verschieden. Also in Bezug auf die Meinung der engl ischen Autoritä⸗ ten kann sich ja jeder aus den Zeitungen belehren; in Bezug auf die Meinung Rußlands bin ich allerdings überzeugt, daß der 2 Vor⸗ redner ein richtigeres Urtheil über die Stimmung der Gegner der Re—⸗ gierung hat, über die Stimmung der Regierung in Rußland aber, glaube ich, bin ich wieder besser unterrichtet, als er. ;
Nach dem Abg. v. Mallinckrodt erklärte der Reichs⸗
kanzler:
6 errn Vorredner widerfährt so eben dasselbe, was er zu meinem Erftaunen an mir gerügt hat. Während er sich darüber aufhält, daß meine Aeußerungen von Gesinnungsgenossen mit Beifall aufgenommen wurden, werden höchst bedenkliche Aeußerungen von ihm mit? lautem Beifall begleitet von Seiten derjenigen, die damit ein⸗ verstanden sind. Ich meine, wir sollten uns das gegenseitig gönnen und Niemanden ein Verbrechen daraus machen, wenn sich das An⸗ erkenntniß von Gesinnungsgenossen in parlamentarisch üblicher Weise zu erkennen giebt. ; ; ;
Der Herr Vorredner hat mit einem sehr accentuirten Tone mich einer „obsektiven Verleumdung! geziehen, er hat mehrmals den Aus- druck unwahr“, „Unwahrheiten! mir gegenüber angebracht. Ich will, ohne mneinen Ton zu derselben Energie zu erheben, ihm nur, dasselbe Wort zurück geben. Ich erkläre seine Behauptung der Verlãumdung fur eine Unwährheit, die durch die Dreistigkeit des Tones, mit der sie vorgebracht wird, nichts an Bedeutung, gewinnt, Qb ich die Fährer der Bewegung, die Störer unseres Friedens in Deutschland, die Untergraber des Vertrauens in den neuerworhenen Provinzen, ob ich die verläumde, wenn ich sie als Gegner und Feinde des Reichs be⸗ zeichne, ob ich damit namentlich die Führer dieser ganzen Bewegung verläumde, darüber will ich den Wahrspruch des Geschworenengerichts der öffentlichen Meinung meiner Landsleute und ihrer Volksvertreter getrost annehmen und mich ihm unterwerfen, sowie dem Wahrspruch der Geschichte. Er wird mir Necht geben, wenn ich als weiß be⸗ zeichne, was weiß ist und schwarz nenne, was schwarz ist. Ich will ein französisches Sprüchwort nicht wiederholen, welches anfängt: j apelle un chat un chat. — .
Der Herr Vorredner hat unter Anderem behauptet, ich hätte ge⸗
ich hätte keine Zeit, mich hier zu rechtfertigen. Für der⸗ leicht wiegende Ängriffe, wie sie Der Herr Vorredner angebracht hat, für Angriffe. deren Quellen und Mo. tive für Jedermann zu Tage liegen, habe ich allerdings keine Zeit und habe sie vielleicht längere Zeit schon beantwortet, als erfor⸗ Firlich gewesen wäre, wenn ich mich rein an meine amtlichen Pflich= ten gehalten hätte, wohl aber habe ich mich bereit erklärt, so wie irgend eine Frage von dem Reichstage kommt, — und es bedarf mei⸗ ner Bereiterklärung dazu gar nicht, denn sie versteht sich ja von selbst, — in jede juristische Untersuchung einer jeden, vorliegenden Frage einzugehen bis in die letzten Ursprün ze hinein. Diese letzten Ur⸗ syrünge reichen aber in die Faktoren der heutigen Gesetzgebung hinein. Deren Erwähnung hat mir aber wiederum die, objektive Verläumdung ! zugezogen, ich hätte mich hinter die Verantwortung des Kaisjerlichen Namens zu⸗ rücgezogen. Ja, meine Herren, das ist ja die Taktik, von der ich wie⸗ der mit schonender Sprache nur andeuten will: à corsaire corsaire et demi —, das deutsche Sprüchwort drückt es härter aus. Ich habe mit einer Offenheit, mit einer Entschiedenheit, von. der ich fast be⸗ fürchtete, sie könnte unbescheiden klingen, gestern erklärt, ich übernehme jede Verantwortung, ich weiß, daß sie auf mir lastet, ich will sie weder nach Unten noch nach Oben abschieben, ich übernehme sie auch in Bezug auf die Promulgirung dieses Gesetzes. Beruht dasselbe auf einem Rechtsirrthum, so bin ich dessen schuldig. Ich habe dieselben rationes dubitandi, die der Herr Abg. von Putt⸗ Famer gegen dieses Gesetz geltend machte, gegen die Einführung des Freizugigkeitsgesetzes damals geltend gemacht. Die Juristen, die ich Famals um Rath fragte, haben aber erklärt, diese Bestimmungen wären miteinander verträglich; ich habe gesagt, ich bedarf unbedingt des Ausweifungsrechtes wenigstens in der Theorie oder als eine Möglichkeit, wenn auch nur ein sehr geringer Gebrauch in wenigen Ausnahms fällen Davon gemacht worden ist und mir haben darauf, wie gesagt, juristische Jlutoritäten versichert, es ist die lokale Ausnahme mit dem Freizügig⸗ keitsgesetz verträglich. Bin ich dabei und sind meine Rathgeber im Irrthum gewesen und der Reichstag eignet sich die Meinung an, so muß ich in dieser Beziehung Idemnität für meine Ansicht nachsuchen, um die es sich aber jetzt nicht handelt, dazu würden weitere Ver⸗ handlungen nothwendig sein. Der Reichstag und am allerwenigsten die Reoner einer gewissen Partei, von denen ich eine wohl⸗ wollende Kritik niemalß zu erwarten habe, bieten keine Instanz für uns: Sie mögen Anträge vorlegen, der Reichs⸗ Tag möge beschließen, dann steht mir eine andere Autorität gegen⸗ Über, als bisher. Wenn der Herr Vorredner ferner spricht über die
sagt, gleichen
Anonymität des Schriftstückeßs, das ich gestern verlesen und über die Opportunität, mit der mir solche Schriftstücke immer rechtzeichtig zu⸗ gingen, so erklärt sich das ja sehr leicht, denn diese weltumfassenden, alle Regierungen in der Welt bekämpfenden Arbeiten der ultramontanen Partei, die beschäftigen ja uns in der Politik ebenso, und ich habe allerdings und das ist meine Pflicht, unseren diplomati⸗ schen Vertretern den Auftrag gegeben, darüber zu berich⸗ ten, wie. stellt sich die Bewegung in andern Ländern, welche Mittel gebrauchen die dortigen Regierungen gegen dieselbe, sind sie wirksam, sind sie mit dem öffentlichen Frieden und mit den recht⸗ lichen Zustãnden verträglich, und da ist mir unter andern von der Königlichen Botschaft in London Bericht zugekommen. Diese gutacht⸗ liche Aeußerung basirt auf Nachrichten, die aus dem betheiligten Lande, aus Irland selbst herstammen — wenn ich örtliche Zeugen da nennen sollte, dann glaube ich, müßte ich eine ganze Viertel- stunde bei Irland verweilen, und fürchte, der Zusammenhang, der natürliche Zusammenhang der Bewegung würde sich gegen die von mir genannten Zeugen in der unangenehmsten Weise in Irland; aͤußern übrigens kommt es auf die Autor⸗ schaft gar nicht an, sondern auf die objektive Wahrheit, ob das die objektive Wahrheit ist, was ich behauptet. Sie können die Bestäti⸗ gung in jeder Zeitung lesen, ich hätte ja dafselbe auch sagen können als meine Ansicht, statt es zu verlesen als Bericht, ich hätte es ja eben so gut als eigne Ansicht geben können, die Autorschaft ist 3 ständig unwesentlich dabei. Es ist die Frage nur, ist der Inhalt ob⸗ jektiv wahr, und da sage ich: das ist wenigstens die Meinung Vieler, die Meinung der Majoritaͤt des civilisirten Europa. Daß dieses wahr sei, dazu brauche ich nicht das Zeugniß von London, dazu kann ich an die Majorität der civilistrten West gppelliren, und es ist außerordentlich wohl⸗ feil, es anonym zu nennen. Alles das, was ich jetzt sage, ist ebenso anonym; ich habe das gestern von mir Gelesene mir ja angeeignet als mein Eigenes.
Dann über die Kampfesweise gegenseitig: es ist eigenthümlich, ich bin gestern vorsichtig und höflich gewesen und habe Niemanden genannt; wie kommen Sie dann dazu) sich aller dieser gegen die Agi⸗ tation in Irland gerichteten Gefühle selbst und mit solcher Empfind⸗ lichkeit und sittlichen Entrüstung anzunehmen?, we en. *
— Auf eine persönliche Bemerkung, des Abgeordneten Dr. Windthorst (Meppen) erwiderte der Reichskanzler:
Ich habe zwar nur die ersten Worte des Herrn Abgeordneten verstehen können, da diejenigen, die er mit dem Rücken ansieht, in der üblen Lage sind, nicht Alles zu hören, was von dort gesprochen wird, und es thut mir das um so mehr leid, als ich das Wort „der Herr Reichskanzler“ noch mehrmals zwijchen mir sonst unhörbaren Sätzen vernahm. Aber schon der erste Anfang, den ich hörte, weil ich auch nicht auf meinem Platze war, der liefert mir wieder den Beweis, daß der Herr Abgeordnete das unerklärliche Bedürfniß hat, daß ich sein Feind mehr ein soll, als ich es bin, und daß ich mich härter über ihn ausdrücke, als ich es tue. Sein Wortlaut war ungefähr so: daß ich ihn beschuldigte, er habe meine Worte nicht treu wiedergegeben. Ja, diese Wiedergabe meiner zweiten Werte war nicht treu. Zuerst aber habe ich nur gesagt, er hätte meine Worte nicht mit derselben wohl⸗ wollenden Unparteilichkeit, die ihn bei den Citaten der eigenen Reden leitet, wiedergegeben. Zwischen Treu e, und Unparteilichkeit ist doch ein wesentlicher Unterschied, und ich wünsche, daß der Herr Abgeordnete doch zu der Ueberzeugung kame daß ich nicht die Absicht habe, ihm schlim⸗ mere Dinge zu sagen, als Wahrheit und Verdienst mit sich bringen.
— In der ersten Berathung über den von den Abgeordne⸗ ten Elben und Genossen eingebrachten Gesetzentwurf, betreffend die Errichtung eines Reichseisenbahn⸗Amts, erklärte der Reichskanzler Fürst von Bismarck, nachdem der Abgeordnete Elben seinen Antrag begründet hatte:
Es ist in der Regel den Anträgen, die aus diesem Hause ihre Initiative finden, gegenüber eine wohlbegründete Praxis, daß die Mitglieder des Bundesrathes in der ersten Lesung derselben nicht das Wort ergreifen, weil eine Verständigung der verbündeten Regierungen darüber nicht hat stattfinden können. Ich befinde mich aber persönlich diesem Antrage gegenüber in einer ausnahmsweisen Stellung in mei⸗ nem Amte als Reichskanzler Nach dem Artikel 17 der Verfassung liegt Sr. Majestät dem Kaiser die Ueberwachung der Ausführung der Bundesgesetze ob, und für die Art, wie sie erfolgt, ist nach demselben Artikel der, Reichskanzler verantwortlich. Die Verfassung gehört wohl in erster Linie und vor allem zu den Bundesgesetzen, deren Ausfüh⸗ rung verlangt werden darf und überwacht werden soll, und wenn nun seit Jahren einer der bedeutendsten und für den Verkehr, für die öffentliche Wohlfahrt, für das Wohlbefinden des Publikums wich—
tigsten Abschnitte eine Ausführung so gut wie gar nicht gefunden hat, so lastet dies wie ein im Schuldbuch offenstehender Posten auf dem Reichskanzler, der den Anstoß zu geben haben würde. 8 ist wohl kein Abschnitt in der Reichsperfassung, ich möchte sagen der, vollen. Fertigkeit so nahe gebracht, wie dieser, und anscheinend leichter in die Ausführung zu über⸗ setzen, wie gerade dieser, wo dem Reiche große Attributionen in der Thegrie verliehen sind, aber es fehlt die praktische , Es ist gewissermaßen ein geladenes , aber es fehlt der Abzug, an dem es abgedruckt werden kann; diese kleine Zuthat ist, meines Er⸗ achtens Alles, was die Reichsregierung bedarf, um auch diesen Ab⸗ schnitt seiner Ausführung näher zu bringen. Es ist mir bisher trotz meiner r,, e. von dieser obliegenden Pflicht und trotz meiner Anstren gungen ei der vielfach durch Krankheit durchbrochenen Thä— tigkeit nicht in , der Erfüllung der mir gestellten Aufgabe nãher zu treten, und selbst die starken Mahnungen, die von Seiten des Reichstages an mich früher gelangt sind, haben mir die nöthige Un⸗ terlage nicht gegeben, der ich bedurfte, um eine Vorlage der Regierung zu Stande zu bringen. Ich hoffe, daß die Hindernisse, die bisher obwalteten, gehoben sein werden, denn ich weiß, daß der jetzige Herr Handels⸗ Minister in Preußen mit mir vollständig eimnverstanden darüber ist, wenn ich sage, daß ich diesem Antrag freudig, wie man langersehnte Hülfstruppen begrüßt, meinerseits begrüße. Ich bin fest entschlossen, so weit mein amtlicher und mein persönlicher Einfluß reicht, dem An⸗ trag zur Seite zu stehen und bin den Herren Antragstellern wesentlich dankbar, wenn sie mir helfen, mein schwerbelastetes, kanzlerisches Ge⸗ wissen durch Ausführung dieses Antrages zu erleichtern.
Nach dem Abg. Eckhard, welcher die Konkurrenz der el⸗ säsfischen Eifenbahnen gegen die badischen zur Sprache brachte, nahm der Reichskanzler noch einmal das Wort:
Ich glaube, die Rede des Herrn Voredners hätte eigentlich logisch richt ger in der vorigen Debatte, über Elsaß⸗Lothringen, ihren Platz ge⸗ funden als eine der Beschwerden über die Art, wie dort. verwaltet wird, und vielleicht nimmt der Herr Vorredner Gelegenheit, bei der weiteren Verarbeitung des darüber vorliegenden Materials seine Be⸗ schwerden über die Reichsverwaltung dort wieder zur Sprache zu bringen. Hier in dieser Verhandlung dünkt mich, daß die Argumen⸗ tation des Herrn Vorredners ihn bewegen muß, dem Antrage zuzu⸗ stimmen. Nehmen Sie an, daß der Antrag abgelehnt wird, dann bleibt es jo, wie es ist, und die unkontrolirte Reichsverwaltung setzt ihre berechtigte oder unberechtigte Konkurrenz mit der, badischen Ver⸗ waltung auf dem anderen Ufer fort. Der einzige Weg, dieses Verhältniß in einer billigen Weise zu reguliren, auch nur eine Beschwerdemoglichkeit herzustellen, besteht doch darin, daß eine Reichsbehörde geschaffen wird, bei welcher man sich beschweren kann, selbst über die Reichsverwal⸗ tung. Mir schwebt diese Behörde nicht jo vor, daß ihre Entschei⸗ dungen der Weisung desselben höchsten Beamten unterworfen sein würden, über dessen Anordnungen etwa eine Beschwerde stattgefunden hat, sondern mir schwebt eine Kommission mit wesentlich verwaltungsrich⸗ terlichen Garantien der Unabhängigkeil und mit mehr oder wen ger öffentli⸗ chem Verfahren vor, wo eine Reichsbehörde, also die beabsichtigte Reichsbe⸗ schwerdebehörde über die Reichseisenbahn⸗Verwaltungsbehörde sehr gut ein maßgebendes Urtheil fällen kann, welches demnächst im Bundesrath, wo diese Fragen mit Billigkeit geprüft werden, und im Reichstag, wo sie mit Gerechtigkeit bei der Kontrole entschieden werden, auch eine Unterlage für eine maßgebende Einwirkung auf die Reichseisenbahn⸗ Verwaltung hat. Also wenn ich die Gerechtigkeit der Be⸗ schwerde des Herrn Vorredners zugeben müßte, was ich nicht weiß, weil ich die Materialien nicht genau genug kenne, und auf die Tarif⸗ frage hier doch für diesen speziellen Fall nicht eingehen kann, aber wenn ich die Gerechtigkeit zugebe, so weiß ich gar nicht, wie der Herr Vorredner einen wirksameren Weg der Abhülfe finden will, als gerade einer Reichsbeschwerde⸗Instanz. Ich möchte dringend bitten, daß die Freunde des Antrages sich nicht durch das Bedürfniß, den Antrag zu erweitern, die Reform sofort zu einer gründlichen, totalen, zu machen, abhalten lassen, den Anfängen zuzustimmen und entgegenznkommen, und lieber das Sprüchwort zu beherzigen, daß das Bessere des Guten 9 ist. Wir können das bisher Verngchlässigte nicht mit einem
uck nachholen. Ich bin im Wesentlichen schon in meinem Gewissen be⸗ ruhigt und dankbar, ohne abgefunden zu sein, wenn ich nur eine Be⸗ schwerdeinstanz bekomme für die Klagen, die das Publikum hat, auch gegen Staats- und Reichseisenbahnen — die Klagen können auch von den Regierungen ausgehen —, selbst wenn nur dahin gewirkt wird, daß die Reichsbehörde das Betriebsreglement, welches sie schon erlassen hat, endlich zu einer Wahrheit machen, es weiter ausbilden und seine Durchführung da, wo sie bisher nicht stattgefunden hat, nöthigenfalls erzwingen kann.
ü —
In seraten⸗ Expedition des Aeutschen Rrichs Anzeigers und Königlich Preußischen Staatz-Anzeigers: 8 Berlin, Wilhelm⸗Straße Nr. 32. .
Handels⸗Register.
ö Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Croner & Orbach am 1. Mai 1873 begründeten Handelsgesellschaft . (jetziges Geschäftslokal: Oranienstraße 54) sind die Kaufleute: 1) Daniel Croner, 2 Siegmund Orbach, . i n, . ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 4460 eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist Nr. 413 die Firma: Ddeinrich Meyer und als deren Inhaber der Banguier Abolph Heinrich Meyer hier ⸗ (etziges Geschäͤftslokal: Mittelstraße 63) eingetragen worden.
Der Kaufmann Moritz Rosenthal zu Berlin hat für sein hierselbst
unter der Firma
. . Rosenthal & Nahmmacher
Firmenregister Nr. 5366) bestehendes Handelsgeschäft dem Buchhalter Johann Gettfried Heinrich Giesel hier Prokura ertheilt und ist die— selbe in unser Prokurenregister unter Nr. 2514 eingetragen worden.
Der Banquier Jean Fränkel zu Berlin hat für sein hierselbst
unter Firma
4 . Jean Frãnkel . (Firmenregister Nr. 6767) bestehendes Handelsgesellschäft dem Salo Zwettels hier, Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokuren⸗ register unter Nr. 2515 eingetragen, dagegen in demselben unter Vr. 2224 die dem Wilhelm Sachs und dem Salo Zwettels für diese Firma ertheilte Kollektivprokura gelöscht worden.
Die hiesige Aktiengesellschaft in Firma (Gelschafts reiter 5 , , eg, Gesellschaftsregister Nr. at dem Moritz Pretzsch zu Berlin r n, derart ertheilt, daß er befugt . . ln der Ge⸗ sellschaft in Gemeinschaft mit einem Mitgliede des Vorstandes oder mit einem Kollektiv⸗Prokuristen der Gesellschaft zu zeichnen. Dies ist in unser Prokurenregister unter Nr. 2516 tragen, dagegen in demselben unter Nr. 2265 die dem Hermann Hyan für diese Firma ertheilte Kollektivprokura gelöscht worden.
Deff entlicher
1. Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen. Handels⸗Register.
Konkurse, Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl. 4. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
einge⸗
von öffentlichen Pavieren.
handel. Verschiedene Belanntmachnngen. Literarische Anzeigen.
Gelöscht ist: Firmenregister Nr. 304 die Firma: Friedr. Mertens. Berlin, den 16. Mai 1873. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.
296 —
. ,, . In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. I36 die Firma „Krüger & Wehrhahn“ eingetragen worden; die Gesellschafter sind; der Kaufmann Ernst Wilhelm Krüger und . der Tischlermeister Christian Wilhelm Wehrhahn hier, der Sitz der Gesellschaft ist Brandenburg. Die Gesellschaft hat am 1. April 1873 begonnen. Brandenburg, den 13. Mai 1873. Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.
Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist eingetragen worden:
Nr. 505 der Kaufmann Frledrich Wilhelm Otto Behrns zu Pritzerbe, in Firma: Otto Behrns,
ö . . 23 pe ,
und zu Nr. 445 die Firma W. Speck zu Pritzerbe gelöscht worden. Brandenburg, den 13. Mai 1873. ,
Köntgliches Kreisgericht. Abtheilung J.
. Sandelsregister
Der Kaufmann Rudolph , von hier, hat für seine Ehe mit Louise, geborene Buscke, durch Vertrag voöm 16. April 1873 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen; das eingebrachte Vermögen der Ehefrau und Alles, was sie später durch Erhschaften, Geschenke, Glücksfälle oder sonst erwirbt, soll die Eigenschaft des vorbehaltenen Vermögens haben
Dies ist zufolge Verfügung vom 3. am 10. Mai d. J. unter Nr. 438 in das Register zur Eintragung der Ausschließung oder Auf⸗ hebung der ehelichen Gütergemeinschaft eingetragen.
Königsberg, den 14. Mai 1873.
önigliches Kommerz⸗ und Admiralitäts⸗Kollegium.
Dandelgregister. Der Lampenfahrikant Friedrich Adolph Neumann von hier. hat — unter der Firma: Adolph Neumann ein Handelsgeschäft egründet.
Anzeiger.
BVerloofung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w.
5 6. Industrielle Etablissements, Fabriken und Groß-
2.
*
olf Mosse in Berlin, Leipzig, gamburg, Frank- furt a. M., Nürnberg, strahßburg, Zürich und Ätuttgart.
reslan, HKalle, Nrag, Wien, München,
* Inserate nimmt an die autoriũrte Annoncen⸗Expedition 3
Dies ist zufolge Verfügung vom 30. April am 5. Mai d. J. unter Nr. 1630 in das Firmenregister eingetragen. Königsberg, den 11. Mai 1873. önigliches Kommerz⸗ und Admiralitäts⸗Kollegium.
ö Handelsregister.
Der Kaufmann Gustay Adolph Sturmhoemel von hier, hat für seine Ehe mit Martha Auguste Eva, geborene Sagelsddorff, durch Vertrag vom 23. April 1873 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerben ausgeschlossen; das gegenwärtige Vermögen der Ehe⸗ frau und Alles, was sie künftig durch Erbschaften, Geschenke, Glücks⸗ fälle oder sonst erwirbt, soll die Eigenschaft des vorbehaltenen Ver⸗ mögens haben.
. Dies ist zufolge Verfügung vom 5. am 10. Mai d. J. unter Nr. 40 in das Register zur Eintragung der Ausschließung oder Auf— hebung der ehelichen Güter emeinschaft eingetragen.
Königsberg, den 14 Mai 1873
Königliches Kommerz⸗ und Admiralitäts⸗-Kollegium.
ö Sandelsregister.
Der Kaufmann Heinrich Reitzkẽ von hier hatz für seine Ehe mit Flara, geb. Arnsberg, durch Vertrag am 21. April 1875 die Ge⸗ meinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen; das einge⸗ brachte Vermögen der Ehefrau sowie Alles, was sie während der Che durch Erbschafken, Geschenke, Glücksfälle oder sonst erwirbt, soll die Eigenschaft des vorbehaltenen Vermögens haben.
Dies ist zufolge Verfügung vom 5. am 19. Mai d. J. unter Nr. 439 in das Register zur Eintragung der Ausschließung oder Auf— hebung der ehelichen Gütergemeinschaft eingetragen.
Königsberg, den 14 Mai 158.73.
önigliches Kommerz⸗ und Admiralitäts⸗Kollegium.
Dandelsregister.
. Kaufmann Julius Johann Theodor Dumcke von hier, hat für sein hiesiges unter der Firma: Julius Dumcke betriebenes Han⸗ delsgeschãft dem Gustav Brochowski und dem Richard Doehring von hier Kollektivprokura ertheilt,
Dies ist zufolge Verfügung vom 9. am 12. Mai d. J. unter Nr. 402 in das Prokurenregister eingetragen. Königsberg, den 14. Mai 1873. önigliches Kommerz⸗ und Admiralitäts⸗Kollegium.
3. 2 Dandelsregister. Der Kaufmann Heinrich Fast, von hier, hat für seine Ehe mit Johanna Marie Emilie Migge durch Vertrag vom 18. April 1873 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen
15. Nai 1873 unter Nr. 127 des Registers zur Eintragung der Aus⸗
das eingebrachte Vermögen der Ehefrau und Alles, was sie später durch Erbschaften, Geschenke, Gludcsfälle oder sonst erwirbt, soll die Eigenschaft des vorbehaltenen Vermögens haben.
Dies ist zufolge Verfügung vem 3. am 19. Mai d. J. unter Nr. B7 in das, Register zur Eintragung, der Ausschlleßung oder Auf⸗ hebung der e elichen Gütergemeinschaft eingetragen.
Königsberg, den 14 Mai 1873. .
e ke Kommerz⸗ und Admiralitäts⸗Kollegium.
ö Bekanntmachung. ; 6 In unser Firmenregister ist unter Nr. 542 der Kaufmann Fer⸗ dinand Richter zu Memel Ort der Niederlassung: Memel; Firma: Ferd. Richter, kö eingetragen zufolge Verfügung vom 14 Mai 1873 am heutigen Tage. Memel, den 14. Mai 13873. . Königliches Kreisgericht. Handels und Schifffahrts⸗Deputation. Keßler.
Bekanntmachung. . Der Kaufmann Adolf Emil Serrmann zu ne, bei Memel hat für seine Ehe mit Anna Elisabeth, geborene Schnotz Furch Vertrag vom 5. Mai 1873 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes gusgeschlossen und dem Vermögen der Frau die Eigen⸗ schaft des Vorbehaltenen beigelegt. = ö Dies sst eingetragen am heutigen Tage zufelge Verfügung vom schließung der Gütergemeinschaft; Memel, den 16. Mai 1873 Königliches Kreisgericht. Handels und Schifffahrts⸗Deputation. Keßler.
Bekanntmachung. . 5 In unser Firmenregister ist unter Nr. 543 der Kaufmann Gustav Huelsen zu Schmelz . . Ort der Niederlassung; Schmelz bei Memel, Firma: Gustav Suelsen . eingetragen zufolge Verfügung vom 16. Mai 1873 am heutigen Tage. Memel, den 16. Mai 1873. Königliches Kreisgericht. Handels⸗ und Schifffahrts⸗Deputation. Keßler.
Handelsregister. Der nach un erer Bekanntmachung vom 2. Mai 1873 in Rr. 168 dieses Anzeigers für die Handelsgesellschaft Firma Potworowski X Comp., deren Sitz in Pojsen, bestellte Prokurist Peißt nicht Joseph Fajano, wie dort irrthümlich angegeben, jondern Joscph Fajans. Posen, den 16. Mai .
. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Als Prokurist der zu Gleiwitz bestehenden und in unserem Gesell⸗ ichaftsregister sub Nr. 3. unter der Firma „Gebrüder Hahn“ ein⸗ getragenen, den Kaufleuten Lazarus und Isaac Hahn daselbst gehöri⸗ gen Handelseinrichtung ist der Gustav Hahn daselbst in un er Pro- kurenkegifter sub Nr. 51 zufolge Verfügang vom 14. Mai 1873 an demselben Tage eingetragen worden.
Gleiwitz, den 14. Mai 1873.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
, dne e , e. Als Prokurist der am Orte Landeshut bestehenden und im Fir⸗ menregifter unter Nr. 20 unter der Firma G. Kuhn eingetragenen, den Getreidehändler Gottfried Kuhn zu Landeshut gehörigen Handels⸗ einrichtung: ist der Ockonem Julius Kuhn zu Landeshut zufolge Verfügung vom 14. Mai 1873 in unser Prokurenregister inter Nr. 32 heut eingetragen worden. ö. Landeshut, den 14. Mai 1873. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 18458, Fortsetzung von Blatt 1661, eingetragen zu der Firma: Aktien⸗Gesellschaft Harzer , , . vormals J. F. Schacht⸗ ru 9. Die Beschlüsse der cn Her dnnlung vom 28. April 1873 über die Veränderung der Statuten sind in öffentlich beglaubigter Form hinterlegt. . Hannover, den 12. Mai 1873. Königliches Amtsgericht. Hoyer.
Abtheilung J.
Bekanntmachung; ; In das Handelsregister des Amtsgerichts Lüneburg ist heute auf
Fol. 293 die Firma:
Elster C Seegemann . als eine, seit dem 1. Mai d. J. bestehende offene Handelsgesellschaft eingetragen.
Firmeninhaber sind: . ö 1) AÄuguft Friedrich Philipp Elster und 2 Johann Otto Seegemann, beide in Lüneburg. Sitz der Firma . , Lüneburg, den 14. Mai 1873. . Lksnd liche Amtsgericht. Abtheilung III. A. Keuffel.
Handelsregister der a, kk zu
jwelm. . J
Unter Nr. 108 des Gesellschaftsregisters ist die am 1. Mai 1873
errichtet? offene Sandelsgesellschait Schwelmer Eisenwerk „Wetzel
et Isert zu Schwelm am 14. Mai 1573 eingetragen, und sind als Gesellschafter vermerkt: ö ö. ö.
1) der Ingenieur Gustav Wetzel zu Schwelm.
2 der Kaufmann Hermann Isert zu Barmen.
3) der Kaufmann Louis Isert zu Dortmund.
Konkurse, Subhastationen, Aufgebote, Borladungen u. dergl. Iia3qg . In dem Konkurse über das Vermögen der Handelsfrau Fräu⸗ . e,. Viole . ist n , n der Forderungen der onkursglaäͤubiger noch eine zweite Frij ; ; . zum 14. Zuni d. J. einschließlich
festgesetzt worden. . 6. Gläubiger, welche ihre Ansprüche noch nicht angemeldet haben, werden aufgeferdert, dieselben, sie mögen bereits rechtshängig
sein oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorrecht bis zu dem ge⸗ dachten Tage bei uns schriftlich oder zr Protokoll anzumelden. Der Termin zur Prüfung aller in der Zeit vom 4. Mai d. J. bis zum Ablauf der zweiten Frist angemeldeten Forderungen ist auf den 195. Juni d. J. Vormittags 11 Uhr, vor dem Kommissar, Herrn Kreisrichter Bering im Kreisgerichts⸗Hinter⸗ gebände 2 Tr, Term nzzimmer Nr. 48 anberaumt, und werden zum Erscheinen in demselben die sämmtlichen Gläubiger aufgefordert, welche ihre Forderungen innerhalb einer der Fristen angemeldet. haben. Wer seine Anmeldung schriftlich einreicht, hat eine Abschrift der⸗ selben und ihrer Anlagen beizufügen, . ö Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserem Amtsbezirke seine Wohnung hat, muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiefigen Drte wohnhaften oder zur Praxis bei uns berechtigten aus wärtigen Bevollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen. Den⸗ jenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden die Rechts⸗ anwälte Seeligmüller, Schlickmann, Wilke, von Bieren, Fritsch, Fiebiger, Göcking, Herzfeld, Krukenberg, Riemer, von Radecke zu Sachwastern vorgeschlagen. . Halle a. d. S., am 12. Mai 1873.
1441
* Maurerpolier Wilhelm Wegner ö gegen seine Ehefrau Ottilie, geb. Hartmann, aus Mur. Goslin wegen Föslicher Verlaffung auf Trennung der Ehe]bei uns geklagt.
Aufenthalsort unbekannt ist, wird hierdurch zum Klagebeantwortungs⸗ Termine
an hiesiger Gerichtsstelle unter der Verwarnung vorgeladen, daß bei ihrem Nichterscheinen gegen sie t en Ableistung des im 5. 51 Titel 40 Theil J. Allgem. Gerichts · Ordnung vorgeschriebenen Diligenz⸗Cides Seitens des Klãgers, die Trennung der Ehe durch Erkenntniß ausgesprochen werden wird.
1437
kenkutschers Gustav Ernst Friedrich 8 — Auguste⸗ Charlotte Friederike, geb. Flügel, ist der Schuhmacher Gustav Ernst Friedrich Blonck neben seiner Mutter schwistern zum Erben eingesetzt.
hierdurch öffentlich mitgetheilt.
1440 burg, am 15. Mai 1873.
Herr Amtsrichter Pfafferott,
('ise Caroline Sievers, ¶ ö . 2 Sievers und deffen gleichfalls verstorbenen Ehefrau Marie, geb. Fa⸗ ber, aus Salzgitter.
den Rachlaß der unverehelichten Johanne Elise ine Siey einer Tochter des Kaufmanns Wilhelm Sievers und dessen Ehefrau Marie, geb. Faber, aus Salzgitter, bis zum heutigen Termine nicht angemeldet haben, wird in Gemäßheit der Ediktalladung vom 7. März d. J. der Ausschluß damit erkannt.
Ediktaleitation. . zur Mur. Goslin hat
Die Sttilie Wegner, geb. Hartmann, aus Mur. Goslin, deren
den 19. November 1873, Vormittags 10 Uhr,
in contumaciam verfahren und nach
Rogasen, den 6. Mal 1873. ;
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
— — — Bekanntmachung. ; In dem am B. März 1872 publizirten Testamente des Drosch⸗ Blanck und dessen Ehefrau
und seinen zwei Ge⸗ Dies wird demselben, da sein zeitiger Aufenthalt unbekannt ist, Berlin, den 14. Mai 1873.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.
Geschehen in der öffentlichen Sitzung des Amtsgerichts Lieben⸗
Breslau, h Baudach, Reppen, Cüstrin, Bärwalde, Königsberg und Greifenhagen
unseres Ober⸗Maschinenmeisters Blauel,
„Submission auf Lieferung
an den Ober⸗Maschinenmeister Blauel, bis zu dem auf
Breslau⸗Schweidnitz⸗Freiburger Eisenbahn.
und Aufstellung der für die Wasserstation in
Lieferung Au di Steinau, Raudten, Grünberg, Rothenburg,
Dyhernfurth,
— Vile
erferderlichen Wasserbottige, Pumpen, Dampfmaschinen, Dampfkessel, Wasserkrahne und Rohrleitungen ꝛc. Sub mission vergeben werden.
joll im Wege der öffentlichen Zeichnungen können in dem Bureau
Lieferungsbedingungen und önnen J zuf hiesigem Bahnhofe,
Verwaltungsgebaude, Zimmer 55 eingesehen, auch daselbst gegen Er⸗ legung von 2 Thlr. Kopialen in Empfang genommen werden.
Offerten sind versiegelt und mit der Aufschrift:
ss von Wasserstationen“
Donnerstag, den 29. Mai er., Zormittags 116 Uhr, oben bezeichnetem Bureau anstehenden Termine portofret einzureichen. Breslau, den 15. Mai 183.
Direktorium.
Gegenwärtig:
Aktuar Tappe. 4 In Sachen, Felreffend den Nachlaß der unverehelichten Johanne Tochter des weiland Kaufmanns Wilhelm
2c. welche ihre etwaigen Erbansprüche an
ze. Gegen alle Diejenigen, Caroline Sievers,
—
Zur Beglaubigung: Pfaffero tt. A. Tappe. Pro copia: A. Tappe ; . Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts Liebenburg.
1438] Submission auf Lieferung von Stiefel⸗Material.
erforderlich. nannten Gegenstände ist cin Termin auf
im diesseltigen illerie ᷣ . 263 Offerten mit kenntlicher Aufschrift versehen, einzureichen sind.
I. 855]
gegen Vorlegung der In
Verpachtungen, Verkäufe, Submissionen ꝛc.
Veim unten genannten Kommando sind circa: zi5 Kilo Fahlleder in Häuten von 6 bis 7 Kile, 159 „ Brandsohlleder in Häuten von 11 bis 12 Kilo, A0 . Sohlleder 19 66
ö ö! und 315 Paar Absatzeisen mit Nägel
I/
Zur Ermittelung eines Mindestfordernden für die einzeln ge—
( , den 23. Maj er., Vormittags 10 Uhr, Br
Daselbst liegen Lieferungs bedingungen und Proben aus. Königsberg i. Pr., den 1. Mai 1875.
Commando des Ostpreußischen Train⸗Bataillons Nr. 1.
1433
vember 1868 emittirten
ausgeloost worden.
der
bei hiesig is⸗ Alkasse
Tage hört die Verzinsung der Obligationen auf. Serie II. Nr. 6 — 10 und den Talons an die abzuliefern.
zreau, Artislleriestraßze Rr. 2 anberaumt, zu welchem 16. d. J. die ung, ausgeloosten Schlei licher . ᷑ Rentenbriefe betreffend, muß es heißen: I) bei 103 Stück Lit. D.
2 25 Thlr. Nr. 10,827 statt 10825 und 2) bei den wieder⸗ holt aufgerufenen Rentenbriefen aus Fal li its Termine? I. den 1. Oktober 1868 Lit. D. Nr. 335 statt 535.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w.
von öffentlichen Papieren.
Bekanntm ach un g. . Von den auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 4. No⸗
Kreis⸗Obligationen Calauer Kreises
sind am 2. September pr. anderweit nachverzeichnete 16 Stück 100 Thlr.
Litt. A. Nr. 6. 36. 161. 170. 266. 360. 558. 599. 645. S5 7435. J53. 777. 7586. 791. 734 — 15600 Thaler
Diese Obligationen werden den Inhabern hierdurch wiederholt
ergeflalt gekündigt, daß die Kapitalbeträge vom 1. Juli d. J. ab
der hiesigen Kreis⸗-Kommunalkasse zu erheben sind. Mit diesem
Bei der Einlsfung stnd die Obligationen nebst den Zins-Coupons ie Kreis⸗Kommunalkasse
Die Beträge fehlender Zins⸗Coupons werden vom Kapital in
Abzug gebracht.
Von den zum 1. Juli 1872 gekündigten Obligationen sind noch
nicht zurückgeliefert Litt. . Nr. 47I. 495. 56. 572. 594. 651.
Calau, den 15. Mai 1873. Der Landrath.
Berichtigung.
In der in Nr. 116. II. Beil. 8. Bl. abgedruckten Bekannt⸗
machung der Königlichen Direktion der Rentenbank für Schlesien vom
J., die Aufkündigung der ausgeloosten Schlesischen
Mai d.
dem Fälligkeits⸗
In Gemäßheit des 5.
Magdehurger Bau⸗
3 anseres Statuts fordern wir die Aktionäre unserer Gesellschaft hierdurch auf, die noch rückständigen
C Credit⸗Bank.
209 ö Thaler pro Aktie nebst 5 „ Zinsen vom 1. Januar d. J. bis zum Zahlungstage und zwar
; 0 ; kö mit 10 0 bis zum 1. Juni a. C.
und 16 56 . /
terimsscheine bei unserer Gesellschaftskasse zu leisten.
Die sofortige Vollzahlung ist gestattet.
J. August a. c.
Sen betreffenden Jnterimsscheinen ist ein nach der Nummernfolge geordnetes doppeltes Verzeichniß beizufügen.
den 9. Mai 1873.
Magdeburg,
Der Aufsichtsrath der Magdeburger Bau⸗ K
Credit⸗Bank.
Listemann, Vorsitzender.
Verschiedene Bekanntmachnngen.
Eottbus⸗Großenhainer Eisenbahn.
Bilanz per 31. Dezember 1872.
Kassa⸗Konto . .
Königliches Preußisches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Mor 6442 95 345 21375 10 000 80 000
1.634 992
PDebet.
Diverse Debitoren... Effekten =. . Materialien ⸗ Konto: ö.
Werth der verbliebenen Bestände Priorstãts⸗ Obligationen Bestan xe Konto;
Nicht Fegebene Prioritäts-Obligationen. Baukosten⸗Konto: .
Baukosten der Strecke Cottbus Großenhain
Brioritäts-Stammaktien, Dividen de Konto pro 1870:
. Prioritãts⸗Stammaktien, Dividende⸗Konto pro 1871:
4
Unter Bezugnahme auf vorstehende Bilanz bringen wir h
auf jede —
7 36 3 tammakiie
j unserer Kasse hierselbst nur bis 30. Juni er,
n ,,, f gie, bei der Diskonto⸗Gesellschaft, in en n . gen Einlieferung des Dividendenscheines pro erfolgt.
. Eiern, den 17. Mai 1813
Pr. E. Rosenberg. F. Zschille.
i i Sid iermit zur Kenntniß, daß die Auszahlung der Dividende pro 1872 rioritäts-Stammaktie mit 9. Thlr.
Credit.
Prioritãts⸗Stammaktien⸗Konto Stammaktien⸗ Konto-. Prioritãts Obligationen ⸗ Konto
Richt abgehobene Dividende
Desgleichen
Stan maktien⸗ Dividende⸗Konto pro 1871:
Desgleichen
Prioritäts⸗Obligationen, Zinsen⸗Konto:
Nicht abgehobene Zinsen. .
. ; ae e mne
Ueberschuß der Betriebs⸗RNechnung pro 1872,
der wie folgt. verwendet wird:
Auf Baufonds für bereits in Angriff genommene Hann g ü run ter , Thlr. S G00. —. —. ur Bezahlung der Eisenbahn⸗
ö Sr, ger pro 1872. 3611. 3. 4
56 * Dividende auf 1000000 3 Thlr. Prioritãts⸗ Stammaktien, 5 000. —. —.
bx Diyxidende auf 500, 000 Thlr. Stammaktien J ,. .
eue Rechnung 2. 18. 8. Uebertrag auf neue hnung ö 6
g 55 S 10
* 26 *
auptkasse der Leipzig⸗Dresdener Eisenbahnkasse
Der Vorstand.
E. Sander. FIrhr. von Patow.