gehören. Dasselbe ist durch Wahl Seitens der Nationalversamm⸗ lung zu Stande gekommen und folgendermaßen zusammen⸗ . Pi Margall, Präsident und Inneres (mit 196 Stimmen),

stewanez, Kriegs⸗Minister (192 St,. Sorni, Minister der Ko⸗ lonien (190 St.), Aurich, Marine⸗Minister (185 St.), Muro, Minister des Auswärtigen (187 St.), Dadico, Finanz⸗Minister (182 St.), Gonzales, Justiz⸗Minister (154 St.), Benot, Minister für öffentliche Arbeiten (151 St.). Das neue Ministerium hat fich alsbald der Nationalversammlung vorgestellt und erklärt, es sehe die Aufrechterhaltung der Republik und der öffentlichen Ordnung als seine Aufgabe an und sei fest entschlossen, diese Aufgabe zu lösen. Jede Insurrektion sei ein Verbrechen, wenn, wie jetzt, die Freiheit im weite⸗ sten Umfange herrsche. Diese Erklärung. des Ministeriums wurde von der Rationalversammlung sehr beifällig aufgenommen und hat auch bei der hiesigen Bevölkerung einen günstigen Eindruck gemacht. Ein gewaltthätiger Zusammenstoß in den Straßen ist vermieden worden, die Gruppe von Bewaffneten, die sich in denselben gezeigt hatten, haben sich wieder zerstreut.

Pierrad ist zum General⸗Kapitän von Madrid ernannt worden. Figueras hat unter Aufgabe der von ihm bisher bekleideten Posten Madrid plötzlich verlassen und sich, wie man hört, nach Eaux⸗ bonnes begeben.

Rom, Mittwoch, 11. Juni. Die Deputirtenkammer geneh⸗ migte in ihrer heutigen Sitzung die mit Deutschland abgeschlos⸗ sene Postkonvention. — Ber König hat heute den französischen Gesandten Fournier empfangen, der morgen eine Urlaubsreise antreten wird.

Königliche Schauspiele.

Freitag, den 13. Juni. Im Opernhause. (135. Vorstellung.) Die Zauberflöte. Oper in 3 Abtheilungen. Musik von Mozart. Königin der Nacht: Frl. Lehmann. Pamina: Frl. v. Bretfeld. Sarastro: Hr. Fricke. Tamino: Hr. Schott. Papageno: Hr. Schmidt. Anfang halb 7 Uhr. Mittel⸗Preise. Letzte Opern⸗Vorstellung in dieser Saison. Im Schauspielhause. 155. Abonnements⸗Vorstellung.)

Maria und Magdalena. Schauspiel in 4 Akten von Paul Lin⸗

dau. Anfang halb 7 Uhr. Mittel⸗Preise.

sien Sonnabend, den 14. Juni. Opernhaus. ellung.

Im Schauspielhause. (156. Abonnements Vorstellung). Egmont. Trauerspiel in 5 Abtheilnngen von Goethe. Musik von L. v. Beethoven. Hr. Staegemann, vom Thalia⸗Theater in Hamburg: Graf Egmont, als letzte Gastrolle. Anfang halb 7 Uhr. Mittel⸗Preise.

Letzte Schauspiel⸗Vorstellung vor den Ferien.

Es wird ersucht, die Meldekarten (sowohl zu den Opern⸗ haus⸗, wie zu den Schauspielhaus⸗Vorstellungen) in den Brief⸗ kasten des Spernhauses, welcher sich am Anbau desselben, gegen⸗ über der Katholischen Kirche, befindet, zu legen.

Dieser Briefkasten ist täglich für die Vorstellungen des fol⸗ genden Tages nur von 10 bis 12 Uhr Vormittags geöffnet.

Meldungen um Theater⸗Billets im Bureau der General⸗ Intendantur oder an anderen Orten werden als nicht eingegangen angesehen und finden keine Beantwortung.

Keine Vor⸗

Der Regierungsbezirk Liegnitz in gewerblicher Beziehung.“)

Nach der Tabelle über die Produktion des Bergwerks⸗, Hütten⸗ und Salinenbetriebes im preußischen Staate für das Jahr 1871 be⸗ sitzt der Regierungsbezirk Liegnitz im Ganzen 26 Eisenhüttenwerke, welche fich zum Thell auf den Reichthum der langsam fließenden Gewäffer des Flachlandes an Rasenerzen gründen. Namentlich die Fußgebiete des Schwarzwassers, der Sprotta, des Bobers, der Tschirne, ver Schel, der Spree und der Elster, jowie ihrer Nebengewässer sind reich an Wiesenerz und bhesitzen dessen genug, um noch manches Jahrzehnt hindurch die Hohöfen zu speisen, Da die Rasenerze ein dorzugsweise für Gußwaaren geeignetes Eisen geben, so ist auch das Eisen sämmtlicher Hütten meist für diesen Zweck verwendet worden, und zwar der Regel nach unmittelbar aus dem Höhosen, ausnahmsweise mit⸗ telst Umschmelzung im Kupolofen. Die Produktion der Hohöfen an 86. waaren aus Erzen betrug im jährlichen Durchschnitt für 1865,10 151,154 Ctr. im Werthe von 51g, 458 Thlr., im Jahre 871: 180,297 Gtr. im Werthe von 737483 Thlr. Die Kupolöfen, welche haupt⸗ sächlich englisches und oberschlesisches Eisen verbrauchten, haben 1865,70 durchschnitklich 263,036 Ctr. Gußwaaren aus Roheisen im Werthe von 783017 Thlr., im Jahre 1871: 395057 Ctr. im Werthe von 1207, 486 Thlr, erzeugt. Die Produktion derselben ist in den letzten Jahren erheblich gestiegen, von 183,912 Ctr, und 561,637 Thlr. Werth im Jahre 1864 auf 395,669 Ctr. und 1,2207485 Thlr. Werth in 1871. Den Gegenstand des Hohofen⸗ und Kupolofen⸗Gusses bildet ziemlich Alles, was in den Bereich der gröberen Eisengußwagren fällt, als: Geschirre, Oefen, bauliche, landwirthschaftliche, häusliche Bedürfnisse, Maschinenstücke und ist neben dem rohen Guß die Emaille in bedeu⸗ tender Weise vertreten. Eine ganz hervorragende Stelle behauptet hierbei die Marien⸗Hütte zu Kotzenau, welche der Größe der Produk⸗ tion nach, besonders von Röhren, in der ersten Reihe aller Eisengieße⸗ reien von Deutschland steht.

Mehrere Cisenhütten beschäftigen sich auch mit der Fabrikation von fertigen Maschinen, namentlich für Haus. und landwirthschaft⸗ liche Zwecke, während Dampf maschinen der Hauptgegenstand des aus— . Betriebes der namentlich auch die größten Maschinen für den ö au liefernden Wilhelmshütte zu Ndr.⸗Eylau sind.

Außer Verbindung mit Eisenhütten stehen die ansehnlichen Ma⸗ schinenbauanstalten zu Görlitz, Kiesky, verschiedene kleinere Eisen— gießereien und Maschinenfabriken zu Liegnitz, Goldberg, Hirschberg, Wertschütz bei Jauer u, s. w.

Der Bergwerksbetrieb des Regierungsbezirks ist im Allge— meinen unbeträchtlich, indeß hat die Steinkohlenproduktion (hauptsäch— lich im Landeshuter Kreise) zugenommen. Während im Jahre 1864 auf Gruben 537775 Ctr. gefördert wurden, lieferten im Jahre 1870 6 Gruben mit 123 Arbeitern 1,259,638 Ctr, im Werthe von 109,104 Thlr. Im Jahre 1871 ist die Produktion dieser, Gruben auf T5hs, 294 Gtr, deren Werth guf 146,739 Thlr. und die Arbeiterzahl auf 59h gestiegen. Auch der Braunkohlenbergbau zeigt eine nicht un⸗ erhebliche Zunahme. Im Jahre 1864 wurden auf 31 Gruben Care e r in den Kreisen Lauban, Görlitz, Rothenburg, Freist adt und

rünberg) 3, 183,591 Ctr. gefördert, im Jahre 1870 dagegen auf 29 Gruben, wesche QM Arbeiter beschäftigten, 6,751,019 Ctr. im Werthe von A4 559 Thlrn. Das Jahr 1871 weist hei einer Arbeiterzahl von 1273 Mann eine Produktion von 7,281,863 Ctrn. im Werthe von 333,157 Thlrn. nach. Der Gewinn an Eisenerzen hat sich wenig verändert; die in den Gebirgsgegenden des Regierungsbezirk belegenen Gruben lieferten 1865 617 068 Ctr. im Werthe von 65,129 Thlrn., im Durchschnitt für 186670 dagegen 649,619 Ctr. im Werthe von 6b, 534 Thlr., Im Jahre 1871 wurden auf 21 Gruben mit 298 Ar⸗ beltern 56ös,ä76 Ctr. Eisenerze im Werthe von 613324 Thlrn. geför- dert. Außerdem wurden im Jahre 1871 noch gefördert: Kupfererze o,M782 Gtr. für 847 Thlr.) und Vitriolerze (14,108 Ctr, für 7054

hir. Ju erwähnen sind auch die Steinbrüche in den Kreisen Bunz lan und Jauer, von denen diejenigen bei Warthau (Kr. Bunzlau) besonders hervorzuheben sind.

Die Leinwand⸗Fabrikation hat in Folge rationelleren Be—⸗ triebes in den letzten Jahren einen immer steigenden Aufschwung ge⸗ nommen. Außer mehreren Röst⸗ Brech⸗ und Schwinganstalten für Flachs besitzt der Regierungsbezirk verschiedene größere , nenspinnereien zu Liebau, Landeshut, Erdmannsdorf u. s. w. We⸗ berei, Bleicherei und Appretur sind gleichmäßig bemüht, die alten Leinwandmärkte zu erhalten und neue zu erobern. Man darf behgup⸗ ten, daß in den Zeiten der größten Blüthe Les schlesischen Leinen⸗ handels der Absaß nicht bedeutender gewesen ist, als in den letzten ö Muß die Ausfuhr nach den überseeischen Märkten, welche fruͤher das Leinengeschäft hauptsächlich bedingte, auch noch immer ver⸗ gleichsweise gering genannt werden, so ist die Nachfrage des Kontinents um so ansehnlicher. Die mechanische Weberei wird immer umfang- reicher betrieben, besonders im Kreise Bolkenhain, zu Erdmannsdorf und zu Landeshut; die an letzterem Orte seit einigen Jahren einge⸗ richtete mechanische Weherei mit üher 200 Stühlen, welche vor= zugs weise Segelleinen, Drells ꝛc. für Militärzwecke arbeitet, sieht jetzt wiederum einer Erweiterung entgegen. Mit derselben ist eine Maschinen⸗ näherei verbunden, in welcher ö. ca. 60 Nähmaschinen Jacken, Hosen,

emden ze, für das Militär fertig hergestellt werden. Außerdem be⸗ ndet sich in Landeshut eine der größten Leinenbleichereien und Appre— turen von Schlesien. Auch die Handweberei ist im Kreise Landeshut ansehnlich vertreten; Ende 1864 zählte man 3561 Leinen⸗Webestühle, an welchen 451 Weber selbständig und 2557 gegen Lohn mit 1213 Webergehülfen und 1898 Spulern arbeiteten. ie Zahl der ange⸗ fertigten Gewebe und Stücke betrig 190,2 und hat sich gegen das ö in welchem nur 83,644 Stücke gefertigt wurden, mehr als Die Tuchfabrikation, welche ihre vornehmsten Sitze zu . Grünberg, Muskau, Sagan, Neukirch (Kr. ne g b nitz, Goldberg u. s. w. hat, erfreyt sich gleichfalls eines großen Ge⸗ deihens. In mehreren Städten gehen neben dem ö auch die Kleingewerbe einer guten Zukunft entgegen, nachdem sie in genossen⸗ chaftlichem Betriebe sich dem Fortschritte der neuen Zeit n r gn, aben. In Grünberg findet der kleinere Gewerbtreibende für die rhaltung seiner Selbständigkeit eine wesentliche Stütze in der soge⸗ nannten Vereinsfabrik, welche den minder Bemittelten die Benutzung der Betriebseinrichtungen der großen Fabrikindustrie ermöglicht. Es besteht dert auch eine Mu terwebe⸗ und Fabrikanten⸗Schule n Erziehung junger Krafte, die das Tuchwagrengeschäft, den An— orderungen der Zeit entsprechend, nach allen Richtungen hin mit tech⸗

) Unter Benutzung mehrerer im Amtsblatte der Königlichen Re⸗ . zu — für das Jahr 1865 befindlichen . ö.

nischer Sachkunde und käufmännischem Geschick zu leiten vermögen. — Die 6 aller Feinspindeln für Streichgarn hetrug 1864 eg. 75, 00 und schätzte man den Gesammtwerth. der Jahresproduktign der Tuchmanufaktur im Regierungsbezirk auf 7 bis 8 Millionen Thaler.

Neben der Tuchfabrikation hat sich auch die Industrie der wollenen und h albwollenen Waaren ansehnlich gestaltet. Die bedeutendste Wollenwaaren-Fabrik ist die „Schlesische Wollen⸗ wagren⸗Fahrik“ ist Liegnitz welche 2000 bis 2500 Frauen und Mädchen beschäftigt und 169 Strumpf wirkerstühle aufgestellt hat. Im Jahre 1871 hat diefelbe für 220, 000 Thlr. Wollwaaren fabrizirt, welche in Deutschland, England, Frankreich, Spanien, der Türkei, Oesterreich, Nord⸗ und Südamerika, und Australien abgesetzt. Es werden viel geknüpfte, gestrickte und gehäckelte Wollenwaaren gefertigt und leistet auch Sagan in diesen Artikeln Bedeutendes. Große Kammgarn-⸗Spinnereien bestehen in Hirschberg und Marklissa; Orleans⸗ Fabriken am letzteren Orte und in Görlitz. ;

Dis Baum wollen⸗Manufaktur, welche sich auf eine Spinnerei zu Naumburg 4. B. und mechanische Webereien zu Bolken⸗ haln und bei Markliffa beschränkt, nimmt keine sehr große Stelle ein.

Die Papier fabrikation gehört zu den im guten Gedeihen stehenden Gewerbszweigen. Die Kreise Hirschberg, Schönau, Sprottau, Grünberg und Rothenburg zählen namentlich große und wohleingerich⸗ tete Papierfabriken. Mehrere Mühlen der Gebirgsgegenden liefern den Holzfaserstoff, welcher gegenwärtig als Ersatz der theuren Lumpen von nicht geringer Wichtigkeit ist. Den Werth der im Jahre 1864 gefertigten Papiere schätzte man auf 700M, 000 Thlr.

Für den guten Gang der Glasfabrikation spricht die schnell wachsende Ausdehnung der vorhandenen und die Anlage neuer Glas—⸗ hütten. An der Spitze derselhen steht die berühmte Josephinenhütte in Schreiberhau mit ihren Kunsterzeugnissen; danghen folgen Tafel⸗ und Hohlglasfabriken in den Kreisen Landeshut, Bunzlau, Sagan, Görlitz u. s. w. Unter, den Produkten derselben bilden namentlich Lampenartifel, als: Glocken, Cylinder c. Gegenstand der Ausfuhr auch außerhalb des Zollvereins. Den Werth der Jahresproduktion an Glas schätzte man 1864 auf über) Million Thaler.

Die Thoͤnwaarenfabrikation, unterstützt durch vorzügliche Thonerden, erfreut sich eines sehr schwungvollen Absatzez. Das braune Topfgeschirr von Bunzlau und. Naumburg a. B. ist in Amerifa wie in Europa bekannt und beliebt. ,, ist die Fabrikation von Kunstziegeln, Röhren und Bauverzierungen in Lauban von Augustin und Bartsch — Bahnhöfe, Kirchen und, andere Prachtbauten, namentlich das Berliner Rathhauo legen Zeugniß hiervon ab. Da⸗ neben verdienen Erwähnung die gleichartigen Industrien zu Ullersdorf, Bunzlau, Naumburg 4. B., Rothenburg i. L. und Glogau (hier auch von Porzellanäfen) ferner von Steinzeug in Muskau und Naum⸗ burg a. Q. Die Manufakturen von Porzellan und Steingut in Frei= waldau, und Tiefenfurt erhalten sich gleichfalls in lebhafter Thätigkeit. Auch die gewöhnlichen Ziegeleien erheben sich durch, Anwendung neuer Ofensysteme, Benutzung von Dampfkraft und Aufstellung von Ziegel⸗ maschinen mehr und, mehr guf eine höhere Stufe der Fabrikation. In den meisten Kreisen des Bezirks wird die Ziegelfabrikation in sehr schwrnnghafter Weise betrieben. — j Zu denjenigen Fahrikationszweigen, welche nur vereinzelt vorkommen, . von größerer Bedeutung sind. gehören namentlich: die Manu⸗ aktur von Bruͤffeler Spitzen im Kr. vin r, die Fabrik von tür⸗ kischen Teppichen und Deckenstoffen in Schmiedeherg und die dortige Band, Seidenwaaren⸗, Plüsch⸗ und, Chenillefabrikatlon; die Anferti⸗ 6 ven Silberwaaren in Liegnitz; die Tahacks, und Cigarren abrikation in Jauer, Liegnitz, Görlitz c. die Stockfʒabriken zu Görlitz und die dortige Eisenbahnwagenbauanstalt, eine Anlage ersten Ranges, deren Erzeugnisse auf vielen Bahnen des In⸗ und Auslandes vertreten sind, und welche den größten Bestellungen gewachsen ist; die Fabrikation von geschnitzten c. Holzwaaren im Kreise Hirschberg und in Jauer; die Wacht: und Spielwaarenfabrikation im Kreise Hirsch berg; die großen Gerbereien in Jauer und Freystadt; die Handschuh⸗ fabrikation in Hainau; die Zündwaarenfabriken in Hermsdorf (Kreis 3. archwitz, Löwenberg 26; die Groß⸗Uhrenfabrikation in

logau und Hoyerswerda; die Uhrenfabrikation in Lähn. Für Liegnitz verdient noch die Hutfabrikation Erwähnung: die bedeutendste derartige ö. von Klein u. Co. fertigte im Jahre 1871 100,090 Stück

ilzhüte, welche nach Nord⸗ und Süddeutschland, Amerika, Schweden, änemark, Oesterreich, England und dem Orient abgesetzt worden sind. Auch die Pianofortefabrikation in Liegnitz ist bedeutend. A. Seiler, dessen Instrumente auf allen Ausstellungen der Neuzeit prämiirt a . baute 1871 409 Flügel und Pianinos, welche nach Deutsch⸗ land, Rußland, der Schweiz, Oesterreich, Italien, Rumänien, England, Amerika Ind Austrassen gingen. —

Schließlich ist noch, derjenigen Gewerbsanstalten zu gedenken, welche unmittelbar für die Verarbeitung der Erzeugnissr der einhei⸗ mischen Sat. Land, und Gartenwirthschaft bestimmt sind: der Pech⸗ öfen und Theerschwelereien in den Kreisen Görlitz, Rothenburg und Bunzlauz der Obstweinfabriken im Kreise Hirschberg; der Champagner- Fahrikatien in Grünberg; der überall verbreiteten Mahl- und. Del⸗ mühlen, Brennereien, Brauereien, der Stärke⸗ und Rübenzuckerfabriken, letztere in den Kreisen Jauer, Liegnitz, Glogau und Freistadt vertreten. Im Kreise Glogau sind im Jahre 1871 für 1109000 Thlr. Spiritus

ebrannt und gleichzeitig in demselben Kreise 28,000 Ctr. Stärke im erthe von 150,000 Thlr. gefertigt worden. Unter den Zuckerfabriken 9 ᷣ. ,,,, . ö die Glogauer Fabrik in, welche im Jahre / r. Zucker zum Werthe v 270 009 Thlr. lieferte. z J

Wenn im Allgemeinen der gegenwärtige Stand der Fabrikgewerbe des, Regierungsbezirks Liegnitz als ein günstiger bezeichnet werden kann, so0 ist auch die Lage der Arbeiter dur schnittlich eine befriedigende. Die Nachfrage nach Arbeitern übersteigt in den meisten Gegenden das Angebot und in Folge dessen haben sich die Löhne wesentlich gehoben und meist eine Stufe erreicht, welche dem wirthlichen Arbeiter nicht nur ein genügendes Auskommen gewährt, sondern ihm auch gestattet, bei, geschickter und h n. Verwerthung seiner Arbeitskraft mehr oder minder erhebliche rsparnisse zurückzulegen. Um der Fabrikbevölkerung, welche der Mehrzahl nach ven ihrem in kleine Zeitabschnitte sich zertheilenden Lohne nur — auf Groschen . kann, Gelegenheit zu bieten, auch die kleinste Ersparniß an

fennigen und Silbergroschen sicher und als fruchtbaren Keim begin⸗ nender Kapitalbildung zurückzulegen, sowie um den Sinn der Spar⸗ irrt bei i i ff i n, wach zu rufen, sind mit mehreren sabriken des Regierungsbezirks Sammel- und Sparkassen für i , ö 9. ache in den . 56 rbieten, Zeugniß davon abzulegen, daß sie auch außerhalb der Werkstätte das Wohl ihrer Arbeiter bis in) deren eigenes Haus mit

stehen u. a. bei der Flachsgarn⸗Maschinen⸗Spinnerei zu Erdmanns⸗ dorf. (Ende 1864 Bestand 1174353 Thlr. 15 Sgr. 1 Pf. für 438 Personen), bei der Flachsgarn⸗Maschinen⸗Spinnerei in Landeshut, bei welcher seit 1545 — 864; 24,189 Thlr, eingezahlt und 193425 Thlr. url geh hl worden sind (Ende 1864 Bestand 4734 Thlr.), be ider Fabrik von J. D. Gruschwitz und Söhne in Neusalz . O. bei Freistadt (Ende 1864 Bestand 3654 Thlr. für 620 Personen), bei der Werggarn⸗Spinnerei zu Luckau bei Sprottau (Ende 1364 716 Thlr. Bestand), bei der Gevers⸗ Schmid schen TuchAppretur und Walkanstalt zu Leschwitz-Posotten⸗ dorf, Kreis Görlitz Ende 1864 Bestand 1063. Thlr. für 137 Theil= nehmer), bei der v. Dekerschen Pahierfahrik zu Eichberg, Kreis Schöndn (Ende 1854 Bestand 4118 Thlr. für S0. Arbeiter) hei, der Försterschen Tuchfabrik in Grünberg (Ende 1864 Bestand 6272 Thlr. in 290 Conten] bei der Maschinen⸗Spinnerei zu Nieder⸗Märzdorf bei Bolkenhain. Die Spareinlagen der letztgenannten Kasse, welche 1864 von 194 Sparenden 3731 Thlr. 25 Sgr, Fdurchschnittlich 19 Thlr. Sgr. 1 Pf. auf eine Person) betrugen, beliefen sich Ende 1364 von 225 Sparenden bereits auf 12,567 Thlr. 2 Sgr. (durchschnittlich öö Thlr. 25 Sgr. 7 Pf auf eine Person), gewiß der beste Beweis von dem segensreichen Einfluß, welche solche Kassen auszuüben ver⸗ mögen. —

Auch die gewerblichen Unterstützungskassen, welche die gegenseitige Versicherung der gewerblichen Arbeiter, d. h. der Hand⸗ werksgesellen und Gehülfen, sowie der Fabrikarbeiter, gegen die Ge⸗ sundheitsgefahren des menschlichen Lebens, gegen die wirthschaftliche Noth, welche im Gefolge von Krankheit, Gebrechlichkeit, Alters⸗ schwäche und Tod nur zu oft hereinbricht, bezwecken, haben sich im Regie⸗ rungshezirke Liegnitz als äußerst nützliche Anstalten erwiesen. Am Schlusse des Jahres 1870 betrug, die Anzahl der gewerblichen Unter⸗ stützungskassen im Regierungsbezirk 335 mit zusammen 34,116 Mit⸗ gliedern und zwar:

a4. 142 Kassen für Handwerksgesellen und Gehülfen mit 11,290 Mitgliedern, welche an Beiträgen 12,117 Thlr. 19 Sgr. 6 Pf. auf⸗ brachten. Davon wurden verausgabt 11,190 Thlr. 21 Sgr. 4 Pf. als Krankenunterstützung, 652 Thlr. an Hinterbliebene verstorbener Mitglieder, 246 Thlr. Invalidengelder, 270 Thlr. an Verwaltungs⸗ kosten. Bestand war Ende 1870: 18437 Thlr.

b. 180 Krankenkassen für Fabrikarbeiter mit 20,193 Mitgliedern, welche im Laufe des Jahres 41,123 Thlr. 7 Sgr. 6 Pf. Beiträge zahlten. Davon wurden verausgabt; an Krankenunterstützungen Iö6,2l1 Thlr., an Hinterbliebene verstorbener Mitslieder 1691 Thlr., an Invaliden⸗Penstonen 3589 Thlr, an Verwaltungskosten 394 Thlr. Das gesammte Kassenvermögen belief sich am Jahresschluß auf 63, 330 Thlr.

C. 6 Gemeinschaftliche Kranken lassen für Gesellen und Fabrik⸗ arLeiter mit 1767 Mitgliedern. An Beiträgen kamen 2759 Thlr. 5 Sgr. 5 Pf. ein. Die Krankenunterstützungen betrugen 2452 Thlr. 14 Sgr. 9 Pf., an Hinterbliebene verstorbener Mitglieder wurden 148 . Cerhl ö. . beliefen sich . 83 .

er estan e assenvermögens war am ahresschlusse 53 Thlr. 5 Sgr. 1 Pf. . k

d. 7 Invaliden. Alter Versorgungs⸗ und Wittwenkassen für Fabrikarbeiter mit 865 Mitgliedern, welche an Beiträgen 3356 Thlr. aufbrachten, 3142 Thlr. an Pensionen 2c. und 127 Thlr, Kranken⸗ gelder zahlten. Die Verwaltungskosten betrugen 66 Thlr., das Kassen⸗ vermögen am Jahresschluß 33,266 Thlr. 15 Sgr. 5 Pf. — Außerdem waren nöch 12 Innungs⸗-Sterbekassen mit 1058 Mitgliedern vorhanden welche 260 Thlr. 29 Sgr. 6 Pf. Beiträge leisteten. An Sterbegeld wurden 372 Thlr. 6 und war der Kassenbestand Ende 1870: 5896 Thlr. 5 Sgr. 2 Pf.

Aus der Höhe, der für die einzelnen Kassen in Betracht kom— menden Ziffern läßt, sich, beurtheilen, von welcher Wichtigket die vorgedachten Anstallen nicht nur für die Arbeiter, als Schutz und Schirm gegen die Noth menschlicher Hinfälligkeit und für die Ge⸗ meinden als Einrichtungen vorbeugender Armenpflege sind. Abgesehen hiervon sind sie aber auch als lebendige Zeugnisse menschenfreundlicher Gemeinschaft und sittlicher Zusammengehörigkeit der Arbeiter und der Arbeitgeber, welche den einzelnen Kassen erhebliche Zuschüsse gewähren, vom höheren Standpunkte aus zu schätzen. —

Schließlich ist noch zu erwähnen, daß an einigen Orten neben der allgemeinen, alle. Gesellen ,, Krankenkasse noch besondere Unterstützungskassen für die Gesellen einzelner Handwerke bestehen, um den letzteren eine reiflichere Hülfe zu gewähren, als dies aus jener Kasse allein möglich ist.

Bäder⸗Statistik.

ersonen. Aachen bis 3. Juni. g Baden⸗Baden bis 2. Juni. Baden bei Wien bis 24. Mai Burtscheid bis 3. Juni. Carlsbad bis 4 Juni.. Creuznach bis 5. Juni. Elmen bis 5. Juni Ems bis 29. Mai. Elster bis 3. Juni. walten, ,, Gleichenberg bis J. Juni. Gall in Oberösterreich. Senn bis 1. Juni schl bis 3. Juni g — Fiffingen bid 1. Jun. arienbad (Böhmen) bis 9. Juni.. Meran bis 22. Mic... Nauheim bis 1. Juni. Oyenhausen bis 1. Juni Salzbrunn bis 6. Juni. ; Trenchin⸗ Teplitz . Teplitz Böhmen) bis 6. Juni Kurgäste . , Wiesbaden bis 8. Juni..

Redaktion und Rendantur: Schwieger.

Berlin, Verlag der Expedition (Kesselh. Druck: H. Heiberg Vier Beilagen

eh. Regierungs⸗Rath Jacobi.

thätiger Fürsorge begleiten. Derartige Sammel⸗ und Sparkassen be⸗

(einschließlich der Börsen · Beilage).

M 137.

Erste Beilage zum Deusschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Donnerstag, den 12. Juni

ö

Reich stagsangelegenheiten.

Berlin, 12. Juni. In der gestrigen Sitzung des Reichs⸗ tages erwiderte in der Diskussion über den Gesetzentwurf, be⸗ treffend die Geldmittel zur Erweiterung der Dienstlokalien des Auswärtigen Amts der Reichskanzler Fürst v. Bismarck auf eine Anfrage des Abg. Grafen Rittberg:

Nach unserer Berechnung würden

am Wilhelmsplatz hergestellt sein werden,

Rr. 70 a. vollständig wieder aufgeben

noch nicht abgelaufen ist, durch anderweitige Vermiethung zur Deckung ö Ob und wie weit es thunlich sein wird, die Räume des

eckerschen Hause zu entbehren, das

Nnterbringung der Eisenbahn⸗Abtheilung und anderen Einrichtungen ab, die sich noch der Berechung entziehen. nicht in der Absicht, daraus ein Definitivum zu machen.

— In der zweiten Berathung des Etats der Zölle und

Verbrauchssteuern für 1874 nahm Dber⸗Regierungs⸗Rath Dr. Mi

Abg. Dr. Braun das Wort: Meine Herren!

Rebners, Ihnen darzulegen, J Bundesrathe in der vorigen Session,

eregt wurde, und in neuester Zeit infolge erneuter Anregung der ö stattgefunden haben. Es handelte sich darum, daß nach Angabe der diesseitigen . die französi⸗ schen Zuckerraffineure eine Ausfuhrprämie dadur i bei der Entnahme des Zuckers aus den Entrepots Rohzucker von hö⸗ herem Gehalte zu einem für niedrigeren Gehalt berechneten Steuersatze versteuern, weil derselbe theilweise künstlich gefärbt sei, theilweise auch die Typen⸗Unterichiede, welche in Frankreich eingeführt sind, nicht genan dem wirklichen Zuckergehalte entsprechen. . daß der französische Räffinenr einen niedriger, d. h. unter seinem Ge⸗

Frage durch eine Petition,

halt vers gütigung erhalte, als

Gehalte versteuert. Der Bundegrath h : siche Feststellungen veranlaßt über den Zucker⸗Import im Laufe des dieselben sind bis zum Schlusse fortgesetzt, und es läßt sich aus diesen die Bewegung des Zuckerhandels äbersehen. Mit dieser muß man zusammenhalten pie Entwickelun der JZuckerproduktien, und aus einer Vergleichung beider haben si

Ich will zunächst die Zuckerpro⸗ duktion Ihnen vorführen. Es sind versteuert in der Campagne

vorigen Jahres;

dann folgende Resultate ergeben. gr0s/ 1 , 6 0b Gbôνè Ctr. Ntben,

folge der ungünstigen Ernte 45 006,000. Ctr. Rüben, und vom Sey⸗ lember 1872 bis März dieses Jahres infolge der wieder h

Es ist also eine Minderversteuerung von Zuckerrüben in der Campagne, deren Ergebniß für das Jahr 1872 maßgebend war gegenüber dem Vorjahre eingetreten, von I6, 00, Q00 Wenn man nun, um üͤberschläglich zu rechnen, 12 Ctr.

Ernte 63, 000,000 Ctr. Rüben.

Ctr. Rüben. Rüben auf 1 Ctr. Rohzucker rechnet, s

ergeben von 1,333, 000 tr. Rohzucker. Dagegen ist der Bedarf des Zoöllgebietß in dem Jahre 1872 dadurch . zen in das Zollgebiet aufgenommen wurde,

Wenn man einen Konfum von ungefähr 10 Pfund pro Kopf der so ergiebt das einen Mehrbedarf von rund 160,000 Gentner; diesen zu der Minderproduktion gerechnet, ergiebt sich eine

Bevölkerung rechnet,

Veränderung der Differenz zwischen

P3533, 060 Ctr. Plus 160000 also um rund 1400, 0090 Ctr. Die gr sammte Einfuhr von Rohzucker und Raffinade hat im Jahre 1872

betragen 877, 000 Ctr., dagegen im

ehrimport betrug also 666,000 Ctr. . hn, im Ganzen also ist durch Mehr⸗ einfuhr und Minderausfuhr mehr für das Inland disponibel geblieben Dieses Plus, auch wenn man für bie Darin enthaltene Raffinade eine Differenz hinzurechnet deckt nicht das Minus, welches hervorgerufen ist durch die Minderproduktion und den Zugang an Consumtion: Die stattgefundene Mehreinfuhr von Zucker kann also keine Veranlassung zu Bedenken geben.

ÄUnders liegt die Frage in Betreff des Verhältnisses, in welchem saffinade eingeführt werden. In ᷣ allerdings die Thatsache hervorgetreten, daß ein erheblicher Mehr⸗ import an Raffinade stattgefunden hat,

Jahres berechnet sich auf 574.000 Etr der Betrag von 1B240, M0. Ctr.

Rohzucker und

Ganzen importirt im Jahre 1872

6 G66 Gtr, also im Jahre 1872 circa 240 060 Ctr. mehr und es kamen über 91 Grenze Frankreichs nach Deutschland 249,000 Ctr. i nur 14.600 Ctr, im Jahre 1871.

ni h, — eine

aussetzung, daß die franzoͤsi un

greifende Maßregel,

,. Bei dieser Erw . kommen au

achen noch anderweitige omente

die hauptsächlige Einfuhr aus Frankreich über die elsãssischloihringische Grenze stattgefunden hat und daß die alten Beziehungen von Elsaß⸗

ich es nicht erstaunlich. n wenn, nachdem Elsaß Lothringen in die Zollvereinsgrenze eingezogen

Lothringen zu Frankreich

ist, die Handelsbeziehungen zu

inmal bestehende Handelsbeziehungen eutend Konservatismus, der sich auch gegenüber Aenderungen der Tarife auf⸗

recht erhält, namentlich wenn, wie einztarif der Fall ist, der Zollschutz,

bedeutend ift. Dieser Konservatismus beruht ni t blos in dem Vor⸗ theile, welche altgewohnte Handelsbeziehungen bieten, sondern auch in

der Meinung des Publikums. Ich

hente viele Menschen giebt, welche Rübenzucker perhorresciren und nur von welchem sie glauben, daß es indischer Zucker sei — was er thatsächlich fein mag, können sie ja nicht wissen.

solchen Zucker genießen,

Die zweite Thatsache ist interesse an dieser Frage, gegeben ist für diejenigen Stgaten, der Zuckerzölle und Zuckersteuer

stehen Es find dies die Staaten England, Holland, Belgien.

nun die Thatsache hervorgetreten,

aelis in Anknüpfung an die EGrörterungen des Abg. v. Goppelt über Tarifreformen nach dem

Sie werden nicht erwarten, daß ich hei der Be— rathung des Etats das Feld der allgemeinen Handelspolitik betrete, auf welches uns der erste Herr Redner geführt, und welches auch der zweite Herr Redner nicht ganz vermieden hat. Ich nehme nur Veran⸗ lassung aus der Erwähnung ber Zuckerfrage seilens des ersten Herrn welche Erwägungen

feuerten Rohzucker raffinire und von dem Export eine Ber⸗ habe er seinen Rohzucker nach dem wirklichen

tarke Vermehrung an Raffingdeeinfuhr und zweitens ehr bedeutende Einfuhr über die französische Grenze eingetreten. Dies sind die statistischen . Die Frage, um welche es sich handelte war die: ob gegenüber der zur Sprache gekommenen Vor— . Raffineure bei der Ausfuhr eine Aus⸗

fuhrprämie genießen, es gerechtfertigt sei, eine allgemeine Erhöhung . Eingaͤngszolles für Raffinade eintreten zu lassen, ob jene Vor⸗ aussetzung uns eine Veranlassung sein könnte, um eine so tief durch⸗ wie die allgemeine Erhöhung des Raffinadezolles eine Maßregel, welche den Zuckerkonsum 2 vertheuert, zu recht⸗

das Interesse in

wir, sobald die Baulichkeiten die Miethe des Hauses konnen rep wenn der Vertrag hängt einigermassen von der

Jedenfalls aber liegt es

der Bundeskommissar Geh.

iber diese Frage im wo bekanntlich die Frage zuerst

genießen, daß sie

Dies führe dahin,

at infolge dieser Angahen monat⸗

des Jahres

in der Campagne 18715372 in⸗

o hat sich eine Minderproduktion

tiegen, daß Elsaß⸗Lothrin⸗

1872 und dem Vorjahre, von

Jahre 1871 211,009 tr., der Die Minderausfuhr desselben

In dieser Beziehung ist

Es wurde an Raffinade im 301,900 Ctr., im Jahre 1871

Da ist also erstens eine ver⸗

er den statistischen That⸗

in Betracht. Ersteng die, daß

erscheinen lassen,

rankreich noch fortdauern. aben einen sehr bedeutenden

es in diesem Falle beim Zoller; den die Raffinerie genießt, nicht

erinnere Sie daran, daß es noch

daß das Haupt⸗ erster Linie welche mit Frankreich in betreff in dem Konventionsverhältniß

aber die,

und in England laut geworden,

Nun würde es

nicht äußerst dringende Veranlassung in den thatsächlichen Verhãält⸗

niffen des Verkehrs hervorträten, regel 1 gegenüber

wägung gezogen haben.

Über die

Anfrage des Abg. Sombart, eingeforderten Gutachten über an raffinirtem Zucker stehe:

Vorredners anzufangen, so muß

wähnte Gutachten no das eine oder das andere Organ der Sache entsprechende Berücksi

Zwecke des Etats verwechselt.

sachen, die in gewissen Vorjahren v

Zuckerverbrauchs sind allerdings eignet, sie haben auch nicht ent des Zuckerverbrauchs darzustellen

nehmen, aber, meine Herren, d

Das Verhältniß, in w die Verwaltungskosten für werden, ist ein vollkommen

Zöllen; man würde daher gen

Schuldigkeit thun. — Zur Branntweinsten

sten Zeit eintreten werde. Meine Herren! Ich bedau

kann. Daß die Versuche, die n ob eine Fabrikatsteuer, zunächst

und daß sie, s

haben wird, a. ich nicht; doch nicht in der La

antworten, denn ich würde v

ob eine Aenderung der Steuer. nach meiner Auffassung vollstä Interesse in gar als dadurch, daß, 4 Gesetzentwurf wegen Einführ

einzurichten.

— In Betreff der Wech

Theil — ich sage, zum Theil In Folge dessen hat das Reich

daß der Gegenstand zur Spra

Einzelheiten einzugehen. ö. die Frage der Rech soweit gesetzlich geordnet, als

64 der Einzelstaaten zu Fa

Da ist daß über dieselbe Frage zwischen

Reichskanzler ⸗Amt ist, so vie

diesen Konventionsstagten Verhandlungen eröffnet sind; es sind diesel⸗ ben Klagen, die im Zollverein laut wurden, in Belgien, in Holland

handlungen stattgefunden, bei welchen si einer Prüfung des Sachverhaltes auch zuckerbes r entzogen hat. Es ist ferner die Frage von der französischen Regierung felbst aus eigener Initiative ebenfalls in Erwägung, gezogen worden. doch wohl nicht gerechtfertigt sein,

die nächstbetheiligten Stagten, einschließli Der Bundesrath — daß die Thatfachen, welche jetzt vorliegen, eine so schwerwiegende Maß⸗ nahme, wie die Erhöhung des Zolles für Raffinade sein würde, nicht rechtfertigen, und daß diese Maßnahme um so weniger, gerechtfertigt fein wärde, als zur Zeit die, Konventionsstagten selbst in Erwägung gteform ihrer Zuckerbesteuerung begriffen sind.

In Betreff der Rübenzuckersteuer antwortete der Prãäsident des Reichskanzler⸗Amts Staats⸗ Minister Delbrück auf eine

Meine Herren! Um zunächst mit dem letzten Wunsch des Herrn

jetzt an das Reichskanzler ⸗Amt oder den Bundesrath das ven ihm er⸗ nicht gelangt ist, daß indessen, sobald es an

Was dagegen den anderen Wunsch anbelangt; so bin ich der Meinung, daß der Herr Vorredner die Zwecke der Statistik und die Der Etat mit seinen Anlagen hat nicht

den Zweck, Statiftik zu treiben, er hat die ganz einfache Aufgabe, That⸗

aus dem Durchschnitt dieser . gewisse Folgerungen zu ziehen. Die Statistik hat eine ganz andere

chen lassen, vielleicht ohne übergroße, Schwierigkeit die Zolleinnahmen vom Zucker hier in die Uebersicht über Rübenzuckersteuer mit aufzu⸗

sultat geben, als das jetzt hier vorliegende ist, von dem ich überhaupt nicht zugeben kann, daß es an sich unrichtig sei.

Sätzen als die Erstatttung der Erhebungs- und Verwaltungskosten von

die Rübenzuckersteuer in dieselbe en g fh n . wollte, ganz ins Blaue hinein einen gewi ; :

Verwaltungskosten der Zölle auf den Zucker zu übertragen oder darauf verzichten, und dann ein vollkommen unrichtiges Bild erhalten. Wie gefägt, für die Jwecke des Etats halte ich eine andere Meth die hier befolgte, in⸗der That nicht zulässig; was die Statistik betrifft, so wird sie 6 das Organ des statistischen Amtes anderweit ihre

ge sein, die Frage des

demnächst der Einführungstermin einer solchen Maß gegriffen wird, daß die Landwirthschaft die Füglichkeit hat, sich danach

1873.

. 2

haben über die Frage. Ver⸗ die französische Regierung ihrer Zuckerbesteuerung nicht

und es

wenn

mit einer so schwerwiegenden Maß⸗ einem Uebelstande, dessen Korrektur ch Frankreichs selbst in Er— h hat daher dafür gehalten,

wie es mit dem vom Bundesrath den Prozentgehalt des Rohzuckers

ich die Thatsache konstatiren, daß bis

gelangt, gewiß die der Wichtigkeit chtigung nicht fehlen wird.

orgekommen sind, zus ammenzustellen und lufgabe. Für eine Statistik des hier die Anlagen des Etats nicht ge⸗ fernt die Bestimmung, eine Statistik Es würde sich nun ja an sich ma⸗

as würde ein sehr viel falscheres Re⸗

einzelnen Bundesstaaten erstattet anderen

elchem den die Rübenzuckersteuer

anderes, erfolgt nach ganz

Zölle und

öthigt, sein, wenn man die

en Äntheil der Erhebungs- und

eine Verspätung in

nicht gekommen, indessen es wird sich ja fragen, ob sich eine Methode finden läßt, das Publikum auch in dieser Beziehung aufzuklären, denn . weiterem als zu einer Aufklärung ist der Bundesrath nicht zefugt. .

Bei dem Etat der Postverwaltung bedauerte der Abg. Seelig, daß die Postverwaltung den Ausgabestempel auf Briefen auf⸗ gehoben habe. Der Bundesbevollmächtigte Geheime Ober⸗Post⸗ rath Dunkel entgegnete;

Meine Herren! Die Aufhebung des Ankunftsstempels für Post⸗ karten, Drucksachen c. in Berlin auch für Briefe, ist für zulässig er⸗ achtet worden, weil man dieselben als eine ganz wirksame Kontrole nicht hat ansehen können. In Betreff der Sendungen, die nur durch ein Versehen verspätet bestellt werden, läßt es . immer nach dem Aufgabestempel ziemlich klar feststellen, wo dieses Versehen vorge⸗ glaube, das sind auch in der absichtliche Verspätun Folge von Nachlässigkeit, namentli des bestellenden Personals vorliegt, werden burch, diesen. An kunftsstempel auch nicht unzweifelhaft konstatirt, da die Möglichkeit nicht ausgeschlossen ist, daß eben der Ankunftsstempel dann auch ein falscher ist. Durch die Abschaffung dieses Kontrolstempels ist eine enorme Arbeitslast erspart worden bei den Postanstalten. Wenn Sie sich an die vielen Millionen von Briefpostgegenden namentlich an die vielen Millionen von Drucksachen, die durch die Post versendet werden, erinnern, so werden Sie keine weitere Begründung von mir erwarten, daß wenn wir nicht mehr genöthigt sind, jede dieser einzelnen Sendungen, außer mit dem Abgangsstempel auch am Ankunftsort nochmals mit dem Ankunftsstempel zu bedrucken, das in der That eine erhebliche Ersparniß an Arbeitskääften, außer⸗ dem aber — und das kommt für das korrespondirende Publikum ja besonders in Betracht und ist der Hauptgrund für unsere Maßregel⸗— auch eine sehr erhebliche Ersparniß an Zeit ist. Gerade in den großen Städten, vornehmlich hier in Berlin, wird die Bestellung dadurch zum Theil um eine halbe Stunde und noch mehr gefördert, daß wir diese Kontrolmaßregel haben wegfallen lassen.

Auf die Bemerkung des Abg. Seelig, daß neuerdings die

Unsicherheit in der Briefbestellung größer geworden sei, er⸗ widerte der genannte Bundeskommissar: Dem gegenüber erlaube ich mir doch aus unserer amtlichen Er⸗ fahrung zu konstatiren, daß wir von der Zeit ab, wo eben dieser Kon⸗ rolstempel abgeschafft worden ist, eine Vermehrung der Beschwerden über verspätete Briefbestellungen nicht wahrgenommen haben.

Der Bundeskommissar General⸗Telegraphen⸗Direktor Mey⸗ dam erklärte auf eine Anfrage des Abg. Schmidt (Stettin):

Meine Herren! Die erste semaphorische Station, welche Seitens der Reichs⸗Telegraphenverwaltung angelegt wurde, befindet sich seit dem 15. Mai d. J. auf der Insel Vangeroog in Funktion. Es ist dieser Punkt gleich günstig für die Elb⸗ und Weser⸗Schiffahrt und die Erfahrung der nächsten Zeit wird herausstellen, ob diese Station häufig benutzt werden wird und wichtig für die Schiffahrt und den Handel ist. Sollte an irgend einem günstigen Punkte der Wunsch

kommen ist; die Fälle aber — und ich That recht wenige — wo eine

6

Methode, wie

er wünschte der Abg. Dr. Birnbaum

zu wissen, ob die Fabrikatsteuer des Branntweins in der näch⸗ Der Präsident Delbrück erwiderte:

ere, daß ich die von dem Herrn Vor=

redner gewünschte Aufklärung zu geben nicht im Stande bin, ich glaube aber, es liegen auch die Gründe sehr klar vor, weshalb ich es nicht

öthig sein, um die Frage zu entscheiden, mit Rücksicht auf die Sicherstellung

des Steuerertrages eingeführt werden kann, ununterbrochen fortdauern J. mir .. Augenblicke bekannt ist, dem Abschlusse nahe sind. Das kann ich konstatiren. Ich kann ferner konstatiren, daß eben deshalb, weil die Versuche noch nicht abgeschlossen worden sind, der Bun⸗ desrath mit der Frage der Einführung der Fabrikatsteuer sich noch nicht beschäftigt hat. Welches Resultat demnächst die unzweifelhaft nach der Natur der Dinge eintretende Erwägung dieser Frage im Bundesrathe

wüßte ich es aber auch, so würde ich des Herrn Vorredners zu he öͤllig außer Stande sein, mir ein Bild

davon zu machen, wie der nächste Reichstag diese Frage ansehen wird. Wenn der Herr Vorredner hingewiesen hat auf das Interesse, welches die Landwirthschaft daran hat,

rechtzeitig vorher zu wissen, eintritt oder nicht, so hat er darin ndig Recht, ich glaube aber, daß dieses

keiner anderen Weise wahrgenommen werden kann, wenn Bundesrath und Reichstag sich über einen

ung der Fabrikatsteuer einigen sollten, Maßregel so geräumig

selstempelstener erklärte der Präsident

Delbrück mit Bezug auf mehrere von dem Abg. v. Puttkamer (Sorau) gemachten Ausstellungen; . Meine Herren . Ueber einzeln, Bestimmungen der von dem Herrn Vorredner erwähnten Bekanntmachung sind aus dem Schooß des Han⸗ delsstandes . Beschwerden erhoben worden, die allerdings zum

— als begründet anzuerkennen waren. skanzler⸗Amt dem Bundesrath eine Vor⸗

sage gemacht, welche dahin gerichtet ist, einzelne Bestimmungen der ö die zur Ausführung des Wechselstempelgesetzes er⸗ lassen ist, abzuändern und zu ergänzen.

*. 2

Wäre ich unterrichtet gewesen, che kommen würde, so würde ich in der

Lage gewesen sein, etwas Näheres darüber zu sagenz augenblicklich bin in einer 1 komplizirten formellen Materie nicht in der Lage, auf

tsverfolgung betrifft, so ist dieselbe in⸗ im Wechselstempelgesetz selbst ausdrück⸗

lich gesagt ist, daß die Kontraventionen wie Kontraventionen gegen

verfolgen sind. Daß das im einzelnen

e einmal zu Schwierigkeiten führen kann, ist nicht zu verkennen, denn es kann ja ein Angehöriger eines Bundesstaates, in dem be⸗ stimmte Normen bestehen, vor dem Forum eines anderen staates erscheinen, wo andere Normen bestehen, die ihm nicht bekannt ind. Ob es etwas helfen würde, eine Publik : bestimmungen zu erlassen, will ich ,, sein lassen; ich fie würden nicht gelesen werden und die i

würden genau so eintreten, wie sie jetzt eintreten. Zur Sprache beim

Bundes⸗ ublikation dieser Einzel⸗ glaube, eschwerden im Einzelfalle

Iich mich erinnere, gerade dieser Punkt

uͤnd die Zweckmäßigkeit hervortreten, mit den Telegzraphenstationen an der Küste femaphorische Stationen einzurichten, so wird das Seitens der Telegraphenverwalkung gern geschehen; die ersten Anlagekosten sind nicht bedeutend, wenn sich ein passendes Bauwerk, wie etwa ein hoher Leuchtthurm, vorfindet. Anderweitige Punkte für die Anlage von semaphorischen Stationen sind für jetzt allerdings nicht in Aussicht genommen. Das bei dieser Frage interessirte Publikum der Schiffahrt und des Handels legt ein großes Gewicht darauf, daß auch auf der Insel Helgoland eine solche Station sei— Helgoland liegt außerhalb Deutschlands, es ist aber trotzdem Aussicht vorhanden, daß noch im Taufe diefes Sommers eine mit den Telegraphen zusammenhängende semaphorische Station auf dieser Insel angebracht wird.

Petitionen von Telegraphen⸗Beamten aus Metz und Mül⸗ hausen, über welche Abg. Nieper referirte, hatten die Budget- Rommission zu dem Antrage veranlaßt, dieselben, soweit sie die Gleichstellung der Lokalzulagen der elsässischen Telegraphen⸗

Beamten mit den Lokalzulagen der anderen im Reichslande an⸗ gestellten Beamten betreffe, dem Reichskanzler zur Berůcksichtigung zu überweisen. Der Präsident Delbrück erklärte hierüber:

Meine Herren! Die Frage, die der Herr Berichterstatter soeben ausführlich erörtert hat, wird sich zum Theil wenigstens erledigen, wenn das dem Reichskag vorliegende Gesetz üher die Wohnungsgelz⸗ zuschüsse zu Stande kommt, indem alsdann diese Beamten, ich glaube sammtlich, eine Aufbesserung ihrer lokalen Zulggen erfahren werden. Indeffen abgesehen hiervon, glaube ich, daß die Frage im Allgemeinen 'ine sehr große prinzipielle Bedeutung hat und zwar einfach die Frage, ob der Reichstag noch Herr ist über die Dienstbezüge, welche, die eichs⸗ beamten haben sollen, oder ob er wenigstens für einen Theil dieser Bezüge die Disposition darüber abzutreten hat an die Landesberwaltung. Die Lokalzulagen, die in Elsaß- Lothringen den Beamten bewilligt sind, sind ihnen jetzt bewilligt auf Grund eines von Sr. Majestät dem Kaiser mit Zustimmung des Bundesraths erlassenen Etats. Die Gesichts⸗ punkte, welche bei Erlaß dieses Etats leitend gewesen sind, sind hier wiederholt erörtert. Es kam, da wir leider in der Nothwendigkeit waren, ganz überwiegend bei der Besetzung der Beamtenstellen nicht auf Eingeborene des Landes zurückgehen zu können, sondern auf An⸗ gehörige anderer Bundesstaaten zurückgehen zu můssen, es kam dieser sehr unerlbünschten Nothwendigkeit wegen für uns darauf an, die nö⸗ thige Anzahl und zwar vorzugsweise tüchtiger Beamten zu wählen, und diese Rothwendigkeit führte dahin, nicht blos durch Gehaltssätze, fondern auch durch Lokalzulagen eine Prämie für den Eintritt in den Dienst für Elsaß Lothringen zu geben. .

Wir sind, als wir diese Lokalzulagen festgestellt haben, keineswegs der Meinung gewesen, daß unter normalen Verhältnissen, wenn wir die Beamten aus dem Lande selbst hätten rekrutiren können, diese Be= züge in der Höhe nothwendig gewesen wären, wie sie angesetzt sind. Sle sind nothwendig geworden, eben, weil sie enthalten mußten eine Prämie für den Eintritt in den Dienst. Ob solche Verhältnisse in Zu⸗ kunft fortdauern werden, lasse ich dahingestellt fein. Es kommt. mir hier auf das Prinzip an. Es kann ja künftig in Elsaß⸗Lothringen ein eigener , . örper bestehen, der es angemessen findet, die Gehalts Verhältnisse anders zu regüliren, etwa so * das eigentliche Gehalt ermäßigt, die Lokalzulage erhöht wird. Will dann der Reichstag feine Befugniffe, selbständig über die Lokalzulage zu disponiren, abdiziren, will er fie einer Landesvertretung überlassen? — Was in Elsaß⸗ Lothringen geschehen kann und zum Theil zeschekz ist, das kann in jedem anderen Bundesstaate auch geschehen. 8 kann in ande⸗ ren Bundesstaaten sich guch das r n ergeben, durch Lokalzulagen ein ungenügendes Gehalt zu verbessern. Soll denn das Reich jedesmal nachfolgen mit den Lokalzulagen? Wir kämen damit, glaube ich, auf einen Voden, den wir nicht betreken können. Dazu ist er, zu ab⸗ schüssig. Ich kann Ihnen nur empfehlen, den Antrag der Budget⸗ Kommission anzunehmen.