1873 / 145 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 21 Jun 1873 18:00:01 GMT) scan diff

. . ; / ö ĩ r ĩ e ãuñ ĩ ifelhaften allerding entgegen verschiedenen Stimmen aus dem Zollparlament di 5 5 verzichtet; iedli i ĩ ĩ ö ; ame f Ute, nicht in dem Maße zu erkennen vermochten. Der Herr Abgeordnete verlangt die Gründe zu wissen, weshalb ] einzelnen. Gegenstand haufig zu einer sehr weifelha . llxarlame e man schon so oft gehört hat, daß man gern darguf verzichtet; Schließlich meine Herren wenn ich noch ein ĩ e, g,, ,, e ,,, , , e, ne e, Fete i en, , ,,, , , J Peziehnngen, er enthält auch einige Andeutungen über die poölitischen augenblicklich nichts weiter agen, aß, nachdem in G * s, hw nne rth shaltfthen., Umwandlung entgegen. Sie per⸗ misfe? ih bergusstellt um die Sache zun Abfchluß ö . n jubiettiv ganz gewiß nicht ochaupte, darf, fo habe ich hervorzuheben, daß es sich in meinen ägen kei der Wäöichungen Persiens zum Auglande sewohl der Gegenwart, wie nen werden ist, ho die Truphen Leer und zueckhmäsiger kann, ändern Regierungen sind der Meinung, da sie 8 diem wichtigen ew, nunmal ter Gegenstarz des Kompromisses, . ella eln 6 hy ie man kit aber ge Ketten muß ale ti garn mmrefel um sien welehen tener l mneltz nm Reihen deres zagt bieter agttanß an, daß n der en Scmntfn als bicher wan ane lee ee g, t ah,, ge bee , n, fn kind Ihe den Le , e. hier int resfirt? Das war die Ermäßigung des Zolles . e n, . unte chen. milch bir; die gm, rn eienr, m, r n mee i wis g mn T ebener, neff; it di, denne ic, , mende r e n m n , n 2 welche der Zolltarif dieser Umwandlung entzegenffelit. Diese von 5 Sgr. auf 2 Sgr. Man ließ damals auch noch einige 3 chafft under 3 2 2 1. 42 1 Uncz bie eißferntesten Lander der Welt mehr und mehr umfassen und haben, darüber bin ich ncht n der Beiss genau informift, daß ich eich. meld ñ ngen m andeten Regie- n ; = ge Klei ö. nur internationalen Freihandel, wenigstens mit nnseren Nachdem es uns in Preußen gelungen war, für die Crwäßigung des * 45 ; ,, ,. Erwägung ist bei der vorliegenden Frage für die verbündeten nieg!e nigkeiten in Bezug auf Baumwollengarne aus dem Tarife heraus, die achbaren für unser Eisen. Ja, meine Herren, ich habe t direkten St t . ng de auch zwischen diefen sich zu beleben beginnen, so daß es, nicht un! s hier mit positiver Gewißheit präzisiren kann. Jedenfalle aber . Gras wueen 'em al gewoesen. Ih früheren Jahren als wit in ren mri fen dämmen nber? stan; Fe Cr ähung bes biesen Dingen ziemüäch, 9 ö be nun mi ten Steuersystems erfolgreiche Schritte zu thun, habe ich es mei. möglich ift, daß wir guch in jenen Gegenden, ich will ni ht sagen di⸗ im Ministerium Die Erwãgung stattgefunden, daß eee . . 3 F , mh, Cinzellandtagen und pater 15659 dem Zoll⸗ Kaffeczelles. Wenn wir Ass überhanßt hier von Kompromifsen! * r, g, . y. * 53 . gehabt, das haben wir jedesmal nerseits als eine heilige Verpflichtung betrachtet, auch dafür zu sorgen, rekte, politische Jnteressen bekommen, wir fuchen uns soplel wie mög · wohin man die Truphen gebracht hat, mehr Vortheile für die Au 2. . ö , , ,, . , rt n, g 1. . J ndustrie gehört, und zwar konnte s'de Industrie dies daß von den indirekten Steuern, die auf dem Lande lasten, diejenigen . . ö nee n' dluslande, bildung und Unterbringung derselben gewähren. Wenn ich früher Parlamente Vorlagen inachten, welche die äaßigung de m Kompromiß überhaupt ine Bedeutung beilegen mit der vollsten Sicherheit jagen, weil sie ganz sicher war, daß es die am drückendsten sind und dazu zähle ich die Eisenzölle 2 * 6 6 ,. 2 r ga 6. en n dn, , nn ell eden ein e * ö e . i en ann n , . , , 6 5 . f g n 2 kene, e n, kam. Aifo, meine Herren, auch darauf seitigt werden möchten. e , . ö vertrag, sei ech di ewesen, die pofitiven Gründe für den speziellen Fall angeben zu ön⸗ dir ( lich o 4 . ö ; 21 ; n n . te u ler 8 icht. 5 ö ö . . 263 r / . er d aber 86 ö 42 en 2 i e non gebe zurggen hir haben ung gefragt, inwiewg! . mit dem nter fe er y . Wendel ehrlich anug gewesen st anzuerkennen, za s im garnicht . In der Abendsitzung erklärte der Präsident, Staats— k .. . wic enmlet. Wahl von Bitten Ker vckfchhedenen Stadt? und Garnisonen, ist es heit noch vereinbar wäre, den Schutzzoll für Roheisen un? für Stab⸗ , . Ich kann bei dieser Lage der Sache, und ich habe mir die da.. Nach dem Abg. Dr. Braun nahm der Bundesbevollmäch⸗ Minister Delb rück; über 63 dortigen Vorgange genauer und direkter jederzeit unter? wirklich nicht möglich, daß ich äber jeden einzelnen Fall in jedem eisen auf der bestehenden Höhe aufrecht zu erhalten, und , . es maligen Verhandlungen wieder lebhaft vergegenwärtigt, in der That tigte, Staats⸗Minister Camphausen, das Wort: Melng Herren. Die Diskujfien über die Stärke wiederholt das richtet zu sein, wie es bisher der Fall gewesen ist. J Momente klar informirt bin. zulässig wäͤre, ihn zu vermindern. Die Kgnseg u en dieses 23 0 größten Entschiedenheit von dieser Stelle aus den Vor- Ich wünsche nur zu einem Punkte, der in der längeren Ausfüh⸗— bekannte Schauspiel, daß man Freihändler ist, so lange es konvenirt möchte daher das Hohe Haug bitten, bei Besprechung die) es ; : . unten war nachher die 4 der Maschinenzölle. Heute sin s 56 weisen, als hätte man nicht gehalten, was man damals rung des Herm. Vorrsdners enthalten war, einige kurze Bemerkimgen und daß man qufhört, solcher zu sein, sobald es nicht mehr konvenitt Vertrages vielleicht auch zugleich die Frage, die Sie mehr⸗ Auf eine Erwiderung des Abg. Frhrn v, Hoverbeck entgeg⸗ wir durch die dargeftellten Wahrnehmungen genöthigt 2 * . . haße. Ich, glaube, die Herren, die dem Zollparlament zu machen. Ich wollte mich namlich, dahin ansfprechen, daß ich In der Sache selbst möchte ich nur bemerken, daß in diesem Falle e, deu gehend beschaftigt hat Kteberum. ins Uuge zu nete der Bundes kommissat Jencral Major v. Voig ts⸗Rhegz:; un gekehren Wa einzuschiagen. Das ist der Grund weshalb die . . und die quch diesem Hause angehtrẽn, werden in Namens der verbündeten Regierungen ein Lob nicht zollstäsndig accep. Das Interesse von Elsaß -Lothringen nicht, das leitende gewesen ist en, '' fich entftehll. eint diplomatische gegen tig. Vertretung Yteinẽ werten! Ich babe in der Kommiffinn aflerdings erklärt, Vorlgge 8 Ihnen hente zur Peratbung vorliegt, injneinen . ehrheit auch für sich zen Porwurf, zurääcwaisen, Hien tente, daß er ihnen erhellt hat, daß wir nämüich mit ber alten Diꝶe wertrin, Fabri enten in , , . kaben allerdings im . Persien und dem nenen Reiche einzurichten. Es ist das, wenn daß die Verlegung vön Truppentheilen aus einer Garnison in die gewiJsen Sinne, wie ich, das sehr gern anerkenne, Miri 24 unn . ,. 9 von dem Hrn. Abg., für Ottweiler St. Wen. Theorie der Kompensation vollständig gebrochen hätten, und ich wollte borigen Jahre sich lebhaft über den Eingangszoll für Stärke beschwert das Bedürfniß anerkannt wird, keine so eilige Sache, daß wir Ihnen andere nicht etwa das Leerstehen von Kasernen herbeiführt, sondern dikale geworden ist. Wir können nicht, füglich aschinen, el ein Punkt besonders betont worden, den ich aus seiner Aus fũhrung . den Vorwurf, den ich, nach dieser Rede zu schlie ßen, von einem und es ist damals vom Bundesrath für zulässig gehalten worden im 6 VHedür mh aner * ; ; ö e 5 ich rechne dahin namentlich auch die Lokomobilen, wir herausgreife, weil ich ihn in der That für einen sehr beachtenswerthen iheren Redner hätte vernehmen können, als nicht gehörig begründet Wege administrativer Maßregeln, unter gewissen Kontrolen ihnen

st d kraas⸗ 3 J ü . daß diese Kasernen wieder belegt werden. Daß dies aber nicht aus⸗ und ; ame 5 r , ?. 3 ö. ur. el Peas ) J te ; administra 36. *. Le, if , m, r ,,, nig daß in und da, wo Kasernen ben f ka sind, oder wo deren können nicht Maschinen zollfrei machen, die die Landwirthschaft braucht * das sind die, ich glaube schon in diesem Hause, jedenfalls im ablehnen. Die verbündeten Regierungen beharren bei der Ansicht, daß die zollfreie Einfuhr der Stärke aus Frankreich zu gestarten. Grade 2 über diese Frage eine Aeußerung der Wünsche des Reichs Wiederherstellung sich nicht lohnt, man diese aufglebt. Das ist eine und daneben die Eingangs zolle füt Materialeisen bestehen lassen Nun , 36 erörterten acquits 3 caution, mit anderen Wor⸗ die Nothwendigkeit, die Matrikularbeiträge zu erhöhen, eine unerfreu. ie hierbei gemachten Erfahrungen sind ein Motiv gewesen für den 2 zu bekommen Von persischer Seite wird, wie ich bei Anwesen⸗ rein administrat oe Maßregel, die jedenfalls nicht in das Gebiet ein würde allerdings diese Erwägung nicht gusgereicht haben, uns zu * die 3. te Äusfuhrprämie, welche die französische Regierung liche jei, daß sie wünschen müssen, wenn Stenererleichterungen eintreten, Borschlag, den wir gemacht haben; es haben diese Erfahrungen, die 6 * Ytajestär des Schahs bier hake fenfrättren können, die Her schlägt, wopen Freiherr bon Hoverbec sprach und um was es sich in iner Vorlage; wie die vorli gende; n ,,, , 8. Hütten ,., Maßschinenfabrikanien bei der Ausfuhr von dis nachher dazu zwingen, die Martiullarbeiträge zu erhöhen, daß ietzt über ein Jahr dauern, gezeigt, daß die Elsaß Lothringer sich im , , J lung ein . —⸗ n . ; ! . Zweig der deuts⸗ zirtl nãml rindust j sse das mi ist. Ich ne an, 9 orlichenden Halle die Theorle in solcher Weise nicht beziehen; der Eingang ben französischer Stärke, den Sie ze⸗ , , , en, i m Die Diskussion über den Gesetzentwurf, betreffend die für sie nachtheilige wirklich nachtheilige und enipfindliche Weise ge daß die Thatsache, im Jahre 1870 dazu geführt hat, in Beziehung zur Anwendung gebracht worden ist, das hat 2 ern fh wissen, übrigens nicht c i n ren zollfrei haben 2 ; r. Pi 3 rn Hofe alkrebitirt werden würde z Abänderung des Vereinszolltarifs leitete der Präsident Del schäzigt würde, Wir haben uns aber gegenüber der Entwicklunz auf die groben Gußwäaren in der Jollermäßigung nicht soweit zu Hinmal, meine Herren, hat ung die Erfahrung darüber belehrt, daß minim gewesen. Die Befürchtung, welche die elsaß⸗lothringischen Fa⸗ . rn en ich die etwa nöthigen Erläuterungen über einzelne Artikel brück wie folgt ein: weiche nicht blos die Sisenindustrie genommen hat, sondern welche gehen, wie man sonst gegangen sein würde ich erkenne ferner an, Nichts unbequemer ist, als verschiedene Steuerprojekte mit einander zu⸗ brikanten ausgesprochen haben, hat sich nicht bewährt. Der Vorschlag der Sr e Hiekusston vorbehalte, wollte ich nur erklären, daß ich Meine Herten! Wenn ich zum Eingang der ersten Lejung der das wirthschaftliche System in Deutschland en, , , . hat⸗ daß . 36 zuerst von der gegempmärtigen Verlage die Rede war sammenzukoppeln, Diejenigen, welche die eine Steuer nicht zu haben der hier gemacht ist, ist schon vor Jahren von einer Bimdesreg ru nz, e dent ar anerkennen würde wenn diejenlgen Mitglieder, die sich Ihnen von den verbündeten Regierungen vorgelegten Tarif · Vorlage das Mu dicser Ansicht nicht bekennen können. Ich. Lebe hier 8 . 2 der Weraus scznng berechtigt hielten, es fein dice achits s pöünschen die alliren i nit den Andern, die die andere Steuer gicht z deren groß. Industrie wesentlich bei einem wohlfeilen Stärkebezuge äußern vielleicht auch gleichzeitig den Punkt der Herstellung einer Wort ergreife, bin ich mir jehr wohl bewußt, daß im Großen und Nie Preiskonjunkturen durchaus keinen , , ,. 4 ; cau . der erm in welcher sie beftmmden hatten, nicht mehr im Gange. haben wünschen und das Resultat ist, daß die zusammengekoppelten Steuern interessirt ist, gemacht worden und er hat, wie in den Motiven aus⸗ n enfeltigen politischen Vertretung in beiden Ländern ins Auge fassen Ganzen genommen die erste . eigentlich schon antizipirt ist durch Ich weiß sehr gut, daß. die r wechie nd sind, und ich Wir waren erechtigt zu dLieser Voraussetzung, weil inzwischen beide nicht u Stande kommen. Ferner, meine Herren, während die Kom geführt ist, eine logische Begründung außerdem darin gefunden, daß 9 3 ge an snsinmemeiche ler den Antrag des Herrn Abgeordneten Halte es eigentlich für einen Vorzug der heutigen Berathung, daß sie an die Spitze der franzöfischen Regierung in Mann gekommen war, pensations⸗ Theorie Vieles für sich hat und während ez schwer sein würze, das Prodult der Stärke, der Dextrin zollfrei ist, und daß es ein wollten. ö J ; von Behr und. seinct Freunde stattgefunden hat. Die Antrage decken unter einer weniger gůnstigen Eisenkonjunktur gepflogen wird, als sie der in seiner früheren parlamentarische⸗ Stellung das System be sich mit dem Gedanken zu trösten, daß je kürzer ein Tarif ist, desto Widerspruch ist von dem Material des Dextrins, nämlich der Stärke Nach dem Abg. Schleiden nahm der Präfident des Reichs⸗ gepflogen worden wäre, wenr sie vor zwei Monaten stattgefunden hätte. kämpft hätte, wir waren dazu berechtigt, weil wir voraussetzen durf⸗ reichlichere Einnahmequellen er bieten wurde, so werden wir uns doch Zoll zu erheben. ;

. . si ĩ ständi ts und links übereinander wo war pa ; = 3 ;. ö . ,,. . ellen kanzler⸗ Amtes Staats Minifter Delbrück das Wort. , . c ö ar eren, han. Man darf sich bei einer Frage dieser Art nicht auf den augenblicklichen ten, daß gegenüber den nicht unerheblichen Finanzhedürfnissen sagen müssen, wenn wir einen Artikel gänzlich von, der Steuer be—⸗ 2. Meine Herren! Die direkten Handelsbeziehungen Deutschlands welt, ift beiden gemein und ift in zwei Sitzungen des Hau es bereits . beziehen, man muß die Gesamm heit der Verhãältnisse ins Frankreichs man dahin gedrängt sein würde, ein Syftem zu freien, e wird er uns in Zukunft nichts mehr einbringen. Während Dem Pröäsidenten des Reichstags ist Seitens des Reichs⸗

3 sind bis Fetzt wenig entwickelt. Ber Verbrauch deutscher 2

j ; h. de 5 ĩ it Rücksi f mich in Beziehun uge fassen und da sind wir der Meinung gewesen daß gegenüber der großen verlassen, welches der kranzösischen Staatskasse zu Gunsten dieses Alles geltend zu machen ist, so ist doch anzuerkennen, daß eine kanzlers folgendes Schreiben zuge ; aare in Persien ist allerdings nicht ganz gering, er wird indessen e,. , 9 k i 3. Entwickelung, welche die Eisenindustrie bei fallenden Zollsätzen gan om der Kasse einzelner großer Industrieller erhebliche Summen entzieht; Kompensations⸗Theorie sich besonders schwer , läßt, wenn . h ] geg gn den 16. Juni 1873 ganz überwiegend vermittelt durch den Bazar in Konstantinopel. Die senen SGẽesichtepunkte so kurz wie möglich fassen, um das Haus nicht men hat, gegenüber der unzweifelhaften von Jahr zu Jahr steigenden Nach⸗ wir waren endlich dazu berechtigt, weil nach vorläufigen Erkundigun⸗ man gegenübersteht nicht eigentlichen Finanzzöllen, ondern, wenn man Ew. Hochwohlgeboren beehre ich mich in Gin mn 26 das deulschen Fabrikanten stehen mit den Häusern in Kenstantincpel in mit der Wlederholung von Dingen zu ermüden, welche hier bereits frage und gegenüber den Vortheilen, welche wie bei jeder andern Industrie, gen wir gar nichts mehr von der Sache hörten. Der Herr Abgeorde gegenuͤbersteht Schutzzöllen, Schutz öllen, die eingeführt worden sind, gefällig? Schreiben vom 21 v. M. die vom Reichsta ö auf s. Beziehung, und diese stehen wieder mit den persischen Häusern in Be- gefagt sind. ganz besonders aber bei einer Industrie, welche schwere. Massen nete für Ottweller⸗St. Wendel hat vollkommen Recht,, und es ist nicht in der Abficht, eine Einnahmequelle zu bilden, vielmehr im Ge Pfition, de⸗ vormaligen Münzmeifters Andersen zu , ö ziehung, und so wird der größte Theil des gegenseitigen Verkehrs durch Meine Herren! Sie wissen von den verbündeten Regierungen, daß Produkte zu erzeugen und zu versenden hat, in der fort Hhreiten zen durch amtliche Erkundigungen vollkommen bestatigt, daß dieses System gentheil mit der Absicht, daß sie den Zugang der ausländischen Waa⸗ faßten Beschlüsse betreffend, ganz ergebenst zu ö 96 die Vermittelung von Konst antinopel abgemacht. Es würde, wenn sie keine Neigung haben, theoretische Tarif · Revisionzantrãge zu stellen, Ausbildung des Eisenbahnnetzes liegen, daß gegenüber diesen stomenten noch fortdauert, und ich . hinzufügen, ich kann nach den statt⸗ ren recht erheblich erschweren. dasselbe dem Bundesrathe vorgelegt worden ist, und daß letzterer auf e lcdiglich darauf ankäme, Durs, di; Ctoße Bedeutung bestehender solche Anträge zu stellen, welche aus irgend einer handels ßolitischen die Ueberzeugung nicht zu gewinnen sei, ez werde, indem der Landwirth⸗ gefundenen Besprechungen in Paris nicht sagen, daß ich etwa ein Nun meine ich, wenn anzuerkennen ist, wir haben mit Schutz den Antrag seines Ausschuffes fuͤr Justizwesen beschlofsein hat andelsbeziehungen den vorliegenden Vertrag zu metiviren, eine solche Hichtung hervorgehen und diese Fichtung als folche zur Geltung schaft de? Uebergang zur Maschinengrbeit zleichtert wird, mit dem. kasches Verlassen des Systems in Angsicht stellen könnte. Dessen⸗ zöllen zu thun, die sich überlebt haben, dann wird es iedem Finanz in Erwägung ö b . Motivirung allerdings nicht strikte zu führen sein, indessen ich glaube, bringen wollen Die! verbündeten Regierungen find dem Zollparlament selben Schlage die Eisenindustrie schwer geschãdigt werden. Die Her⸗ ungeachtet haben wir Rie Vorlage gemacht. Wir müßten uns gegen Minister doch außerordentlich schwer werden zu sagen: Für das Weg⸗ daß nach Art. 77 der Reichsverfassung das Vorhandensein eines Daß man bei derartigen Verträgen überhaupt nicht in dem Maße die gegenüber und sind auch heute bei der gegenwärtigen, Vorlage fich ren haben seibst in den letzten Tagen eine Summe pen 35 Millionen über den für die Maßregel selbst sprechenden Gründen doch fallen dieses Schutzzalles will ich noch einen besonderen Ersatz haben. Falles der Justizverweigerung nach der Verfassung und den be Bezürfnißfrage zu betonen hat, wie man siie bei Gesetzen betonen muß. kessen bewußt, daß der, Jolstarif ein Gesetz ist, an welches man nicht Thalern für die Weiterführung der Elsaß · Lythringischen Eisenbahnen nothwendig die Frage vorlegen, ob wir in Beziehung auf In Bezug auf das Roheisen wird, glaube ich, heute von der ganzen stehenden Gsetzen des betceffenden Bundesstaats zu beurtheilen Es ist bei solchen Verträgen, die wir mit fernliegenden Staaten ohne dringende praktisch? Veranlassung die Hand, zu legen habe. bewilligt. Der preußische Landtag hat eine Summe von 120 Millio⸗ einen der wichtigsten Gegenstãnde des Verbrauchs unsere Velt anerkannt werden müssen, daß der darauf ruhende Zoll als ist und die Königlich dänische Verordnung vom 23. Februar 1854 schließen, ja häufig zuzugeben, daß es nere r sei, ob sie zu erheb⸗ hne nsemen ba wen She geh, in eber 5 lakurperiode reforma· nen Thalern für die Vervollstãndigung des preußischen Eisenbahnnetzez Entschließungen abhängig zu machen hätten lediglich nicht ein⸗ Schutzzoll keine Bedeutung mehr hat, daß der darauf ruhende unbestritten ein verfaffungsmäßig erlassenes und nach Maßgabe lich vortheilhaften Resultaten führen. Werthlos sind sie darum im⸗ torische Vorschläge von abstrakten esichts punkten aus Ihnen zu bewilligt. Aus den übrigen Staaten kann ich Zahlen prãzise, wie ic mal von der Gesetzgebung, sondern einfach von der Verwaltungspraxis Zoll so sehr, herabgesetzt urde, daß die inländische In—⸗ von Art. VII. der Königlich preußischen Verordnung vom ĩhß Sep⸗ merhin nicht, indem sie eine gesicherte Grundlage für die Handels- bringen. So ist denn auch die gegenwärtige Vorlage nicht aufzu- sie hier angeben konnte, nicht angeben. Es ist indessen bekannt, daß eines Nachharstaats. Meine Herren! Die Voraussetzung, von der dustrie gleichzeitig sich so kräftig und gesund entwickelt hat, tember 1867 noch bestehendes Gesetz ist; . operationen darbieten., welchs einer solchen Grundlage sonst entbehren fassen als der Ausdruck irgend einer zur Herrschaft gelangten oder in sämmilichen Bundesstaaten fast ohne Ausnahme große Ausdehnun⸗ vor einizen Monaten ausgegangen wurde, die accnit Qution hätten daß in der Thät dieser sogenannte Schutz; oll nur noch eine in weiterer Erwägung, und alsdann viellescht unterbleiben würden. 6 dieser Art sind herrschenden handelspolitischen Theorie, fondern als das Ergebniß der gen und Vervollfländigungen des Eisenbahnnetzes in Aussicht stehen. aufgehört nehmen Sie an, sie wäre richtig gewesen Der Herr Ab- geringe Schranke bildet. Meine Herren! Vom Augenblick an, wo daß es unwesentlich erscheint, ob die Verordnung vom Jahre

vieifach nur ein Keim für die Zukunft dessen Entwickelung ven W d ö eglerungen auf wirthschaft⸗ Ich sege auf diefe Erscheinung in mehr wie einer Beziehung ein eordnete für Ottweiler⸗St. Wendel würde alsdann aus diesem Motiv wir das annehmen, was hätten wir da nach richtigen finanziellen 1854 ihrem Charakter nach eine authentif ar . Herne n n n e . a st m Wr , micht Wahrnehmungen, welche die verbündeten Regierungen auf hschaf / finanz ; e authentische Interpretation der

ĩ ĩ tif erhebliches Hewicht. Zmnächft dechali, wen durch jede neu: Meile eine Bedenken hergeleitet faben, und Niemand in der Welt würde Grundisen zu ‚hmn Wir müsfen dazu übergehen, so scheint es mir, Königlich daͤnischen Verordnung vom 9. Jull 1830 oder ei

kistimmen lafsen. Vie Rechte, welche Deutschland durch den vor 1 . und diese dominirt die ganze Ir . ein fehr starker Konfument für Eisen hinzutritt, nicht blos garanftrt haben, däß mit einer Aenderung ich will gar nicht ein! nicht ällein das Roheisen zu besteuern. das anz dein Auslande uns neues Geset ich ö ,, 3 He er . liegenden Vertrag zugestan den sind, und die sich im Großen und Tarifsvorlage, die, daß in dein Laufe der letzten Fahre aus in Bezug auf die erste Anlage, so erheblich sie auch ist, sondern auch mal sagen des Präsidenten der, französischen Republik, sondern des zugeführt wird, sondern, gleichmäßig auch das Roheisen zu besteuern Erlassung von Gesetzen mit rückwirkender Kraft geltenden Grund— Ganzen, bezeichnen lassen, als zie Behandlung auf dem Fuße der meist mnannichfaltigen Gründen neben dem Steigen der reife vieler in Bezug auf die 6 Unterhaltung. Ich lege ferner darauf franzõsischen Finanzministers die accnit. 3 cantion wieder eingeführt was im Inlande produzirk wäre, In dein Falle würde sich der Zoll sätzen, im gegebenen Falle unerweislich geblieben ist, daß durch FHäanstigten Nationen, sind ihren Inhalte nach. wie det Herr et. anderen Gegenstärnd kaum giwas sg fehr sim Prelse gestiegen Werth, weil wie ich daz schon angedeutet habe, wenige Produktions würden. Dann wären wir mit unserer Gesetzge bung fertig, und seltten in zeine gerechtfertigte und viel lukrativer ausfallende Steuer verwan— die Verordnung vom Jahre 1554 eine Veranderung des früheren redner mit Recht bemerlt hat, abhängig von der Behandlung welche ist, als die menschliche Arbeit. Diese Erscheinung, die ich zweige in ihrem Absatz in dem Maße gefördert werden, als die Eisen. wir nun, weil der Minister eines Nachbarstagtes eine. Maß deln. Nun, meine Herren, würde heute im Ernste irgend I mand Rechtszustandes zum Nachtheile erworbener Rechte geschaff en wor⸗ wn dhelrpbegänftigten Rationen genießen,. In Die set Beziehung sinꝛ Keineswegs bekigge. die ich, im Segentheile mung ind end, fndustrie durch sche. Meile Cisenbahn gefördert mid, Indem, jede regel, über deren Werth man saä sehr vrschicdener Meinung iin kann, aug einen folchen Plan denken dürfen? und wenn an den Plan den sei; /

nun, was den Zolltarif anlangt, dergleichen Begünstigungen meines schiedenen Jortschritt in unserer Entwickelung ansehe . wenn ECisenbahn einen bestimmten Weg abkürzt, oder an Stelle eines Land⸗ fuͤr zweckmäßig hält, darum sofort mit unserem Tarif nachkommen? nicht gedacht werden darf, ist es denn mit der Gerechtigkeit in Erwägung endlich,

Wisfens von Versien nicht zug tanden nenden; sind erauch hick und da etwas über das durch die Natur der Dinge weges einen Schienenweg fetzt. erleichtert sie im. ine neinen Grade Meine Herren, ez ist das in der That unmöglich ich halte es nicht zu vereinigen, lediglich denjenigen, die das gusländisch: Eisen daß überhaupt das Verhältniß des Beamten zum Staate auch fa die prientalischen Zolltarife, auch selbst der der Türkei, welcher der Potene Mäß hinausgegangen fein mag, diese Frscheinung ist überall, guch die Ver endung des Massengüter und was die Massen anbelanzt, fär zuläfsig, Bei Maßregeln, die man im Interesse des Landes für berwenden wollen, einen Zoll abzufordern, den wir dem in— in' vermögentrechtlicher Beziehung nicht als ein so rein privat— ausgebildelfte der orientalischen Zolltarife ist, im. Ganzen ziemlich ganz vorzugsweife aber hervorgetreten bei dem für jedes Eundturd auch so kommt neßen den Kohlen in erster Linie das Eisen in Betracht. nothwendig hält, sich abhängig zu machen don dergleichen ganz ein⸗ ländischen Eisen nicht abfordern. . rechtliches sich darstellt, daß die Entscheidung durch die Gerichte einfach; schutzßslnerische Richtungen werden in diesen Ländern nicht faͤr Deutschland wichtigften wirthschaftlichen Zweige, nämlich bei der Eine dritte Nücicht, die dabei in Betracht kommt, und die zu⸗ feitigen und zugleich ganz unkontrolirbaren Bestimmungen. Ez kön. Endlich, meine Herren, wenn die verbündeten Regierungen sich bei über vermögensrechtliche Ansprüche von Beamten aus ihren Dienst— verfolgt; man erhebt Finanzzölle vielleicht nach unserer Auffassung Landwirthfchaft. Es ist eine Thatsache, die man beklagen kann oder rückführt auf das, was ich in Bezug auf das Interefse an der Zoll nen darüber verschiedene Meinungen ein, ob die Maßregel, die wir der, diesmaligen Vorlage nicht haben entschließen mögen, die Kompen⸗ verhältnissen für ein absolutes Postulat der Rechtsordnung im nicht immer von den richtigen. Objekten und in richtiger Höhe. Aber nicht, aber es ift eine Thatsache, daß, je länger je mehr der Landwirth. befreiung der Maschinen. ausgesprochen habe, 3 die, daß bei borschlagen, nothwendig ist, ob fie zu weit geht oder nicht, aher ich sationstheorie zur Geltung zu bringen, s0 hat darauf wesentlich mit Reiche, für deren Aufrechthaltung der Bundesrath nach Art. 77 man bleibt dabei, und es ist ja, wie dem Herrn Vorredner bekannt schäft die menschliche Arbeitskraft entzogen wird, entzogen wird aus den ver · Der gegenwärtigen Entwickelung des deutschen Eisenbahnwesens in der bitte Sie, meine Herren, bei den Entschließungen, die Sie fasses, eingewirkt, daß wir in der That die Herabsetzu—ng der Eisenzölle als der Reichsverfaffung zu sorgen hat, zu erklären wäre,

sein wird, bei den Orientglen nicht somghl di; Prepenienz der Waaren soihensten Gründen, theils, weil die ländlichen Arbeiter glauben, jen= That die deutschen Maschinenfabriken güch für den Eijenbahnbau gehen Sie davon aus, das zu thun, was Sie, abgehen von dem, ein besonders Fringendes Peduͤrfniß helrachten. Wenn heuts die Ge. die früheren Beschlüsse Lurch melche der zund srats di Mschw'rde s die Jtationalität dez Importeurs entscheidend, so daß ein deutscher fate des Occans, indem sie zu felhständigen Grundbesthern werden, nicht mehr ausreichen. Ich glaube, daß es wenige größere Regierungen was um uns vergeht, für das Richtige halten. Ich komme endlich genwart eine Aufgabe ernstlich ins Auge zu fassen hat, so ist es die, des Andersen wegen Justizverweigerung für unbegründet erklärt hat Kaufmann unter dem Schutze diejes Vertrages Rechte hat in Bezug iich eine bessere Lage verschaffen zu können, als sie ich in der Heimath giebt, die Staatsbahnen zu bauen haben, welche sich nicht genõöthigt noch auf eine Bemerkung des Herrn Abg. für Ottweiler⸗-St. Wendel: wie kann dem der gestiegenen Unternehmungslust gegenüber eingetretenen aufrecht zu erhalten. ö auf bie Einfuhr nicht kiss, deutschet, sendern aller Waaren, als deren zu ' erwerben im Stande sind, theils weil sie durch hohe Arbeitelöhne, gesehen haben, mit ihren Bestellungen gegenüber der Erklarung der deutschen er hat = und darin trete ich hm bei sich verwahrt mit einem Mangel an Arbeitskräften abgeholfen werden, wie kann die menjchliche Der Reichskanzler.

Jrunporten; er auftritt; Ich werde mich beeilen die vn. Persien mit And urch manche andere Vorthelle und Genüsse in die großen Städte Maschinenfabrikanten, daß sie keine Bestellungen mehr annehmen könnten, ctwa lebhaften Ausdruck gegen die Argumentation, die man herleiten Arbeit erfetzt werden, indem inan der tedten Maschine diese Last auf= In Vertretung:

Inderen Mächten geschlossenen Verträge dem Herrn Präsidenten zu gezo en werden. Es ist das eine Thatsache und eine Thatsache die, wenn sich an das Ausland zu wenden, und es liegt auf der Hand, daß könnte daraus, daß dieses Pflänzchen, die Eisenindustrie, welche unter ladet, Dies ist ein. der wesentlichsten Aufgaben, die wir gegenwärtig . Delb rück.

äͤbersenden, wie ich das auch mit. Vergnügen gethan haben würde, nicht alle Anzeichen trügen, nicht gerade eine blös vorübergehende durch den Zoll, den diese aus dem Auslande zu beziehenden Lokome— dem Zollschutz groß geworden, sich weit genug entfaltet haben müffe, ins Auge zu fassen haben nnd Die mit Rtalurnothwendigkeil dazu füh- An den Präsidenten des Reichstags Herrn

wenne mir von einem der Herren Abgeordneten der Wunsch zu erken · Konjunktur ist, die der Natut der Sache nach zunimmt und abnimmt, tiven um Tender bezahlen, die Anlagekosten der Eisenbahnen sich nt. um di frische Luft zu ertragen. Ich gebe ihni Recht, das ist eine Redensart, ren muß den Bezug der Maschinen zu erleichtern. Pr. Simson, Hochwohlgeboren.

nen gegeben wäre. sich in dem (inen Jahr' lebhafter fühlbar macht, wis in anderen, at, sprechend erhöhen. Es sind das und ich wiederhole & ich ver

R 43422 . 483 z . . j 3 ö 2 H3us In j j Fi inz ü i derer Auf einige Bemerkungen des Abg. Schmidt erwiderte der aber doch eine allgemeine und, wenn mich nicht Alles täuscht, eine meide im Einzelnen wieder einzugehen auf Gründe, die von an ! . rn Dag en, ö J , Richtung anzeigt. Dieser Thatsache gegenüber ist Serte für eine analoge Vorlage , w,. . sind das dit x * Ee ent 22 1 e eg 2 r Meine Herren! Ich habe vorhin vielleicht eine zu lange Sprech⸗ es Pflicht der Regierungen, sich die Frage vorzulegen, ob und was sie wesentlichsten Gesichtspünkte, welche die ver ündeten Regierungen ge useraten · Expedition * a, . . . * pause gemacht, ich wollte eigentlich demjenigen, was der Herr Abgeord⸗ ihrerseits thun sollen, um für den wichtigften wirthschaft⸗ leitet haben. . ( . ? ste 3 . m. 2 53 an ,, nete für Stettin bemerkt hat, zuvorkommen in Erwiderung auf das, lichen Zweig bes Landes die ihm entgehende , . . 6 , 9 . m und auc las n fer , K 1. Stechriefe und Un tersuchungt · Sachen. 8. Zrrtz g eg mne tien, Zintzehlung a. .. furt e g n , e,, . , nete ö. e, m, . . 28 8 55 335 n wa n ' 2 Regi von offentli Papieren. * 3. ; jenige. was. der Her abgeordnet. für long betete hatte Ce lt zn gekenn edit ndl e gü. 3e, m,, , bei 8 Einleitung in die all emeine Diskusston nicht thun kann, zin= Berlin, Wilhelm⸗Straße Nr. 32. ö ,,, . 8. e n. . Zabriten und Gro · Nůrnkerg, Straßburg, Zürich und Stuttgart.

ü Darn fehler wenn der Hauptvertrag ein spateres Datum gedacht werden. Die verbündeten Regierungen, hahen ihrerseits schon . ; . 2 anden .

nnr, . e, nn, Ich 2 , daß Das. äus Räücficht auf die Begrenzung, welch die Reichsverfassung der zugehen uf Beden ken welche in , dei . . X * e, , ,. . n . Setanntmaq;ungen. * R Kun, mas in der Abditionalafle feht, lediglich in Folge des Miß Gesehgebung auflegt, zunächst densenigen Weg ins Augg fassen minen rathung die es 6a geen. die 3e e . d , nr Site ar fc ain e zen.

käkländnäsfes iner Fnstruktion nicht im Hauptrerttagz steht. Der af Teen Betreung fe Durch die Kompetenz der Neichsverfafsung insbesonder dee tabeilens geltend g. sun ea, r. .

Krtrertl ag war, als Pas hier bekannt wurde, vellständig frtig, er , r mn, e . ist nen an 1. . menschlichen w 3 Mr eee, ie gr iche

dankend in sofern ist der Ausdruck in der Additionalakte völli raft, wo sie mangelt, die Maschinenkraft zu setzen In einem gte. f ; 8 = ö e. . ag . zz h. die beiden Unterhändler hatten sich ab zen Ümfange ist das in der Industrie gesch-hen. Die Grunde find tags, welche früher dem Zollparlament angehort haben, , IM. 1063 Auffordernng. HNisconto-Geseêllschaft III Perl In ledes Wort des Tertes von Anfang bis zu Ende verständigt und kan, und gar vielfach eröktert, aus welchem der Uebergang der daß sie ein friedliches Kompromiß zu brehen in Begriffe stãn hen Es wird beabsichtigt, die im Besitz der Berliner Immobisien-Aktien-Gesellschaft befindliche Markthalle, zwischen Carlstraße und . ö. ber , nnr noch, da es sich zugleich um zwei menschlichen Arbeit zur Maschinenarbeit bei der Landwirthschaft sichlang Penn sie gegenwärtig auf die amal. ur Die nn lechef 3. Schiffbauerdamm belegen, durch Verkauf oder Vermiethung zu verwerthen. ; Kir machen hierdurch kekannt, dass die Dividendenscheine persijche¶ Exemplare handelte, der etwas weitläufigen Form sam entwickelt hat, zum Theil erst begonnen ist. Wir haben ia wohl vielfach, schläge des Herrn n, Behr eingehen würden. Ich kann Die Hartthulle hat beü einem Fiächeninhalt von 50,7 Qu, Fuß ine Länge von 279 Fuß, eine Breite von 195 Fuß. Die No. 34 nnset er Caommenũtt. Anthril.· mit

r,. 1 ; x 1 werft a,,. e Fs n zi klaffen, auf diese Ausführung zu antworten, weil es mir von jeher . ö e an , m m, 8 . 3 * ; ; ö Sechs umd Vierzig haller Bro Stück- der Ausfertigung. Als dies hier bekamt wurde, bot sich durch die An. als wir auf der Uäiversitãt Rationalskonomie hörten, mit ziemlicher Be ssen, auf die sführung z und weil ich glaube, irst des Saches liegt 60 Fuß über dem Straßen Nieveau. Die Kellereien find gewölbt, 13 Fuß hoch und bedecken eine Fläche von a , n n a. r . ee, ü. men.

sere Sn Rajeftaͤt des Schahs und seines Großveziers die Ge— stimmthen den Satz aussprechen hören, der in den älteren Büchern der Ra daran gelegen hat Treu und Hlauben zu halten, un m fr O0 Qu. ⸗Fuß. j ̃

. 53 , e. . in 36 . , ö, 8 2 4 K . 642 . 2231 ö. e., kk . ö 3 2, 60 . schriftliche Vorschläge er, * zun . ih z 3. e a . der ech e s tube Alt en Gejellschaft Breite iv men, e Dis oonto - Gesells ohaft und R. Suer- auf dem kürzesten Wege in Berlin zu redressiren. ler war eine lange sei, welches sich der Zutz barmachung Der aschinenkraft jeiner cat 3 . . , e , , romiß, straße Nr. J entgegengenommen, woselbst auch die näher? Beschreibung der Markthalle in Emfang genommen werden kann. Co .

Unterhandlung über die Sache nicht nöthig, ein persischer Text ist nach entziehe. Die Amerikaner, die vorzugsweise bei ihrem großen Ich möchte nun einmal fragen: was ist eigentlich der Kempromi; Berlin, 17 Juni 1875. (a. 46/6.) ran , , ,, Provlnæzlal-

andlung scher 8 kann . ; ler. St. Wendel gesprochen . . 3 . . Emmen, und so ist es gekommen, das die Additional. Terrain und shrer relativ diinnen Bepölkerung darauf angewiesen nn dem der Herr Abgeordnete für Ottweiler 3 * = 6 e 96 2 . u. gedruckt 5 . Wäg früher unterzeichnet Waren, den für, sie in einem viel eminentzren Grade, wis fir die hat. Zmöächst schiae ich voraus, daß 9 e,, Der Aussichtsrath der Berliner Immobilien⸗Aktien⸗Gesellschaft. ö reer ö lem le, Bankveoreln, sst, als der Hauptvertrag. alteren europäifchen Nationen wichtigsten Zweig des wirthschaftlichen geberijchen Akt kenne, soweit ich Par . . ,, j 58 . ĩ j zernburg bei Gobr. Wollt Provinzial Disoonto- Gesells ohatt Ich möchte sodann auch noch, und zwar anknüpfend an frühere Lebens, nämlich die Landwiethschaft zu kultiviren, sind die ersten ge⸗ beobachtet und mitgemacht habe, der 7 e f 2 im ooj Verloosung, Amortisati on, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren. um , m Aeußerungen, das Kemerken, daß aus Veranlaffung der, wenn ich nicht wesen, die diesen Satz der alten europäischen Nationalökonomie it ein Kompromiß, wenn es e um Reich 2 an de und cr it 1635 r . 3 we. 42 np ae mn Co. kredit ietzten Reichstagssefien von dem Herrn Abgeordneten für praktisch widerlegt 366 Von da aus hat sich nach England des Bundesrathes, er ift ein ö im . . n ten R w fi 8 i ih * be *. 6 z de, e, . Puls burg, Ansbach gegebenen Anregung bel den verbündeten Regierungen einz An. Unter lanalcgen Berhaͤltnifsen die Anwendung der Maschinen auf die endlich ein Kompromiß zwischen dem Häuse und den ve ; . 1 Eldertel bei ger Ber isoh-Mäarkkohen Bank,

. n. ; . ung n mogen. , , 5 ; j i ichti s che anders zu ö . . Frankfurt a. MH. bei HI. A. von Rothsohlld u. Sohn he ob von ihrem Handelsstande auf die Errichtun TLandwirthschaft äbertragen und wir sind in Deutschland wenn auch gierungen. Ich kenne fehr wenige wichtige Gesetze, we ö 3 ö n. n. , .. *. . r. . e ng in i, in langfamem Tempo, gefolgt. Nun, meine Herren! Die Langsam. Stande gekommen wären, denn wenn sie anders zu r e n , 5 3 ; Halle * 91 '. dem Hallesohen Bankvereln Rulisoh, RKaempt

Werih gelegt werde, und wir haben darauf sowohl aus Sachsen als keit des Tempo, mit dem wir nachgefolgt sind, beruht, wie ich nicht ie setzt das R . . er 86 gew Nambu?⸗ bien , Provinzial Nlsoonto- desellschaft Hamb

us Baye d Wüůrttemb schteden zustimmende Antworten verkennen will, auf verschiedenen Gründen. Daß aber zu diesen Grün⸗ Alles in einer tun r nn kann man lagen; j 2 ö ö . . 163 hen nice i, , n, wesentlich dazu den der Umstand gehört, daß die ,, a ge, 5 s. 23 . a , wi. fe e n Hor lä6nm- nal täische e, e ü. M. n Frovinzlal - Dis conto - Gesell 3 * . Wann, k . 5 ,,,, . ker n hg f. ein Kompromiß gewesen. Aber in diesem Sinne ist er anch . ͤ Vom 1. Juli er. ab werden in unserer Hauptkasse am Askanischen Platz Nr. 6. hierselbst in den Vormittagsstunden von 9— 12 Uhr helpen⸗ peĩ der Lei AIgor Bank, Was mmm Die Frage der Besetzung der Konfulate anlangt, io wird lichen Maschinen eine ganz beschränkte Art, daß der Grund, aus gend einem andern Hesetz. gar nicht zu unterscheiden. 53 . . jeden Wochentags eingelöst werden: . a. . ,, riorituta - Atti Fudwigshafen bei 8. Lederlè, Ffälzisohe Provinzlal-Bank, die, wie ich glaube, sich erst allmählich entwickeln können; ee wird welchen! diefe Maschinen in der deutschen ar ., an: bei . 8 le, nach bei en , n 1) 26 2 r. . zin r en, , 5 ** 36 ö e. 4 . ö wer. K ale ,, Frlvath rn und so war auch seiner Zeit von Seiten der preußischen Regierung Weiten nicht in dem Maße zur Verwendung gekommen sin und kom egi J r daß, wer 388 . *. ir. em, m , n , m , ern * vinzial - Disconto - Gesellso ĩ ingeleitet i im Intereff daz zu Stande gekommen ist, was, wie gesagt, auf einem Kompromiß . gationen ittr. H., sowie die Div enscheine Nr. er Stamm Aktie tr. A., HR. und C. Strassburg, k . ,,,, , , ,, n, , ,, ,,, ö 16h ͤ sula ̃ daf ̃ f if zu zelne Bestimmungen, und zwar auch grade jolche, we gehoben upons und Divi 69 h ö,, : gegen Einlieferung der mit ein jcimisse an i- 2 ö , * . . , . e. 8e, ,. er e sind, sich n 39 63 nicht n ohn 27 ö 3. . 5 ö =, n, . n ö , . ver⸗ ö Scheine ,,, ü e * vm er n gi. ; ; j sei ĩ Einf d nun doch, weil ein Vertrag vorliege, diese immungen dosten, aber noch nicht abgehobenen Aktien 2c. (ckr. un ers dJ entlich Bekanntm März cr. werden. Bei der dritten Bcrathmnnng der Art 1 Ind 2e Gäsen a,,, eee n. e e n, . n , ae. Dauer Ian et seien ad daß enn festzuhalten sei ö. alledz, Es wird gebeten, diesen Coupons und Dividendenscheinen 6. nur einen Rachweis über die Stückzahl und den Werth derselben, event. Nach dem 31. Juli er. werden die Dividendenscheine No. 34 entwurfs. betreffend den Antheil des Norddeutschen Rundes an wesenkiic igen r, Hohe beg Zesies an, sendern se ist der Zelt.! 36 glaube. Lag wäre eine große parinmenkarische Verkehrtheitẽ. 7 nach den verschiedenen Kategorien geordnet, bei nfügen. 6. . ö nur bei uns bezahlt. der Kriegskostenent chädigung fragte der Abg. Knapp, vereingtarif fär die Maschinen in seiner an sich vollkommen ralio⸗· viel im Allgemeinen. . ire ich In Leipzig geschieht die beregte Einlösung gedoch nur der Coupons und Dividendenscheine I) in den Tagen vom 1. bis inel. Berlin, den 20. Juni 1873. warum die Kaserne in Weilburg in Nassau leer steht, während nellen Konstruktion, indem er den Zollsätzen für das sogenannte Ma⸗ Was nun speziell den vorliegenden all betrifft, so konstatire 6 12. Juli cr. bei der Güterkasse auf unserem dortigen ahnhofe in den Vormittagsstundeu von 5 12 Uhr jeden Wochentags. . ; ebaut werden sollen? ialeis schließ ahin gekommen, und e dahin daß die Frage der Stabeisenzölle überha k en or. Berlin, den 1. Juni 1873. Pirectiĩon 9 re. achtigte St n. i K k . 5. 3 in 563 h. * arti Zollfã . unter⸗ jenigen bildet, was im Jahre 1870 Die Direktion der Di sellschaft. . ? ö n en ö * ** 2 77 5 * ber,, . . K ö. ae. . * ; Xin. . 1. es für den ! festgestellt ist. Die Ermäßigung der Stabeisenzõlle wa 3 isconto-Ge

4. Verkaufe, Berpachtungen, Submisfionen ꝛ0.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc. 1816

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