Koniglich Preußis her Staats ⸗Anzeiger.

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Berlin. d

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Deutsche s Neich.

Se. Majestät der Kaiser und König haben im Na—⸗ men des Deutschen Reiches den Kaufmann Carl Christian Hagen in Chefoo (China) zum Vice⸗Konsul des Deutschen Reiches daselbst zu ernennen geruht.

Verordnung, betreffend die Einberufung des Bundesraths. Vom 31. Dezember 1873. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen ꝛc. verordnen auf Grund des Artikels 12 der Verfassung des Deut⸗ schen Reichs was folgt: ĩ Der Bundesrath wird berufen, am 6. Januar 1874 in Berlin zusammen zu treten, und beauftragen Wir den Reichs⸗ kanzler mit den zu diesem Zwecke nöthigen Vorbereitungen. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. Gegeben Berlin, den 31. Dezember 1873. (L. S.) Wilhelm. Fürst von Bismarck.

Zu Pommerensdorf im Regierungsbezirk Stettin wird am 16. Ja⸗ nuar 1874 eine mit der Orts⸗Postanstalt kombinirte Telegraphen⸗ Station mit beschränktem Tagesdienste eröff net. (efr. 5. 4 der Tele⸗ araphen⸗Ordnung für das Deutsche Reich.)

Stettin, den 31. Dezember 1873. — Kaiserliche Telegraphen⸗Direktio n.

Das 1. Stück des Reichs⸗Gesetzblatts, welches heute aus⸗ gegeben wird, enthält unter . Nr. 980 die Verordnung, betreffend die Einberufung des Bundesraths. Vom 31. Dezember 1873. Berlin, den 1. Januar 1874. Kaiserliches Post⸗Zeitungsamt.

Königreich Preußen.

Se. Majestät der König haben Aller gnädigst geruht:

Den Regierungs⸗Rath Winiker zum Geheimen Finanz⸗ Rath und vortragenden Rath im Finanz⸗Ministerium zu er⸗ nennen;

. Dem Ober⸗Bergrath Theodor Schwarze zu Breslau un

Dem Ober⸗Bergrath Wilhelm Osthaus zu Clausthal

den Charakter als Geheimer Bergrath zu verleihen; ö Den Bergrath Bernhard von Tschepe in Breslau zum Ober⸗Bergrath und

Den Seminarlehrer Köchy in Osnabrück zum Seminar⸗ Direktor zu ernennen;

Dem Buchhalter und Controleur bei dem Haupt⸗Stempel⸗ Magazin Schnell hierselbst bei seinem Ausscheiden aus dem Dienste; und

Dem Haupt⸗Zollamts⸗Rendanten Lorberg zu Harburg bei seiner Versetzung in den Ruhestand den Charakter als Rechnungs⸗Rath zu verleihen. :

Finanz⸗Ministerium.

Die Ziehung der 1. Klasse 149. Königlich preußischer Klassen⸗ Lotterie wird nach planmäßiger Bestimmung am 7. Januar d. J. früh 8 Uhr ihren Anfang nehmen. Das Einzählen der sämmt⸗ lichen 95, 000 Loose⸗Nummern nebst den 4000 Gewinnen gedach⸗ er 1. Klasse wird am 6. d. M, Nachmittags 2 Uhr, durch die Königlichen Ziehungs⸗Kommissarien im Beisein der dazu beson⸗ ders aufgeforderten Lotterie⸗Einnehmer Herren Hemptenmacher, Securius und Baller von hier, öffentlich im Ziehungssaal des Lotterie⸗Gebäudes stattfinden.

Berlin, den 2. Januar 1874.

Königliche General⸗Lotterie⸗Direktion.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegen heiten.

Der Seminar⸗-Direktor Bethe zu Cöslin ist in gleicher Eigenschaft an das evangelische Schullehrer⸗Seminar zu Weißen⸗ fels versetzt worden.

Dem Seminar⸗Direktor Köchy ist das Direktorat des evan⸗ gelischen Schullehrer⸗Seminars zu Lüneburg übertragen worden.

Am Gymnasium in Rastenburg ist der ordentliche Lehrer Dr. Joh. Hüber zum Oberlehrer befördert worden.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche

Arbeiten.

Der bei der Königlichen Direktion der Ostbahn beschäftigte Regierungs⸗Assessor Paul Hein ius ist zum Mitgliede dieser ö ernannt worden. *

Dem Ober⸗Bergrath Mon Tschepe ist die Stelle eines Mit⸗ gliedes bei dem Ober⸗Vergamte zu Breslau übertragen worden.

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Der Bergmeister Dr. Stein ist von Cotibus nach Kirchen versetzt und ihm die Verwaltung des Bergvereins Kirchen im Ober⸗Bergamtsbezirk Bonn übertragen worden.

Der Bergassessor von Brunn ist unter Beilegung des Charakters als Bergmeister zum Bergrevierbeamten ernannt und ihm die Verwaltung des Reviers Cottbus im Ober⸗Bergamts⸗ Bezirk Halle übertragen worden.

Dem Max Alexander Starke zu Hirschberg i / Schl. ist unter dem 24 Dezember 1873 ein Patent auf eine Dampfmaschinensteuerung in der durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammensetzung, ohne . in der Anwendung bekannter Theile derselben zu be⸗ tränken, ö auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Um⸗ fang des preußischen Staates ertheilt worden. Der Firma Max Jüdel u. Co. zu Braunschweig ist un⸗ ter dem 26. Dezember 1873 ein Patent auf ein durch Zeichnung und Beschreibung erläuterte Verschluß⸗ Vorrichtung in Hebelapparaten für centrale Weichenstellung verbunden mit Signalstellung, soweit dieselbe für neu und eigenthümlich erachtet ist, ohne Jemand in der Anwendung bekannter Theile zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Um⸗ fang des preußischen Staates ertheilt worden.

. Ministerium 83 Innern.

Der Geheime expedirende Se etär und Kalkulator Groll⸗ mus ist zum Direktor der Gchenmen Kanzlei im Ministerium des Innern ernannt worden

ü

Der Bureau⸗Assistent Petz sch ist zum Geheimen expe sren⸗

den Sekretär im Ministerium des Innern ernannt worden.

Haupt⸗Verwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung, betreffend die Ersatzleistung für die präkludirten Kassen⸗Anweisun⸗ gen von 1835 und Darlehns⸗Kassenscheine.

Durch unsere wiederholt veröffentlichten Bekanntmachungen sind die Besitzer von Kassen-Anweisungen von 1835 und von Darlehns⸗Kassenscheinen von 1848 aufgefordert, solche behufs der Ersatzleistung an die Kontrolle der Staatspapiere hierselbst, Oranienstraße 93, oder an eine der Königlichen Regierungs⸗ Hauptkassen einzureichen.

Da dessenungeachtet ein großer Theil dieser Papiere nicht eingegangen ist, so werden die Besitzer derselben nochmals an deren Einreichung erinnert. Zugleich werden diejenigen Per⸗ sonen, welche dergleichen Papiere nach dem Ablaufe des auf den 1. Juli 1855 festgesetzt gewesenen, durch das Gesetz vom 15. April 1857 unwirksam gemachten Präklustvtermins an uns, die Kontrolle der Staatspapiere oder die Provinzial⸗, Kreis⸗ oder Lokalkassen abgeliefert und den Ersatz dafür noch nicht empfangen haben, wiederholt veranlaßt, solchen bei der Kontrolle der Staatspapiere oder bei einer der Regierungs- Hauptkassen gegen Rückgabe der ihnen ertheilten Empfangscheine oder Bescheide in Empfang zu nehmen.

Berlin, den 31. Dezember 1873.

Hauptverwaltung der Staatsschulden.

von Wedell. Löwe. Meinecke. Eck.

Bekanntmachung.

In Gemäßheit der Bestimmungen über Klassifizirung der Reserve⸗ und Landwehr-⸗Mannschaften rücksichtlich ihrer häuslichen und gewerb— lichen Verhältnisse (Beilage 3 zu der Verordnung vom 5. September 1867, betreffend die Organisgtion der Landwehr⸗Behörden und die Dienstverhältnisse der Mannschaften des Beurlgubtenstandes) wird hierdurch bekannt gemacht, daß die permanenten Mitglieder der unter ⸗ zeichneten Kommisston zum Behufe der Entscheidung Über die Gesuche um einstweilige Zurückstellung vom Eintritt in den Militärdienst, bei etwa eintretender Mobilmachung der Armee, am 8. April k. J. ihre nächste Sitzung halten werden. .

Diesenlgen, in hiesiger Stadt und deren Weichbilde wohnenden Reserve⸗ und Landwehr⸗Mannschaften, welche einen Grund zur Zurück= stellung nach . 2 der oben gedachten Bestimmungen geltend machen zu können vermeinen, werden daher 4ufgefordert, ihre desfallsigen Ge⸗ suche, unter Angabe ihres Militär⸗Verhältnisses und der Nummer, unker welcher sie in den Stammlisten des hiesigen Landwehr-Bezirks⸗ Kommandos geführt werden, im Laufe des nächsten Monats beim Militär⸗Bureau des hiesigen Magistrats (Rath⸗ haus, Zimmer 99) anzubringen. —

Hierbeiswird ausdrücklich bemerkt, daß die bereits früher berücksichtigten Miannschaften ihre Anträge auf ern, Zurückstellung im Bedarfsfalle zu erneuern

a ben.

Die nach dem 31. Januar k. J. eingehenden Gesuche können nicht weiter berücksichtigt werden. . .

Nach dem vorbezeichneten Termine werden die Namen derjenigen Mannschaften, deren Gesuche als begründet erachtet worden sind durch

das Intelligenzblatt öffentlich bekannt gemacht, weshalb jede besonde re Bescheidung auf die eingegangenen Gesuche unterbleibt. Berlin, den 29. Dezember 1873.

Königliche Kreis-Er satz Komm ission.

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ar, Abends.

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Aichtamtliches. Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 2. Januar.

Se. Majestät der

Kaiser und König haben, um etwaigen Störungen in der

fortschreitenden Genesung vorzubeugen, am Neujahrstage nur die Mitglieder der Königlichen Familie zur Gratulation empfangen.

— Ihre Majestät die Kaiserin⸗Königin wohnte ge⸗

stern mit Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin von Ba⸗ .

wünsche der Königlichen Hofstaaten. Beide Kaiserliche Majestäten

Königin später allein die hier anwesenden Fuͤrstlichkeiten.

Se. Königliche Hoheit der Herzog von Edinburgh stattete . beiden Kaiserlichen Majestäten seinen Besuch ab und nahm an

.

den dem Gottesdienste im Dome bei und empfing die Glück ⸗

.

empfingen die Mit⸗ . glieder der Königlichen Familie und Ihre Majestät die Kaiserin.

dem Familiendiner bei Ihrer Majestät der Kaiserin⸗Königin

Theil.

Heute begab Sich Ihre Majestät die Kaiserin⸗Königin mit . .

Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin von Baden nach

Potsdam, um der Gedächtnißfeier des Hochseligen Königs in der

Friedenskirche beizuwohnen und die Gruft zu besuchen.

Beide Kaiserliche Majestäten empfingen den Abschiedsbesu⸗h ö Sr. Königlichen Hoheit des Herzogs von Edinburgh auf seiner

Reise nach St. Petersburg.

. — Se. Kaiserliche und Königliche Kronprinz ertheilte am 31. Dezember Mittags 12 Uhr dem

Major Graf zu Rantzau, Commandeur der Unteroffizier⸗Schule .

Hoheit der .

zu Potsdam, und um 40 Uhr Nachmittags zwei der Königlich italienischen Armee angehörenden Ofsizle rer, dem Genera! Negri

und dem Kapitän Nasi, Audienz. Kaiserliche und Königliche Hoheit zum Gottesdienst nach dem

Don. Abends 7. Uhr empfingen Ihre Kaiferlichen und

Un s Uhr begab Sich é.

Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kron

prinzessin den Herzog von Edinburgh auf dem Lehrter .

Bahnhof.

Gestern Vormittag um 9t Uhr begab Sich Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit zu Ihrer Majestät der Kaiserin⸗Königin und wohnte dann mit den Prinzen Wilhelm und Heinrich dem Gottesdienste im Dome bei. Um 114 Uhr fuhren die Höchsten Herrschaften mit dem Herzog von Edinburgh Königlichen Hoheit, den Prinzen Wilhelm und Heinrich und den Prinzessinnen Char⸗ lotte und Victoria zur Gratulation zu Ihren Majestäten.

bei Ihren Majestäten Theil.

— Se. Königliche Hoheit der Prinz Albrecht ist

von Hannover hier eingetroffen.

— Heute, als am Todestage Sr. Majestät des Hoch ⸗ fand in der Friedenskirche zu Potsdam eine Gedächtnißfeier statt, welcher außer Ihrer Majestät der Kaiserin⸗Königin mit Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin von Baden und andern Mitgliedern der Königlichen Familie auch die Hofstaaten Ihrer Masestät der Kaiserin⸗Königin und weiland Ihrer Majestät

seligen Königs Friedrich Wilhelm IV.,

der Königin Elisabeth beiwohnten. .

— Das Staats⸗Ministerium trat heute Mittag zu einer Sitzung zusammen.

— Der Adresse des Herzogs von Ratibor vom .

14. Juni 1873 sind folgende Bürger von Deutz beigetreten: Ar no ld, Stadtverordneter, J. A. Heyden, do., F. Küster, do., J. Gareis, do,, Franz Siegen, Gutsbesitzer, Henri Dubois, Bergwerks ⸗Direktor, Dr. Breyesser, pr. Arzt, A. Reintgen, Stadtverordneter, Fau st, Bau⸗Unternehmer, L. Mintrop, Stadt⸗ verordneter, Jof. Kürten, Kaufmann, C. Eng els, do., Legold,

Baurath, J. Sürth, Kaufmann, C. Schul meister, Ingenieur, .

Gram, Haupt⸗Magazin: Verwalter der C. M. Eisenbahn, L. Schwörb el, Rektor der höheren Stadtschule, C. Müller, Lehrer, C. Hummelsheim, Kaufmann, Trapf, Decorateur, B. Unger, Rentner, Carl Neuhöffer, Rentner, Kalk. Carl Engel, Kauf⸗

mann, Casp. Jos. Engels, do., Wilh. Keuer, Gymnasial Lehrer,

G. F. Welh oven, 8 Carl Sch wellenbach, Md. Tailleur, W. Langen, Rentner, C. Starck, do., Nie. Koch, Wilh. Oesterreich, Kaufmann, Hermann Schus, Alfred Lüder, Assistent des Betriebs⸗Controleurs der C- M. Eifen⸗ bahn, H. Jellenbach, J. Dietz, Buchdruckerei⸗Besitzer, Fritz Sch ieffer, Kohlenhändler, Martin Schieffer, ecorateur, Käufer, Eisenbahn., Beamter, Müller, Stadtverordneter, Chr. träß er, Bau⸗Unternehmer, H. St räßer, do. Th. Im mekeppel, . ö. Fran k, Maurermeister, Karl Streiter, Schmiedemeister, A D. Kaiser, , Kaufmann, Th. Friedrichs, Commis. Eine Anzahl von Namen hat als unleserlich geschrieben nicht mit aufgenommen werden können.

— Der General der Kavallerie und kommandirende Ge⸗ neral des II. Armee⸗Corps Hann von Wenhern ist von

Stettin hier eingetroffen und in Britiss Hotel abgestiegen.

um 5 Uhr nahmen die Höchsten Herrschaften an dem Familien⸗Diner

Kalkulator,

Kip s, Kalkulator, J. Speier, Kapitän vom