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Firma:

und als deren Inhaber der Kaufmann Friedri inri Hensig hier eingefragen worden. f Friedrich Heinrich Alfred

selbst unter der Firma:

. — ͤ S. (Firmenregister Nr. 3723) bestehendes Han ige g dem Kaufmann kurenregister unter Nr. 26554 eingetragen worden.

ieee Aktien⸗Gese Stück.

Die zur Ausführung dieses Gesetzes erforderlichen Anordnungen

und Ausfuhrungen erläßt der Finanz⸗Minister.

Urkundlich unter Unserer l, , m m. Unterschrift und bei⸗

gedrucktem Königlichen Insiege Gegeben 2 den 25. Mai 1873.

Csᷓ. 8. Graf v. Roon. Fürst v. Bismarck. Leonhardt. Camphausen. Falk. v. Kameke.

Graf v. Königsmarck. Achenbach.

r Gesetz, betreffend die Aufhebung der Mahl und Schlachtsteuer.

ͤ Vom 25. Mai 15873.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. verordnen, mit Zustimmung beider Häuser des Landtages für den Umfang der Monarchie, was folgt:

§8. 1. In allen mahl, und schlachtsteuerpflichtigen Städten wird von dem 1. Janugr 1875 an die Mahl. und Schlachtsteuer aufge⸗ hoben und die Klassensteuer eingeführt.

Nach Gemeindebeschluß kann in jeder mahl und schlachtsteuer= pflichtigen Stadt auch der 1. Januar 1874 als Termin für diese Steuerumwandlung festgesetzt werden.

§. 2. Die Schlachtsteuer kann in bisher mahl- und schlacht⸗ e,, Städten vom 1. Januar 1875 ab als Gemeindesteuer forterhoben werden, wenn die Lage des städtischen Haushalts es er⸗ fordert, und die örtlichen Verhältuisse dazu geeignet befunden werden. Die desfallsigen Gemeindebeschlüsse, die zur Ausführung derselben zu erlassenden örtlichen Schlachtsteuer⸗Regulative und die zum Zwecke der Erhebung und Verwaltung der Schlachtsteuer durch staͤdtische Behör⸗ den und Beamte zu treffenden Einrichtungen unterliegen der Genehmi⸗ gung der Minister des Innern und der Finanzen. ,

Die Gemeindebeschlüsse bedürfen von drei zu drei Jahren der Erneuerung dergestalt, daß gegen den übereinstimmenden Beschluß der städtischen Vertretung und des Magistrats (in der Rheinprovinz des Bürgermeisters) eine Forterhebung der Schlachtsteuer unzulässig ist.

Umfaßt der bei der betreffenden Stadt bestehende engere und weitere Mahl und Schlachtsteuerbezirk andere Orischaften, oder Theile von anderen Ortschaften, und wird deren Ausschließnng durch ander- weite Regelung des Schlachtsteuerbezirks nicht zulässig befunden, so ist

Wilhelm.

Graf zu Eulenburg.

gedachten Ministern vorbehaltlich des Rechtsweges festgestellt wird.

machen.

3 Ein din des bisherigen Kommunalzuschlages kann nur durch Gesetz angeordnet werden.

Ermäßigungen der bisherigen Steuersätze, Befreiungen gewisser Gegenstände von der Schlachtsteuer und andere den schlachtstener— pflichtigen Verkehr erleichternde, oder die Zuständigkeit der städtischen Behorden betreffende Aenderungen der wegen der Schlachtsteuer be⸗ stehenden Vorschriften können durch die örtlichen Schlachtsteuer⸗-Negu—⸗ lative eingeführt werden.

Im Uchrigen finden die wegen der Schlachtsteuer des Staats bestehenden Vorschriften auch auf die vom 1. Januar 1875 ab als Gemeindesteuer zu erhebende Schlachtsteuer Anwendung.

S. 4 Auf Antrag der betreffenden Stadt wird, gegen Vergü—⸗ tung des von dem Finanz⸗Minister festzusetzenden Kostenbetrages, die Erhebung und Verwaltung der Schlachtsteuer durch die Behörden und Beamten der Verwaltung der indirekten Steuern des Staats für Rechnung der Stadt fortgesetzt.

Die in diesem Falle den städtischen Behörden zukommenden Be⸗ fugnisse hinsichtlich der Kenntnißnahme und Einwirkung in Schlacht— steuer⸗Angelegenheiteu werden in der bezüglichen Uebereinkunft geregelt. §. 5. Der im §. 6 des Gesetzes wegen Abänderung des Gesetzes vom 1. Mai 1851, betreffend die Einführung einer e e klassifizirten Einkommensteuer, auf 11 Millionen festgestellte Jahres- betrag der Solleinnahme der Klassensteuer wird mit Ruͤcksicht auf / die Einführung Der Klassensteuer in den bisher mahl. und schlacht⸗

steuerpflichtigen Städten auf 14 Millionen Thaler erhöht.

solchen Ortschaften nach Verhältniß ihres Beitrages zu dem Ertrage er Schlachtsteuer ein entsprechender Antheil des letzteren zu gewähren, dessen 4 Vereinbarung bestimmt, anderenfalls aber von den

Dem Landtage ist in der nächsten Session ein Verzeichniß der . jenigen Städte vorzulegen, in denen die Schlachtsteuer als Gemeinde⸗ steuer forterhoben wird. Nach dem Ablaufe von J drei Jahren soll das Bedürfniß des Fortbestandes der Gemeinde⸗-Schlachtsteuer aufs Neue geprüft werden. Ueber das Resultat der jedesmaligen Prüfung und die getroffene Entscheidung ist dem Landtage eine Vorlage zu

Eine Erhöhung der bestehenden Schlachtsteuersätze mit

Die gemäß Alinea 3 und 4 des 8. 6 des genannten Gesetzes etwa eintretenden Erhöhungen oder Ermäßigungen der Stufensätze der Klassensteuer (6. 7 4. a. O.)) finden gleichmäßig auf sämmtliche Steuerpflichtige Anwendung. ; Wird in einer Stadt die Mahl- und Schlachtsteuer schon vom 1. Januar 1874 ab aufgehoben, so erfolgt die Erhebung der Klassen⸗ steuer in derfelben für das Jahr 1874 ohne Anrechnung auf den nach §. 6 des genannten Gesetzes festgestellten NzsdJmalbetrag und ohne Rück⸗ sicht auf die darnach etwa eintretenden Erhöhungen oder Ermäßigun—⸗ gen der Stufensätze . §. 6. Die in Bezug auf die Klassensteuer den Bezirksregierungen e, ,. Befugnisse und Obliegenheiten werden für die Stadt erlin der Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern in Berlin übertragen. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und bei⸗ gedrucktem Königlichen Insiegel. Gegeben Berlin, den 25. Mai 1873. . —. Wilhelm. Graf von Roon. Fürst von Bismarck. Graf zu Eulenburg. Leonhardt, Camphgusen. Falk. von Kameke.

Graf von Königsmarck Achenbach. Allerhöchster Erlaß vom 16. April 1873, betreffend die Behand⸗ lung der Gesuche um Dispensation von dem in den §§. 25 und 265

Tit 1, Thl. II. des Allgemeinen Landrechts enthaltenen Eheverbote. Anf den Bericht vom 29. v. M. bestimme Ich, daß die Dispen⸗ sation von dem in den §§. 25 und 26 Tit. 1, Thl. 11. des All⸗ gemeinen Landrechts enthaltenen Eheverbote bei Mir künftig in allen . von dem Justiz⸗Minister nachzusuchen ist, welchem überlassen leibt, die nach Maßgabe der Verordnung vom 15. März 1803 erfor— derliche Prüfung durch die Gerichtsbehörden herbeizuführen. Mein gegenwärtiger Erlaß ist durch die Gesetz- Sammlung zu veröffentlichen. Berlin, 16. April 1873. Wilhelm. Leonhardt. Falk.

An den JustizMinister, den Minister der geistlichen 2c. Angelegen beiten und den Evangelischen Ober⸗Kirchenrath.

In seraten⸗ Expedition des Neutschen Reichs ⸗Auzeigers

und Königlich Preußischen taats- Anzeigers: 1 , nn, , , mr. SHandels⸗Register.

onkurse, Subhaftationen, Aufgebote, Vor- . ladungen! n. . Aufs . handel.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.

Berlin, Wilhelm⸗Straße Nr. 32.

Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.

5 Der unterm 5. Fehruar d. J. hinter den Bäckergesellen Johann . aus Greifswald erlassene Steck= brief ist durch des 2c. Beuge Einlieferung erledigt. Greifswald, den 3. Juni 1873. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

Sandels⸗Register.

⸗ ö Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 719 die hiesige Handlung in Firma: Wechselmann & Comp. vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Ludwig Lindenheim zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Isage Wechselmann als Handelsgesellschafter eingetreten und die nunmehr unter der bisherigen Firma bestehende Handelsgesellschaft unter Nr. 492 des Gesellschaftsregisters eingetragen. Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Wechselmaun & Comp. am 1. Januar 1873 begründeten Handelsgesellschaft sind die Kauf⸗

leute: ö I) Isaac Wechselmann, 2) Luzwig Lindenheim, w e, ; ö. . ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 4492 eingetragen orden.

Die Gesellschafter der 22 gun, der Firma:

6. on

am 1. April 1873 begründeten Handelsgesellschaft

(sietziges Geschäftslokal: Kommandantenstraße 5a.) sind die Kaufleute:

1) Wilhelm Georg Thon,

2) Christian Ludwig Thon,

,

26 566 ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 4493 eingetragen rden.

Die Gesellschafter der , unter der Firma: . Rahmer K Loewenstamm am 20. April 1873 . , ,,,, . (jietziges Geschäftslokal: Leipzigerstraße 65) sind die Kaufleute: I) Theodor Rahmer, 2) Joseph Loewenstamm, . ; , d, ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 94 eingetragen en.

In unser Firmenregister ist Nr. 7445 die Firma: ad alt bern gabe m,, und a eren Inhaber der Kaufmann ia i ᷣ von Taczanowski hier ; . (etziges Geschäftslokal: Behrenstraße 56) eingetragen worden.

In unser Firmenregister, woselbst unter N ; 5145 die bi Handlung in Firma: selb r. die hiesige Gabbe & Co.

vermerkt tt. * e n ö burh as Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Friedrich Heinrich Alfred . zu Berlin k welcher ., unter der Firma Gabbe & Comp. fort⸗ setzt. Vergleiche Nr. A446 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregiffer unter Rr. 7446 die

Gabbe & Comp.

Der Kaufmann Simon Wittkowsky zu Berlin hat für sein hier— Wittkowsł

arl Wittkowsky hier Prokura ertheilt und ist dleselbe in unser Pro⸗

Die von der It egsfe fr Len irn rnb, Kohlenwert und t schaft, zu enxittirenden Stamm⸗Prioritäts= ktien über je 200 Thlr., bestehen nicht in 300, sondern in 360 Berlin, den 3. Juni 1873. Königliches Stadtgericht.

Handlung in Firma

vermerkt steht, ist heute eingetragen:

von öffentlichen Papieren.

Induftrielle Etabliffements, Fabriken und Groß⸗

Berschiedene Bekanntmachungen. Literarische Anzeigen.

—

- 36 gn, tem s n n s. Bei dem unter Nr. 5 unseres Genossens aftsregisters eingetra⸗ genen Konsum ⸗Verein, eingetragene Genoffenschaft zu Rauen, ist in Golonne 4 folgender Vermerk eingetragen: t ann , der k vom 17. Mai 1873 i Verein zu Nauen aufgelöst. Eingetr zuf ? fügung vom 2. Mai 1873 am 28. . kg n Spandau, den 27. Mai 1873.

Königliches Kreisgericht.

- Bekannt m . Gelöscht ist: j 2 Nr. 6 ĩ ie Firma Qugo Busse in R . Spandau, den 29. 9 6 . Königliches Kreisgericht.

dandelsregister. . Der Kaufmann Albert Ferdinand Jabs von hier, hat für sein hiesiges unter der irma; Albert Jabs betriebenes Handelsgeschäft dem Franz eu mil Kersten von hier Prokurg ertheilt. ies ist jufolge Verfgung voin 27. am 28. Mai d. J. unter Nr. 495 in das Firmenregister eingetragen worden. Königsberg, den 30. Mai 1873. önigliches Kommerz und Admiralitäts⸗Kollegium.

Der Kaufmann Am 2 er g lfgang gufmann Amadeus Trautgo olfgang Boden von hier, hat für seine Ehe mit der . e nnn Seidenstücker, geborene Damm, durch Vertrag vom 13. Mai 1873 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen: das gegenwärtige Mt mögen der 9. und Alles, was sie künftig durch Erbschaft, Ver= mächtniß, Geschenke, Glücksfälle oder sonst wie erwirkt, soll'die Eigen⸗ schaft des vorbehaltenen Vermögens haben.

Dies ist zufolge Verfügung vom 28. Mai am 29. Mai d. J. en. 36. . . Re . zur nr nnn der Ausschließung oder 2 z r ehelichen Gutergemeinschaft eingetragen.

le el. den 31. 3 . n ie,

önigliches Kommerz und Admiralitäts⸗-Kollegium.

Sandelsregister.

. Der Kaufmann Johann Heinrich Ehnimb von hier, hat für seine Che mit , geborne Mager, a, Vertrag vom 6. Mai 1873 die Gemein chaft, der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen; das , Vermögen der Ehefrau und Alles, was sie später durch Erhschaften, Geschenke, Glücksfälle oder sonst erwirbt, soll die Eigenschaft des vorbehaltenen Vermögens haben. Dies ist zufolge Verfügung vom 285. am 29. Mai d. J. unter Nr. 6 in das. Register zur Eintragung der Ausschließung oder AÄuf⸗ hebung der ehelichen Gütergemeinschaft eingetragen. Königsberg, den 31. Mai i875.

önigliches Kommerz⸗ und Admiralitäts⸗Kollegium.

Bekanntmachung.

Der Kaufmann Simon Josephfohn hal für seine E it Heinriette Litten durch Vert Mã — ie e gn de 3. . ertrag vom 31. März 1873 die Gemeinschaft „Gingetragen sub Nr. 18 in unser Regifter über Ausschließung der ehelichen Güter ĩ ü ng ,, i inf haft zufolge Verfügung vom 29. Mai 1873 Mohrungen, den 30. Mai 1873.

Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.

En Bekannt m a u n

In unser Register zur Cintragun 9. Alugfchli

en. der ehelichen Gütergemeinschaft t unter . 3. * gung . 5 ai Me. eingetragen worden.

aukmann Lippmann Adam zu Sensburg hat für sei

99 mit Margarethe Zacharewicz durch in ga .

3 die hier e tin Gemeinschaft der Güter und

. Erwerbes , lossen und bestimmt, daß das Bermögen

ze ihn mr, . ,. als alles Dasjenige, was

i J ĩ des Vorbehaltenen 1 nh G Sensburg, den 31. Mai 1873.

Königliches Kreisgericht.

Dan dels register. In unser Gesellschaftsregister, wofclbst unter Nr. 341 die hiesige

Müller & Bolle

Die Gesellschaft ist in Folge des Todes des schaf ters Felix Bolle am 30. Sktober 1872 oi e er , Handeltgeschäft mit den Aktivis und Passtpiß und der Be— rechtigung, die Firma weiter zu führen, auf den Kaufmann

Abtheilung für Civilsachen.

Verleosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w.

Carl Friedrich Christian Müller zu Stettin übergegangen.

Oeffentlicher Anzeiger. -

serate nimmt an dig autgrisirte Annongen⸗Fxpedition von

dolf Mosse in Kerlin, Leipzig, gGamhurg, Frank- furt a. M., Breslau, galle, Rrag, Wien, München,

Nürnberg, Ktraßbhurg, Zürich und Ktuttgart.

; (efr. Nr. 1258 des Firmenregisters.,) Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 1268 die Firma Müller & Bolle und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Friedrich Christian Müller zu Stettin eingetragen worden. Stettin, den 29. Mai 1873. Königliches See⸗ und Handelsgericht.

Betkaunntm ach una. In unser Firmenregister ist unter Nr. 143 die Firma: „Rudolph Eichler zu Kloßmühle⸗

und als deren Inhaber der Mühlengutsbesttzer Rudolph Eichler zu Kloßmühle zufolge Verfügung vom 50. Mai 1873 am 31. ej. m. eingetragen worden.

r e mln, den 30. Mai 1873.

Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

M. 997 Betkanntmachun g.

Das Handelsgeschäft, welches der Kaufmann Ernst Hermann Schultze unter der Nr. 91 des Firmenregisters eingetragenen 56 . ,, hat 1 43 . lotilde ,,. zu Görlitz mit der, nunmehr unter Nr. eingetragenen Firma übergegangen.

Görlitz, den 28. Mai 1873. . . ö

Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

IM. 993. ; In unser Gesellschaftsregister ist Nr. 150 die Handelsgesellschaft 1 W g Prerl 3 .Cassirer zu Breslau mit Zweigniederlassung in Görli und unter folgenden Rechtsverhältnissen: ; an t Die Gesellschafter sind: 1) Der Kaufmann Louis Cassirer zu Görlitz, 2) Der Kaufmann Julius Casfirer zu Breslau. Die Gesellschaft hat am 2. Oktober 1871 begonnen, heute eingetragen worden.

Görlitz, den 29. Mai 1873. (a. hh / R.) Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. Setktanntma chung.

In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. J bei der Firma: „Vorschußverein zu Labiau, . Eingetragene Genossenschaft)“ Col. 4. zufolge Verfügung vom 29. Mai 1873 am 29. Mai des⸗

felhen Jahres eingetragen worden, daß in Stelle des Zimmermeifters Arthur Skalweit der Kaufmann Johann Gottlieb Hoyer von hier zum Vorstandsmitgliede gewählt worden ist.

Labiau, den 39. Mai 1873. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist sub laufende Nr. 310 die Firma Oscar Wehner

3 Ober⸗ Sar und als deren Inhaber der Kaufmann Oscar

ehner daselbst am 30. Mai 1873 eingetragen worden. Waldenburg, den 30. Mai 1873. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

Bekanut m achun g. In unser Gesellschaftsregister ist zufolge Verfügung vom 29. Mai

er. an demselben Tage eingetragen worden:

bei . * ö. . .. . er Bank⸗Direktor Louis renberg in Halle a. S. ist laut Beschlusses der Generalversammlung 9 28. April . delegirt, die Funktionen des Direkteęrs der Aktien⸗Gesell. schaft, , . Werke auf Tippelskirchen bei Calbe a. S. wahrzunehmen. Calbe a. S., den 29. Mai 1873. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

BSetanntm a chung. Zufolge Verfügung vom 30. v. Mts. ist heute in unser Firmen

register unker Nr. I108 eingetragen:

der Herr Carl Siegfried Heinrich Wrang in Altona. Ort der , after eic ; Firma: J. Schmidt. Altona, den 3, Juni 1875. Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.

IM. 996]

In das hiesige Firmenregister ist am heutigen Tage einge— sun Vo. 902 die Firma H. Reepen und als deren In⸗

tragen:

cus Reepen in Kiel. Kiel, den 31. Mai 1873. ; Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.

In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 257 eingetragen zu

der Firma:

Hahnsche dofbuchhaudlunt - das Handelsgeschäft ist durch Vermächtniß mit allen zu demselben in Beziehung stehenden Rechtsverhältnissen auf den minderjährigen in väterlicher Gewalt befindlichen Herbert Thielen aus Rosenthal, über gegangen, welcher durch seinen Vater, den Rittmeister Carl Thielen zu Rosenthal vertreten wird.

Hannover, den 29. Mai 1873. ; Königliches P Abtheilung. I. Doyer.

In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 1187 eingetragen

zu der Firma: ] Louis Wöhler, Wiener Schuh- und Stiefel-⸗Bazar,

der Ehefrau Wöhler, Georgine geb. Baum dahier, ist Prokura er⸗ theilt. Die Prokura des Karl Semmler ist erloschen.

Hannover, den 29. Mai 1873.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. Hoyer.

haber der Kaufmann Heinrich Christian Gustav 6

In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 1861 eingetragen

die Firma: A. Menge,

und als Ort der Niederlassung: Hannover, als Inhaber; Kohlen⸗ händler August Menge gus Alfeld, jetzt Handel mit Steinkohlen, Coaks und Holz, Geschäftslokal: am Altenbekener Bahnhofe und am Bahnhofe Nr. 11. ö .

ö. Kohlenhändler Carl Menge dahier ist zum Prokuristen bestellt.

Hannover, den 2. Mai 1873. . Königliches kö Abtheilung J. oyer.

In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 1215 eingetragen

zu der Firma . Hannoversche Baumwoll⸗Spinnerei und Weberei.

Durch Beschluß der General⸗Versammlung vom T. Mai 1873 ist der 5. 39 des Statuts dahin geändert:

Der Aufsichtsrath ernennt Behuf Wahrnehmung der Verwaltung und Führung der Geschäfte einen Vorstand, der nach e , . des Aufsichtsraths aus einem oder mehreren Mitgliedern bestehen kann.

Neben dem Direktor Schanzenbach ist der Ingenieur J. 8. Cyers zu Hannover als zweites Mitglied in den Vorstand gewählt.

In Behinderungsfällen des einen oder des anderen der Verstands⸗ mitglieder tritt nach Beschluß des Aufsichtsraths der Kassirer Christian Stolle zu Linden gls Vertreter ein. . .

Die die Gesellschaft verpflichtenden Erklärungen müssen von beiden Vorstandsmitgliedern gezeichnet sein; in Behinderungsfällen des einen eder des anderen desselben, hat der Vertreter einzutreten und zu zeichnen. 3.

Pro kuristen.

Die dem Komptoirvorstande J. 8. Epers, dem Kassirer C. Stolle

und dem Buchhalter A. Grahn ertheilte Prokura ist zurückgezogen. Bemerkungen. ;

Das Protokoll über die General⸗Versammlung vom J. Mai 1873 und über die Wahl des zweiten Vorstandsmitgliedes und des. Vertreters des Vorstandes vom 12. ejusdem, sowie die Firma · Zeich · nungen sind in öffentlich be , Form hinterlegt.

Daunover, den 31. Mai 187.

Königliches . Abtheilung J. Hoyer.

Kreisgericht Duisburg. .

In unser Gesellschaftsregister ist am 27. Mai 1873 unter Nr. I88 bei der „Duisburger Maschinenbau⸗Akttiengesellschaft“ (vormals Bechem & Keetmann) zu Duisburg Folgendes einge⸗ tragen: . Das Grundkapital der Gesellschaft ist durch Beschluß des Auf— sichtgzrathes vom 30. November 1872 unter Zustimmung des Vor⸗ standes auf fünfhunderttausend Thaler, nämlich um 160009 Thaler erhöht worden, durch Schaffung neuer 300 Aktien auf den Inhaber, jede zu 500 Thaler. Sie setzen die bisherigen 709 Aktien als Num⸗ mern 701 bis 1000 fort, die Nummern 7J0l bis 99! sind ausgegeben.

Durch Generalversammlungs ⸗Beschluß vom 7. März 1833, welcher im Beilageband bei Nr. 15 offenliegt, ist das Statut der Gesellschaft in mehreren Punkten abgeändert. Hiernach besteht, sobald einer der beiden jetzigen Vorsteher, August Becheni und Theodor Keetmann ausscheiden möchte, der Vorstand aus dem Verbleibenden und dem oder denjenigen, welche der Auffichtsrath an Stelle des Ausscheidenden ernennt. Der Verbleibende der beiden jetzigen Vorsteher behält das Recht der selbständigen Vertretung der Gesellschaft. Wenn August Bechem und Theodor Keetmann beide aus dem Vorstand geschieden sind, besteht der Vorstand aus einem oder mehreren Personen; sind es mehrere, so haben sie nur gemeinschaftlich die Vertretung.

Kreisgericht Duisburg. .

Die ,,, .S. Elshorst zu Duisburg ist, nach⸗ dem die Gesellschafter Wittwe Bernhard, Heinrich Elshorst und deren 4 Kinder, Geschwister Elshorst, aus derselhen ausgetreten, sind mit allen Aktiven und Passiven auf den ferneren Gesellschafter, Kaufmann Hermann Heinrich Elshorst zu Duisburg übergegangen. .

Sie 5 deshalb unter Nr. 39 des Gesellschaftsregisters gelöscht und unter Rr. 4935 des Firmenregisters neu eingetragen am 29. Mai 1873.

Der Kaufmann Hermann Heinrich Elshorst zu Duisburg hat für scine, zu Buisburg bestehende, unter Nr. 493 des Firmenregisters mit der Firma H. H. Elshorst eingetragene Handelsniederlassung den Kaufmann Johannes Elshorst zu Duishurg als Prokuristen be— stellt, was am 25. Mai 1853 unter Nr. 177 des Prokurenregisters

vermerkt ist.

Nr. 5. Die unter der Firma Waldeck C Sohn zu Zierenherg bestandene Handelsgesellschaft . aufs f und der seitherige Gesell⸗ e, 4. mann David Waldeck daselbst Liquidator laut Anzeige vom 26. d. M.

Eingetragen am 29. Mai 1873. .

Nr. 375. Bie unter der Firma Gebrüder Pinhard dahier be⸗ stehende Handelsgesellschaft ist aufgelöst, das von derselben betriebene Handelsgeschäft mit Aktiven und Passiven und der Firma aber an den Gesellschafter Fabrikant Heinrich Pinhard dahier übergegangen laut Anzeige vom 30. v. M.

Eingetragen Cassel, am 3. Juni 1873.

Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

Auf Anmeldung ist heute in das hiesige Handels- rokuren⸗ Register unter Nr. M7 „ingetragen worden, daß der in Cöln waoh— nende Kaufmann Heinrich Dech für seine Handelsniederlassung daselbst

unter der Firma: „Joh. Dech

seiner bei ihm wohnenden Ehegattin Elise, geborenen Modemann, Prokurg ertheilt hat. Cöln, den 3. Juni 1873. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Weber.

Auf Anmeldung ist heute in das hiesige Handels- (Prokuren-) Register unter Nr. his eingetragen worden, daß die Aktiengesellschaft unter der Firma: „Fabrik für den Ban von Holzbearbeitungsmaschinen vormals P. Kyll“

orster, Kaufmann, und 2) Heinrich Berk, Ingenieur, Kollektiv⸗Pro⸗ ra ertheilt hat. ; Cöln, den 3. Juni 1873. ö g Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Weber.

Auf Anmeldung ist heute in das hiesige Handels- (Firmen) Re⸗ gister unter Nr. 25094 eingetratzen worden der in Cöln wohnende Kaufmann Eduard Gottschalk, welcher daselbst eine Handelsnieder— lassung errichtet hat, als Inhaber der Firma:

„Eduard Gottschalk n.

Cöln, den 5. Juni 1873. ;

Der , clan. eber.

In das Handels- (Gesellschafts) Register des hiesigen r, fe. a gs ist heute bei Nr. 7, woselbst die in Gladbach be⸗ tehende Gladbacher . aft für Druckerei und Ap⸗ pretur sich eingetragen befindet, auf Anmeldung des Verwastungsraths der Gesellschaft eingetragen worden: Der Kaufmann Johann Peter Pauen in Gladbach ist als Mitglied des Verwaltungsraths ausge⸗ schieden und ist an dessen Stelle der Kaufmann Hermann Busch in Gladbach als solches gewählt worden.

Gladbach, am 31. Mai 1873. .

Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Kanzlei⸗Rath Kreitz.

In das Handels- (Gesellschafts) Register des hiesigen Königlichen Handelsgerichts ist heute bei Nr. 166, woselbst die in Gladbach be⸗ . Gladbacher Feuerversicherungs⸗Aktiengesellschaft sich eingetragen befindet, auf desfallsige Anmeldung der Direktion der Ge⸗ sellschaft eingetragen worden: . ;

Durch Beschluß der Gesellschafts Organe pom 16. Mai 1872 ist die Emission der zweiten Million Thaler des im §. 6 des Gesellschafts⸗Statuts auf 3 Millionen Thaler nor⸗ mirten Grundkapitals der Gesellschaft zum Course von 119 Prozent des Nominalbetrages der Aktien beschlossen und ist diesem Beschlusse unterm 7. Juni 1872 die stagtliche, Ge⸗ nehmigung ertheilt worden. Diese emittirte zweite Millign Thaler ist laut ,, der Generalversammlung der Ak⸗ tionäre vom 1. Mai 1873 unter der gedachten Modalität und innerhalb der vorgeschriebenen Frist vollständig gezeich⸗ net und ist dieselbe zu dem angegebenen Course und gemäß 5§. 7 des Gesellschafts⸗-Statuts vollständig berichtigt worden.

M. Gladbach, am 31. Mai 1873. .

Der beigeordnete Handelsgerichts⸗Sekretär.

J. Ka es bach.

Konkurse, Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen n. dergl.

. Oeffentliches Aufgebot.

Die zeitigen Besitzer des im J. Jerichowschen Kreise belegenen

Lehnritterguts Wendlobbese nebst Graeben III. Antheils, als: 1) .. i,, Otto Carl Rudolf von Borch zu

lienburg 4. W.

2) der Eisenbahn⸗Supernumerar Alfred Moritz Friedrich von

Borch zu Bromberg 3) der Lixutenant a. B. Eugen Otto Ludwig von Borch zu

Schweidnitz, .

P der Lieutenant a. D. Waldemar Traugott Friedrich von

Borch zu Nakel, .

beabsichtigen die Herbeiführung eines Familienschlusses dahin:

Das Rittergut Wendlobbese nebst Forst, Inventarien und i e Zubehör, jedoch mit Ausschluß des Riiterguts Graeben III. Antheils und der aus deponirten Ablösungs-Ka— pitalien gebildeten, bei dem unterzeichneten Gerichte verwalteten und zur Zeit aus 2775 Thlr. in Rentenbriefen der Provinz Sachsen, 100 Thlr. in preußischen Staats⸗Anleihescheinen und 54 Thlr. 4 Sgr. 1 Pfg. baar bestehenden . des Ritterguts Wendlobbese, wird allodifizirt und als freies Eigen⸗ thum für 65,000 Thlr. verkauft. Ir. Anrechnung auf dieses Kaufgeld übernimmt Käufer eingetragene Lehnschulden im Be— trage von 5500 Thlr. in Golde und 3090 Thlr. in Courant oder, ersteres zu Courant gerechnet; im Ganzen 6533 Thlr. 10 Sgr. Weitere 18,466 Thlr. 20 Sgr. werden mit 5ꝶ ver⸗ zinslich und bis Johannis 1884 von beiden Seiten unkünd⸗ bar, auf das zu verkaufende Gut hypothekarisch eingetragen und die dann verbleibenden 40000 Thlr. zu Johannis 1874 vom Käufer baar bezahlt. Von letztgedachtem Betrage werden 29,000 Thlr. in zinstragenden sicheren Papieren belegt, gericht⸗ lich deponirt und zusammen mit der bisher bestandenen Sub— stanzmasse des Ritterguts Wendlobbese verwaltet.

Dieser so vermehrten Depositalmasse, ingleichen dem durch Eintragung sicher zu stellenden Kaufgelder⸗Kapitale der 18,4656 Thlr 30 Sgr. und dem im Grundbuche künftig nach erfolgter Abschreibung vom Grundbuchblatte des Ritterguts Wendlobbese besonders einzutragenden und von der Mitverhaftung für die obengedachten Lehnschulden der 5,500 Thlr. in Golde und 300 Thlr. in Courant zu befreienden Rittergute Graebens III. An⸗ theils verbleibt dis Lehnseigenschaft, jedoch nur in Beziehung

u den H den Eingangs genannten n und deren lehns⸗ fehle! escendenz, unter welchen die bisherige Lehnsfolge auf⸗ recht erhalten wird, wogegen die Successionsrechte der übrigen Agnaten in Wegfall kommen sollen. ;

Ueber den vorstehend nicht verrechneten Theil, der vom Käufer baar zu entrichtenden 40,000 Thlr. zum Betrage von 1II000 Thlr., wird von den verkaufenden Lehnsbesitzern ander⸗ weit als über freies Eigenthum verfügt.

Es werden nun in alle unbekannten Anwarter zu dem an hiesiger Gerichtsstelle auf 15. Dezember er., Vormittags 11 Uhr, vor dem Kreisgerichts-Rath Fabian anberaumten Termine mit der Auf⸗ forderung vorgeladen, vor oder in demselben ihre Erklärung über dan zu errichtenden Familienschluß abzugeben, unter der Verwarnung, daß nach Ablauf des Termins die Ausgebliebenen mit ihrem Widerspruchs⸗ rechte werden präkludirt werden.

Genthin, den 23. Mai 1873. / ̃

Königlich Preußisches Kreisgericht. J. Abtheilung.

⸗! Kalk bei Deutz am Rhein den in Cöln wohnenden 1) Carl Joseph

llois . ; .

efetlche Vorladung. Die verehelichte Winkler, Ida geb. Frickart aus Nieder⸗Leppersdorf hat gegen ihren Ehemann, den vor⸗ maligen Kanzleigehülfen Gotthard Winkler, auf Ehescheiduug ge klagt, weil derselbe sie seit Mitte Juli 1869 heimlich und böslich verlassen habe. Es wird deshalb der 24. Winkler aufgefordert, ö. Beantwortung dieser Klage und zum Versuch der Sühne am 18 No- vember d. J. Vormittags 11 Uhr im hiesigen Terminszimmer Nr. 3 vor dem Herrn Kreisrichter Theremin persönlich zu erscheinen und seine Klagebeantwortung zum Protokoll zu erklären, oder auch dieselbe von einem Rechtsanwalt abfassen zu ö und vor oder in dem Ter⸗ mine zu überreichen. Bei seinem Auskleiben werden auf den Antrag der Klägerin die in der Klage angeführten Thatsgchen wider ihn für zugestanden erachtet, und es wird, was nach den Rechten daraus folgt, im Erkenntniß ausgesprochen werden. Landeshut, den 4 April 1673.

Königiiches Kreisgericht. J. Abtheilung.

Verkäufe, Berpachtun gen, Sunbmissi onen re.

Bekanntmachung. Es sollen Montag, den 16. Juni er., Vormittags 10 Uhr, im Blumbergschen Gasthofe hierselbst, ca. 2100 Raummeter Kiefernscheitholz von den diesjährigen Schlägen der Jagen 38, 44, 52, 55, 113, 127, 1790 ferner 145 Raummeter Erlen-Scheitholz aus dem Schlage des Jagen 158 im Wege der Äzitgtion öffentlich an den Meisthietenden verkauft werden, wozu Kauflustige hiermit einladet. Der Oberförster.

Müllrose, den 1. Juni 1873.

1611

ĩ Oeffentlicher Verkauf des Jähnsdorfer Sees.

Der dem Domänenfiskus gehörige, zwischen den Städten Crossen und Sommerfeld, zwei Meilen südlich von Crossen helegene, von den e, , Jähnsdorf und Seedorf umschlossene s. 6. Jähnsdorfer

ee von 18655960 Hektaren Flächeninhalt soll nebst Zubehör öffentlich an den Meisthietenden verkauft werden.

Hierzu ist ein Termin auf:

„Montag, den 21. Juli er., , n, . 11 Uhr,“

im Regierungsgebäude — Wilhelmsplatz Nr. 15 — hierselbst vor dem Regierungs⸗Rath Fischer anberaumt. ⸗ Das Kaufgelderminimum ist auf — 5791 Thlr. festgesetzt. Von en. gebotenen Kaufpreise sind 1000 Thlr. vor der Uebergabe baar zu zahlen. ; . Von dem Meistbietenden ist der zehnte Theil seines Gebots als Kaution baar oder in inländischen öffentlichen Papieren nach dem Cour erh im Termine zu deponiren. ⸗ .

Die Veräußerungsbedingungen, von welchen wir auf Verlangen

egen Kopialien Abschrift ertheilen, können in unserer Domänenregi⸗

. eingesehen werden.

Frankfurt a. O., den 28. Mai 15873.

Königliche Regierung. . Abtheilung für direkte Steuern, Domänen und Forsten.

un Bekanntmachung. Verkauf des fiskalischen Thongrubenwerkes bei Groß⸗Almerode.

Das fiskalische Thongrubenwerk ei Groß -Almerode, Kreis Witzen hausen, Regierungsbezirk Cassel, soll mit dem zugehörigen Areal,

sämmtlichen Betriebs, Wohn- und Wirthschaftsgebäuden und den mit

, Werke verbundenen Gerechtsamen an den Meistbietenden verkauft werden.

Zu diesem Zwecke ist auf ö

1 * 1 k Freitag, den 25. Juli d. J.

im Geschäftslokale der Königlichen Thongruben-Administratjon von unserem Kommissarius, dem Schichtmeister und Sekretär Kolle, Ter= min angesetzt. . .

Lizitations- und Verkaufsbedingungen können gegen Erstattung der Kosten von dem unterzeichneten Oberbergamte bezogen werden.

Clausthal, den 24. Mai 183.

Königliches Oberbergamt. Ottiliae.

161

1 ar ö. * * Berlin⸗Hamhurger Eisenbahn. Für die Berlin⸗Hamburger Eisenbahn soll die Anfertigung und Lieferung von: ; ⸗ 8 Stück 6 rädr. Personenwagen . Klasse. . 6 1 1 . 12 * 6 * D ö IV. 1 ohne Achsen und Räder im Wege der Submission vergeben werden. Offerten hierauf nebst Angabe der Lieferungszeiten sind portofrei und versiegelt mit der Aufschrift:

„Submission auf Lieferung von Personenwagen“

bis zum 1. Juli er. an uns einzureichen.

Die Submissionsbedingungen nebst Zeichnungen liegen in dem Büreau unseres Ober⸗Maschinenmeisters Gruson in Berlin aus und werden von demselben auf portofreie Anträge gegen Einsendung von 2 Thlr. vom 18. Juni e. ab mitgetheilt. .

Herr Gruson wird auch über senstige, die Lieferung betreffende Anfragen Auskunft ertheilen.

Berlin und Haniburg, den 4. Juni 1873.

g. den 4 Zu se Direktion.

(1573

Bergisch⸗M

Die Lieferung der zum Bau der Ruhrbrücke bei Mülheim er⸗ forderlichen Gesims⸗ und Brüstungssteine, Deck- und Trottoirplatten — circa 236 Kubikmeter — soll im Wege der Submission verdungen werden.

Zeichnungen und Bedingnißheft liegen im hiesigen Abtheilungs⸗ Bureau zur Einsichtnahme aus, auch sind Abdrücke Ses Letzteren gegen Kostenersatz daselbst zu beziehen; jedoch wird die Abgabe derselben nur an folche Unternehmer erfolgen, welche sich entweder bei den dies⸗ seitigen Bauten bewährt, oder ihre Qualifakation durch Atteste nach⸗ gewiesen haben. .

Offerten mit der Aufschrift:

„Offerte auf Lieferung von Werksteinen für die Ruhrbrücke hei Milheim“

sind bis zum 18. Juni er,, an welchem Tage, Vormittags 11 Uhr, die Eröffnung derselben erfolgen wird, versiegelt und porkofrei dem Unterzeichneten einzusenden. Broich, den 29. Mai 1873. . Der Abtheilungs-Baumeister. Brewitt.

In. Ss] Hannoversche Staats⸗Eisenbahn.

Es sollen die gegenwärtig auf, den Bahnhöfen zu Hannover, Göttingen, Bremen und Geestemünde lagernden alten Werkstatt⸗ Materialien, als: / .

ca. 25,500 Kilogr. Eisenblech ⸗Abfälle.

000 , Schmiedeeisen⸗Abfälle, Gußeisen⸗ . Drehspähne, Gußeisen, verbranntes, Gußfederstahl⸗Abfälle, Tederstahl

iederohre, eiserne,

alte Radreifen, von Guß⸗ und Puddelstahl, Kupfer, altes, Gußmessing, Eisendraht, alter, in n ne

ink,

Gummi · Abfälle, ; .

48 Paar alte schmiedeeiserne Wagenscheiben⸗ und Wagenspeichenräder, ö

219 Stück eiserne und stählerne Wagenachsen,

„ A Paar Lokomotiv⸗Triebräder,

600 4 alte Pferdehaare,

2 Stück alte Dampfpumpen, . ĩ

3 . ausrangirte, im Eifenbahnbetriebe nicht mehr brauchbare

2 e e e, , de , , . , , . .

1 3 77272

1

Ardr. offene Güterwagen,