1873 / 123 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 26 May 1873 18:00:01 GMT) scan diff

Garde⸗Pionier⸗Bataillon Major von Krause, und 6 en Bataillon (letzteres nur 2 Compagnien), wr . —ů

Schulz.

Im zweiten Treffen, Kavallerie, Artillerie und Train, unter t General⸗ Lieutenant Graf von Brandenburg II., hielten die ter e Division wie der kombinirten Garde⸗Cavallerie⸗Brigade am rechten Flügel; letztere befehligte der General ⸗Major Freiherr von Los, Commandeur der 3. Garde⸗Kavallerie⸗Brigade; hierauf

dem Commandeur der Garde Kavallerie⸗Division,

folgten das Garde⸗Kürassier⸗Regiment, Ob reiherr von Brandenstein 1. Garde⸗Dragoner⸗Regiment, Heel * Bro⸗ zowski, 2. Garde⸗Ulanen⸗Regiment, Bberst von Rochow, und 2. Garde⸗Dragoner⸗Regiment, Oberst Freiherr von Zedlitz⸗Leipe.

Artillerie und Train standen unter Befehl des Sbersten von Dresky; es folgten sich das Garde⸗Feld⸗Artillerie⸗Regiment, Corps⸗ Artillerie, Oberst von Scheliha, Garde⸗Feld⸗Artillerie⸗Regi⸗ ment, Divifions⸗Artillerie, Major von Lyncker, Lehr⸗Batterie, Dauptmann von Krueger, Garde- Train⸗Bataillon, Major von Rüchel⸗Kleist, Brandenburgisches Train⸗Bataillon Nr. 3, Major von Pfannenberg, jedes der letzteren zu 16 Fahrzeugen.

Die Infanterie stand in Compagniefront⸗Kolonnen, die Ka⸗ vallerie in Regiments ⸗Kolonnen in Escadrons, Artillerie und 212 in Linie.

e. Majestät der Kaiser und König erschienen u 11. Uhr bei dem rechten Flügel der rde u snefss ö . Erscheinen Allerhöchstderselben wurde im Ganzen, lg rend des Abreitens des ersten Treffens durch Se. Majestät und die übri⸗ gen anwejenden Königlichen Hoheiten von den Truppen brigade⸗ weise präsentirt, je nachdem Sich die Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften näherten. Nachdem das erste Treffen vom rechten Flügel aus in Augenschein genommen war, erfolgte die Besich⸗ tigung des zweiten vom linken Flügel ab. Beim Abreiten der Fronten waren Se. Majestät nur von den Höchsten Herrschaften der Generalität und den betreffenden Vorgesetzten der Trupp begleitet. Nach dem Abreiten der Fronten erfolgte die Forma⸗ tion zum Vorbeimarsch. Derselbe wurde demnächst zweimal ausgeführt und zwar bei der Infanterie zuerst in Compagnie—⸗ front und dann in Regiments -Kolonnen, bei der Kavallerie zu—⸗ erst in halben und dann in ganzen Escadrons im Schritt, Ar- tillerie zuerst zu 4 Geschützen und dann zu 16 resp. 13 Ge— 6 im Schritt und Train zu 4, später zu 8 Wagen im ritt.

Nach dem zweiten Vorbeimarsch formirten sich die einzelnen Truppentheile zum Abmarsch und rückten . . klin⸗ gendem Spiel in ihre Quartiere ab. Die Fahnen wurden nach der Parade durch eine Compagnie des 2. Garde⸗Regiments zu Fuß, die sämmtlichen Standarten durch eine Escadron des Garde⸗Kürassier⸗Regiments nach dem Palais Sr. Majestät des 3 14 6 ir. abgebracht.

Die Parade⸗Aufstellung gewährte einen überaus imposante Anblick. Se. Majestät der Kaiser und König wurden . Jö. zahlreich versammelten Publikum sowohl bei der Ankunft, wie bei der Abfahrt mit lebhaften Hurrahs begrüßt.

Morgen, den 27. d. M., Vormittags 11 Uhr, findet auf dem Bornstedter Felde bei Potsdam die dig ah h 6 Frühjahrsparade der Potsdamer Garnison vor Sr. Majestät dem Kaiser und König statt.

In der gestrigen (26.) Plenarsitzung des Bundesraths führte der Staats Minister Delbrück ö f Vorgelegt . Schreiben des Präsidenten des Reichstags, betreffend: a. die Beschlüsse des Reichstags zu dem Gesetzentwurfe über die Geld⸗ mittel zur Umgestaltung der Festungen; b. den Beschluß des Reichstags auf den Antrag der Abgeordneten Tellkampf ꝛc. über das Bankwesen; C. den Beschluß des Reichstags auf den An⸗ trag der Abgeordneten Petersen c, über den Schutz der Fabrik⸗ und Waarenzeichen; d. den Beschluß des Reichstags über Peti⸗ tionen wegen des Apothekenwesens. Es wurde beschlossen über die geschäftliche Behandlung der Vorlagen des Präsidiums, be⸗ treffend: a. die Besteuerung der Zuckercouleur als Malzsurrogat b. den Entwurf eines Gesetzes über die Verlängerung der Virk⸗ samkeit des Gesetzes wegen der Ausgabe von Banknoten, e. den mit Schweden abgeschlossenen Additional⸗Postvertrag, d. die Uebersicht der Ausgaben und Einnahmen des Deutschen Reichs für 1872. Hierauf wurde ein Ausschußbericht erstattet über den Entwurf eines Gesetzes über den Antheil des ehemaligen Nord⸗ deutschen Bundes an der französischen Kriegskostenentschädigung. Endlich kamen einige Eingaben zur Vorlage.

Im weiteren Verlauf der Sitzung des Reichstage

am 24. d. M. wurde der 58. 15a des . über 9 . leistungen, wie ihn die freie Kommission ursprünglich vorgelegt hat, in der von derselben Kommission später modifizirten Gestalt angenommen, jedoch als §. 31b an den Schluß des Gesetzes gestellt. Dagegen wurde der von ihr vorgeschlagene §. 31, der die Beschreitung des Rechtsweges bei Rechtsansprüchen gegen das Reich zu regeln bezweckt, auf Wunsch des Präsidenten Delbrück abgelehnt, und statt desselben folgender, von dem Abg. v. Ber⸗ nuth 6 §. 310 angenommen:

Bis zu anderweitiger gesetzlicher Regelung gelten in Be f die Zulässigkeit des Rechtsweges und ee n e , ' welche gegen das Reich auf Grund diefes Gejetzes erhoben werden, dieselben Vorschriften, welche für den Bundesstaat, in dessen Gebiel die Ansprüche zu erfüllen sind, oder in dessen Gebiet die zur Ver— tretung des Reiches berufene höchste Reichsbehörde ihren Sitz hat maßgebend sein würden, wenn die nämlichen Ansprüche gegen ihn zu . ae, tte Berath Damit war die zweite Berathung des Gesetzes über die

Kriegsleistungen geschlofsen, und das Haus pg er. sich bis 4 Uhr mit einer Anzahl von Petitionen.

In der heutigen (39) Sitzung des Reichstages der am Zische des Bundesraths der c n , wee Bismarck, der Präsident des Reichskanzler⸗Amtes, Staats⸗Mi⸗ nister Delbrück, die Staats⸗Minister Graf v. Roon, v. Kameke v. Stosch u. a. Mitglieder des Bundesrathes mit zahlreichen Kommissarien beiwohnten, wurde die auf der Tagesordnung stehende erste Berathung des Haushalts-Etats des Deutschen Reiches durch einen eingehenden Vortrag des Präsidenten Delbrück eingeleitet, der eine umfassende Darstellung des bereits zur Verwendung gelangten und noch zur Disposition stehenden Theile der französischen Kriegsentschädigung gab. An diese Dar⸗ stellung knüpfte sich eine Uebersicht über die Ziffern der einzelnen Etats für 1873 und die charakteristischen Erscheinungen im Ge⸗ biet der Einnahmen und Ausgaben, die sich bei einem Vergleich mit dem Vorjahr herausstellen. Der Abg. Richter bedauerte den späten Eingang der ganzen Budgetvorlage und kritisirte einzelne Etats, namentlich den der Marine, in einer längeren Rede, die bei Schluß des Blattes noch fortdauerte.

Vorgestern fand bei dem Reichs kanzler und der

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von Mitgliedern des Bundesraths und des Reichstags, sowie von Staats⸗Ministern und Räthen und ban ee e,. 29 ai. kanzler⸗Amts und des Auswärtigen Amts zahlreich besucht war.

Bis zum 3. Mai d. 3. waren in den Münz stätten des Deutschen Reichs in Zwanzigmarkstücken 496 694 100 Mark und in Zehnmarkstücken 1263 562,630 Mark ausgeprägt worden. In der Woche vom 4 bis 10. Mai sind ferner geprägt in Zwanzigmarkstücken: in Berlin 5, 353 640 Mark, in Hannover 3,098 780 Mark, in Frankfurt a. M. 3,2770, 300 Mark, in München 1 377,480 Mark, in Dresden 711,540 Mark, in Stuttgart 16398, 280 Mark, in Karlsruhe 401,580 Mark und in Darmstadt 300,000 Mark. Die Gesammt⸗ Ausprägung stellt 1c * ä. 23 3 .. Is. auf 639, 268,330 Mark, wo⸗

12, 605, ark in Zwanzigmarkstücken und 126, Mark in Zehnmarkstuücken ben 9. .

. Die seit länger als Jahresfrist schwebenden Post⸗Unter⸗ handlungen mit S weden sind, wie wir hören, ß. so weit gediehen, daß die Vollziehung des Vertragsaktes in den nächsten Tagen zu erwarten steht. Das Porto wird auf den Sat von 25 Sgr. für den einfachen Brief von 15 Grammen, die Taxe für Zeitungen, sonstige Drucksachen und Waarenproben auf den Satz von 1 Groschen ermäßigt, und zugleich der Ge⸗ wichtssatz von 40 auf 50 Grammen erweitert.

In der großbritannischen Botschaft fand am Sonnta zur Feier des Geburtsfestes Ihrer Majestät 3. Königin von Großbritannien und Irland ein größeres Diner statt, zu welchem zahlreiche Einladungen ergangen waren

. Der Inspecteur des Militär⸗Veterinärwesens, Oberst⸗ Lieutenant à la suite des Vrandenburgischen Kürassier⸗Regiments KGaiser Nikolaus L von Rußlaud) Nr. 6, von Diebitfch, hat sich in dienstlichen Angelegenheiten nach Karlsruhe begeben.

Der Kaiserlich russische Militärbevollmächtigte bei der

siesg n 5. ere ö. Graf ger h ff u so ff, ist am Sonnaben üh im hi s

Botschafts⸗Palais verstorben. ö .

Posen, 23. Mai. Der neuernannte Ober⸗Pröäsident Günther hat unterm 20 d. folgende n,, lan

„Nachdem Se. Majestät der Kaiser und König Allergnädigst geruht haben, mich zum Ober ⸗Präsidenten der win . 99 Tnennen, habe ich heute die Geschäfte dieses Amtes übernommen. Ich bringe dies hierdurch zur öffentlichen Kenntniß.

Der Ober⸗Präsident. Günther.

= Bayern. Nürnberg, 24. Mai. Dem „Korr. v. u. f. D.“ zufolge, finden heute jn München im Justiz-Ministerium Berathungen über die Reviston der bayerischen Advokaten⸗ Gebührenordnung unter 3Zuziehung von Advokaten aus allen Kreisen statt.

Württemberg. Stuttgart. 22. Mai. Die erste,Rang⸗ und Quaxtierliste des XIII. (Königl. Württ) Armee— ö. ö ö seit der Neuorganisation ist soeben zur Ausgabe ge⸗

Sachsen. Dresden, 24. Mai. Nach den heute aus Ems hier eingegangenen Nachrichten ist das D des Königs fortdauernd ein vollkommen befriedigendes. Se. Majestät unternahm am 21. d. M. einen Ausflug zu Wagen nach Nieder⸗ lahnstein, wo am Ausfluß der Lahn die Aussicht auf die Ge⸗ lände des Rheins und das Schloß Stolzenfels sich öffnet. Außer Sr. Majestät weilt gegenwärtig auch der Herzog Bernhard von Sachsen⸗Meiningen daselbst. Beide Hohe Herren sieht man häufig in vertrautem Gespräch mit einander verkehren.

Leipzig, 25. Mai. (W. T. B.) Die heute hier statt⸗ gehabte zahlreich besuchte Ea er ee faul iber, . ihr ralen Partei beschloß, in allen Wahlbezirken besondere Kan⸗ didaten aufzustellen und genehmigte, daß Seitens des proviso⸗ rischen Centralkomite von Aufstellung eines besonderen Pro⸗ gramms abgesehen wurde.

Hessen. Darmstadt, 23. Mai. Der Prinz vo Wales kommt heute mit Gefolge hier an und . v6 6 gen Nachmittag zum Besuch bei dem Prinzen und der Prin⸗ zessin Ludwig verweilen.

Der Bericht des Ausschusses der Zweiten Kammer über die von der Großherzoglichen Staatsregierung vorgelegte Städteordnung liegt nunmehr in dem ersten Theil fertig .

Der Finanzausschuß hat eine Erhöhung des Schul⸗ geldes für alle Gymnasien des Landes in . 66 Das Ministerium erkennt die Zweckmäßigkeit der Erhöhung für die höheren Klassen an. Für Besoldung der Volksschullehrer hat der Finanzausschuß die geforderten 201,518 fl. (gegen 1343518 fl. für 1872, also 67,000 fl. mehr) zu bewilligen beantragt, von welcher Summe jedoch nur der wirklich nothwendige Betrag ver⸗ ausgabt werden dürfe. Hierbei hat er sich auch gegen die Errich⸗ tung eines dritten Lehrerseminars, vielmehr für eine Vereinigung der beiden bestehenden Seminarien in eine einzige mit tüchtigen . besetzte, für alle Konfessionen bestimmte Anstalt ausge⸗ sprochen.

Sachsen⸗Altenburg. Altenburg, 23. Mai au Bekanntmachung des Herzoglichen . ab lung sr, Innern, hat Se. Hoheit der Herzog selbigem zur bleibenden Erinnerung an die Vermählung Ihrer Königlichen Ho⸗ heit der Prinzessin Marie ein Kapital von 2000 Thlr. mit der Bestimmung überwiesen, die Zinsen desselben alljährlich am 19. April zur Ausstattung eines armen, gut beleumundeten Brautpaar, abwechselnd aus dem Ost⸗ und Westkreise, zu ver⸗ wenden. Die Gabe soll das erstemal am 19. April 1874 einem dem Ostkreise angehörigen Brautpaare gewährt werden, und sind Gesuche bis spätestens 1. März eines jeden Jahres einzureichen.

Lübeck, 22. Mai. Auf den vom Bürgerausschusse dem Senat entgegengebrachten Antrag auf i , , nuf, ge⸗ meinsamen Kommission zur Revision der Verfassungs— Urkunde wird sich der Senat in der am nächsten Montag stattfindenden Sitzung der Bürgerschaft über dieselbe äußern. Der Senat rühmt die bestehende Verfassung, welche durch Ver⸗ meidung einer Aufnahme von rein doktrinären Satzungen bei ihrer ersten Kodifizirung ein stets einträchtiges Zusammengehen von Senat und Bürgerschaft und die Vermeidung jeglicher Kompetenzkonflikte ermöglicht habe. Die Nothwendigkeit einer Verfassungsrevpision dagegen wird bestritten, die Angemessenheit der Abänderung einzelner durch die veränderten Zeitverhältnisse und die gegenwärtige politische Lage hinfällig gewordenen Be⸗ stimmungen zugegeben. Sollte daher die Bürgerschaft so

„Fürstin von Bismarck eine Reichstags⸗Soirée statt, welche

legen, daß unter Benutzung der in den letzten 25 Jahren ge⸗ machten Erfahrungen eine Revision der i,, . eintrete, so will der Senat für solchen Fall und in der Vor⸗ aussetzung, daß die wesentlichen Grundsätze dieser gegenwärtigen bewährten Verfassung nicht in Frage gestellt werden, fich damit einverstanden erklären und beantragen, daß behufs Revision der k für . . und Hansestadt Lübeck eine insame Kommission des Senates u t niedergesetzt werde.“ ö

Elsaß⸗Lothringen. Straßburg, 23. Mai. Die Bau⸗ thätigtert in fig Siadt inf or wahrend ar rauhe renn. liche. Präfektur, Theater und Justizpalast gehen ihrer Vollendung augen. 2 è . beginnen demnächst die Grund⸗

J a rechen der alten t ĩ besondere Schwierigkeiten. a m me

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 24. Mai. Der Ho sich gestern nach Schönbrunn zum Sommeraufenthalt 3 Der Prinz von Wales hat vorgestern Wien verlassen. ; Mit dem Schnellzuge der Westbahn sind der i und . ᷓ‚. Mo . heute Abend hier eingetroffen. emselben Zuge traf aus is . . g Paris der Herzog von Mont⸗ Die „Wien. Itg.“ veröffentlicht den vom Kai . migten Beschluß der Delegationen, den K ner ani chin fir wa, 1874 betreffend. eichsgesetzblatt enthält das Ges 28. April 1873, betreffend ein . 9. uche lassung mehrerer im Stadtbezirke Salzburg gelegenen ãrarischen Objekte an die Stadtgemeinde Salzburg; das Gesetz vom 16. April 1873, betreffend die Deckung oes Bedarfes an Pfer⸗ den bei einer Mobilistrung für das stehende Heer und die Land— wehr; die Kundmachung des Ministeriums des Innern, des Ackerbau⸗Ministeriums und des Ministeriums für Landes verthei⸗ digung vom 7. Mai 1873, betreffend die Wirksamkeit des Ge⸗ 62 e. 16. April 1873 über die Deckung des Bedarfes an m ei einer Mobilisirung für das stehende Heer und die Pesth, 24. Mai. Das Abgeordnetenhaus 2. über die Affaire Kohner, rücksichtlich . 53 olgende motivirte Tagesordnung annahm: „In Anbetracht daß aus den durch den ,, gegebenen Auftlãrungen des Thatbestandes erhellt, daß das bei der Herausgabe des fraglichen Wechsels befolgte fehlerhafte Verfahren im Wege einer durch den Minister selbst gepflogenen Unterfuchung sich nicht als Folge eines absichtlichen Amtsmißbrauches, sondern nur als ein durch den Minister mißbilligtes Versehen herausstellte, die Schadlos⸗ haltung aber durch die Deponirung der fraglichen Geldsumme . ,, ,,, . geleistet wurde, nimmt das ntwo inisters i nen,, . sters zur Kenntniß und geht zur Im Oberhause wurde heute die zweite S öff⸗ net. Alle Funktionäre wurden fuͤr die . F n ef- gewählt. Alsdann verhandelte das Haus den Gesetzentwurf, be⸗ treffend . r, , . und deren Statuten. Hierbei wurde der Entwurf dahin abgeändert, daß d =. garischen Korrespondenz auch Uebersetzungen in . beigegeben werden können, so wie daß Titel und Zeichnung der . i. ö sein können. Auch der die ehandelnde Paragra it die Oberhausmitglieder nf in e dd, d mn nn, Schweiz. Bern, 24 Mai. (W. T. B.) Die Regie⸗ rung des Kantons Tessin hat die 3 ö

lungen zu Gunsten der verfolgten Kirche bei ei 500 Fres. verboten. rfolg che bei einer Geldstrafe von

Niederlande. Haag, 24. Mai. (W. T. B.) Bei der gestrigen Berathung des Gesetzentwurfs über die . eines Kredits von 57 Millionen zur Fortsetzung der Ezpedi⸗ tion gegen die Atchinesen richtete der Abg. Nierstraß in der Zweiten Kammer eine Anfrage an die Regierung, ob die vor Kurzem aus Singapore von privater Seite telegraphisch gemeldete Nachricht, daß 100000 Battaks im Anmarsche auf Delli (Ostposten von Sumatra) begründet sei. Der Minister für die Kolonien, Fransen van de Putte, erwiderte, daß er die Meldung weder bestätigen noch entkräften könne; zwei Tage bevor das angegebene Telegramm eingetroffen sei, habe die Re gierung eine Depesche erhalten, in der jenes Gerüchts keine Er⸗ wähnung geschehen sei. Aus der amtlichen Korrespondenz welche über die Angelegenheit von Delli vorliege, lasse sich kein Grund entnehmen, der den Bewohnern zur Unzufriedenheit oder überhaupt zu Unruhen hätte Veranlaffung geben können. Heute hat die Zweite Kammer den für die Expedition gegen Atchin geforderten Kredit von 55 Millionen mit allen ge⸗ gen Eine Stimme bewilligt. Der Minister für die Kolonien zeigte an, es sei ihm inzwischen vom General⸗Gouverneur von Niederländisch⸗Indien eine um zwei Tage später, als das bereits erwähnte Telegramm von Singapore datirte telegraphische Nach⸗ richt zugegangen, in welcher auch nicht einmal das Gerücht von einer ,,,, . erwähnt werde.

25. Mai. (W. T. B.) Die in vergangener Woche ge⸗ meldete Nachricht von der . fe . kern, n, mn. gif sich ö. diesem Umfange nicht

hrheitet der Justiz⸗Minister de Vries allein n um seine Gntlassung . . . Großbritannien und Irland. London, 24. Mai. Der Prinz von Wales wird mit seinen Begleitern am 26. ds. von Wien in Marlborough House zurückerwartet.

Die Prinzessin Marie von Mecklenburg ist hier angekommen. Gleichzeitig ist auch die Prinzessin Felix Salm⸗-⸗Salm, von Bonn kommend, eingetroffen. 7 . Großbritanniens Staatseinn ahmen vom 1. April bis 17. d. Mts betrugen amtlichem Ausweise zufolge 8, 834, 145 Lstr. gegen 9, 499,623 Lstr. in der entsprechenden Periode des Vorjahres, und die Ausgaben im gleichen Zeitraume 10,339,478 Lstr. Die Bilanz des Schatzamtes in der Bank von England überstiegen letzten Sonnabend 81 Millionen Lstr.

Die Regierung hat der Kolonialregierung von Ca⸗ nada und der portugiesischen Regierung Waffen und . aus dem Woolwicher Arsenal käuflich über⸗ = Unter dem Vorsitze des Prinzen Christian von . wig⸗Holstein fand am 21. . 3 i e e ., das alljährige Festdiner des Londoner Vereins der Freunde zur Unterstützung hülfsbedürftiger Fremden (Society of Friends of Foreigners Distress) statt. Ueber 300 Säste, dar⸗ unter der österreichisch- ungarische Botschafter, Graf Beust, der schwedische Gesandte, Graf Hochschild, der Garl von

erklärt der Senat schließlich entscheidenden Werth darauf

Limerick u. s. w. waren zuge rick u. s. w. waren gen. Der Vorsitzende hob na den üblichen Toasten in einer Kede hervor, daß der Verein .

von Oesterreich

der Regierung zur Durchführung der organischen Gesetze noth⸗ der auf die Regierungsform bezüglichen Gesetzentwürfe hoh der recht zu vernichten, wohl aber dasselbe zu reguliren. Die Politik der Regierung sei eine wesentlich konservative und verfolge vor Allem das Ziel, den Interessen des Landes möglichst gerecht zu das Verlangen stelle,

blik organistren. Die Resultate der letzten Wahlen seien nicht so beunruhigend, als man gern glauben machen wolle; es komme

chie zu reserviren; die Anderen verlangen eine konstituirende Na⸗

wurf gemacht hat, daß ich die Radikalen unter meinen Schutz

8

ö

enen Jahre im Stande war, 129,299 Angehörigen ver⸗

Nationen Unterstützungen angedeihen zu lassen und

hochbetagten Personen Ja respenslonen zu zahlen. Für

nen seien im verwichenen Jahre 1596 Lstr,, für Passage⸗

an Fremde, die in ihre Heimath zurückzukehren wünschten,

Lstr. verausgabt worden, so daß die Bilanz trotz der

vocfährigen reichen Schenkungen ein Defizit von 300 Lstr.

aufweise. Gleichzeitig theilte der Vorfitzende mit, daß der Kaiser

seinen jährlichen Beitrag von 30 Lstr. auf 100

„der König der Belgier seinen Beitrag auf 50 Lstr.

erhöht habe, und daß ferner der König von Schweden seine

Absicht kundgegeben habe, in Zukunft dem Verein eine jährliche

Unterstũtzung von 100 Lstr. zu gewähren. Zum Schluß

wurde die Subskriptions - und Schenkungsliste vorgelesen, deren

Ertrag einschließlich des Jahresbeitrages der Königin von Groß⸗ pritannien die Summe von 2645 Lstr. aufwies.

Frankreich. Ueber die Verhandlungen in den letzten Sitzungen der Rationalversammlung, welche den Rücktritt des Präsidenten der Republik, Thie rs und die Wahl des Marschalls Mac Mahon zum Pröäsidenten herbeiführ⸗ een, liegen folgende Nachrichten aus dem „W. T. B.“ vor:

Aus Versailles, 24. Mai. In der heutigen Vormittags⸗ sizung der National versammlung ergriff der Präsident der Republik das Wort, und erklärte: Er übernehme jegliche Ver⸗ antwortung für die Politik der Regierung allein. Er erinnerte daran, daß er nicht nach der höchsten Gewalt gestrebt und daß er bei deren Ausübung die bittersten Erfahrungen ertragen habe. Die heutige Veranlassung sei eine besonders geeignete und feier⸗ siche, um über die Geschicke des Landes zu beschließen. Die Anfichten über die Regierungsform gingen auseinander. Die Finen wollten die Monarchie, die Andern die Republik, diese Verschiedenheit der Ansichten sei der Kernpunkt der heutigen Debatte. Die Republik habe eine große Majorität in den Massen. Es bedürfe einer starken Regierung zur Fernhaltung von Unordnungen, aber nicht einer Parteiregierung. „Unsere Politik hat den Sieg über die Kommune, den außerordentlichen Erfolg unserer Nationalanleihe, die fast vollständige Befreiung des französischen Bodens von der Okkupation, die Aufrechterhaltung der Ruhe und Ordnung als Resultate zu verzeichnen, eine Po⸗ titik des Parteikampfes würde solche Ergebnisse nicht erzielt haben. Bei der Getheiltheit der Ansichten über die Frage, ob Republik, ob Monarchie, führe eine Fortdauer des provisorischen Zustandes zu den größten Unzuträglichkeiten. Er habe sich aus Nothwendigkeit für die republikanische Regierungsform entschieden, denn eine monarchische Regierung sei thatsächlich unmöglich, da es nur einen Thron und drei Bewerber um denselben gebe Er habe sich mit neuen Ministern umgeben, weil dieselben eine bestimmte Partei ergriffen hätten. Es sei ein fest bestimmtes Prinzip auf Seiten

wendig. Unter dem Hinweise auf die konversativen Grundlagen

Präsident Thiers hervor, es gelte nicht das allgemeine Stimm⸗

werden. Fern von Extremen verlange sie von der einen Partei das Opfer, daß sie für die Republik stimme, während sie an die andere Partei die Versammlung so lange tagen zu lassen, als nöthig sei, um Gesetze zu schaffen, welche die Repu⸗

immer vor, daß Nachwahlen schlechter ausfallen, als allgemeine Wahlen. Das Mittel, um den gegenwärtigen Schwierigkeiten zu begegnen, liege nicht in der Aufrechterhaltung der Diktatur; man müsse auf durchaus legalem Wege vorgehen. Diktaturen gereichten überhaupt immer den Völkern zum Verderben. Man müsse sich zwischen zwei Extremen entscheiden. Die Einen wollen die Republik nicht zur Konstituirung gelangen lassen, um sich die Monar⸗

tionalverfammlung, indem sie sich dabei von der Hoffnung leiten lassen, daß eine solche Versammlnng ihre Theorien zur Geltung bringen werde. Das einzig gebotene Mittel liege in den Ge⸗ setzen, welche die Regierung jetzt eingebracht habe. Der Prä⸗ sident schloß: „Wenn mir der Herzog von Broglie den Vor⸗

nehme, so muß ich ihm erwidern, daß er seinerseits eine Schutz⸗ herrlichkeit übernommen hat, welche er ehedem mit Abscheu zu⸗ rückgewiesen haben würde, nämlich die Schutzherrlichkeit über das Kaiserthum“. (Lebhafter Beifall der Linken) Die Sitz ung wurde darauf auf zwei Stunden vertagt.

Nachdem in der Nachmittagssitzung der Minister des Innern Casimir Périer in ähnlicher Weise wie der Justiz⸗Minister Du⸗ faure gestern und der Präsident der Republik heute sich ge⸗ äußert hatte, wurde die Diskussion geschlossen. Ernoul be⸗ antragte eine Tagesordnung des Inhalts: In Erwägung, daß die Form der Regierung nicht zur Berathung steht, und daß es darauf ankommt, das. Land dadurch zu beruhigen, daß eine entschieden konservative Politik durchgehends zur Geltung gebracht wird spricht die Nationalverjammlung ihr Bedauern aus, Daß die neuerlichen Veränderungen im Ministerium den konservativen Interessen diejenige Genugthuung nicht gersährt haben, welche diese zu erwarten berechtigt waren.“

Eine vom Juftiz⸗Minister Dufaure acceptirte einfache Tages⸗ ordnung wurde darauf mit 362 gegen 348 Stimmen abge⸗ lehnt. (Große Sensation). Ehe es über die Abstimmung über die von Ernoul beantragte Tagesordnung kam, brachte Broet noch folgende Tagesordnung ein:

„Die Versammlung geht zur Tagesordnung über, indem sie den Erklärungen der Regierung vertraut und von derselben eine entschieden konservative Politik erwartet.“ .

Die Versammlung sprach sich jedoch für die Priorität der Tagesordnung von Ernoul aus. Ein Antrag auf namentliche Abstimmung wurde mit 375 gegen 343 Stimmen abgelehnt, und

es erfolgte darauf die Annahme des Antrages von Ernoul in gewöhnlicher Abstimmung mit 360 gegen 344 Stimmen. Ba⸗ tagnon erklärte darauf, das Interesse des Landes erheische, daß die Regierung ihre demnächstigen Entschließungen kundthue, es möge daher eine Abendsitzung angesetzt werden, dauit die Regie⸗ tung inzwischen schlüssig werde und die entsprechenden Mitthei⸗ lungen machen könne. Es wurde demgemäß beschlossen.

25. Mai. In Folge des gestrigen Votums der National ver⸗ sammlung gaben Thiers und das gesammte Ministerium ihre En klassung. In der gestrigen Abendsitzung wurde sofort zur

eines neuen Präsidenten geschritten und Mac Mahon mit 390 Stimmen zum Präsiden ten der Republik pro⸗ klamirt. Grevny erhielt eine Stimme. Die übrigen Mitglieder der Versammlung enthielten sich der Abstimmung. Mae Mahon hat die Präsidentschaft angenommen. Das Ministerium wird bis

Ueber die Abendfisung am Sonnabend wird ausführlich Folgendes berichtet: Der Justiz Minister Dufaure machte die Mittheilung, daß nach Schluß der Nachmittagssitzung saͤmmtliche Minister dem Präsidenten Thiers ihre Entlassung eingereicht tn n., welche vom Präsidenten angenommen sei. Derselbe habe ihm außer⸗ dem folgende Botschaft an die Versammlung übergeben: „Herr Präsident! Ich habe die Ehre, der Nationalversammlung meine Demission als Präsident der Republik zu überreichen; es bedarf wohl kaum der Vexsicherung, daß die Regierung alle ihre Obliegen⸗ heiten bis zu dem Augenblick erfüllen wird, wo eine andere Rezierung in regelmäßiger Weise an ihre Stelle getreten sein wird, Thiers, Mitglied der Nationalversammlung.“

Der Präsident der Versammlung, Buffet, verlas alsdann folgenden Antrag: In Anbetracht der soeben erfolgten Demission des Herrn Thiers als Präsidenten der Republik beantragen die Unterzeichneten, daß die Versammlung sofort zur Wahl seines Nachfolgers schreite.

Changarnier, Broglie, Delille, Beuls, Ernoul,

Baragnon, Kerdrel ꝛc.“

Auf Antrag mehrerer Mitglieder der Linken, ertheilte der Präsident Buffet dem Justiz⸗Minister Dufaure eine formelle Be⸗ stätigung der von ihm überreichten Botschaft. Nach⸗ dem George und Joubert unter lebhaftem Beifall der Linken gegen die Annahme der Demission Thiers ge⸗ sprochen, verlas der Präsident Buffet einen von zahl⸗ reichen Mitgliedern der Linken unterzeichneten Antrag, wonach »die Versammlung beschloß, die Demission des Präsidenten der Republik nicht anzunehmen. Der Antrag wurde mit 368 gegen 339 Stimmen r. (Lebhafter Tumult.) Der Präsident Buffet versuchte wiederholt, aber vergeblich, das Wort zu ergreifen. Nachdem die Ruhe wiederhergestellt war, wurde zur Präsidentenwahl geschritten. Die Wahl ergab 390 Stimmen für den Marschall Mae Mahon, eine Stimme für Grevy, die übrigen Mitglieder enthielten sich der Abstimmung; Marschall Mac Mahon wurde zum Präsidenten der Republik proklamirt. Präsident Buffet sowie die übrigen Mitglieder des Bureaus der Versammlung begaben sich zu Mae Mahon, um den⸗ selben von dem Beschluß der Versammlung in Kenntniß zu setzen. Nach der Rückkehr machte, der Präsident Buffet die Mittheilung, daß Marschall Ma Mahon nur mit Mühe sich habe bereit finden lassen, die Präsidentschaft der Republik zu übernehmen. Die gegenwärtigen Minister werden vorläufig noch die Geschäfte fortführen. Vor dem Gebäude der Nationalversammlung hatte sich eine zahlreiche Menschenmenge angesammelt, welche die bei Schluß der Sitzung das Gebäude verlassenden Deputirten mit dem Rufe: „Es lebe Thiers, es lebe die Republik!“ empfing. Die Menge zog alsdann nach dem Gebäude der Präsidentschaft, zerstreute sich aber alsbald unter Hochrufen auf Thiers ohne irgend welchen sonstigen Zwischenfall. Bei Schluß der Abendsitzung ging dem Präsidenten der Versammlung folgendes Schreiben Mac Mahons zu:

„Meine Herren Repräsentanten! Ich gehorche dem Willen der Nationalversammlung, der Trägerin der Souveränität der Nation, wenn ich das Amt eines Präsidenten der Republik annehme. Eine schwere Verantwortlichkeit wird damit meinem Patristismus auferlegt, aber unter dem Beistande Gottes werden wir, gestützt auf? die Er⸗ gebenheit der Armee, die immer eine Armee des Gesetzes sein wird, und auf die Sympathien aller ehrlichen Leute, gemeinschaftlich das Werk der Befreiung unseres Landes und die Wiederherstellung der moralischen Ordnung in unserem Vaterlande vollenden und den inne ren Frieden und die Grundsätze, auf welche die Gesellschaft gegründet ist, aufrecht erhalten. Darauf gebe ich Ihnen mein Wort als ehr⸗ licher Mann und Soldat.“

Aus Paris, 25. Mai, liegen folgende Nachrichten vor:

Nach Schluß der gestrigen Tagessitzung der. National⸗ versammlung erließen die Mitglieder der Union repu⸗ blicaine (aͤußerste Linke), 51 an der Zahl, folgendes Ma⸗ ni fest:

fe Msitburner! In der Lage, in welche Frankreich durch die augen⸗ blickliche politische Krisis versetzt ist, erscheint es durchaus nothwen⸗ dig, daß die öffentliche Ordaung nicht gestört wird. Wir beschwören Euch Alles zu vermeiden, was Veranlassun geben könnte, die Erre⸗ gung zu steigern. Niemals machte sich mehr die Nothwendigkeit gel⸗ tend, die Ruhe, welche ein Zeichen der Stärke ist, zu bewahren. Bleibt ruhig, es handelt sich um das Wohl Frankreichs und der Republik.“

; Ein an den Straßen angeschlagenes Rundschreiben des Präsidenten Mae Mahon an die Präfekten lautet:

„Durch das Vertrauen der Nationelversammlung bin ich soeben zur Präsidentschaft berufen worden. An den bestehenden Gesetzen und Institutionen wird dadurch nicht das Geringste geändert werden. Ich stehe ein für Aufrechterhaltung der materiellen Ordnung und zähle auf Ihre Wachfamkeit und Ihr patriotisches Zusammenwirken. Die Bildung eines neuen Ministekiums wird noch heute erfolgen ˖·

Hier und in Versailles sind die Truppen zuar konsignirt, aber nicht das geringste Anzeichen spricht für irgendwelche Be⸗ wegung, die vollkommenste Ruhe herrscht hier und ebenso in den Departements; auch scheint die Regierung der hier und in Lyon, sowie in Marseille und anderen Orten stehenden Truppen vollkommen sicher. Eine heute stattgehabte Vers ammlung von Mitgliedern der gemäßigten Linken richtete an die republikanischen Blätter die Aufforderung, mit Ruhe, Mäßigung und mit Achtung vor den Gesetzen zu Werke zu gehen; die kon⸗ servativen Blätter spenden der Wahl Mac Mahons Beifall; die republikanischen Blätter nehmen eine sehr reservirte Haltung ein; die radikale Partei ist auf gegen sie gerichtete repressive Maßregeln gefaßt. Die französischen Gesandten in Bern und Athen haben um ihre Abberufung gebeten.

Das „Journal offieiel“ enthält die amtliche Bekannt⸗ machung, daß Thiers seine Entlassung von der Nationalversammlung gefordert und diese in Folge dessen den Marschall Mae Mahon zum Präsidenten der Republik gewählt habe, von dem die Wahl angenommen sei. Der Seine⸗Präfekt Calm on hat seine Demission ge⸗ geben.

26. Mai. vers Namen der neuernannten Kabinetsmitglieder. Ministerium ist folgendermaßen zusammengesetzt:

Herzog von Broglie Minister des Auswärtigen, Ernoul Justiz-Minister, Beuls Minister des Innern, Magne Finanz⸗ Minister, Dampierre d' Hornoy Marine⸗Minister, Batbie Minister für Kultus und Unterricht, Desseilignn Minister für öffentliche Arbeiten, de la Bouillerie Handels⸗Minister, Cissey interimistischer Kriegs- Minister. Auch die Ernennung Pascals zum Unter⸗ Staatssekretär im Ministerium des Innern wird vom „Journal

officiel / publizirt.

Italien. Rom, 21. Mai. Der Kriegs⸗Minister hat für die drei Uebungslager, in welchen drei Divi⸗

Das - „Journal officiel“ veröffentlicht die Das

eintreffen, und zwar die erste in Caotiglione della Stiviore, die zweite im Lager von Somma, und die dritte im Lager San Maurizio. Bis Mitte Juli werden nur Linien⸗Infanterie und Bersaglieri exerzieren, später wird auch Kavallerie und Artillerie zu ihnen stoßen.

24. Mai. (W. T. B.) Das Befinden des Papstes hat sich soweit gebessert, daß derjelbe heute einen Spaziergang in den Gärten des Vatikans machen konnte.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 24. Mai. (W. T. B) Der Schah von Persien wohnte heute einer Revue der Feuerwehr bei und empfing nach derselben am Mit⸗ tage das diplomatische Corps.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 21. Mai. Die Krönungs festlichkeiten sind nun beendet. Die große Promenade der Königlichen Familie durch den Thiergarten, welche am Sonntage stattfinden sollte, wurde wegen des ungün⸗ stigen Wetters bis morgen, Christi Himmelfahrt, aufgeschoben; vorgestern gab der hiesige norwegische Staatsrath Kierulf einen glänzenden Ball, an welchem Ihre Majestäten theilnahmen. Gestern reisten die außerordentlichen Botschafter und Gesandten, nachdem sie bei Ihren Majestäten und der verwittweten Königin Abschiedsaudienz gehabt hatten, von hier ab.

Beide Kammern des Reichstages haben sich in Betreff des Rechtes der Ausländer, in Schweden Grundbesitz zu erwerben, zu dem Beschlusse vereinigt, in einem unterthänigen Schreiben bei dem Könige anzumelden, daß bei dem Reichstage Bedenken entstanden sind über die Zweckmäßigkeit, Ausländern und besonders ausländischen Interessentschaften, Handelsfirmen und Vereinigungen solcher ohne Abgrenzung zu gestatten, hier im Reiche Grundbesitz zu erwerben oder Bergbau zu betreiben, sowie anzuhalten, daß Se. Majestät geruhen möge in Erwägung zu ziehen, ob und in welchem Maße fernere Bestimmungen zur Einschränkung solcher Zugeständnisse oder sonstiger Bedingungen nothwendig sind oder als Zusätze zu dem⸗ jenigen gemacht werden müssen, was in dieser Hinsicht bereits durch die Königlichen Bekanntmachungen vom 5. Oktober 1829 und vom 12. April 1872 vorgeschrieben ist, und darüber dem Reichstage die Vorlage zu machen, welche der König für noth⸗ wendig erachtet, wobei der Frage über das Recht des Ausländers, in Schweden Wälder abzutreiben, ohne daß ein solches Recht mit Grundbesitz verbunden ist, eine besondere Aufmerksamkeit zu widmen wäre. Auch haben beide Kammern die Regierung bevollmächtigt, die am 18. Dezember 1872 zwischen den drei standinavischen Reichen abgeschlosfene, aber von dem norwegischen Storthing verworfene Münzkonvention mit den erforderlichen Redaktions⸗Veränderungen zwischen Schweden und Dänemark abzuschließen, worauf dann Norwegen derselben beitreten mag, wenn es fo für gut erachtet. Da der dänische Reichstag seiner Regierung eine gleiche Vollmacht ertheilt hat, so ist das Zustande⸗ kommen gesicherk. Die damit in Zusammenhang stehenden Ver⸗ änderungen in dem Bankreglemente sind von dem schwedischen Reichstage ebenfalls erledigt

Amerika. In New-JYork starb am 7. d. Joss An⸗ tonio Paez, ehemaliger Präsident der Republik Vene⸗ zuela, in feinem 84. Lebensjahre. General Paez, einer In⸗ dianerfamilie entsprossen, war in seinen jungen Jahren Viehhirt und trat im Jahre 1810 in die Insurgenten Armee, um am Kampfe gegen Spanien theilzunehmen. Im Jahre 1816 hatte Paez sich bis zum Brigade⸗General emporgeschwungen und be⸗ theiligte sich von da ab an allen politischen Kämpfen seines Vaterlandes. Als sich Venezuela im Jahre 1830 von Columbia lostrennte, wurde er zum Präsidenten der neugegründeten Re⸗ publik gewählt und bekleidete dieses Amt bis zum Jahre 1838. Der Buͤrgerkrieg in der Republik übertrug ihm im Jahre 1846 das Amt eines Diktators; er wurde jedoch 18348 zur Flucht ge⸗ zwungen und 1850 des Landes verwiesen. Der Verstorbene wandte sich nach den Vereinigten Stagten, wo er ununterbrochen bis zum Jahre 1859 weilte. In diesem Jahre von der Legis⸗ latur in die Heimath berufen, übernahm er abermals das Amt eines Diktators, und kehrte nach drei Jahren harter politischer Kämpfe nach New⸗York zurück, wo er starb.

Ein Telegramm des „Bureau Reuter“ aus New⸗Vork vom 22. d. Mts, meldet: Sechshundert Mann amerikanische Truppen unter General Mackenzie drangen 80 Meilen weit in mexikanisches Gebiet und griffen eine Indian erbande an, die jüngst einen Einfall über die Grenze Tergs versuchte. Die Bundes⸗ truppen tödteten 19 Indianer, verwundeten 19, nahmen 40 In⸗ dianerweiber gefangen und machten reiche Beute. Drei Soldaten wurden getödtet. Während die Truppen den Rio Grande über⸗ schritten, wurde von den Mexikanern auf sie gefeuert.

Asien. Der „London and China Telegraph“ vom J. April bringt an der Spitze seiner Nachrichten aus der japanischen Post das Budget von Japan. Danach betragen die Einnahmen 65, 831,367 Lstrl., darunter an Landsteuern 59,363,625, Zoll⸗ einnahmen 1, 191,171, an indirekten Steuern 3, 947, 542 und an ver⸗ schiedenen Einnahmen 1,329 024. Dagegen belaufen die Ausgaben sich auf 62,371,574 Lstrl, und zwar Kaiserlicher Haushalt auf 450 000, Minister⸗ 2c. Gehalte auf 3,736, 177, Ausgaben der Ministerien auf 10,831, 735 öffentliche Arbeiten auf 4,500,000, Armee auf 7,717, 643, Marine auf 1638. 504, Abfindungen der Feudalherren auf 23 862,675, für Verschiedenes auf „oM, M5. Diese Aufstellung differirt beträchtlich von den Angaben, die zur Zeit, als Genernl Williams die japanische Anleihe in Nordamerika auf den Markt brachte, im „Blackwood“ erschien, wird aber von dem Blatte, dem die Zahlen entnommen sind, als zutreffend

angesehen.

Nr. 42 der Annalen der Landwirthschaft in den Königlich Preußischen Staaten hat folgenden Inhalt: Preußen: Erkenniniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kom⸗ petenzkonflikte. Bie kommunale Besteuerung des Grundbesitzes in Preußen betreffend. Von Dekonomie⸗Rath Sterneborg. Die Ge⸗ neralversammlung des deutschen Vereins ländlicher Arbeitgeber. Vermischtes: Zur Feststellung richtiger Futtermischungen. Vereins⸗ Versammlungen.

Beschlüsse des General-Audäteriats, veranlaßt durch Anfragen über die Auslegung einzelner Bestimmungen des Militär Strafgefetzbuchs für das Deutsche Reich, können von der Königlichen Geheimen Ober⸗Hofbuchdrnckerei (R. v. Decker) in einem Einzel abdruck bezogen werden. ̃

Nr. 21 des Ju stiz⸗Ministerialblatts für die Preu⸗ ßische Gesetzgebung und Rechtspflege hat folgenden Inhalt: IAligemeine Verfügung vom 10. Mai 1873, betreffend eine Ab⸗ nderung des Reglements vom 16. Juni 1867 Gust. Minist. Bl. S 228) über die Civilversorgung und Civilanstellung der Militãr⸗ Personen des Heeres und der Marine vom Feldwebel abwärts. Allgemeine Verfügung vom 12. Mai 1873, betreffend den Anjsatz

sionen exerzieren sollen, ausführliche Bestimmungen getroffen:

zur Neu⸗Organisation der Regierung einstweilen die Geschãfte fortführen.

Die Divsfionen sollen am 25. Juni am Ort ihrer Bestimmung

vom 13. Mai 1873 betreffend die Beschäftigung und Anstellung

des Werthstempels zur Auflassungserkärung. = Allgemeine Verfügung

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