die von der Masse abzuziehenden Schulden nnd andere Ansprüche, auf Grund deren Abzüge — der Masse gemacht, oder Theile derselben

5. 44. Die Umwandlung der in den §5. 41, 42 und 43 be⸗ stimmten Geldstrafen, zu deren Zahlung der Verurtheilte unvermögend

3) Der Steuersatz von Lehns. und Fideikommiß ⸗ Anfällen, in= 66. von Hebungen aus Familienstiftungen (5. 1 Nr. 2 und 3 des esetzeg wird nach dem Verwandtschaftsverhältniß zwischen dem letz =

Bekanntmachung. ; Die Firma „Julius Born ist erloschen, was in unserem , Nr. 181 zufolge Verfügung vom 18. Juni 1873 ver⸗

sul C. Heiligenstadt zu Geestemünde, dem Kaufmann Peter Risius zu

Geestemünde unterm heutigen Tage die Prokura ertheilt worden ist. Geestemünde, den 24 Juni 1873.

Jeder der genannten beiden Prokuristen ist einzeln befugt, die

fragliche Gesellschaft zu vertreten und deren Firma zu zeichnen.

Saarbrücken, den 26. Juni 1873. . Der Landgerichts⸗Sekretãr.

ausgeschieden werden sollen. z ist, in — findet nicht statt. Auch darf zur Beitrei⸗ 2 ; Wird in den vorgedachten Fällen den Aufforderungen des Erb- bung von , . ohne Zastimmung des Verurtheilten, insofern ten Inhaber des Lehns oder Fideikommifseg, bezichungsweise der He= merkt worde ; Königliches Amtsgericht. schafts⸗Steueramts nicht genügt, Jo kann dasselbe die Saͤumigen durch dieser ein Inländer ist, kein Grundstück subhastirt werden. bungen aus der Familienftiftung und dem Steuerpflichtigen bestimmt. Leobschütz, den 18. Juni 18573 Serannt a ch n Koster. Festsetzung und Einziehung von Ordnungsstrafen bis zu dem Betrage 5. 45. In Betreff des , . und gerichtlichen Straf⸗ . Zu den Descendenten einer Frau werden auch uneheliche Kin. Königliches Kreisgericht. 12 * 46 744 Betanntm ach nn von zwanzig Thalern zur Befolgung seiner Anordnungen anhalten, auch verfahrens kommen — vorbehaltlich der Bestimmung im Fritten Ab. der derselben und deren Descendenten gerechnet. Erste Abtheilung. des Königli 8 ö gif ts Sa Auf Anmeldung vom heutigen Tage wurde ** Nr. 832 des das zur Erledigung derselben Nöthige auf Kosten der Säumigen des 8. 41 — dieselben Vorschriften zur Anwendung, nach welchen 5) Vor der Ehe 266 uneheliche Kinder einer Frau werden — w Die ö 11 9 6*4 . . offene hiesigen Handels 9 . gr fr. 2 der in Friedrichs= Außer. im Fall der Legitimatien durch nachfolgende Che — zu den Handelsgefellsha ft ‚Düllmaun u. f thal wohnende Kaufmann Carl Dürrfeld, welcher dafelbst ne Han—

beschaffen. .

ö §8. 37. Eidesstattliche Versicherungen. Das Erbschafte⸗Steuer⸗ amt ist berechtigt, w welchen ein nach 8. 1 der Erbschafts - teuer unterworfener Anfall zukommt, eine Versicherung an Eidesstatt über die Richtigkeit und Vollständigkeit des vorgelegten Verzeichn isses und der Deklaration oder einzelner Theile derselben (568. 35 und 34, und der erforderten ferneren Angaben (5. 36), abzunehmen. Die eides⸗ stattliche Versicherung ist nach näherer Bestimmung des Erbschafts⸗ Steueramtes vor ihm selbst oder der deshalb requirirten Behörde schriftlich oder mündlich abzugeben. . n. ;

§. 38. (Aversional⸗Versteuerung) Der Finanz ⸗Minister ist er⸗ mächtigt, ausnahmsweise von der Vorlegung des Verzeichnisses (58. 33) auf Antrag der Steuerpflichtigen ganz oder zum Theil abzusehen und ein Aversionalquantum für die Erbschaftssteuer anzunehmen, auch die Aversionalversteuerung solcher Anfälle, deren Verfteuerung sonst noch ausgesetzt bleiben müßte, zu gestatten. ̃

Wenn ein überlebender Ehegatte mit mehreren Kindern die ehe⸗ liche Gütergemeinschaft fortsetzt, sJ wird die Verftenerung des beim Tode eines Kindes an dessen Geschwister oder deren Descendenten ge⸗ langenden Anfalles bis zur Auflösung der Gütergemeinschaft ausgesetzt und erfolgt nach Maßgabe des alsdann vorhandenen Vermögens.

§. 33. Feststellung der Steuer) Ist die Erbschaftssteuer be⸗ rechnet, so ertheilt das Erbschafts⸗-Steueramt eine kosten⸗ und stempel⸗ freie Bescheinigung, welche den Betrag der steuerpflichtigen Masse, die einzelnen Anfälle, das Verwandtschaftsverhältniß, die Beträge der von den einzelnen Steuerpflichtigen zu entrichtenden Steuer angiebt und zugleich die An eisung zur Entrichtung der Steuer enthält. Die Ver⸗ zögerung der Augeinandersetzung der Erben darf die Entrichtung der er micht aufhalten, soweit der Nachlaß zu deren Zahlung

iquid ist.

ö S. 44. Zulässigkeit des Rechtsweges) Die Bestimmungen in den 85. 11 bis 14 des Gesetzes, betreffend die Erweiterung des Rechts⸗ weges, vom 24. Mai 1861 (Gesetz-Samml. S. 241 und im Artikel 5 der Verordnung vom 16. September 1867 (Gesetz⸗Samml. S. 1515) finden auch auf die nach Vorschrift dieses Gesetzes zu entrichtende Erbschaftssteuer Anwendung. Eines Vorbehaltes bei Zahlung der i, . (58. 12 des Gesetzes vom 24. Mai 1561) bedarf es nicht.

Insoweit die gänzliche oder theilweise Erstattung der erlegten Steuer wegen eines nach deren Sestic fut eingetretenen Ereignisses ver⸗ langt werden kann, ist die Klage bei Verlust des Klagerechts binnen Jahresfrist nach dem Eintritt des Erxeignisses anzubringen.

5. 41. Strafbestimmungen. ) Wer die gesetzliche Verpflichtung zur Anmeldung eines steuerpflichtigen Anfalles, oder zur Vorlegung des Verzeichnisses und der Deklaration (6. 33) innerhalb == vorge⸗ schriebenen beziehungsweise guf Antrag verlängerten Frist nicht er⸗ füllt, hat die durch die amtlichen Ermittelungen entstehenden Kosten . tragen, die in Folge seiner Säumigkeit etwa ausfallenden Steuer⸗

eträge zu ersetzen und verfällt außerdem in eine dem doppelten Be⸗ trage der Erbschaftssteuer von dem betreffenden Anfalle gleiche Geld⸗ strafe, wenn aber der Betrag der Erbschaftssteuer nicht ermittelt wer⸗ den kann, in eine Geldstrafe bis zu Eintausend Thalern.

Ist jedoch nach den obwaltenden Umständen anzunehmen, oder kann der Angeschuldigte nachweisen, daß die rechtzeitige Erfüllung der

das Verfahren wegen , bestimmt.

46. Kosten. ie Verhandlungen in Erbschaftssteuer - Ange⸗ legenheiten — mit Ausnahme derjenigen in Strafprozessen, hinsichtlich — 36 den bestehenden Vorschriften bewendet — sind kosten⸗ und

empelfrei.

Die Stenerpflichtigen und die in den 85. 35 und 36 bezeichneten sonstigen Verpflichteten sind zur Tragung des durch die Verhandlungen mit en, erwachsenden Porto verbunden.

§. 47. (Verjährung. Die Erbschaftssteuer — mit Ausnahme der bereits zur Hebung ᷓ Steuerbeträge — verjährt in zehn Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in welchem der steuerpflich⸗ tige Anfall erworben, oder, wenn schon amtliche, auf die Ermittelung der Steuer gerichtete Handlungen vorgenommen sind, nach Ablauf des , , in welchem die letzte derartige Handlung vorgenom- men ist.

Zur Hebung gestellte Steuerbeträge verjähren in vier Jahren nach Ablauf desjenigen Kalenderjahres, in welches der letzte Tag der Zah⸗ lungs- oder Stundungsfrist fällt, beziehungsweise in welchem die letzte auf die Beitreibung des Rückstandes gerichtete amtliche Handlung vor⸗ genommen ist. —

Die Verjährung sichergestellter Steuerforderungen kann nicht n , desjenigen Jahres, in welchem die Sicherheit erloschen ist,

eginnen.

Die Strafperfolgung von Zuwiderhandlungen gegen die Vor— schriften dieses Gesetzes verjährt in drei Jahren, die Vollstreckung der rechtskräftig dieserhalb erkannten Strafen verjährt in fünf Jahren.

§. 48. (Uebergangsbestimmungen) Dieses Gesetz tritt mit dem 1. Januar 1874 in Kraft. Hinsichtlich der Besteuerung der vor dem bezeichneten Tage vollzogenen Urkunden über die in den 55. 2 und 3 gedachten Gegenstände, beziehungsweise der vor dem bezeichneten Tage eingetretenen, der Erbschaftssteuer unterworfenen Anfälle, kommen he die bisherigen Gesetze zur Anwendung. Der Finanzminister ist jedoch ermächtigt, auch für die letzterwähnten Fälle die Feststellung und Ein⸗ ziehung der Steuer den im 5§. 29 gedachten Behörden zu übertragen . in Betreff des Verfahreus die erforderliche Anordnung zu er- a ssen.

Die in dem anliegenden 4 vorgeschriebene Befreiung der Ehegatten findet schon auf alle nach dem heutigen Tage eintretenden Anfalle, 3 ** auf die nach dem heutigen Tage beurkundeten Schenkungen an Ehegatten Anwendung. —

Die in dem anliegenden Tarife vorgeschriebene Befreiung der Ehe⸗ ihn findet schon auf alle nach dem heutigen Tage eintretenden An⸗ älle, beziehungsweise auf die nach dem heutigen Tage beurkundeten Schenkungen an Ehegatten Anwendung.

8. 49. Die bisherigen Vorschriften üer den Erbschaftsstempel und die Erbschasts abgabe, insbesondere die 5§. 9, 16, 17, 18 und 25 des Gesetzes wegen der Stempelsteuer vom 7. März 1822 und die Position: Donation in,. Erbschaften, Fideikommißanfälle, Legate, Lehns⸗ anfälle, Schenkungen, Vermächtnisse des Stempeltarifs von demselhen Tage, Die Kabinetsorder vom 1. Dezember 1827 (Gesetz-Samml. für 1323 S. 1), die Kabinetsorder vom 27. April 1824 (Gesetz⸗Samml. S. 85), das Ge 4 vom 7. Juli 1833 wegen des Erbschaftsstempels von Lehns⸗ und ö. eikommißanfällen (GesetzSamml. S. 82), die Ver⸗ ordnung vom 16. September 1837 (GesetzSamml. S. 145) und die Verordnung, betreffend die Erhebung der Erbschafts abgabe, vom 5. Juli

Stiefkin dern des Ehemannes derselben gerechnet.

6) Den legitimirten Kindern eines Mannes werden diejenigen außer der Ehe erzeugten Kinder gleichgeachtet, welche erweislich gegen denselben die Rechte ehelicher Kinder in anderer Art als durch nach⸗ folgende Ehe erworben haben.

7) ECheliche und uneheliche Kinder derselben Mutter, ingleichen ehe⸗ liche und legitimirte Kinder desselben Vaters werden als halbbürtige Geschwister .

Der Anfall wird versteuert:

A. mit Einem vom Hundert des Betrages, wenn er gelangt an Personen, welche dem Hausstande des Erblasfers angehört und in demselben in einem Dienstverhältniß gestanden haben, fofern der An⸗ fall in Pensionen, Renten oder anderen auf die Lebenszeit der Be⸗ dachten beschränkten Nutzungen besteht, die ihnen mit Rüäcksicht auf dem Erblasser geleistete Dienste zugewendet werden;

B. mit Zwei vom Hundert des Betrages, wenn er gelangt an:

a. adoptirte oder in Folge der Einkindschaft zur Erbschaft beru⸗ fene Kinder und deren Descendenten;

b. voll oder halbbürtige Geschwister und deren Descendenten;

C. mit Vier vom Hundert des Betrages, wenn er gelangt an:

a. vorstehend nicht benannte Verwandte bis einschließlich zum sechsten Grade der re, /,

b. Stiefkinder und deren Descendenten und Stiefeltern,

. Schwiegerkinder und Schwiegereltern,

ö! *. natürliche, aber von dem Erzeuger erweislich anerkannte inder,

e. außerdem sind mit Vier vom Hundert des Betrages zu ver⸗ steuern alle Anfälle und Zuwendungen, welche e r ig zu wohl⸗ tie, gemeinnützigen oder Unterrichtszwecken bestimmt sind, info⸗ fern olche nicht einzelne Familien oder bestimmte Personen betreffen und die wirkliche Verwendung zu dem bestimmten Zwecke gesichert ist

D. mit Acht vom Hundert des Betrages: in allen anderen Fällen.

Befreiungen.

Von der Erbschaftssteuer befreit *.

) jeder Anfall, welcher den Betrag von 50 Thlrn. nicht erreicht, mit Ausnahme des alles, daß lediglich in Folge des Abzuges des Werthes der einem Dritten zustehenden Nutzung (8. 25 des Gesetzes) der . der Substanz sich unter den Betrag von 50 Thlrn. ver⸗ mindert;

2) 9. Anfall, welcher gelangt an:

a. Ascendenten, ö

. Descendenten, sofern dieselhen aus gültigen Ehen abstammen oder legitimirt sind. Auch uneheliche Kinder haben von dem Nach⸗ k ihrer Mutter oder deren Ascendenten keine Erbschaftssteuer zu ent⸗ richten,

c. Ehegatten, .

J. 3 welche dem Hausstande des Erblassers angehört und in demselben in einem Dienstverhältniß gestanden haben, sofern der Anfall den Betrag von 3090 Thlrn. nicht übersteigt. Bei einem hö⸗ heren Betrage ist die von dem ganzen Betrage zu berechnende Steuer nur soweit zu entrichten, als dieselbe aus dem die Summe von 306 Thlrn. übersteigenden Betrage entnommen werden kann,

S, Den Fiskus und alle öffentlichen Anstalten und Kassen, welche für Rechnung des Staates verwaltet werden oder diesen gleichge⸗

nung.

R unser Firmenregister ist sub * das kelgschen der Firma 29. A. Neumann‘, fee unter Nr. 328 die neue Firma: „Schle⸗ sische Werkzeng⸗Maschinen⸗Fabrik H. A. Neumann“ zu Schweid⸗ 3 und als deren Inhaber der Kaufmann Heinrich Adolph Neumann daselbst heut eingetragen worden.

Schweidnitz, den 25. Juni 1873.

Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.

Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist sub Nr. 329 die Firma: „G. Klinkhart“ ; u Schweidnitz und als deren Inhaber der Kaufmann Gustav Klink— kr zu Schweidnitz heut eingetragen worden. Schweidnitz, den 25. Juni 1873. ; Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.

Bekannt m a chung. In unser Firmenregister ist sub Nr. 454 die Firma:

Reinhold Nippe zu Seebigau . und als deren Inhaber der Spinnereibesitzer Reinhold Nippe zu Seebigau zufolge Verfügung vom 24. Juni 1873 am heutigen Tage eingetragen.

Soran, den 24. Juni 1873. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

Bekannt m aäachnng. In unser Gesellschaftsregister ist eine Handelsgesellschaft sub Nr. 25 unter der Firma: 3 NR. Friebe et Comp. —— Kreis Striegau, unter nachstehenden Rechts⸗ verhältnissen: die Gesellschafter sind; der Gasthofbesitzer Reinhold Friebe aus Jauer, der Partikulier August Nixdorf daselbst und der r . frühere Steinbruchpächter August Feige ö Groß⸗Rosen; die Gefellschaft hat am 1. Juni 18753 egonnen. Striegau, den 24 Juni 1873. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist in unser Gesellschafts⸗ register bei laufender Nr. 10, betreffend das „Halberstädter Eisen⸗ werk, Nachstehendes eingetragen:

Der bisherige Banquier Constans von Prondzynski zu Halberstadt ist zum Direktor und Mitgliede des Vorstandes erwählt worden.

Halberstadt, den 25. Juni 1873. ;

Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

Bekanntmachung.

Die in unserem Gesellschaftsregister sub Nr. 24 eingetragene und seit dem 1. ZFebruar 1869 bestandene Firmg . C. Schulze et Comp. zu Schmiedeberg — Regierungsbezirk Merseburg“ — ist in Folge des nach dem Kontrakte vom 28. April 1873 erfolgten Ausscheidens des Gesellschafters Carl Schulze gelöscht und mit Genehmigung dessel ben

eveling zr Oberwengern !! ist

aufgelöst und ist der Schloßfabrikant August Reveling zu Oberwen—⸗ gern zum Liquidator bestellt.

Eingetragen am 24. Juni 1873.

Die Handelsgesellschaft L. Bogel zu Lübbecke hat dem Kaufmann Levi Vogel daselbst Prokura erthellt. . Eingetragen unter Nr. unseres Prokurenregisters zufolge Ver⸗ fügung vom heutigen Tage. Lübbecke, den 26. Juni 1873. ⸗

Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

Die Handelsgesellschaft sub Firma Moses Isermann, deren Siß in Niedermerz im Kreise Jülich, deren Theilhaber die daselbst wohnhaften Handelsleute Moses Isermann, Callmann Isermann und Simon Salomon waren, ist aufgelöst worden; gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 858 des Gesellschaftsregisters . ;

Sodann wurde unter Nr. 1121 des Gesellschaftsregisters einge⸗ tragen die Handelsgesellschaft sub Firma C. Isermaun K Salomon, welche ihren Sitz in Niedermerz, am 21. März 1873 begonnen hat, und deren Theilhaber die daselbst wohnenden Handelsleute Moses Isermann, Callmann Isermann und Eheleute Simon Salomon und Eva, geb. Isermann, sind. Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertre⸗ ten, steht jedem der genannten Gesellschafter, mit Ausschluß der Ehe—⸗ fran Salomon, zu. ; Aachen, den 25. Juni 1873.

Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.

Unter Nr. 678 des Prokurenregisters wurde heute eingetragen die 6 welche dem zu Aachen wohnenden Kaufmann Affred Heuser ür das daselbst bestehende Handelsgeschäft sub Firma Wagner K Sohn ertheilt worden ist. Aachen, den 26. i 1873.

Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.

Der zu Straelen wohnende Kaufmann n n, hat dem daselbst wohnenden Christian Voß die Ermächtigung ertheilt, die von ihm geführte Firma Joh. Groethunysen per proeura zu zeichnen, welche Prokura auf vorschriftsmäßige Anmeldung am heutigen Tage sub Nr. 614 des bei dem hiesigen Königlichen Handelsgerichte ge⸗ führten 2 (Prokuren⸗) Registers eingetragen wurde. Crefeld, den 25. Juni 1873. ĩ Der Handelsgerichts⸗Sekretär.

Ens hoff.

Auf Anmeldung der Betheiligten erfolgte am heutigen Tage sub Nr. 615 des Handels, (Prokuren⸗) Registers des hiesigen Königlichen ade, g, die Eintragung, daß der zu Straelen wohnende Chri⸗ tian Voß Seitens der daselbst bestehenden offenen Handelsgesellschaft sub firma Groethuysen C Co. zum Prokuristen bestellt und er— mächtigt worden ist, diese Firma per procura zu zeichnen.

Crefeld, den 25. Juni 1873. :

Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ens hoff.

Bekanntmachung. . In das Handelsregister bei dem Königlichen Handelsgerichte da⸗

ö, errichtet hat, als Inhaber der Firma: „C. Dürr⸗ eld.“

Saarbrücken, den 26. Juni 1873. J Der Landgerichts ˖ Sekretär. Ko st er.

Der zu Trier wohnende Lederfabrikant Lion Simon hat seinen

fraßsihrigen Sohn Isidor Simon, Lederfabrikant, wohnhaft daselbst, in geführte de n, als Theilhaber aufgenommen.

as von ihm bis jetzt zu Trier unter der Firma „Lion Simon“

Die hierdurch gebildete Handelsgesellschaft unter der Firma

Lion Simon“ mit dem Sitze in Trier, welche am 18. Juni d. J. begonnen hat und zu deren Vertretung jeder der beiden Gesellschafter berechtigt ist, wurde heute unter Nr. 165 des hiesigen Handels⸗ (Ge⸗ sellschafts) Regifters eingetragen.

Gleichzeitig ist die Einzel Firma „Lion Simon“ unter Nr. 96

des Firmenregisters und die für dieselbe dem Isidor Simon früher ertheilte Prokura unter Nr. 82 des Prokurenregisters gelöscht worden.

Trier, den 20. Juni 1876. ? Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Hasbron.

Die Frau Johannes Bingmanns Wittwe, Lisette, geb. Groß da—⸗

hier, hat ihre dahier unter der Firma „J. Bingmann “ geführte und unter Nr. 27 unseres Firmenregisters eingetragene Handelsniederlassung nach ihrer Erklärung vom 9. Juni e. seit 1. November v. J. aufge⸗

geben und ist daher dessen Löschung im Firmenregister verfügt worden. Wetzlar, den 9. Juni 1873. Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.

In das Firmenregister des unterzeichneten Gerichts ist einge— tragen:

Col. 2. Bezeichnung des Firmen⸗Inhabers:

Ferdinand Ludwig Weyel. Col. 3. Ort der Niederlassung: Wetzlar. gol. 4. Bezeichnung der Firma: F. L. Weyel.

Col. 5. Eingetragen zufolge Verfügung vom 9. Juni 1873 am 12 Juni 18973.

Wetzlar, den 9. Juni 1873.

Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.

Konkurse, Snübhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

1885] BSekanntmachnn g. er Konkurs über das Vermögen des Kaufmannes C. G. Hoff⸗— mann hier ist durch Ausschüttung der Masse beendigt. Gumbinnen, den 19. Juni 1873.

Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

2 Sekanntma ch un gg.

Der Konkurs über das Vermögen der Handelsgesellschaft J C. Mühlstephan Reusing,. sowie über das Privat⸗Vermogen der beiden Gesellschafter ist durch

Verpflichtung nicht in der Absicht, die Erbschaftssteuer zu hinterziehen, . unterlassen sei, so tritt statt der vorgedachten Geldstrafe nur eine Ord⸗ 18567 (Gesc Samml. S. II30) werden vorbehaltlich der Anwendung ftellt find. nachstehend unter Nr, 141 in das Firmenregister eingetragen:: Arkord beendet nungsstrafe bis zu funfzig Thalern ein. ö . - auf frühere Fälle vom J. Januar 1874 ab außer Kraft gesetzt. fe. Orts- oder Land⸗Armenverbände zur Verwendung für Hülfs— Col. 2. Buchdruckereibesitzer und Buchhändler Carl Friedrich hier ist heute auf Anmeldung eingetragen worden: = Magdeburg, den 23. Juni 1873. Diese Ordnungsstrafe kann ohne vorgängige Einleitung eines Der Finanz-Minister ist mit der Ausführung dieses Gesetzes bedürftige Adolf Loebcke. . ᷣ 1) Nr. 1374 des der gr e rh Die Handelsgesellschaft Königliches Stadt- und Kreisgericht. Col. 3. Schmiedeberg — Regierungsbezirk Merseburg. unter der Firma Gebrüder Berns zu Obenkaternberg bei Der Kommissar des Konkurfes.

Strafverfahrens von dem zuständigen Erbschafts⸗Steueramte bis auf Höhe von zwanzig Thalern durch besonderen, die Cntscheidungsgründe enthaltenden Bescheid festgesetzt werden, gegen welchen dem Angeschul⸗ digten der Rekurs oder die Berufung auf den Rechtsweg wie gegen ein Strafresolut der Steuerbehörden (5. 45) zustehen. Die Ein ziehung der Steuer erfolgt unabhängig von der Bestrafung.

§. . Die Bestimmungen des 8. 41 finden gleichmäßig Anwen⸗ dung auf denjenigen, welcher wissentlich zu einem steuerpflichtigen An⸗ falle gehörige Gegenstände, zu deren Angabe er verpflichtet ist, ver⸗ schweigt, oder über die Thatsachen, welche die Steuerpflichtigkeit, die Höhe des Steuersatzes oder des Steuerbetrages bestimmen, wissentlich unrichtige Angaben macht. ;

Eine Bestrafung findet jedoch nicht statt, wenn der Pflichtige auf erforderte eidesstattliche Versicherung seine Angaben berichtigt. Auch fällt die hier vorgeschriebene Bestrafung hinweg, wenn die Täuschung . Urkundenfälschung oder eidesstattlicher Versicherung untern om⸗

beauftragt Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und

beigedrucktem Königlichen Insiegel.

Gegeben Berlin, den 30. Mai 1873. L. S Wilhelm.

(L. S) Graf von Roon. Fürst von Bismarck. Graf zu Eulenburg. Leonhardt. Camphausen. Falk. von Kameke. Graf von Königsmarck. Achenbach.

A. Tarif, nach welchem die Erbschaftssteuer zu erheben ist.

— Allgemeine Vorschriften. 1 Die Steuer beträgt mindestens 5 Sgr. und steigt von 5 Sgr.

Sgr.

. Bei Destimmung des Steuersatzes kann nicht auf ein Ver⸗ hãltni zurückgegangen werden, welches durch richterliches Erkenntniß oder Vertrag schon vor dem gintritt des Anfalles zu bestehen aufge⸗

zu 5

ge öffentliche Armen⸗ Kranken,, Arbeits-, Straf⸗ und Besserungs⸗ anstalten; ferner Waisenhäuser, vom Staate genehmigte Hospitäler und andere Versorgungsanstalten oder andere milde Stiftungen, welche vom Staate als solche ausdrücklich oder durch Verleihung der Rechte 1 . e . *.

öffentliche Schulen und Universitäten, öffentliche Sammlungen für Kunst oder Wissenschaft, . h

i. deutsche Kirchen und andere deutsche Religionsgesellschaften, denen die Rechte juristischer Personen zustehen,

„K. insoweit noch außerdem nach den beftehenden Bestimmungen subjektive Befreiungen vom Erbschaftsstempel, . von der Erbschaftsabgabe bestehen, welche nach den andesgesetzen nur gegen Entschädigung aufgehoben werden können, oder auf besonderem landesherrlich verliehenen Privilegium beruhen, finden dieselben gleich⸗ mai auch auf die fernerhin zu entrichtende Erbschaftssteuer An—

endung. —

Col. 4. C. Schulze et Comp. Col. 5. Eingetragen per decretum vom 25. Juni 1873 am selbigen Tage. Wittenberg, den 25. Juni 1873. . Königliches Kreisgericht. JL. Abtheilung.

Bekanntmachung. ; Zufolge Verfügung vom 25. Juni 1873 ist heute in unser Ge— sellschaftsregister unter Nr. 412 die Firma: Hubert & Kahrs ; ; in Altona eingetragen worden. . Rechtsverhältnifse der Gesellschaft. Die Gesellschafter sind: . . I) der Kaufmann Louis Heinrich Adolf Hubert in Altona; 2) der Kaufmann Jacob Kahrs in Altona.

Solingen, welche am 16. Juni 1873 begonnen hat, die Gesell⸗ schafter sind die Kaufleute und Fabrikanten Gebrüder Eduard Berng und Huge Berns zu Obenkaternberg bei Solingen, in der Gemeinde Höhscheid wohnend, von denen Jeder die Befug⸗ fh hat, die Gesellschaft zu vertreten und die Firma zu eichnen. Y Nr. 876 des Gesellschaftsregisters, daß die Fabrikanten Robert Röltgen und Carl August Lütters, ihr persönliches Domizil und den Sitz der zwischen ihnen bestehenden Handelsgesellschaft unter der Firma Röltgen & Lütters von Wüstenstraße bei Solingen, in der Gemeinde Höhscheid, nach Kreuzweg bei Wald verlegt haben. 3) Nr. 296 des Firmenregisters. Die Firma Joh. Carl Schäfer in Elberfeld, deren Inhaber der Kaufmann Johann Carl Schäfer daselbst ist. Elberfeld, den 17. Juni 1873.

Il89] . Oeffentliche Vorladung.

Der Kaufmann S. Fränkel hier Kaiserstr. 44 45 ist gegen den Bürstenmacher Hermann Stieber, früher hier Leipzigerstr. S5 wohn⸗ haft, aus den beiden Wechseln vom 24. Oktober 1870 nach 3 Mo— naten zahlbar über 186 Thlr. 27 Sgr. 6 Pf. und vom 13. Septem—⸗ ber 1870 nach 3 Monaten zahlbar über 162 Thlr. wegen 285 Thlr. 27 Sgr. 6 Pf. und 6x 3e von 107 Thlr. seit 13. Dezember 1870 und von 186 Thlr. 27 Sgr. 6 Pf. seit 4 Januar 1877 klag⸗ bar geworden.

Die Klage ist eingeleitet,

und da der gig Aufenthalt des 2c. Stieber unbekannt ist, so wird dieser hierdurch öffentlich aufgefordert, in dem zur Klagebeantwortung und weitern mündlichen Verhandlung der Sache auf

den 21. Sttober 18373, Vorm. 19 Uhr,

Lor der unterzeichneten Gerichts Deputation im Stadigerichtsgebäude,

men ist n , 36 K ider stattlic 6 i e e n de, wahre mn, Gegeben Berlin, den 30. Mai 1873. O dic fein n . . c .

43. er der Verpflichtung zur Abgabe der eidesstattlichen ort hat, namentlich werden Anfälle, die nach erfolgter rennung einer L. 8.) Wilhelm. ie Gesellschaft ha begonnen am 15. ni ; er Handelsgerichts⸗Sekretär. üdenstraße Nr. 59, Zimmer Rr. 67 anftehenden Termin pünktli Versicherung auf ö (5§. 37) innerhalb der zu he oder nach aufgehobener Einkindschaft eintreten, ledig lich nach Graf von Roon. Fürst von . Graf zu Eulenburg. Altona, den 24. Juni 1873. . Mink. , die Klaze zu ö . . nun 6. Königliches Kreisgericht. Abtheilung J. Stelle zu, bringen, und Urkunden im Original einzureichen, indem auf

bestimmenden Frist nicht genügt, wird mit einer Geldstrafe von fünf⸗ undzwanzig bis Eintausend Thalern bestraft. ö

demjenigen Steuersatze versteuert, welcher ohne Rücksicht auf das auf⸗ gehobene Verhältniß anwendbar ist. f

Leonhardt. Camghausen. Falk. von KFameke— Graf

von Königsmarck. Achenbach.

; Deffentlicher Anzeiger.

r

des Arutschen Reichs Anzeigers

und Königlich Rreußischen Staats-Anzeigerz: kö Wilhelm⸗Straße Nr. 32.

r

Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen. Handel s⸗Register. Kenkurse, Subhastationen, Aufgebote, Vor-

won öffentlichen Papieren. handel.

ö we n Amortisation, Zinszahlung u. s. w.

nserate nimmt an dig aut9ristrte Annongen⸗Expedition v . Mosse in Aerlin, Ceipzig, a, 2 furt a. M., Greslan, Halle, rag, Wien, München,

Nürnberg, straßburg, Zürich und Stuttgart.

Bekanntmachung. — Das unter der Firma M. D. Pintscher“ in Altona betriebene Handelsgesellschaft ist nach dem Tode des bisherigen Inhabers Marcus David Hintscher, auf dessen Wittwe Babette Pintscher, geb. Fleisch= e uͤbergegangen, welche dasselbe dort unter unveränderter Firma ortführt. fa chendes ist zufolge Verfügung vom 23. d. M. am 24. 8. M. bei Nr. 396 des Firmenregisters vermerkt, beziehungsweise unter Nr. 1115 desselben Registers eingetragen worden. Altona, den 24. ir 1873.

Bekanntmachung. (

In das Handelsregister bei dem Königlichen Handelggerichte hier⸗

an ist heute auf Anmeldung eingetragen worden; Nr. S5l1 des Pro—⸗

urenregisters. Die von dem Kaufmanne Auguft Knecht in Solingen

für seine i Aug. Knecht daselbst, dem Handlungsgehülfen Her⸗ mann Koch ebendort, ertheilte Prokura.

Elberfeld, den 18. Juni 1873. . Der binnen, ts⸗Sekretãr. ink.

Sek anntmachunn g.

spätere Einreden, welche auf Thatsachen beruhen, keine Rücksicht ge⸗ nommen werden kann.

Erscheint der Beklagte zur bestimmten Stunde nicht, so werden die in der Klage angeführten Thatsachen und Urkunden auf den An— trag des Klägers in contumaciam für zugestanden und anerkannt er— achtet, und was den Rechten nach daraus 6. wird im Erkenntniß gegen den Beklagten ausgesprochen werden.

Berlin, den 19. Juni 1873. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen. Prozeß ⸗Deputation II.

In das Handelsregister bei dem Königlichen Handelsgerichte da⸗

hier ist heute auf. Anmeldung eingetragen worden: ; I) Nr. 2297 des Firmenregisters. Die Firma Friedr. Layer in riedrich Willhelm

Mettmann, deren Inhaber der Fabrikant

Layer daselbst ist; . 2) Nr. 2298 des Firmenregisters. Die Firma H. E. Hoppe in

Solingen, deren Inhaber der Kaufmann Hermann Ernst Hoppe

daselbst ist.

I895 Ediktalladung.

. Nachdem der Schäfer Paulus Berge und dessen Ehefrau, 1 Sophie, geb. Weichgrebe von Halnebach, dahier die Anzeige ,. haben, daß sie außer Stande seien, ihre andringenden Glän— diger zu befriedigen, so ist die konkursmäßige Behandlung ihres Ver= moögens angeordnet worden. ö Es werden daher alle Gläubiger der Eheleute Berge zur vor⸗ läufigen Anmeldung ihrer Forderungen, sowie zum vorschriftsmäßigen Güteversuche mit den Gemeinschuldnern und unter sich, zum Termine

den 18. Juli d. J., Morgens 19 Uhr, Cont. Zeit, bei Meidung der Ausschließung don diesem Verfahren, Pezw. unter dem Rechtsnachtheile der Einwilligung in den Beschluß der Mehrzahl der erschienenen Gläubiger, anher vorgeladen. Auch haben sich die Glaͤubiger über die Beibehaltung des vor— läufig bestellt werdenden Kurators zu erklären, bezw. einen anderen zu erwählen.

Spangenberg, den 23. Juni 1873.

Königliches Amtsgericht. Wolfram.

lisssj Oeffentliche Bekanntmachung.

Der am 23. September 1838 zu Wriezen geborne Matrose Karl Georg Ludwig Buddee hat seit dem Jahre 1 wo er 26 dem a

2 ladungen n. dergl.

Berschiedene Bekanntmachungen. Verkäufe, Verpachtungen, Submissio nen ꝛc.

Literarische Anzeigen Königliches Kreisgericht. Abtheilung J. Sekanntm ach ung. ; Zufolge Verfügung vom 23. d. Mis. ist heute in unser Firmen— register unter Nr. 1114 eingetragen. ö der Eingesessene und Viehhändler Jochim Thies in Alveslohe. ; Ort der Niederlassung: Alveslohe. t Firma: J. Thies, Viehhändler. Elberfeld, den 20. Juni 1873. . — Altona, den 24. Jüni 183. . Der Jandel gerichts⸗ Sekretär. gufel erf e kan * t * a chung. Königliches Kreisgericht. Abtheilung J. Mink. ufolge ügung vom 23. Juni 1873 ist am 24. Juni 1873 — , . in unser Prokurenregist t . ĩ ; ö 1153 . . Berkann tm dnn g. , , 5 . ar i 54 .. In 1 hiesige Firmenregister ist am heutigen Tage einge⸗ In das ö e , r, Gerichts ist die Firma: der Firma: tragen: J. ; . e C. Steindorff suh o. 931 die Firma J. Haltermann und als deren In⸗ welche der Kaufmann Isaae Dzialsszynsti zu Kempen für sein bestehenden Handelsniederl ister Nr. 873 haber der Müller Jürgen Haltermann zu Ohrt g. F; Schnitt- und Modewaaren - Geschäft eröffnet hat und führt, auf Ver⸗ 36. 1 fe ee r srinrr hat, yen , , Tee , mung, ienau zum., Inhaber Jacob fügung vom 20. Juni 1873 unter der Nummer 343 eingetragen

ad Vo S4 zur Firma J. r —ĩ : Firma per procura zu zeichnen. Lienau ö. Neustadt. Die Firma hat in Eismar eine Zweig worden. Dan n den 25. Juni 1873. Kempen, den 20 Juni 1873. 6

niederlassung errichtet. Dum . nigliches Kommerz⸗ und Admiralitäãts⸗Kollegium. Kiel, den 24. Juni 1873. 865) Königliches Kreisgericht. 1. Sekt anntmachnn

Königliches Kreisgericht. Abtheilung J. . Laut Erklärung des in St. Johann wo ö Kaufmanns Jo⸗

.. . hiesige Firmenregister ist am heutigen Tage einge⸗ seph Limbourg vom heutigen Tage, hat derselbe seiner Ehefrau Leonig

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6. Industrielle Etablissements, Fabriken und Groß- 7

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X. *

5) Gejellschaftsregister:

it dem Kauf ü Die Aktien Gesellschaft Chemische Fabrik Oranienburg, i er nnn , n, . n,

J haft. rechtzeitig laut der gerichtlichen Verhandlung vom 5. Juni 1873 die

Aktien · Gefellschaft, ist eingetragen unter Nr. S des Gefell Gemeinschaft der Guter und des Erwerbes heft . schlofsen und prlsbefstern ten , 6 , Tr des Vorbehaltenen beigelegt hat.

356 ; anzig, den 19. ni =

Der Kaufmann Emil Schwenkner zu Oranienburg, welcher . Kommerz und Admiralitãts Kollegium.

ermächtigt ist, in Gemeinschaft mit einem Direktions-Mit⸗

gliede die Firma der Gesellschaft zu zeichnen. (Akten über das ie, . Band 1. Seite 11)

; Rosenträger, Sekretär. nee mr, den 24. Juni 1873. ön

Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.

Nachstehende . Auf den Antrag der Königlichen Staats anwaltschaft vom 11. i d. Is. ist gegen den Schiffersohn Friedrich Wilhelm Piefke aus Lübchen, Kreis Guhrau, geboren am 6) 28. März 1850, evangelisch, weil er als Militärpflichtiger ohne Er= laubniß ausgewandert ist, um sich dadurch der Einstellung in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu entziehen, in Gemãß⸗ heit des Gesetzes vom 10 März 1856 und der hierauf bezüglichen Vorschrift in 5. 140 des Strafgesetzbuchs für das Deutsche Reich, vom 15. 3 ai . 6 gerichtliche n n n, . ö gemäß wird der obengenannte ꝛc. Piefke zu dem auf den Za⸗ 26 30. ; nuar 874, Vormittags 10 uhr, zur öffentlichen und mündlichen an ,,, .

e mm an iel ger , , 3 3. 3 n m,

Aussorderung vorgeladen, zur festgesetzten Stunde zu erscheinen und die mr n e. ; ö ; zu seiner Hen e, . r e mit zur Stelle zu In 2 n, , 66 4: bringen oder solche so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch . 3 1 en num , 2 iger g ssellschaftsre⸗ zu demselben herbeigeschafft werden können. Im Falle des Nicht⸗ 99 un 16 eingetragen zufolge Verfügung vom erscheinens wird mit der e ,,, und Entscheidung in contu-= n,. ö. 2 .

. . . echtens festgesetzt werden. Cen ni he We? scht. 1. Abtheilung

ö In unser Firmenregister ist heute unter Nr. M8 eingetragen, daß

znigli kgerichts ; Sch wi ö . der K ꝛ inb öni i. ĩ ikani Königliche Krelsgerichts-⸗Deputation. Schwindt. In ö. , ist eingetragen in Nr. 64 der a nn,, . erg zu Königsberg i. Pr. von seinem . Sordler fuͤr fin. Hantel geschätte, e er mmer de Fäema enn k geen, *in . . rke E. B. Hern aufmann Eduard . , zu Angerburg . 8. S; Feinberg s Nachfolger Sanß, To. 9g31 die Firma Z. Wieck, und als deren Inhaber der Limbourg “ daselbst betreibt — Nr. 695 des Firmenregisters n err 4 ö . . nr ehe * uz . . K Sandels⸗Register. C. W. e. ye, , 9 hiesigen Orte eine Zweigniederlassung Müller Julius Bieck zu Dänschendorf 1. F; 2 8 . , . . des hiesigen Handels. (roku - Yar h g, hal jenes Schiff eine . von Ye len, rleans mit derselben Firma errichtet hat. suh No. 932 die Firma G. Serk, und als deren Inhaber der r. Ji. . k unternemmen und ist von derselben nicht zurückgekehrt. Es werden

s z nunmehr der ze. Buddee, sowie seine etwai . d Erbnehmer Der ö Sekretär. u fh ern sch . . 4 ö. etwaigen Erben und Erbneh . am 11. Apr Mittags 19 uhr,

Setkanntm achnn g. ; In unser Prokurenregister ist zufolge Verfügung vom 24. Juni e. am 25. Juni c. eingetragen:

iufolg Verfügung vom 18. Juni 1873. ngerburg, den 18. Juni 1873.

Dan gi den 26. Juni 1873. Königliches Rreisgericht. J. Abtheilung. ö

igli üll org Serk zu Bisdorf a. nigliches Kommerz und Admiralitäts-⸗ Kollegium. n, . ⸗ . 5

sußh,. No. 9g55 die Firma Otto Friedrich Schwerdtfeger, und als deren . der ir l Otto Friedrich Schwerdt⸗

Ar. 2. Bertanntm ach ung . m Y Prinzipal. Bekanntmachung. In unserem Firm f z . feger zu Seegalendorf. Bekanntmachung vor dem Kreisrichter Bards an hiesiger Gerfchtsstesse anstehenden Ter 3. we e, Chemische Fabrik Oranienburg, Aktien⸗ , , , nen , ,, 9 am 3 ** 6. in un⸗ j 9 5 1 ö . t ö , ail . i d T ageri cht. Abtheitun 1 6366) . ic 361 ef a 3 in ., , . . . de, , . widrigenfalls der we ef. für todt erklärt wer⸗ esellschaft zu Berlin. er Register zur Eintragung der Ausschließung der ehelichen Güterge⸗ Nr. 785 die Fi u n e, ö ; iesigen Handels (Prokuren⸗ egisters eingetragen die in Sulz! d . ! meinschaft unter Nr. 193 3 worden, daß die 4 , , nn, De edlg n ger, u, fen enhätte . ke oh e e. Buchhalter Georg 65 und Franz Hahne als Pro⸗ Crossen, den 9. Juni 1873.

3) die . der . . aittien · Ceseusschaft. e ranienburg, en⸗Gese a Ort der .. assung: Berlin. h

3. Nr. 1065 die Firmg Jonas Landau zu Myglowitz. DVenthen Ses, , n diner, . Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

kuristen der daselbst unter der Firma „Chevandier K Popelius“

t c 2 Kreisgericht. bestehenden Handelsgesellschaft. (Nr. 34 des Gesellschaftsregisters.) J.

Dorothea Martha Hermine Petrowsky, geb. Mieran zu Reufahr⸗ btheilung.

kh wasser, bei Aufhebung der über sie geführten Vormundschaft für 6.

Bekannt m a 6 Im hiesigen Handelsregister ist zur 96 Heiligenstadt zu geren r , daß von dem Inhaber gedachter er Con⸗