Irrthum, irgend eine verschiedene Aus⸗ legung der Rechte, die bestehen, vorgekommen wäre, doch mit denen, die in einem folchen Kampfe stehen, nicht sehr scharf ins, Gericht gehen. Sollten die Beschwerden, die der Herr Vorredner über Un⸗ gesetzlichkeit geltend gemacht hat, begründet sein, so könnten sie sich immer nur gegen den Gesetzgeber richten und nur dahin gehen, daß der Gefetzgeber, also Se, Majestät der Kaiser und der Bundesrath, hier ein Gesetz gegeben hätten, das mit der Reichsgesetzgzebung nicht verträglich wäre. Diese Rechtsfrage hier zu untersuchen und zu dis⸗ kutiren halte ich mich nicht für berufen. Wenn der Reichstag sich die Ansicht des Herrn. Vorredners etwa. durch eine Resolution aneignete, so würde ich ja mit Bereitwilligkeit Alles, was zu dieser Gesetzgebung geführt hat, alle Gründe, aus denen die gesezzebende Gewalt geglaubt hat, hierzu berechtigt zu sein, der öffentlichen Dis⸗ fussion unterziehen. Der Reichstag müßte aber dann erst. den Be⸗ schluß faͤssen, daß er seine Zeit auf diese juristische Prüfung der Duellen des Gesetzes verwenden will. Die Exekutivgewast, die aus⸗ führenden Behörden aber — darüber wird kein Zweifel mehr sein nach dem, was der Herr Vorredner selbst verlesen hat, — haben sich genau an das formal gültige Gesetz zu halten, ünd etwas Weiteres kann von ihnen nicht verlangt werden Wenn der Herr Vorredner Mangel an Wohlwollen für die Elsässer darin bei der Reichsregierung gefunden hat, daß sie die Entfernung der Schulbrüder, die Lehrer unter das Maß vermindert hat, welches zur Aufrechterhaltung des vollen Lehrbetriebs nothwendig ist, so kann ich darauf nur erwidern, daß die Behörden es nur in der Ueberzeu⸗ gung gethan haben, daß die Wirkung der Schulbrüder noch schäd— licher fei für das Land und für die Bevölkerung als ein momen— taner Mangel in der Besetzung der Lehrerstellen, und daß eine dem Geiste der Bevölkerung, verderbliche und den deutschen Sinn in Elsaß vergiftende Belehrung schlimmer wäre, als gar keine. Sie Behörden können nur nach ihrer Ueberzeugung handeln. Sind diefe Ueberzeugungen irrig, so haben sie geirrt in dem ehrlichen Be⸗ streben, die große Aufgabe, die ihnen gestellt ist, mit möglichst ge⸗ ringer Schädigung der Sympathien, aber vor allen Dingen mit voller Sicherstellung der Interessen des Reiches auszuführen. Daß das ohne Klagen und Verdruß nicht abgeht, ist eine alte Erfahrung. Die Franzosen selbst sagen: pour faire une omęlette, il faut casser des Feunfs, wir fagen weniger einschneidend: wo Holz gehauen wird, fallen Späne, und diese Späne werden natürlich von verschiedenen Seiten aufgehoben, um eben einen Span zu haben. Aber lediglich auf einen Streit derart, daß er nur dazu führen kann, theoretische Fragen in sctzter Instanz zu erörtern, hier einzugehen, dazu halte ich mich nicht für berechtigt gegenüber der Zeit des Reichstags, wenn, wie ge⸗ sagt, der Reichstag nicht einen besonderen Beschluß dafür trifft. Wir sind entfchloffen, den Elsässern so, wenig wehe zu thun, wie wir irgend können. Daß das dennoch in vielen Richtungen nicht ganz wenig sein wird, darüber mache ich mir ar kein Hehl; denn jedes Losreißen von einer langjährigen Ange hörigkeit wie bei Elsaß in Bezug auf Frankreich der Fall war, jedes Verwachsen mit neuen fremdartigen Verhältniffen, hat dergleichen zur Folge. Zweifeln Sie unter Umständen an unserem Geschick — denn dafür sind mindestens wir norddeutschen und namentlich preußischen Beamten nicht berühmt, in geschickter Weise Freunde zu, gewinnen ünd unangenehme Dinge in liebenswürdiger Weise zu erledigen — also zweifeln Sie an unserem Geschick, aber an unserer Hingebung, an unserem guten Willen, zwei⸗

mit Märtyrermiene

— Auf eine Bemerkung des Abg. Dr. Bamberger in Be⸗

treff der Kriegsgerichte in Elsaß⸗Lothringen erklärte der Reichs⸗ kan

ler: Ich will in der vorgerückten Stunde Ihre Zeit nur eine Minute

in Anspruch nehmen, um zu konstatixen, daß die von dem Herrn Vor⸗ redner gewünschte Beschränkung der Kompetenz der Kriegsgerichte be⸗ reits in der Vorbereitung begriffen ist. tungsbehörde befinden sich bereits in den Wegen der Legislative, zu⸗

Die Anträge der Verwal⸗ nächst dahin gehend, daß alle nicht direkt polltischen Verbrechen und Vergehen der Kompetenz der Kriegsgerichte entzogen werden sollen. Ob und inwieweit diese Beschrankung aufrecht erhalten werden soll, die ich eben nannte, darüber wird der Reichstag ja in der Lage sein, sich bei der vorher von mir in Aussicht gestellten Vorlage aussprechen zu können:

— In der Generaldiskussion über den Gesetzentwurf, be⸗ treffend den Reichs-Invalidenfonds, nahm der Präsident des Reichskanzler⸗Amts Staats⸗Minister Delbrück nach dem Abg. Winter das Wort: Meine Herren! Ich habe in der allgemeinen Diskussion nicht das Wort ergreifen wollen, indem ich davon ausging, daß dasjenige, was ich hier im Namen der verbündeten Regierungen zu erklären habe, richtiger seine Stelle zu finden hätte bei den einzelnen Parg— graphen. Indessen kann ich diese Stellung nicht halten, nachdem die all gemeine Diskussion, ohne es zu wissen und zu wollen, zu einer Dis⸗ kussion über den 5. 2 und den 5. 3 geworden ist. Ich fürchte, daß ich bei diesen beiden Paragraphen kaum mehr Gelegenheit haben würde, mich auszusprechen, und deshalb will ich es jetzt thun. Es sind zu dem vorliegenden 5. 2 eine Anzahl von Amendements gestellt, welche darauf hinausgehen, die Vorlage der verbündeten Re⸗ gerungen mehr oder weniger vollständig wiederherzustellen. Ich kann mich wiederholt, wie ich das bei der zweiten Berathung schon gethan habe, nur für all diese Anträge dringend verwenden; ganz besonders betonen muß ich aber die Nothwendigkeit, den Beschluß der zweiten Lesung in Beziehung auf die Kommunal⸗ papiere aufrecht zu erhalten und den Beschluß zweiter Lesung, ber zum 5. 9 in Beziehung auf die Kommunalpapiere gefaßt ist, wie⸗ der aufzugeben. Die Gründe für diese Auffassung sind eigentlich er⸗ schöpft. Es ist von den Herren Rednern, die sich für die Aufrecht⸗ erhaltung des Beschlusses zweiter Lesung ausgesprochen haben, alles das wiederholt, was in der zweiten Lesnng vorgebracht war und mir vorweggenommen, was ich hler bei der dritten Lesung zu sagen habe. Ich kann nur von Neuem betonen, daß es sich nicht blos bei den Fommunalpapieren darum handelt, eine zweckmäßige Anlage des In⸗ validenfonds sicher zu stellen, eine zweckmäßige Anlage, welche bei den sonst beschlossenen Beschränkungen des Kreises der anzu—⸗ legenden Papiere in der That ganz ungemein schwer sein wird, welche nur wieder erfolgen können in Lombardgeschäften, die, wie ich glaube, doch die große Majorität des Hauses nicht favorisiren will. Ich habe aber nicht allein dieses hervorzuheben, ich habe auch hervor⸗ zuheben, daß die Kzommunalpapiere gerade wegen der Regelmäßigkeit ihrer Amortisation ein ganz vorzugsweise geeignetes Papier für den Invalidenfonds sind, ein Papier, welches sich innerhalb der Periode, für Welch wir den Inpalldenfonds überhaupt in Aussicht zu nehmen haben, nach und nach von selbst amortisirt, ohne daß es pie Verwaltung nöthig hat, mit einem Papier an die Börse zu gehen und einen Druck auf die Course ihrerseits auszuüben oder die Folgen gedrückter Course ihrerseits zu tragen; gerade darin finde ich einen besondern Vorzug dieser Papiere. Ich kann ferner auf das Vollständigste bestätigen, daß es für Preußen, und ich glaube, ich kann hinzufügen, auch noch für andere norddeutsche Bundesstagten, von höchstem Werthe ist durch die Zulassung der Kom⸗ munalpapiere an dem Vortheile theilzunehmen, welchem die Anlage des großen Fonds, um den es sich handelt, den einzelnen Staaten gewähren kann. Die preußische Regierung wird, wie Ihnen in der zweiten Lesung mit⸗ getheilt ist, — und der gestern von dem preußischen Abgeordnetenhause gefaßte Beschluß hat ja darin nichts geändert; denn er war als ge⸗ öschehen vorauszesetzt — ich sage, die preußische Regierung wird nicht in der Loge fein, sedenfalls nicht in erheblichem Maße, den Fonds in Anspruch zu nehmen. Umgekehrt kann es keinem Zweifel unterliegen, daß bei weiterer Ausbildung der Kommunalverfassung in Preußen es vorzugsweise die preußischen Propinzen sein werden, welche in die Lage kommen werden, Darlehen aus dem Invalidenfonds zu nehmen, und daß insbesondere die Bestimmung, die Sie im 5§. 9 getroffen haben, es aller Wahrscheinlichkeit nach den neu zu bildenden Provinzialver⸗ bänden unmöglich machen wird, an diesen Geschäften theilzunehmen, weil sie alsdann noch nicht in der Lage sein werden, über Anleihen Beschlüsse zu fassen. Ich kann daher nur wiederholt im Namen der. verbündeten Regierungen, unter Empfehlung der übrigen zu 8. 2 vor= geschlagenen Ergänzungen, entschiedenes Gewicht darauf legen, daß im 3. 3 die Kommunalpapiere beibehalten werden, bei 5. 9 ihre Aus⸗ schließung gestrichen wird.

In der Spezialdiskussion erklärte der Präsident Del brück über das zu 5§. 2 gestellte Amendement des Abg. von Putt⸗ kammer (Schuldverschreibungen eines deutschen Bundesstaats „oder Elsaß⸗Lothringens“ :

Ich kann Ihnen die Annahme des Antrags des Herrn Abgeord⸗ neten für Fraustadt nicht empfehlen, nicht deshalb, weil ich der Mei⸗ nung wäre, daß der Antrag einen Gedanken ausdrückt der nicht rich⸗ tig sei, fondern deshalb, weil ich glaube, daß er einen an sich richtigen Gedanken nicht richtig ausdrückt. Ich habe meinerseits nicht den leiseften Zweifel, daß Obligationen von Elsaß⸗Lothringen unter die Ri 1 des vorliegenden Paragraphen fallen. Man mag das staats⸗ rechtliche Verhältniß von Elsaß - Lothringen auffgssen wie man will, fo hat man nur zwei Alternativen, entweder fällt Elsaß⸗ 5 unter das Reich im Allgemeinen und jeine Obligationen sind Reichs- Sbligationen oder, wenn das nicht der Fall ist, ist es ein Bundesstgat und es fallen feine Obligationen unter die der Bundesstagten. Ich glaube deshalb, daß über die Anlagefähigkeit solcher Obligationen nicht wohl ein Zweifel bestehen kann. Ich erkenne es dankbar an, daß die Frage hler zur Erörterung gekommen ist, um dies zu konstatiren, aber ich möchte davon abrathen, durch Annahme des vorliegen⸗ den Antrags“ eine Form in die Gesetzgebung, hineinzutragen, die so verftanden werden könnte, als wollte man damit über das stagt⸗ liche Verhältniß von Elsaß⸗Lothringen etwas Besonderes sagen, als wollte man ausdrücklich sagen, es ist weder ein Bundesstaat, noch fällt es in dem Sinne dieses Gesetzes unter das Reich, es ist etwas Drittes. Ich glaube nicht, daß es r sein würde, etwas solches zu sagen, am allerwenigften in dem Gesetze, welches vorliegt. Ich bitte Sie daher, indem ich mich mit dem Sinn des Antrages ganz einverstanden erklären kann, denselben doch abzulehnen.