Königreich Preußen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
Den Seconde⸗Lieutenant im Leib⸗Grenabier⸗Regiment (1. Brandenburgischen) Nr. 8, Carl Willibald Freymark, . Wilhelm Vietor Emil Curt Freymark zu Wirsitz, in den Adelstand unter dem Ntamen: Freymark von Schwemler zu erheben;
Den bisher im Ministerium d gestellten Hofrath Bork, unter Verleihung des Charakters als Geheimer Hofrath an denselben, zu Allerhöchstihrem Korrespon— denz⸗Sekretär;
Den Hof⸗ Lr. Koegel, zum Ephorus d
Hugo Osear Alphons Friedrich
es Königlichen Hauses an⸗
und Domprediger, Ober-Konsistorial⸗Rath es Dom⸗Kandidaten⸗Stifts in Den Pastor Karl Johannes Kloß in Altstadt Stolp zum Superintendenten der Diöces Altstadt bezirk Coeslin; und Den Kreisgerichts⸗Rath
Stolp, Regierungs⸗
und Abtheilungs⸗Dirigenten Patzig in Braunsberg zum Direktor des Kreisgerichts in Ortel sburg zu ernennen; Dem ersten Haus⸗Archivar Archiv⸗-Ratlh Charakter als Geheimer Archiv-Rath; Dem Kommerzien⸗Rath Heinrich Wolff den Charakter als Geheimer Kommerzien⸗Rath Dem Sanitäts⸗Rath Dr. Klaatsch zu Sanitäts⸗Rath; Arzt ꝛc. Dr. Adolph Ritter zu Berlin und en Arzt Hr. Hartmann zu Lintorf im Am Wittlage den Charakter als Sanitäts Rath; Dem Eisenbahn⸗Bau⸗ und Betriebs— Dortmund den Charakter als Baurath; Dem Hof⸗Jagdamts⸗Sekretär und Rendanten Ecke den Charakter als Hof Jagd⸗Rath; und Dem Kreisgerichts⸗Se Revisor Loncke hierselbst stand den Charakter als Rechnungs⸗Rath Finanz⸗Ministerium. Bekanntmachung. Mit Rücksicht auf die vielfach von kautionspflichtigen Beamten, der verschiedenen Zweige der lassung kl
Martins
Berlin den Cha— rakter als Geheimer Dem praktischen Dem praktisch
Inspektor Har
kretär, Kassen⸗Controleur und Sportel⸗ bei seiner Versetzung in den Ruhe— zu verleihen.
an uns gelangten Gesuche von Unterbeamten Staatsverwaltung, wegen Ueber— Staatsschuldscheiner iermit bekannt, daß wir gegen⸗ sind, Abschnitte zu 50 Thalern und 25 2 igen Staats⸗-Schuldscheinen an kautio Beamte zum Zwecke der Kautionsbestellung abz Diesfällige Anträge, welch der Kautionsbesteller an uns zu richten sind, soweit der vorhandene B Diese Bekanntmachung an uns ergangenen bezüglichen Anfragen. Dezember 1873. General⸗Direktion der Seehandlungs⸗
namentlich
einerer Abschnitte von 33) Kautionsbestellungen, machen wir h wärtig in der Lage uspflichtige e von den vorgesetzten Behörden werden daher jetzt, nd ausreicht, Berücksichtigung finden. dient zugleich als Antworte
Berlin, den
Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.
Der bisherige Rektor und kommissarische Kreis- Thomas Kuznik in Kattowitz ist zum Kreis⸗ im Regierungsbezirk Oppel Der erste Lehrer an der
chulinspektor chulinspektor
n ernannt worden. Königlichen Blinden-AUnstalt Rösner, ist zum Direktor der genannten An—
Berlin, C. stalt ernannt worden.
Ministerium für Gewerbe
Der bei der Königlichen Direktion der Niedersch kischen Eisenbahn beschäftigte bisherige Gerichts-A dregs Hellweg ist in Folge seiner definitiven Ueber die Staats⸗Eisenbahn-Ver̃ nannt worden.
tung zum Regierung
Preußische
Bei der Preußischen Bank find ernannt: die zweiten Vorstandsbeamten und bisherigen Bank Goerlitz in Altona, Gaebel in Bremen, K rohn Richter in Dortmund, Elberfeld, Richter in Frankfurt a. Main, Halle a. S., Kochendoe rffer in Hannover, Fischer in Mül— hausen i. Els. Stage in Straßburg i. Els., sowie der J. Vor— jalter Liesegang in Kiel zu Bank—
in Crefeld, in Düsseldorf, Schartmann
standsbeamte Bank⸗Buchh Rendanten;
die bisherigen Bank⸗Buchhalterei⸗Assistenten Danzig, Liebrich in Königsberg, Magdeburg, Thurow in Altona, Kohlandt Klopsch in Dortmund, Goldammer in Düssel in Elbing, Stentzler in Gleiwitz, Landsberg a. W. und Schumacher haltern;
die bisherigen Bank⸗Buchhalterei⸗Assistenten: Cöln, Kalachne in Altona, Zillmer ßburg, Otto in Stolp und Ko
Richter und Kossack in in Bromberg, dorf, Schimb ke Wulf in Halle, Peisert in in Metz zu Bank-Buch⸗
Mathiaß in in Dortmund, Bro— sien in Stra zu Bank⸗Kassirern;
der Bank⸗Kalkulator Guth und der Kalkulator bei der Hauptbank; Königsberg und der Hauptbank zu
jahr zum Kassen-Buchhalter Michaelis zum Effekten⸗Buchhalter
der Geheime Kanzlei⸗Sekretär Heher in Geheime Kanzlei⸗Sekretär Vo ren; der Registratur⸗A zum Geheimen Registrator.
Bank⸗Kalkulato bei der Hauptbank
Tersonal- Veränderungen in der Armee. Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc.
A. Ernennungen, Beförderun
Den 15. Dezember 1873. Gren. Regt. Nr. 2, zur Dienstleistung als Flüge Großherzogs von Mecklenburg⸗Sch auf drei Monate, kom mandirt. ; Inf. Regt. Nr. 43 und kommdrt. als Militär- Schule, zum überzähl. Major befördert. Alexander Garde ⸗Gren. Regt. Nr. Offizier und Lehrer
zersetzungen.
we Hauptm. vom l⸗Adjutant bei des Hoheit, zunächst ptm., aggreg. dem
werin, Königlich Mittel st a dt, Hau
Art. und Ingen. fuß, Pr. Lt. vom Kaiser ide C dem Kommando zur Dienstleistung als Inspekfions— bei der Kriegsschule zu Potsdam entbunden.
Den 16. Dezember 1875. v. Schmiedeberg, Sec. Lt. von s Drag. Regts. Nr. 15, früher Sec. Lt. in diesem Regt.
der Res. de f — n Heere, und zwar als Sec, Lt. im
im stehenden 9 wiederangestellt. Bar. v. Plessen, Sec. Lauf ein Jahr zur Dienstleistung im Port. Fähnr. vom Inf. Regt. Nr. 56, in
Drag. Regt. Nr. 25 Lt. vom Husar. Regt. Nr. Auswärtigen Amte kommdrt.
illinger, Regt. Nr. 111 v B. Abschiedsbewill
en 16. Dezember 1873.
nf. Regts. Nr. 61,
igungen * Beschorner, Sec. Lt. von der
D Res. des J mit Pension nebst Aussicht auf Anstel⸗
— — 2 —
J
lung im Civildienst und der bisherigen Uniform der Abschied bewilligt. geff er, Sec. Lt. vom Drag. Regt. Rr. 14, als temporär ganz⸗ invalide mit Pension unter dem gesetzlichen Vorbehalt ausgeschieden. Beamte der Militär⸗Verwaltung. Durch Verfügung des Kriegs⸗Ministeriums. Den 9. Dezember 15873. Bobrick, Baumeister, als Lokal⸗ Baubeamter der Militär⸗Verwaltung in Danzig angestellt.
Bekanntmachung. .
Die neuen Coupons zu dem vormals Herzoglich nassauischen 4pro⸗ zentigen Staatsanlehen von 1,200 000 fl. d. d. 26. Oktober 1853 Serie J. Nr. 1—8 nebst Talons werden vom 1. Dezember d. J. ab bei dem Bankhause der Herren M. A. von Rothschild C Söhne in Frankfurt a / M. ausgereicht werden. .
Es können diese Coupens auch durch die Königlichen Regierungs⸗ Hauptkassen und die Königlichen Bezirks⸗Hauptkassen zu Hannover, Lüneburg und Osnabrück bezogen werden.
Wer die Coupons durch eine dieser Kassen beziehen will, hat derselben die alten Talons mit einem doppelten Verzeichnisse einzu⸗ reichen.
Das eine Verzeichniß wi sehen, sogleich zurückgegeben pons wieder abzuliefern.
Formulare zu diefen Verzeichnissen sind bei den genannten Pro⸗ vinzialkassen unentgeltlich zu haben.
Der Einreichung der Schuldrerschreibungen bedarf es zur Erlan⸗ gung der neuen Coupons nur dann, wenn die alten Coupons⸗Anwei⸗ jungen abhanden gekommen find; in diesem Falle sind die betreffenden Dokumente an das Königliche Regierungs-⸗Präsidium zu Wiesbaden mittelst besonderer Eingabe einzureichen.
Die entstehenden Portokoften haben die Empfänger der neuen Coupons zu ersetzen.
Wiesbaden, den 19. November 1873.
Der Regierungs⸗Präsident. von Wurmb.
rd, mit einer Empfangsbescheinigung ver— ind ist bei Ausreichung der neuen Cou—
Nei ch.
Deut sch Preußen. Berlin, 24. Dezember. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen heute die Vorträge der Hof⸗ marschälle entgegen und konferirten kurze Zeit mit dem General von Albedyll.
Ihre Majestät die Kaiserin-Königin war gestern mit Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin von Baden in der Abendandacht und der Weihnachtsbescheerung des Augusta⸗ Fospitals anwesend. Die Kinder Ihrer Königlichen Hoheiten des Großherzogs und der Großherzogin von Baden trafen gestern
bend hier ein und sind bei den Kaiserlichen Großeltern ab— sti Heute findet daselbst, wie alljährlich, der Weihnachts⸗ für den Hof und die Königliche Familie statt. — Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der rinz empfing gestern Vormittag den Kriegs⸗Minister, General⸗Lieutenant von Kameke. Abends war Höchstderselbe zum Thee bei Ihren Majestäten.
—
Se. Hoheit der Erbprinz von Sachsen-Mei— ningen, Premier⸗-Lieutenant à la suite des 6. Thüringischen Infanterie⸗Regiments Nr. 95, dem Garde⸗Füsilier⸗Regiment ag⸗ gregirt, hat einen kurzen Urlaub angetreten.
Am Montag, den 22., hielt der Bundesrath unter dem Vorsitz des Staats⸗-Ministers Delbrück eine Plenarsitzung,
setzentwürfe für Elsaß-Lothringen, nämlich der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Pensionten der Witt= wen und Waisen der Beamten und Lehrer, und der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Pensionen der Wittwen und Waisen der Professoren an der Universität Straßburg, zur Berathung kamen.
9
in welcher zwei Ge
— Der Bundesrath hat den Entwurf einer Gemein— schuldordnung dem VI. Ausschuß überwiesen.
— . Die Großherzoglich hessische Regierung beansprucht für den Universitätsfonds zu Mainz wegen demfelben entzogener, zur Festung Mainz gehöriger Grundstücke Entschädigung. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 6. d. M. beschlossen, sich damit einverstanden zu erklären, daß dieserhalb der Weg des Vergleichs eröffnet und der Großherzoglich hessischen Regie⸗ rung anheimgestellt werde, Vergleichsborschläge zu machen.
— Das Staats-Ministerium trat gestern zu einer Sitzung zusammen.
Rücksichtlich der Wahl der Kirch en⸗Aeltesten und Gemeindevertreter hat der Evangelische Ober⸗Kirchenrath unter dem 18. d. M. folgende Verfügung erlassen:
Zu unserer Kenntniß sind mehrere Faͤlle gelangt, An welchen die zu der gegenwärtigen Aufstellung der Wählerlisten berufenen Gemeinde⸗ Kirchenräthe mit Verletzung klarer Bestimmungen der Kirchen⸗ Gemeinde⸗Ordnung vom 10. September und der zu ihrer Ausführung erlassenen Instruktion vom 31. Oktober d. J. verfahren sind. Es ist insbesondere vorgekommen, daß Gemeindegliedern, welche den im 8. 34 aufgestellten Erfordernissen entsprechen, die Aufnahme in die Wählerliste verweigert, oder auch auf ihre Reklamation ein abschläg⸗ licher Bescheid ertheilt worden ist, welcher ein dem Gemeinde⸗Kirchen⸗ rath unzuständiges Urtheil über sogenannte kirchliche Ol alifikationen in Anspruch nimmt. Solche Gemeinde⸗-Kirchenräthe und besonders die ihnen vorsitzenden Geistlichen setzen sich einer schweren Verant— wortung aus.
Indem wir sie vor der Uebernahme derselben ernstlich warnen, sehen wir uns veranlaßt, folgende in der Gemeinde⸗Kirchenordnung und in der dazu ergangenen Instruktion erhaltene Vorschriften zur pünktlichen Beobachtung einzuschärfen:
1) Die Gemeinde⸗-Kirchenräthe haben lediglich Wählerlisten auf⸗
zustellen, nicht Listen der wählbaren Perfonen. Listen der letzteren Art kennt das Gesetz überhaupt nicht.
2). In den Wählerlisten müssen sämmtliche instruktionsmäßig angemeldete Gemeindeglieder aufgenommen werden, welche den Be⸗ stimmungen des §. 34 der Kirchen Gemeinde⸗Ordnung genügen. Diesen Bestimmungen (§. 34, vorletzter Absagtz, Nr. 3) entspricht es zwar, wenn offenbaren Verächtern der christlichen Religion oder Leuten von unehrbarem Lebenswandel, unter der Voraussetzung, daß sie dadurch öffentliches Aergerniß gegeben haben, die Aufnahme in die Wählerliste verweigert wird; allein sie gestatten nicht, daß etwa an den Mangel der sogenannten Kirchlichkeit d. h. der Theilnahme der betreffenden Perfonen am öffentlichen Gottesdienste und an den Sakra— menten, ihr Ausschluß von der Wählerliste geknüpft werde.
3) Mängel der letzteren Art (Kirchengemeinde Ordnung §. 35) können kirchenordnungsimäßig nur nach erfolgter Wahl auf dem Wege des Einspruchs geltend gemacht werden (§. 40). Ueber den etwa er— hobenen Einspruch kommt aber die Entscheidung nicht dem bisherigen, sondern dem neugewählten Gemeinde⸗Kirchenrathe und in der Rekurs Mustg 9. . der neugewählten Kreissynode zu Instruktion
3 z. E.
Wir veranlassen das Königliche Kensistorium, durch schleunige Veröffentlichung dieses Erlaffeß in Seinem Amtsblatte, sowie durch
gen dahin abreisen. morgen zu Sr. Majestät nach Hohenschwangau, woselbst die Königliche Familie das Weihnachtsfest feiern wird.
Referats wieder versammeln.
denjenigen Pensionären eine Aufbesserung zur Ruhe gesetzt worden sind, ehe die allgemeine Besoldungs⸗ erhöhung stattgefunden hat. Was die Pensionäre der ehemaligen Post⸗ und Eisenbahnverwaltung betrifft, so werden die Ruhe⸗ gehalte derselben hälftig von der Reichs- und hälftig von der badischen Staatskasse getragen. Im Laufe der Debatte richtete Bär an den Minister die Anfrage, ob die Militärpensionen auch unter dieses Gesetz fallen. Hierauf erwiderte Hr. Ellstätter: Die Re— gierung anerkenne, daß zu Gunsten der Militärpensionen die näm⸗ lichen Billigkeitsgründe angeführt werden können. Diesen zu ent⸗
kräftige Handhabung Seines Aufsichtsrechts und der Ihm durch
F. I8 der Kirchengemeinde⸗Ordnung beigelegten Befugnisse den gedach⸗ ten ordnungswidrigen Vorgängen zu steuern, durch welche sogar die Privatehre der betroffenen Personen rechtswidrig verletzt werden kann.
Einer Anzeige darüber, bei welchen Gemeinde⸗Kirchenräthen und Geistlichen Remeduren in der bezeichneten Richtung nothwendig gewor⸗ den sind, sehen wir in dem Berichte entgegen, welchen wir zufolge un⸗
serer Verfügung vom 31. Oktober d. J. demnächst erwarten.
Evangelischer Ober⸗Kirchenrath. Herrmann.
Der General der Infanterie und Gouverneur von Posen,
Freiherr von Wrangel, ist von Posen hier eingetroffen und im British Hotel abgestiegen.
Der General⸗Lieutenant, General-⸗Adjutant Sr. Ma⸗
jestät des Kaisers und Königs und Commandeur der Garde— Kavallerie⸗Division Graf von Brandenb urg hat sich mit Urlaub nach Domanze in Schlesien, und der General⸗-Major und Commandeur der 3. Garde⸗Infanterie⸗Brigade Kn appe von Knappstaedt desgleichen nach Mecklenburg begeben.
— Der General⸗Major und Commandeur der 42. Infan⸗
terie Brigade von Ziemietz ki, welcher mit kurzem Urlaub hier eingetroffen war, hat sich nach Frankfurt a. M. zurückbegeben.
— Auch zu dem diesjährigen Weihnachtsfeste haben zahl⸗
reiche Beurlaubungen von Unteroffizieren und Mannschaften aus dem Bereiche des III. Armee⸗-Corps hierher stattgefunden.
Der Couxierzug, II der Königlichen Ostbahn traf
heute wegen Entgleisung einer Maschine auf Station Conitz, welche das Ausfahrtsgeleise versperrte, mit 4 Stunden und 55 Minuten Verspätung hier ein.
Hannover, 23. Dezember. Se. Hoheit der Herzog
Ernst von Sachsen-Altenbu rg ist gestern Nachmittag 3 Uhr 40 Minuten wieder abgereist.
München, 22. Dezember. Die Königin
Bayern.
Mutter wird einer Einladung des Königs, die Weihnachts feiertage in Hohenschwangau zuzubringen, nachkommen und mor—
Der Prinz Otto begiebt sich ebenfalls 9 h h
— Die Kommission zur Begutachtung des Gesuches um
Anerkennung des Bischofs Reinkens hat, wie der „Korr. v. u. f. D.“ mittheilt, in der ersten Sitzung, welche sie vor—
gestern abhielt, den Reichsrath und Profeffor Pr. v. Pözl zum
Referenten ernannt, und wird sich erst nach der Erstattung des
Baden. Karlsruhe, 22. Dezember. Ihre Königlichen
? 1
Hoheiten der Großherzog und die Großh erzogin verbleiben, wie die „Karlsruher Ztg.“ mittheilt, auf den Wunsch Ihrer Majestäten des Kaisers und der Kaiserin während des Weih⸗ nachtsfestes in Berlin. Se. Königliche Hoheit der Erbgroßherzog, Ihre Großherzoglichen Hoheiten die Prinzessin Victoria und Prinz Ludwig Wilhelm gehen heute dahin ab, um die bevorstehenden Festtage mit Ihren Hohen Eltern und Großeltern zu verbringen. Die Höchsten Herrschaften gedenken nach Neujahr hierher zurück⸗ zukehren (gl. Berlin).
Die Abgeordnetenkammer beschäftigte sich in der
Sitzung vom 19. d. M. mit der Berathung des Berichts der Budget⸗ Kommission, betreffend die Erhöhung der Pensionen und Sustenta⸗ tionen der Civildiener. Der Gesetzentwurf besagt, daß die Ruhe⸗
gehalte derjenigen Civildiener, welche vor Erlassung dieses
Gesetzes pensionirt worden sind, vom J. November 1873 an in der Weise erhöht werden, daß bis zum Betrage von 500 fl. 15 Proz., von über 500 fl. bis 1000 fl. 10 Proz., von über 1000 fl. bis 1750 fl. 5 Proz. zugelegt werden. Ausgeschlossen von dem Bezuge einer Aufbesserung sollen diejenigen Pensio⸗ näre sein, welchen im Gnadenwege höhere Ruhegehalte als die gesetzlich normirten gewährt sind. Ebenso sind
diejenigen ausgeschlossen, welche an der bereits eingeführ⸗
ten allgemeinen Besoldungsaufbesserung Theil genommen
haben, da deren künftige Ruhegehalte nach der Höhe ihrer jetzigen 1 ! c 7 .
Besoldungen normirt werden. Das Gesetz soll nur dazu dienen 8 5 /
zu gewähren, welche
sprechen sei aber Sache der preußischen Regierung, welche sich
. !
begründeten Billigkeitsansprüchen gegenüber stets loyal benom⸗ men habe. Verhandlungen seien eingeleitet worden, von denen er hoffe, daß sie zu einem günstigen Abschluß führen. Hierauf ward der Kommissionsantrag angenommen. Schließlich wurde das Gesetz einsätimmig genehmigt. Es folgte nun die Anfrage des Abgeordneten Frey über die Eisenbahn von Neckargemünd nach Eberbach. Frey sagte, endlich nach Dezennien unausgesetzter Bemühungen sei es zu einem Gesetz über die Bahn gekommen. Dort sei bestimmt worden, die Bahn sei auf dem rechten Neckar⸗
fer zu bauen. Die Motivirung aber enthalte die Bemer⸗ kung, daß wenn ein Uebereinkommen mit der hessischen
Regierung nicht zu Stande komme, so werde die Bahn auf dem linken Ufer gebaut. Neuerdings befürchte man eine
Differenz mit Hessen und eine abermalige Verzögerung, welche die Interessen der Stadt Eberbach aufs Empfindlichste schädigen würde. Er wünsche zu wissen, was der Stand der Verhaud⸗ lungen mit Hessen sei. Ob der betreffende Staatzvertrag diesem Landtage noch vorgelegt werde, eventuell ob die Regierung Wil⸗ lens sei, nöthigenfalls auf dem linken Neckarufer zu bauen? Präsident Turban: Die Verhandlungen mit der Großherzoglich hessischen Regierung seien verwickelter Art. Es handle sich nicht blos um diese Eisenbahn und einfache Verhandlungen von Re⸗
2
gierung zu Regierung unmittelbar, sondern es stünden wichtige Staatsinteressen in Frage; die Verhandlungen beträffen andere Linien und müßten zugleich auch mit Württemberg geführt werden. Die Verhandlungen seien jedoch im Gange, und er könne mit Vergnügen sagen, daß er einen günstigen Ausgang zu hoffen Ursache habe. Ueber alle wichtigen
Punkte sei mit Hessen eine Verständigüng erzielt, und es handle sich nur noch um Formulirung des Vertrags. Was den' Bau auf dem linken Ufer betreffe, sei die Bahn links viel billiger zu erstellen. Mit Rücksicht auf die Möglichkeit des Baues auf dem linten Ufer seien Vorarbeiten vorgenommen worden, um für alle Fälle vorbereitet zu sein. Auf Antrag Bluntschlis beschloß die Kamnier, ein Glückwunschtelegramm an den Präͤsidenten des Deutschen Reichstags, Simfon, gur Begehung seines 25jährigen Jubiläums zu richten. .
— Das Gesetz über Aufbesserung der Gehalte der Volks— schullehrer soll erst im neuen Jahre zur Berathung n men, — Der Landtag wird seine Weihnachtsferien vom 22. d. bis 11. Januar halten.
Mtecklenburg. Schwerin, 23. Dezember. Die Groß⸗ herzogin-Mutter ist gestern Abend und der Erbgroß⸗ herzog heute früh von Berlin hierher zurückgekehrt, .
Sternberg, 18. Dezember. In der heutigen La ndtags⸗ Versammlung wurde ein Diktamen der Deputirten der Stadt Nostock berathen, in welchem dieselben vorstellig werden, daß die Schiffsführer, welche oft jahrelang von Hause sind und mit fremden, d. h. nicht mecklenburgischen Matrosen fahren, außer Stande sind, den Anforderungen der Steuergesetze nachzukommen, indem die Matrosen sich weigern, die Abgabe zu leisten, und der Dienst eines Nichtmecklenburgers an Bord eines mecklenburgischen Schiffes auch wohl noch nicht als Wohnsitz in Mecklenburg . zusehen sei. Es dürfte sich deshalb rechtfertigen, Die Haft des Schiffers für sein Schiffsvolk aufzuheben und die egi erung zu bitten, den Klagen der Schiffer auf gesetzlichem Wege Abhülfe zu verschaffen und den Engeren Ausschüß zu potestiviren, die ö tuellen Vorlagen der Regierung zu genehmigen. , nn de beschlossen: Der Engere Ausschuß soll die Prüfung der geschilderten Mißstände bei der Regierung beantragen und event. die ständische Zu⸗ stimmung zur Erledigung derselben im legislatorischen Wege ertheilen. Das Justiz⸗Komite überreichte darauf seinen Bericht, inwieweit ständische Interessen durch die landesherrliche Intention, den Flecken Klütz mit einer Gemeindeordnung zu bewidmen, etwa
berührt werden möchten. Die Stände häben min zwar nichts dagegen, wenn Armenverbände auf dem Lande im Ritterschaft⸗ lichen errichtet und dazu ausreichend dotirt iwerden, aber sie sind besorgt, daß damit auch weitere obrigkeitliche Rechte verloren gehen, und beschlossen deshalb auf Grund des Berichts gleich beim Beginn solcher Einrichtungen: Indem Stände zur Aus⸗ bescheidung einer Dotation aus dem Gräflich Bothmerschen Fidei⸗ kommiß an den Flecken Klütz gegen Uebernahme der Armenlasten ihre Zustimmung erklärten, beauftragten sie den Engeren Ausschuß nach dem Vorschlage der Komite an Serenissimus eine Erklärung über den 5. 2 der Allerhöchsten Vorlage dahin abzugeben, daß Stände nicht in der Lage seien, zu übersehen, ob dem zu kon— stituirenden Ortsarmenberbande Klütz ig der ) zu Gebote stehen
bhängig machen
des der
llasten zu
79
zu anderen Gemeindezwecken als zur Armenpflege mit den Rechten einer Gemeinde zu bekleiden, so müßten Stände für diesen Fall um zuvorige Mittheilung des betr. Statuts an den Engeren Ausschuß bitten. Derselbe solle potestivirt sein, zu ermessen, ob ständische Rechte und Interessen dadurch alterirt sein, und nach seinem Befinden event. die stän—⸗ dische Zustimmung zu erklären.
— 19. Dezember. Die heutige Landtagssitzung war nur noch von 30 Mitgliedern besucht und dauerte von 10 Uhr Morgens bis 4 Uhr Nachmittags. Beschlossen wurde zunächst, daß der Engere Ausschuß die Verhandlungen über die intendirte Gesetzgehung, betreffend die Eintragung auf eigenen Namen, durch Abdruck vervielfältigen und dadurch den Standen Gelegen heit geben solle, von diesem wichtigen Gegenstand eingehend Kenntniß zu nehmen. Darauf wurden die Rückäußerungen der Regierungen auf die Beschlüsse der Stände ad cab. IV., Bbe— treffend das Kontributions⸗Edikt, verlesen, und entweder ohne Gegenbemerkung angenommen, oder beschlossen, später darauf zurückzukommen. — Das Justiz⸗Komite berichtete darauf über die Beschwerde der Stadt Parchim, von welcher die Service-Ent— schädigung der Ersatztruppen während des Krieges zurückgefordert ist. Das Komite erörterte zunächst die Rechtsfrage und gelangte zu dem Resultat, daß die Militärbehörde ein Rückforderungsrecht nicht habe; dennoch empfiehlt es die Erstattung an die Stadt aus Landesmitteln, im Falle festgestellt würde, daß auch in anderen Garnijonen während des Krieges Servis für Ersatztruppen gezahlt und ähnlich verfahren sei. Der Engere Ausschuß möge mit der Ermittelung beauftragt werden. Der Bericht wurde sofort genehmigt. Pohle⸗Schwerin und Zastrow⸗Rostock übergaben ein Diktamen, worin sie ausführlich den aktenmäßigen Stand der Erörterungen innerhalb der Ständeversammlung über die landesherrliche Verordnung vom 27. Januar 1851, betreffend das Vereins- und Versammlungs⸗ recht, und darauf gestützt die Unhaltbarkeit der Verordnung darzulegen suchten. Zum Schluß beantragten sie, der Engere Ausschuß solle die Herausgabe eines Entwurfes bei den Regie⸗ rungen zur ständischen Erklärung veranlassen, wodurch das Vereins- und Versammlungerecht in befriedigender Weife sür Personen⸗ und Behörden geordnet werde. Nach kurzer Debatte wurde beschlossen, der Engere Ausschuß solle auf Grund des Diktamens einen solchen Entwurf zum nächsten Landtage be— antragen.
Neustrelitz, 19. Dezember. Der Herzog Georg ist, wie die „Nstr. „Ztg.“ meldet, von Frankfurt gestern Nachmittag zum Besuche am hiesigen Hofe eingetroffen und gedenkt, dem Ver⸗ nehmen nach, bis zum Weihnachtfeste hier zu bleiben.
Sachsen⸗Coburg⸗-Gotha. Coburg, 23. Dezember. Dem Vernehmen nach wird sich am 12. nächsten Monats der Herzog von hier aus zur Vermählung seines Neffen, des Prinzen Alfred von Großbritannien mit der Großfürstin Marie, Tochter des Kaisers von Rußland, nach St. Petersburg
begeben.
hen Regierung dahin
Hesterreich⸗ Ungarn. Wien, 22. Dezember. Der niederösterreichische Landtag bewilligte ohne Debatte die Seitens des Gemeinderathes nachgesuchte Ermächtigung zur Ausschrei— bung höherer Umlagen für 1874 bis 1876, fowie das Gesuch der Stadt Wien wegen Aufnahme einer städtischen Anleihe von 20 Millionen in Silber oder Gold und nahm den betreffenden Landgesetzentwurf an.
Salzburg, 223. Dezember. Nach einer sehr lebhaften De— batte über die Entlohnung der Katecheten an den Bürgerschulen aus dem Landesschulfonds hat der Landtag die gedachte Re— muneration aus dem Landesfonds auf Grund der einschlägigen Reichsgesetze abgelehnt. Nachdem noch dem Landesausschusse für dessen opferwilliges Wirken und dem Statthalter für seine aufmerksame Wahrnehmung der Landesinteressen der Dank des Landtags votirt worden, schloß der Landeshauptmann unter begeisterten Hochrufen auf den Kaiser die diessährige Session.
Ezernowitz, 22. Dezember. Der Landtag wurde nach
Votirung des Landes- und Schulfondspräliminares und einiger
Gesetze finanzieller und lokaler Natur bis zum 29. Dezember vertagt.
Zara, 20. Dezember. Der Landtag hat gestern die Voranschläge des Landesfonds und des Landesschulfonds pro 1874 genehmigt, ferner die Gesetzentwürfe über den Gemeinde— Sanitätsdienst, über die Aufhebung der Personal⸗Prästationen des Kolonen-Territoriums von Ragusa, endlich über die Unter⸗ richtssprache in den Realschulen angenommen.
In der heutigen Sitzung erfolgte unter allgemeinem Bei⸗ alle die Verlefung der vom Landtage anläßlich des Regierungs= Jubiläums Sr. Majestät votirten BVeglückwünschungs⸗Adreffe worauf, nach beendigten Geschäften der Präsident den Landtag auf unbestimmte Zeit vertagte.
das Budgeigesetz in dritter Lesung angenommen.
mig an.
werden.
X 2
. 5
Wolkenstein als Geschäftsträger.
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Armee⸗Ministerium wird der Carl von M o rley erhalten.
—
5
vertreten lassen werde.
sich einstimmig gegen Ausnahmemaßregeln, welche während einer
Legislaturperiode Fälle von Wahlunfähigkeit herbeiführen würden. Laut der „Presse“ wäre die Ernennung des Marschalls
S)
Canrobert zum Ober-Kommandanten der Armee von Paris
sicher. General Ladmirault bleibt Gouverneur von Paris.
22. Dezember. Das rechte Centrum hat bei Ernen— nung seines Bureaus den Herzog d'Audiffret⸗Pasquier zu seinem Präsidenten und die beiden früheren Minister Batbie und Beuls
zu Vice⸗-Präsidenten ernannt.
23. Dezember. (W. T. B.) Der Minister des Aus—
9
wärtigen, Herzog von Décazes, hat mit dem italienischen Gesandten, Ritter von Nigra, eine Zusammenkunft
gehabt.
— 24. Dezember. , . keiten im Ministerium entbehren der,? jeder Begründung. B lassen.
T
Versgilles, 23. Dezember. (W. T. B.) Auf die An— frage des Deputirten Soubeyran in der heutigen Sitzung der
Nationalversammlung, welche Instruktionen die franzö⸗ sischen Delegirten zu der am 8. Januar 1874 behufs Revision
*
der Münzkonvention vom Jahre 1865 stattfindenden Kon— ferenz erhalten würden, erwiderte der Finanz⸗Minister Magne, daß Soubeyran selbst zu den französischen Delegirten gehören werde; der Minister fügte hinzu, es werde sich nicht darum han⸗
deln, das Silber aus dem Umlauf zu ziehen. Die Konferenz werde die Mittel, um einer Entwerthung des Silbers vorzu⸗ beugen, zu untersuchen haben. Darauf wurde von der Linken eine Interpellation über die Konvention, betreffend die Ausein⸗ andersetzung über die Eivilliste des verstorbenen Kaisers Na⸗ poleon eingebracht. Morgen soll darüber beschlossen werden,
wenn die Interpellation zur Berathung gelangen soll.
Spanien. Der Ind. belge“ wird aus St. Jean de Luz vom 23. Dezember telegraphirt: General Elio hat die festen Po⸗ sitionen zwischen Zarauz und Cestong besetzt und alle Wege, welche nach dem Innern des Landes führen, verlegt. Die Ge⸗ nerale Moriones und Loma haben ihre Truppen zwischen Zarauz
.
und Guetaria konzentrirt, um dieselben in Marsch zu setzen. Es gilt für wahrscheinlich, daß die Nordarmee nach Navarra
und dem Thal von Baztan den Rückzug antreten wird.
— Ein Telegramm aus Bayonne vom 24. d. M. meldet weiter: Eine carlistische Abtheilung unter Elio hat sich Moriones entgegengestellt; man glaubt, der Letztere werde genöthigt sein,
sich nach Santander einzuschiffen.
Italien. Rom, 20. Dezember. Die römische Quästur und der Stadtrath haben sich uͤber die Unterdrückung der Bettelei in Röm verständigt. Jene wird dafür sorgen, daß die fremden Bettler in ihre Heimath befördert werden, uud diese dafür, daß die römischen Eingeborenen, die zur Arbeit unfähig
sind, Unterstützung erhalten.
Türkei. Der neu erwählte ökumenische Patriarch der griechischen Kirche, Joachim, welchem sein Bestallungsferman bereits zugegangen, ist am 14. Dezember vom Sultan feierlich empfangen worden und hat darauf feinen Besuch bei der Hohen Pforte, beim Großvezir und bei den übrigen Ministern gemacht.
— Am 12. d. Mts. gab Mohsin Khan in dem Hotel
der persischen Gesandtschaft ein Ballfest.
Pesth, 22. Dezember. Das Abgeordnete nhaus hat
Niederlaude. Haag, 21. Dezember. In der Sitzung der Zweiten Kammer der Generalstaaten am 18. d? M. wurde ein Königlicher Beschluß, welcher die Annahme der De⸗ mission des Marine⸗ Ministers und die interimistische Uebertra⸗ gung dieses Portefeuilles auf den Kolonial⸗Minister enthält, mit⸗ getheilt und ein Kreditgesetz für die Marine für sechs Monate vorgelegt. Die Kammer trat bereits in ihrer Sitzung vom 19.
laut Königlicher Resolution al— Umlauf gesetzt werden.
in, die Berathung dieses Gesetzes ein und nahm dasselbe einstim—
— Auch von Seiten der Armee wird, auf eine von einer An⸗ zahl von Offizieren ausgegangene Anregung, dem Könige bei Gelegenheit des auf den 12. Mai 1874 fallenden 25jährigen Jubiläums seiner Regierung ein Festgeschenk dargebracht
Großbritannien und Irland. Londo n, 22. Dezember. er Herzog von Edinburgh wird sich, den bis jetzt getrof⸗ fenen Dispositionen zufolge, am 30. d. M. nach St. Petersburg begeben. — Der Prinz und die Prinzessin Ludwig von Hessen haben gestern mit ihrer Familie London verlassen und über Dover und Ostende die Rückreise nach Darmstadt angetreten.
— Der österreichisch⸗ungarische Botschafter am hiesigen Hofe, Graf Beust, hat sich am Sonnabend nach Schloß Altenburg in Sachsen begeben. Während seiner Abwesenheit fungirt Graf
Herr Hibbert, Parlamentsmitglied für Oldham, wird, wie die . A. C.“ meldet, zum Nachfolger des verstorbenen Herrn Winterbothma im Unter-Staatssekretariat des Innern er⸗ nannt werden. Seinen Platz als Unter-Staatssekretär im
Frankreich. Paris, 21. Dezember. Die Münz⸗ konferenz, welche auf Antrag der Schweiz von der sog⸗ annten lateinischen Staatengruppe beschlossen wurde, wird am
Januar zusammentreten. Als Delegirte werden bis jetzt nur die Herren Fehr-Herzog und Lardy für die Schweiz, und Herr Jacobs für Belglen genannt. Italien und Frankreich haben ihre Delegirten noch nicht bezeichnet; was die letztere Macht be⸗ trifft, so gilt es für wahrscheinlich, daß sie sich durch Herrn von Parieu, den bekannten volkswirthschaftlichen Schriftsteller, und Herrn Dutilleul, Abtheilungs-Direktor im Finanz⸗Ministerium,
— Die republikanische Linke versammelte sich heute unter Jules Simons Vorsitz. Nach einer Berathung des Ge— setzes über die Maires und die Amendements, welche von der republikanischen Linken und den anderen republikanischen Gruppen eingebracht worden sind, debattirte man lange über den Gesetz⸗ Entwurf, des Herrn Philipoteaur. Die Versammlung erklärte
Die Gerüchte von Zwistig—
in Cape Coast Castle vom 27. v. Mts. „»Die rebellischen Ampeni, Esseman u. s. w. kamen gestern ins Lager, um ihre
Nußland und Polen. St. Peters burg, 22. Dezember.
Der „Nik. B.“ meldet, die Kaiserin habe bei ihrer Abreise aus der Krim die Absicht ausgesprochen, im Frühjahr wieder nach Livadia zurückzukehren. Iuch werde die Großfürstin Alexandrg Josephowna, welche bis jetzt in der Krim ver⸗ weilt, erst Mitte Dezember a. St. von dort nach der Hauptstadt reisen.
Dänemark. Kopenhagen, 20. Dezember. Die
Reichstagsferien nehmen heute ihren Anfang und dauern bis zum 6. Januar 1874. — Zu lebenslänglichen Mitgliedern des Landsthings sind der Hofbesitzer Chr. Rasmussen in
Ryslinge und der Direktor der Schiffsbauerei, des Maschinen⸗ und Bauwesens an der Orlogswerfte, Nicolai Elias Tuxen, er⸗ nannt worden.
Am 1. Januar 1874 sollen die neuen Goldmů nzen s gesetzliches Bezahlungsmittel in
Amerika. New⸗YJork, 23. Dezember. (W. T. B.)
Nach hier eingelangten Nachrichten ist in St. Do mingo Gon⸗ zales zum Präsidenten gewählt worden.
— Nach einem der „Times“ aus Philadelphia unterm
23. Dezember zugegangenen Telegramm hat Präsident Grant beschlo Posten in Madrid abzuͤberufen.
ssen, den Unionsgesandten General Sickles von seinem
n Postnachrichten aus Valparaiso vom
14 v. M. melden: Der argentinische Zesandte hat gegen den Plan der chilenischen Regierung, einen Leuchtthurm am oͤstlichen Eingange der Magellanstraße errichten zu wollen, Protest ein⸗
gelegt. Dem Kongreß liegen Gesetzentwürfe für städtische Ver⸗ besserungen in Santiago und Valpargiso vor. Man befürchtet
Einfälle der araucanischen Indianer! Die Caracole⸗Minen liefern monatlich ein halbe Million Silber.
Aus Hongkong liegen der „A. A. C.“ Nach⸗
die bis zum 13. November reichen. Der „China Mail“ zufolge wird eine neue Misston nach Peru und Westindien orgänisirt, Napitän Gareia, der peruanischs Gesandte, ist ein⸗ geladen worden, nach Peking zu kommen, und man erwgrtet die Ratifikation des Vertrages. In Ja pan hat, veranlaßt durch Meinungsverschiedenheiten über das Verfahren gegen Corea, eine Ministerkrisis stattgefunden. Die Lage der Dinge sah beim Ab⸗ gang der Post friedlich aus, obwohl eine starke kriegerische Stim⸗ mung vorherrscht. Die Frage betreffs der Eröffnung des Innern
soll, wie es heißt, geregelt sein; Fremde erhalten die Erlaubniß zur Bereisung des Innern von ihrem Gesandten nach Hinter⸗ legung einer Summe von 200 Dollars. Der Herzog von Genua weilt noch in Jokohama, und am 14. Oktober gab ihm zu Ehren der britische Gesandte einen großen Ball.
Afrika. Von der Goldkü ste liegen weitere Nachrich⸗ ten vor, die bis zum 27. November reichen. Darnach ist der Krieg momentan in den Stillstand getreten. Die Eingeborenen sind mit der Vollendung der Straße nach Prassu, sowie mit dem Transport von Lebensmitteln nach den Lagern in Dunque, Mansue und Aeecrapul gegenwärtig der äußerste Posten und vor Kurzem noch das Hauptquartier des Aschanti⸗ Generals Amangugtia = beschäftigt. Der Feind zieht sich langsam über den Prah zurück, wo er, wie man erwartet, halten wird. Die Redoute Napoleon erweist sich daher als nutzlos. Der Ankunft westindischer und europäischer Truppen wird entgegengesehen. Der Regen hält noch immer an. In der Nähe von Accrapul hat ein kleines Scharmützel stattgefunden. Der dort kommandi— rende Major Home traf mit Oberst Webber in Mansue die Verabredung, einen gemeinschaftlichen Angriff gegen das in der Nähe befindliche große Lager der Aschantis zu unternehmen. Oberst Webber marschirte demgemäß ab, um an dem Angriff Theil zu nehmen, kam aber zu fpät an. Major Home überrum⸗ pelte indeß mit einer Streitmacht von 200 Mann das Lager des Feindes, als er im Begriff war, dasselbe zu verlassen, griff es an, tödtete 20 Mann und machte mehrere Gefangene. Der General Amanquatin hatte das Lager Tags zuvor mit etwa 1900 Mann verlassen, um nach Kumassi zurückzukehren. In Adda hieß es einige Tage vor der Ankunft des Postdampfers „Liberia“, daß Kapitän Glover, mit einer Abtheilung Houssas an Bord des Dampfers „Lady of the Lake“, den Volta hin⸗ aufgefahren sei. Es hieß indeß, daß die Expedition durch den
Umstand, daß der Dampfer sich festgefahren hatte, ernstlich auf⸗
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gehalten wurde. Der „Liberia“ brachte von Bonny ein Hülfs⸗ kontingent von 106 Mann nach Cape Coast Castle. Diese Leute
baren von Kapitän Hopkins einexerzirt worden und hatten ö
ein sehr soldatisches Aussehen. Kapitän Hapkins hatte sich der Voltaexpedition angeschlossen, und war im Begriff, sich auf den Kriegsschauplatz zu begeben. Es ist ihm auch gelungen, 100 Ein⸗ geborene von Old⸗Calabar zu rekrutiren, welche kleine Streit⸗ macht Prinz Karl, der Sohn des Königs, und John Tumbo, der Sohn des ersten Häuptlings von Bonny, befehligen.
Der Times“ wird von ihrem Korrespondenten le, v ts. geschrieben: Häuptlinge der Distrikte Gleyina⸗
Unterwerfung anzubieten und die britische Flagge zu aceeptiren. Ihr Fall wird der Erwägung vorbehalten. Es wurde ihnen ge⸗ sagt, daß sie bestraft werden würden, und daß sie inzwischen ihre Loyalität dadurch beweisen könnten, daß sie ein Kontingent von 309 Mann als Arbeiter für den Straßenbau stellen.“ Die Ge⸗ rüchte von dem Tode des Königs von Aschanti fangen an, an Wahrscheinlichkeit zu gewinnen. . ö
8 verwaltung h 20. Dezember 18. in Bremen und anderweite Abgrenzung des Ober⸗Postdirek ions · Bezirkz Hannever. Ermäßigung des luxemburgischen Gewichtsportos für Packetsendungen. Vorzeichnung der Zonen bei unfrankirten Fahrpost⸗
Nr. 93 de
Amtsblatts der Deutschen Reichs ⸗Po st⸗ at folgenden Inhalt: General ⸗ Verfügungen vom „3: Einrichtung einer Kaiserlichen Ober -Postdirektion
—
dungen Pes PNechsel erke hre; Von 22. Dezember: Stempelung der Post Packet adressen zu Packeten nach fremden Postbezirken. Vom 20. Dezember: Aversionirung von Porto⸗ und Gebüůhrenbeträgen. Vom 19. Dezember: Den ersten Band des Deutschen Postarchivg ? betreffend. — Bescheidung vom 17. Dezember: Unzulässigkeit der Be⸗ förderung von Fli ;
issigkeiten als Waarenproben mit der Briefpost. Nr. 25 des, Amts⸗Blatts der Deutschen Reichs ⸗Tele⸗
graphen⸗Verwaltung“ enthält: Verfügungen vom 98. Dezember
1873. Veränderungen in der Abgrenzung der Bezirke der Telegraphen⸗
zirektionen zu CGöln, Frankfurt 4. M. und Hannover. Vom 8. De⸗
3 zember 1373. Erläuterung des 5. 3 8. des neuen Eisenbahn⸗Tele⸗ gr
taphen⸗Reglements.
eme — Nr. W der „Allgemeinen Mittheilungen aus dem Ge—
biete des Telegraphenwesens,“ (Beilage zum Amtsblatt der deutschen Reichs⸗Telegraphen. Verwaltung) hat. folgenden Inhalt: 1) Verzeichniß der auf der Weltausstellung in Wien im Jahre 1873 von den Deuischen Staats ⸗Telegraphen. Verwaltungen ausgestellten Gegen stände, und zwar: a. von der Kaiserlich Deutschen Reichs ⸗Telegraphen⸗ Verwaltung, b. von der Königlich bayerischen Telegraphen · Verwal⸗