? * ; *

ats. Minister Delbrück 34 stimmten Kirchen zu er Wahlakt thatsächlich nicht verwendet werden Staatsregierung ihre Wünsche auszudrücken. Er habe keinen können. Es bedarf kaum der Bemerkung, daß deshalb der Wahlakt Zweifel, daß, wenn Wünsche auf Verfassungsänderung geäußert

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werthe Einstimmig eit, oder doch die verfassungsmäßig erforderliche als außerordentlichen Gesandten des Königs von Sachsen, ] Paris begeben. Der Herzog Decazes, der zu seinem Nach

i ble ĩ at der Gemeinde⸗Kirchenrath, r f j Dri j f * . Stimmenmehrheit für die in Rede stehende Abänderung der Verfassung 1 9 ; a. . . ; 16 ö . . ß e gz würden, es . , . . und er schrieße mit in naher Zeit erzielt werden. Die verbündeten . beabsich· . 4 rn, n, . bezüglich des Ablebens folger ernannt worden war, überreichte der Königin niemals räsidenten v. unausführbar ist, ein anderes geeignetes Lokal für die Wahl zu be⸗ dem Wunsche, daß sich eine so . finde. . tigen in diesem Falle, gleichzeitig mit der Verkündung der Verfassungs Albert 6 . und, der Thronbesteigung, des Königs feine Aeereditiwe, wird daher auch sein Abberufungsschreiben 32 stimmen und dasselbe in den vorgeschriebenen Einladurgen zur Wahl Das Haus stimmte darauf über die Frage der formellen Be⸗ . änderung, eine Kommission zu berufen zur Ausarbeitung des Entwurfs gesand überreichte. Darauf wurde auch der Königlich sächsische nicht überreichen. namhaft zu machen. handlung des Antrags ab, und erklärte durch 24 gegen 15 Stimmen . eines allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches, indem sie davon ausgehen, , , von Carlowitz empfangen, welcher sein neues Creditiv — Der Vorsitzende des Zollamts⸗Direktoriums (Board of außer des Dag“ Königliche Konsistorium beauftragen wir, Vorstehendes den Antrag als auf Abänderung der Verfassung gerichtet. GIni⸗ daß die Einheit des bürgerlichen Rechts in einem Hesetzkuche für überreichte. Zu Ehren beider Gesandten fand Gala-Diner statt. Customs), Sir Thomas Freemantle, hat nach fast 50 jähri⸗ räsidenten v. Kamptz im Hause des Herrn v. Blan⸗ durch die kirchlichen Amtsblätter schleunigst zur Kenntniß Ler Geist⸗ tiativantrag.) . . ] . . ö. 6. wesentlichste Zweck und das wesentlichste Ziel des vor— Hamburg. 7J. Dezember. Das Staatsbudget fü ger Dienstzeit seinen Posten niedergelegt Sein Nachfolger wird . zu Hehron-Damnitz und bei dem Landrath z. D. lichen und Gemeinde-Kirchenräthe zu bringen. Sodann trat die Kammer in die Hauptdiskussion über den . ke,, hatte sich ittelbar vor der Reichstags— 1874 weist eine Gesammteinnahme von Ct. Mri 5g h. Herr Frederick Goulburn, der bisherige Vice Vorsttzende, v. Gottberg zu Stolp vorliegen, bie ing m n e. ,, Evangelischer Ober⸗Kirchenrath. Antrag in seiner materiellen Beziehung ein, und der Referent . rer, . nn,, ö . . und eint , ö ö ö i, , r, men, m,, kö e. 1 , , n en, — Der General- Major von Diringshofen, bisher Reichszrath v. te um aur , ö. gangenen vertraulichen Beräthung ber Ausschüfse für Verfassung und Tefizit von 700 900 Et. M. auf, welch letzteres aus den Ueber- derick Romilly, einen der Kommissäre, wiederbesetzt werden. 8⸗ . 0 1 (n, * , . 35 22 2 6 * z 0 . 3p 9 C. C — J * ) h 8 . 2. wor FSi un n früRoro & ö 5 3 2 ö. 1 K . Commandeur des 490. Infanterie⸗Brigade, ist aus Anlaß seiner Es sei dem Antrag der Kammer der Abgeordneten unter für Justizwesen. Die Vertreter der Mittelstagten. hatten dabei die schůssen früherer Jahre gedeckt werden soll. Demselben entnehmen Frankreich. Paris, 9. Dezember. (W. T. B.) Das Hi un Siesp Rennin!z ærhallen haben, R' der Un Prötest ge. vor Kurzem erfolgten Ernennung zum Cammandeur der 18. Di—⸗ der J ö Kö , ,. . . ,,, den ,, ,., ö wi ge gende bosttig nen; 3. Einnahme: Stagtsverimögen, Domänen Urthell des Kriegzgerschts im dem Prozeß Bazafnè ist, wie . . ena eneipfik de selbst erzählt isi f ĩ rsönli ier einge regierung im Bundesrath und im Reichstag dahin wirken wird, Fine Abstimmung über den Beschluß des Reichstags hat im Bundes⸗ und Regalien: Ct. M. 4 106 385 Steuern und Abgaben: ss gnn ? ; , , . ö. ; 3 ; ; nannten Zeugen und zwar Geugeneidlich) über den daselbst erzählten vision behufs Abstattung persönlicher Meldungen hier einge y ,, 5. . , a die Ab . 5 2 z d , ,, . e, . H. M. 4, 106, 385 Ste Abgaben: 11,655,700 die „Agence Havas“ meldet, erst morgen zu erwarten . d zwar h z . 3 ö g . ö er zialgesetz . ; rath seitdem nicht stattgefunden. Nun aber steht sie unmittelbar be⸗ Et. Mk.; Geb ö s6 5 . ¶ 219 DYavas eldet, er Tgen z b = Vorgang im Hause des Herrn v. Blankensee; e. des Königlichen Land- troffen. daß mit möglichster Vermeidung der Civilspezialgesetze die Al . ,,, fenhen chte zur Gin seßzung et 1. Mik. Gebühren und sonstige Einnahmen der einzelnen Be— Versaikles, 8. Dezember. (W. T. B.) Die Nati J ; bee ebenfals en, lich über das i . ; assung eines allgemeinen deutschen Civilgesetzbuches sofort in . vor; es schejnt, daß die vorbereitenden Schritte zur Cinsetzung einer hörden: 1,812,450 Ct. Mh; Außerordentliche G e. er en es, d ,,, , . . . . , Der Oberst und Chef des Generalstabes VII. Armee⸗ in, , ö 6. . oberste . nl Bayern . Sachverst ãndig en Coinmissien und namentlich auch die Befragung der 574, 705) a,, 94 ö . ,,,. vers am mlung hat in ihrer heutigen Sitzung das Budget für Tenten v. Kamptz; d' der Unterzeichner der Eingabe vom I6. No Corps von Schlichting hat sih nach Münster zurückbegeben. möglichst' erhalten bleibe.“ Se. Königliche Hoheit der Prinz ö, . , . . . Et. Mi. Bern art ige Tin heitu en, 1) g e na, . . K ie , n, ,,, 3 3 4) zelch ö J ö . ö ! . ; . 3 . 3m * 3 zesetzgebun 21 fließen, rein ' ö ' 4 3 ; 111 8522 1 . 511 zen: 35 95 7 3 In Ifta 3r4 * vember er.. Arnold Jirchow und? Genossen (ebenfalls zreugeneidlich) Der zwischen dem Garnison-Repräsentanten un&d der Uu ug bemerkte, daß er ven obersten Fbayerischen Ge gemeinsamen Gesetzgebung auszuschließen, respekti e Et. Mit 3 z „350 950 Etat des Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten begonnen.

., z ; largesetzgebung za reserviren seien, nicht länger im Anstand gelgssen . 2) Handel und Gewerbe: 448,750 Ct. Mk.; 3) Bau- Die Regler ñ 36 ᷣ ; ᷣ ĩ f dieser abe behauptete sache amentlich aber ; ** ; . ,,. I * ,, . 3 m. * . 5. 9 8 34a reservir gen ; k ,,, ;. * ; mn , Mir; 3) Bau⸗ Die Regierung verhieß, das Gelbbuch innerhalb vierzehn T , 1 n , . , . wer Steuer- und Cinquartierungs Deputation des Magistrats hier ab- richtshof erhalten haben möchte, und ersuchte den,. Justiz werden wollen. Die sächsische Regierung hat ihre Absicht, für den Ent. wesen; 32913210 Ct. Mk; 4) Militärwesen: 21,956 Et. M.; . nere; h h n, K har . beren seint Kandidatur Qt i des geschlossene Vertrag nebst Nachtrag, betreffend die Singuar⸗ Minister, Hrn. Hr. von Fäustle, dem Haus eine ähnliche Auf⸗ . wurf im Bundesrath zu stimmen, am 16. Oktober 1873 ihren 3) Unterrichtswesen: 835. 800 Et. Mk.; 6) Justizwesen: 586 050 . ;

ab e 76 ö ge 1 MU 8 8 D Y. 561 66 2 828 . . EI *.. ö. 30 * 9 e, . R 6 T . Ständer ifaetse; 19 (EFrtßLof s65 ssche ene igun 9 Mr: 75 NMalizez z =. J ; . . i ,,. 83 ĩᷣ. 9 j z nber r q⸗ e ful regierungsfreundliche Wahlen fallen gelassen wurde 3 tierun 9 86 Verh 6 ltnis se der nicht kasernirten Truppen, ist klärung zu ; geben ; wie de m lombinirten Ausschuß. Der ö Ständen mitgetheilt und die Ertheilung der ständischen Genehmigur 9 Ct. Wk 1 PJ lizei und andere innere Angelegenheiten: 2, 186,210 Spanien. M 9 dr 1 d, 9. Dezember. (W. T. B.) Prã⸗ und diese Vernehmungen dem Hause mitzutheilen. durch das Königliche Kriegs-Ministerium⸗Militär⸗Oekonomie⸗ Justiz-Minister Hr. von Fäustle erklärte, er wolle sich in ö

beantragt. Am 8. November hat die dortige Erste Kammer . 35 Et. Mk; 8) Deffentliche Wohlthätigkeit: L746 50 Ct zt sident Grant hat, dem Vernehmen nach, die Demission des hie⸗

9 * 5 3 2. * 29e — 2 zeschlossen: das Ei s. ö iß — 3 ( e I 3 ö ! . *. ! 3 s ö. J 6 . 17 si . D 1 3 1 9 . Z 1c ö 2

Daneben lag der Antrag der Abgeordneten Dr. Hammacher Departement bis ultimo Dezember 1874 prolongirt worden. der Sache selbst kurz fassen, weil er den Gründen des Be— gegen . Stimme beschlcssenz zs Eigverständniß dahsit ßngrtären? Q. Auswärtige Angelegenheiten:; 41,650 Ct. Mt., jc) Patronat sigen nordamerikanschen Fesandten, General Sich!les. nicht an⸗ und Wachler (Oels) vor: richterstatters dieses Hauses keine besseren hinzuzufügen wisse.

3 (. . f. 2 ;. 5 , ; 2 3 n ö n nen, n,, ,, und Landherrenschaften: 354200 Et. Mk. Außerordentliche genommen. Die Orte Irun und Fuente rrabia sind gestern

L die Wahl der Herren Staate⸗Minister Delbrück und Ritter⸗ Stralsund, 5. Dezember. In der heutigen Sitzung des Man bestreite das Bedürfniß einer gemeinsamen Civilgefetzgebung. . weile en e am h ge, , 9. . 3 Stlmmen ge⸗ Alusgahen: 76,765 Ct. Mk.; Reichshaushalts Etat: 2513 060 von Regierungstruppen unter dem Brigadier Loma besetzt worden. gutsbesitzer Kette zu beanstanden, und 2) die Königliche Staatsregierung Kom munal-⸗Landtags wurde der Jahresbericht über die Bei den enormen Dimensionen des heutigen Verkehrs, der die faßt. Das bayerische Abgeordnetenhaus hat am 8. November die Ct. Mk. ; Italien. Rom, 2. Dezember. In der Sitzung der aufzufordern, durch zeuzeneidliche Verechmung der in dem Proteste Verwaltung der Neuvorpommerschen Provinzial-Hülfslasse pro Menschen einander näher rücke als je, sei auch das Bedürfniß Königliche Staatsregierung aufzeferdert, daß sie bei Abgabe ihrer 4 eputirtenkammer am Sonnabend fragte der Abgeordnete der Herren Bergell ⸗ Krampe und Genossen genannten Zeugen den da⸗ 1872 verlesen. Aus demselben ist zu bemerken, daß vier Dar- nach einem Gesetze dringender als je geworden. Das Recht sei Stimmen im Bundetrath dem die Reichskompetenz erweiternden Be— . Desterreich⸗ Ungarn. Pe sth, 8. Dezember. (W. T. B.) della Rocca den Minister des 383 warum er verboten habe ke . . . . ö lehne ö . an Zinsgewinn 33 . kein loses Aggregat verschiedener Materien, sondern von großen schlüse des Reichstagös ihre Zustimmung gere'. Dieser Weninger hat das ihm offerirte Finanzportefeuille nachträglich telegraphische Depeschen über das Finanʒerpose⸗ des Herrn Ming ä ( nher, e, , nner an den Landkasten abgeführt worden. Dem Antrage der Direk⸗ einheitlichen Prinzipien getragen. Die gemeinsamen Regierungen y ar lass . 9.

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Beamten zur strafrechtlichen Beurtheilung überwiesen werden 91 16 Yan vin doknaar , . . z . ] Nrt, 10. Das Bundesgericht urtheilt ferner: über Kompetenz⸗ ' I : EB. . 9 J . 2 642 . 109 tin ni lit Tri KRrYIM i konflikte zwischen Bundesbehörden einerseits und Kantonalbehörden tin-Militärschule, die

andererseils; über Streitigkeiten staatsrechtlicher Natur zwischen Kan

Platze vor dem A tönen; über Beschwerden, betreffend Verletzung verfassungsmäßiger gebend, standen die irlowsche Militärschule, die Marineschule, das Rechte der Bürger, sowie über solche von Privaten wegen Verletzung von Konkordaten und Staatsverträgen. Vorbehalten sind die durch die Bundesgesetzgebung näher festzustellenden Administrativstreit ; In

. a, . ö , . ᷣ 575 allen diesen Fällen sind jedoch die von der Bundesversammlung erlasse⸗ ; .

. . ) * j n * . . k . 3 8 . . ; nen Gesetze und allgemein verbindlichen Beschlüsse, sowie die von 1) Der Hauptgottesdienst am Wahltage ist so anzusetzen oder zu Bayern. München, 8. Dezember. In der 2. öffent⸗ Württemberg. Stuttgart, 6. Dezember. Die Rede, fassungsfrage durch Vereinbarung zwischen den verschiedenen legislato ü nehmigt . gie h rtr ar dad i . i . ö. 69 kürzen, daß womöglich die Wahlhandlung spätestens um 11 Uhr be⸗ lichen Sitzung der Kammer der Reich sSräthe, 421 welche in der Abendsitzung der Kammer der Abgeordneten rischen Faktoren beider Großherzogthümer innerhalb Mecklenburgs Art. 118 Die revidirte Bundes verfassung tr . m ie,. 6. Die Verles der §. 22 alin. 3 der Instruktion bezeichnet 4. Dezember wurde, wie schon telegraphisch gemeldet, über am 3. d. M, der Minister der Lluswärtigen Angelegenheiten festgchalten wird. Mögen die der Erreichung diefes Zieles enigegen- sie von der Mehrheit der an der Abstimmung Theil nehmenden Bur z erlel 6 271 ö ? h D bezeichneter ö ; . ***,. . K ;. 6 . . 5 = r Gwörm * ö ö ö; ö h. 1 ö. , ,,, . ö e. . . 3. 2 9 . 2 . . * ,,, k S MJajests diror 6 ben Tefl , . . ü 2) Die . . . 5. ,, . ö . , ö . den Antrag der Abgeordneten Dr. Völk und Herz, v. Mittnacht über den vom Reichstage angenommenen Antrag, stehenden Schwierigkeiten zur Zeit noch immerhin als groß erscheinen, ger und von der Mehrheit der Kantone angenommen ist. Bei Er- . Majestät NArett auf. den Festplaß begeben und war von da vor I ngemeindeenm rnnung nnd der nstruttion kam die Abänderung der Ziffer 13, Ar. 4 der Verfassung betreffend die Ausdehnung der Reichskempetenz auf jo darf doch das Vertrauen gehegt werden, daß es den einmüthig zu‘ iniftelung der Mehrheit der Kantone wird die Stimme eines Halb, der sörent der Crupben vorbei die, ihn mit schallenden Hurrah be— wegfallen. ( . ö * * . 8 Mas. z 1 ö. . 3 ö 5 f n e fen hs iden Regierungen gelinge 66 ; 1 anton J . , . a , ., grüßten, zum Winterpalais zurückgeritten . 4 hende Wahlbandlung ist den Wählern möglichst zu erleichtern des. Deutschen Reiches betreffend“, berathen. Der Referent das gesammte bürgerliche Recht gehalten hat, lautet sammenstehenden beiden Negietangen gelingen wögd ene llscklze nen ass halb Stimmt ge ähll dan nen , de wltsattii cl 3) Die Wahlhandlung is den Wählern ĩ öglichs ö erleichterr . . ᷓ3. : . ö. 3. 2 3 5 ö 6. 9. 2 ) ; Ver ständigung über die als nothwendig erkannte Aenderune . mung in je m Kanton gilt als Standesstimme des lben.“ m r bereits waren die am Zuge theilnehmenden Por s on und abzukürzen. Es kann zu diesem Zweck gestattet werden, daß ein Reichsrath Hr. v. Neumayr erklärte, wie wir der „Allg. Ztg.“ ent⸗ nach dem „St. A. f. W.“ wie folgt: Ver standißung 1 . annte Aend g der Ver⸗ g in jedem Kanton gilt ee Standesstimme desselben. . 3ug menden Personen n ͤ ö d J. hat der Deutsche Reichstag die Annahme fol⸗ 8

N 6 2 . = 9 ö z ꝛ 1 Minter r 116 o rIonrimelt 8 ö . . . ; — . 4 z . ; ö. . - . r dalich wurde vom Nationalratke in feiner emtias im Winterpalais versammelt, die nicht am Zuge theilne d rn oöen S* artet fül' Fl Gan eindebertrekung fogleichhnach nehmen, daß er sich für die Verneinung der Frage, ob hier ein „Im April d. äglich wurde vom Nationalrathe in seiner heutigen 6 Zuge theilnehmenden eder Wähler den Stimmzettel für die Gemeind z sog ) ; t l . J b n k; ; ⸗ beschlossen:

j semenowsche und Ismailowsche Leib⸗Garde⸗Re⸗ 8 3

Beschluß wurde der bayerischen. Reichsrathekammer mit- wieder abgelel Die! Winter Rras . ⸗ : w. . ö ⸗ 3 . ] „aye el ö , lebe gelehnt. Die vom Minister⸗ Präsidenten Szlapy ange⸗ hetti abgehen u lasse d der Minister r d ä a3 Praszenken Heri von Kampß — 4 ,. , m,, ; ehe hee, ,, z W ö ̃ , abgehen zu lassen, und der Minister antwortete darauf Aeußexungen des Reg erungs Präsidenten Derr von Kamptz tion, eine Herabsetzung des Zinsfußes für ausgegebene ) getheilt. Ver Beschluß derselben ist demnächst zu er botene Entlassung hat der Kaiser gleichwohl in dem gestrigen daß sich das Verbot nur auf solche Depeschen bezogen habe, Zeitpunkt des Bekanntwerdens der Aeußerungen des Präsidenten , ö . n, . gesprochen, . . ; 3 . 8 . ertheilte der Landtag seine Zustimmung. sich selbst eine Kodifikation herzustellen, von vornherein vereitelt Die Schweiz. Bern, 4. Dezember. Der Nationalrath Sache abgethan, und die Kammer beschäftigte sich hernach mit Endlich 3) der Antrag des Abgeordneten Tiedemann: anstalt zu Greifswald pro 1872 vorgetragen, nach welchem in trauen haben, denn es werde Alles aufgeboten werden, um ein . Zeitungen bekannt. Am 8. Nopember hat in der bayerischen Kammer ohne erhebliche Debatte von Art. 193 bis Art. 118 vorgerückt Jahre 1874. besitzer Kette für gültig zu erklären. bsichtigt, demnächs Köniali zürttem beraisc 9. ister ee si . emnächs die . ö 89 ) ; z d,. 68. , ch . ö S, ö Königlich württembergische Mmisterium beabsichtigt, demnächst die erwachsenden Bundesgerichts Kompetenzen und bis auf die Uüeber— — Der „Economista d Italia“ berichtet: Die mit der fran⸗ h 2 9 ö so zie der Y 3 = des In n bethei⸗ Fi 9 3 C Riesigen str ate 15 Sr * 9 der 2 ⸗ . ; , . , . Anire ; 1 ; ? . ? Windthorst (Meppen), so wie der Minister des Innern beth Ein Antrag des hiesigen Magistrats auf Erhöhung der samste Korrekti! gegen Spezial- Reichsgesetze. Man werthen Freiheit der Cigenariigen Rechtsbildung imm, mweiteren Verlaufe männer! ker hben en ä ö 1ann werde von ö 1 g gewahlt. der Abtheilung, worauf bei Schluß des Blatts die Spezialbe⸗ zu verpflegenden Corrigenden wurde vom Landtage als berechtigt Gerichtshofe präjudizirt werde? Die Frage des obersten Hauses bestrcht sein“ . J, h el die 16 f J d. M. wurde der Antrag des Abg. Hölder und Genossen über 6895 * Vorges i f ff 36 9s if 36 n, ; j har ; . ; ! ; ,, ; . ! , . ö 6 Art. 105. In das Bundesgecicht kann jeder Schweizerbürger er-! Vorgestern hatte der hier eingetroffene General der ĩ — Der Minister des Innern hat unterm 20. v. M. ein Auf das Gesuch der Gemeinde Papenhagen um eine Unter- noch nicht einig sei, ob man ihm die revisio in jure zugestehen , ,,. . gerosenn,,,, ) ) 9 J — l ) 8 —s tifft: Geschäfte des Kreisausschusses (58. J. 2). ö . ö. 33 866 icht entschieden sei, s e sei s oberste Reichsgeri ff graphen und betrifft: Geschäfte des Kreisausschusses (88 2 Görlitz, s. Dezember. In der gestrigen Sitzung des nicht entschieden sei, so lange sei auch das oberste Reichsgericht 92 sann 4e oa 1 5 2 ( J ö . ö. . 3. , . 55 Bundesrathes unpereinbar erklärt werden. ; . j . ö Juli bis 1. September. 8. 5). Befugnisse des Vorsitzenden, dem Kreise ausheschiedenen Stadt Görlitz aus der Schuldver— , , n,, , , wurde, mit 73 gegen 9 Stünmen, und im zweilen, der die B 1 a . — Ueber die heute stattgehabte Enthüllung des Denk⸗ ! 2p ichfeé 3 35 so S8) 9 8 . . 3seßl 3 e h dei 9 —— 3 21 te or 2 2. 2 J 282 ⸗z ;. 6 9 y 15 or; S 56 61 . 3 gerichts beweise. Ohne Einheit der Rechtsgesetzßtebung sei die 5 . zweiten, der die Be- eiten: I) zwischen dem Bunde und den Kantonen; z zwischen den mals der Kaiserin Katharina II. entnehmen wir der 16). Besondere Arten des Verfahrens (§. 17). Berufungen Rechtes er spreche es gern an dieser Stelle aus — sei aber ( — Die Kammer der Standesherren hielt am 4. und wenn der Streitgegenstand eine durch die Vundesgefetzgebung zu? be— Am frühen Morgen wurde durch fünf Kanonenschüsse von der Peter⸗ haus⸗ ꝛc. zwecke in bisheriger Ar 1d Höhe festgestellt, zur ; , ; ; ö * 5 ; Mar mniss; 9 9 5 ⸗ . , 1 . — zaus- 6. zwecke in bisheriger Art und Höhe festgestellt, zur wenn eine Rechtseinheit erzielt werde, den obersten Gerichtshof auch hier den sämmtlichen Verwilligungen der andern Kammer Kläger sind; 3) zwischen den Kantonen unter sich; 4) zwischen den 10 Uhr vollendet und hatte in folgender Weise stattzefunden: An dem Nachtrag zu seiner Instruktion vom 31. Oktober d. J. zur 300 Thlr. bewilli imhächst der Etat für die Waisenanstal diener e ie, nne, 2 h 935 . 200 Thlr. bewilligt, demnächst der Etat für die Waisenanstalt seine Pficht erachte, in Berlin den! Standpunkt Bayerns nach der die Artillerie placirt, beginnend mit der Michael-Artillerieschule und endend ö — Angelegenheiten, sowie bezüglich der Hülfskasse erforderliche Be⸗ 5 desgericht urtheilt ferner über Anstände, betreffend Heimathlosißkeit, Palais und dem Generalstab standen das Leib Garde⸗Keürassier Negin t ; betreffend Heimathlosigkeit, ; lier Megimen 3 9 3 ö zosoryy 8 6 s po 9 fo 9 ons j er Regier 16 j B 26 ᷓ 2 5fersche . 5 j 29 8 j hätte es nie gewagt, diesem Hohen Hause zu empfehlen, dem sicht der Regierung, im Bundesrath dem Laskerschen Antrag Kantone. Chevaliergarde, das Leib⸗Garde-Grengdier-Regiment zu Pferde, die r ⸗

; ich i , , , ; 96. . . ment, des Großfürsten Thronfolgers, die Uralsche Schwadron, Pi außerhalb der Kirchen vornehmen zu lassen. Das Aktenstück Stadt Rothenburg zur Exrichtun— Frkaltung einer Privat⸗ . i. t ĩ ment d roßfürften Thronfolgers, die Uralsche Schwadron. die ßerh ) ) 3 a Stadt Rothenburg zur Errichtung und Erhaltung einer Privat sonders zum Wohl und Segen Bayerns gereiche. Nachdem der F ;

. z Hezember 1875 ; , . 4. . ; ö ö ,. Hofmeister General ⸗Lieute Freiherr k. s . esetzgeb zu bestimmenden Bedeutung is r 8. Dezember 1875 einer Pensions-Zuschußkasse für die emeritirten Elementarlehrer Hofmeister und General-Lieutenant Freiherr von Sell ist vor gesetzgeung zu hestimmenden Vedeutung ist. hart an dem Ueberganze zum R l Ir 9Intran 83 Referenten 6 o ) . . 6. . h 8 ,, ,. sch enen, welche über di ö ; , , m,. ; ne B über die der Antrag des Referenten: „es wolle dem Antrage der Kammer wechsel in Sachsen bezügliches Kondolenz! und Glückwunsch⸗ shrzgrenkn mbelcheß über, die, Thatfrag absprech n, in Straffällen: Regimenter Nowotscherkask und Irkussk, ein komb'nirtes Bata der Aeltesten und Gemeindevertteter nach der Instruktion vom fin ben hh h Megimen Nowotscherkast und Irkulsk, ein kombinirtes Bataillon, f itteln bewilligt. ö,. , . ; ö. . J ͤ Abstimmung unterworfen und derselbe mit 24 gegen 15 Stim— wingen. zegen das Völkerrecht; 3) über' politisch- R — ; Zeit in Anspruch nehmen würde, daß der Wahlakt, zumal derselbe an 1 9 geg bring gegen das Völkerrecht; 3) über politische Verbrechen und Vergehen , n,, 3 ; . ö Regiments, die Garde⸗Equipage, das Leib⸗Garde⸗Sapeur⸗Bataillon, demselben Tage zu Ende geführt werden könnte. Auch die wahr⸗ gemeinnützige Zwecke bestimmten 1000 Thlr. und aus den Zin— 6 R i, ; demselben Tage z J . gemeinnuß ige 5 . J , 4 Gefammtbeschluß wegen mangelnder Zweidrittelsmehrheit ab⸗ 9e ĩ beiden Regie — . lungen mit den Ständen über die Modification der bestehenden Finnländische, Pawlowsche, das Leib-Garde-Grenadter⸗Regiment, das dentlich als hindernd hervorgehoben. Um diesen Umständen die mig⸗ Sherlaufitz, beschlosse 6 , nn, , . g brlage, sistir Oberlausitz beschlossen, sodann die Fort- resp. Neuverleihung * , , e. . ; e zu der Ueberzeugung gelangt find, daß . — ̃ en, l 3 e ) ss j 1 1 * 6 ) J kationen beizutreten, stimmten gegen denselben: Prinz Luitpold, Ven ö. e 94 pi 1 J 9 9 gel ugt sind, daß für diese ö 5 verständniß mit dem Herrn Minister der geistlichen Angelegenheiten, Boral cht au ö. e Dinkel, Graf Schönburg⸗Wiesentheid, Graf Arco-Valley, Graf S en Seiten des Alcxandra⸗Theaters hatte das Regi⸗ P. Ihr

Darlehne hüätsten si— e für die Kompetenzerweiter es Reiches aus⸗ , ? ann / f hätten sich alle für die Kompetenzerweiterung des Reiches aus warten. Wiz jetzt liegt mir nur Tas Referat des Reichsrathes Mi fer n . 5 das bot ; ; e bis Winmsterrathe nicht angenommen. welche dem Staatskredite hätten schaden können. Damit war die v. Kamptz im Hause des Herrn v. Blankensee und gegenüber Herrn de d he, J . her Zustimmung zum Beschluß der Abgeordnetenkammer beantragt. Die Es wurde ferner der Bericht über die ständische Irrenheil⸗ 1päre. Er glaube, man dürfe auch in dieser Beziehung Ver— , h die Wahlen der Herren Staats⸗Minister Delbrück und Rittergrts⸗ diesem Jahre 70 Kranke in die Anstalt aufgenommen und im Deutschlands würdiges Werk zu schaffen. Sonderbildungen hätten der bayerische Herr Justiz-Minister erklärt, daß die Regierung die zu womit er das Revisionswerk bis auf die Artikel, betreffend die Der General Cialdini bleibt, wie „Diritto“ mit⸗ Das Haus lehnte nach zweistündiger Debatte, an der sich wurden. Die Anstalt befindet sich in einem ihrem Zweck durchaus der nicht Sonderrechte habe. Er (Redner) halte die Einführung Zastimt Württemt im B th bei Sr. Majestä ; ö. ; ; Zästimmung Württembergs im Bundesra bei Sr. Majestät dem io l 1 ⸗ ; 3ss ö e. ,,, ; . h ö , ,, un ss gangsbestimmungen erlediet hat. Neue Redaktionen erhielten: zösischen Regierung eingeleiteten Verhandlungen über den Post⸗ j ; Antr es ? Tiede u mnehmi der Pfleaesßtze für die f ständische Koft j jesigen Ärbeitshause 1 . ö . 3 * ; e, ; , . M ani ö 5 w; ö ligten, den Antrag des Abg. Tiedemann ab und genehmigte den Pflegesätze für die auf ständische Kosten im hiesigen Arbeitshause habe die Frage aufgeworfen: ob nicht dem obersten Beachtung zu verfchaffen, werden wir nach dem Beschluß dieses Hohen Das Gesetz Mont Cenis durch Frankreich nach England statt über den Bren⸗ rathung des Etats des Ministeriums der landwirthschaftlichen anerkannt und der engere ständische Ausschuß mit den erforder- Reichsgerichtshofes sei noch lange nicht in das Stadium einge— In der Abendsitzung der Zweiten Kammer vom 4. Fah nner, deren Amtsdauer und ; 8r s Geschäfts s bei den stützung 3 dem Landarmenfonds de dessen Ablehnun solle 8 er, Bernt in Cipilsache * rch⸗ Snde erathe Dersel se d i einer P Ih , a, ,,. 239 . J . F. * ö Regulativ zur Ordnung des Geschäftsgangs bei den ützung aus dem Landarmenfonds wurde dessen Ablehnung solle, und ohne diefe Berufung in Civilsachen auch kaum durch— ‚ Ende berathen. Dersel ne ward in einer von dem Abg. der Vundesversammlung und des Bundesraths und die von diefen Ehre, dem Kaiser in Audienz vorgestellt zu werden, wobei er zwar i ersten Thei er die Gemeindeverfass Bundesgerichtes sein. Auf dem Wege der Bundesgefetzgebung könne Thr seej 9 49 ; sch . so. lei auch dar erste l , men, und zwar im ersten Theile, der die Gemeindeverfassung undesgerichtes sein. Auf dem Wege der Bundesgefetzgebung können Thronbesteigung desselben überreichte. Hierauf wurde General 57 nicht entschieden. Die Frage des Reichsgerichtshofes berühre kein t Verminderung der zu weit gehenden staatlichen Aufsicht geboten Hag Vundeggerlcht keurtheilt civllrechtliche Streitz Lei des Verfahrens (88. 6— 10). Mündliche Verhandlun . . h ö ,, . ; ö Das Bundesgericht beurtheilt civilrechtliche Streitig Leitung des Verfahrens (88. 6 ) . handlung hindlichkeit bezüglich zweier, dem Kreise Görlitz geliehenen Ka⸗- n de,, . en wee ,, ,. zirksperfassung bekrrfft, nit 71 gegen 11 Stemmen zwi als — . Finheit der Rechtsprechung kein ideales Gut; die Einheit des zirksverfassung betrifft, geg Stimmen. Bunde elnerfeits und den „St. Petersburger Zeitung“ Folgendes: (55. 18. 19). Geschäfts⸗Kontrolbücher (58. 20. 29. 2 z . . ö K G 28 , 1. . ö ; Betreff der Wiener Gesandtschaft ab, wo bekanntlich das dere wenn der Streitgegenstand von einer durch die Bundesgesetzgebung zi Kirchengemeinde⸗ und Synodal-Ordnung erlassen, wel⸗ zu Reichenbach festgestellt, einige für die Verwaltung beider Kine Kii k dpuntt nach ss sandtschaft ab, ch das andere J e zesetzgebung zu 3 . ᷣ dieser Richtung vollständig zu wahren. Er sei nicht nur aus n ö . . J . Sogtiaor ö 2 . e m . . * 9 j ste er Gemeindevertreter in einem Ak erhalh! 4 , , ,,, . . Regierung zur Erwägung anheimzugeben. In Betre er Ab⸗ . . K . Kirchenältesten und der Gemeindevertreter in einem Akt innerhalb schlässe gefaßt, der Schulfond-Gtat festgestellt, dabei eine Summe g g 3 wägung anheimzugeben n Betreff der Ab Fer Kaiserin, das Leib Barde Kürnfsier Jeg ment bes ifrs, b s S r] ile 1 5 . ö. 1 * 3 z 4 1 z Ml 5 ĩ ö 9 i ie er 2 ätte z 3 stim el erklärte sich ie ? er j j mi j i 2 9 . . 92 8 z 3 . . . . 17 on 8 96n⸗ Ia Fan-SHbÆan 8. XA 5 4 Wahlakte auf verschiedene Sonntage zu vertheilen und auch us der Landesmitleidenheit, fowie zu einer Beihülfe für die Antrage zuzustimmen, wenn er nicht die Ueberzeugung hätte, daß zuzustimmen, erklärte sich die Kammer einstimmig damit ein⸗ Art. 168. Das Bundesgericht ist verpflichtet, die Beurtheilung Leibgarde-Ulgnen,, Husaren-, Kosaken⸗Regimenter, das Ataman-Regi= auch anderer Fälle zu übernehmen, wenn dasselbe von beiden Parteien Nikolat.- 1 bu 2 ö ö ö . . ö ; . . Nikolai⸗Kavallerieschule und die Halbschwadron der Leib⸗Garde⸗ lautet: Pr U1rTal 2 nal 2 8à i681 e ste d 8 d 2 . j . — * l ai Gab er (1 J — Oalbsck 1blIbi Der LelbeGœarde⸗ präparandenanstalt zur Dishosition gestellt und die Gründung Antrag auf Schluß mit 30 gegen 12 Stimmen angenommen 2 65 . r s chi . Se darauf aufmerksa gemach 3 . 5 . . ö ; ö h 2 Art. 169. Das B ndesgeric hei it 21ꝛziebun ö 5. Newski⸗Prospekt. 2 f e Kk tere Es ist von verschiedenen, Seiten darauf au . beschlossen, das desfallsige Reglement festgestellt und eine nicht undesgericht urtheilt mit, Zuziehung ven Ge a. luf, dem letzteren . der Abgeordneten unverändert beigestimmt werden,“ zuerst der I) über Hochverräth gegen die Eidgenossenschaft, Aufruhr und Gewalt⸗ , 0 . Lal! 31. Oktober d. J. in stark bevölkerten Gemeinden eine so geraume schen Mittel das Infanterie⸗Lehr⸗Bataillon, die St. Petersburger Junker J ͤ 3 . . ö 2 d . men abgelehnt. Sodann wurde der Antrag des Prinzen Lud⸗ ö. n einem der kürzesten Tage des Jahres vorzunehmen ist leicht nicht an aus den, aus den Zinsen des Reservefonds der Sparkasse für m e n , genen, , 86 Intrag des Bring n ud ,, a , . — 2 ꝛ —ᷣ . z k a8 . ; wig zwar mit gegen 15 Stimmen angenommen, jedoch im »Die Mecklenburgische Verfassungsfrage ist dadurch in bewaffnete eidgenössische Intervention veranlaßt wird, und in das Schützen⸗Bataillon der Kaiserlichen e, das zweite cheinliche Ungunst der Witterung an dem festgesetzten Wahltage und J sen des Fonds zu milden Zwecken erhebliche Verwendungen für 9 . hrheit. ; scheinlich n ,,, . ö . gelehnt. Bei der Abstimmung über den Antrag des Prinzen , , ,, 5 6 ; t Vr sn 29 — . Landes-Verfassung auf Grundlage der bisherigen Vorlage sistirt Moskausche Regiment, das Leib⸗Garde⸗Jäger⸗Regiment, die Konstan⸗ einer Anzahl von Stipendien und Unterstützungen aus den, Zustimmuung beider Stände zu rechnen, mithin ndra⸗Theater, den Square des Denkmals um⸗ eschlosse ür die bevorstehende e alige Bildung der Gemeinde⸗ ; . t ; . 1 nid ng ge, Geneinh ĩ * 8 14 . I Illey wesen wäre. Durch den zugleich ausgesprochenen Vorbehalt weiterer Preysing, Frhr. zu Franckenstein, Frhr. v. Würtzburg, Graf Deym,

. . 1 2 6 s⸗ 8 und endlich durch zeugeneidliche Vernehmung der Protesterheher den ae, . e. ö der Gaffe s, . I (1 . 1 —ĩ — 5 1 ' 2 9 1690 en . e 8 3 * 6 . . . or ischen SMoato ⸗ ; ö 11 ' eintreten zu lassen, um die Benutzung der Kasse zu erleichtern, gesprochen, so daß der Versuch der bayerischen Regierung, für und Ober⸗-A1tellatiensgerichts-Präsidenten von Neumayr vor, wesch n. ; ; . 5 836 K 1 he h, , 55 ö 6 3 er Ber w, 6 ; ; v. Gottberg festzustellen. von einer Hohen Persönlichkelt beantragte Modifikation ist aus den ist bei Wiederbeginn seiner Berathung der Bundesrevision der Berathung des Voranschlags der Staatseinnahmen im ( 8 26 26 ' 9 5 pheilt 1 5 6 2 e ssen 8 j . 2 FP j 55 7X sti j M 28 r 275 dringae inschenswer 1 P Ig PoKHwtso 2 3 — . 1 s j [ 23 * 3 6 54 7 * . 48 Ganzen 26 Kranke als geheilt und 160 als gebessert entlassen die Bayern nicht allein; es gebe kaum einen deutschen Staat, stimmung im X undesrathe Ur „dringend wünschens werth halte. Vas Rechtseinheit, Referendum, Initiative, die aus der Rechtseinheit theilt, bei dem Entschlusse, seinen Abschied 3u nehmen. j 85a 4 Tiedemo Berger 1 n r, , 3 . ö 2 . ö ; die Abgg. Haken, Hr. Hammacher, Tiedemann, Berger und Hr. entsprechenden Zustand. eines gemeinsamen bürgerlichen Rechtes für das wirk— König in. Autreg zu bringen, Der wif gewissen -Gcbielen olnschens MD n * ( 3 igen. 261 (1 J . 2 ( schens⸗ . 5 . ** (. ** ö ( . r rr ö , ,,,, dae ö 3. e ; »Art. 1094. Die Mitglieder des Bundesgerichts und die Ersatz, vertrag zur Beförderung der Briefe aus Italien über den des Bundesgerichts und seiner Abtheilungen, ner und Antwerpen sind dem Abschlusse nahe. , , ,, 66. , . ; h 1 ; ö s Besoldung. Rußland und Polen. St. Peters ᷓ. Angelegenheiten fortgesetzt wurde. lichen Feststellungen betraut. rückt, daß man sich schon jetzt damit befassen könne, da man . ö St. Peters bur g. J. Dezember. . ĩ Re z er He eir E ⸗ B ezir ts L erfass le 35 * pd o ö j J . — ö . 8 2 157 * * . die Refarm der Gemeinde- und Bezirksrerfassung vollends zu nannt, werden, der in den Nationalräth wählbar ist. Die Müglicker und Kriegs-Minister des Königs bon Sachsen v. Fabrice die ö j 2 37 . sso Da sso 2 95 83 2 Para⸗ besch sser ö y 9 merde Mo . jo Rr 9 z Mog 3 1560 86 s 9 fo S m gos ine 6 r Nass ö 14 . Re zürdo ge näßltön Ma ö 544 J,, . k — 7 222 . kö . ö. . . Kreisausschüssen erlassen. Dasselbe besteht aus 21 Para zeschlossen dringen werde. Bevor die Frage, wie ein Rechtsmittel beschaffen, v. Schwandner vorgeschlagenen veränderten Fassung angenom- Behörden gewählten Beamten können nicht gleichzeitig Mitglieder des Sr. Majestät die Notifikation des Königs von Sachsen über die ĩ s Kreisaus es (88. 3. 4). Ferie , ,, ö ö ; betrifft, in der Weise, daß nur eine Geschäftsvereinfachung dure auch andere Beamtungen und Berufsarten als mit der Stelle eines . J , 8 Sitzuöngen des Kreisausschusses (93. 3. H. Ferien hom Kommunal-Landtages wurde über Entlassung der aus 61 R' Refer mar , , ,,, ; fft⸗ in der Weise, daß schäfts vereinfachung durch . ; elle eines v. Fabrice auch von der Kaiserin in Audienz empfangen. bayerisches Reservatrecht wie die Existenz des Reichs-Oberhandels⸗ r , nnn UI. 14 2 in öffentlicher Sitzung (88. 11—145. Ausfertigungen (85. 15. 1 =, . i, ö 353 e in öffentlicher Sitzung (8 ; gungen (s pitalien Beschluß gefaßt, der Etat für das Landarmenwesen pro nd den Korporationen oder Privaten andererseits, ;. . S74 und die Erhebung der Beiträge für Landarmen-Irren⸗ . ,,, , , . ; . ( . n,, 3 . y : . 3 Morgen. ͤ ( ) 9 ge s auch die Grenze des Reichsgerichtshofes. Bayern werde, auch . 5. Sitzungen und fuhr in der Etatsberathung fort. Sie stimmte stimmende Bedeutung hat und wenn diese Koörporasionen oder Private Panlg-Festung die Feier eingeleitet. Die Aufstellung der Truppen war um . D 5 2 1 89h o Ki . J v th hat einen * — * LC. ö . — 22 . 21. !. Un Der Evangelische Ober⸗-Kirchenrath hat einer nterb 33 56 9 kö Höhe von ; . J ö eri r an t Uhr vollen ret . . 7 ; Unterbringung Tobsüchtiger, die Summe bis zur Höhe nicht entbehren können, und er spreche aus, daß er es für . zu, dagegen lehnte sie den Beitritt zum Beschluß derselben in Kantonen einerseits und Korporationen oder Privaten andererseits, Schloßquai der Newa vom Sommergarten bis zur Schloßbrücke war g. . — *. ' , ö9. 9 10 ö — 22 9 . zeitim menden Bede 1tiuna 1 ing Yoyrtef os 134m J 2 93 nit der elte de zel Beo erte ] de Natze zwische 2 2 z cher die Möglichkeit eröffnet, je nach Bedürfniß die Wahlen der ö Haus beschlossen hatte, die Aufhebung dieser Gesandtschaft der bestimmenden Bedeutung ist und eine Partei es verlangt, s Bun. mit der reitenden Lehr-Batterie. Auf dem Platze zwischen dem Winter⸗ ; Pflicht, sondern auch mit dem Herzen der Krone treu, und er sowie über Bürgerrechtsstreitigkeiten zwischen Gemeinden verschi f . . 8 . J ö 6 3 . . 5 . 3 ber Oltgerrechts ltigteiten zwischen Gemeinden verschiedener gewisser begrenzter Stunden vollziehen zu lassen, event. die zur Unterstützung von Lehrern, Seminaristen und Präparanden ss dieser Antrag ebensowohl zum Heile Deutschlands als ganz be⸗ verstanden. l Mecklenburg. Schwerin, 8. Dezember. Der Ober⸗ !angerusen wirb and, der Werttzgegenstand pon einer durch die Punke (. c Gensd armen. Die letztgenannten Truppenabtheilungen standen bereits De urde 2 W sche es Reichsro 3 . Piz 2m d ß 35 X 04 . 8 ⸗ — , worhden, wutde dem Wunsche des eichsrath; r. n, Bögl gemäß einigen Tagen nach Dresden abgesandt, üm ein auf den Thron— ; waren aufgestellt, und zwar vom Admilralitätsplaßze beginnend? Y ' ie die genaue Befolgung der Vorschriften über die 24 . 8 147 * . ,, , . n Admiralitatsplatze beginnend: Vie iöt ken, mie die Lengu. Liefolgung, der — , unerhebliche fortlaufende Subvention dieser Kasse aus ständi⸗ schreiben des Großh den Köni ü *. z 95 . zerzaas J ö = S !. 2 ij kier⸗= S . ö J . ö. schreiben des Großherzogs an den Konig von Sachsen 311 über⸗ that gegen die Bundesbehörden; 2) über Verbrechen und Vergehen ,. . 2 ch n Heute wurden aus dem Dispositionsfond der Hülfskasse, . . . egen 1. schule, das Kadre⸗Bataillon des Leih⸗Gacde⸗Reserve⸗Infanterie- Die heutigen „Meckl. Anz.“ enthalten folgende Mittheilung: die Ursache oder Folge derjenigen Unruhen sind, durch welche eine Thlr . . . . 9 Hutz Far ein neues Stadium getreten, daß die beiden Regierungen die Verhand! Fällen, wo von einer Bundesbehörde die von ihr ernannten Garde-Schätzen Bataillon, das Schützen-Bataillon des Kassers, das die mangelhafte Beschaffenheit einzelner Kirchengebäude sind verschie“ verschiedene gemeinnützige und wissenschaftliche Institute in der Abst . . ö J Ludwig, dem Beschlusse der Abgeordnetenkammer unter Modifi⸗ haben, nachdem f d St. Petersburger Bereit rschul. Auf d liche Berücksichtigung zu Theil werden zu lassen, haben wir, im Ein— , Str Petersburger Bereit chu Auf. dem 1 h ; , . Fürst v. Detti Spielber , , 8 Mjr cas . . , . ; k unter ständsscher Verwaltung stehenden Stiftungen beschlossen, Fürst v. Dettingen-Spielberg. Erzbischof v. Schert; Bischof v. die Fortsetzung der Verhandlungen auf dieser Grundlage nutzlos ge— j ätbe und Gemeindevertretungen in denjenigen Gemeinden, in vorauf der Schluß des Landtags mit einem dreifachen Hoch we] * den ug Vorl l Kirchenräthe und Gemeindevertretungen in denjenigen Gemeinden, ͤ der Schluß . 3 . Eröffnungen ist aber die Sistirnng als eine nur zeitweilige hingestellt

ment der Garde zu Pferde Auffrellung genommen.

Schon vor 11 Uhr war der Kaiser zu Pferde gestiegen und hatte den Oberbefehl über die Truppen übernonimen. Gefolgt von den Großfürsten (mit Ausnahme der Großfürsten Wladimir und Alexei Alexandrowitsch, welche sich bei ihren Truppen befanden), den preusi⸗ schen und sächsischen Gästen und einer zahlreicher Suite, hatte sich

2 8 1.1: h 1 22 7 J ö 8 nia, 6 e n cx RI 2 2 ö 2 R Tory. ehr als Einhundert Wahlberechtigte in die Wählerliste einge⸗ auf Se. Majestät den Kaiser und König, in welches die Ver— 8331 6 r . ; ö Gr. . f hinagewiesen, daß die Rea ; Rn tatk ö. ö . Mod sikatfonen in den . ern g . ein tim mie erfolgte 6 Graf Montgelas, Frhr, v. Aretin, v. Niethnmmer, Graf v. Ler⸗ und darauf hingen icsen, daß die Regierungen die Initiative zur Fort⸗ ke J sti amungen ved achter Instrul son sup Rr. 22 = 26 eintreten zu lassen: k 1 . chenfeld und der erste Präsident Frhr. v. Stauffenberg. ,, Verhandlungen mittelst weiterer Verlagen ergreifen immungen gede In ion sup Nr. 227 26 ten len: ; wollen. Es ist klar, daß damit das Ziel einer Lösung der Ver⸗

fassung auf einer den Verhältnissen des Landes entsprechenden Basis Nachtr ö ; . ; **. 23 — ! Del z k . 36 * 4, . ö. . , . ö herbeizuführen.“ Sitr a di in Mt 28 festgese zte Zollentschädi ,, , Sktaatswürdenträger Und Standespersonen bei dem Denkmal dem Stimmzettel für die Aeltesten abgebe, wobei selstredend darauf zu Initiativantrag vorliege, entschieden, diese Ansicht aber die Billi⸗ 36 ö 9 1z des Artikels 6 der Verfassun w berg, 4. Dezember. Ein dem Landtage zu— ,, n Sole h h Fr K ohne Hülle in dem vollen Glanz seiner Schönheit prangte; ern din! achten, daß die betreffenden Zettel sofort in zwei räumlich getrennt aufzu⸗ gung der Mehrheit der Ausschüsse nicht gefunden habe. So J P ,, . ö M000 Fr. erhöht. matische Corps, mit Ausnahme der militärischen Rana Peflej bee e . e. werden oder daß, wo dies ausführbar zur Ent⸗ ö es sei . fremde . zu ö so —̃ er des Deutschen Reiches tritt die nachfolgende Bestimmung: Die gemein gegangenes schwerinsches Reskript vom 29). v. M. be⸗ . 8. Dezeniber. (W. T. B.) Der Nationalrath hat Diplomaten, der Ha ut rt woll lh ii ter g o,, l d 1 3 363 2 r 8 Al ö ẽᷣ ( . ö ! , . ö , . . ono Anf ) ur ntorkh n ö 34 ö. g 1 * . r dos 2 . 53 . . ö 3 . — à attaches Fegennahme der Stimmzettel gleichzestis zieh re (annahme tcslen. n. sich der Aufgabe die Ansichten der Mehrheit zu erläutern und Mame Gesetzgebung über das gesammte bürgerliche Recht, das Straf⸗ antragt einen Zuschuß zur Unterhaltung der Ge⸗ heute den Art. 111 der Bundesverfassung, welcher die hatte sich in dem Gebäude der Kaiserlichen öffentlichen if 9. . 2 n. — 9 . ö — * 2 ( ö ) 2 1 Hof . 28 No 3 37 2 . 2 15 * — 2 1 6 26 3 4 , , ; * ö 1 ] Di 6 the jede für eine bestimmte, etwa nach dem Anfangsbuchstaben abzugren— , . ; werbeschulen aus dem städtischen Industriefoönds. Die Ein- Bundesgesetzgebung und insbesondere die Feststellung der Kom⸗ versammelt. 3 9 eMX3klerzo j 9 Fi cho j ic 2 pverbe oder do sz ej 6 3 strief 886 ste 3 de Zinse 9 32 285 ton: nor rn dos y icht y if 1090 o 9 onrtIr, mo, 54 8 1 o j de Seiten des . 9 ear. z . = ' zende Wählerzahl n der Kirche eingerichtet werden, oder daß eine hintrag Herz-Völk als Inhtialivantrag nach Tit. X. Abf. 7 der . nahme des Industriefonds besteht aus den Zinsen von 132,285 petenz der Bundesgericht betrifft, n ich den Anträgen der Kom⸗ Zu beiden Seiten des Denkmals waren je ein Zug Kavalleristen nach der Zahl der Wähler zu bemessende, bestimmt abgegrenzte Zeit . g Del e. 6 . ö Hen 29 6 . Prüsid . ö gefaßt; . . ö w Thlr. (41836 Thlr.) und 1963 Thlr., welche aus allgemeinen mission angenommen. er Ständerath ist den Beschlüssen des Unz vor demselben zwer Chevaliersgardisten als Schildwachen 9 . angesetzt werde, innerhalb deren die Wähler ihre Stimmen abgeben Verfassungsurkunde 3u behandeln, sei. Der räsiden Greiherr Die Kammer der Abgeordneten wolle der Königlichen Staats— Landesmitteln gegeben werden. Zu den Gewerbeschulen zahlte Bundesraths betreffs der Arlikel I bis 18 der Verfassung mit den auge können, ahne die ganze Zeit in der Kirche anwesend sein zu wüssen, von Stauffenberg eröffnete die Diskussion über die Vorfrage: regierung gegenüber die Erklärung abgeben; JJ dieser Fonds bereits jährlich 6650 Thlr. Ein schwerinsches einigen unwesentlichen Modifikationen beigetreten ö ⸗ oder endlich, daß mehrere dieser Maßnahmen mit einander verbunden söob hier ein Initiativantrag vorliege, oder nicht. Im Laufe der daß sie die in der Sitzung, vom 24. 3 ö. i,, Reskript vom 2. d. M mit Verordnungsentwurf betreffend die Grub é. . ö 6 , beg ger alnfahrt Ihrer ia stät;. Schorn setzte werden. Welcher dieser Wege für den angegebenen Zweck der geeigneiste Debatte erklärte der Staats⸗Minister von Pfretzsch ner: In dieser Justiz· Minister gemachten Mittheilungen in . . Besterent⸗ Gn , ü . Hypotheken auf den eigenen Ramen in Grund⸗ Großbritannien nnd Irland. London, 6. Dezem⸗ der Zug über den Palaisplatz und den News kl⸗Prospekt in Be n s⸗ ö m ? 8 7 2 1 ö 2 14 er d can esost 5. . pol 2zbiete deg d ĩ rec! 91m ( 118 X 1 1 . 0 . 190 2863 7 7 * —*1 ** 344 w 43 ö 9er; * —wpengtjnn Qsyr r d feng a 212 9 8 r ö . — wirbelt * sei ist. mit Rückicht auf, die große Verschiedenheit der lokalen Per, formellen Frage stünden sich zwei Ansichten gegenüber, und er wicklung ger Reichsgesetzzchung, auf dem Gebiets Wen Privatrechts, , has Hu kee mnie an ernlk- ber. Die Königin wird am nächsten Montag auf Windsor Regung. Ihnegröffnete die kaukasische Kosakenschwadron der eigene hältnisse, allgemein zu bestimmen unmöglich und bleibt daher dem glaube in Uebereinstimmung mit dem Hohen Hause . stehen des Prozeßrechts und der Geichtsorganisation mit Ver ledigung ent⸗ besitz, geht. ebenfalls in das Justiz⸗Komite. . Polizei ein Kapitel des Bath⸗Ordens abhalten. Eskorte Sr. Majestät, der eine Abtheilung grusinifcher Junker * 9 pflichtmäßigen Ermessen des Gemeinde Kirchenraths überlassen. 36. . ö. . 9 , ,. ud 35 sei . halte h ur gegengenommen habe, und daß sie sich im Hniblick auf dieselben der Komite berichtete weiter über ein schwerinsches Reskript vom 18. — Eine Marmorbüste der verstorbenen Fürstin Hohen- In dem Staatswagen saß neben der Kasserin zur Link 6. 6 2 , 22 . ö. ; ö. 5 ö 2 8 8 2 3y 1 38 4186 . 5 8 ö ) 8 ? ö . 227 , 3re erun . ö 3 ö. 2 634 . ö. ö ; 33 her re, 2 J ) ! . 61] 6 ] 1 X ) — 4 , . kö — mn ten Hꝛoß⸗ 4) Ebenso ist die Theilung des Wahlakts sowohl in Betrfff der wenn ö . , . , , . e nine ; 9 Erwartung hingebe, die Königliche Staatsregierung werde bei den v. M. und empfahl die darin beantragte Landeshülfe bon 10he⸗-L angenburg, Stiefschwester der Königin wurde dieser harstin Gesgrewng. gegenüber auf dem Rücksitz die Großfürstin Han, Wahl der Aeltesten und der Gemeindevertreter, als auch in Betreff nothwendig, die Stellung zu präzisiren, welche. die Verhandlungen im Bundesrathe . , 1000 Thlr. jährlich zu einer landwirthschaftlichen Versuchsstation. Tage in einer Nische unter dem Mausoleum der Herzogin von) Alexandrowna. Zur Seite der Kutsche Ihrer Majestäͤt ritt der Kaiser der ordentlichen und einer etwaigen engeren Wahl auf verschiedene Staatsregierung zu dieser Materie einnehme. Es handle 1M) für die verfaffungsmäßlge Zuständigkeit des Reichs zur Gesct— Der Bericht wurde genehmigt. Senator Stegemann⸗Parchim, K . J . von Sr; Majestät folgten. die Großfürsten, der Mäinister des Kaiserlichen Sonntag? gestgttet. sich einfach um die Anwendung, des Art. 18. Abf. 1' gebung über das Privatrecht unter . , , B. M Piper ⸗Gadebusch, Hofrath Pohle⸗Schwerin und B. M. a, . , . aufgestellt . Sockel 3 Aberdeener Hofes, der Kriegs-Minister, der dienstthuende General. Adsutan 14 5) Bei allen nach Nr. 3 und 4 zu treffenden Einrichtungen ist der Reichsverfassung, nur um eine Abänderung der Reichsver⸗ schränkung guf das Obligationen,, Ddandels⸗ und Wechselrecht, und 5 , , . ö. zn Protokoll: , ; . Granit, trägt eine vom Dechanten von Westminster verfaßte la⸗ neral Major von der Suite und Flügel Adjutant, die Abr nn 93 das entscheidende Gewicht darauf zu legen, daß der Wille aller Wahl⸗ fassung, nicht der bayerischen. Als Ende 1870 die Verfailler für die Herstellung eines allgemeinen deutschen Cip lgesetzhuchs unter Ye , i ö h zi . ö. 11 seit e. 3 Wochen thätig teinische Inschrift, die In der Uebersetzung lautet: „Zum immer⸗ Großfüͤrsten, die preußischen und sãcl sischen Gäste der Genera badi berechtigten möglichst vollkommen zum Ausdruck gelangen kann; auch hörn r ne ) ö 3 sesaß Gaus aus e Begutachtung der auf einzelnen Gebieten wünschenswerthen Freiheit „Nachdem das Komité ad. ae, g, ,, , währenden Angedenken an Ihre Durchlaucht Feodora, Fürstin tant v. Kauffmann, der Fürst Dolgoruckow, General Geuvernens 6. . falls dar F zu halten, daß pi? Wabl'd z . . ⸗ ) Verträge angenommen worden seien, habe dieses Haus auch die 8 u. ) . Nechtsbildung thätig sein ist, die ihm überwiesene Aufgabe zu lösen, glauben wir jetzt den . ; 9 . 1 ch . / ᷣ ö RNottin be ne charter e. 1. zenerale ouverneur von 1 n e , mne nde bertreter Reichsverfassung und somit auch Art. I8 anerkannt. Das Haus der an nn,, schlu ) Wunsch äußern zu dürfen, daß das Föesultat der bisherigen Verhand⸗ Hon Hohenlohe-Langenburg, wurde dies Ebenbild ihrer geliebten lun der deutsche Bolschalter, General- Adjutant Prinz Reuß dee 6 81 64 . . — 2 2 2 H 3 / 1; 8 ö VI 61 — ) 1 ö . ö. 1 5