.
3 56 8 * f⸗ 22 N 35 ᷣ Saus⸗ Note eharrte di bei i ö en, ,
Earpgus, . . . , von 1140089 Thlr. 27 Ngr. 1 Pf. ab und zeigt dem Haus⸗ der Notenbank beharrte diese Fammer bei ihren früheren, mit Privatgestesdienstes innerhalb der Schranken der Staatsverfassung J stimmungen des Civilrechts ö 8 z
amn 66 ö . * fag Ten g fem auer, * 5. haltplane des laufenden Jahres . gegenüber, 3 Bedarf. denen der Regierung übereinstimmenden und denen des anderen erlaubt ist, diese letzteren sich aber erwiefenermaßen esner Urberschrei⸗ lichen , n. . 3 als bom Tage der kirch⸗ J Redner der Auskunft über diese V rhältnisse die Tragweite beigelegt
olleschalt, Kaufmann, R. E buch, Commis Fr; R'. unter Hinzurechnung mehrfacher Nachbewilligungen und der er⸗ Hauses hinsichtlich der Berechnung des Gewinnantheil 8 tung dieser Kompetenzen s ; ,, für Cn gnung an rechtsgültig vollzogen betrachtet werden, jedoch daß dadurch die Re ö r ,,
Schmeßtz, Fabrikant, U. Defourny, Kauf Aug. Bünin 20. . m Das e, dn, , ) . heiles des dieser Kompetenzen schuldig machen und dadurch die öffentliche darf dadurch früher erworbenen Rer. drittet Per chenbé ne jedoch daß dadurch, die Regierungsgewalt in Jewisse Schranken eingeengt und
K ö Denf e b sen mn ging er nel folgten Besoldungserhöhungen, auf 966,76] Thlr; 9 Ngr. Pf. Staates im Widerspruch stehenden, Ansichten. In die Justiz⸗ Ruhe und. Ordnung fiören, so daß einꝑe Ahndung solcher Handlungen geschehen. h früher erwaibehen Rechten dritter Prrsenen kein Eintraz; genöthigt würde, auf eine, sogenannte Crnn g e, . zu , so
e em der Pokhtechnischen Schule, L Cewicki, Bzeggk Vr Walm,ů siich berechnet hat, einen Mehrbedarf von 173,328 Thlr. 1 Ngr. gesetzgebungs-Kommission wurden als 2 weitere Mitglieder ge— gebotfn sceint: Türkei. Konstanti l, 10. Dezeml ehe ih feld, d ffn, Ließ es aun chef den Ctfoig ) chnischen Schule, X. „‚desgi, B. v. We ; . ? gel etz l . ,, ö. . ! a 26 K . . c e Dezember Do ) ĩ 69 gr , , , , )
CLehrer an der Prövinzial-Gewerbeschule, W. Ger hrt Bauunter⸗! 2 Pf. wählt: Graf Rechberg mit 24, Graf Quadt mit 22 Stimmen. . . , . . 34 nn,, . zö sischen ö . ö. ö ö. fran⸗ . . ö. das Gesetz besteht und wird, so lange, als es z ö S J J er ; 24 x . sitzen tholijchen Geistlichen ist jede geistliche Verrichtung irgend 3 . ; ö. ttzung der Ton⸗ *randert bestehen bleibt, ganz seinem Geist und Sinne ß;
6 1 K . 1 —ꝰ— hen ,,, ,,, . 39 Mecklenburg. Sternberg, JT. Dezember. In der heu⸗ welcher Art in allen unter ann ene den fl stcbenden und einer nen-Kommission beigewohnt. Die Pforte unc, die an. Ausführung gelangen. Dänh ö. ,, ,
— Nach einem Bericht des Finanz-Ministers an Se. Ma 3 . a . . . ö k. der tigen Sitzung des Landtages machten die strelitzschen Stände offentlichen Zwachbestimmung dienenden Gebäulichkeiten und Lokalitäten misston, einen Ausgleich zu vereinbaren. Die Mehrzahl der hitten, sich in allen Steu rfystemen, umzuse en, 6b Sie noch Cine
jestät den Kaiser und König ist ein die einzelnen Vorgänge, 3 ö. K. ö l. . J Angelegenheiten zunächst Anzeige, daß sie das Edikt für die Bedürfnisse der Kirchen, Kapellen u. dgl, öffentliche Schulgebäude, Getreidehäuser ze) Delegirten behauptete den gesetzlichen Standpunkt, war sedoch 6. Parallele dafür finden, daß sich die Staatsgeialt der eigenen Ein—
und Maßnahmen auf dem Gebiete der preußsschen Finanzver⸗ vo ng ö! 9 J r gn e. . Hause eine Mit. ECentralsteuerkasse bewilligt haben. Der Schuldenstand dieser . strengsteng verboten und untersegt; ) den Rämlichen sind ferner unter⸗ neigt, an den Ausgleichsverhandlungen theilzunehmen. Pie fran⸗ wirkung auf die Veranlggung zur Steuer in dem Maße begeben hat,
3 ö mg ;,. w ,, . eine Hohe erre ch wi e dem Hohen Hause eine Mit S7 . 50 p 5 28 . . agt alle Funktionen in öffentlie Schulen und errichtsanstalte zösischen Deleairten ; . . . . zie es der preußische Staat hinsichtlich der klassifßzirl ̃
waltung umfassender Rückblick über den für die Entwickelung e . 1 . hen Herren! . Ich pin e ö. J ausg eine Mit Kasse beläuft sich auf 298.000 Thlr., das bewilligte Edikt auf ag all , , . in öffentlich n Schulen und Unterxichtsanstalten, zösischen Delegirten waren bei der heutigen Verhandlung e, . ,. 2 preu zische Staat hinsichtlich der klassifizirlen Einkommen⸗
theilung mnagzen zu dürfen in Petreffzdes den deut chen Bundesrath ca. 70 000 Thlr. Es erscheint deshalb der betreffenden Stän⸗ . nd, n mn n,, ,, lich neuer Schiffsgebühren nachgiebiger. . g dezug steuer gethan hat. Die Regierung hat in Bezug auf die Einkommen⸗
ö ⸗ Ausübung des Gottesdienstes in Lokalitäten, die keiner öffentlichen ꝓIllsgebuhre ach gie ger. steuer sich ihrer Macht gänzlich begeben. Daß sie ein Organ haben
muß, um Namens s Staates, Namens der Gesammtheit
r
.
und die Geschichte des preußischen Finanzwesens besonders wich⸗ „rlfcgenden Merce ell en ö, , Reichstag; , .
tigen Zeitabschnitt 18730 — 1872 unter dem Titel: „Die Fi vorliegenden Beschlusses des Deutschen Reichstags, welcher dahin abzielt, S. nessen, dieselbe ich den auf Mecklenbur Streli j igen eitabschni * 0 — 1872 unter dem Titel: w e Finanz⸗ Die bereits bestehende Zuständigkeit des Reiches für die Gesetzgebung den angemessen, dieselben durch den auf, Mecklenburg Streitz . Bestimmung dienen; verboten dagegen ist ihnen ferner die Amerika. Washington, 11. Dezember. (W. T. B Der man tu ng Preußens in den Jahren 1870, 1871 und über das Strafrecht, das gerichtliche Verfahren, das Obligat onen,, entfallenden Theil an der Kriegskontribution von 205.387 Thlr. ! Theilnahme im Ornat. an Leichenzügen und Prezessionen auf Die Bestimmungen“ über Zeit, Ort und F rm der Rhrkgab. ö. der Steuerpflichtigen darauf dringen zu können, daß Jemand, von 1 2 Sw n F or 3 fro 24 sor è— Kew ( 2 n 9 l 3 . ** 2 riüßto Fino syꝛ . 8 zraß bor r . ff 36 * . . z ö , 3 f j . e ie mg. r Seit, V . er Rückgabe d 3 sie annim: 9. 3 gin . . h 6 e.
1872“, durch den Druck veröffentlicht worden. Der Ueberblick Handels und Wechfelrecht aus iudehnen auf die Gesetzgebung über das zum größten Theil abzubürden, und da von dem Großherzog ösentlicken Straßen. Auch den Lehrern und, Lehrerinnen an „Virginius“ an die R ierung der — J,. n 89 . e mm sit. ann unmt, er hat ein Einkemmien von mehr l ide Thir 2 z 6 ,,, . . K . . . n, . , . 2 . . 3 ö 2 375 * — ö z Tehlt ; 3461 ; 23 s ) ( 6 Un Ee Megieru 9 Vere 9 S U ter 1 d ,, . 2 int U 1 don mehl 113 XVhlL. hat folgenden Inhalt: gesammte bürgerliche Recht. Es dn ohen Herren wohl erinner⸗ von Mecklenburg⸗Strelitz keine Vorschläge zu! Verwendung des ösentlicher Schulen ist untersagt, die Schulkinder in den von den Kommiffarien ( . ug ⸗ d . 5 e . 6. . lind zu dieser Steuer auch veranlagt wird, — nun, meine Herren, das it . — 242 . * — 6 * . ö ,, . * 21 P 2 8 8 6 c . — 2 — z 1 ö 2 Ha KR s⸗ oy SBhris * 2 ** 2 ** w ö 66 4 . n er se 2 36 Ma mschen el erung doch ine j I 8 ; , . 36. ; J. Allgemeine Finanz-Verwaltung. I) Rückblick lich, daß aus Anlaß einer an den „Minister gestellten Inter⸗ Geldes gemacht sind, so beschlossen die Stände, mittelst Prome⸗ . FBottedienst gder Christenlehre spolcher Geistlichen. zu führen; unterzeich net w . , ö. böhnischen Regierung sa ech ein unbedingt: Verpffichtu g. Wie sollte denn die Gerech⸗ 1867/69, 2) Schwierigkeiten bei Aufstellung des Staatshaushalts⸗ pellation und der Beantwortunk das andere Haus moria dem strelitzer Kommissarkus hiervon Kenntniß zu geben wenn ein Privatgettesdienst oder ein fonstiger Anlaß dazu miß— üuͤbri 35 worden. Dangch soll die Auslieferung der noch ligkeit in Urzug auf uerwesen gewahrt werden, wenn der Staat
** 2 5 8 3 s . — 8 4 . — * 2 . IDL 6 — — 11110 911 8 . ( ö. . 6. 1 95 51r ⸗ 9 ö 2 44 — ) en 6 1 96 rain iitèé 5chste IJ ionst j il ĩ 23 pfl ; ö h . ö 6. ö 36. Etats für 18765, 3) Konsolidationsgesetz, 4) Feststellang des Staats⸗ hon am 30. Jannar SF. nd J Ferner bewilligten die strelitzschen Stande zᷣ ( der Eisen— braucht wird, um, Glaubenshaß oder Verfolgung wegen religiöser Be⸗ ö. 9 Bemannung des „Virginius“ am nächsten Dienstag in ich diese erpflichtun et. R gemen . t 1570, 3) Kansolidationsgesetz , ug, Les Staats cho ö. i Fg ö J Fern ö ligten di t tz sche S zu sen⸗ ,, . , ett, . 11 go erfolgen ar ,, sęshỹ , das könnte , , , ,, ö lber gemeint ; haushalte⸗Etats 1870 ohne Defizit, 5) ung des Defizits von 1868, an sich beschäftigt und folgenden Beschli gefaßt . bahn von RNeusttelitz bis Rostock pro Meile auf strelitzschem kenntnisse orer Alnsich en zu stiften, sowie um gegen die vom Staate . erfolgen, der Virginius selbst aber an demselben. zer lt aun lediglich im fiskalische resse geschehen, wenn der 6) Geldbeschaffung für den 7 Dar ssen, s) Ein 9 3 folgen hier die. Mittheilun J hen 166 enen, lande en Aingesetzten. Geistlichen und gegen die Anordnungen und Erlasse der Tage an einem beliebigen anderen Hafen, jedoch mit Ausschluß us Steugrschraube“, der in de at mit größerem Unrecht schränkung 1 Ausgaben, ; 269 d Nin iste: in der 189. Sitzung ef ße , . Möge ordneten , nin nach der Vollendung der . Ne are n. k us zureizen, so werden die Schuldigen, sefern nicht deslenigen von Havanna, herausgegeben werden. loch. ht, ann,, . & in unserem Lande, regeln zur Verhütung eines V 9 ö J 8 egieru gs , Dezember gemacht hat. erlselbe spricht sich in Betreff der Bun⸗ . . W screlitzsc ; 8 g. . (1 1 ber 6 von Neustre 165 18 ( . . ö bedrohtes Vergehen vorliegt, mit, einer Buße . Aus H 9 yti wird der .I. A. C.“ per Cuba⸗ Kabel . 11 9 be s dech einfach anzuführen, daß es eine Kom⸗ 3 610) i ift nn ges Sight banc halte Stat. fir isi, Irg er n inn über die , . . J ,,, jedoch die weitere ele. J bee zl sstrast, Im. Rüdfalle ist die, für denz srsten unterm 9. d. Mts, gemeldet: Prästdent So get wird sich nach zatgr älruss anten Mitgliedern ist, Tie unabhängig won der Indemnitätsertheilung für eine Maßregel aus der Ver en 12. März 1873 trat d stag zusammen und schon an ingung daran, daß der Bau binnen drei Jahren be Rar dußgelbrochene Buße angemessen zu erhöhe Pberdies können Beendi seines Amtstermͥ ͤ ihre 1874 . ; a , zb Jemand zur Einkommen- 8 e 6 t ⸗ 1 g ; ⸗ rz z trat der zul an ( 1 9u 9 U, J 1 Drel 1h en beginne Versam 36. n e messe zu erh n. Ueber J könn en Beendigung ines Amtstermines im Jahre 1874 in das Privat⸗ eue d zu wel ; , . . wat 0b Jemand zur E ntommen⸗ . r elngeschatzt wird, und ferner daß, wenn
; . ; er . ; . . n g 12) Eisenbahnkredit, 13) Kredit bewilligung Vor⸗ 2. April fand die erste und zweite Berathung des Antrags der Ab— nach weiteren drei Jahren vollendet sei. — Darauf wurde ö . lungen und Zusammenkünfte, in denen solche Handlungen leben zurückziehen San aer n,, . ö 6 ; , be 1 zurückziehen. Das Geschäft im Allgemeinen ist still. Die de ze Me 'rgane der Meinung sind, die Einschätzung wäre ) s k / 11 6 J
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schüssen für Kriegszwecke an das eich rgeb „ Finanzver⸗ e d en Lasker und Genossen auf Wiederannahme des schon im der Hauptetat der aus allgemeinen Landesmitteln zu erhaltenden . ,, von Poltzeiwegen aufgelöst werden, Den Bearnten letzten Stürme haben bi stj ö z 5 28 Ie es 870 5 3e9rind z 9 9 Reiches ? ez 8 ise Tunit 1872 von dem RMeichstae o sc ssene 50. 1. 59 . , . 9 . 2. / * ‚. d Ungestellten wird zur Pflicht manght nnachsichtlich einzuschreiter 6 Stu le habe nele Farmen zerstör J Früchte ze gering, ekerechtigt si id, diese ein 1 ĩ 6 * 3 waltung des Jahres 1810, 15) Begrundung de eutschen Reiches, Mai beziehungsweise Juni 1d! ven dem Reichstag beschlossenen Ge. Chauffeen unter landesherrlicher Verwallung übergeben. Der , , wird zur Pflicht gemacht, unnachsichtlich einzuichreiten müse sind fehr den viele Farmen zerstört und Früchte und Ge⸗ ä, . lind, diese Meinung an die höhere Instanz zu 16 Finanzielle Erleichterung J reußens zol er günstigen Ge⸗ setzentwurfes des erwähnten Inhalts statt. Der Reichstagssitzung vor⸗ zuschuß zu den 136 Meilen Chaussee beträgt S5, 157 Thlr. (also Günthl bol Amtsanmaßung und von Friedensstörung. Ind sehr tnapp. ⸗ 3 ; gewiß ein b lliges Verlangen —, d 16 dann in — 2 h s = * ꝛ j 21 4 5 ) . 82 261 O. i =. 6 1 . Isg GS 9 J. I . * J Bößbere J 2 5 3 h . . ö 165 . stoltung der Finanzlage des Reiches, R Kriegsschakß, 18) ausgegangen waren eine Berathung im Bundesrathe und eine vertrau— 3 Mi .., Thlr.) derselbe soll , . 26 „ FDie Konferenz der Münz-Konventionsstaaten Asien. Sir George C ell, der G ö w lanz wi dern ine ledigeich aus gewählten Mitglie— ie , Ber tek re s . , n , . Besprechung in den Ausschüssen des Bundesrathes fär Verfassung⸗ . , ,, 3125 Th . . . . . aber dur Besserstellung . ist auf Ansuchen Italiens ar den 8. Januar 1874 verschoben 4 rf) z 21 ,, Campbell, der Gouverneur von Ben⸗ ; ; ö Kommissio über die Frage, ob der Betheiligte ein⸗ auf das Reich, 20 Aufhebung des preußischen Staats. und Juftizwesen; dabei hatte sich ein allseitiges Einverständniß darüber der. Chausseebeamten noch um 40090 Thlr. vermehrt werden. Die . worden. . 3 ö wie aus Calcutta. vom 9. d. M. gemeldet H mmenst suerpflichtg sei zu welch fe er veranlagt schatzes, 21) Außerordentliche Schuldentilgung, W) Aufstellung ergeben, daß auf gewiffen Gebieten des Privatrechts, so z. B. auf dem Stände beauftragten den Engeren Ausschuß, die Sache ernstlich ö Nöederkand wörnnz elle, Refignation, als die Besorgnisse wegen des Sin⸗· Ren Elben di i ah def nden f s ü. * * * 3 8* I 5üy 9775 723 8 g i R 83 56 J 3535 * J . 1 2 yi5f o non t ßer die stin ssche Aᷓnilljiait! 32311shrerhe 4 . el er land zember T. B Di trete 8 e . ers nstlic ; s⸗ t sei 38 id hruchsr t 8 ĩ ic zusteht bes Sts ane lt Etat . ) . Eisenbahn⸗ Boten des bäuerlichen Rechts, des Famillen⸗ brechis, die Rꝛichs⸗ zu prüfen, event, aber die ständische Bewilligung auszusprechen. . 3 ö erlande J Dezemb (W. T. B.) ĩ i 3 1 Du ngersnoth ernstlich wurden und stellte seine bf! 3. ö ö. n nicht zusteht. e kredit, . Ober⸗ technungskammer⸗Gesetz, 25) Bean Pensions⸗ gesetzgebung entweder überhau e oder doch nur in be⸗ . Auf Bericht des Komite, betreffend die Kürzung des . Rü ö rineb dg , . it Dienste zur Disposition des Vice Königs für so lange als sie . . , , , n,. as. Wort zu ergreifen, möchte ich, da wir . 6 a,,, =. . ; e . . a Fs, d, ; ; ö 6 . ö 2 ͤ 9 ö —— . z B 3 . 1 ) . h — . — 2 . 11U11IIgCb, 8 6 ier ar der Gren uni s che 3. ? 6 ö — 6 e ö. Erachniß ; schränkter oder subsidarische ; sein dürfe. ,,. Aversums zu den unter 300,000 Thlr. gesunkenen Matri ö ö. ingünstigen Stand der gebraucht werden dürften. zwischen euer stehe . en Cinkemmenstener and 2 2 erle 6 in c 8 . 8 ) In c n 8 ite 60 z Com * 5 Sor 99 8 Vertreter E . 2 ö ö 5 . ö. ; e, 2 8 —— ö im Set 8169 ; 26 4 ö Yig 9 9814 1 . ) * . 1IDIiIslbe — J ö 15 ö 2 . zerlauf Und 28) n. ., t a. ö t, dem in onde . den ö ertretern kular beiträgen, nahmen die Stände den Erlaß von 50,000 Thlr. ö . n Ostindien, 1 gegen 30 immen ; . Die Aussichten betreffs der drohenden Hungersno th ergreifen zu müff w w m lochme — . er Mittelstagten nachdri f che, von Spe . . 1 Wen len und oma , 2 232 . 1 dent Gwänsle die Mittheilung machen I wir gegen⸗ ) in Bengalen sind einem Telegramm des Reuterschen Bureaus wärtig in der Lage sind Resnttate de Rr. aß 1 gegen 1 . sf . ele RMesultate eranlagung der neuen
Kassen⸗Betriebsfonds uutz der Kassenbestände ö efürwortete Syezial⸗ ö. ö. , 25323 . 30 Abls zon Renten 31 fir , des Staats. gefetzen möglichst üufehen und die Kodiftfation des ,, an, erklärten sich aber bereit, nachzuzahlen, wenn es nöthig wer⸗ e gen, 2 — . l enten, Aus in 4160 ⸗ geseßzel 100 1 9 I (8 . Urechls Rom s 2 ö z z 36 J ö 10 9 oeh . . 5 vy fe 5 z aus K ; 701 ) M f ö Di haushalts-Etats für 1873, 32) esoldungs⸗V rbess , , 358 z sofort in Angriff ö diesen Umständen den sollte, baten indeß noch um die Abrechnung pro 1 3nun Grwußbritaunieꝝ: nnd Irland London, 10 Dezer [ S8 Kalkutta nnn le . M. zufolge unverändert. Die Re— Klassensteuer ziemlich vollständia 211 üßbers kor jan Zahl . ᷣ t 6 fü 32 5 oldungẽ Ver e gen, ; h⸗ n 2X riff r diesen nstanden 872 974 H , . . * . D. 68 ö . * 11d S* D 6 O 0 . VJ gier sabsi cht; . . 3 ; 6. 9. 916 ' . ,, . 9 1 Uberlseben. anz genaue Zé er nun ogedzuschuß, 34) Provinziaffonds. S5) Förderung der Zwecke der glaubte den Vertretern ayeri schen Regierung 1373 74, um event. weitere Abzüge machen zu. können. Da Der Pr inz und die Prinzessin von Wales haben sich h. n . vor dem 31. Januar g50 000 Manuds ö noch nicht und namentlich fehlen uns die Materialien Unterrichts Verwaltung dere Verbefserung der Lage his J zlmächtigte di geen, die mecklenburgische Einführungs⸗Verordnung mit dem Deutsch . einem Besuche des Herzogs und der Herzogin von Marlborough . ir die Vertheilung in den verschiedenen Plätzen, wo Kilst und es ist also noch nicht möglich, ein eigenes Ürtheil über standes, n für senst ge Stagtszweter 37). des Reichstags geltend gemachten Sppor bedenke Dandelsgesckbüch, namentlich in Venig guf Eintragung von nach Schloß Blenheim begeben 7 zästhäen n geondurt find, aufszusheicher. Kalkutta und die (äcange ist:nßich n wegn en ne, ,, 1 chusden, od) Formale Umgestaltunß tergrund treten lassen zu dürfen. Durch, die Berathung im Bundes Gesellschaftsverträgen . und die diese Verträge abändernden Be⸗ Die Königin hat die Ernennung des Sir William 9. . istri e allein werden, wie man erwartet, 400,000 ö 39 Verren, das, was uns 11 , , nn er ] s. Reichskanzler Amtes, Staats. schlüsse der Kommanditgesellschaft auf Aktien, nicht ganz in Ein— SBren, früheren Lieutenant-Göouberneurs von Bengalen, zum idnwds liefern, und (in Theil dieser Quantität ist bereits be—= ,, e e wh der , mn 6 am n. des 5a gh . mit der Apr in der Sitzung klang steht, so machte das Justizkomite bezügliche Vorschläge . Gouverneur von Jamaika, an Stelle des Sir John' worden. Die Regierung hat zu Submissionen für 4 L iegierungsbezirk die Nachricht: es muß noch de des Jahres 1852Z. 11. Seehandlung. .Münz⸗Verwaltung. l teichstags nach ine Abstimmun . ] ö. i ö . , . / 9 . * . * J l! Slellt es Il 6. 5 060 9 . ; . ! . . . n . ] M19 Ut werden; aus dem anderen Kreise: es f . a. 9 Do, , rf 3 D. , mie, n nl,, d,, ,,,. i , . . . . . . durch Anlage eines Beilagebandes zum Hauptregister, welche auch . Grant, der in Kurzem seinen Posten niederlegen wird hestätz 9 15 , 000 Manuds eingeladen. t noch 66 J K em anderen Kreise: 8 —— dW 11 * 1 956 4 —— malen , — — 191116 6, Ver⸗ 2 Slhnbevlalbhe er D 1 Eschluß des 28. es hat och nicht 1IIge* 19e 6 Fron ; ; ; . 48. . ; . . . . . . . K . 2 18 Jan si 1 S F 16 7 j zroßen 5. . 6 6 . angenommen wurden. 96 Der Herzog von Hamilton wurde heute auf Schloß J . , an sind vin San Francisco Postdaten bis Großen glaul 5 ö ! zum 1. November eingetroffen. Danach haben sämmtliche Mi⸗ sich vollständig
161 besserung des Gebäudezustandes, 4) andere Domänengrundstücke und weil man ᷣ Mühlen, 6) Veräußerungen, 6), Asluvionen an den hanngverschen und cht! , nit den einleitender Braunschweig. Braunschwei Dezember. Der U KGimbolton, dem Ahnensitz des Herzoglichen Hauses Manchester ister des Mik ᷣ ; 54 ö schleswig⸗holsteinschen Küsten, 7) Entwässerungen, 8) Moore in der chritten zur ECinsetzung einer Sachverständige d n Herzog hat ch für e Fahne 8 zglich ( nit Lad) Mary Mon tagu ͤ . V ihre Resignationen eingereicht 6 d , k , , ö ᷣ ö. , 3 ; , , e, ,. 4 ; 99 )J le Fahnen Der zog! . . ) SJ, , . 11, . . . welche angeno; 10m nütrdoir 3 5664 g 6 , . . Hannover, ) Domanial⸗Badeanstalten, 10) Fiskalische H er Reg arübe ze — . Dieseibe d i ; von Manchester, vermählt. Der gegenwärtige Herzog von Ha ; , nge Iommen. wurden. Der Zwiespalt im Ministerium Privatrechts ̃ . 59 entstand in Folge eines Vorschlags, gegen Corea eine krie zerische 1 h .
en Beschluß
In it
setz von manchen Seiten
a d , meine Herren, anderer⸗
916 lfte Verzog und De inder sich in seinem 28. Gryediti mn abz s c 5cFo mol 4 36 G 3 12 8 Yul Ueh n Ugl, Daß in anderer zirken der Ausfall .
. rhedition abzuschicken, welcher von Iwakura, dem früheren Ge⸗ war, ja wir haben zwei Regierungeb in denen die Va .
ö Schli — . saffenften n 8e linge zirte, in denen die Veranlagung
shington, warm unterstützt wurde. gegen Corea
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Ob
8 D nen Gesetz⸗
Mineralbrunnen, 11) Weinberge, 12) Fischerei und Austernbänk,, 13 Nutzung . watrecht r A dez Bernsteinregals, 14 grundherrlich Hebungen und Hebungen von ver⸗ gebung a dzuschließen. und. r Partikulargesetzgebung vorzubehalten , äußerten Do mänenohjekten. 15) Gesammt⸗Bruttoeinnahme 16) Ausgaben, baren. in Königreiche Sach at die Regierung schon im Oktober ö . zessin Marie von Bade arm ht 17) Beamte und Besoldung derselben, sowie andere persönliche Aus⸗ en ihre Absicht mitgetheilt, für den vom Reichstage i ber. Der Landtag nahm ( 6 , . der Mikado jedoch seine Projekt . ⸗ ber. V La t m =. C, . . 3. ö J . IJ 1 UE 6b R 6 16 P oje? 5 . Frankreich. Paris, 12 Ignrnnl fte 5 1 ö 7. Paris, 12. Jou l llen lassen.
1 gaben, 18) Kosten der Ortspolizei⸗ und der geistlichen und Schul Entwurf im nde zu stimmen Es hat ; der Si ö 5 . zes f rr; J U, — J 5 J III6ll. 8 101 zer Sit 01 5. 7 997) Jer zesetzentwurf wegen rrich⸗ . . ‚ * . verwaltung, 19) Zahlungen an Armenanstalten und milde Stiftungen, der Sitzung vom 5. d. M. den Gesetzentwurf wegen Errich veröffentlichtdie Entsch . . k t ; 11 t Leheran, 5. Dezem
welche di ztandar . Lebens; c . (benssahre. Sein Vater ist seit dem Jahre 1843 mit der Prin sandten in Wa J Dlell 21
eßlich hat
1 =*
hierauf, die Erste Kammer am 5. November mit 39 gegen 1 Stimme n r Handel stan , Firstentt it eini 8 . 8 ö i . , . Y ,, . ine elner gandelstammer das zürste! t einigen 4 3 j . f. De ber . ⸗ Al I) Do- und die Zweite Kammer am 20. November mit allen gegen einer Handelskammer das Furstenthum mit einiger ö über das Gnadengesuch für rs e ure der „Age k ; e, ö. 1 3 1trage geglau Und der ant
Almosen und Unterstützungen, 20) Passivrenten und Abgaben, 21 . g ,, , . ;
maänen⸗Baufonds, 56 5. Stimmen ihr 6 inver ständniß mi dem beabsichtigten Vorgehen der 10 isikationen in und faßte der heutigen Sitzung dau An⸗ . dieselbe wird die Todes strafe 5 . / 219 11 Ce Bor dean zu folg den V e rt ö. 9 mit r. . , .,
sächsischen Regierung ausgesprochen. he Abgeordnetenhaus ö. 1 ng Reuter, nachdem dieser den s ĩ ben Ga , 1 * e skLatte
, gert nag der für die Etatprüfüng niedergesetzten Kommission, nach . umgewandelt. Die D 3 ; ej zestimmungen dessel 3) Organisation 8. 1 ng die Aufforderung gerichtet, bei langer he tiger Debatte den Beschluß, die von der Regierung ; Weise erfolgen ö . f nicht nachgekommen ist, als er den auf den 25 ktober fixirten 13 . ,,, t erhalten. Termin für Beginn der Arbeiten nick! gjtrae . i — Derm sur Beginn der rb n nicht eingehalten hat mir ; . rden icht gehalten hat, für null
tig erklärt.
9 — 36 , 8 6 966 jhrer tim imo j 93 , ‚ ö 30 s⸗ irt ü f l illi ĩ ü 3 Und Betriebs⸗ Reguli⸗ Abgabe ) tmmen im Bundesrathe dem die Reichs kompetenz po stulirten Summen aus 1d 74 31 bewilligen, dagegen it Rück⸗ Die d ĩ 8 l I theilt, hatten die Mit⸗ und nich
jnisse, 65 Naturalertrag erweiternden Beschlusse des Reichstags ihre Zastimmung zu geben. sicht auf die dermalen noch bestehende Ungewißheit über den, von d 261 in dem hei dem Marschall— Präsidenten ein⸗
sse 53 n
rungsarbeiten, 5) schädliche N— l der taats a Finnahme, In der betreffenden Verhandlun (de Namens der bayerischen Re— 36 Frisas hun d Einnahme, J ressenden Verhandlung wurde Namens der bayerischen Re den noch ausstehenden Antheil an der Kriegskontribution, an den gereichten Gnas engesuche erklrt R, Es II fy z ⸗ 191 ; gereichten Gnas engesuche erklärt, fie hätten zwar als Richter die Afrika. Ueber die Unruhen in Marocco melden bis
an Holz, 7) Geldertrag de j ᷓ ⸗ — 2 2 für Holz, für andere Nutzungen, aus der Ausgabe: Ver⸗ gierung erklärt, daß sie die Zustimmung zu dem Beschlusse des Reichs— deichskkasseschei it ingi z 5 fü ie f 3. ür andere, mutzung 9 ! ö. ; n,, , , 866 chlusse des Rfichs Reichskassescheinen ꝛe. mit abhängigen Bedarf für die folgenden Strenge des Gese! ö um 24 M ic ö J wne⸗ 81 ; 19 ee jesetzes 319116 en nwrßsfson⸗ F f R um eichende hhricht D daß i l ge Des Gesetzes walten lassen müssen; sie wollten indessen un 59 b. M. reichende Nachrichte us Managan, daß die Stadt Azimor von dem Stamn . led Funidge am zegriffen 214 mme Bott Unido 1IIgegkrlssen
Forftakademien: tags für dringend wünschenswerth erachte. Bese Bz der b ⸗ ; 85 ; ö Forstakademien; tägs, fühs dringend wünschengmwerth cracht?. Der Veschuß der baye Jahre, die Berathung des Budgets für 1875 und 1876 einem daran erinnern 4 . . im nächsten Jahre hier zu einzuberufenden Landtage vorzu 9 J y Bazalne das Kommando Unter wurde. der ö w. 1 . J behalten. Schla s . b Ten . den übernommen und sickh auf dem . . er iser i in Vorstädten, darunter eines, — Mselde stets seiner selbst, einer Vergangen it und der ,, . qische ü h c he tand, 18der z. . Angreifer ir r freiwilligen ⸗ , . ; zurückgeworfen, . ud seitdem haben keine wei⸗ rühmliche Fiheeng *r hne Dienstzeit eine so Itch. h ruhen stattgefunden. Befehle vom Sultan, run fzuweisen habe. Autorität in allen Theilen des Landes wohl hergestellt
waltungskosten, Betriebskosten, (. Reinertrag, 8) Förde forftwirthschaft 2 Qn e cke VI. Verwaltim der direkter rischen Abgeordnetenkammer wurde von ihr der Kammer der Reichs Vrderung sorstwirt 7 aftlicher 3w 1e. ; Vel valtung Del direkten l. he U beo! bh 6éntammer n 1 Le bon ihr der Kammer der Reichs⸗ Steuern: 1) Grundsteuer, 2) Gebäudesteuer, 3) Klassen⸗ und klassi⸗ räthe zu weiterer Behandlung ihrerseits mitgetheilt und hat dieselbe fizirte Einkommensteuer, Gemerbesteuer, 5) Eisenbahnabgabe, gestern 392 5 z J J w 2 * 1 . . 6) Behörden der Verwaltung der direkten Steuern, 7) Gesammtergebniß. Beschluß ⸗ ö in d irofter 1Iyern« 1 91 . ö h 2 n ⸗ II. Verwaltung der indirekten Steuern: I) Allgemeine Verhältnif
sandlung über diesen Gegenstand epflogen und
faßt. 8 ha 7 Antrag or 65 zrIaog - 8 — - 5 249 I r * . e
ͤ — es sei im ' glntrag ö. . a A , J Bremen, 10. Dezember. Der Präsident Dr. Meinertzhagen Armer würdig gezeigt habe, in welcher er, seit sein ö.
z j *. * 2 3 ö ; 2 3 9. , , Ahgebrdneten Unter lachte in der helittigeir Sit der Bürgerschaft die Mittei- Eintrit 1 ö. . 3. a,,, . selnen
2) Bundes- (Reichs-) Steuern, a. Zölle, b. Rübenzuckersteuer der beizutreten, daß die Könjgliche Staateregter ng im machte k . ö kö K hen ihre 161, inähtend n, ns
abgabe, d. Tabaksteuer, e. Branntwein steuer, g. Weck sel⸗ Bi und im Reichstage d . t mö ung da ö . k . .
stempelsteuer, 3) Steuern für alleinig ! 3 lich ster rmeid ung Eivil esetze die Abfassung eines All schaftswahlgesetzes eingegangen sei. Das Gesetz über die jähr⸗ .
und Schlachtstener, b. Stempelsteuer, . Chausseegelder, d. Fluß zölle, gen Deutschen Civilgese zmmen werde lichen Steuern wurde, unter Verweisung von einigen Amende⸗ für sich ein Enquẽteverfahren üher die Umständ . 8; ( . 8 ; r ng . ; ; 16 nonté 21ur Morichterstattit! . 241 1m nr ei . erga ö ; . ite le
klen 9 chts llichst erhalten bleibe“ — ments zur Berichterstattung an die Deputation, im Uebrigen an⸗ bei dem Untergange des Dampfers Ville d . ö ö ; ; .
gefunden haben. ,, . Landtagsangelegenheiten. er Ausfall, der wirklich eingetreten ist, wird
,, 39 Thlr z V . ö. . 8,0060 Thlr wer sail kes, 11. Dezember. (W. T. B.) In der heu aeg. jeu⸗ 6
scheint, wurden in Mayagan stündlich erwartet.
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533 Die bri ische f j 5y 2315 * 2 2 titische und die französische Regierung lassen jede
7 *
Mori 9 Ss dw er . . ( Berlin, 12. Dezember. In der gestrigen Sit ) s os or 9 . . ö. h ö . . Fauses der Abgeordneten antwortete der Staats-Minist , ,.
191
e. Brücken⸗, Fähr⸗ und Hafengelder ꝛc., 4) Organisatien der indirekten u Sterns rwornma!l ung 4 ü 6 8 91. ** 4 ; . j ö 15 orkali- 1586 nnn, n, n,, . . 9 = . , 7 ö atellerver waltung ꝛ eg . erhalten. württembergischen Minister be⸗ genommen und ferner beschlossen, an einen rückständigen Bericht Uber die Ergebnisse die itimmung zu Beschlu zes Reichstags in hang Mmestelftering Ber ens norsicher 23 . ; . . , chli d k. im wegen Besteuerung der Lebensversicherungspolicen zu erinnern. r tzung r. Malestat dem in Antrag zu bringen, tigen Sitzung der Natia' . laufe d f 2 ; an den, Rat tong! versam mung bat der Herzog Br. Falk auf die sterpellation des Al d . ; 1. l U die Füterpeltation des Abgeordneten Biesen⸗ es
Berla auf einzelner von Aumale unt ; or f . 5 to pvVej cHd 2 YR ö 9 TX ig 11 Do y Dor . Aumale um weiteren U — 2111 horn nl . ; der eigenartigen Rechtsbildung esterreich⸗ Ungarn Wien Dezember. ,, ; 1 Urlaub zur Ueb z des in 6 5 * , lechts bi kung ,, . . 9 ö ezember ö übertragenen General-Kommän nüt ö Uebernahme des ihm bach, in Betreff der Kontrole der Abstimmungen der L verschaffen. zon die Sachlage ö ser ertheilte heute in Ofen Pesth Audienzen. Befan con. Hi . 6. 961 mmand os des VII. Armee⸗Corps in Regierungsbezirk Düsseldorf: ö igen der Le — . hat die Königliche Staats— ꝛx ar Hefridgen zen dt K H BDesangon. Pierauf wurde in der Berat na,, . 3 X ; Herren, ein im hohe hat die Konigliche Staats 9 d igen Abendsitzune des Abe Irdne ) ö 3 . 1 in der Berathun de Budagaefyor 8 , . ö . 3 D hen rachtet 1 J Der gent g ĩ Abe 1 ig ., . l 6g L D nell 1. fortgefahren. — hung Del Budgetvorlage Ich habe zu antworten e rstens: die in der Fntervellati t den Antrag he t en l har zs wurden an dem Gesetze, betreffend die Benützung des gedr , 2 rag, die Justizgesetzgebungs⸗ ff en Kredites zur Beischaffung der Mittel für die Törde— ztalism . . nicht zur Kenuntniß nekemmaen i , . z . En Kredites zur Belscha ung der Mittel für die Förde Italien; om, 6. Dezember. Durch Königliches Dekret nenn en nnz germmers = ihre, Mitglieder haben sie in heimen Ober⸗Finanz⸗Rath Burghart ,, Feltungen gelen; zweitens: als auch ih auf dieselbe Weise davon daß die denken der Staatsregierun eselbe Wei U vo l Ole * ö N — SItaddisreg! n gege ö t
ck 2 N y*0f 911 1 j 1 * 2 9 z 51 1 . * 2 2 195 1 riegs⸗* Uckte Verfügung ist der Königlichen Sta itsregierung amtlick if die Bemerkung mehrwöchentlichen Urlaub nach jf , ,, . d z 1 ech . rung des Eisenbahnbaues und für die Errichtung von Vorschuß⸗ . vom 4. d. M. ist General Me . . 6
dieser wichtiger igelegenh kassen die im Artikel 6 und Artikel 17 vom Herrenhause . . des Artillerie . Menabrea zum Präsidenten Keantniß erhalten habe, habe ich den Realernnale pez ᷣ insolange auszufetzen. Di Cle wund assen die im Artikel 6 und Artikel . vom Herrenhause an dee ni, unde m worden Büsscibörf nnn f Berk äber Ben! ell scägierungs, Präsidenten ven Chausseegeldes nicht dahin gehen,‘ daß dirfassingsurkunde drei del tc dan ct genommenen lbänderungen ohne Debatte genehmigt, slußerdem Der Marine⸗Minister S. Bon bersang**aem,,; „lelßfrhhäbchn arenen enden, rl anköcfotderti der e, Aus fall nie tan 1 glieder sich dazu ent⸗ wurden die Wahlen Jungbauers, Madejewskis (Sambor) und Kammer die Ermächtigung zum Verkauf l erlangte bon der 6 lng mn, nn, nnen, Ich wol iner irrigen? ̃ 9 89111 Verkauf folgender K riegs⸗ 5e 100 noch nicht ingehen. 21 wol ; k rigen A
. 96 ö. denken haben nicht lediglich auf dem Gebiete
J F55y* 83 ö fr ö. — w X 1* 21 ht decken könne, fügte der Finanz- llte nur e . lu ff ntge
JJ )) , ,, n , Klaie's (Zara) den Anträgen des Legitimationsausschusses gemä schif fe: die Panze Re . . 1è der Berath äber 1 ; wurde einstim⸗ tert z 1 Mijes u] 3 J hz . 9 Banzerschiff. Re di Portogallo⸗, Principe Ca⸗ In der Berathung über den Etat der direkten . . ö . annullir . wird Mijes als gewählt rignano Andare“, Alfredo Cap ellini“ w ö ; Steuern zogen die Abgeordneten Dr. Roeck, gelegen, sondern auch auf diese f . Eäahpellini“ „Fan di Bruno“, Sten zogen die Abgeordneten hr. Roeckerath und von Wedell Entwurf eines G „Vorggine“, die Schraubendampfer „Re Galan— Vehlingsdorff die Grundsteuergesetzgebung in die Diskussion * ö kö lan . j sersonenstandes und
d in der gleichen S r Antrag des Präsidiums s
In Stelle Madejewskis
Der Minister⸗-Präsident erklärte den Reichsrath Guerriero“„,
Imo“ Inte, z ö . ö kö, 3.3. — ,
,, . di Gensva', „Principe Umberto“, Gaeta“ Der Finanz-Minister Camphausen erklärte hierauf: des.
— 2 z ü x — — . ö. * Müde * 2 2 . * — 323 ‚ . 4 ** . 3 f — 52 ö . . Fortsetzung
Schweiz. Bern, 8. Dezember. Die vom Ständer athz hie ge a Prineipessa l Cotilde,, S. Giovanni, Etna“ Meine H tren], Ich glaube ahsolut, hei der Berathung der Position / Gort eßung heute begonnene Berathung der Bundesrevision ist schnell die dRiaderdampfer Constituzione“, „Ercole“, „Monzanibandg“ J 2d 1, Grundsteuer“ Aiich auf. eingehende Erörterung der landwirth ; ö „Tripoli“, „Aquila“, „Peloro“, „Gulnara“ bie Tr ö. ,. ä, schaftlichen Verhältnisse nicht einlassen zu dürfen. Ich halte es über— . m Transportschiffe haupt für das Unrichtigste, was geschehen kann, wenn bet feder ein
bis Art. 18 vorgerückt. Von der nationalräthlichen Redaktion n , el h »Gambria“ und „Plehiscito“.
— ö 9 In oendor 65* en.
angenommen und sofort die Sitzung abgebrochen und der einberu Im Bureau d gemäß §8§. 34 und 35 der Geschäftsord⸗ ,,,, . , n,, ,,,, sorb⸗- bis zum 20. Januar vertagt.
schauung hin, daß un dann die Kammer mit aller Inspan⸗ ung der Kamn von der Justizgesetzgebungs-Kommission so—
nung arbeite, t il erathun ings Februar zu Ende kommen könne. Ueber den Stand der in Aussicht ach Wiedereröfft Sitzung g Freiherr von Holz⸗
Festelltn Gesetzgebung über das Verlassenschaftswesen schuher als Referent folgenden Antrag der Justizgesetzgebungs—
theilt das genannte Blatt mit, daß der Bezirksgerichts-Rath Dr. Rommüission vor: . ö HJ abweichende Beschlüsse faßte der Ständerath nur bei Artikel 4, ; . : Drei Millonen der Vertu inn Henn de Gre, dag aan, ,, ,, ne. 8 tn de . Sesetzentwur ; arh z 3 . ; e . . ; . . , 33 Ss r tio 5 ; summe sollen dem Marine-⸗Budget für 9 7 . 8 in Posision n, das ganze System des Stagatswesens in Hauser den neuen Gesetzentwurf, t ie Sohe ? ier wolle in Anwesenheit Sr. Excellenz des Gleichheit aller Schweizer vor dem Gesetze, und bei Artikel 12, é den ben „arne⸗-Budget für das Jahr 1874 und der Frage gefellt wird. Der erste Herr Vorredner hat . den von der Kommission, welche den t auswärtiger Pensionen, Geschenke, Titel oder Orden. , . des Jahres 1875 zum Baue von neuen Kriegsschiffen jedenfalls nicht dafür stimme „ diese Summe zu a en! . ablehnte, aufgestellten Grundzügen — zugeschlag n werden. : meine Herren, wie st denn das R chtsverhe ß 33 3. 16 wurde, vollendet hat. ; ; Wenn nicht
8 2.
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in amtli her in amtlicher
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ind Prinzipien beauftragt niederlegen: Nachdem die Kammer der andesherren die em ersten strich er den vom Nationalrath angenommenen ⸗ Bei den Verhandl ö d . ; 91 *, n 6 3 e as infa waß w ; relate , . , M Freer stick⸗- j B zug ⸗ Vel 6 Verhandlungen über den vom K 56 Min star 3. P firta * 2 des. Ver 1 nisters: da das Koniglie wurttembergi 31m an Adels ollen liche tlensil I 1 . ö . gosonto . 9 ,, J j hn ö ) . „Adelstitel sollen in öffentlichen Aktenstücken mit Bezug ö Gee m nnn, ö , . Minister ö nig votir weizerbürger nicht gebraucht werden“, und bei dem letzten , , , . bentwurf zur n mn. des Soldes der Offiziere e fel ,, . . ö . n , . ö J. athe zu de 1e ? . z fallQs 15faen ne! stim und es Gehaltes der Be ; s Kriegs⸗Ministeri 3 5M Mlle r der Versassung 1 13 Millione do 3 Sachsen. Dresden, 1I. Dezember n,, , , , , , ie vom Nationalrath- ebenfalls gafgenommenen Vestimmun— in K ö , ge, tnisteriums schhng grhehen haben. It ch Mie Mäeinuns Faß Vie beschieden gebs bn ; . ; ; Dezember. ö weite nen eßze — au inderun der Ziffe 1 des . els 4 der . 54 w 3 Sir w Orden z 1 9 16 g der wn J 459 K 8 * r 9 d . ,,, 0 (*in 1. Daß le bestebe Gesetzgebung Kamm er bewilligte in ihrer heutigen Sitzung auf Reichsverfaffung bei Sr. Majestät dem Könige in Antrag zu bringe eee. n schweizerlschen Heere . . n, geordnele Pertonẽ ine , . ,, ö, ö. in, diefen eder Them Punftz der Berbessrung bedürftih' wen Bericht der Abtheilung B., der Fina . gegengenommen haf, erklärt dieselbe ihr Einverständniß hiermit und auswärtigen Regierungen verliehene Wire geltend j K H bor Udch welchen die Abe werden Sie den betreffenden Anträgen gegenüber die Stantszrenie t zeilune Finanz mer erklärt di r Einverständniß hiermit , , . k . . ; stimmung über diesen Gesetzentwurf erst' nach der Ber mn bine, en, , ,,, nach längerer Debatte die unter Pos. 1 des außerordentlicher liche Regierung, wie dieselbe gemacht werden, Das Annehmen . , ,. . und Abstimmung über die vom , , . der Berathung inter bereit finden, fich auf eine einge hende Erörtermnäg einzulassen, Ausgabebudgets eingestellte Nachtragsforderung von 95 66 n bestrebt sein werde, die soo ist allen Offizieren, Unteroffizieren und Soldaten unter⸗ . ,, Tn Uinang Minister vorgeschlagenen und ich bitte, ja den Eingang meiner Bemerkung nicht dahin aufzu 16 e t — ,,. h g von gö5, 100 Thlr. , op ifa sagt.“ Eine wichtigere Abweichung von der Redaktion des Na Finanzmaßregeln erfolgen sollte. Die Kammer lehnte aber fassen, als wollte ich mich da, wo es darauf ankommt, die dwi . Geburten welche sich in öffentli zum Umbau des alten Galeriegebäudes in Dresde 56 6 ige n difikation g sagt. Eine wie tigere Abweichung 1 ede J 38 U ⸗ diesen A ⸗ ,, . 2 te aher n . , ch da, wo es darduß ankommt, die landwirth⸗ ö ᷓ Lonrttn welche h in ösfentlie am rigen Landtage bereits 150000 Thlr aden nfür welchen rechts zu peranlassen, dabei jedoch ü tionalraths beantragt die Kommission des Ständeraths bei Art. i, , ntrag ab und nahrn dafür die vom Abgeordneten Rudini schaftlichen Interessen zu, berücksichtigen und zu zefördern, feindselig bindungs⸗ Hebegmmen, Kranken, Gefang . a, n des Abg. Krause , worden schenswerthen Freiheil der eigenartißen Rechtsbildung nach Thunlichkeit 18, welcher von der Wehrfähigkeit handelt. Hier will dieselbe , . und auch, Kom. iin isterium 4ereptirte Tagesord . . öh t: erf n Lc chile deln, fend l . ; ö rag 8 Abg. . Use, Reg ierung zu er⸗ eachtunz 2 . J h 18, ) Veh . 85. blei a. ; 2 g an: ofort über den Gesete tj e. . d zervorheben zu sollen daß wir in der Art und W sse zie n * * teher der Anstalt. . 9 J , , , , — achtung erschaffe e der Nationalrath, „die Waffe bleibt in den Händen des 1 e jesetzentwurf abzustimmen, aber unter be, e e, ,, ö ad Weijse, wie unsere Etats - X( suchen, daß sie auf Verfügbarmachung der Parterreräunme des Bei der hier ienden namentlichen Abstir . statt wie der Na 6 des Wel ö der Bedin 3 Ges ie inis bergthun gen betriehen werde . iner abschüssi ö 4 . . ? ? Bei der hierauf zenden namentlichen Abstimmung wurde hh 5! in den Händen des Wehrmannes“, und dann t Deomgung, daß das Gesammthbudget des Kriegs-Ministe ) gen betrieben werden, uns in der That auf einer abschüssigen . alten Galeriegebäudes zu Zwecken der Sammlungen Bedacht der Antrag der Koinmission einsti ; 9. Mannes“, sagen, „in den H . ,, ö riums 165 Milli * zelüllltlitzuoger des zrriegs-heiniste⸗ Bahn befinden, die uns immer weiter von de wünschten Ziele 8. 17. Den g zecke . t l der Antrag der Kommission ein stimmig angenommen h ie K 3 (tho sę ö . ö 58 165 Millionen anes im Ord ( 6 gay; sl; ; . El, e Uns imer weiter von dem gewünschten Ziele der 3 3 — e j * 3 , Rrios ö ö 1 ͤ ge =. ch de e e Kompetenz ertheilen über den Militär⸗ — im (E ; Francs im Ordinarium nd 20 Millionen schleunigen E zer t r . Nichtigkeit der Anzeige (8 nehme, wurde vom Staats⸗Minister Freiherrn von Friesen und 9. Dezember. HM : , n. . noch dem Bunde, die Jommpeten 69 ĩ im Extraordinari , schleunigen Etäͤtsberzthung entfernen wird w Sig ö * . — 9. Dezember. Die Kammer der Standesherren 5 satz eingeitliche Bestimmungen aufzustellen“. Beim Post⸗ ö irqdardingrium nicht überschreiten darf . f Anlaz hat, i . i dem Referenten bekämpft und mit großer Majorität abgelehnt. fuhr, wie di ̃ ̃ ĩ pflichtersatz zn weitliche. n, . , , . . ĩ vn ; ire Cintg m. . Diem, t Ma i . fuhr, wie die „Allg. Ztg.“ mittheilt, heute in der Berathung ß wal die Debatte hierüber noch nicht erledi Die „Libertaä“ giebt über de Justiz Minister ei , & 185 Die Ei falles Sodann rief noch eine, auf gewisse Punkte des Expropriationsver- des 5 a,, . ,, , athung schluß war die Debatte hie och nicht erledigt. brach 3 9 er den vom Justiz Minister ein⸗ der Finanz-Minister ch dem X X85 Die Eintragung des Geburtsfalles efen te des En ri . des Hauptfüngnzetaks nach den Beschlüssen der anderen In ' R ation alcath wurde heute die Beratl der gebrachten Gesetzentwurf betreffs der obligatorischen Civilehe Ric ; k ster nach dem Abg. und Familienname Ale ö Sfalles fahrens bezügliche Beschwerde und Petition des Lackfabrikanten Kammer for 4 2 z . 3. Im Nati ) e heute die Berathung des ach ehen de ln etreffs der obligatorischen Civilehe Rickert das Wort: ! und Familiennamen, Alter, Stand oder Gewerbe m n,, m. z zug 8 J ) . 1 ( ort. Bei den Leistungen für das Deutsche Reich übrigen Art 111, Kompetenzen des Bundesgerichts be ach ehende Cinzelnheiten: 26 ü Anzeigenden; 2) den Ort ü vohnort des Dietze in Leipzig eine lange Debatte hervor; soweit die Petiti br , w , n.. 5 . noch übrigen Art. „Kompetenzen des Bundesgerichts, begon⸗ eher Bfkar . Meine Herren! Wenn es in meiner Macht stände, ohne Eren Kindern Kier iicden ag und, die Stunde der Geburt, be e ge c — etition brachte der Referent ber R Ratl Riecke ö. ag. . 3. ; ; ; . ⸗ Jeder Pfarrer wi, e , fem . elne H Wenn es in meiner Macht stände, ohne Unbe⸗ s 9 Qeburt, bei . * : 4. 16 ; Ref Ober⸗Finanz⸗Rath v. Riecke, wie im an J a Anscheir e J ; 3 ; ag Parrer, welcher eine Eh egnet, bevor sie vor der zu— emlichkeit für die Unterbehörden die gewünfe r ö ᷣ der Geburt 3) das Gef die rechtzeitig vor dem Expropriationstermine zu bewirkende Zu⸗ dern Hause der Abg. FSölder den n ng vor, in Berlin ein nem . allem Anscheine nach nicht vor morgen beendigt ständ gen Cioilbehörde ,, ben fl n 6 . ,, . unter be snden die zewnnschtt, Notiz zu ertheilen, so 55 ,, fertigung eines Planes des zu enteignenden Areals an den Cr. eigench Yhus fur v , , werden . JJ ö. von 260 500 Frs. und im Wederholungsfalle . Henne fh. ,, . ,, . . h ae n vorzulegen. Stand oder Gewerbe 6 Fe. e , Za milienng nen, j 9 t 4 ‚ . ö . w ! 6, ö e . — 9. Dez .Der Ref ngsrath des Ke 3 Be 6 n n. n , ,. ng8 angnßstrase ZPöie Staateregierung hat den Wunsch, daß das Land über die Bee namen des Cfndes ur t 8e e, ee, e. anden ien. propriaten verlangt, wurde sie auf Antrag des Abgeordneten tigten zu besitzen in welck * ö R . J en 6 ⸗ gsrath des antons ern von 2 — Monaten. Das betreffende 5 662503 Gr ; , ö 8. h. d uber die Be namen des Kindes zur Ne r Anzefae ; ö . , . . , n. n. 1 tze em auch die württembergischen Reichs⸗ eues Dekret, betreffe Fus inn beg Hatholifhe 1 8n ae ö, betreffende Ehepaar hat 100 —=506 Frs, steuerung völli ü sie ᷣ zer fre zugleich den W wann, ,, Anöeige nech nicht fest so find die Krause an die Regierung zur Erwägung überwiesen; ebenso ge⸗ rathsmitglieder ihren e n . und unter , 1 ö, . die Ausübung des katholischen ö gl u zahlen. Wenn es aber die bürgerliche Trauung binnen drei ö 1. pie . J , Wunsch, selben nachträglich und längstens binnen zwei Monaten e 84 . . J Mmnelen Hartwig zur An gen halten könnten. Minister Mittnacht machte nach neuen ihm 2. . ah ,, d . k ⸗ . ier fei n den Vestimmnngen des Civiigeseß. sich etheiligt hat, zichtig versteht. Wie nach . Cicer der nn n . Ihre Eintragung erfolgt am Rande der ersten Gin. nahme. i. . zugekommenen Nachric , ; 5 die . dagung, daß evon der Regierung eingesetzten, staatlich di „ud wolizieht, so soll ihm die Strafe erlassen werden. Alle und klassifizirte , , ,, Be bel. elalsen⸗ ragung. ; 3 . 3ul 3 ichten die Mittheilung: daß die Erwerbun zerkannten Gelstlten ur Aus kbuna d diem,. , e, . 8399 F n, ,,, ,. 63 Araße erlassen werden. Alle und (lassifizirten Einkommensteuer bei dem Herrn Ab Los ei ö ; — Der Haushaliplan der Stadt Dresden für das eines solchen Hauses . naher . ehe, und daß er e, ern. . . , , * are . . . Gil e; . 6. während, der Gültigtest des gegenwärfigen Iweifel darüber hat en ftehen können, daß che kö ö st h. 3 soenne ih, Kind tdt, Kebgren oder bei der Geburt der Jahr 1874 schließt in Einnahme und Ausgabe mit einer Summe u ,, vier Monaten na Wr fe fh gte 66 sollen, wenn sie binnen J von mehr als 10660 Thlr. hat, zur Einkommensteler zu veranlagen it n r . 9 n. nei are nn g machn e,, . ach V ; Jseß ; ö. — ; a5 63 ? ; n nt ; geschöthen. Vie Eintragung ist alsdanr it ʒ t hung des Gesetzes auch nach den Be⸗ M ist mir völlig unverständlich. Wenn dann der letzte geehrte Herre! k ö. bn we. 1 a ,. S 18 unter — ) R Nr. 1—3 und 5 angegebenen Inhalte nur ir terberegister zu ma⸗
mit einer Exigenz vor die Kammer treien werde. In Betreff durch gerichtliches Urtheil abgesetzten Pfarrern nur die Ausübung eines