am 1. Oktober fut, am 1. Mär
il fat,, am J. Juli fut., . F. W. Krause & Co,
S7 nud am 1, Juli 1875 in Berlin bei Bankgeschäft, zu leisten.
ie sehn enhan- Aken ⸗ Cesellsohatt Humboldt, vorm. Slovors 4 Oo. in Falk bei Deutz. Die rückständigen Kinz. nebst 5 * Ferzugszinsen auf die Nummern 2011-2035 der mit der gedachten Gesellschaft fusionirten Aktien-Gesellschaft „Lens“ 261 Kalk sind bis zum 31. d. M. bei dem A. Schaaffhausenschen Bankverein in Cöln zu leisten.
Weissenfels - Streokaner Braunkohlen-Bergwerks- Verein. Die rückstänige Vollz. ist bis zum I7. Juu ar fut. nebst 5 z Ver- zugszinsen bei der Gesellschaftskasse in Weissenfels zu leisten.
Säohslsohe Farfümorie-Fahrik (vorm. Bergmann & Oo. In Dresden. Die 2. Finz. von 25 ist vom 10. bis 15. Januar fut. bei der Gesellschaftskasse zu leisten.
Sim hscxiptionem.
gächsisoh - Thäringisohe Aktlen- Gesellsohaft für Braun- kohlen-Ferwerthung zu Halle a. S. Subscript auf 150 8tück Prior-Stamm-Aktien II. Emiss. zum Nennwerthe von 200 Thlr. = 600 Mk, keichsmünze pr. Stück vom 25. Januar 1874 in Berlin bei H. C. Plaut; s. Ins. in Nr. 295. AusgzahHlanmgg em.
Danziger Hypotheken- Verein. Die am 1. Januar fut. fälligen Zinscoupons der Ffandbriefe werden am 15. d. M. in Berlin bei der Preussischen Hypotheken- Versicherungs-Aktien-Gesellschaft einge- löst; s. Ins. in Nr. 295.
PFronssisohe Central. Boden -Kredlt-Aktlen-Gesellsohaft. Die am 2 Januar fut, fälligen Coupons der 5zꝶ und 46 unkündbaren Gentral- Pfandbriefe werden von da ab in Berlin bei der Gesell- schaftskasse eingelöst; s. Ins. in Wr. 2935.
Dänisohe Landmannsbank, Hypotheken- und Weohselbank In Kopenhagen. Die Abschlagsdirid. Coupon Mr. 2 wird vom 2. Januar fat. ab mit 4* oder 2 Thlr. 21 Sgr. Pr. Aktie von 200 Rd. und 13 Thlr. 15 Sgr. pr. Aktie von 1000 Rd. in Berlin bei F. W. Krause & Co, Bankgeschäft, ausgezahlt.
National Hypotheken -Kredit-Gesellschaft, eingetr. Genu. Die am J. Januar Fut. fälligen Coupons der 5 und 4 *, Hypotheken- briefs Werden vom 15. Dezember er. ab in Berlin bei C. W. Sehnöckel jr. eingelöst.
Häniohener Steinkohlenban-Vereln. Die Divid. pro 1872173 von 1757 — 173 Thlr. pr. Aktie wird vom 415. Dezember er. ab bei der Gesellschaftskasse in Dresden ausgezahlt.
Säochsisohe Gdussstahlfabrik zu Doehlen bei Dresden. Die
2. Januar fut. fälligen Linsen der 1. Anleihe werden von da ab in Leipzig bei der Allg. Deutschen Kredit- Anstalt ausgezahlt. 1. Aktien Bierbrauerei Falkenkrug bel Detmold. Die Divid. von 11 Thlr. pr. 18725173 für die Aktie wird bei der Gesellschafts- kasse in Falkenkrug vom 15. d. M. ab ausgerahlt.
Säohsisohe Stlokmasohinenfabrik.; Die Divid. von 5ꝶ́ pr. 1872573 wird mit 5 Thlr. pr. Aktie vom 2. Junuar fut. ab bei An- halt und Wagener in Berlin ausgezahlt. ; ⸗ .
Beorglsok Härkische Elsenbahn. Die am 2. Jannar fut. fälli- gen Linsen der Prior- Oblig. und der neuen Stamm- Aktien werden von da ab in Berlin bei der Diskonto- Gesellschaft, Berl. Handels- gesellschaft, Bank für Handel und Industrie und S. Bleichröder (Coupons der Prior. -Ohlig. VII. Serie, ausschliesslich bei der Dis- konto-Gesellschaft) ausgezahlt.
eneral- Versammlumtz enn. 29. Dezember. Württembergisohe Contralbank. Gen. Vers. in Stuttgart. 30. Berliner Bock Brauerei, Aktien- Gesellsohast. Bie auf den 283. d. M. berufene Gen. -Vers. sindet am 30. d. M in Berlin statt. Chemische Flabrik zu Mügeln.
Vers. in Mügeln bei Dresden.
Ausserordentl.
Gen. -
31. =. Ordentl.
Aehgreä6eladdn z Gn ¶ pan 6 Oονυί du A Htäöenm eder.
Bergisoh - Mãärklsohe Eisenhahn, Die 4. Serie Jinscoupons pr. S874 = 75 zu den A Aachen-Düsseldorfer Prior. -Oblig. II. Amis. werden vom 2. Janüar fut. ab bei der Gesellschaftskasse in lber
feld ausgezahlt. . PFfälzisobè Eisenbahnen. Die nenen Lins- und Dividenden Couponbogen zu den Aktien der Pfälzischen Maximilian bahn wer— den in Be lin bei 8. Bleichröder und bei der Diskonto-Gesellschuft verabfolgt. er ö . 2 M Bonner Bergwerks- und Hütten-Verein. Hie neuen 5h ObliC weri'en vom 2. Januar fut. ab gegen Aushändigung der zur Convertirung angemeldeten 6 Oblig. in Bonn bei Jonas Cahn und jn Cöln bei'dem &. Schaaffhäusenschen Ba-krerein verabfolgt. Nlasohinenbau- Aktien - Gesellschaft Humboldt, vorm. Sicvers C Co. in Kalk bei Deutz. Die vollgezahlten Interimsscheino zu den Aktien der mit der bezeichneten Ge ellschaft fusionirten Aktien- Gesellschaft „Zeus“ werden gegen die Aktien-Dokwumente vom 2. Ja- nuar fat, ab in Cöln bei dem A Schaaffhausenschen Bankverein
1 2
umgetauscht.
Eisen-Industrle zu HNenden und haft. Der Umtausch der Interimsquittungen von jetzt ah bei S8. Bleichröder
Aktien- Gesell- desiniti ve in Berlin statt;
Schwerte,
gegen
tien findet
am 1. Januar fut. fälligen Coupons der Prior. Anleihe Verden vom 20. Dezember er., ab bei A. Gerstenberger in Dresden eingelöst.
Bonner Bergwerks- und Hüttenverein. Die am 2. Junuar
bei
fut, fälligen Linsen der 6x Oblig. werden von da ab in Bonn Jonas Cahn und in Cöln bei dem A. Sehaaffhausenschen Bankverein ausgezahlt.
wiokauer-Brüäokenberg, Steinkohlenbau-Verein.
—
Die am
a mr, m mme, drr,
In das hie
Handels⸗Register.
Betanntmachnng. In unser Fitmenregister sind folgende Vermerke eingetragen worden: A. unter Nr. 202. Spalte 2. Inhaber: Tuchhändler Da⸗ vid Meyer, Ort: Liebenwerda,
Firma: J. D. Meyer,
und als O
Hannover,
1 3. e 4. 33
203. e ?. Inhaberin: Wittwe Wil⸗ helmine Beyer, geb. Thiemig;
Spalte 3. Ort: Liebenwerda, Spalte 4 Firma: C. Beyers Wwe. ad A, B. Spalte 5. Eingetragen zufolge Verfügung vom 8. Dezember 1873 am selbigen Tage. (Fol. 34
agt, n, TX. 2. Vol, VII.). ;
Von C. Beyers Wwe., Nr. 203 unseres versammlung Firmenregisters, ist dem Kaufmann Friedrich lichen Franz Beyer zu Liebenwerda Prokura ertheilt 21. und solche unter Nr. 8 unseres Prokurenregisters eingetragen zufolge Verfügung vom 8. Dezem⸗ ber 1875 am selbigen Tage (Fol. 34 act. gen. . 2 Tol. VII.. Vi
Liebenwerda, den 8. Dezember 1873.
1
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
In das hi 1963 eingetrag
Laut
Aktien in wandelt. Laut
300,000 Thlr.
e F dem Direktor,
Eine gleiche In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 1960 — eingetragen die Firma: .
. Carl Kirchhoff und als Ort der Niederlassung: Hannover,
treten und zeichnen.
als In⸗
haber: Kaufmann Carl Kirchhoff in Hannover. Pro— K ö 1 19 r Betriebs⸗Ingenieur ist zur Zeit
J. M. Lauterborn hier, 8e
kurist ist der Kaufmann tterbo Geschäftslokal:
jetzt: Handel mit Apothekerwaaren. Steinthorstraße Nr. 3. Hannover, den 11. Dezember 1873. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. Hoyer.
gen sind in b Hannover, Königli
In das hiesige Handelsregister ist heute 1486 eingetragen zu der Firma: AgS8ieihken zi n6 Cdadenn era: . Die den Kaufleuten Carl Ludwig Bierwirth Isage, genannt Julius Wagener, dahier erth ,,. ist zurückgenommen und Handlungsbeflissene Hermann Heymann dahier, in dessen Person die Gesellschaft hier Recht nimmt, zum Handlungsbevoll mächtigten bestellt. Die Vollmacht ist in öffentlich beglaubigter Form hinterlegt. Hanngver, den 11. Dezember 1873. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.
] ĩ
1
1.
2 6
ist am 12.
e 1962 eingetrage
haber: Kaufme mit Garn. G
3ftal ö. zeschäftslokal:
Königliches Amtsgericht.
28. September 1871 sind die , 1
Beschl vom 28. Genera November
mäßheit der xe 500 Thlr. Courant lautend, zerlegt. Firma der Gesellschaft wird gezeichnet von
mensunterschrift hinzufügt.
und dem Betriebs dessen nur ge Die
Haupt⸗Buchhalter ist zur Zeit
Beide dahier wohnend. — . 51 j 23 9212 8 * Die Protokolle über die betreffenden Verhandlun⸗
Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts nd zu Dortmund. Di ͤ
lte r gisters eingetragene Firma C. L. van Vloten zu der ) k (Fir 1 Vloten
Ha inm di genne gen mel Ve HG. Das Verzeichniss der ausge- wie das Verzeich-
Prenzlauer Krels-Obligationen. Oblig; s.
zum 1. Juni 1874 gekündigten Oblig. 80 aus früheren Verlosungen noch rückständigen — 2905 279.
. ernten, ,
Blatt I3686
1 1115
sige Handelsregister ist heute n die F
vom 21. erlassung: Hannover, als In⸗ inn Adolf Schüler hier, jetzt: Handel e
11. Dezember 1873.
A ̃ im Betrage von 50,9090 Abtheilung J. 1 Betrag ĩ )
den
Hoyer. 1874 ausgeloost worden. . 8 969
8 6
* . ! ** — 9 19. n esige Handelsregister ist heute Blatt en zu der Firma:
„Hannoversche Eisengießerei:“ Beschlusses der Generalversammlung
vom auf Namen lautende Inhaber lautende Aktien umge⸗
außerordentlichen General⸗ il 1873 und der ordent⸗ der Aktionäre vom
usses der 28. April lpersammlung 1873 ist das Grundkapital auf Courant festgesetzt und wird in Ge⸗ pidirten Statuten in Aktien, jede über
8
indem derselbe der Firma seine Na⸗
Befugniß steht dem Haupt-Buchhalter
Ingenieur zu; dieselben haben in⸗
meinschaftlich die Gesellschaft zu ver⸗ tiv
Firma kollektiv als Prokuristen zu
— —
t 0 N de
dẽ 1 — *
—— — — — —— — —— 28 Ci —
C 3 —
Hermann Boettcher, Julius Hammerstein, gefordert, vom 1. Juli 1874 . s5ff d is Sahin . V, , derselben nebst den bis dahin eglaubigter Abschrift hinterlegt. Rückgabe der Kreisobligationen den 11. Dezember 1873. ö
sea simtsgerté N 6 h d ' —
6 ö nn, bei dem Banquier Schragow
Hoyer. heben. Von dem
Die unter Nr. 244 des Firmen
Littr.
men⸗-Inhaber: der Kaufmann Christian JLittr. zu Aplerbeck) ist gelöscht am bis heute nicht eingelöst sind.
3678
Hoyer.
In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 8580 eingetragen zu der Firma: J. H. Mundt & Sohn: ö Die Firma ist erloschen. (63675 Hannover, den 11. Dezember 1875. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1. Hoyer.
daß die 2.
ember 187
In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 1961) big 12 Uhr eingetragin die Firma:
Köhne & Peschel
und als Ort der Niederlassung:
Inhaber:
1) Kaufmann Johann Peschel,
2) Kaufmann Heinrich Köhne
Beide dahier, in 6. am 1. Dezember 1873 be⸗
Hannover, als wirkt.
seitens des gonnener Handelsgesellschaft, jetzt: Handel mit Lack, dennoch die . und Firniß. Geschäftslokal: Körnerstraße . Hannover, den 11. Dezember 1873. Königliches Amtsgericht. J. Abheilung. oyer.
Verloosung, Amortisation, Zint⸗ zahlung u. s. w. von öffentlichen
Es wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht,
gationen der Provinzial-Hilsskasse für Preußen — für die Jahre 1874 bis 1878 — vom 17. De⸗
gilfelasse für Preußen zu Königsberg, Königsstraße Nr. 60 gegen Einlieferung des Talons ausgereicht 8 J — * Bei Ausreichung der neuen Zinscoupons an aus—
wärtige Talon-Inhaber mittelst der Post, wind auch in dem Falle, wenn die undeklarirte Uebersendung
zu bewirken sein.
Die Direktion der Provinzial⸗Hilfs⸗
Bei den auf Grund der All
Papieren. erfol
gezogen worden: Serie Zins⸗Coupons zu den Obli⸗
11. 16 97? 119 123 216. 245. 263. 297. 305. 356. 3 ab während der Vormittagsstunden 74. 498. 515. 652. 680. 706.
in dem Geschäftslokale der Provinzial⸗ 1695. 1732. 1758. 1808. .
3643
GImpfãängers gewünscht werden sollte, Absendung der Coupons rekommandirt
Wm. Edwo. Quentell sein
kasse für Preußen A. 6.
goldlner Kreis -Obligatlonen. Das Verzeichniss der ausge- 1008ten, zum 1. Juli 1874 gekündigten Oblig. so wis das Verreich- niss der aus früheren Verloosungen noch rückständigen Oblig.; . Ins. in Nr. 295. Aug nr eü6nßs Venn Inn a α t ese llsehaftezz. prenssische Bergwerks- und Rütten Aktien-Gdesellschaft.
Die Bilanz vom 30. Juni er. so wie das Gewinn- und Verlust- Konto pro 30. Juni er.; s. Ins. in Nr. 296.
Fele aphiacihie Vw itte erm akne. . Allgemeine ö Wind Himmels- ansicht.
5 . Bar. Aby Temp. Ab Ort. B. 6. ä. KR. *. jä.
* 753
16. Dezember.
O,5 — 18. , stille. y — S., schw. O7 — 18., sehr.
SW. , lebh.
Schnee.) bewölkt. bedeckt. bewölkt. Regen. bedeckt.
S Huparanda 325,3 — S Hernösand 324,5 ; S Petersburg. 331.3 S Stockholm . 325,9 ö S 0Oxös. . . .. 3235,ñ — 6, J — SW., Sturm S Moskau ... 328,0 — 6.9 — W., lebhaft. 6 Memel .... 334,5 - 2,K 43 5,3 W., stark. hedeckt. 1 SW, Sturm. bedeckt. berg. 334,5 — 2, 2,6 43.5 8 W., s. stark. bedeckt. 6 Danzig .... 335, — 1.65 26 42,6 — bedeckt. 6 Putbus... 5532, 1 - 2,9 O8 098W., stark. bed. Regen. 7 Kieler Hef. 2.4 — 8W., heftig. Regen, 7 Cöslin. . O, 0 40,3 8 W., stark. ganz bedeckt 6 KGeseriench.! 30 — WM., heftig. bedeckt. Wilhelmeh. 331,65 — 40 — 8W., Sturm. Regen. 6 Stettin 5336, 06 O, 4 — 0,6 W., stark. bedeckt. 3 Gröningen . 333,4 — 46 — 8 W., mässig. bedeckt. G6 Bremen ... 33 34 — W., stürmisch. feiner Regen. ,, . 7.3 — SWS, Sturm. — 0,54 0, 8., lebh. ganz bedeckt. , 0 pl, 9 W., stark. bedeckt. 7) 1,28 W., stark. strübe, Regen. 0,7 W., lebh. bedeckt. 2,2 W., Schw. trübe. — WSVW., mäss. bedeckt. ?) / trũbe.
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8 Rrnssa S Brusse
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Setanntmachnn g. Von den auf Grund des Allerhöchsten Privilegii 4. September 18690 ausgegebenen
Beeskow⸗Storkowschen Angerstraße Nr. 8. Kreisobligationen
Thlr. sind planmäßig die nachbenannten Obligationen zur Tilgung im Jahre
15 über 100 Thlr.
Die Inhaber dieser Kreisobligationen werden auf⸗ r n der 1 den
älligen
bei der Kreis⸗Kommunalkasse
genannten Verfalltage ab tragen die ausgeloosten Obligationen keine Zinsen mehr,
Schließlich wird noch bemerkt, daß die bei frühe⸗ ren Ausloöofungsterminen gezogenen Kreisobligationen B. Nr. 234 über 30. Thlr. Verschiedene Bekanntmachungen. C. Nr. 428 und 484 über je 25 Thlr. .
Beeskow, den 19. November 187 Der Landrath.
Bekanntmachung. Nr. 8747/73. O. P.
erhoͤchsten Privilegien vom 19. Juni 1857 und 10. September 1869 resp. am 30. und 27. September 1873 vorschriftsmäßig gten Ausloosungen der im Jahre 1874 plan⸗ mäßig zu amortisirenden Hprozentigen Posener Pro⸗ vinzial-Obligatlonen sind nachstehende Nummern
KEitt. A über 500 Thlr. 127. 390.
Drei und vierzig Stück zusammen 21,500 Thlr.
Bremen, den 12. Dezember 1873.
Der Vorstand A. H. Wätgen.
2 40488 VW., lebh. ‚6 — 82 schw. bedeckt. 1,2 4 3,5 8 W., lebh. bedeckt. — 0, 6 — 1.4 0., stark. trübe. ) 8,83 — W., stark. regnerich. k . bedeckt. bedeckt. Nebel.
6 Cöln.
6 M ieshado-
6 Ratibor
6 Trier 4
S Cherbourg. 33
6
—0 6 — 18W., Sturm. 9,2 — W., lebh.
) Gestern Nordlicht. “*) Gestern Regen. 3) Regen in Intervallen.
) Regen. Nachts stürmisch. ö
m, mmm m m,, m, rtr mm,,
über 200 Thlr.
4. 19. 40. 37. 145. 165. 180. 195. 212. 265. 323. 329. 369. 391. 415. 436. 484. 487. 510. 555. 630. 638. 690. 725. S867. 909. 927. e 188. 1199. 1201. 533. 1698. 1772. 38. 2500. 2510.
ö
53 1925. 2009. 2201. 2260. 23 5
Zechs und fünfzig Stück zusammen 11,200 Thlr. Lite,. GC. über 100 Thlr. ᷓ
138. 159 169. 172. 204. 2453 316. 433.
n A480. 486. 492. 502. 512. 574. 579. 587. 608. 611.
n 9 o, 736 , n . S804. 881.
36. 932. 351. 968. 10901. 1008. 10927. 1047. 10565.
. s. 130. 1141. 14 1281 B 1331 1351
500 Thlr. 1558. 148 1575. 1665. 1575. 1713. 1722.
1793. 1845. 1851. 1932. 1955.
2180. 2184. 2205. 22530. 2296.
2494. 2539. 2679. 2689.
2878. 2903. 3000.
3258. 3260. 3356.
3982. 3991. 4038.
6
Di
2699. 2734. 3063. 3087. 3574. 3698. 1368. 4942. 52
35254.
3706.
Einhundert fünfzehn Stück zusammen 11,500 Thlr. Die mit vorstehenden Nummern bezeichneten Pro⸗
—
vinzial-Obligationen werden hiermit gekündigt, und die Inhaber derselben werden aufgefordert, den Nenn=
cours⸗ fähigem Zustande bei der Provinzial-Instituten lasse Bankverein zu der bei dem Bankhause Hirschfeld C Wolff den letzteren zwei Stellen jedoch nur bis zum 31. Dezember 1874
werth der Obligationen in
gegen Rückgabe
hierfelbst, bei dem Schlesischen
Breslau o
in Berlin J. Juli 1874 ab, bei
vom
2 * 8 300 in Empfang zu nehmen.
sind 1050 Thlr. )
ligationen sind die Nummern: Litt. A. 653. 656. itt. G. 83. 66 1970. 2865. 2970. deren Verzinsung mit dem hat, bis jetzt nicht eingeliefert worden.! Posen, den J1. Dezember 1873. Der Ober ⸗Prästdent der Provinz Posen. Guenther.
Nennwerth 879. 991. 1035. Zinsen gegen d der Coupons in Beeskom oder in Berlin zu er⸗
3034. 3369. 4134. 4620. 4713. 4714. 4900.
Von den bereits früher verloosten Provinzial-Ob-
1148. 1254.
1. Juli 1873 aufgehört
Bekanntmachung. An der St. Johanniskirche hieselbst soll eine F. Predigerstelle errichtet werden. Gehalt von 609 Thlr.
dentien.
Nur solche Honorare welche ihm persönlich von Ge wiesen werden; ebenso denjenigen Personen, welche gen Abendmahl melden.
Wahlfähige Candi Stelle anzunehmen, unterzeichneten Kircheneollegio
commissarius um 15. Januar 18274 zu melden.
meindegliedern
öh 1 oz. 401. 402. 417. 728. 786. 915. 956.
959 973. 9 75. 10683. 1280. 1352. 1564. 1615. bis 959. 973. 991. 1023. 1083. 1280. 1352. 1564. 1615 Dre burg i hezenkber 873.
Bas Kirchencollegium St. Johannis.
— ——
Deutsche Nationalbank.
. — h 4 n 8 201 65 * 2 z Ver⸗ Wir bringen hiermit zur öffentlichen Anzeige, daß Herr Hr. Josef Weisel in Wien als
treter der Anglo Yeffere fh hh Bank in Wien aus dem Vorstande unserer Bank geschieden, u z Amt als Direktor niedergelegt hat und demnach seine Zeichnung erloschen is
der Dentschen Nationalbank.
L. G. Dhes.
Der 3. Prediger erhält ein festes . bar aug der Kirchen asse, aber keinen Anspruch auf freie Wohnung und Aeci⸗
werden ihm überlassen, ĩ über⸗ erhält er das Beichtgeld von e sich bei ihm zum heili—
daten, welche geneigt sind, die werden ersucht, sich bei dem (ad mauus des Wahl⸗ Herrn Oberbürgermeister Hasselbach]
nd Herr
Erste Beilage
zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.
M 297.
Dienstag, den 16. Dezember
— suuὴ⏑a–|9–gQgainn⁊gieaweuooeuouuruuoͥeauὴiokꝭoGꝭCI( —— 8
1873.
Landtagsangelegenheiten.
Berlin, 16. Dezember. Zum Etat der Lotteriever⸗ waltung hatte der Abg. Kieschke den Antrag gestellt, die Staatsregierung aufzufordern, eine Einrichtung zu treffen, daß die zum Ersatz gezogener Gewinnloose bestimmten sogenannten Freilbose bei den Ziehungen der ersten, resp. zweiten und dritten Klasse nicht mitspielen. In der gestrigen Sitzung des Hauses ö Abgeordneten motivirte der genannte Abgeordnete diesen Intrag dadurch, daß der Plan der Lotterie nicht ausdrücklich eine solche Begünstigung der Freiloose ausspricht, worauf der inan · Minister . en erklärte: stent! * ö Venn wir den Antrag so annehmen, wie er gc. berbessern rr get den Erfolg haben, die Chancen der Spieler zu ö. ö Syn . nicht zu irren, wenn ich annehme, daß . Re . 9 Wünschen des Hohen Hauses nicht entsprechen . . 1 Erläuterung, die der geehrte Herr Vorredner so . . würde er aber etwas Anderes bezwecken, Er, stellt pic es Hern en wan dem Plane nicht. mit hinreichender Deutlichkeit . 6 es Staates ausgedrückt sei. Ich werde meinerseits *in g e ü. d ,,. das nachzuholen, wenn dieser Mangel deutung ,, . * , ö. a gi ö. bene, werden sollen, abzulehnen. ö N
,. fügte der Finanz⸗Minister noch hinzu: pefasf? hat . denjenigen, die sich üherhaupt mit dem Lotteriespiel ,, sein Zweifel bestehen können über die Bedeutung der . ö. 64. s würde sich auch gar nicht darum handeln, die Grund— 9 Be n . Hinsicht zu andern, es kann sich nur darum handeln, inen lareren Ausdruck zu finden für die Grundsätze, die dem Lotte⸗ rieplan zum Grunde liegen. Was das letzte betrifft, so bin ich sehr gern bereit, alles was thunlich ist, zu veranlassen.
Die Etatsposition bei dem Extraordinarium der Domänen— verwaltung Titel 3. S5, 9000 Thlr. zur Vollendung der Ein— deichung der sogenannten Maxqueller in der Provinz Schles⸗ wig⸗Holstein“, motivirte der Finanz⸗Minister wie folgt: Meine Herren! Ich möchte für einige Augenblicke Il Aufmerk jamkeit auf die hier vorliegende Cala tion lenken. S . Schooße der Regierung zweifelhaft, ob es nach den in Preußen be— stehenden Verwaltungsgrundsätzen rathsam sei, den Stagt sich direkt mit dem Unternehmen befassen zu lassen, das Vorland, welches unter dem Namen die Maxqueller“ bekannt ist, das von der See bestrichen wurde, für Rechnung des Staats einzudeichen oder nicht. Ich habe selbst zur Prüfung dieser Frage mich im Sommer des Jahres 67 an Ort und Stelle begeben und bin gleich nicht darüber zwesfelhaft gewesen, daß ein so großartiges Unternehmen, wie ähnliche früher von der Königlich dänischen Regierung mehrmals unternommen sind, auch (. der preußischen Regierung zu unternehmen seien. In Folge . i die Stagtsregierung beim Staatshaushaltsetat für 1872 von 5 nen einen Kredit begehrt von 415,000 Thlr., der bereitwilli ö Landtage bewilligt worden ist. Wir haben! nun bei eue ihnen , . mit , . ungewöhnlichen Schwellen
fe ehabt. Während es in unserer 8 e
66 daß das. ganze Unternehmen im ganser kes m 1 zur Ausführung. gelangen möchte, so erwies sich ie uns nahezu als eine direkte Unmöglichkeit. Im Jahre 1872 fi . 3 außerordentlich schwer, die Arbeiter zusammenzuůhalten und nene hl. zu bringen; hohe Löhne, die angeboten wurden, erreichten doch uch! den Zweck, daß eine so große Arbeiterzahl ständig sich dort beschäfti ö. ließ, als 9 wünschen war. Es brach die Cholera ein und . unter den Arbeitern große Besorgniß. Wir haben also das Erste 33 erreichen können, daß die Anlage in einem Jahre in der An hn, vollendet erden wärs. Natürlich wurden alle Vorkehrungen zetroffe . 3 der Winter uns keinen Schaden bringen möchte, und dag ist ö vollständig gelungen. In diesem Frühjahr sind die Arbeite . gelt . 6 entgegengeführt. 2 en fort⸗ ir haben nun bei diesem Unternehmen v rei ie ? 6 e e mn nnn ,, nicht ö. Hern , *. valtung zu behalten. Wir haben einen sorgfaältigen? . lassen, wie das gewonnene Lanz zu , ilk . in folgender Weise bestanden: Es sind 129 Parzellen gebildet 9 3 von diesen haben wir einstweilen 8 Parzellen vom Verkauf 3 schlossen, indem wir darauf Bedacht nahmen, für die künfti zu ö richtende Schule und Kirche Plätze zu reserviren. Wir . von den 121 Parzellen, die zum Verkaufe bestimmt wurden mel 36 die Hälfte im Laufe des Herbstes zum Verkauf ueber in lassen. Der Andrang der Kauflustigen ist fo groß gewesen i die gezahlten Precise so erfreulich, daß die Regierung sich entschlossen hat, auch den Rest der Parzellen zum Verkaufe auszusetzen und diefer Verkauf hat vor Kurzem statt gefunden Wag ist nun das Resultat meine Herren? Trotz der Schwierigkeiten, mit denen wir zu kan en hatten, werden die gesammten Kosten der Eindeichung durch . ö. forderten Summen gedeckt, und zugleich sind Vorkehrungen ü . um einen ähnlichen Alluvionsprozeß für das nunmehrige Vorland an⸗ , indem Steindecken am Üfer entlang gelegt werden und ga für gesorgt wird, daß das Meer vor den jetzt eingedeichten Ländereien denselben Prozeß durchmacht, den es früher bei ben gegenwärtig ein⸗ gedeichten durchgemacht hat, nämlich daß von Fahr zu Jahr Schlick abgesetzt wird, und daß man dafür sorgt, dieses nützlich zu machen
Diese gefammten Kosten, die im Etat pro 1872 begehrt worden sind mit 45,9000 Thlr. und für die wir einen Nachtrag im Vorlie⸗ genden begehrt haben mit 95,009 Thlr., belaufen sich insgesammt auf 519,000 Thlr., und für die 121 Parzellen, die wir bereits verkauft haben, haben wir einen Kostenpreis erzielt von 900 060 Thlr, wir haben also einen außerordentlichen Gewinnüberschuß erzielt. . Aber, meine Herren, darauf beschränkt sich keineswegs der für den Stgat erzielte Gewinn. Diese eingedeichten Ländereien, von denen die verkauften einen Flächeniuhalt von 1025 Hektaren, also von ungefähr A000 Magdeburger Morgen umfassen, die werden dazu benutzt werden um etwa 100 Stellen zu errichten, wo sich bäuerliche Besitzer anfetzen, dieses überaus fruchtbare Land kultiviren, daneben Vlehzucht treiben und keinen . bekommen, unser Vgterland zu verlassen; fie werden dagegen uns in Zukunft von ihren Besitzungen Grun dsteuer zu ent⸗ richten haben, ihre Kinder werden unser Heer verstärken, und meine Herren, ich glaube daher, daß, wenn es uns gelingen sollte mit den Anforderungen, die wir in dem heutigen Etat an Sie stellen, ähnliche . zu erreichen, daß das Land sich darüber nur wüde freuen
Auf die Frage des Abg. Miquel, ob die Acecrescenz i uferlandschaften Regal sei ober dent Grundeigentht ö ö der Finanz ⸗Minister: , , n,,
m vorliegenden Falle erledigt sich die von dem Herrn Ab e len Miquel gufgeworfene Frage ei r nr dir, 346. an. ge einfach dadurch, daß allerdings der
dieser Seedeich umfaßt einen Flächenraum von 43 . die Unterhaltung dieses Seedeiches ist ben A ue te 66 .
. h auferlegt, Daß Eigenthum ist für den Fiskus vorbehalten, und
36 kutzung, die sich daran knüpfen wird, ist für den Fiskus noch
ö einen Kapitalswerth von 26, 000 Thlr. veranschlagt worden, die vorhin genannten Summe noch hinzutreten wird. ;
. er m mn Wenn der geehrte Herr Abgeordnete mich da fan hat, guch andere Ünternehmungen zu begünstigen, ei . ,, lige Geldresultate nicht eintreten, so muß ich gestehen, daß 36 die Hoffnung hege, es werde mir noch einmal in meinem Leben . lingen, zu einem so überaus günstigen Resultate zu gelangen. .
— Zu Titel 7 (zur Anlegung einer Hochdruckwasserleitung behufs Bewässerung des Thiergartens hei Berlin 110 005 Thaler) beantragt die Budget-Kommission unter Bewilligung der geforderten Summe: die Staatsregierung aufzufordern, mih den Jommunalverwaltungen von Berlin und Eharlottenburg eine Regelung über die Beitragspflicht zur Unterhaltung des Thier— gartens herbeizuführen. — Der Finanz⸗Minister Cam phausen äußerte hierüber:
Meine Herren! Ich möchte doch nicht verschweigen, daß die Stadt Berlin seit mehreren Jahren jährlich einen Zuschuß von 19, 0906 Thlr. zur Verschönerung des Thiergartenz und zur Herbeiführung einer besseren Wasserleitung gegeben hat. Die Aufforderung, die das Hohe Haus an die Regierung richtet, daß sie das Veitragsverhältniß zwischen den Städten Berlin und Charlottenburg reguliten möge,
können wir in dem Sinne, daß es uns ganz angenehm sein wird, wenn uns von jenen Seiten weitere Beiträge zur Disposition gestellt werden, gern acceptiren; ich möchte aber bitten, davon die Bewilligung (. in Rede stehenden Position in keiner Weise abhängig zu machen. gie Anlgge, von der hier die Rede ist, bildet ein in sich abgeschlossenes Ganze. Wenn dieser Anlage nie etwas hinzugefügt wird — voraus— gesetzt, daß man sich in der Kostenveranschlagung nicht geirrt hat — wird lie als ein selbständiges Ganze unabänderlich fortbestehen können; sie soll den Zweck erreichen, daß für die gesammte Besprengung des Thier— tens , 2 Prengung, des Thier gar ens ein reines Wasser an Ort und Stelle, hingebracht wird, und diese Einrichtung wird uns auf der einen Seite einen Kostenaufwand verursachen und wird uns guf der anderen Seite aber eine nicht un— erhebliche Ersparniß, die sich auf einige Tausend Thaler belaufen wird, herbeiführen. Fragt man nun nach dem allgemeinen Rechtsverhältniß, so ist das immerwährend eigenthümlicher Natur. Die Thiergartenverwal⸗ tung ist — ich glaube, es war vor zwei Jahren — in der Lage ge⸗ wesen, daß sic einen übelriechenden Kanal zuwerfen lassen konnte. Es ist auch dem Landtag gegenüber zur Sprache gekommen. Wir haben damals 15009 Thlr. für Anlegung eines Schmuckplatzes von Ihnen erbeten, und für das Aufgeben des Terrains, was durch Zuwerfen des anal erlangt wurde und durch Veräußerung weniger nicht sehr be— deutender daran stoßender Grundstücke, hat damals der Fiskus eine Einnahm. von 110000 Thlr. bezogen, die wir vorschriftsmäßig, da es sich um Domänenterrgin handelt, an die Hauptverwaltung der Staatẽschulden haben abführen müssen. Allerdings hat aber dieser Vorgang, der bei einem früheren Etat schon einmal erwähnt worden ist uns in dem Gedanken ermuthigt, daß wir auch einmal vor die Landesvertretung treten, dürften und uns ein ordentliches Stück Geld gusbitten, um die wirklich der Residenz Preußens und des Dentschen . nicht würdigen Zustände im Thiergarten gründlich zu be— eitigen. . Ich bitte, die von uns gestellte Anforderung uns gewähren z 0h 11 * . — 8 1h
. ung gewähren zu
Entwurf eines Gesetzes über das Vormundschafts— we sen. (Schluß aus Nr. 295 d. Bl.) III. Beaufsichtigung der Vormundschaft. 1. Obrigkeitliche Aufsicht.
§. 53. Der Vormundschaftsrichte aber bie gef ö J n. , hat über die gesammte Thä— i e. Vor und des Gegenvormundes die Aufsicht zu
Der Vormundschaftsrichter is fugt
De c hter ist befugt, gegen den Vor d den Gegenvormund Or sstrafen bis zu 66 ö . dnungsstrafen bis zu dreihundert Mark zu ver⸗
S. 54 Y) N schaftäri dg s f
F. 54. Dem Vormundschaftsrichter steht für j ĩ
. em aftsri eht für jede Gemeind
oder für einen örtlich abzug tenden Gemei el , ,,. r zugrenden Gemeindetheil ein Gemeindemitglie als K zur Seite. n n g nt n mn, Der Gemeindewaise Mänge ! Pflichtwidrigkei welche er bei der kö 1 n hat, 1 Mängel oder Pflichtwidrigkeiten, 6 9 de örperlichen oder sittlichen Erziehung der Pflegebe⸗ ohlenen wahrnimmt, anzuzeigen, auch auf Erfordern über die Perf der Pflegebefohlenen Auskunft zu erthei J . gebe hlenen Auskunft zu ertheilen; 2) diejenigen Personen pbrzu schlagen, welche im einzelnen Falle zur Berufung als Vor münder oder Gegenvormüner geeignet erscheinen. 6 . 8. 33. Der Vormundschaftsrichter hat den Gemeindewaisenrath . girl, in welchem der Pflegebefohlene wohnt, von der einzulei⸗ enden Vormundschaft in Kenntniß zu setzen und ihm den bestellten Vormund namhaft zu machen.
. Von einer Verlegung der Wohnung des Pflegebefohlenen in eine andere Gemeinde oder einen anderen Bezirk hat der Vormund den ö mn, dieses Bezirks zu benachrichtigen
8. 56 as Amt des Gemeindewaisenraths ist ei ent⸗ geltlt hes! senraths ist ein unent
Der Gemeindewaisenrath wird gus Männern, welche das allge⸗ meine Vertrauen genießen, durch die Gemeindebehörde berufen. Diese eth . ö. , geltend gemachter Ablehnungsgründe
ach Ablauf von fünf Jahren kann der Gemeindewaisenr das aut e,. dewaisenrath das
ird die Entlassung des Gemeindewaisenraths .
n des E vaisenraths nothwendi x hat der Vormundschaftsrichter dies 9 n r i hat der ͤhter dieselbe bei der Ge ehörde her⸗ ö der Gemeindebehörde her §. 57. Der Vormundschaftsrichter k ĩ ĩ 61 ; 2 jaftsrichter kann vor einer v hm z treffenden Anordnung Verwan zerschwaͤ g m ohn Ane Verwandte oder Verschwägerte des Pflegebefoh⸗ ö hören. ö H . ö
58. Der Vormundschaftsrichter hat ⸗ Fntschei , ö aftsr hat vor der Entscheidun über die zu einer Handlung des Vormundes erforderliche n, gung den Gegenvor mund zu hören.
i ö. Wirksamkeit er Genehmigung des Vormundschaftsrichters ist von h vgrher en Anhörung des Gegenvormundes nicht abhängig 8 Der Vormundschaftsrichter hat jährlich von dem Vor— un e mn l gung über die Vermögensverwaltung zu fordern; bei , von geringerem Umfange kann, wenn die Rechnung des ersten Jahres gelegt ist, der Termin für die folgenden auf zwei bis drei var. ,. werden. Mehrere Vormünder mit ungetrennter Verwe ie R ere r r iltung legen die Rech- nung gemeinschaftlich. eren e d
er Re j icht z 1 8 Der Rechnung sind ein Vorbericht üher den Ab. und Zugang des Vermögens und die Beläge beizufügen. Unter der Rechnung hat der . ö eil chern, daß 3. ö Einnahmen verrechnet habe und
( er Rechnung aufgeführten vormundschaftli Vermö gensstücken andere nicht verwahre—; kf n merh Dut i ,. 96 6 Einreichung dem Gegenvormund zur D 5. on 1e 2 7 . esem mit seinen Bemerkungen zu ver= , . 6 — zu prüfen und nach
9 ngen dem Vormund die Beläge mit ei * ,, ,, zurückzugeben. ; ö 5. 60. Der Vater, die Mutter und der Eh . jemann des Pflege⸗ , . , h m ee n, * der ar
⸗ ) ie Mutter sind berechtigt, in d 14 i
,, l r ; er 5. 14 bestimm⸗ F on ihnen benannten Vormund von der Rechnungẽs⸗
In Fällen, in denen keine Rechnungslegung stattfindet, hat der . * ö. ‚ ; 1 ö Erfordern des Richters alle zwei Jahre oder in längeren . ,,. eine Nachweisung des Vermögens bestandes einzureichen, * zrher dem Gegenvormunde zur Dnrchsicht vorzulegen und von
fi nit seinen Bemerkungen zu versehen ist. sichtuf en T dot be e mn in des Vermögensverzeichnisses ist rück= ,. 9 etroffenen Vermögens als Befreiung von der Rech- e, 8 und von der Nachweisung des Vermögensbestandes zu
§. 61. Vormünder, welche r äßig ei jährli
,, nder, ze regelmäßig eine den jährlichen Auf⸗ , Einnahme für den ö haben, können ö. i e öschaftsrichter zur Stellung einer Sicherheit angehal⸗ . 9 Art und der Umfang der Sicherheit wird nach rich⸗
rlichem Ermessen bestimmt; sie kann jederzeit erhöhet, gemindert oder erlassen werden. j .
; Kosten welche aus der Stellung der Sicherheit erwachsen, sind
aus . Pflegebefohlenen zu entrichten. .
ä 62. . Der Vater sowie die Mutter des Pflegebefohlenen sind
) 3 ö z 2 ‚ c ö 1 3 ö. 8. 8 14 bestimmten Form den 26. ihnen benannten
16 6 ö. Pflicht zur Sicherheitsstellung zu befreien. unn Far run fallt weg, wenn später in der Person des Vor⸗
. . mj ande eintreten, welche nach dem Ermessen des Vormund⸗
aftzrichtfre, eine Sicerheitsstellung nothwendig machen.
8. Gi Vater, die Mutter und der Ehemann als Vormünder und
er vegenvormund sind von der Pflicht zur Sicherheitsstellung frei.
Sid ö. Der Poxrmundschaftsrichter kann, wenn der Vormund Sicherheit nicht gestellt hat, Werthpapiere des Pflegebefohlenen, welche auf den Inhaber lauten oder an den Juhaber gezahlt werden können und Kostbarkeiten in Verwahrung nehmen oder deren Verwahrung bel einer dazu bestimmten Behörde oder Kasse anordnen. —
2) Familienaussicht. e, 6 . 2 4 eine in der 8. 14 bestimmten Form erlassene Anord ,, der Vormundschaftsrichter die Beaufsichtigung i,. ? e gs men, ,, zu übertragen, sofern der . zur 8 elnes Todes die väterliche Gew üb f befohlenen gehabt hat. . he Gewalt bet den Pflege
SF. 65. Auch ohne Anordnung des Vaters kann der Vormund⸗ schaftsrichter auf Antrag des Vormundes und des Gegenvormundes die Beaufsichtignng der Vormundschaft im Intereffe des Pflegebefoh⸗ lenen, namentlich mit Rücksicht auf die Verwaltung eines beträchtlichen Vermögens, einem. Familienrathe übertragen, sofern der zur Anord⸗ nung eines Familienraths berechtigte Vater dessen Einsetzung nicht
;
untersagt hat.
. 66. Der, Familienrath wird mindestens aus drei Mitgliedern gebildet. Dieselben müssen mit dem Pflege befohlenen verwandt oder verschwägert und zur Führung der Vormundschaft über denselben gesetz⸗ lich fähig sein.
Soweit die Mitglieder des Familienraths nicht durch den Vater bengnnt sind, oder die von diesem Benannten nicht eintreten oder aus- scheiden, erfolgt die erforderliche Berufung durch den Vormundschafts⸗ richter nach Anhörung der vorhandenen Mitglieder
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Reb; Die Mitglieder des Familienraths werden von dem Vor⸗ mundschaftzrichter durch Verpflichtung auf treue und gewissenhafte Führung ihres Amtes bestellt.
n dern Vormundschaftsbrief ist anzugeben, daß die Vormund⸗ schaft von einem Familienrath beaufsichtigt wird und aus welchen Mitgliedern dieser besteht.
Die. Gültigkeit der Bestellung gesetzlich unfähiger Mitglieder 1 ist nach den Vorschriften der 5§. 24, 74 zu beur⸗ theilen. 2 8. 68. Der Familienrath beaufsichtigt den Vormund und den Gegenvermund an Stelle des Vormundschaftsrichters und hat die diesem für die Begufsichtigung beigelegten Rechte und Pflichten. Ins⸗
legung während der Verwaltung zu befreien.
, . ist an Stelle der Genehmigung des Vormundschaftsrichters die Genehmigung des Familienraths zu den Handlungen des Vormun⸗ des erforderlich und ausreichend.
? Ordnungsstrafen gegen den Vormund oder den Gegenvormund können nur von dem Vormundschaftsrichter auf Antrag des Familien⸗ raths verhängt werden.
Der Familienrath ist vor der Entsetzung oder Entlassung des Vormundes oder Gegenvormundes, sowie vor der Berufung eines neuen Vormundes oder Gegenvormundes durch den Vormundschafts⸗ richter zu hören.
§. 63. . Der Familienrath faßt seine Beschlüsse r e
k nrat ßt seine Bef nach der Mehr⸗ heit der Stimmen der Mitglieder. Wird eine solche nicht erreicht 8 entscheidet der Vormundschaftsrichter. ; Allen Mitgliedern des Familienraths sich an der Beschlußfassung zu betheiligen.
„Der Vormund, kann verlangen, daß ihm die Beschlüsse des Fa⸗ milienraths schriftlich zugehen. Zum Nachweise eines gültigen Be⸗ fan, gen t e n ichn der Mehrheit der Mitglieder
Begen die Beschlüsse des Familienraths findet Beschwe
s. * ö Beschwerd Maßgahe der Vor chriften des 5§. 10 statt. ich
§. 70. Die Mitglieder des Familienraths itt s Familienraths haften dem ? — n ,. nag , n, der Vorschriften des! . 98 n den
§. 71. Die Mitglieder des Familienraths köm
. ; ; aths können aus Gründen wie ein Vormund durch den Vormundschaf z en,, t, ,, . . ischaftsrichter ihres Amtes entsetzt oder entlassen werden. Vor der Entscheidun ist d Fami lienrgth zu hören. l ; ö.
je 9396 3 . is gyf 5 nur ö . . weg. Ent eg er tnf r,
s zum Able on zwei Wochen nach Zuf e i . . „Zustellung der Entschel—= ö ö. . 234 Vormundschaftsrichter vorzuneh⸗
de Berufung der Mitglieder des Familienraths geri ?
1 9 * s 2. ĩ ; 9 5 ö J ; wandte oder Verschwägerte des Pflegebefohlenen nicht e,, 686 tritt die obrigheitliche Beaufsichtigung der Vormundschaft ein .
. 49 Veen di zung der Vormundschaft
§. IJ3.,, Die Vormundschaft hört auf, wenn der Pf die Großsährtz leit rn fefa hen, ern ft, m flekchefohllene — ; 9k icht, für großjährig erk ĩ liche Gewalt tritt. rn n,,
J Die Großjährigkeitserklärung eines Pflegebefohlenen 6 ien das achtzehnte Lebensjahr zurückgelegt hat ie er e en e e l nn, 6 Sh e bea hlenen durch den Vormund⸗ he O nach geführter Sachuntersuchung, insbe
; ö 3 hu zbesondere n höͤrung des etwa eingesetzten Familienraths.“ : ,
5. 74. Wird der Vormund oder der C unfah e h 6 Destellunn , an,, ö er Vormund oder der Gegenvorm , , ist von n , „Ver Vormund oder der Gegenvormund, welch j 6 erweist oder aus erheblichen Gründen . . a e,, 1 7 Führung der Vormundschaft if ber fh. 8 cht f i i 9 ö st ertheilt wird, ist von dem Vormundschaftzrichter ie Beschwerde gegen die erfolgte Ents e , n . gte Entsetzung oder Entlassung ist e ö e auf von zwei Wochen nach Zuftellung der En t FS. 76. Verheirathet sich die zum Vormund be ,,, so . rn a nnn n n etw en Familienraths zu entscheiden oder beizubehalten sei. Die Beibehaltung 4j 2 2 6. eln des 2 zulãssig. . „. Stirbt, der Vormund oder der Ge env dessen Erben verpflichtet, den Tod defselben dem dnn. 6 ter
ist Gelegenheit zu geben,
ist Wlässtn