* Klägers hat das Bundesamt für das Heimathwesen durch Urtel vom 3. November 18733 für begründet erachtet und diese Ent⸗ scheidung, wie folgt, motivirt: .

Der erste Richter hält sich nach dem Inhalte des Berichtes der Reichstags⸗Kommission für berechtigt, der auf 5. 29 des Reichsgesetzes vom 6. Juni 1870 beruhenden Verpflichtung des Dienstortes eine Ausdehnung zu geben, welche weit Über den Wortsinn des Gesetzes und die aus demselben erkennbare Intention des Gesetzgebers hinaus geht. Der Wortlaut des 5§. 29 verpflichtet den Armenverband des Dienstortes zu temporär unentgeltlicher Krankenflege für am Orte des Dienstverhältnisses erkrankte Gewerhegehülfen, Gesellen, Lehrlinge und Personen, welche im Gesindedienste stehen, erstreckt die Verpflichtung also nicht auf gewöhnliche Tagelöhner, welche in keinem Dienst⸗ verhältnisse stehen und eben so wenig auf dienende Personen, welche nach Auflösung des Dienstverhältniffes hülfsbedürftig er⸗ kranken, also bei der Erkrankung nicht mehr im Dienste stehen. Die versuchte Erweiterung des Umfanges der Verpflichtung ist daher unzulässig und zwar um so mehr, als exzeptionelle Gesetzesvorschriften nach bekannter Regel strikt zu interpretiren sind. Allerdings begründet der Bericht der Reichstags ⸗Kommission (Stenographische Reichstags. verhandlungen von 1870, Bd. IV. P. 579 ) die exzeptionelle Ver⸗ pflichtung des Dienftortes gegenüber den Angriffen, welche sie erfahren hatte, auch damit, daß die in 5§. 29 aufgeführten Personen häufig ihren Aufenthaltsort wechseln, und daß es billig sei, den Ort ihrer wirthschaftlichen Thätigkeit in gewissem Umfange zur ersatzlosen Leistung der Armenpflege heranzuziehen. Allein daraus folgt nicht, daß die Kommission auf alle Personen, welche nach ihrer Beschäf⸗ tigung den Aufenthaltsort häufig verändern, die Verpflichtung des Dienstortes hat ausdehnen wollen. Wäre dies die Abficht gewesen, so würden nicht einzelne Kategorien dieser Personen herausgegriffen und ausschließlich genannt worden sein. Und eben so wenig folgt aus den angeführten Motiven, daß temporär unentgeltliche Krankenpflege auch denjenigen Personen gewährt werden sollte, welche am Orte eines früher bestandenen Dienstverhaͤltnisses hülfsbedürftig erkranken. — Kann daher 5§. 29 des Reichsgesetzes auf den vorliegenden Fall keine Anwendung finden, in welchem der Verpflegte, selbst wenn er in einem Dienstverhästnisfe gestanden hätte, erst i4 Tage nach Auflösung desselben die öffentliche Fürsorge in Anspruch genom⸗ men hat, so erübrigt nur noch Käuf den zweiten Einwand des Ver— klagten einzugehen. Auch dieser ist unbegründet. Da N. N. un⸗ bestritten krank war, als er um Krankenpflege nachsuchte, und keine Mittel besaß, um sich letztere felbst zu verschaffen, so mußte er nach §. 28 des Reichsgesetzes vom Kläger unterstützt werden. Eine Ver— weisung desselben an den Armenverband seines Heimathortes, wie sie Verklagter der Sachlage entfprechend findet, ist im Falle festgestellte Hülfsbedürftigkeit unstatthaft. weil der Vorschrift des §. 28 ' cit. widerlaufend, welche den Armenverband des Aufenthaltsortes verpflichtet Hülfsbedürftigen die erforderliche Unterstützung vorläufig Felbst gewähren.

— Der Oberst und Chef des General⸗Stabes J Corps von Schlich ing ist mit Urlaub von Münften eingetroffen.

— Der Courierzug l der Königlichen Ostbahn traf heute wegen defekt gewordener Zugmaschine in Landsberg 3 Stunden und 13 Minuten Verspätung hier ein.

11 8 M 11. Arm

Hannover, 1. Dezember. Se. Königliche Hoheit der Prinz Albrecht und Ihre Königliche Hoheit die Her— zogin Wilhelm von Mecklenburg trafen vorgestern Nach⸗ mittags 3 Uhr 35 Minuten, von Berlin kommend, hier ein.

Bayern. München, 29. November. Die Königliche Staatsregierung hat dem „Korr. v. u. f. D.“ zufolge die Kün⸗ digung des Restes des 4½prozentigen allgemeinen An⸗ lehens von 1857 nunmehr beschlofsen; das betreffende Aus⸗ schreiben wird alsbald erlassen, worauf dann mit der baaren Heimzahlung sofort begennen wird. Der Anlehensrest beträgt noch 6,350, 400 fl.

— Ueber den Antrag, die gemeinsame deutsche bürgerliche Gesetzgebung betr, werden der vereinigte J. und III. Ausschuß der Kammer der R eichs räthe am Montag in Berathung treten und hierauf um Mitte der Woche die Verhandlung im Plenum stattfinden.

— Gestern Nachmittag 4 Uhr ist der besondere VI. Aus— schuß der Kammer der Abgeordneten in Berathung über den Vortrag des Abgeordneten M. Stenglein als Referenten über den Gesetzentwurf, die Zu ständigkeit der Ge richte in Strafsachen (Entlastung der Schivurgerichte) betreffend, zu⸗ sammengetreten und hat nach vierstündiger Arbeit das rathungsmaterial erschöpft. Mit wenigen Modifikationen wurde schließlich der Gesetzentwurf vom Ausschusse nach der Regierungs⸗

89 3e⸗

vorlage angenommen. Ein vom Appell⸗Gerichts⸗Rath schmidt eingebrachter Abänderungsvorschlag, elcher in die 3 ständigkeit der Gerichte tiefer einges

allen gegen 1 Stimme abgelehnt, da der Ausfck uß der Ansicht war, daß die bisherige Gesetzgebung möglichst zu erhalten und nur für die dringendsten Bedürfnisse möglichst eng bemessene Abänderungen gut zu heißen seien. Der Ausschuß tritt heute Abend nochmals zusammen, um die redaktionelle Feststellung des Referats für die Kammer zu bethätigen.

— 1. Dezember. (W. T. B.) er Ausschuß der Kammer der Reichsräthe ha heute den Antrag Völk, betreffs Ausdehnung der Zuständigkeit des Reiches auf die ge— sammte Civilgesetzgebung mit einer vom Prinzen Ludwig von Bayern beantragten Modifikation angenommen. Diese Mo di⸗ fikation geht dahin, sich für ein einheitliches deutsches Civil⸗ gesetzbuch auszusprechen, gegen eine vorherige Einzelngesetz gebung Verwahrung einzulegen und zugleich den Wunsch auszudrücken, daß ein bayerischer oberster Gerichtshof möglichst erhalten bleiben möge. Der Ausschuß hat ferner beschlossen, daß der Völksche Antrag derselben geschäftlichen Behandlung unterzogen werden soll, welche für die Initiativgesetzgebung vorgeschrieben ist.

Sachsen. Dresden, 1. Dezember. Die Zweite Kammer genehmigte heute in einer kurzen Sitzung den Gesetzentwurf, die Gewährung von Pensionserhöhungen, Penstons⸗ und Verstümmelungszulagen 21. an vormalige Militärpersonen der Königlich sächsischen Armee bez. deren Hinterlassene betreffend, in der“ bon der Abtheilung A. der 2. Deputation im Einverständniß mit der Regierung bean⸗ tragten Fassung. Sie bewilligte sobann auf Antrag derselben Deputation, Abtheilung B., die unter Pos. 9 des außerordent⸗ lichen Budgets zur Erbauung des neuen Polytechnikums in Dresden geforderten 450, 000 Thlr. Die nächste Sitzung wurde auf Mittwoch angesetzt.

Württemberg. Stuttgart, 29. November. Allg. Itg.) Die Kammer der Abgeordneten hatte gestern di abwei⸗ chenden Beschlüsse der Kammer der Standesherren über das Hundesteuergesetz zu berathen. Die Kommission beantragte mit 12 gegen die eine Stimme des Freiherrn W. von König gegen den Beschluß des anderen Hauses, die Altersgrenze für die Besteuerung der Hunde statt auf 6 Wochen auf 3 Monate zu erhöhen, auf dem früheren Beschluß der Zweiten Kammer zu beharren. Die Kammer beschloß jedoch mit 40 gegen 38 Stim⸗ men, den Antrag des Freiherrn W. von König anzunehmen,

. . Velch

5 * ** hatte, wurde

— 1 2

g des bisherigen Ge Mit derselben St s, auch die cht mit 8 fl. Steuer zu b er von 8 fl. für zweite 1

setzes mit 3 Monaten immenzahl wurde der zweiten un

wonach die Bestimmun aufrecht erhalten bleibt Beschluß des anderen Hause Dunde nur mit 4 fl. und ni gelehnt, und somit die Steu Hunde beibehalten. Das mung mit 61 gegen 18 wurde der Postberwaßlt 263,000 fl. verwilligt: Postgebäude in Heilbronn, hofes nöthig geworden; 2 in Stuttgart,

sen entgegengenommen. Nach der Audienz fand Galg⸗= Line halbe veranschlagt. Tabakssteuer

6 Millionen die Deputirten r Post um

. nögesetz es ebenfalls angenommen, und zwar mit 25 gegen 1 Stimme. . Großbritannien und Iriand. London, 29. 33 . Der Prinz und die Prinzessin Ludwig von H sind mit ihren Kindern , . Ostende kommend, in Dower eingetroffen. . Hoheiten übernachteten im Lord⸗Wardon⸗Hotel , 9 andern Morgen die Reise nach London . . ö wohin heute die Königin in Begleitung des Prinzen L und der Prinzessin Beatrice von Schottle ). November. Der Gesetz entw ꝛ rf Modifikation der Gem ein de⸗ ĩ am 28. d. M. in der

irch die Abschaffung der Portofreih atsverwaltungen sollen nen vermehrt werden. rung der Steuer auf Maße (hrung der Einnahmen Minister, wenn nicht

d weiteren elegen, ab⸗ ind weitere der Endabstim⸗

Sonders empfing in diesen Ta chsen den Ka s Königs Jo s Königs Alb rreichte. Zu Ehren dez adiner und Soirée.

Der Fürst reiste heute ., um auf den dortigen Be⸗

zburg⸗Sondershausen. Der Für st

und die. Sta die Einnah Eine Million soll erreich ße und Gewichte. um 49 Millionen nötl gleich, su, doch allmählich aufgezählten Modifikationen noch nich jenauer, wenn die obigen Zal fse zu decken, beabsichkigt der P ze die Grenze pasfiren, um Steuer auf die Börsenb jetzt 3 Millionen, die Möglichkeit, zionale zu nehmen.

29. November ordentlichen Gesandten d herrn von Globig, welcher die das hronbesteigung Sr. Majestät de

es Königs von Sa

: Besetz ward i ganze Gesetz ward in Abfeben de

Stimmen angenommen ung ein außeror I) 120,000 das durch die V 163,900 fl. für das das in der Paulinen-Straße Eisenbahnbureau — Die nächste Sitzung findet am verden da die Anträf wegen Gemeinde⸗ und Bezirksverfa über Aufhebung der Brücken— bestehen, gegen Entschädigung Karlsruhe, 29. November. der Zweiten Kammer angenommenen Adre rität auf die Thronrede entnehme heute schon Eurer Königlichen geben, daß wir, Ihrem leuchtenden V der Liebe und Treue zu dem zugleich unserer badischen Heim te ergeben bleiben. J einen Gesammtkörper für und in welchem und glücklich fühlt, und der badi rten freien Verf gänzen sich wechsel Manche Aufgaben nun auf Reichsgewa samer erfüllt und

und Gefolge Ihre Königlichen eine Vermel ;

zu erreichen. ht diese Summe; r sind 109) Mil⸗ kinister eine A dis Kosten der

hann und die

dentlicher Kre— betreffenden

fl. für ein neues erlegung des Postamt Nr. II. eröffnet und womit verbunden

Notifikationsschreiben übe niglichen Gesandten war Gal

Reuß. Gera, 30. November. für mehrere Tage nach Thallwitz sitzungen Jagd abzuhalten

es fehlen 12 (

d zurückkehren. alle Kolli, welch siren, und eine Die später viel mel

r ergeben. Er den Provinzen d

as Recht des möglich, wenn

in Stuttgart Frankreich. Paris, über die provisorische gesetze, den der Herzog 3 6 iin f inbr et ändig: Nationalver nlung einbrachte, lautet vollständig; ö Nationalversammlung rach , . Mun hzipalgesetzebung täsident d lik die Maires und Beigeordneten in ennt der Präsident der Republik die Maires u zeig . Hö epartements, der Arrondissements und der , * P 5 33 2. — ! menen ar xy 11 1 4 In den übrigen Kommunen werden sie vom ,, l . Gleich nach der Veröffentlichung dieses Gesetze . zur Ecnennung der Maires und Beigeordneten geschritlen were, . s. NRunizipalrâthen gewählt werden. entlassen oder abgesetzt, s . einer Entscheidung des Ministeriums außerhalb ählt werden . . 9 ; . ements- oder Arrondisse⸗ In den Kommunen, die Departements . In den Kommunen, l parte Präfekten pie . ö 7 . ,,,. 1 . en polizeipräfekten aus, wie diesel ben angeordnet , n Konsuln vom 12 Messidor des Jahres J die im Artikel 2 des Gesetzes vom . n 6 In den übrigen Kommunen wird die ö . vom Maitre unter Aufsicht der Präfekten und , 6 Befunnisse zeitweilig durch n, , n. Anz rden, indem der Präfekt entweder selbst m , sich nimmt oder dieselbe einem Unter⸗

sprach dann über centesimo add

ge von Hölder und Genossen ,,. igsreform und von Retter und Pflastergelder, wo sie noch

zur Berathung kommen.

und Gemeinden — Ueber alle dieß Außerdem wird

statt, und 1 . statt, November.

Desterreich⸗ ungarn. ubiläums Sr.

die Feier des R egierungsj s lautet nach der jerzog Albrecht wird am 2. . jen aktiven Generalen, Stabsoffizieren äquiparirendem Range des Kaiserli Anzahl höherer Offiziere R Majestät dem Kt ehrfurchtsvollsten Glüg— Monarchie tegierungsantrittes darbringen. zortage des hohen Festes, Regimentsmusiken nach An— die Gassen nächst asernen mit klingendem Spiele durch⸗ ember 1. J., als

diesen gehöre auch die der Kammer Ant der Kassenverw—

die Nationalgarde. räge vorgelegt werden. iltung vorbereitet.

sprach der Minister über das und die Papiercirkulation Zwangs cours ank zu bezahlen. iehungen des

Programm für ee inge ohen Majestät des

Der Feldmarschal n in Wien befindlich und Militärpersonen mit Königlichen Heeres, dann Kriegs⸗Marine und beider L ser und Obersten

Dezemberl. J den Hauptorten der Verhältniß zur N

15 .

Der gestern von Sein Projekt ist sse der Ma ein Prof n wir folgende Sätze: Hoheit die Ver— orbilde nachstrebend, eutschen Reiche erfüllt ath mit herzlicher Liebe s Deutsche Reich, in welchem „sein, politisches Leben und ĩ inig und mächtig und sche Staat mit seiner widerstreiten einander nich

Zwangscours liarde Papier mit Schulden an die B dann, nachdem so die Bez i die Papiere aller Banken gleichberech Scours habe

Im Uchrigen sollten zur Nationalbank ge— tigt sein, d. h. legalen,

selben sollen aus den R Maire oder Beigeordneter folger in Folge

Gemeinderathes

„Wir können andwehren, so können ihre Nach⸗ Kriegsherrn, Wehrkraft ge des Allerhöchsten 9 Dezember l. J. werden zur Zeit der Retraite die ordnung der Militär⸗ Stations komn den Stationswachen und K In gleicher X am Festtage selbst,

werden zur selben Ze der General⸗ (Mil städten der Monarchie, dienungsmannschaft vorl In allen Garnisonsorten wird st abgehalten, bezi lasse stattfindenden kirchlich Die Flaggen der Forts Mannschaft ffi

nicht Zwang

esetzung der sieben ist, wie die „Italie“ 2s Kommando: In Rom l Pianelli, i General Petitti, in Turin General Cadona, in Fl Der Letztere übernimmt gleich des Generalstabes.

sind, wie wir , ,,

w 25. Jahresta General⸗Ko mmandos der jr erfolgt und führen de in Verona Generg in Mailand

mentshauptstädte sind, üben die Präfekten Und Unter—

! fue das deutsche Volk

Streben errungen hat,

meldet, nunmel der Kronpr General Pe tinengo, General Casanova, in neral Cialdini.

schaft im Komite

Erlasse der inz Humbert, 9 . ] h aufgezählt sind. Veise wird dies am 2.

zur Zeit der Tagwache geschehen und es it in den festen Plätzen, in den Standorten itũr⸗) Kommanden,

und Vollmachten der badischen St zeitig die Präsident⸗ ö ö durch erheblich aber auch jetzt noch sehr bedeutsam welcher die zahlreichen und wichtigen welche, Eure Königliche Hoheit durch zugewiesen haben.

volle Autorität und die freie Bewegung des dieselben durch die gegenwärt oder in Zukunft durch di als eine überaus werthpe sis herrlicher unser Volk n ationalen Wohlfahrt. dem Bundesrathe stets

ten übergegangen und werden von ĩ Unsere Thätigkeit ist da Daß dieselbe ei, wird Jedermann offenbar, esetznorlagen überschaut, ng unserer Prüfung Wir betrachten die Deutschen Reiches

Präfekten enthohen. we olizeigewalt Präfekten oder einem besondern k . . e Einrichtung. des, mit dem Pꝑltzeidichste betrauten 9 ö sreglement für die S

land und Pe Petersburg, 30 November.

nöthigen Be— 01 Kanonenschüsse abge⸗ am Festtage ein feierlicher hungsweise an der aus diesem An⸗ hen Feier angemessen Theil genommen. und Kasernen werden Stellvertreter

Gratislöhnung 1. Dezember I. J. Begleitung der auf folgenden Pl

wo Geschütze mit der Sebastopol und Jalta welche bestimmt sind, milie nach Odessa am 30 November in Li lgendes Cireular des an die Gouvernements Anz.“ veröffentlicht:

„Der Kaiserlich deutsche Ministerium der

und „Eriklik“, und die Kaiserliche Fa⸗ Ihre Majestäten gedach vadia einzuschiffen.

. vird durch öffentliches Verwaltun . oder Kommänen, je nach ihrer Bevölkerung, . ᷣ Inspektoren und Agenten werden unmittelbar vom Präfekten ernann Ausgaben sind obligatorisch. eigern, die nöthigen Fonds für die Ausgaben anzu⸗

den Kaiser Gottes dien ige Reichsver⸗ Sollte ein zrgane des Reiches lle Errungen⸗ iemals erlebt

und abberufen. Dle Polize Stadtrath sich w * . en oder nur eine unzureichende Summe anweisen, jo wäre die er erliche Anweisung von Amtsweg lichen Form einzutragen.

nspektoren und

linisteriums

Ministers des Innern

enn ckelt erde 6 r ? 8 entwickelt werden können igen „Reg.⸗

haf fich Chefs wird im ift einer Geschig hess.

in das Budget in der gewöhn⸗ esoldung der Polizeikommissare, dite werden dem Budget des der inneren Angelegenheiten als Zuschußfonds hinzu⸗

ausbezahlt. von sämmt— kusikbanden geschlagen. ätzen und endet in der bequartirt ist (folgt die Bezeichnung der ezember wird in von sämmtlichen Tambours Um eben dieselbe

chafter zu St. Petersburg hat da in Kenntniß gesetzt,

In Wien wird die Retr lichen Tambours unter Sie beginnt um 8 Uhr Kaserne, wo die Musik Plätze und Straßen).

um 6 Uhr früh gleichfalls er Musikbanden geschlagen. mächst des Kaiserlich Königlichen Artillerie — Dezember Vor⸗ le in Wien hier garnisonirenden Truppen Um 9 Uhr hält der

billigen es daher, daß die

n nationalem Geist ausgei Wir legen aber,

Hoheit, auch

K Agenten ang sabiesenen. auswärtigen Angelegenheiten niß mit Eurer Königlichen eich innerhalb der Grund— und die freie Entwickelung chutze unseres berechtigten Sonderlebens ; Neugestaltung des daß in demselben d Gemüthes in allen seinen man— Demgemäß wünschen

in vollem Einverständ Werth, daß zugl iches die Selbständfgkeit

Staatsangehör wird, und daß keit durch Vorweisung

den Konsulaten dokument Staatsangehörigen f s November 1867 n zu bitten, welch zirk wohnhaften

— Die Sub-Kommission zur Prüfung der neuen kontag ihren Vorbericht der Kommission Diesel be wird verschie dene Imwandlungen von Steuern Millionen beantragen. lusfall durch einen Ueberschuß

darauf einen W ,,,. or

Staatsangehörig⸗ J Heimathsscheine in In Zukunft steht den deutschen

Tagwache am 2. Steuern wird am P

Staates ihrer Nationalpässe und Staates zum ,, , päsf d 11 1 ö

auptvorzug der und eine Sfreick Die Kom⸗ mission glaubt, daß der Einnahmen, namentlich ar Eigenthum, gedeckt werden wird. 1. Dezember. zwecks Ausführung des Ge pflicht auch die zweite Abtl tingentes zu der Fah Rinisters war ziellen Gründen vorge Versailles, Jl. der National glieder der Komn Die Wahl erf hei derselben Lucien Brun, die mit der Wal Versamml zur Vorberathung Auf der heutigen T

unter Vegleitung d Stunde werden zi 101 Kanonenschü mittags 9 Uhr werden ak in den Kasernen Kirch Kardinal Fürst⸗Erzbis zu St. Stephan ein das Opfer des Dank Abends 741 Die Beglückwünsch am 1. und 2. Dezember im empfangen werden.

Deputationen ꝛc. am

Deutschen Reich Reichthum de

nigfaltigen We wir lebhaft zum Wohl des Ganzen Nachdruck geltend Eigenschaften unsere lichen Hoheit darf mi ksvertretung rechnen

s besteht offenbar deutschen Geistes un isen harmonisch verbi

das Necht zu, um ihre Eintragung deutschen Konsuln über alle in deutschen Landesangehörigen zu führen zesuch dieser letzteren werden ihnen von uln alljährlich erneuerte Bescheinigungen ausgest ö ge 3 Beweis dienen, daß itschen Unterthanenverbande angehören. niß Ew. Excellenz bringe, glaube erständnisse Ihr Augenmerk auf d zu müssen, welche bei Ausländer zu b nir Zwangs maßre je auf Verlangen ihrer Ke

ö se abgefeuert. inden werbe. sse abgefeuert.

die Vorzüge unsers S und die Stimme Badens mit dem wie solches dem Werthe und den Die Regierung Eurer König— die kräftige Unterstützung der in diesem Geiste handelt.

ihrem Amtsbe verpflichtet sin 3. den deutschen Kons die den deutscher Inhaber derselben dem dei Indem ich das zĩur Beseitigung aller enden Hauptbestimmungen jeilung russischer

Ministerrath tung der Militärdienst— eilung des kriegsdienstpflichtigen Kon— me einzuberufen beschlossen. die Vertagung dieser Maßregel aus finan— schlagen worden.

(W. T. B.)

etzes über Leif

jenparaden abhalten. chof von Wien in der Metropolitan⸗Kirche zochamt, um dem Geher aller guten Gaben darzubringen. ndfahrt durch die Stadt machen. werden von dem Kasser großen Appartement der Hofburg Beglückwünschungs⸗ gt am Dienstag,

gemacht werde, wie Beh reh Landes gemäß ist. .. zeruhigung auf Seitens des Sbige zur Kennt hr wird der Kaiser die Ru weniger lebhaft ge= ungs⸗Deputationen so mögen verschiedene zu erklären. Je höher je weniger wir ĩ denen Kirchen uns ungebührlich en wir die Forder! welches die nothwendi⸗ is Aller ordnet In diesem Geist ung werden wir eine Lücke der beste—

gegenwärtig im Großher als in anderen

Gründe zusammenwirken, un wir die religiöse Freiheit das religiöse

zogthum Baden deutschen Ländern,

I diese Erscheinung achten, und Leben der verschie in, um so entschiedener halt daß dem Reschs⸗ und Landesrecht friedlichen und freien ande sich entziel ssen, und mit welche bestimmt ist,

In der Sitz obachten sind. die Wahl der Mit— en Gesetze fortgesetzt. bstimmung und erhielt ommission, Morgen wird 1 Bureaur Kommission men werden.

Aufenthaltsscheine an Polizeibehörden ⸗ eutsche Staatsangehöri iln sich mit den neu eingeführten N

27) Diese Matrikeln, f Intiative ihrer Regierung eingefül unserer Behörden durchaus die bisweilen v thanen ausgestellt werden. ; Ausfertigen taatsangehörige haben g bestimmungen als Richtsch treten des ruf egitimirung seiner P derbuch zu verlangen, die sein müssen; die f schen Aufenthaltsscheine aber,

Scheines, dessen

führt wird, ersammlung wurde heute tission für die konstitutionell olgte, durch namentliche ein einziges weiteres erforderlicl l sortgefahren. J die Ernennung der des Munizipalge agesordnung sta der Nationalversammlun mung blieb indessen ohne

Dem Empfange der und 2. Dezember fol im 73 Uhr Abends eine Solrée in den Kai. sind zu derselben auf Sr. Majestät empfan⸗ Königliche Hofstaat, die Mit— Abgeordnetenhauses des Reichs— sterreichischen Landtages, der Bür— Gemeinderathe, nichtaktiven

atsangehörige auf die haben in den Augen ig, ebenso wie die Certisikate, der persischen Regierung i

serlich Königlichen Allerhöchste Anordnung geladen: Deputationen, der Kaiserlich

Redoutensäͤlen. Mitglied der Je Anzahl Stimmen. ind außerdem von der

srt worden sind,

indbadingungen des Niemand im L

insere Gefetzgebung erla e Gesetzvorlage erwaͤgen, enden Rechtsordnung zu erg Wie bereits telegraphisch gemel

der Minoritäts⸗Adreffe gegen die

Mitglieder der setzes vorgenom nd außerdem die Wahl eines Die betreffende Abstim⸗

dieser Gesinn Aufenthaltsscheine uch fernerhin die hierfür beftehe nur zu gelten, sischen Bodens durch einen Aus ersönlichkeit ein Natio von unserer Gesandtschaft oder unseren i zu erneuernden ru sind auf Grund des früheren Termin abgelaufen, ai Gleichzeitig halte ich es für nothw

r ansässigen ausländi

rathes, die Mitglieder des niederö henden Gesetz⸗ einstmaligen Be⸗

länder ist von demselber

gesammten

befindlichen ffiziere der Garnison und L Der Kaiser hat heute die welche ihm die Glück— zu seinem 25jährigen Regierungs—

Der Kaiser antwortete der Deputation, es werde dem Zusammenwirken der lacht gelingen, die ihrem Einvernel trömung der Gegenwart 1 zu überwinden. Segen das berufsmäßige B jes darauf ab

det, erfolgte die Ablehnun Stimmen der klerikalen Fraktion rale und die Stabso jme der Majoritäts⸗-Adre es enthielten sich der Absti r der demokratischen Fraktion.

Schwerin,

November.

Bischöfe empfan . schof pfan gab, wie die

3 . 1 2 kalen (10) Sitzung der den, der Fin

Finanzl

Deputirtenkamn anz⸗Minister Minghet

„It. N.“ mel⸗ sulate visirt

wünsche der letz ö — ti folgende Darlegung der

ã um überbrachte. er hoffe zuversichtlich, lichen und weltlich durch die geistige S den Schwierigkeiten hafteste, da lichkeit begleite, welch wurzelnden Frieden in Er halte sich versichert, ses hohen Zieles an den ermangeln lassen. Deputation des beglückwünschende hob der Kaifer hervor, er sei auch künftig, unbeirrt durch Tagesmeinung, ätigkeit nach wie vor entf Glückwunschdeputation des vom Kaiser empfangen. über sein Vertrauen aus, sein werde, ĩ seinen Völkern, die fahrt zu sichern. Heute Abend Der Kaiser

Mecklenburg. und die Prinzessin Adolph von mit Prinzessin Tochter und P euchtenberg heute Morgen von Uhr Vormittags Grundsteinkegung zu dem 1870, 71 gebliebenen Meckl dem Alten Garten

Sternberg,

Der Prinz Schwarzburg sind rinzessin Helene von hier wieder abgereist.

endig hinzuzufügen, daß, obgleich schen Konsuln den Unterthanen Atteste über die Nationalität,

derartigen nationalen Dokumente von cheine nicht ausgefertigt wer des Aufenthalts des Aus— desselben nach Rußland von sandschaft visirt worden, die Bedeu⸗ s inbehindert russische

3 150 Millionen lechnungen auf 130 von 150 auf 165 Mill. er vom Parlament Korabinieri und Erl der militärischen Ausgat dem Gesichts⸗ außerordent⸗ 20 Millionen be⸗ Auskunft geben wird.

Millionen im ordent— Die öffentlichen egierung wird Nur insofern onnen werden die für den Ankauf der et um 6 Millionen be— rbessern, wird das Mi⸗ eren Finanz⸗Minister Sella für Die— Millionen verlan⸗ ßen Städten leben, Zulagen geben

auf die, von den hie

ann nach den genguesten 9 ĩ i ihrer Mächte

Kriegsbudget gen ichsen, in Folge d Vermehrung der

sich entgegenstellen⸗ ausgestellten Certifikate, Er wünsche auf das Leb— irken der Geist— ziele, den in der Religion die Herzen der Bevölkerung zu tragen. zur Erreichung die⸗ flußreichen Mitwirkung nicht wür⸗ Außerdem empfing der österreichischen Herrenhauses, wel

peranschlagt wer ordentlicher Ausgaben nommenen Gesetze ül der Gehalte. das Ministerium unkte, daß das lichen Ausgal

unseren Behörden Aufenthalts den können,

im Kriege solche Dokumente doch, wenn sie während enburger durch den Gro — hierselbst stattfinden. 26. November. das heute an den Lan

nicht für thunlid Heer zugleich en im Kriegsbudget der Kriegs⸗Minist

oder unserer Ges. haben und auf dieselben hin 1 scheine ausgefertigt werden können.“

eine Schule unserem Konsul

daß die Bischöfe es ö . verden sich auf

Ein schwerinsches dtag gelangt, fül ausseegeldes die Meste als Mas d fortan das Kilometer mit O, 22 Pf. berechnet mit Verordnungs⸗ — Darauf herieth der Komites, betreffend die Ei

. Aufenthalts Kaiser die che ihm eine In seiner Erwiderung überzeugt, daß das Herrenhaus die Strömungen der wechselnden ihm anerkannte ersprießliche Ferner wurde die Abgeordnetenhauses Derselbe sprach der Deputation gegen⸗

daß das Abgeordnetenhaus bemüht seinen Bestrebungen zu unterstützen, allen er mit gleicher Liebe umschließe,

daß zur Erhebung des El je Ausgaben stab aufhöre un Das Reskript überwiesen.

bßerordentlichen Budget betrag t. werden, sondern die? nachkommen. rlufig nicht beg

Entwurf wurde den einmal übernomme soll gespart werden, Eine unverme isenbahnen.

ien Verpflichtungen neue Arbeiten vo idliche Ausgabe Diese wird das 2 Beamten zu ve den von dem frül

dem Polizei⸗Komite des Polizei⸗ senbahn von für Erbauung der Thlr. pro Meile à Fonds ndirten Bahn beträgt 17,28 ganze Zuschuß auf 432, 000 e 563, 00 von Plüs⸗ von Bernstorff⸗Wahr⸗ Der Verkehr zwischen Rostock iel Gewicht gelegt werde, halb eine Eisenb ster Lange, Gemeinnützigkeit Bewilligung der Landeshülfen schwerinschen migen, daß das strelitz über Waren, Lalendorf, L aus allgemeinen Landesmittel daß dem Komite eine n 25,0900 Thlr. für

November. Der König in besonderer Audienz auf

ak kreditirten Kaiserlich russi⸗ ren heim, welcher von einer ckgekehrt ist.

Dänemark. Kopenhagen, empfing heute Nachmittag bel Amalienborg den am hiesigen Hofe schen Gesandten, Baron von Mol Urlaubsreise in diesen Tagen zurü

Washington, 1. bringt in einem

Neustrelitz seine schon römischen E Eisenbahn hat nm Zuschuß von 25,006

änge der inte darnach berechnet sich de Thlr., während nach dem Anschl Die Majorität des Komlte (Landrat! Lunder⸗Rethwisch und Graf Bewilligung.

alten werde. österreichischen nisterium außer

sen Zweck bestimm

gen, um den

ten 7 Millionen

ti noch weitere Beamten, welche

age der B 1 yr Mei age der Bau pro Meil . Der Marine⸗Minister richte zur Anzeige, zum aktiven Dienst ausgerüstet seien. sei in Key⸗West konzentrirt. Der Kongreß ist zusammengetreten und schaft des Präsidenten Grant te Staatsschuld 028, 000 Doll. vermehrt, Schlusse des Monats 83,7 Doll. in Papier. Das von dem

Thlr. beträgt. kow⸗Cowal storf) ist gegen die und Berlin, worauf so v heblich genug, um des Minoritaͤt (Bürgermei

die Wohl⸗ zu den Mitteln überging, das

zu veröffentlichten Be— noch einmal, er wolle nich

disponiblen Krieg osͤschiffe Das Panzergeschwader

en, erklärte beiten einstellen, sc ewilligung neuer r militärischen Au sollen in dieser

ht die öffentlichen Ar eine Pause eintreten lassen in der Ehenso solle in Betref achte Steigerung“ ministrativen Ref

, . daß sämmtliche hat hier eine glänzende Illumination k., die Kaiserin und der Kronprinz Rudolf und wurden überall mit den enthu— Der Kaiser hat durch einen meebefehl eine Erinnerungsmedaille an alle welche einen Feldzug

Gelder für

sei nicht er⸗ Ssgaben eine „wohlbed

ahn zu erbauen. und Heydemann)

stattgefunden. fuhren durch die Straßen siastischsten Zurufen be heute erlassenen Ar Diejenigen gestiftet, Eine Kaiserliche Srdre am ne jestätsbeleidigung Verurtheilten und stel ꝛ Strafnachlasses in Aussicht; in Bet welche desselben würdig erscheinen, werden die zeitig zur beschleunigten Berichterstattung aufgefor

Niederlande des Königs von Sach von Fabrice, und Sachsen, Geheimer Rath Freiher gestern Vormittag aus dem Haa Behändigung seiner der Niederlande die Albert von Sachsen Gesandte Oe Baron von Haymerle reise vorgestern im Haa Die Erste Ka setzentwurf für

wird morgen

ormen vorgelegt ntgegennehmen.

soll für jetzt nicht beantragt a56steuer einer Reorganisation r auf Gewebe hält der M

Er glaube an die M Doch sei diesel be erst d J en durchgeführt sein werde. nothwendig.

ern erst wenn die Verzehrun di Eine Stene nicht für statthaft. der Grundsteuer.

echtere Vertheilung Steuerform

seit 1348 mitgemacht stirt ferner alle wegen Ma⸗ stellt die Ertheilung eines reff der Personen, ehörden gleich⸗

im Staatsschatze befanden

wie früher in G her in Gold und 1,29

Vermehrung lun, wenn (ine ger

er wolle gene 9,000 Doll.

Großherzog zu bitten, einer Eifenbahn von Neu Rostock nach Warnemünde Art gefördert werde,

werde im Betrage vo schwerinschen auf die Eröffnung der strelit⸗Lalendorf, Warnemünde, folgenden L jedoch an die erste Strecke

Staatssekretär Fish und d der Virginiusangelegenheit Protokoll bestimmt, daß der giere sofort an Amerika zi rung der amerikanischen Flagge durch die sobald nachgewiesen wird, amerikanisches Schiff ist. Wird so sollen die Passagiere wegen amerikanische Gerichtshöfe gestellt Bestrafung ie Frage der Geldentschädigun

allgemeinen . unterzeichnete „Virginius“ und desse und die Saluti⸗ spanischen Behörden

Beihülfe zugesichert Gesandten in

jede innerhalb der zahlbar in dem zweiten Strecken, erstens Neu⸗ Lalendorf⸗Rostock oder Rostock—⸗ Diese Bewilligung solle daß mindestens für die n drei Jahren begonnen und binnen Die strelitzschen Stände

können, ob bie trückgegeben uer thunlich sei. n vorgenommen werden. len die Vorarbeiten

Der Gesandte ofe, Freiherr Königs von begaben sich

November.

niederländischen 8 Hofmarschall des r von Könneritz, dem Loo, jener behufs dieser, um dem Könige hronbesteigung des Königs

Haag, 26.

Lande belegene Bahnmeile,

ehntels auf die nachfolgenden s

ö . N ĩ . FS g n. kener sollen keine R Mit der Einkommen

Ueber Ver⸗ dieser Nachweis nicht erbracht, Verletzung der Neutralität vor Die spanische Re Behörden in

agegen sei pon andhabung der bes Die schärfe

andestermin. Bedingung geknüpft sein, der Bau binne weiteren drei Jahren volle genehmigten 15,000 Thlr. strel itz, 26. November. Neustr. Ztg.“ meldet,

General⸗Lieutenant n demselben die Noti

neuen Accreditipe, Ge e en Notifikation der T überbringen.

sterreichs am niederländischen hrmonatlichen Urlaubs⸗

he Vermehrung

pro Meile.

Der Großherzog hat heute, dem Königlich sächsischen Ober⸗ von Thielau, Audienz er⸗ fizirung des Dahinscheidens des nn, sowie der Thronbesteigung des Königs Albert ! den Ge

und. Stem pelster

. , . . inen höheren Ertr namentlich, indem di hoher

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ag gebracht wer⸗ ziehen, für ungül= ag dieser Steuer auf Fracht⸗ Steuer auf die der Cichorien wird auf

ist nach einer me g wieder eingetroff mmer der Gener Abänderung des

drohende Hungersnoth in von ihrem Korrespondenten in K Ansicht der ben⸗ Sungersnoth ist

len gehen den „Times“ d. M. folgende Nachrichten zu: Die galischen Regierung betreffs der wahrscheinlichen

alstaaten hat heute

theilt und vo Art. 12 des indischen

Königs Joha

2 Millionen eine

* ein klein wenig hoffnungsvoller. Diese Saison war schlimmer als 1865, aber die früheren Ernten waren besser. Der Regen⸗ fall und die Einfuhr während der nächsten drei Monate dürften

die mögliche Hungersnoth auf einfache Knappheit reduziren. Sir

G. Campbell fährt fort, das Verbot der Ausfuhr einzuschärfen, und dringt auf eine sofortige Einfuhr von Lebensmitteln. Die Preise steigen. Eine temporäre Reduktion erwartet man von der neuen Ernte. Die Arbeiter von Behar, die nach Assam auswanderten, sind in Folge der hohen Preise zurückgekehrt. Die Bildung von Lebensmitteln-Depots ist angeordnet worden. Die Behörde von Birmah erklärt sich bereit, 30, 000 Ansiedler aufzunehmen. In Folge der die eingeborenen Staaten bedro⸗ henden Sungersnoth treffen die Radschahs Hülfs vorbereitungen. In Howrah und den Vorstädten von Kalkutta ist das Fieber zum Vorschein gekommen.

Die Nr. 84 des Amts⸗Blatts der Deut schen Reich s⸗ Post-Verwaltung“ hat folgenden Inhalt: General⸗Verfügungen: vom 265. November 1873: Rechtzeitige Abonnirung auf Zeitungen. . Vom 25. November 1873 Taxirung ꝛc. der Briefe mit Werthangabe nach Italien. — Vom 26. November 1873: Unzureichend frankirte Briefe aus Britisch Hinter⸗Indien. — Vom 27. November 1873: Wegfall des Eingangsstempels bei Briefpostsendungen aus dem Wech⸗ selverkehr und vom Jluslan de, Pen Hr ge, der 18733: Von der Privat⸗Industrie hergestellte Postkarten. — Vom 27. November 1873: Circular⸗-V rfügung an die Kaiserlichen Ober⸗Post⸗Direktionen wegen der Postschalter⸗-Anlagen und der Packkammern. — Bescheidung: vom 20. November 1873: Beschlagnah me von Postsendungen in Givil⸗ Prozessen. ö

erordnungs-Blatts“ hat folgen= — Benachrichtigungen. — Außer⸗

Landtags⸗-Angelegenheiten. mern, l ind F. im Druck erschienen. A. sind die Bestimmungen für die Aufstellung der technischen Vorarbeiten zu Eisenbahn⸗-Anlagen, F. 15 Fragen in Betreff des Eisenbahn⸗Konzesstonswesen? mi n darauf bezüglichen Extrakten aus den Protokollen der Kommission.

Vereinswesen. Der Berliner lverein zur Pflege im Felde verwundeter erkrankter Krieger hielt am Sonnabend

Abend im Bärgersaale

ten tete. selbe bestand in der Errichtung von S ni deren erste

P 165 . 77 1 . am 15. Mai 1872 in der J

h i thäti ns in den beiden letzten tete. Die⸗ J ĩ päter Brüderstraße 40, die zweite am selben Tage Joachi — ie dritte im Oktober 1872 auf der Schönhaufer Assee 27 ie vierte Apri J. Unter den Linden 64 eröffnet wurde. Im G en wurden auf den vier Wachen is zu ihrem Schluß am 36 Pptember 2139 Fälle behandelt. Die Daten, welche Herr über die Thätigkeit der Wachen gab, waren r aphoristische durch, den demnächst erscheinenden Jahres⸗ ; i ] deshalb auf fol⸗

der that⸗ zu danken, daß die ĩ Zeit wieder eröffnet werden können. Der Vor de e die Verhandlungen zwischen der Vaterländischen Frauenverein und Angesichts die⸗ die der Wache Nr. 3 die Uten—

Ve Sachen, als Decken, resp. an Invalide zu verschenken' e des Vereins wurde durch das Central- gesetzt, in diesem Jahre 31 Invaliden und 6 Wittwen mit ca. 2000 Thir. zu bedenken, und der Königstädtische Frauenverein hat sich an den Verein um Nachweifung von 20 hülfs⸗ bedürftigen Invaliden gewendet, welche mit Weihnachtsgeschenken be⸗ dacht werden sollen. — Der Kaffenbestand (rlaubte dem Verein, im vorigen Jahre 4216 Thlr., in diesem Jahre 4732 Thlr. 3u verwenden,

trotzdem seine Mitgliederzahl zu Anfang d. J. sich schon auf 168 ver!

mindert hatte. Statistische Nachrichten.

Danzig, 29. November. Die Cholera ist in S jellmühl wie⸗ der erloschen. Vom 7. bis 16. d M Personen an der Cholera erkrankt und davon 8 P 3 sind genesen.

München, 30. November. ends an Cholera 35 Erkrar orgek

Wien. Die N u strie, ꝙ Verkehr aus dem S lichen Handels⸗ Meye XI. Heft, und K f (Volkswirth⸗ Jahre

5 1 7e Sahre 18402

ältnisse der niederländischen Besitzungen in Melbourne. s8⸗ und Schiffal Personalnachrichten. London, 2. Noveinber. Einem amtlichen Ausweise zufolge betrug die Zahl der auswandernden Irländer, die während der ersten zehn Monate dieses Jahres irische Häfen verließen, 85. 387 (48,798 männlichen und 36 489 weiblichen zeschlechts) gegen 71,610

(42054 männlichen und 2,556 weiblichen Geschlechts) in der Pa=

rallel⸗Periode von 18532 Se em 1. Mai 1851 sind 2.247, 883 Per⸗ sonen ausgewandert. Kunst und Wissenschaft.

Das 7. (Oktober⸗November) Left X. Bd. der Altpreußischen Monatsschrift neue Folge (Der neuen Preußischen Provinzial⸗ Blätter vierte Folge) herausgegeben von Rudolf Reicke und Ern st Wich ert, (Königsberg, Ferd. Beyer, vormals Th. Theile s Buch⸗ handlung) hat folgenden Inhalt: J. Abhandlungen. Der Deutsche Orden und Littauen 1376 = 1386. Von Fritz Boldt. (Schluß.. Ven träge zu einer Geschichte des Heiligenbeiler Kreises. (Fortsetzung von „»Das Amt Balga“„. Von Adolf Rogge. (Schluß) Ueber eins pol⸗ nische Denkschrift aus der Zeit des dreizehnjährigen Krieges. Von M Perlbach. Ueber Pfahlbauten im Culmerlande. Von Dr. M. Töppen. II. Kritiken und Referate. Neue Erscheinungen der polnischen historischen Literatur. Von M. F. Fritz v. Farenheid. Be⸗ schreibendes Verzeichniß der Abgüsse nach Antiken im Schlosse zu Veynuhnen. Von Lehrg. Sitzung DeWs anthroßssogischen Verein zu Danzig. Alterthumsgesellschaft Prussia 18733. Pon Br. Meckel burg.

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