und Yerpacungs⸗Matertlal. 82 Hanf; Patent. Verpa kungsschnur; Werg; 6. wolle, bunte; Putztücher; weiße Seife; ö. Seife, bessere Sorte; Schmierseife; Reiserbesen; Schwämme; Waschleder. p. Diverses Material. . Bindfaden; Kupfervitriol; Telegraphenpapier; Fruchtgummi; Plombirblei; Schrubber; aarbefen; Handfeger; Signalhörner; Schaff nerlaternen; Schippen, eiserne; Ofenschwärze; Schreibkreide; Drahtstifte; Milchglocken; soll im Wege der öffentlichen Submission verdungen werden. . Die Lieferungsbedingungen, denen das Verzeichniß ämmtlicher Materialien beigefügt ist; können im rtan der Sber-Betriebs⸗Inspeltion hierselbst, so⸗ wie in den Stationsbüreaus zu. Trier, Neunkirchen, St Wendel und Bingerbrück eingesehen. auch von ersterer Stelle auf portofreien Antrag bezogen

e. sind an die Ober ⸗Betriebs⸗Inspeltion hierselbst portofrei, versiegelt und mit der Auf⸗ schrift: . ö Suhmission auf Lieferung von

; * . Betriebs⸗Materialien⸗ versehen, bis zu dem auf Samstag, den 29. No- peinber d. J, Vormittags 9 Uhr, im Büreau des Unterzeichneten nachstehenden Termine einzu- reichen, in welchem dieselben in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet werden. Später eingehende oder den Lieferungshedingungen nicht entsprechende Offerten bleiben unberücksichtigt. Saarbrücken, den 15. November 1573. stönigliche Ober⸗Betriebs⸗Juspektion. Sebaldt.

1

in frühern Terminen ausgeloosten und noch nicht ein gelösten Rentenbriefe . pro 1. Oktober 1871; Litt. C. Nr.

Berlsosung, Amortisation, Zins⸗ zahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

M. 1895

Berliner Lombard⸗Bank.

Die Inhaber der Lombardscheine Rr. 609.

693. 820. 869. 917. 1025. 1121. 1223. 1315. 1556. 1366. 1383. 1493. 1428. 1526. 1542. 16605. 1634. 1675. 1678. 1682. 1706. 1714. 1719. 1750. 1754. 1805. 1825. 1838. 1869. 1902. 1924. 2032. 2041 fordern wir in Ge⸗ mäßheit des S8. 9 unseres Statuts gierdurch 9 — 8 — 12 auf, ihre Pfänder bis zum 28S. die⸗ ses Monats an unserer Kasse

einzulösen, resp. zu prolongiren, widri⸗ genfalls dieselben verkauft werden. Berlin, 20. November 1873.

Die Direktion. 5/1)

Bekanntmachung betreffend die Ausloosung ohenzollernscher Rentenbriefe. Bei der am 3. Robember er. stattgehabten Ausloosung hohenzollern⸗

IM. 1891]

9 *0

bro 1. Oktober 18373: Litt. A. fl. itt. B 10658 und 1312 à 26 fl. Zinsenverluste an die Einlösung hierdurch wiederholt erinnert.

Umtausch der convertirten Ottomanischen

scher Rentenbriefe behufs Zahlung auf den 1. April] 1874 sind folgende Nummern gezogen worden:; Lätt. A i 506 fl. 42 Stück. Nr. 1809. 343. 392. 725. 962 1061. 1513. i686. 1796. 1863. 2135. 2174. 23319. 2421. 2765. 2770. 2865. 2983. 2995. 3036. 3369. 3513. 3760 3765. 3892. 4160. 4360. 44901. 8760. 5310. 5685. 5782. 6176. 6239. 6551. 6854. S907 7036. 75458. 8077. 8942. 9006. Litt. B. d 106 fl. 4 Stück. Nr. 580. S896. 1251. 1267. Lütt. G. à 5 fl. 3 Stück. Nr. 81. 11 und 334. Die vorgedachten Rentenbriefe werden den Inhabern zum 1. April 1874 hierdurch mit der Aufforderung ge⸗ kündigt, den Kapitalbetrag derselben von dem ge⸗ nannten Tage ab gegen Quittung und Rückgabe der Rentenbriefe in coursfähigem Zustande, also wenn dieselben außer Cours gesetzt waren, nach vorheriger Wiederinchursfetzung. — bei unserer Landeskasse hier in Empfang zu nehmen. Mit dem 1. April 1874 hört die weitere Verzinsung der ausgeloosten Renten. briefe auf und es müssen mit denselben die nicht mehr fällig werdenden Zinscoupons Serie II. Nr. 11 —16 nebst Talons unentgeltlich zurückgeliefert wer⸗ den, widrigenfalls der Betrag der etwa fehlenden Zinscoupons vom Kapital zurückzubehalten sein würde. Die Einlösuug der Rentenbriefe kann auch vermittelst deren frankirter ,, durch die Post an die Königliche Landeskasse hier erfolgen und ist in diesem Falle eine von dem Inhaber auszustellende, über den Empfang der in Zahlen und Buchstaben auszudrückenden Valuta lautende Quittung beizufügen. Die Uebersendung des Kapitals erfolgt dann eben— falls durch die Post auf Gefahr und Kosten des Empfängers. Gleichzeitig werden die Inhaber der und zwar aus der Verloosung 677 à 25 fl.; Nr. 238 à 25 fl.; Nr. 1102 à 1001. Nr. 8691 à 500 1 o f. Lit. G. Nr. zur Vermeidung weiterer

pro 1. April 1872: Litt. C. pro 1. April 1873: lLitt. B.

Nr.

Sigmaringen, den 5. November 1873. Königliche Preußische Regierung. von Blumenthal.

36! Oberlausitzer Eisenbahn. (Kohlfurt Falkenberg.)

Die Herren Aktionäre, welche nicht bereits Voll⸗ zahlung geleistet haben, oder noch vor dem 1. Ja⸗ nuar 1874 leisten, werden hierdurch in Gemäß heit des 5. 14 des Statuts ersucht, die sechste und letzte

Einzahlung von Zwanzig Prozent des gzzeich abzüglich 5 „ Zinsen für die

neten Betrages —

bisherigen Einzahlungen mit 2 Thlr. pro Stamm⸗ aktie bei unsexer Hauptkasse in Ruhland späte—⸗ stens am 1. Januar 1874 zu bewirken.

Zufolge §. 17 des Statuts sind bei dieser Einzah⸗ lung die ertheilten Quittungsbogen zurückzugeben, wo⸗ gegen die Aushändigung der ausgefertigten Aktien er⸗ folgen wird.

Ruhland, den 18. November 1873.

Die Direktion.

M 1685

Na Beschluß des Verwaltungsraths unserer Gesellschaft ersuchen wi ĩ * 3 ö Hen g t 6 ö Statute⸗ 85 . 6 . No rages der gezeichneten Stamm⸗Aktien und von zwanzig Prozent d gezeichneten ö e. . ö

und zwar spätestens bis zum 15. Februar 1874 an die Berliner

Bank zu Berlin, Jägerstraße 32,

resp, die von derselben errichteten Einzahlungsstellen, welche zur Empfangnahme der Gelder und zur Er⸗ theilung der erforderlichen Zablungsbescheinigung auf die Quittungsbogen resp. Aushändigung der Aktien ermächtigt sind, zu leisten. a. 624 / 11)

Berlin, den 17. November 1873.

Die Direktion der Berliner Nord⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft.

M. 1896 Anf dem Wege von hier an die Portland⸗Cement⸗Fabrik Stern in Stettin ö. sind am 6. d. M. folgende 19 Wechsel, von uns ausgestellt und in hlameq girirt, verloren ĩ gegangen: .

. 1 6.

I

154 183. 8. 50. 1 325.

26.

519.

530.

405.

300.

dom. b. uns 15.

2 2 —

dei

a) Leopold Gesell in Mogilno Julius Jacobi, Dt. Eylau denselben denselben Aug. Podzius, Gaweiten Julius Jacobi, Dt. Eylau denselben denselben J. F. Neufeldt in Elbing W. Wolff in Neustadt W/Pr. ,

S N- de

3 — W — Q —

un ag amemnad

2 9 *

3 1 — — — — 2 — 22 2 C R — — — — — 83

im Gesammtbetrage von Vor dem Ankauf wird gewarnt.

Königsherg, iPr. den 19. November 1873. F. Haurwitz & Eo.

Verschiedene Bekanntmachungen.

Preußische Kredit⸗2nstalt.

Da die am 15. d. Mts. stattgehabte außerordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Preußischen Kredit⸗Anstalt nach 8. 35 des Statuts zur Erledigung der auf der Tagesordnung gestandenen Anträge nicht beschlußfähig war, so ist die Einberufung einer zweiten außerordenklichen Generalversamm⸗ lung erforderlich, welche nunmehr, ohne Rücksicht auf die Zahl der vertretenen Aktien, mit einfacher Ma⸗ jorität der abgegebenen Stimmen beschließen kann.

Zu dieser zweiten

(a. 693 / 1)

außerordentlichen General Versammlun g werden die Herren Aktionäre hierdurch — mit verkürzter Frist, nach 3 29 des Statuts

Mittwoch, den 26. November er,, Vormittags 10 Uhr, im Englischen Hause, Mohrenstraße 42,

Gegenstände der Tagesordnung; . 1) Berathung und Beschlußfassung über den Antrag auf Liquidation der Gesellschaft. 2) Eventuell Wahl von Liquidatoren. 3) Bei Ablehnung des Antrages ad l,

sammenlegung der Aktien. ; ; . Diejenigen Herren Aktionäre, welche bereite zur ersten außerordentlichen General ⸗Versammlung ihre Interimsscheine deponirt und nicht zurückgezogen haben, können zur Ausübung ihres Stimmrechts ohne weiter Anmeldung vom 21. d. Mts ab im Geschäftslokale, hinter der katholischen Kirche Nr. 2, die Legitimationg⸗ und Stimmkarten in Empfang nehmen. Alle übrigen Aktionäre, welche von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen wellen, haben nach 31 des Statuts ihre vollgezahlten Interimsscheine bis zum 24. d. Mts. einschließlich bei dem Vor= inde, hinter der katholischen Kirche Rr. 2 hierselbst, zu deponiren. Berlin, den 17. November 1873. Der Aufsichtsrath.

auf ergebenst eingeladen.

Antrag auf Reduzirung des Aktienkapitals durch Zu⸗

8. st

Schatz⸗

Bons Serie .

Wir zeigen hierdurch

nrten G DOttomanischen bestimmten Stücke der Türkischen

und fordern demnach die Inhaher von 9“ Ottomanischen

getroffen sind, Schatz⸗Bons Serie A, sind, morgen,

an, daß die zum Umtausch gegen die conper—⸗

Schatz⸗Bons po Mul eihe en⸗

die bei um H zur Convertirung angemeldet auf, die Stücke mit doppelten Nummernverzeichnissen versehen, von

zen 2¶ d. November un, bei uns einzureichen.

Die valedirenden Stücke der 57 Türkischen Anleihe werden am darauf

folgenden Tage ausgeliefert.

Berlin, den 19.

Berliner Baukverein,

November 1873.

(a. 657/11

Bank für Sandel und Industrie.

nn Gelsenkirchener

. Nach einem fällig werdenden letzten mit 75 xz eingezahlten Aktie, innerhalb der Zeit vom

Aktien unserer Gese

Beschlusse des Verwaltungsraths Rate des Kaufpreises für die Ilschaft die letzten 25 * 29. bis 31. Dezember d. J. einzuzahlen.

Bergwerks⸗Attien⸗Gesellschaft.

sind behufs Entrichtung der am 1. Janugr t. . Zechen Rhein⸗Elbe und Alma, auf die bis jetzt nur des Nominalbetrages mit Thlr. 50 per

Diese Einzahlung kann in dem obigen Zeitraume erfolgen bei: lung

der Direktion der Disconto⸗Gesellschaft

dem Bankhause Jac. Landau

den Herren M. A. von Rothschild & Söhne . Sal. Oppenheim jun. Schaaffhansenschen Bankverein .

dem a Norddentschen Bank a Essener Creditanstalt

bei welchen Stellen die Interimsscheine, Unter §. 8 des

Aktionäre und be

. au Attien weitere Bekanntmachung vor.

t, nebst einem in duplo vetzeichniffe derselben zur Empfangebescheinigung über die erfolgte Einzahlung einzureichen ind.

ĩ Gesellschafts „Statuts bringen wir dieses zur alten uns wegen des Umtausches der vollgezahlten Interimsscheine gegen

in Berlin,

Fränkfurt a. M.,

C Cie. Cäln,

. Hamburg, Essen,

L angefertigten arithmetischen Nummer⸗

Kenniniß unserer die definitiven

Uedendorf bei Gelsenkirchen, den 18. November 1873. Die Direktion.

von Benin, Vorsitzender.

3324) . . . ö..

Arttiengesellschaft für Nübenzucker⸗ Industrie in Schweden.

Die Attlrere unserer Gesellschaft werden hierturch zur ersten ordentlichen General—

versammlung ö

J., Morgens 12 Uhr,

Tagesordnung eingeladen; Geschäftsberichts, sowie Be—

auf den 18. Dezember d. nach Braunschweig im Lolale der Bahnhofsrestauration mit folgender ) Porlegung des Abschlusses für das erste Geschäftsjahr und des rathung darüber (5. 17 ad P. . 2) Wahl von zwei Rechnungsrevisoren (8 1 ad 3). 35 Wahl der Mitglieder des Aufsichtsraths (5. 17 ad w Die Legitimation der Aktionäre zur Theilnahme an der Generalversammlung erfolgt zeigung der Aktien in der Zeit vom 13. bis 16. Dezember im Bureau des Herrn Eberhard Braunschweig, wo gleichfalls die Ausgabe der Eintrittskarten und Stimmzettel erfolgt. Braunschweig, den 17. Novemer 1873. 35 m ö . Der Aufsichtsrath der Alktiengeseschs ft für Rübenzucker⸗Industrie in Schweden.

durch Vor⸗ Mencke zu

Eilan slIer.

ct tien Gefell schart Eisen⸗ und Stahlwerk zu Sönabrück.

Die Aktionäre der Aktien⸗Gesellschaft Eisen⸗ und Stahlwerk zu Osnabrück werden hierdurch zu

Dienstag, den 9. Dezember d. IJ, Mittags 12 Uhr, in Schaumburgs Hotel zu Osnabrück stattfindenden dritten ordentlichen Generalver⸗

33541 der am

Tagesordnung. ö Erledigung der im & 31 Nr.] 3 des Statuts vorgeschriebenen Geschãfte . Der Nachweis der Stimmberechtigung ist in Gemãßheit des 3 20 des Statuts entweder bein Vorstande in Osnabrück oder heim unterzeichneten Vorsitzenden des Verwaltungsraths zu erbringen. Hamburg, den 18. November 1873. Der Derwaltun g rat der Aktien ⸗Gesellschaft Eisen und Stahlwerk zu Osnabrück. J. C. Caολλο ·

IM. 1593

Alphabetisches Verzeichniss Ssummi licher

Steink o hlengruben in Oberbergamnts-Bezirk Dortmund

Königlichen Markscheider J. Sievers.

n wolte vorb. Auflage M J. Bädeker in Iserlohn und ist 6 5 Sgr. gegen Rinsendung von HS 8M

hi b n bei ö. ö 4 1 a Diese Fabelle giobt auch dis Hurchsehnitti

franco — durch alle Buchhandlungen zu beziehen.

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Aas Ahonnement betrügt 1 Ghlr. 13 gt. für das Vierteljahr.

K

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Alle Nost· Anstalten des J

5 , ö

BZestellnnz au; für gerlin außer den Nostanstalten auch die Expedition: Milhelmstr. 32. .

*

1873.

8

. Berlin, 21. November. 19 gossor 5

Die Besserung in dem Befinden Sr. Kaisers und Königs schreitet fort.

Majestät des

S Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

Dem Landrath a. D. und Rittergutsbesitzer von Helldorff zu Zeitz, dem Bürgermeister Spangenberg zu Osterode, Re⸗ gierungsbezirk Königsberg, und dem Steuer-Inspektor Schnei der zu Coblenz den Rothen Adler-Orden vierter Klasse, sowie dem Schullehrer Petilllot zu Calmesweiler im Kreise Ott⸗ weiler das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.

Deutsches Reich.

36 Der bisherige Bureau⸗Assistent bei der Königlichen Eisen⸗ . Direktion in Hannover Zeumer ist zum Geheimen expe⸗ direnden Sekretär und Kalkulator beim Reichskanzler-Amte er— nannt worden.

ö Dem Herrn John M. Wil son ist Namens des Deutschen Reiche das Cxequatur als Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika zu Bremen ertheilt worden.

. Bekanßnt machung. Post verkehr mit den Vereinigten Staaten Amerikas.

Vom 1. Dezember d. J. ab beträgt das Porto für Post⸗ ka rten (Korrespondenzkarten) nach sämmtlichen Orten der Rerein igten Staaten Amerikas auf den Wegen über Bremen, Hamburg oder Stettin einen Groschen, bez. vier Kreuzer. Frankirung erforderlich.

Berlin, den 21. November 1873.

Kaiserliches General-Postamt.

, n tt öffentlich en

I 243 * 1 . ezember c. Tagesdienste dem

ö Zu Bühl, im Kreise Gebweiler, wird am J.

Telegraphenstatien mit beschränktem Verkehr übergeben werden. Straßburg i. E., den 13. November 1873.

Kaiserliche Telegraphen⸗Direktion.

Königreich Preußen. Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und . Medizinal-Angelegenheiten. ö. Der bei dem Museum in Cassel als Kustos der Alter⸗ thümer-Sammlung angestellte Dr. Eduard Pinder ist zum Museums-Direktor ernannt worden. .

Ministerium für Handel, Gewerbe Arbeiten. Der Königliche Eisenbahn-Baumeister

Hannover ist —

und öffentliche . . Ellenberger zu anstatt nach Osna k

der Königliche Eisenbahn Baumeister Textor

Osnabrück versetzt worden.

Der Königliche Eisenbahn-Baumeister Wagemann, zur Zeit in Paderborn, ist nach Hannover pversetzt und mit'd n Junk — J und mit den Funk— tionen eines Betriebs-Inspektors bei der Hannoperschen Staats— Eisenbahn (Bezirk der Königlich , isenbahn (Bezirk der Königlichen Eisenbahn-Kommission Cassel) betraut worden.

SD e chsto M 5 554 5 o * 1. . — , , ng des Hauses der Abgeordneten. Sonnabend, den 22. November 1873, Vormittags 11 Uhr

Ihre Majestät die Kaiserin-Königin hat, wie „W. T. B.“ meldet, gestern den Königlich sächsischen

Hofmarschall Freiherrn von Könneritz, als Spezialgesandten Sr. Majestät des Königs Albert von Sachsen, in Audienz empfangen.

8 C fhzor⸗ Lber⸗

— Se. Königliche Hoheit der Prinz Albrecht ist vorgestern Abend aus Hannover hier eingetroffen.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrat Justizwesen und für Elsaß⸗-Lothringen, sowie der Aussckh

Justizwesen hielten heute Sitzungen.

hs

)uß

Sämmtliche Bundesregierungen, lche von Staats- oder unter Staatsverwaltung stel bahnen befinden, haben sich bereit erklärt, den Reichstags⸗ Abgeordneten für die Dauer der Sessionen ichstag⸗ freie Fahrt auf diesen Bahnen zu gewähren. nächst Seitens des Reichskanzler⸗Amtes mit dem Privat-Eisenbahnen im Deutschen Reich eingeleiteten Verhand— ß der Verein

lungen haben zu dem Resultat geführt, daß den Reichstags⸗-Abgeordneten gegen eine

sich bereit erklärt hat, Il aus der Reichskasse zu zahlende Aversionalsumme Legitimations⸗

karten zu ertheilen, welche dieselben für die Dauer der Sitzungs⸗ Perioden des Reichstags 3 Te / .

Ros on des Reich-

5, 8 Tage nach ihrem Schluf Fagen⸗ llasse auf allen deutscher Privat⸗Eisenbahnen

Richtungen, sowie zur freien Beför ᷣ

zur Höhe von 50 Pfd. li

Bundesrath hat in seiner

Der Anerbieten mit der Maßgabe an dieses ?. ie lit der Maßgabe ange der Er⸗ theilung verschiedener Legitimationskarten für die ats⸗ bez. Pripat-Eisenbahnen abg t desser Reichskanzler

tionskarten für sämmtliche bahnen zu ertheilen.

In der Verfügung des Finanz⸗Ministers d. J., betreffend die Einziehung der und von 1817 bis 1822 einschl preußischen Thaler stücke, ist rung beider Thalersorten Seitens reußisch an die Postkassen vorläufig auf je 1060 Thlr. . meisten. preußischen Spezialkassen nach Erfahrungen die Ansammlung dieser Thaler bis von je 1000 Thlr. eine unverhältnißmäßig lange

uzler das. der die Pastkassen gegen Quit e Ober⸗Postkassen oder im P ; J herabgesetzt und gleichzeitig gestatlet, daß preußischen Spezialkassen auch Betrag: von 50 oder 190 Thlr. in versiegelten und vorschriftsmäßig be ichneten Titten gegen ganabaraz M ͤ . ., zeichneten Tüten gegen gangbare Münzen bei der zunächst gele 9 * 1 . ** 6 . 1 * . ) 9 3. 36 . genen ostkasse etausch erden. Gleichzeitig ist das für di 3 Bostt ie un zet luscht wer en. l ich zeitig ist das für die Provinz Hannover ausnahmsweise genehmigte Verfahren, wonach dort die Ablieferung der älteren preußischen Thaler de i750 bis . 3 . 3 . J 2 9 ö. 1815 und de 1817 an die Post⸗ bezw. Ober⸗Postkassen / 381 as5 8 4 a Mozir Fe- G 165 asse vomirk 5 . / lediglich durch die Bezirks⸗-Hauptkassen bewirkt worden ist, abge stellt worden.

Ablieferung beider Thalersorten b

tung Behufs Ersatzleistung Abrechnungswege

—1I durch di

500 TI ar 509 Thaler 1 ri

fü 1822

er Kaiserlich russische Gesandte am Königlie

Tagesordnung:

I) Verlesung der Interpellation Abgeordneten Windt⸗ horst (Meppen), (die Veränderungen im Staats Ministerium be⸗ treffend). 2) Bericht der II. Abtheilung, betreffend die Wahl im 27. hannoverschen Wahlbezirk. 3) Erste Berathung des Ge⸗ . betreffend die Feststellung des Staatshaushalts-Etats ür 1874.

des

, . .

2 des hiesigen Kö⸗— , 67 nach der Mts. bis zum

niglichen Eichungs⸗ Puttkammerstraße Nr. 10 wird dieselbe 2. Dezember ée, geschlossen. In dem neuen Lokale, Puttkammerstraße Nr. 10, parterre rechts ist die Eichungsstelle Nr. B an den Tagen ö Dien stag, Donnerstag und Sonnabend der Woche „von 8 Uhr Morgens bis 3 Uhr Nachmittags Publikum geöffnet. Berlin; den 13. November 13733. Der Königliche Eichungs-Inspektor für die Provinz Brandenburg. Dr. Kosmann, Berg⸗AUssessor.

vom 22.

für das

* 7 — 49 z . Nichtamtliches. Deutsches Reich.

1 Y 697 ö 1 1 * — * ,, Berlin, 21. November. Se. Majestät der ,. und König empfingen heute den General, von Albe- e nnen kurzen Vortrag und nahmen den Besuch Ihrer . . ö . . der Großherzogin⸗Mutter und Sr. König⸗ n . z . , , von Mecklenburg⸗Schwerin, sowie

. glichen Hoheit des Prinzen Albres Preußen entgegen Dol 3 Prinzen Albrecht von Preußen

ö

dänif on von Morenheim, ist gestern Abend aus Dr

8

Dä Aa** 36 2 * * 11 1 —* P Der nächste FKommunal⸗-Landtag der Kurmar

n wird am 15. Januar 1874 in Berlin eröffnet werden.

Bayern. München, der Sitzung der Kammer der welcher an Ministertische die Minister von Berr, von Pfeufer, hr. von Fäustle beiwohnten, wurde in der Berathung des Entwurfs eines setzes, die Fortdauer der provisorischen Bestimt und Stempelgefälle betr., fortgefahren. Der Abg. Brandenburg r die stellte u. A. den Antrag, Intwurf ü zu der hängen, welcher die Regierung zur Ausgabe von Stempelmarken ermächtigt. Der Ministerial-Kommissar Eichberger gab die Er⸗ klärung ab, daß die Regierung nicht in der Lage sein werde von dieser Ermächtigung Gebrauch zu mac Der Antrag Brandenburgs wurde indessen von der Majori um Beschlusse erhoben, — Die Kammer ging nun zur zweiten Berathung des die Kreis⸗Irrenanstalt in Kaufbeuern resp. in Irsee belreffenden Gesetzentwurfes über, welcher bei der mmentlichen Ab⸗ stimmung mit gegen 40 Stimmen angenommen

98 wurde. Letzter Gegenstand der Tagesordnung war die zwei⸗ sich

19. November. In

Abgeordnete

8 1 dem

die 1 wü hen.

tat 3

IIS SI 5Eßar BH ** üister Frhr. von

or Der

allgemeine Erläuterungen zu der betreffenden

pfahl dieselbe zur unveränderten Annahme. diskussion stellte Abg. Dr. Gerstner die Anfrage an regierung, warum dieselbe blos den politischen den allein und nicht auch anderen Rechtssubjekt Norrmöhgo vy RTITTBοOBr hoi l ; Vermögen ; der Landn ehr theilt 9 abe. Ver liche Ministerial⸗ Kommissär Eichberger hierauf, daß die Vielheit der Rechtssubiekte, von welchen die Er⸗ u

Abgeordneter

Gesetzes, wie folgt sind von der Geme zur z für Feuerlöschrequisiten zu verwenden.!

ordneten hat in seiner gestrigen

eines

holung der Genehmigung ertretungen in lung her

Ersten Kammer abgeg

mern da nur unter politischen Freunde e

eine Frage der

Cwarrr 5 Sor MI 3FfIIBr*rIIIT M, 868 RSA — .

Wenn de den Ausführungen, des Abgeordneten Schreck an. demselben Sinne wie Schreck sprachen Vice⸗Präsident Streit und zur Motivirung seiner

der

sich

e me.

on Ansp üchen in Aussicht stand, das Arrangement zerwickelt gemacht haben würde. Es stehe übrigens

sich an die politischen Gemeinden um Befrie⸗ i Ansprüchen zu wenden. Wollte man auch e in Berücksichtigung ziehen, so müßten diese as sondern auch die Passivag übernehmen. tellte den Antrag, Abs. 2 des Art. 3 des ssen: „Die Renten dieses Vermögens affung und Unterhaltung von

Dieser Antrag wurde ver⸗

M06 1

3 und das ganze Gesetz in namentlicher Abstimmung ein⸗

timmig nach der Regierungsvor imgenommen

Der Finanzausschuß der Kammer der Abge⸗

itzung dem Vorschlage der

Beamten zu gewährenden

ervis gelder die Zustim⸗

atsregierung aufzufordern,

das Prinzip der

Von den in der Sitzung

ern trat nur der Finanz⸗Minister Berr isses energisch entgegen.

und Staatsbibliothek

nä großen europäischen

soll ihr Bücher⸗

O00 Fl. erhöht

die Mittel zur

rung bezüglich der der ngsgeldzuschüsse und agt und beschlossen, die S aufzustellen,

— l — 49 12

nei 2 me 6 welcher

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— 24 Dehg (.

** 8553

5 1 529 8 1ILUlig LECG

F leiben von d gel ammlung zur Ertheilung der von der Regierung be⸗ rten Genehmigung der von ihr beabsichtigten Abstimmung Bundesrathe Protest erheben will. Mit der Begründung ähnlichen te öffnete ei Mitglied er Deputation, Abg. t die Stände los zu gutachtlicher Aeuf zuständig. Abg. Dr. Biedermann : dar ᷣ obligatorischen Ein⸗ n zu Erweite⸗ Ersten Kammern ganze Entwicke⸗

Fern 2300 Der

r s s z

ingen der Reichskompetenz es in die Hand d München, Dresden und Stuttgart lege,

der Reichsverfassung zu hindern. die Regierung

r und hindender 2 von ihr in der

ebene Erklärung iederhole, daß sie nicht

gt an die vorherige Zustimmung der Kam⸗

sich gebunden halte, dieselbe ;

nn achte er die Gegensätze Verwahrung e ekret flimmen. klär Schreck,

sarr Rorr sonde rn

* 1

zu lte in unzweideutig

J

( z r alle Fälle unbedin

n. Namens seiner te daß es sich nicht um Reichs verfa ung um eine speziell säch⸗

un die Stellung der sächsischen Minister Kammern; nach der Erklärung der mmer sei die Sachlage völlig klar und glatt.

der Reich

einhole u n se,

19r 8 rng werden würde,

2

gen. So lange Sachsen existire, 5. seien sie durch ihren Eid verpflichtet, zu verlangen daß Regierung so verfahre, Abgeordneter v. Einfiedel drückt: nationalliberalen Partei seine Befriedigung über die durch

ihren Führer ausgesprochenen versöhnlichen Gesinnungen und

Hoffnung aus, daß den Worten die Thaten entsprechen rden; im Uebrigen schloß er sich Namens seiner politifchen In

Abstimmung der Präsident. Die natio⸗

Vraag ** ] 9 Frage ging nur ? bg.

Erweiterung

, . der sich gegen die beab⸗ Reichs kompetenz 3mm . — Fri e ss. mpetenz erklärte. Staat⸗ Friesen bezog

ind knüpft

43 3* üU gte

8

e pfte tungen.

1.

Er

ein hunng , . 6 gesprochen, wurde der Deputationsantrag: dag erständniß damit zu erklären, daß die Regierung der beah= 4 srrftrockitner der Mech j . 2 reren n ng der Reichs kompetenz ihre Zustimmung er= mit allen gegen 5 Stimmen (v. Hausen, Dr. Lei ner 8 2 1

dwig Sachße 5 9Ibig, Sach 36,

Stauß) angenommen.

5 torr 1Ugltel