1873 / 251 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 24 Oct 1873 18:00:01 GMT) scan diff

eht herver, daß der ö dauern de ge⸗ nicht anzunehmen, daß er hiervon bei dem 8. 365 wellen. Für diese Auffassung spricht auch die Be⸗ 351 Nr. 2, wonach mit Haft bestraft wird: mn er des Bundesgebiets verwiesen ist, ohne Erlaubniß

uuchtet ein, daß diese Vorschrift eine andere Fassung hatte er⸗ müssen, wenn der Gesetzgeber die Verweisung aus dem undes allgemein oder für . Fälle als eine nur zeitlich wirkende hätte. Zugleich stellt der Paragraph die Befugniß der Landes⸗ sbehörde, die Rückkehr des Verwiesenen nachträglich zu gestatten, Zweifel, und giebt hierdurch ein Mittel an die Hand, die in der länglichen Wirkung der Verweisung liegende Härte im Verwal⸗ sewege zu mildern, stellt aber eben damit zugleich fest, daß ein des Hundes gebiets n keiner Zeit ohne eine vorausgegangene laubniß zurückkehren dart. ö . . . erscheint, eine Gleichmäßigkeit in der sung der Ausweisungsbeschlüsse und der erfolgenden Veröffentlichun⸗ herbeizuführen, so stellt das Reichskanzler⸗Amt dem c. c. ganz zgebenst anheim, gefälligst. die für die Anordnung der Ausweisung ländigen Landespolizeihchörden mit entsprechender Instruktion ver— en und dieselben veranlassen zu wollen, daß sie die Ausweisung aus Bundesgebiet stets ohne Beschränkung auf eine zeitliche Dauer

ügen. Das Reichskanzler⸗Amt. ; (gez. Eck.

An sämmtliche Bundesregierungen. Ober⸗Rechnungskammer.

Die bisherigen Geheimen revidirenden Kalkulatoren Neitz ke, Großmann, Lau, Brucke, Poppendick, Schultz II. und ; ut schmann find zu Geheimen Rechnungs⸗Revisoren bei der Ober⸗Rechnungskammer ernannt worden.

Angekommen: Se. Durchlaucht der Kanzler des Deut— schen Reichs Fürst von Bismarck aus Wien; ö Der Hofmarschall Sr. Majestät des Kaisers und Königs, General⸗Major Graf. von Perponcher von Wien.

Die Königliche Universitäts-Bibliothek wird wegen ihres beginnen⸗ den Umzuges vom 5. November ab auf unbestimmte Zeit geschlossen. Alle diesenigen, welche Bücher aus der Bibliothek in Händen haben, werden ersucht, sie bis zum 31. Oktober während der Dienststunden von 19— 3 Uhr zurückzugeben.

Berlin, den 13. Oktober 1873.

Königliche Universitäts⸗Bibliothek. Prof. Dr. Koner.

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 24. Oktober. Se. Majestät der Faiser und König haben gestern Vormittag 10 Uhr aber— mals die Weltausstellung besucht. Se. Majestät wurden vom General-Direktor, Baron Schwarz, zunächst in die amerikanische, adann in die englische Abtheilung geleitet. In der hierauf be— uchten französischen Abtheilung wurden Allerhöchstdiesel ben von zer französischen General-Kommission empfangen. Se. Majestät der Kaiser und König verweilten daselbst gegen eine Stunde und richteten wiederholt an einzelne Äussteller das Wort. Auch dea Pavillon der „Neuen freien Presse“ besichtigten Se Majestät.

Das Diner fand bei Sr. Kaiserlichen Hoheit dem Erz—

herzoge Karl Ludwig statt. ; . 1 der . Abend festgesetzten Abreise Sr. Majestät hatte sich schön zeitig vor dem Nordwestbahnhofe eine außer⸗ Trdentlich zahlreiche Menschenmasse angesammelt. Der Platz vor dem Bahnhöfe war mit bengalischen Flammen erleuchtet, der

erron glänzend dekorirt und illuminirt. Zuerst kam der Reichs⸗ kanzler Fürst von Bismarck daselbst an, mit ihm das Gefolge Sr. Majestät und ein Theil der zum Ehrendienste zugetheilten asterreichischen Offiziere; dann die Mitglieder der deutschen Botschaft, der General von Schweinitz an der Spitze der größ⸗ britannisch. Botschafter, die deutsche Ausstellungs⸗-Kommission, der Verwaltungsrath der Nordwestbahn mit seinem Präsidenten, dem Altgrafen Salm u. A.

Nach vier⸗

Weiterreise nach Muskau

osmenge hatte sich versammelt,

zuwohnen, und begrüßte Aller⸗ 1 Zurufen.

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der

prinz hat der hiesigen Stadtverordneten⸗Versammlung des Dankschreiben zugehen lassen:

. Die Stadtverordneten der Hauptstadt haben Mich zu Meinem

zurtẽtage mit freundlichen Wünschen begrüßt, für welche Ich Mich

tichtigem Danke verpflichtet fühle. Wenn die Werfreter der

ft unserer Dentschen Reichs⸗Hauptstadt bei diesem Anlasse

Kurzem erfolgten Räckkehr unserer letzten Truppen aus Frank

ken und an diesen Abschluß der großen Ereignisse von 1870

die Hoffnung knüpfen, daß bie Entwickelung unserer vater⸗

mg sich nunmehr in ungestörtem Frieden vollziehen

so arf Ich dieser Hoffnung voll freudiger Zuwversicht auch

its mit dem Wunsche Ausdruck geben, daß mit der Größe

Wohlfahrt unseres Vaterlandes Hand in Hand gehen möge für das Gedeihen Berlins und seiner Bewohner.

Ministers geis attgefunden haben, sind gef

Mer seburg, 19. Oktober. vinzial Landtag erledigte in den am 17. und 18. 8, M. stattgefundenen Vormittags und Abendsitzungen im Wesentlichen die ihm überwiesenen Vorlagen und die ihm außerdem obliegen⸗ den Geschäfte. .

Der wichtigste der gefaßten Beschlüsse ist derjenige, welcher die Ausdehnung der provinzialständischen Irrenanstalt zum Gegenstande hat. Die gegenwärtig bestehende Anstalt kann nur 600 Kranke gufnehmen, eine Zahl, welche hinter dem obwalten⸗ den Bedürfnisse weit zurückbleibt. Auf Grund der vorliegenden Gutachten von Sachverständigen und der von dem damit beauf⸗ tragten Ausschusse angestellten eingehenden Erwägungen wurde deshalb mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, für weitere 400 Tranke Unterkunft zu verschaffen, zu dem Zwecke aber keine ge⸗ schlossene Anstalt nach den bisherigen Grundsätzen zu bauen, vielmehr auf einem großen Terrain eine kleine Central⸗Anstalt für 150 . und um diese herum Häuser einfacher Kon⸗ struktion zur Aufnahme der in Gruppen Hetheilten übrigen 250 Kranken anzulegen. Es wird zu diesem Behufe der Ankauf eines größeren Landguts mit einem Flächeninhalte bis zu 506 Hektaren in einem derjenigen Theile der Provinz Sachsen in Aussicht genommen, in weschem die Bodenpreise zur Zeit sich noch auf mittleren Sätzen bewegen. Die Kosten des gesammten Unternehmens sollen durch Anleihen im Betrage von höchstens 100,009 Thlr. zu 41 pCt. und 1pCt. Amortisation, event. mittel s Ausgabe auf den Inhaber lautender Obligationen unter diesen Bedingungen beschafft werden.

Der Landtags⸗Kommissar ist ersucht worden, dem kommu— nalständischen Verbande der Altmark, welcher hinsichtlich der Für⸗ sorge für die Irren im Demeinschaftsvverhältnisse mit dem pro⸗ vinzialständischen Verbande der Provinz Sachsen steht, von obigen Beschlüssen Kenntniß zu geben.

Ferner vollzog der Landtag die Wahl der nach der neuen Kreisordnung zu bildenden Verwaltungsgerichte. Den Mitglie⸗ dern der Verwaltungsgerichte wurden dieselben Diätensätze, wie sie die Verordnung vom 19. Mai 1873 für die Mitglieder der Bezirkskommission zur Veranlagung der klassifizirten Ein⸗ kommensteuer festgestellt hat, d. h. pro Tag 4 Thaler bewilligt. Dahingegen sollen bei Eistattung der Reisekosten nicht die in dieser Verordnung festgesetzten Beträge, sondern die den Pro⸗ vinzial⸗Landtagsmitgliedern bisher gewährten Sätze zur Anwen⸗ dung gelangen.

Weiterhin erledigte der Landtag die Angelegenheiten der laufenden Verwaltung der Provinzial⸗Taubstummenanstalten zu Halherstadt, Weißenfels und Erfurt und der Friedrich⸗Wil⸗ helms⸗Provinzial⸗Blindenanstalt zu Barby und beschloß dann bezüglich des ihm vorgelegten Gesetzentwurfs, betreffend die Auf⸗ hebung der gesetzlichen Erbfolge nach der Magdeburgischen Polizei⸗ Ordnung vom 3. Januar 1688, der revidirten Willkür der Stadt Burg vom 3. Februar 1698, sowie des Märkischen Erbrechts in dem J. und II. Jerichowschen Kreise, sein Gutachten dahin abzu⸗ geben: daß die Bestätigung der in Rede stehenden Lokal-Erb⸗ folge⸗Ordnungen für die beiden Jerichowschen Kreise anzu— erkennen, die Fixirung des Zeitpunkts des Inkrafttretens des Gesetzes aber dem Ermessen der höheren Faktoren der Gesetz⸗ gebung mit Rücksicht auf die transitorischen Bestimmungen vor⸗ zubehalten sei.

Münster, 22. Oktober. Der Provinzial⸗-Landta g nahm in der am 18. d. Mts. abgehaltenen 10. Plenar⸗Sitzung das Referat über den Bericht der Direktion der Westfälischen Pro⸗ vinzial-Feuer⸗Sozietät über den Zustand der Sozietät und die Resultate des Rechnungswesens de 1870/71, 1871572 und 1872 73 entgegen. Hieran knüpfte sich die Beschlußnahme über eine Anzahl von dem Ausschusse für die Provinzial⸗Feuer⸗Sozietät in Bezug auf die Verwaltung der letzteren gestellten Anträge, darunter wegen Verrechnung der erwachsenen Reklassifikationz⸗ kosten, sowie wegen der Remunerirung der Steuer⸗Empfänger für die Erhebung der Sozietäts⸗Beiträge. Bezüglich des Beamten⸗ Etats der Provinzial⸗Feuer⸗Sozietäts⸗Direktion wurde wegen mehrerer Stellen, Besetzungen und sodann erhebliche Gehalts⸗ Aufbesserungen für alle Klassen der Direktions⸗ Beamten be⸗ schlossen, welche bereits vom 1. Januar 1873 ab eintreten sollen. Mit großer Liberalität wurden auch Schadens Vergütungen in mehreren solchen Fällen beschlossen, wo eine reglementsmäßige Ersatzpflicht der Sozietät nicht obwaltete, Die Fechnungen der Sozietäts⸗Kasse pro 1870 71 und 1871,72 wurden dechargirt, desgleichen die der Provinzial⸗Hülfskasse. Das Referat über die Vorlage, betreffend den Zustand und die Wirksamkeit der Spar⸗ kassen der Provinz, führte zu einer Beschlußnahme, nach welcher die Königliche Staatsregierung um Herbeiführung von Reformen in Ansehung der Normirung der Sparkassen⸗Reservefonds, sowie der Komhinirung von Spar⸗ und Leihkassen ersucht werden soll 23. Oktober. Der 21. Westfälische Provinzial⸗Landtag ist heute Mittags 12 Uhr durch den Königlichen Kommissarius, Ober⸗Präsidenten, Wirklichen Geheimen Rath von Kühlwetter geschlossen worden. Derselbe gab in seiner Rede einen Ueher— blick über die von dem Landtage in der nunmehr beendeten Session zur Erledigung gebrachten umfassenden und vielseitigen Geschäfte, wobei unter denjenigen der laufenden ständischen Ver—⸗ waltung die Bereitwilligkeit in anerkennender Weise hervor— gehoben wurde, mit welcher die Stände für verbesserte Einrich⸗ tungen und Erweiterungen der Provinzial-A1nstalten, sowie für die Besserstellung der Beamten aus den verschiedenen Zweigen der ständischen Verwaltung Vorsorge getroffen haben.

In nicht minder anerkennender Weise gedachte der Land— tags⸗Kommissar des warmen Interesses, welches von den Ständen den verschiedenen Vorlagen über die bedeutsamsten pro⸗ vinziellen Verhältnisse und deren fortschreitende Entwickelung entgegen gebracht worden, und sich in den dazu gefaßten Be⸗ schlüssen bethätigt habe. Als die hervorragendste und für die gedeihliche Fortentwickelung der propinziellen Selbstverwaltung bedeutungsvollste Aufgabe der nunmehr beendigten Session wurden sodann die Arbeiten bezeichnet, denen sich der Landtag zur Feststellung derjenigen Statuten und Reglements zu unter— ziehen gehabt hatte, vermittelst welcher die Ueberführung der Propinzial⸗Institute und Anstalten in die ständische Ver⸗ waltung auf der Grundlage des Allerhöchft genehmigten Regulatios vom 15. September 1871 zu bewirken sein wird. Der. Kommissar gab hierbei seiner hohen Genugthunung dahübel elugdrnck, daß die BVeschlüffe des Landtages sich in wesentlicher Uebereinstimmung mit denjenigen Entwürfen dieser Statuten und Reglements gehalten hätten, welche aus den vor— gängigen Verhandlungen und dem dabei erzielten Einvernehmen zwischen der Königlichen Staatsregierung und dem ständischen

worden. ö . Der 21. Sächsische Pro⸗

ze Palais bei Potsdam, den 19. Oktober 1873. . Friedrich Wilhelm, Kronprinz.

*

Verwaltungs⸗Ausschusse hervorgegangen waren. Bezüglich der

eine A hweichung

6a.

wonnenen Grundlagen usgestellt hatte, gab der Kom⸗ missar der zuversichtlichen Hoffnung Ausdruck, daß die ferneren Verhandlungen mit dem dleserhalb vom Landtage mit Vollmacht versehenen ständischen Verwaltungs⸗Ausschusse zu dem erwünsch⸗ ten J auch in Ansehung dieser Regulirung führen würden.

Nachdem der Kommissar zum Schluß noch im Hinblicke auf die bevorstehenden Abänderungen in den Provinzial⸗Kerfasfungen darauf hingewiesen hatte, daß der jetzt beendete Provinzial⸗Landtag voraussichtlich eine, was die bisherige Form der Provinzial⸗ Vertretung anbelangt, abschließende Stellung einnehmen werde, und daß die Stände vogauf berechtigt seien, mit freudiger Genugthuung auf den hinter ihnen liegenden fünfzigjährigen Zeitraum der Wirksamkeit der bisherigen ständischen Verfassung und des unter der Herrschaft derselben für das Wohl und Ge⸗ deihen der Provinz Erreichten zurückzublicken, erklärte der Kom⸗ missar im Allerhöchsten Auftrage Sr. Majestät des Kaisers und Königs den einundzwanzigsten Westfälischen Provinzial⸗Landtag für geschlossen.

Der Landtags⸗Marschall, Wirklicher Geheimer Rath und Regierungs⸗Präsident von Holzbrinck, erwiderte die Ansprache mit dankenden Worten gegen den Königlichen Kommissar und brachte alsdann ein dreimaliges Hoch auf Se. Majestät den Kaiser und König aus, in welches die Versammlung begeistert einstimmte.

Bayern. München, 21. Oktober. Nach dem nun fest⸗ gestellten Programm über die Eröffnung des Landtags im Jahre 1873 wird, wie die „Allg. 3tg.“ meldet, am 4. November um 8 Uhr Morgens in sämmllichen Pfarrkirchen der Residenz⸗ stadt und der Vorstädte Gottesdienst gehalten. Um 11 Uhr be⸗ ginnt in der Hofkirche zu St. Michael diese gottesdienstliche Feierlichkeit, welcher Prinz Luitpold mit dessen Dienste, dann die

Prinzen des Königlichen Hauses mit ihrem Dienste, sowie sämmt⸗ liche Behörden und Kollegien in Uniform beiwohnen, und wozu die Mitglieder des Landtags eingeladen werden. An demselben Tage Nachmittags 2 Uhr geschieht durch den Prinzen Luitpold die feierliche Eröffnung des Landtags im großen Sitzungs⸗ saale des Ständehauses. Nach Verkündung der Bevoll⸗ mächtigung zur Eröffnung des Landtags durch den Prinzen und nach Verlesung der hierauf bezüglichen Allerhöchsten Voll⸗ macht durch den Staats⸗Minister des Innern, verliest der König⸗ liche Staats⸗Minister der Justiz den in der Verfassungsurkunde Tit. VII. 5. 25 enthaltenen Eid, welchen die neu eintretenden Mitglieder der Kammer der Reichsräthe, sowie jene der Kammer der Abgeordneten sofort zu leisten haben. Nach der Eidesab⸗ legung erholt der Staats-Minister des Innern von dem Prin⸗ zen Luitpold die weiteren Befehle und erklärt hierauf im Namen Sr. Majestät des Königs die Sitzung der Kammer der Reichsräthe und jene der Kammer der Abgeordneten für das Jahr 1873 eröffnet.

Sachsen. Dresden, 23. Oktober. Das „Dresdener Journal“ veröffentlicht ein zweites Bulletin aus Pillnitz Nach⸗ mittags 1 Uhr 55 Minuten, welches den Zustand des Kö⸗ nigs als völlig hoffnungslos bezeichnet.

In der gestrigen Sitzung der Stadtverordneten er⸗ folgte eine einmüthige Kundgebung innigster Theil nahme für den König.

Württemberg. Friedrichshafen, 21. Oktober. Der württemhergische Militärbevollmächtigte in Berlin, Oberst von Faber du Faur, ist gestern zur Abstattung persönlicher Mel⸗ dungen bei St. Majestät hier eingetroffen und wurde zur Königlichen Tafel gezogen. Derselbe reiste heute nach Stuttgart zurück, um sich von dort wieder auf seinen Posten nach Berlin zu begeben.

Stuttgart, 21. Oltober. Nach monatlicher Vertagung ist der Landtag durch eine Sitzung der Zweiten Kammer wieder eröffnet worden. Präsident v. Weber hieß die Mitglieder willkommen, bedauerte das seit der Vertagung erfolgte Ableben des xitterschaftlichen Abgeordneten Frhrn. v. Crailsheim, sowie den Austritt des Prälaten v. Mehring, welcher durch Versetzung in den Ruhestand ausgeschieden ist. Zum Zeichen der Theil⸗ nahme über das Ableben des Freiherrn von Crailsheim erhoben sich sämmtliche Mitglieder von den Sitzen. Für Freiherrn von Crailsheim wurde als xitterschaftlicher Abgeordneter des Jaxt⸗ kreises gewählt und für legitimirt erklärt Freiherr von Stetten, und für den Prälaten von Mehring zum General— Superintendenten ernannt von Beck, und hierdurch zur Einnahme des Sitzes auf der Prälatenbank berechtigt. Beide wurden eingeführt und vom Präsidenten auf die Verfassung beei⸗ digt, Als eingelaufen beim ständischen Ausschuß während der Vertagung wurden, iwie die „Allg. Ztg.“ meldet, vom Präsidenten bezeichnet: Gesetzentwürfe über die Steuerverlängerung bis 31. Dezember 1873 über außerordentliche Bedürfnisse der Post⸗ verwaltung; über den Bau einer direkten Bahn bon Stuttgart nach Böblingen; über Aenderung des Hunde⸗-Abgabengesetzes von 1853; über die Pensionsberechtigung der Alterszulagen von Vorständen und Hauptlehrern an Gelehrten, Real- und Bürger⸗ schulen, und endlich der Entwurf eines Berggesetzes, sowie mehrere Nachexigenzen zum Hauptfinanz⸗ECtat für 1873575. Hierauf wurde eine Reihe von Rubriken des Hauptfinanz⸗Etats für 1873/75 ver⸗ willigt, und zwar 1) für die Civilliste jährlich 913,932 fl. 37 kr. 2) für Apanagen, Donativgel der, Wiltume und Unterhaltung der Apanggeschlösser jährlich 158,558 fl.; 3) für Renten 1373,14 1453203 fl. 2 kr, und 1874 75 1463536 fl. 21 fr.. 4) Gntschä⸗ digungen 1873/74 44,444 fl. 32 kr., für 1874/75 37107 f. 8 ir, 5) für Pensisnen 1873/14 Has, 6h fl, und 181475 S5 600 fl6, und für jedes der beiden Etatsjahre the ere . fl. zur Aufbesserung der Pensionen; 6) für Juiescensgehalte jährlich 11,109 s. und 7) für Gratiglien jährlich 153000 fl. und zwar für jährliche Unterstützungen 140 000 fl., für einmalige

F

. Karlsruhe, 23. Oktober. (W. T. B) Von den stattgehabten Wahlen . sind bis jetzt 31 bekannt. Unter den Gewählten befinden sich 24 National⸗

Liberale, 4 Klerikale, 1 Anhänger der demokratischen Partei; 2 unentschieden. ,

Mecklenburg. Schwerin, 23. Oktober. Das heutige Bulletin über das Befinden der Großherzogin Marke lautet: ö .

Die . Ihrer Königlichen Hoheit der Frau Großherzogin schreitet stetig fort, e daß vorläufig keine ärzllichen Bullet lu mehr ausgegeben werden sollen.

Sachsen⸗Altenburg. Altenburg, 22. Oktober. Die Herzogliche Familie ist gestern von Hummelshain hier wie⸗ der eingetroffen.

he mn xresp. Beschlüffen des Landtags von . . dlungen . ch hera

..

Srste Kam mer hat den Gesetzentwurf, nach welchem die Aus⸗ r

Binanz-Minister dabei abgegebenen Erklärungen soll die Münz⸗ frage n einem demnächst an die Kammern gelangenden Gesetz⸗ xentwurfe definitiv geregelt werden.

. ie Königin der Belgier treffen heute ö eröffentlicht die Annahme des Entla

der öffentlichen nennung des Abvokaten Beemner

ch arn. Wien, 23. Oktober. Morg

wird der Kaiser beim Hochstrahlbrunnen in der Gartenanläg

por dem Schwarzenberg⸗Palais nächst der Schwarzenberg⸗Brücke

die feierliche Eröffnung der Wiener Hochquelten⸗-Waf ser⸗ leitung vornehmen.

1

Wie die Pesther „Reform“ meldet, kommt der Kais e r⸗ liche Hof staat Anfangs November nach Pesth, um dort längere Auch Graf Andrassh soll seinen Aufenthalt

Zeit zu verweilen. in der ungarischen Hauptstadt nehmen, von wo sodann durch

etwa drei Monate die auswärtigen Angelegenheiten geleitet

würden. (W. T. B.) Von den bis lannt. gewordenen 2065 Wahlen

heute Vormittag be⸗

169

Verfassungspartei zu rechnen, während die übrigen 81 sich auf

Anhänger der übrigen Parteien vertheilen.

Graz, 23. Sktober. (W. T. B.)) In den Stadt⸗

bezirken von Steiermark sind nur liberale Kandidaten ge⸗

wählt worden.

Schweiz. Bern, 22. Oktober. thli⸗ Revisionskammission beschloß heute die gruppenweife Ab⸗ stimmung, mit dem Vorbehalt,

könne. Entwurfes thung des Schulartikels, sind, wurde die Sitzung aufgehoben.

vom 5. März 1872 angenommen. Bei

Die Regierung des Kantons Bern hat unterm Organisation des öffentlichen Kultus in den katholischen Kirchengemeinden des neuen Kan—

6. Oktober über die

tonstheils“ folgende Verordnung erlassen:

„Der Regierungs⸗Rath des Kantons Bern, in Erwägung:

1) daß durch Urtheil des Appellations⸗ und Kassationshofes des Kantens Bern vom 15. September abhin 69 katholische Pfarrgesst— liche von ihren Pfarrstellen in den betreffenden Kirchengemeinden abbe— rufen werden und auf so lange nicht wieder wählbar erklärt sind, als sie ihre Protestation vom Februar 1873 nicht zurückgezogen haben; Y, daß es unter diesen Umfländen und mit Rücksicht auf die thatsäch⸗ liche Auflösung des bisherigen Bisthums Basel Pflicht der Regierung ist, für die Befriedigung der religiosen Bedürfnisse der genannten Be— völkerung durch Einsetzung neuer Pordneten, vom Stagte anerkannten und subventtonirten katholis hen Kultus zu sorgen; 3) daß hierbei die Wahl und Einsetzung der neuen Pfarrer durch die Regierung dermalen als der einzig mögliche modus vivendi erscheint; 4) daß die geringe Ausdehnung und Vepöl— kerungszahl eines Theiles der gegenwärtigen katholischen Kirchenge— meinden eine einstwellige Reduktivn resp. Verschmelzung dieser Kirchen⸗ gemeinden in pastoraler Beziehung rechtfertigen; 5) daß im Uebrigen einer späteren definitiven Neugestaltung der katholischen Kirche im Kanton Bern nicht vorgegriffen werden soll, auf den Antrag der Di⸗ rektion des Kirchenwesens, verordnet:

Art. J. Die gegenwärtigen katholischen Kirchengemeinden des neuen Kantontheils werden bis auf Weiteres zum Behufe der Pasto⸗ ration zu folgenden Kreisen vereinigt

Es folgt diesem Artikel daun ein Tableau, in welchem die neuen Sitze der neuen Pfarreien oder Kreise angegeben sind. Drei und sogar pier Gemeinden von den sämmtlichen Pfarreien und Pfründen im katholischen Jura sind in je eine einzige Ge⸗ meinde verschmolzen. Es heißt weiter in der Kirchenordnung:

Art. 2 Der Regierungsrath behält. sich vor, nach Zeit und Umständen die angemeffenen Aenderungen in der vorstehenden Einthei⸗ lung vorzunehmen. .

. Art. 3. Die gegenwärtige Organisation von Kirchengemeinderäthen Conseils de fabriqus) wird provisorisch für die einzelnen katholischen Kirchengemeinden, aus denen der Pastoralkreis besteht, beibehalten der neugewählte Pfarrer ist von Amtsw gen Mitglied jedes einzelnen Kirchen gemeinderat seines Pastoralkreises. Gegen die Kirchengemeinde⸗ räthe, welche die Anerkennung des neugewählten Pfarrers verweigern und mit dem gerichtlich abbern fenen Pfarrer amtliche Beziehungen unter⸗ halten, ift nach Maßgabe des Gesetzes einzuschreiten. .

Art. 4. Hinsichtlich der Naturalleistungen (Wohnung, Beholiung Garten) bleiben die einzelnen Gemeinden des Pastoralkreises in dei ihnen nach Geseßz und Uebung obliegenden Verpflichtungen.

, Die Besetzung der hiervon umschriebenen Pastoralkreise mit Pfarrern erfolgt für seden derselben durch den Regierungsrath der hierüber, dem Gewählten eine besonder— Wahlakte aue stellt.

Jede dieser Wahlakten soll enthalten: a. den Pastoralkreis für welchen der Gewählte die Verpflichtung zu pfarramklichen Funktionen äbernimmt; b. die Besoldung, welche Per Gewählte von Staate in Baar hezieht. In dieser Baarbesoldung ist eine allfällige Zulage für ein Vikariat und die Vergütung für Extra⸗Reiseauslagen nicht inbegriffen; 6. die Bestimmung, daß inskünftig keinerlei Geblih⸗ ren, unter was für immer einem Titel les sei, für geistliche Verrich— tungen irgend welcher Art dürfen gefordert oder bezogen werden; 4 die Verpflichtung des Gewählten, ohne Ermächtigung der Kirchen' Direktien keinen Vikar anzustellen. ö . . 6. Der Gewählte ist durch den Regierungsstatthalter oder einen von ihm delegirten Gemeindebeamten in sein Amt einzuführen resp. der Gemeinde vorzustellen Installation). Bei diesem Anlaß hat der Gewählte vor versammelter Gemeide den in der Verfaͤffung vorgeschriebenen Stagatseid der Beamten abzulegen. . ;

Art. 7. Durch, die Annahme, der Wahl zum Pfarrer eines

astoralkreises übernimmt der Gewählte die Verpflichtung, ohne Zu⸗ timmung der Staatsbehörde mit keiner bischöflichen ober anderen irchlichen Ober⸗-Behörde in kirchenamtliche Verbindung zu treten und Befehle von derselben entgegenzunehmen. !

Art. 8. Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Vollziehung des Abberufungeurtheils in Kraft. Sie soll durch das Amtsblatt sowie durch öffentlichen Anschlag in sämmtlichen katholischen Gemein den des Kantons bekannt gemacht werden. ; . . ö

Bern, den 3. Oktober 1875.

Im Namen des Negierungsraths: der Präsident Teuscher, der Ratheschreiber Br. Trg ch sel.

Niederlande. Haag, 23. Oktober. (W. T. B. Die

9

J. ägung neuer Silbermünz en fernerweit bis in den Monat tai 1874 suspendirt wird, angenommen. Nach den vom

Belgien. Brüssel, 23. Oktober.

24. Oktober. (W. T. B.)

Arbeiten,

London, 22. Oktober. ch nach Eambridgeshire zu tland begeben, um an dessen n.

fte vom 1. April Ausweisen zufolge, in der entsprechenden

bis zum 57,691,094

zum Reichsrathe sind, der „Neuen freien Presse“ zufolge, 134 auf Kandidaten der

Die ständeräthliche

daß nach Durchberathung des Entwurfes auf die Abstimmungsfrage zurückgekommen werden Art. 20 (Militärartikelz wurde nach der Fassung des der Bera⸗

zu welchem mehrere Anträge gestellt

Pfarrer und eines /

des Schatzamtes in der Bank von England auf 901,498 Estr. ö (WB. T. B.) Die englischen vereinigten . dels kammern haben eine zweite Den kschrift an Lord Granville betreffs der Suez⸗Kanalzölle gerichtet, in welcher sie die Einführung des Netto⸗Tonnentarifs der Regierung ans Herz

legen.

Frankreich. Paris, 22. Oktober. Seit vorgestern ist ie die , rtf. Pr.“ mitthesst, in Parig, in Ber allen ih, den Forts und in den nahen Lagern die Hälfte der Truppen stets konsignirt; die Patrouillen, welche Nachts die Straßen von Paris durchziehen, sind verdoppelt worden. Der Polizeipräfekt hat umfassende Vorsichtsmaßregeln getroffen, und hat täglich Konferenzen mit dem Militär⸗Gouverneur, General Ladmirault und mit dem Kommandanten von Paris, General Graf De Geslin. Letzterer gehört bekanntlich zu den Notabilitäten! der royalistischen Partei. . 23. Oktober. (W. T. B.) Obschon der Ministerrath im Ganzen sich geneigt erklart hatte, die Entscheidung der Frage, ob die National⸗Versam mlung noch vor Ablauf der Ferien einzuberufen sei, lediglich der Permanenz⸗Kommission zu überlassen, sprach sich derselbe doch gegen einen vorzeitigen Wiederzusammentritt der Nationalversammlung aus, der durch die Lage des Landes nicht erfordert werde. Namentlich wurde vom Finanz⸗-Minister geltend gemacht, daß man ihm zu den Arbeiten Zeit lassen müsse, die die Auf⸗ stellung des Etats in Anshruch nehme, und die erst bis zum 5. November er. vollständig bewältigt werden könnten. Die Majorität der Permanenz⸗Kommission, der diese Ansichten des Ministeriums bekannt waren, hat sich in Folge dessen in der heutigen Sitzung der Permanenz Kommission eines Antrags auf Wiedereinberufung der Nationalversammlung enthalten. In dieser Sitzung wurde von einem Mitgliede der Linken eine Erklärung des Inhalts verlesen, daß er die ihm und seinen Parteigenossen oblie⸗ gende Aufgabe, die Willkürakte des Ministeriums zür Sprache zu bringen, bei der inzwischen erfolgten Rückkehr der Mehrzahl seiner Kollegen als erledigt betrachle. Er bleibe mit denselben vereint zur Befestigung der Republik, in welche allein er und seine Partei Ver⸗ trauen setze. Die Erklärung wurde mit vollständigem Schweigen hingenommen und die Sitzung dann aufgehoben.

Heute fand eine Versammlu ng des linken Centrums statt, welcher 52 Mitglieder beiwohnten. Man be— schloß, bei der auf Erhaltung der konservativen Republik ge⸗ richteten Politik zu beharren, da eine Restauration nur neue revolut onäre Bewegungen herbeiführen müsse. Dieser Beschluß des linken Centrums wurde dem Herzog von Audiffret-Pasquier als Antwort auf die dem linken Eentrum vom rechten Centrum gemachten Eröffnungen mitgetheilt.

Die Nachrichten von im Ministerium bevorstehenden Veränderungen werden, wie die „Agence Havas“ meldet, wiederholt als unbegründet bezeichnet.

Versailles, 25. Okltober. (V. T. B.) Die Regierung wird sich, dem Vernehmen nach, weder für noch gegen die Ein? berufung der National versammlung vor Ablauf der Ferien aussprechen, sondern Alles dem reiflichen Ermessen der Permanenzkommission überlassen.

Italien. Rom, 23. Oltober. an d, B, Per Finanz⸗Minister hat der Budget⸗Kommission angezeigt, er werde der Deputirtenkammer die Gesetzentwürfe über die Banken und den Notenumla uf sofort vorlegen.

Mehrere Bischöfe haben bei der päpstlichen Kurie

P z h 5 Periode des im gleichen Zeitraume

um Verhaltungsmaßregeln für den Fall gebeten, daß bei Vor⸗ nahme von Wahlen sie selbst oder einzelne der ihnen unter⸗ stellten Geistlichen gewählt werden sollten.

In den ezpropriirten Klz stern wird mit Aufnahme des Inventars ordnungsmäßig fortgefahren; es geht das Gerücht,

das Generalatshaus der Jefusten solle nach Malta verlegt werden

Dasselbe bedarf indeß der Bestätigung, ebenso die Nachricht, daß der Kardinal Pitra sich in besonderer Mission an die fran⸗

zösischen Bischöfe nach Frankreich begeben solle.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 22. Oktober.

Die Sitzungen des gesammten nach der „Börse“ ihren Anfang bereits Tagesordnung steht die Stempel teuer, vereinigten ökonomischen und legislativen Abtheilungen zur Durchsicht vorliegt. Nach dieser Frage soll die der allgemeinen Wehrpflicht zur Behandlung kommen. ö vie Aushebung des Jahres 1874 wird nach den im Kriegs⸗-Ministerium vorhandenen Ausweisen voraussichtlich einen Zugang von 150, 640 Mann zur Armee ergeben, darunter 11-000 Mann, die von der Natuhal Rekrutenpflicht durch die Erwerbung von Loskaufsquittungen dispensirt werden können und 250 Mann von der Anzahl derjenigen Leute, die zun zweiten Mal im Dienst verbleiben.

Wie die „M. 3. meldet, wird bei dem Ministerium der Volksa ufklärung eine besondere Kommission eingesetzt, um die Einführung von Disziplinarmaßregeln in den unteren und mittleren Lehranstalten in Erwägung zu ziehen.

Asien. Der außerordentliche Gesandte Perus A u rel io Gareia y Gareia und der japanische Minister der Aus— wärtigen Angelegenheiten Sohyeskini haben einen Vertrag abgeschlossen, demzufolge Peru dieselben Rechte zustehen, wie den meistbegünstigten Nationen. Kurz vor der Unterzeichnung wurde die peruanische Flagge auf dem Fort von Canawaga aufgezogen und mit 21 Kanonenschüssen begrüßt. Der peruanische Gesandte wird sich demnächst nach Pekin begeben.

13 .

Reichsraths haben genommen. Auf der welche gegenwärtig den

Nr. 40 des „Justiz⸗Mänisterialblatts für die Preu— hiis che Gesetzgebun g und R echt spflege⸗ hat folgenden Inhalt: Allgemeine Verfügungen vom 6. und 15. Oktoher 1873, betreffend die Ahndung der von noch nicht zwölfjährigen Kindern verübten Feld⸗ frevel Allgemeine Verfügung vom 18. Oktober 1855, betreffend zie Dauer der nach dem Strafgesetzbuch gegen Ausländer zugelassene zerweisung aus dem Bundesgebiet. Schreiben des Reichs kanzler⸗ Amts vom 8. Oktober 1873.

. Kunst und Wissenschaft.

Wenn auch die kirchliche Arch äologie schon früher von Seiten der Kirchen Schriftsteller behandelt und namentlich in den beiden irchen histerischen Werken der Reformationszeit, den Magdeburger Tenturien und den Annalen des Baron us umfassend berüchsichtigt ist, so hat dieselbe doch erst, durch das Werk des Engländers Bingham Qrigines (colesiastieae eine sichere Grundlage erhalten. In der neueren Zeit hat namentlich der Professor He. Ferdinand Piper durch seine Schrist. Ein gitung in dle in on ntenkéle Theologie, in der kunstgeschichtlich'n Behandlung auch den theologischen Gesichts—= punkt zur Geltung gebracht.

. Im Laufe dieses Jahres hat sich ferner der Professor Dr. Clemens Brockhaus an der Universität zu Leipzig diefer Bisziplin besonder zu

15 550 592 Lstr. Am ge Sonnahend belief sich die Bilanz

gewandt und in seiner Antrittsvorlesung vom 2. deutung der k. Kunstarchäologie einer eingche

unterzogen. 3 Eine Darstellung, der kirchlichen Alterthäümer der drei ersten christlichen Jahrhunderie hat soeben der Pastor C. F. Hartmann zu Stolberg am Harz im. Verlage von Heinzelmann daselbst unter dem

Titel Bud den red ivivus- her ne T n Die Schrift enthalt eine llebersetzung der kirchlichen Alterthümer des Buddeus, welche derselbe aus den Schriften der Kirchenväter und Apologeten jener Zeitperiode , . ;

. Die neueste Nummer von Pet erm anns geographischen Mittheilungen enthält: „Die Trift der Halleschen en, , Hedition, 16. August bis 15. Sktober 1872, und die Schollenfahrt der Zwanzig bis 30 April 1873, mit einer Karte.

D Nr. S5 der, Wisfenschaftlichen Beilgge der Leip- züger Zeitung“ vom 23. Oktober hat felgenden Inhalt: Eine orienta— lische Fürstenrelse zur Römerzeit. ur englischen Literatur. Re— zensionen und Besprechungen.

ö . Landwirthschaft. an m. Regierungsbezirk Trier jst die Ernte der Halm⸗ früchte in Folge der großen Hitze im Juli und August nur höchst mittelmäßig ausgefallen. Die Heuerntẽ und der erste Kleeschnitt haben gute Erträge gegeben; Grummet und Kleeheu vom zweiten und dritten Schnitt sind nur in feuchter Lage und auch hier nur in ge— ingen Quantitäten gewonnen worden. Die Kartoffeln, deren Ernte

in der Mitte dieses Monats begonnen ist, stellen ein gutes Ergebniß in Aussicht. Obst gab einen kaum nennenswerthen Ertrag Die Krescen; in den Weinbergen wird, felbst bei anhaltend guter Witte⸗ rung, nur eine mittelmäßige werden. Durch die Witterung begünftigt ist die Wintersaat beinahe beendigt. ; ̃ Nürnberg, 22. Oktober. (K. v. u. f. D.) Zu dem gestern hier stattgehabten allgemeinen Hop fenbau⸗Kongresse hatten sich sehr viele Hopfenproduzenten aus Süd- und Norddeutschland einge⸗ funden. Nachdem Vormittags in einẽr Vorversammlung des provifo⸗ rischen Komites, sowie der Delegirten der land wwirthschaftlichen Ver- ine die Tagesordnung für den Kongreß festgestellt worden war, wurde Nachmittags der Kongreß im Saale! des Industrie⸗ und Kulturver⸗ eines eröffnet. Der gewählte Vorsitzende, Hr. Adam Müller, Gene⸗ ral⸗ Sekretär des Komlites des landwirthschaftlichen Vereines in Bayern bemerkte am Eingange seiner Rede, daß die Versammlung keines wegs dem Handel feindlich entgegentreten wolle; der Produzent könne seine Waare ja nur dem heimischen Markte zuführen, während der aus— wärtige Markt dem Handel überlassen bleiben müsse. Es sei aber Aufgabe, dem Schwindel im Hopfengeschäfte entgegenzutreten, und hiermit sei auch der reelle Hopfenhändler gewiß einverftanden. Als zister Gegenstand der Berathung stand auf der Tagesordnung der Antrag, eine Kommission aus verschiedenen Produktionzorfen i (wählen, deren Aufgabe es sei, die Materialien zur Aufstellun einer Hopfenstatistik zu sammeln und zu ordnen Nachdem mehrere Nedner sich im Sinne des Antrags ausgesprochen hatten, wurde derselbe angenommen und gleichzeitig zur Wahl einer Kommission geschritten. Dieselbe, welcher die Befugniß zur' Koop⸗ tation eingeräumt wurde, erhielt auch den Auftrag, für die feste Or⸗ ganisirung eines allgemeinen, in verschiedenen Ort vereinen gegliederten Dopfenbauvereines und speziell für bie nächste Jahres versammlung die zweckmäßige Vorbereitung zu treffen. Herr Herberg von Hagenau

überbrachte im Namen dieser Stadt die Einladung zur Abhaltung des nächsten Kongresses, da im nächsten Jahre in Hagenau eine Hepfenbau-⸗Ausstellung stattfinde und ein Gewicht darauf zu legen sei daß die Bewohner des alten Deutschlands dem neu gewonnenen Bruderstamme materiell und geistig die Hand reichen. Die Ver⸗ sammlung drückte den Dank für die Einladung aus, indem beschlossen wurde, der Kommission die Wahl dez nächsten Kongreßortes zu über⸗ lassen. Schließlich wurde der Redakteur der hier erscheinenden „Allgemeinen Hopfenzeitung“ ermächtigt, dem Titel seines Blattes die Bezeichnung: „Organ des allgemeinen Hopfenbau⸗Kongresses⸗ bei⸗ zufügen. Gewerbe und Handel.

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Berlin. Bei der am 22. d. Mit, im Konferenzsaale der Berliner

Maschinenbau⸗Aktienge sellschaft (vorm. L. Schwarßtzkopff) stattgefundenen Generalversammlung der Aktionäre waren im Ganzen 205 Stimmen mit einem Kapital von 90h, 000 Thalern vertreten Von einer Verlesung des Geschäftsberichts wurde Abstand genommen? Das ausscheidende Auffichtsraths Mitglied Geh. Kommerzien⸗Rath W. Conrad von hier wurde einstimmig wieder gewählt und hiermit die Tagesordnung geschlossen.

d Das Korresponzenzblatt (Nr. 6) des Deutschen Fischerei⸗Vereins en hält: Bericht der XJl. Kommission des Hauses der Abgeordneten über den Entwurf eines Fischereigesetzes für den preußischen Staat. Fische und Fischereiwesen Württembergs, von Dr. A. v. Rueff in Stuttgart. Mittheilungen über die Muschelzucht in Apenrade, vom Regierungs⸗Assessor Petersen in Schleswig. Mil⸗ theilungen des Rentiers Henri Tonssaint zu Gumenz hei Zuckers in Pommern über die in seiner Fischbrutanstalt erzielten Nesult'te. Werk über Forellenzüchtung von Levingston Stone, mitgetheist vom Ritt r⸗ gutzsbesitzer M. von dem Borne in Berneuchen bei Wusterwitz NM. Jahresbericht der Fischzuchtanstalt zu Berneuchen 157733. Nachrichten über den, Lachsfang an der Ostfee i573 (in West⸗Dievenow wur⸗ en 20 Lachse . 1g iasue Pfd., Lin. Durchschnitt] gefangen, in Ast⸗ Dievenonm, 69 à 1820½, Pfd., in Berg⸗-Dievenow 3735 3 18***½n Pfd mit dem Strandgarn in Berg⸗Diepehowm 7 Gtr. 2 Pfd.). Nachrichten üer die Goldfischzucht im Kreise Liebenwerda (in 60, zusam men 25 Morgen großen Teichen). Akkfimatlsatson von Karpfen in Amerika. Mittheilungen über das Auftreten der Wasserpest in einem Karpfen⸗ teiche in Oldesloe.

Cöln, 24. Oktober. (B. T. B) Der Aufsichtsrath der Berg⸗ wsrks geil (cha ft Siegen. beschloß in, selner gestern hier ab⸗ gehaltenen, Sitzung die Vertheilung ener Dividende Kn den ersten achtmonatlichen Geschäftsbetrieb von 6 pCt=

Verkehrs ⸗Anstalten.

Plhmounth, 23. Oktober. (W. T. B.)

. 35. er. . Der westindise Dampfer „Elben ist heute hier eingetroffen. .

Aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Buregu

Dresden, Freitag, 24. Oktober, Morgens. Das heutiae Bulletin aus Pillnitz Ii, Uhr Morgens lautet: Se . haben die Nacht in bewußtlosem Zustande zugebracht. Der Puls ist klein und frequent.

Königliche Schauspiele.

Sonnabend, 25. Oktober. Opernhaus. (201. Vorstellung.) Militarig. Ballet in 4 Bildern und scenischem Epilog von z. Taglioni. Musik von Hertel. Anfang 7 Uhr. Mittel Preise.

Schauspielhaus. (214. Abonnements⸗Vorstellung.) Mutter und Sohn. Schauspiel in 2 Abtheilungen und 5 Akten von Ch. Birch⸗Pfeiffer. Anfang halb 7 Uhr. Mittel⸗Preise.

Sonntag, 26. Oktober. Opernhaus. (202. Vaorstellung.) Lohengrin. Romanlische Oper in 3 Akten von Richard Wagner. Elsa; Fr. Mallinger. Ortrud: Frl. Lammert. König einrich: Dr. Fricke. Lohengrin: Hr. Niemann. Telramund: gr. Betz Anfang halb 7 Uhr. Hohe Preife. 2 ;

Schaufpielhaus. Mit aufgehobenem Abonnement. Die Eine weint, die Andere lacht. Schauspiel in 49 ten von Du⸗ manoir und Keranion. Vorher: Am Clavier Lustspiel in 1 Aufzug von Grandiean. Anfang halb 7 Uhr. Mittel · Preife.

Den Abonnenten werden die Billets bis 12 Uhr an der Kasse reservirt und gegen Vorzeigung der letzten Abonnement⸗ Quittung verabfolgt.