beförderung — Generalverfügung; vom 12. Januar 1874: Ausfertigung besonderer Bestellschreiben bei Nachlieferung von Zeitungsnummern. Bescheidung:; vom 10. Januar 1874: Portozuschlag für unfrankirte Postvorschußsendungen in süddeutscher Währung. — Generalverfügung: vom 14. Jannar 1874: Korrespondenzverkehr mit Konstantinopel. — Generalderfügung: vom 14. Januar 1874: Das Postblatt be⸗

teeffend.

— Die Nr. 3 des Central-Blatis für das Deutsche Reich, herausgegeben im Reichskanzler⸗Amt, Berlin, vom 16. Februar, (Carl Heymanns Verlag) hat folgenden Inhalt: 1) Allgemeine Ver⸗ waltungssachen: Uebereinkommen zwischen dem Deutschen Reiche und Dänemark wegen wechselseitiger Unterstützung Hülfsbedürftiger ꝛc0., vom 11. Dezember 187353; Verweisungen von Ausländern aus dem Reichsgebiete. ) Finanzwesen; Bekanntmachung, betreffend Einlösung der in Preußen ausgegebenen Darlehnekassenscheine. 3) Münzwesen: Uebersicht über die Ausprägung von Reichsmünzen. ) Zoll⸗ und Stenerwesen: Veränderung der Geschäftsbezirke der Stationskortz oleure im Königreich Sachsen; Aufhebung von Uebergangsstellen. 5) Marine und Schiffahrt: Quarantäne ⸗Vorschriften verschiedener Regierungen. 6) Heiniathwesen: Erkenntniß des Bundesamtes für das Heimath⸗ wesen. 7) Personal · Veränderungen ꝛc.: Ernennung c. bei der Kaiser⸗ lichen Admiralität. — Der Nr. 3 liegt der Reisebericht des Prof. Pr. A. Hersch über das Auftreten und den Verlauf der Cholera in den preußischen Provinzen Posen und Preußen bei.

Statistis qe Nachrichten.

München, 15. Januar. Vom Ende Juli v. J, wo die Cho⸗ lera fich zum ersten Male in München zeigte, sind an Cholera und ihr verwandten Krankheiten bis zum gestrigen Tage 2303 Persenen erkrankt und von diesen 1057 gestorben. Von gestern bis heut Abend find weitere 22 Erkrankunge⸗ und 14 Todesfälle vorgekommen.

— Ven der nebersicht der Civil⸗ und Strafrechts; pflege im Königreich Sachsen ist der 4 Band, auf Befehl Sr. Majeftät des Königs im Königlichen Jnstiz-Ministerium, zusammen⸗ gestellt von Dr. Fr. Oskar Schwarze, Königlich sächsischer General⸗ Staatsanwalt, (Dresden 1873) erschienen. Der 4. Band umfaßt die Jahre 1869, 1870 und 1871. Nach demselben wurden von den Könjglich sächsischen Gerichten an Cipilprozessen verhandelt 1869: 129 950, 1870: 122078, 1871: 1125939; davon erledigt: 116,206 — 109,932 — 101,986; unerledigt blieben am Schlusse des Jahres 13744 — 12,146 — 109653. Die Zahl der verhandelten Konkurse war in den genannten 3 Jahren 569 — 541 — 457; davon wurden beendet: 324 — 333 — I0ß; unerledigt blieben 185 — 298 — 168. Bevormundete waren 198,633 — 203,900 — 209,304; auf je 1 Be⸗ vormundeten kamen in den 3 Jahren 13 Einwohner. Bei den Ehe— gerichten wurden 1049 — 951 — 1049 Klagen eingebracht, und zwar fm Ganzen 434 von Ehemännern, 5 * von Ehefrauen.

Anlangend die Strafrechtspflege, so waren in den genann⸗ ten 3 Jahren glaubhafte Anzeigen über verübte Verbrechen ꝛc. einge⸗ gangen 26 G36 = 24,413 =- 23,175. Untersuchungen kamen zur Erledi⸗ gung 12.848 — 12, 01 - 11,199 gegen 15762 — 14,819 — 14,371 Anze⸗ schuldigte. Die Zahl der Abgeurtheilten betrug 13, 150 - 12.189 - 11477; dason wurden freigesprochen 1715 - 1538 - 16594, verurtheilt 11,435 — 10,651 —– 9883... Nach der Einwohnerzahl trafen auf 1 Ab- geurtheilten 184 — 198 - 225, auf 1ẽFreigesprochenen 1413 16575 — i604, auf 1 Verurtheilten 212 —2277 — 259 Einwohner. Unter den Verurtheilten befanden sich 9667 — 891 1— 7303 Männer, 3275 — 3056 — 2s Frauen. Bereits früher waren von den Verurtheilten bestraft 3756 3689 2730 Männer und 990 —-903— 796 Frauen. Es wurde

erkannt auf: Tod (1871) 2mal, lebenslängliche Zuchthausstrafe (1870, 1871 2— mal; zeitliche Zuchthausstrafe 485 — 975 - 1917mal; Ar⸗ beitshausstrafe (1569, 1870) 2298 2183mal; Festungshaft (1871) Imal; Gefängnißstrafe 9299 — 8391 — 7783mal; Haft (1871) 62mal; Geldftrafe 614-676 —- 853mal; Verweis 246 - 20 - 208mal. Die Zahl der Hauptverhandlungen betrug 1385— 1259 — 972, davon unter Ritwirkung von Geschworenen 164 169 — 151, von Schöffen 858— 735— 610, wegen Forstvergehen im Werthe von weniger als 1 Thlr. wurden Unterfuchungen erledigt 9131 — 8118-8427; wegen Ehrver— letzung 4. 281 — 21,183 21933.

hie sind die Hauptresultate, die sich aus den in dem vorliegenden Werke enthaltenen Material nach ellen Richtungen hin erörternden 135 Seiten Tabellen gr. 4. ergeben.

— Das II. Heft des XII. Bandes der Nachrichtzen ü ber Industrie, Handel und Verkehr, aus dem Statistischen Departement im K. K. Handels-Ministerium, Mittheilungen Der K. und K. österreichisch⸗ungarischen Konsulats Behörden (Wien, 18573, Druck der Kaiserlich-Königlichen Hof- Und Staatzsdruckerei, in Kommiffion bei Ferd. Meyer), hat folgenden Jnhast: Leipzig. (Mi⸗ chaelismesse 1873. — London. (Industrie⸗ und Hendels verhältnisse von Großbritannien im Jahre 1572.) — Almeria. Volkswirthschaft⸗ liche Verhältnisse der Provinz Almeria im Jahre 18572.) — Batavia. (Volkswirthschaftliche Verhältnisse der niederländischen Besitzungen in Bftindien, Fortfetzung) — Personalnachrichten.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Das elfte und zwölfte Heft II. Jahrg. der Zeitschrift für deutsche Kulturgefchichte, berausgegeben von Dr. J H. Müller,

Studienrath, (Hannover, 16573. Druck und Verlag der Schlůũterschen Hoftuchdruckerel. In Kommission bei Carl. Meyer) hat folgenden Inhalt: Deutsche Gerichtsstätten im Mittelalter. Ven H. G. Gengler. D. Dentsche Soldtruppen im Dienst der Republik Venedig. Von Alex. Kaufmann. — Zur Geschicht, des Nürnberger Theaters. Von A. von Eye. — Die Schweden in Augsburg. Mitgetheilt ven Anton Birlinger. — Zur Geschichte des Schneiderhand werks in Franken im I6. Jahrhundert. Von August Schäffler. — Der deutsche Michel Von Curt Rudloff. — Zur Sittengeschichte der Cölner Universität. Von L Ennen. — Todsschlags⸗Sühnen im Mittelalter. Mitgetheilt von H. Wilh. H. Mithoff. — Bücherschau. — Buntes.

Bonn, 16. Januar. Der bekannte Anatom und Mikroskopiker, Professor an der hiesi en Universität, Max Schultze, ist heute plötzlich an einem Herzschlage verschieden.

St. Petersburg. Die feierliche Jahressitzung der Kaiferlien Akademie der Wissenschaften fand am 29. De. zember a. St. statt. Wie üblich, kamen die Rechenschaftsberichte der physiko⸗mathematiscken und der historisch⸗philologischen Abtheilungen ber Akademie zum Vortrag. Unter den Arbeiten der ersteren zeichnen sich die Untersuchungen des Hrn. Bunjakowski über die Bewegung der Bevölkerung in Rußland auß. Aus denselben geht unter Anderem hervor, daß die Mortalität der Neugeborenen in Rußland durchaus in keinem fo auffallenden Mißverhältniß zu den übrigen europẽischen Staaten steht, wie bisher angenommen wurde.

Für die Beobachtung des Durchgangs der Venus durch die Sonne sind ausgedehnte Vorbereitungen getroffen, so daß an 290 Punkten vom Schwarzen bis zum Japanischen Meere die genauesten Beob⸗ achtungen dieses astronomischen Phänomens stattfinden werden.

In dem Observatorium zu Pulkewo ist von dem Direktor, Ge⸗ heimen Rath von Struve, ein neuer Stern entdeckt worden. Der Be⸗ richt erwähnt ferner die Arbeiten des Hrn. Wild über. die Einflüsse rer Temperatur auf den Magnet, des Hrn. von Schrenk über die Strömungen des Ochotekischen und Japanischen Meeres, des Hrn. Maximowitsch über die Flora der Mandschurei, des Hrn. von Bunge über die Flora Persiens. g

Der Bericht der historisch-philologischen Abtheilung erwähnt der Studien des Hrn. Brosset über die Geschichte von Armenien und Grusien, Hrn. Dorns Auszüge aus orientalischen Schriftstellern über das Kaspische Meer und seine Umgebungen, Hrn, Harkawi's Auszüge aus mehreren Aarabischen Autoren, sowie verichiedener Arbeiten und Studien der HH. Böhtlingk, Wiedemann, Nauck ze. z

Die Akademie hat ihre Memoiren und Bulletins wie früher publi⸗ zirt und betrug im verflossenen Jahr der Umfang dieser Schriften Fh Bruckbogen. Sie werden unentgeltlich oder im Tausch ver— sandt an 126 gelehrte Gesellschaften und Akademien in Europa, an 19 in Amerika, an 2 in Afrika, an 6 in Asien, an 1 in Australien. Hr. Groot verlas biographische Notizen über drei ver⸗ storbene Akademiker, Benediktow Tjutschew und Maximowitsche dann einen Reisebericht über Schweden und Norwegen; hierauf, Hr. Ssuchomlinow seine Rede über „Die Fürstin Daschkew als Direktor Der Akademie der Wissenschaften und Präͤsident der russischen Akademie.“

Zu Ehrenmitgliedern der Akademie wurden grnannt: General⸗ Adjutant v. Kauffmann, General-Gouverneur von Turkestan, der Be⸗ sieger Chiwas; Vice⸗Admiral Selenny (Bruder des früheren Minister der Reichsdomänens; Geheimer Rath Ssemenow, Viccpräses der Kai⸗ serlich russischen Geographijchen Gesellschaft und Direktor des statisti⸗ pin . (zur Zeit des statistischen Kongresses Präsident

esselben).

Gewerbe und Handel.

Leipzig, 15. Jannar.

zu Ende gehende Neujahrsmesse hat keineswegs die gehigten Erwar— tungen, mit denen die Fatrikanten und Händler nach hier kamen, he⸗ friedigt, denn Viele von ihnen haben solch schlechte Geschäfte gemacht, daß sie kaum auf ihre lin ffn gekommen sind. Seit mehreren Tagen stehen aber auch schon. viele Geschäftslokale, Buden und Verkaufs stände leer, denn Leipzig ist zu theuer, um sich geschäftslos lange Zeit hier aufzuhalten. Die Kleinhändler haben aber doch die allerschlech⸗ testen Geschäfte gemacht. Wohl wäre in manchen Artikeln mehr um— grsetzt worden, wenn den Käufern eine längere Zahlungsfrist bewilligt worden wäre; die Verkäufer heschränkten diese aber bedeutend, da die vielen Fallissements sie ängstlich gemacht haben. Nach Luxusartikeln war fast gar keine Nachfrage. Manufakturwggren, Leinenzeug, baum⸗ wollere Strumpfwaaren und voigkländische Weißwagren wurden in nur ganz kleinen Posten und zu theils sehr gedrückten Preisen um⸗ gesetz. Wellene Strumpfwaaren waren ebenfalls wenig gefragt, Facken des Luen Winters wegen sehr vernachlässigt, und es ging nur Weniges in Phantasiesachen um. Böhmische Glaswagren, die zu den Luxusartikeln gehören, machten ein ganz schlechtes Geschäft. Wien, 16. Jannar. (W. T. B. Ladenburg, Aufsichtsrath, und Schiff, Direktor der Schiffschen Bank, haben diese Stellung niedergelegt, nachdem vom Ministerium ausgesprochen worden st, daß die Beibehaltung dieser Stellung mit den Posten, welche dieselben bei der Nationalbank bekleiden, unverträg ich sei. — Die Niederöster⸗ reichische Eskomptegesellichaft hat pro 1813 einen Reinertrag von 62 Fl. 50 Kr. oder 12 pCt. erzielt.

Verkehrs ⸗Anstalten.

Nr. 4 der Zeitung des Vergins. Deutscher Eisen⸗ bahn⸗Verwaltungen hat felgenden Inhalt: Volkswirthschaftliche

P. Taglioni. Iphigenia: Fr. Mallinger.

(Meßbericht des Dr. I) Dig heute

—

Reminiscenzen aus der Weltausstellung (die Ausstellung des statisti⸗ schen Departements des österreichischen Handels Ministeriums ) Vereinz. gebiet. Berliner Briefe; Dentsche und preuß sche Eisenbahngesetzgebung; Gesetzentwurf, betreffend die Aufnahme einer Anleihe zur Er weiterung des Staatseisenbahnnetzes; Berliner Stadtbahn 2c. Rbeinische E. Berlin ⸗Görlitzer Eisenbahn (Senftenberg Kamenz). Bahnbauten der Gefellschaft Pleßner & Co. Leipziger Pferdebahn (Verkehr in 1873). SDesterreichisch ungarische Korrespondenz (Bahneröffnungen im Jahre S3 und' 74 24) Wiener Bergbahnen (Zabnradbahn auf den Kah— lenberg). Literatur: Kalender für Eisenbahntechniker, von E. Heusin⸗ ger von Waldegg. Eisenbahn -Kalender. ö

Triest, 17. Januar. (W. T. B.) Der Lloddamafer Apollo ist mit der ostindisch-chinesischen Ueberlandpost heute Vormittag um 101 Uhr aus Alexandrien hier eingetroffen.

Ba sel, 17. Januar. (W. T. B) Den „Baseler Ñchrichten/ zufolge hat der große Rath von Neuenburg fast einstimmig den even⸗ juellen Rückkauf der Eisenbahn des „Jura industriel Strecke Reufchatel⸗Caux-⸗de⸗fonds ⸗Loele) durch den Staat beschlossen.

Aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Bureau.

Kopenhagen, Sonnabend, 17. Januar, Mittags. Der Kronprinz wird heute Nachmittag um 4 Uhr über Stral sund

und Berlin nach St. Petersburg abreisen.

—

Königliche Schauspiele. Sonntag, 18. Januar. Opernhaus, (I7. Vorstellung.) Iphigenia in Tauris. Große Oper in 4 Akten aus dem Fran⸗ zösischen, übersetzt von Sander. Musik von Gluck. Tanz von Diana: Frl. Haupt. Drest: Hr. Betz. Pylades: Hr. Diener. Thoas: Hr. Schmidt. Anfang 7 Uhr. Mittel Preise.

Schauspielhaus. (17. Vorstellung. Zum ersten Male wieder⸗ holt: In Charlottenburg. Historisches Schauspiel in 4 Akten von Max Ring. Anfang halb 7 Uhr. Mittel⸗Preise.

Sonntag, 18. Januar. Im Saal⸗Theater des Königlichen Schauspielhauses. Elfte Vorstellung der französischen Schau⸗ spieler Gesellschaft. Denxième représentation de: Madame attend Monsieur. Comédie en un acte, en prose, par M. H. Meilhac et Lud. Halévy. Intermèdes: Les Meunier, son sils et kane, Fable de Lafontaine. Les obsèquos d'un oisean, Possie de Mr. Louis Monrose. Deuxième représentation de: Un Monsieur qui suit les Femmes. Comédie en deux actes par MI. Théodore Barrière et A. Decourcelle, n

Montag, 19. Januar. Opernhaus. (18. Vorstellung) Der Wasserträger. Oper in 3 Abtheilungen, nach dem Fran⸗ zößschen der deux journées vom hr. Schmieder. Musik von Cherubini. Constanze: Frl. Lehmann. Armand: Hr. Woworgky. Micheli: Hr. Frolop. Hierauf; Das schlecht bewachte Mãädchen. Pantomimisch⸗komisches Ballet in 2 Abtheilungen und 3 Bildern nach d'Auberval von Paul Taglioni. Mustk von P. Hertel. Anfang halb 7 Uhr. Mittel-Preise.

Schäuspielhaus. (18. Vorstellung) Was ihr wollt! Lust⸗ spiel in 4 Akten von Shakespeare, mit Benutzung der Schlegel⸗ Tieckschen Uebersetzung für die deutsche Bühne bearbeitet von W. Dechel häuser. Anfang 7 Uhr. Mittel⸗Preise.

Dien stag, 20. Januar. Opernhaus. (19. Vorstellung.) Die Afrikanerin. Oper in 5 Akten von G. Seribe, deutsch von F. Gumbert. Musik von Menerbeer. Ballet von P. Taglioni. Ines: Frl. Grossi. Selika: Fr. v. Voggenhuber. Vasco de Gama: Hr. Niemann. Groß⸗Inquisitor: Hr. Fricke. Nelusko: Hr. Betz. Oberpriester: Hr. Krolop. Anfang halb 7 Uhr. Hohe Preise.

Schauspielhaus. (19. Vorstellung) In Charlottenburg. Historisches Schauspiel in 4 Akten von Max Ring. Anfnag halb 7 Uhr. Mittel⸗-Preise.

Es wird ersucht, die Meldekarten (sowohl zu den Qpern⸗ haus⸗, wie zu den Schauspielhaus⸗Vorstellungen) in den Brief⸗ kasten des Spernhauses, welcher sich am Anbau desselben, gegen⸗ über der Katholischen Kirche, befindet, zu legen. .

Dieser Briefkasten ist täglich für die Vorstellungen des fol⸗ genden Tages nur von 10 bis 12 Uhr Vormittags geöffnet.

Die in den Königlichen Theatern gefundenen Gegenstände können von den Eigenthümern innerhalb 4 Wochen bei der Hauspolizei⸗Inspekloren Schewe (Opernhaus) und Hoff⸗ meister (Schauspielhaus in Empfang genommen werden. Erfolgt die Zurückforderung der betreffenden Sachen in den angegebenen Frist nicht, so werden dieselben den Findern ohne Weiteres ausgehändigt.

Berlin. Ueber neue Erwerbungen für die National⸗ gallerie zu Berlin, aus dem Fonds für Zwecke der bil⸗ denden Kunst, theilt das Centralblatt für die gesammte Unterrichts, verwaltung in Preußen, im Anschluß an die im Juni 1872 gegebenen Nachrichten über die gemachten Aufwendungen, weiter Folgendes mit:

Fur die Nationalgallerie wurden seitdem erworben: Zwei Cartons von Julius Schnorr von Carlsfeld zu den in den Nibelungensälen

n München ausgeführten Wandgemälden: „Siegfrieds Einzug in n, mit den gefangenen Königen! und: „Wie die Frauen die Tod⸗ fen bestatten; „Tannhäujer und Venus“ Delbild von Knille hier— seibsti; Portrait des Abtes Jerusalem von Weitsch; „Schafe im Stall“ von Gebler in München. Ferner sind der Nationalgallerie einverleibt worden die früher bestellten und im vorigen Jahre vollendeten Bilder: die Abführung der Inden in die babylonische Gefangenschaft von Bendemann; Episode aus der Schlacht bei Königgrätz von Sell; die Freiwilligen von 1813 vor König Friedrich Wilhelm III. zu Breslau, von Scholz, sowie die Sammlung des Vereins der Kunst⸗ freunde in Preußen, bestehend aus Bildern von Schrader, Men zel, W. Schirmer, J. W. Schirmer, Krüger, Jordan. Tide mand und Gude, D. Klöber, Gräb, zwei kleinen Marmer⸗ statuen von Drake und Gramzow und einem Kupferstich von Keller.

Endlich wurde als Geschenk der von Raumerschen Erben der Na- tionalgallerle ein Portrait L. Ticks von Vogel ven Vogelstein und eine Marmeorbüste Fr. v. Raumers von Drake überwiesen.

Ein Auftrag zu Entwürfen von Wandmalereien für die Aula des Seminars zu Mörs ist den Malern Comans und Kehren ertheilt worden und die Herstellung dreier Marmorstatuen von Schlüter, Car⸗ stens und Cornelius für die Vorhalle des sogenannten alten Museums zu Berlin eingeleitet. Ebenso sind die Vorbereitungen getroffen für ine in die Nationalgallerie aufzunehmende Folge historischer Portraits der greßen Staatsmänner und Feldherren unseres Jahrhunderts.

Mit der Ausführung von VBestellungen für die Nationalgalerie sind noch beschäftigt die Maler W. Sehn, Wislicenus, Schrader und C Heff und die Bildhauer W. Wolff und J. Miller.

Von Kupferstichen, welche mit Unterstützung des Staates aug⸗ geführt werden, sind die von Steifensand und Stand vollendet, die von Seidel, Trossin, Barthelmeß, Eilers und Sachs noch in Arbeit.

. — Ueber die Pläne und Autsichten der deutschen Afrika⸗ forschung teilte Dr. Bastian im Vortrage über seine Reise nach den Congoländern der hiesigen „Gesellschaft für Erdkunde“

Folgendes mit: Das Klima, mit welchem es die Gesellschaft zumeist zu thun haben wird, hat sich, wie im Voraus vermulhetg als ein für Afrika ausnehmend günstiges bewiesen, und die oft viele Jahre an der Küste verweilenden Riederländer hewahren durchschnittlich, bei ver= nünftiger Lebensweise, die beste Gesundheit, so daß man auch für die dentschen Reisenden gute Hoffnungen, hegen könne. Bei der Abreise des Vortragenden befand sich Dr. Güßfeldt in aus⸗ gezeichneter Gesundheit. Er hatte zwei leichte Fieberanfälle überftanden, und solche, wenn sie bald nach der Ankunft eintreten, gelten an den Küsten für ein gutes Zeichen baldiger Akklimati⸗ fation, da sie vor späteren schweren Krankheitsfällen zu bewahren pflegen. Der Vortragende verlebte die letzten acht Tage vor ö, Abreise mit Dr. Güßfeldt zusammen und war überrascht, zu sehen, wie rasch sich derselbe in die Besonderheiten des neuen Lebens hinein⸗ fand und den an ihn gestellten Anforderungen genügte.

Die künftigen Pläne sind dahin festgestellt, daß die Operations⸗ basis für die ersten Versuchsreisen ins Innere zwischen Quillu unb Cacongofluß gewonnen werden muß, entweder auf der Fak- terei Chissambo, von wo Pr. Güßfeldt, bereits einen Vor⸗ stoß bis Konde gemacht hat, auf der Faktorei Chicambo, in deren Nähe der Gorilla gejagt werden kann, oder den Quillufluß aufwärts. Eine Erforschung dieses (bald aus einem Quell see her⸗ geführten, bald mit dem Congo in Beziehung gesetzlen) Flusses scheint bie erste und wichtigste Aufgabe der Expedition zu sein, da sie man⸗ cherlei Auffchläffe ber die Länder des Innern verspricht, und Pr. Güßfeldt beabsichtigte, unmittelbar nach der Abreise des Vortragenden nach dem Quillu aufzubrechen und womöglich die Katarakten von Golua zu Fefuchen, von denen die Sage der Symplegaden erzählt wird. Hier ist das Waldland von Mayombe, das an den Grenzen Fer drei Königreiche (an denen Loangos durch die Holzwand des Mam ruck abgeschnitten) hinläuft, bereits durchschritten und die pon dem Vortragenden auf verschiedenen Stationen befragten Eingster beschrieben die Länder Jangela mit dem geg'nüberliegenden Simala⸗ cunja als gebirgig, und lassen dann das offene Plateau der im Horden näher an die Küste herantretenden Bayaka zu dem von Höhen durchschnittenen Lande der Mantetje sich forterstrecken. Die in verschied Ren Weisen das Gesicht tättovirenden Montetse, Rachbarn der ein Wurfmesser, wie nach alten Berichten die Anziko (Schimpanse oder Wald menschen) oder heute die Fan gebrauchenden Bakutu (oder Micari⸗cari), entsprechen einerseits den Rt cka der alten Karten, während in die weite Ausdehnung, die

dem Reiche ihres Königs, einem Verehrer der Sonne und des Mon⸗

des, als Frau, gegeben wird, oft auch die Babumu eder Pumbu ein⸗ geschlossen werden, die auf dem durch ihr Land wahrscheinlich nörd= lich (und so deni Ogovay zu) fließenden Strom bereits Produkte weißer Händler erhalten n, wie auch die Nachricht ven den Munje, die in der Nähe eines von Weißen bewohnten Sees seben, auf die Gabunländer zu deuten scheint, Es eröffnet sich so die Aussicht, die Route von unserer Küste mit den äußer⸗ sten von Du⸗Chaillu erreichten. Punkten zu verknüpfen und Fadurch einen erweiterten Ueberblich über die Möglichkeit, eines östlichen Vordringens zu gewinnen. Bis ins Land Shintetje stimm⸗ ten die Nachrichten der eingeborenen Händler meist in der Hauptsache überein, dann folgt aber nach den Zweigen, die sich hier in den Ba⸗ bong - Baka⸗Baka faßlich verkörpert haben, eine. Reihe Herodotischer abelwesen, die mit verschiedenen Namen, indessen stets in derselben Kseihenfolze gegeben werden.

Joseph Firmenich, der Hofmaler weiland des König Friedrich Wilhelms Hö, in dessen Auftrage derselbe schon por einer Reihe von Jahren die 13 schönsten Punkte in der nächsten Uͤmg bung Potsdams gemalt hat, hat neuerdings ein 39 Qu-Faß großes Gemälde vollendet, welches, abgesehen von seiner künstlerischen Ausführung, durch sein Motiv das allgemeine Intertsse in Anspruch nimmt. Es stellt nämlich das Schildhorn dar bei Abendbelenchtung. Diese schönste Partie der an landschaftlichen i en so reichen Havelseen ist treu wiedergegeben und dennoch in gewisser Weise idealisirt. Das nächste Werk Firme⸗ nichs wird eine Ansicht der alten, malerischen, jetzt leider nieder gerissenen, sogenannten n,, ,. bei Lübben sein, zu welcher 6. Maler noch auf Anrathen Humboldts vor Jahren eine Skizze ertigte.

Redaktion und Rendantur: Schwieger.

Berlin Verlag der Expedition (Kesseh. Druck: W. Elsner.

Vier Beilagen (eiuschließlich Börsen und Handelsregister Beilage.)

Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

M 1M.

N eichstags⸗Angelegenheiten.

In dem in Nr. 13 d. Bl. abgedruckten vollständigen Verzei ch= niß der in Preußen gewählten Mitglieder des. Deutch en Reichstags ist im 3. Berliner Wahlbezirk irrthümlich der Kreis—⸗ richter Windthorst als wiedergewählt aufgeführt worden. Die Re⸗ fullate der Berliner Wahlen waren schon in Nr. 11 d. Bl. xichtig dahin mitgetheilt worden, daß im 3. Wahlbezirk der Frhr. v. Hover⸗ beck gewählt ist.

Landtags ⸗ Angelegenheiten.

Berlin, 17. Januar. In der gestrigen Sitzung des Hauses der Abgeordneten beantwortete der Minister der geistlichen c. Angelegenheiten Dr. Falk die Interpellation des Abg. Biesenbach wie folgt:

Meine Herren! Ich glaube, mit Ihrer Zustimmung zu handeln wenn ich die Interpellation beantworte und nicht das Beiwer derselben, und zwar um so mehr, als — glaube ich — das Hohe Haus bereits recht deutlich darauf geantwortet hat. Der Herr Interpellant hat mir zunächst den Vorwurf gemacht, ich habe die materielle Beantwortung der Interpellation neulich ad calendas Graecas weisen wollen — nein doch, ich habe ganz wörtlich meine Antwort den formulirten Fragen angepaßt, die gestellt waren, und konnte darauf damals nicht mehr antworten. nen Augenblick zweifelhaft, daß der Herr Interpellant sich damit nicht beruhigen sondern auf die materielle Erörterung der Sache eingehen würde. In Rücksicht darauf sind die erforderlichen Ermittelungen an⸗ gestellt worden, und es hat sich dabei zunächst ergeben, daß diejenige Verfugung, die der Herr Interpellant seiner früheren Interpellation hat vorausdrucken lassen, allerdings erlassen worden ist. Es ist nur in dem Text des Interpellanten eine allerdings bedeutungslose Zeile ausgelassen, des Inhalts; weil die am Eingange der Verfügung er⸗ wähnten Listen nicht zur Hand seien, könnte aus ihnen die Abstimmung nicht konstatirt werden, — etwas, was eigentlich zchon zu subintellegiren war. Was die zweite Frage betrifft, so ist die Königliche Staatsregierung nach der eingetrekenen Erörterung nicht, der Ansicht des Herrn Inter— pellanten, daß in dieser Verfügung eine Verkümmerung des Wahl⸗ rechts enthalten . sie ist daher auch nicht in der Lage, in dieser Beziehung eine Remedur eintreten zu lassen. (Hört! im Centrum.) Sie rufen: Hört! nun, so hören Sie auch, was ich jetzt noch sagen werde.

Meine Herren! Wenn die Staatsregierung die ihr durch die gegenwärtigen ernsten Bewegungen gestellten Aufgaben erfüllen soll, so braucht sie Organe, auf die sie sich verlassen kann. Es gilt das insbesondere von Stellen, deren Träger großen Einfluß auszuüben in der Lage sind. Die Anforderung muß

ba erhoben werden, daß der betreffende Beamte aus eigener Ueber⸗

zeugung die Auffassung der Staatsregierung theilt, daß er geschickt ist, mit eigenen Augen die thatsächlichen Verhältnisse richtig zu stellen, auf Grund derselben, wenn sie ihm dazu ö, geben, Verschläge zur Besserung zu machen oder selbst derartige Anordnungen zu treffen und das Angeordnete mit Bestimmtheit und Energie durchzuführen. Nicht zum wenigsten, meine Herren, ist diese Anforderung an den Präsidenten der Regierung zu Düsseldorf gestellt, und zwar wegen der nach zwiefacher Richtung hin dort obwaltenden besonderen Verhältnisse. Die Bestrebungen, denen die Staatsregierung unter Zu—⸗ stimmung der en. Mehrheit des Hauses entgegen zu treten hat, sind gerade in diesem Bezirke von besonderem Erfolge begleitet ge⸗ wefen. Es ist das nicht etwas, was heut zum ersten Male ausge- sprochen wird, ich denke, bei den verschiedenen Verhandlungen, die über Schulfragen in diesem Hohen Hause gepflogen worden sind, ist das schon hervorgehoben.

Ich darf weiter hinweisen auf das immer fortschreitende Resultat der Wahl, in der einen bestimmten Richtung ein Ergebniß, welches allerdings zu einer Spannung der Gegensätze geführt hat, die sich bei der letzten Wahl einfach formulirt in „Centrum oder gegen Centrum“, für die Bestrebungen der Regierung oder gegen die Bestrebungen der Regierung. Der Hr. Abg. Biesenbach hat ganz recht, wenn er neulich hervorhob, 3 ein derartiger Gegensatz auch in der Verfügung des Regierungs⸗Präsidenten zum Ausdruck gekommen sei, er hatte aber Unrecht, wenn er meinte, daß diese Scheidung allein im Kopfe des Regierungs⸗Präsidenten — und das deutete er damals an — gestanden habe. Nein, meine Herren, sie bestand in Wirklichkeit, das 3 . wir nicht blos aus der Wahlbewegung im Allgemeinen, das wissen wir vor allen Dingen, wie Abgeordnete des Düsseldorfer Regierungs⸗ bezirks die gegen die Herren vom Centrum gewählt worden sind, das wissen die Herren eigentlich auch, oder Sie sollten es wissen. Ich bin in der Lage, von Komites ihrer Partei ausgegangene Wahlauf⸗ rufe Ihnen hier vorlesen zu können, in denen das auf das allerklarste und schärfste ausgedrückt ist.

Bas sst die eine in Betracht zu ziehende Seites die, andere aber. meine Herren, ist die: der Regierungspräsident zu Dässeldorf befindet sich nicht in der Lage, überall neben und unter fich Organe zu haben, mit deren Augen er sehen darf, wenn er der Staatsregierung das Rechte vorzutragen gewillt ist; mehr wie andere . ist er verpflichtet, mit seinen eigenen Augen zu sehen und sorgsam die Wege . gehen, die ihm angezeigt scheinen, um dieser Aufgabe gerecht zu

erden.

Dies, meine Herren, gilt ganz besonders von der Seite der Schule. Die hohe Bedeutung, die dieses Gebiet in unserer gegenwärtigen Bewegung hat, ist wohl Jeglichem unter Ihnen völlig klar Ruf: Nein) Rein? Run, dann würde ich demjenigen Herrn, der dies Wort sprach, an die mächtigen Debatten erinnern, die wir jahrelang über das Ge⸗ biet der Schule in diesem Hohen Hause geführt haben, und wenn bei dieser Erinnerung die Sache ihm nicht klar wird, dann bin ich, allerdings nicht in der Lage, es ihm klar zu machen. Die Staatsregierung wenigstens ist davon durchdrungen, daß sie, um unberechtigte, ihr widerstrebende Einflüsse von der Schule fern. zu halten, nach wie vor i verfassungsmäßige und gesetzmäßige Mittel zu ergreifen verpflichtet ist. Wenn aber bas der Fall sein soll, dann, meins Herren, ist vor allen Dingen geboten, völlige Klarheit über die thatsächlichen Verhältnisse zu erlangen; denn von diesen Verhältnissen hängt es ab, in welcher Weise innerhalb jenes oel g und verfassungs⸗ mäßigen Rahmens die Abhülfe im einzdnen Falle ges affen werden muß, und von diesem Gesichts punkt aus meine Herren, ist die Verfügung zu beur⸗ theilen, die der Regierungs-Präsident v. Ende erlassen hat. Es war seine Yi Angesichts der hervorgetretenen Erscheinungen, im Großen und Ganzen, nicht bloß im Einzelnen, vollkommene Klarheit zu gewinnen über die Stellung der Lehrer in dem gegenwärtig bestehenden Kampfe. Es ist das nicht Aufstellung einer Konduitenliste, wie es neulich, ge= nannt wurde, sondern na meiner Mänung eine einfache Pflichter⸗ füllung, wie die Dinge heute zu Tage liegen. Und, meine Herren, diese Pflicht trat gerade zu der Zeit dem Hrn. Regierungs⸗Präsidenten

anz besonders scharf entgegen; nicht blos der Ausfall der

ahlen und was ihnen vorangegangen war, mußte ihn dazu führen — nein, meine Herren, es ist ja wohl in Ihrer Aller Erinnerung daß unmittelbar nach den Wahlen im Rheinland vielfgch der Voriyurf erhoben wurde, die Staatsregierung habe ihre Pflicht nicht gethan, die Staatsregierung habe die geistlichen Schulinspektoren im Amte gelassen, damit sie ferner ihren Einfluß auf die Lehrer in unberechtig⸗ ter Weise üben; daraus sei zum Theil das für die vaterlandefreund liche Partei = so wurde gesagt — nicht erfreuliche Resultat zu er- klären Die Staatsregierung ist sogar in diesem Hohen Hause dieses Vorwurf nicht ledig gewesen; ich müßte mich sehr irren, wenn nicht bei der erften Lesung des Staatshaushalts. Etats gerade der Hr. Abgeordnete für Hagen ihr diesen Vorwurf von Neuem entgegengehalten hätte. Nun,

Ich war aber auch kei⸗

Gesinnung zur

Sonnabend, den 17. Januar

meine Herren, wenn also der Regierungs⸗Präsident v. Ende fragt: wie haben sich die Beamten verhalten? wie ist ihr Auftreten im Großen und Ganzen in dieser Frage gewesen? so liegt es in der Natur der Dinge, daß für die Beantwortung dieser Frage auch der Umstand Be⸗ deutung hat, wie bei den Wahlen gestimmt worden ist.

Nun, meine Herren, ich glaube nicht, daß ich irgendwo auf die Meinung stoßen möchte, der Regierungs⸗Präsident sei nicht befugt ge⸗ wesen, eine derartige Erkundigung einzuziehen. Die Wahl ist ja eine öffentliche, vor Jedem zu dokumentirende; sollte also der Herr Regie⸗ rungs⸗Präsident, der Vorgeseßzte, nicht berechtigt sein, davon Kenntniß zu nehmen? Er hätte ja die Sache so auserordentlich leicht gehabt, er brauchte nur durch seine Sekretäre die Wahlprotokolle und die bei⸗ liegenden Listen durchsehen zu lassen, und er würde die erforderliche Information gehabt, haben. Ich bedaure persönlich, daß er das nicht gethan hat, dann würde der Schein — und, meine Herren, es ist nur ein Schein — einer Beeinträchtigung der Wahlfreiheit vermieden sein.

Wenn ich gesagt habe: es ist nur ein Schein, Jo muß ich zunächst darauf aufmerksam machen, daß selbst der Herr Abg. Biesenbach bei der neulichen Motivirung seiner Interpellation darauf hingewiesen hat, daß in der Verfügung irgend welche bestimmte Androhungen eines Nächtheiles für Ausübung des Wahlrechts nicht enthalten seien, er setzt aber hinzu: Jedermann könne das „quos ego“ zwischen den Zeilen lesen.

Meine Herren, nachdem ich den Gesichtspunkt, den ich jetzt ent= wickelte, hervorgehoben habe, werden Sie mir beistimmen, daß auch noch eine andere Auffgssung, als diejenige, welch! von dem Inter⸗ pellanten, als die allein mögliche aufgestellt wurde, denkbar ist.

Ich will aber den Herrn Abgeordneten doch noch an Zweierlei erinnern, an einen Umstand mit weniger Gewicht, an einen andern mit mehr Gewicht, — mit weniger Gewicht an den, . diese Ver⸗ fügung vier Wochen nach abgeschlossener allgemeiner Wahl erlassen worden ist, und daß die nächste Wahl mit offener Stimmgehung erst nach drei Jahren stattfindet. (Ruf: Nachwahl! Eine Nachwahl findet in der Stadt Düsseldorf allein statt. — Zweitens aber, meine Herren, * und das ist ein Gesichtspunkt, der bis dahin nicht erwähnt worden ist — ist dies eine Verfügung gewesen, die in keiner Weise zur Kenntniß der Lehrer selbst bestimmt war, sondern lediglich eine Verfügung an die untergebenen Beamten zur vertraulichen Aeußerung; es ist, meine. Herren, mindestens gesagt, nur durch schwere Indiskretion diese Verfügung überhaupt in die Oeffent⸗ lichkeit gelangt. Freilich hat neulich der Hr. Abg. Biesenbach her⸗ vorgehoben, ein Lehrer in Emmerich sei ad protocollum vernommen worden. Mir liegt die bestimmte Erklärung des Regierungs⸗Präsidenten vor, daß ihm davon nichts bekannt sei, daß es völlig außer seinem Willen gelegen habe, derartige Examinatorien eintreten zu lassen, insbesondere derartige Examinatorien, wie sie uns heute von der Tribüne durch den Hr. Abg. Biesenbach erzählt worden sind. Die Verfügung, die vor⸗ liegt — und das ist die einzige, die der Regierungs⸗Präsident, von Ende erlassen hat — diese Verfügung ist diejenige, welche der Hr. Abg. Biesenbach Ihnen mitgetheilt hat, und darin steht von dem ggnzen Fragebogen, der uns heute vorgetragen ist, keine Silbe. Ist ein solcher Fragebogen, was ich nicht weiß, gebraucht worden, so ist es eine Ungeschicklichkeit oder der wenig gute Wille, denn die Landräthe haben zum Theil die Kreis-Schulinspektoren gebraucht, die zu derarti⸗ gen Fragebogen geführt haben.

Dann aber, meine Herren, wie ist die Verfügung zur öffentlichen Kenntniß gekommen? Nach dem mir vorliegenden Berichte hat Einer der Landraͤthe, an den die Verfügung erlassen war, — und allerdings ist es gerade derjenige, der vorhin von dem Herrn Abg. Biesen⸗ bach genannt wurde — diese Verfügung abschriftlich an den durchaus die Auffassung der Centrumspartei theilenden Kreis⸗Schulinspektor gesandt, und aus dessem Arbeitszimmer ist sofort eine Abschrift dieser Verfügung in das Expeditionslokal der Germania gelangt, und ein derselben Parkeistellung gleichfalls angehöriger Kaplan, deffen Name mir auch genannt ist, hat, wie in dem mir hier vor liegenden Berichte gefagt ist, „die Missethat' schließlich auf seine Schultern genommen.

Run, meine Herren, können Sie gegenüber derartigen Thatsachen wohl wirklich der Staatsregierung den Vorwurf entgegenschleudern lassen, . ließe das freie Wahlrecht mit Füßen treten? Meine Herren Sie haben noch eine andere Argumentation gehört: die Bezugnahme auf die Stellung des Regierungs⸗Präsidenten zu Düsseldorf im Allgemeinen.

Der Hr. Abg. Biesenbach hat in dieser Beziehung — er hat dem Prässdenten nicht gerade einen Vorwurf daraus gemacht — Verschie⸗ dentliches in der letzten Sitzung behauptet; die eine Behauptung ist von ihm selbst bereits erwähnt worden, und ich bin dem Regierungs⸗ Präsidenten in dieser Beziehung schuldig, dasjenige vorzutragen, was er darauf zu antworten hat. lautet die Antwort:

Die behauptete Thatsache, daß ich an die Spitze des liberalen Wahlkomites getreten sei, beschränkt sich darauf, daß ich von meinem Recht als Urwähler und Wahlmann Gebrauch gemacht und drei⸗ oder viermal die hier von der antiklerikalen 2 veranstalteten Urwähler⸗ und Wahlmänner⸗Versammlungen besucht habe.

Der Hr. Abg. Biesenbach hat demnächst gesagt: er, der Präsident, halte es für angezeigt, die Staatskatholiken= Adresse in eigener Person zu kolportiren wenn er es dabei für an⸗ gezeigt erachtet hat, obschon selbst Protestant, für die Ausbreitung des Altkatholizismus Sorge zu tragen.

Darauf erwiderte der Regierungs ⸗ Präsident:

Wenn mit der Behauptung, daß ich die Staatskatholiken⸗ Adresse in eigener Person kolportirt haber mehr gesagt sein soll, als daß ich die mir zur Weiterbeförderung Überbrächte Adressen dem Herrn Geheimen Kabinets Rath von Wil— mowski mit der Bitte, dieselben Sr. e , dem Könige zu unter⸗ breiten, übersendet habe, so ist dies eine Unwahrheit, Für die Aus⸗ breitung des AÄltkatholizismus Sorge zu tragen, habe ich keine Gele⸗ genheit gehabt, es sei denn, daß der , Abg. Biesenbach dahin rech⸗ net, daß ich mit dem Bischof Reinkens, dem Professor Knoodt und anderen Altkathollken persönlich bekannt bin und der Encyklika vom 21. November 1873 ungeachtet den Verkehr und Umgang mit den⸗ selben nicht abgebrochen, auch dem päpstlichen, an alle Christen er⸗ gangenen Verbote, „ihnen nicht einmal mehr den Gruß zu entbie⸗ ten, keine Folge geleistet habe. Im Uebrigen habe ich nur in Be⸗ . auf die Altkatholiken erlassenen Vorschriften zur Ausführung gebracht.

Der Abg. Biesenbach hat demnächst noch von zwei Steuer⸗ empfängern in Neuß und einer Vernehmung derselben . In Beziehung hierauf heißt es in dem Berichte;

Richkig' dagegen ist's — der Herr Regierungs-⸗Präsident hatte hervorgehoben, er wisse von der Vernehmung in Emmerich nichts — daß gus Neuß bei der Königlichen Regierung eine Beschwerde über das Verhalten der beiden rr hen Steuerempfänger daselbst ein⸗ gegangen war und dieselben dieserhalb vernommen worden sind. Die b , Vernehmungen ergaben aber keinen Anhalt zum weiteren Einschreiten, und ist daher die Sache einfach ad acta ge- schrieben worden.

Heute, meine 6 sind neue Behauptungen vorgetragen worden

— eg waren ihrer sa wohl drei. — Zunächst es sei Kanzleibeamten ekündigt worden, weil sie, kurz gesagt, ultramontan gestimmt hätten. . bedaure, über diesen Punkt, den ich eben erst hörte, nichts sagen zu können, ich bin davon nicht unterrichtet. Es ist ferner hervorge—⸗ gehoben worden, der Regierungspräsident habe Männer ultramontaner Penstonirung gebracht, Nun, meine Herren. Sie kennen fa die gesetzlichen Vorschriften über Penstonirung, die Herren

In Bezug auf die angeführte Thatsache

1871.

werden wohl dazu reif gewesen sein. Als ganz besonders schwer ist hervorgehoben worden, daß zu Weihnachten gewissen Beamten eine Gratifikation nicht gewährt worden ist. Der Regierungspräsident hat, wie er in ei nem Berichte an mich hervorhebt, bereits in der Germa⸗ nia dieses selbe Faktum behandelt gelesen, und er ist deshalb des nicht unwahrscheinlichen Gedankens gewesen, daß auch heute bei der Ver⸗ handlung der Interpellation Biesenbach auf diesen Punkt zurückge⸗ gangen werden würde, und hat sich veranlaßt gefunden, sich mir ge— genüber darüber auszusprechen. Nun, meine Herren, ich halte vollständig fest, daß ein Beamter wegen ultramotaner Gesinnung wegen Abgeben seiner Stimme in dieser Richtung, in allen Rechten, die ihm sein Amt giebt, in keiner Weise gekränkt werden darf, so lange nicht etwa in seinem Auftreten eine besondere Verletzung der Amts⸗ pflicht liegt. Aber, meine Herren, wer, da Zie Aufforderung an die Staatsregierung stellt, Beamten, die in dieser Weise ihr gegenübertreten, noch Vortheile zuzuwenden, zu denen sie keinerlei Recht haben, der stellt eine Zumuthung, die nur erklärt werden kann aus einer eigen⸗ thümlich naiven Auffassung des Ernstes der Verhältnisse! Und, meine Herren, von diesem Standpunkt allein ist nach seiner Erklärung der Präsident der Regierung zu Düsseldorf ausgegangen; er hebt hervor, daß die Beamten — sie hatten keinerlei Recht (es war eine reine Gunst, um die es. sich dabei handelte, es liegt das ja schon im Begriff einer Gratifikation) eine solche Summe entgegenzunehmen — daß die Beam⸗ ten solche sind, die der Richtung bestimmt angehören und aller Mah⸗ nungen ungeachtet, bestimmt für dieselbe eingetreten sind. Er fragt u. A.: welche Gesinnung dieselben hegen, geht deutlich daraus hervor, daß einer dieser Beamten, wie durch protokollarisches Eingeständniß feststeht, am Abende des Wahltages in einem öffentlichen Lokal laut seine Freude über den Sieg der Klerikalen ausgesprochen und hinzu— gefügt hat, daß es für Duͤsseldorf, eine alte katholische Stadt, eine Schande gewesen sein würde, wenn das hergelaufene evangelische Ge⸗ sindel reussirt hätte. Der soll eine Remuneration bekommen!? Ja, meine Herren, hätte sie Herr v. Ende ihm gegeben, er hätte seine Pflicht verletzt, so aber sage ich: er hat sie erfüllt.

In der hieran geknüpften Besprechung über die Inter⸗ pellatlon erklärte der Staats⸗-Minister hr. Falk mit Bezug auf eine Behauptung des Abg. v. Mallinckrodt, der Minister habe die Zurdispositionsstellung des Landraths Grafen v. Spee da⸗ durch motivirt, daß die gerichtliche Verfügung aus der Schreib⸗ stube eines Schulinspektors ihren Weg in eine Zeitungsredaktion gefunden habe:

Ich hätte zwar mannigfache Veranlassung, irrigen Auffassungen meiner Bemerkungen bei dem Hen. Abgeordneten zu rektifiziren, ich will es aber unterlassen bis auf einen Punkt. Es ist mir, durchaus nicht, und nicht im Entferntesten in den Sinn gekommen, die Zurdis⸗ positionsstellung des Landraths des Kreises Düsseldorf mit dem von mir erwähnten Faktum in Verbindung zu bringen oder gar damit zu motiviren. Ich habe die Dispositionsstellung überhaupt nicht mo⸗ tivirt, sondern ich habe, einschaltend und anknüpfend an die Worte des Hrn. Abgeordneten Biesenbach, des, Interpellanten, einfach gesagt: derjenige Landrath, der auf diese Weise verfahren sei, wie ich geschil⸗ 1 allerdings der, welcher inzwischen zur Disposition gestellt wor⸗

en sei.

— In der Berathung des Gesetzentwurfs über die Be⸗ urkundung des Personenstandes äußerte sich der Justiz— minister Dr. Leonhardt über die zu §. 6 gestellten Amende⸗ ments wie folgt:

Die Königl. Staatsregierung kann sich für den Antrag Miquel und Genossen erklaren, nicht dagegen für den Antrag v. d. Goltz. Meine Herren, wenn Sie einmal dem Richter die Aufsicht gewähren wollen, so müssen Sie ihm auch als nothwendiges Attribut seiner Stellung die Befugniß einfacher Srdnungsstrafen geben. Wollen Sie das nicht, so stellen Sie den Richter nicht als Aufsichtsbehörde hin, verweisen vielmehr die Aufsicht an die Kreisausschüsse und sonstigen Verwaltungen. Es ist auch unbedenklich, dem Richter das Recht der einfachen Ordnungsstrafen zu gewähren; Argumentationen, gezogen aus Perfönlichkeiten, beweisen für die Sache nichts, Die Sache ist um so unbedenklicher, weil ja die Verfügung des Richters, welcher die Aufsicht führt, keine ungbänderliche ist, dieselbe unterliegt vielmehr der Beschwerde, und diese Beschwerde geht an ein höheres Gericht, welches kollegialisch besetzt ist. ödann, meine Herren, muß man doch auf

den ersten Anblick erkennen, daß die Sache, wie sie sich nach den Vor⸗=

schlägen des Hrn. Abg. v., d. Goltz gestalten, eine außerordentlich unpraktische und 6 ist, ebenso eine höchst eigenthümliche, insofern als dem Richter, welcher die Aufsicht führt, gegen die Ver— fügungen des Kreisausschusses ein Beschwerderecht gegeben werden soll. Ich glaube nicht, daß es sich empfiehlt, eine einfache Sache in so komplizirter Weise zu behandeln; behandeln Sie die Sache einfach, wie die Zusammenstellung und der Antrag Miquel sie beantragt wissen will.

Dem Abgeordneten Friedenthal, welcher das Amendement des Abgeordneten Dr. Irh. v. S. Goltz vertheidigte, erwiderte der Ju stiz-Minister: .

Die Aeußerungen des Hrn. Vorredners haben für mich gar nichts Ueberzeugendes, nämlich insofern, als es sich um Begründung des An= trags handelt. Ich will den Aeußerungen und Auseinandersetzungen eine gewisse Berechtigung nicht absprechen aber sie führen dahin, nicht das Richteramt zu beauftragen, vielmehr die Verwaltungsbehörden, den Kreisausschuß. Gegen diese Regelung der Sache bin ich prinzipiell durchaus nicht. Geben Sie aber dem Richteramt die Aufsicht, so muͤffen Sie ihm auch die Befugniß der einfachen Srdnungftrafe

gewähren, wollen Sie das nicht, so zerreißen Sie zusammengehörige

Binge, das ist weder den Verhältnissen angemessen, noch entspricht es der Würde des ö Von kleinlicher büreaukratischer Auf— fassung gehe ich nicht aus.

Hierauf nahm der inzwischen im Hause erschienene Prä—⸗ sident des St aats⸗Ministeriums Reichskanzler Fürst v. Bis⸗ marck das Wort zu einer persönlichen Bemerkung:

Ich habe gehört, daß in der heutigen Sitzung ven dem Abg. von Mallinckrodt behauptet worden ist, — ich bitte mich zu berichtigen, wenn ich meinerseits Irrthümsliches erfahren habe — also behauptet worden ist, ich hätte bei früheren Dar hne dem italienischen General Govone die Abtretung eines preußischen Bezirkes — ich weiß nicht genau wo, an der Mosel oder an der Saar — in . ge⸗ stellt. Ich bin genͤthigt, dies mit den stärkften Ansdrücken für eine breiste, lügenhafte Erfindung zu erklären, die natürlich der Herr Ab⸗ geordnete nicht gemacht hat, die aber anderswo gemacht ist. Aber der

err Abgeordnete sollte doch vorsichtiger sein im Wiedererzählen sol cher

ehauptungen, die diese scharfe Kritik verdienen. Die Sache ist in üigenhafter, gehässiger Abficht erfunden worden, es ist auch nicht eine Silbe davon wahr, Ich habe niemals irgend Jemandem die M⸗ fretung auch nur eines Dorfes oder eines Kleefeldes zugesichert oder in Aussicht gefellt. Alles, was darüber circulirt und behauptet wird. erkl äre ich in seinem ganzen Umfange für das, was ich vorhin sagte: für eine dreiste, ö Lüge, die zur Anschwärzung meiner Person

erfunden worden ist. Abg. Dr. Windtchorst: Ich bitte um das Wort)

Ich bin noch nicht aeg, Ich bin zugleich, da ich einmal zur o

persönlichen Bemerkung das genommen habe, genöthigt, nun auch einen andern Fall, der gestern vorgekommen ist, in ähnlicher Weise zuräckzuweisen. Ich möchte aber allen Herren, die dabei betheiligt