god fair omra 63, fair Nadras 5, fair Pernam 8Ss, fair Smyrna fair Egyptian g. . Upland nicht unter good ordinary Dezember-Härz-Verschiffung 8, März-April-Vorschiffung S* d. lasg eon, 19. Januar. nambers warrants 106 sh. 9 d. Hralfordd, 19. Januar. (W. T. B.) Wolle und Wollenwaaren. Geschäft in Wolle und Garnen sehr beschränkt, Preise weichend. In Stoffen mässiges
Gechãft.
Haris, I9. Januar, Nachmittags. (W. T. B.)
Produktenmarkt. Weizen ruhig, per Januar 38,75, per März - Juni 39,25. — Mehl ruhig, per Januar S6, 0), per Märæz- April 86,25, per März-Juni 86, 25. — Rüböl ruhig, pr. Januar 85,75, pr. Mai- August 87.09, pr. September-Dezember 89,15. — Spiritus fest, pr. Januar 67,75. Wetter: Regen.
Ver- orks, 19. Januar, Abends 6 Uhr. (T. B. W.)
Wagarenbericht. Baumwolle in New-Lork 163, do. in Nem- Orleans 18. Petroleum in New- Vor. 1, Galla von 62 Etd. 131, do. do. Philadelphia pr. Gallon von 65 (fd. 135. Nehl 7 D. 10 C. Rother FErühjahrsweiren 1D. 67 C. Kaffe 255. Lacker 8. 0Getreide-
(VH. T. B.) Roheissn. Hired
Ein hlumg erm.
Braunkohlenabbau-Gesellsohast Friedensgrube. Die vierte und fünfte Einz. mit je 153 oder 15 Thlr. ist bis 30. Januar resp. 28. Eebruar er. bei der Gesellschaftskasse in Altenburg zu leisten.
Redenhütte, Aotten-Gesollsohaft für Bergbau, Els enhüätten- betrleb und Coaksfabrikatlon. Die letzte Einz. von 25 „v oder 50 Thlr. nebst 4x Zinsen ist gegen Empfangnahme der definitiven Aktien vom 1. bis 4. Februar er. bei der Preussischen Boden-Credit- Aktien-Bank und Rob. Thode & Co. in Berlin zu leisten.
Sti hs cxiptiomem.
Aotien · Gesellschaft Flora Berlln. Die am 31. Juli a. p. emittirte Prior-Anleihe von 400,000 Thlr. ist zurückgezogen worden, und werden die Inhaber der Prioritäten Nr. 1, 400 und 2655 à 100 Thlr. Pr. Crt. aufgefordert, die Valuta al pari nebst 63 Zin en bei Jean Eränkel in Empfang zu nehmen. Dagegen wird eine An- leihe von 255,000 Thlr. emittirt.
An Hing em. Berliner Unlons-Brauerel. Die Bivid. pro 1873 werden vom
22. Junuar er, ab mit 12 Ihlr. pio Stück bei der Centralbank für
Genossenschaften in Berlin eingelöst. Cen e- nd Verꝶnnaanm Lang enn.
253. Jannar. Russisch-Deutsohe Industrie- und Handels-Gesoll-
Braunsohwolglsohe Adotlen-Blerbrauerel. Ordentl. Gen. - Vers. in Braunschweig.
4. Februar. Westend Potsdam Baubank. Ausserordentl. Gen.- Vers, in Berlin. Waaren · Credit - Austalt. Ordentl.
Hamburg. Dulsburger Aotlen-desellsohaft für dilesseorel zu Dulsburg. Ausserordentl. Gen. Vers. zu Duisburg; s.
Ins. in Nr. 16. Hündigungen und Verloosmnxen.
Tattersall Aotlen-Gesellsohaft. Das Verzeichniss der ausge- loosten zum 1. Juli er. gekündigten Oblig.; s. Ins. in Nr. 16.
Ostrowoor Stadt -Obligatlonen. D-s Verzeichniss der ausge- loosten zum 1. Juli er. gekündigten Oblig.; s. Ins. in Nr. 16.
Lanneenm.
Alle Oosterrelohlsohe Effeoten werden in Hetreff der an den Stücken mitzuliefernden Coupons nach Wiener Usance und mit lau- fonden Zinsen vom 1. Januar er. ab zu 42 gehandelt.
Da die ausgeschriebenen 20 ꝶ Einzahlung auf 40ꝶ junge Pinne-
berger Union Eisenwerk-Aotlen am 15. Januar er. eingezahlt war, so werden von heute ab nur noch Stücke mit 60x, Einzahlung ge-
Gen. - Vers. in
fracht 123.
sohaft. Ausserordentl. Gen. - Vers. in Berlin.
handelt.
*
Konknurse, Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.
Konkurs⸗Eröffnung. Königliches Kreisgericht zu Kempen. Erste Abtheilung.
Kempen, den 12. Januar 1874 Mittags 129 Uhr.
Ueber das Vermögen der Wittwe Pauline Schwarz, Inhaberin der Handlung in Firma: Salomon Gerschel Schwarz zu Kempen ist der kanfmännische Konkurs eröffnet und der Tag der Zahlungseinstellung auf den 9. Januar 1874 festgesetzt worden.
Zum einstweiligen Verwalter der Masse ist der Kaufmann Isidor Wieruszowski zu Kempen bestellt.
Die Gläubiger des Gemeinschuldners werden aufgefordert, in dem auf den 23. Januar 1874, Vormittags 10 Uhr, vor dem Kommissar, Kreisrichter Arndt, im Saale J. anberaumten Termine ihre Erklärungen und Vorschläge über die Beibehaltung dieses Verwalters oder die Bestellung eines andern einstweiligen Verwalters ab⸗ zugeben.
Allen, welche von dem Gemeinschuldner etwas an Geld, Papieren oder anderen Sachen im Besitz oder Gewahrsam haben, oder welche ihm etwas verschulden, wird aufgegeben, Nichts an denselben 9 verabfolgen oder zu zahlen, vielmehr von dem
esitz der Gegenstände
bis zum 26. Januar 1874 einschließlich dem Gericht oder dem Verwalter der Masse An— zeige zu machen, und Alles mit Vorbehalt ihrer etwanigen Rechte ebendahin zur Konkursmasse abzu— liefern.
Pfandinhaber und andere mit denselben gleich“ berechtigte Gläubiger des Gemeinschuldners haben von den in ihrem Besitze befindlichen Pfandstücken nur Anzeige zu machen. —
Zugleich werden alle Diejenigen, welche an die Masse Ansprüche als Konkursgläubiger machen wollen, hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche, dieselben mögen bereits rechtshängig sein oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorrechte
bis zum 20. Februar 1874 einschließlich bei uns schriftlich oder zu Protokoll anzumelden, und demnächst zur Prüfung der sämmtlichen inner⸗ . der gedachten Frist angemeldeten Forderungen, o wie nach Befinden zur Bestellung des definitiven Verwaltungs⸗Personals
181
auf den 27. Februar 1874, Vormittags 10 Uhr, vor dem Kommissar, Kreisrichter Arndt, im Saale J. zu erscheinen.
Nach Abhaltung dieses Termins wird geeigneten falls mit der Verhandlung über den Akkord verfah⸗ ren werden.
Zugleich ist noch eine zweite Frist zur Anmel
dung
bis zum 18. März 1874 einschließlich festgesetzt, und zur nnn, aller innerhalb derselben nach Ablauf der ersten Frist angemeldeten Forderun⸗ gen Termin auf
den 23. März 1374, Vormittags 10 Uhr, vor dem genannten Kommissar anberaumt. Zum Er— scheinen in diesem Termine werden die Gläubiger aufgefordert, welche ihre Forderungen innerhalb einer der Fristen anmelden werden.
Wer seine Anmeldung schriftlich einreicht, hat ein! Abschrift derselben und ihrer Anlagen bei⸗ zufũgen.
Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserem Amts bezirk seinen Wohnsitz hat, muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften oder zur Praxis bei uns berechtigten auswärtigen Bevollmächtigten bestellen und zu den Akten an— zeigen.
Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden die Rechts anwalte Justiz Rath Brock, Dr. Sza⸗ farkiewicz, Vater und von Fabiankowski zu Sach⸗
waltern vorgeschlagen.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.
1221 Bekanntmachung.
Die Lieferung der für die Postanstalten der Ober⸗ Postdirektions⸗Bezirke Magdeburg, Halle und Erfurt erforderlichen Post⸗Druckformulare, Postkarten ꝛc., von welchen Formularen der Bedarf sich auf pptr. 5000 Ries und 4,000,000 Postkarten jährlich beläuft, soll im Wege des Submissions⸗Verfahrens vom 1. Juli 1874 ab auf unbestimmte Zeit vergeben werden. Die Submissions⸗Bedingungen, sowie Probe⸗ formulare, sind in den Kanzleien der Kaiserlichen Ober⸗Postdirektionen Magdeburg, Halle und Erfurt einzusehen.
Qualifizirte Unternehmer, welche in einem der drei Ober⸗Postdirektions-Bezirke ihre Offizin haben müssen, werden eingeladen, etwaige Submissions⸗ Angebote, verschlossen und mit der AÄufschrift:
„Suhmission auf die Lieferung von Post⸗Druckformularen“
versehen, bis zum 2. März 1374, Mittags 12 Uhr, in der Kanzlei der Kaiserlichen Ober Postdirektion in Magdeburg, resp. Halle oder Erfurt abzugeben oder fränkirt mit der Post an dieelbe einzusenden. Magdeburg, den 17. Januar 1874. Der Kaiserliche Ober⸗Postdirektor.
22
h. Bekanntmachung.
Für die Kaiserliche Werft zu Kiel soll zur Ein⸗ friedigung des Werft⸗Terrains ein Maschenzaun von verzinktem Eisendraht, cireg 460 Qu.-M. Drahtge—⸗ flecht beschafft und aufgestellt werden. Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Aufschrift
„Suhmission auf Anfertigung eines Drahtzaunes“
bis zu dem am 29. Januar er., Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einzureichen.
Die Bedingungen, Anschlag und Zeichnung, welche auf portofreie Anträge gegen Erstattung der Kopia— lien abschriftlich mitgetheilt werden, liegen in der Registratur der Kaiserlichen Werft zur Einsicht aus. Kiel, den 14. Januar 1874.
Kaiserliche Werft.
2256 Bekanntmachung. Die Lieferung von Druckfarmularen für die Postanstalten in den k Bezirken Leipzig und Dresden, soll vom 1. Juli 1874 ab neu vergeben werden. Die Submissions-Bedingungen, welche gegen Er— stattung der Kopialien den Bewerbern auch in Ab— schrift zugestellt werden, sind mit der Nachweisung der jetzt gebräuchlichen in Typendruck hergestellten Formulargattungen und der dazu zu verwendenden Papiersorten bei den Kaiserlichen Ober⸗Postdirektio⸗ nen in Leipzig und Dresden, woselbst auch eine Sammlung Ler wesentlichsten Formulare als Probe a . während der gewöhnlichen Geschäftsstunden einzusehen. Ausdrücklich wird übrigens bemerkt, daß Lieferant seine Offizin in einem Orte des Leipziger oder des Dresdener Ober -Post⸗Direktisns⸗Bezirks haben muß. Geeignete Bewerber wollen ihre desfallsigen Of⸗ ferten mit der Aufschrift: „Submission auf die Lieferung van Druckformularen,“ bis zum 2. März 1874, Mittags 12 Uhr, in der Kanzlei der Kaiserlichen Ober-Post⸗-Direktion in Leipzig abgeben oder an dieselbe frankirt ein⸗ senden.
Die Preisangaben sind nach Maßgabe der Sub⸗ missions⸗Bedingungen zu bewirken.
Leipzig, 16. Januar 1874
Kaiserliche Ober⸗Post⸗Direltion.
1222 Die Lieferung von S00 Stück , doppelten Winkel⸗ stützen, 3600 , schmiedeeisernen geraden Stützen mit Gewinde und Mutter, . ,, n r ren Bolzen ange soll im Wege der Submission zusammen vergeben werden.
Die näheren Lieferungsbedingungen können in der Registratur der unterzeichneten Direktion, Große Bleichen Nr. 17a, eingesehen, auch gegen portofreie Einsendung von 5 Sgr. Kepialien, abschrifilich be⸗ zogen werden.
Qualifizirte Unternehmer wollen ihre gehörig zu versiegelnden Offerten frankirt und mit der Aufschrift:
„Submission auf Liefernng von eisernen Stützen und Bolzen“
versehen, bis zu dem auf den 2. Februnr er, Vor⸗ mittags 19 Uhr im technischen Bureau, Große Bleichen Nr. 172. angesetzten Termine, in welchem die Eröffnung der eingegangenen Offerten in Gegen— wart der etwa persönlich erschienenen Submittenten, stattfinden wird, hierher einreichen. „Offerten, welche später eingehen, oder den gestellten Bedingungen nicht entsprechen, bleiben unberücksichtigt. Die Auswahl unter den Submittenten, welche 14 Tage an ihre Offerten gebunden bleiben, wird vorbehalten. Hamburg, den 109. Januar!) Kaiserliche Telegraphen ˖Direltion. Krüger.
diverser
874 864.
Verloosung, Amortisation, Zins⸗ zahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
ben Posen⸗Crenzburger Eisenhahn.
Mit Vezug auf 5. 7 des Gesellschaftsstatuts wer⸗ den die Inhaber der Quittungebogen über gezeichnete Stammaktien der Posen⸗Creuzburger Eisenbahngesell⸗ schaft Nr. 4. 14. 15. 19. 27. 29. 33. 45. 47. 48. 59. 63. 78. S6. 93. 97. 98. 100. 102. 103. 104. 105. 114. 120. 129. 132. 136. 137. 141. 143. 144. 147. 151. 152. 158. 159. 165. 166. 167. 173. 174. 176. 1861. 187. 192. 197. 198. 205. 208. 210. 211. 212. 224. 225. 226. 229. 236. 237. 238. 239. 257. 271.
September v. J. ausgeschriebenen 20* auf die ge⸗ zeichneten Beträge abzüglich fünfprozentiger Zinsen für bereits eingezahlte 10 bis ult. Oktober v. J. nebst fünfprozentiger Verzugszinsen vom 1. November 1873 bis zum Tage der Einzahlung
in Berlin und Breslau beim Bankhause
Jocoh Landan, bi osen bei der Provinztal⸗ Aktien ⸗Bank is
pätestens den 1. März 1874
gegen Vorzeigung oder Einsendung der Quittungs— bogen zu zahlen, widrigenfalls gegen sie, nach Be⸗ stimmung des cit. 5. J vorgegangen werden wird. Breslau, den 15. Januar 1874.
Der Aufsichtsrath.
Dr. Ho nigmann.
234 Bekanntmachung.
Ausgelooste Schlochauer Kreis- Obligationen. Bei der in Gemäßheit des Allerhöchsten Privilegii
vom 10. Oktober 1859 Gesetz⸗ Sammlung Seite 556
bewirkten vierzehnten Verlossung von Kreis⸗Obliga⸗ tionen des Schlochauer Kreises sind folgende Num mern gezogen worden:
Litt. A. à 1000 Thlr. 1 Stück Nr. 12.
Litt. B. à 200 Thlr. 1 Stück Nr. 16.
Litt. C. à 1090 Thlr. 7 Stück Nr. 56. 58. 145. 160. 162. 191. 238.
Litt. D. à 50 Thlr. 2 Stück Nr. 51. 52.
Diese Obligationen werden den Besitzern hierdurch zum 1. Juli d. Is. gekündigt mit der Aufforde⸗ rung, die Kapitalbeträge nebst den fälligen Zinsen von diesem Tage ab, entweder, bei der hiesigen Kreis- Kommunalkasse, bei dem Herrn L. Oehlmann und Comp. in Königsberg i. Pr. oder bei dem Danziger Bankverein in Danzig gegen Quittung und Rück. gahe der Schuldverschreibungen nebst den noch nicht fälligen Coupons in Empfang zu nebmen.
Vom 1. Juli er. ab, findet eine weitere Verzin⸗ sung nicht statt.
Schlochan, den 14. Januar 1874.
Der Kreis ⸗Ausschuß des Schlorz nauer Kreises.
Indnstrielle Etablissements,
„Offener Brief au
empfohlen werden.
gemacht wurde. per Groß für Behörden resp. Beamten 20 Sgr.
Elasticität und hierdurch für schwere wie für leichte Hand gleich geeignet. spritzt und kratzt nicht, sondern gleitet gleich leicht über grobes wie feines Papier und ist äußerst dauerhaft da sie durch einen neu erfundenen chemischen Prozeß gegen den zersetzenden Einfluß jeder Dinte unempfindlich Vorräthig ist die Feder in 3 Spitzenbreiten, extrafein, fein und mittel.
S. Loewenhgin, Berlin, W. JL7I.
Agentur und Lager der C. Brandauer'schen Stahlschreibfedern-Fabrik in Birmingham.
IXI. 34 ; K /// // ; J
9 5
t
des Dentschen Reiches!“
Der ergebenst Unterzeichnete beehrt sich. Ihnen hierdurch mitzutheilen, daß die C. Brandauer'sche Stahlschreibfedern-Fabrik zu Birmingham eine Schreibfeder constxuirt hat, welche den Namen Deutfche Armee-Feder führt und speziell, für die deutsche Militär⸗ und Beamtenwelt bestiümmt ist. Diese Feder bürgert sich, ihrer vorzüglichen Eigenschaften wegen, aller Orten schnell ein und kann Ihnen auf das Beste Sie ist von vorzüglichem Material, äußerst sorgfältig gearbeitet, von besonderer
Die Deutsche Armee⸗Feder
Der Preis ist Hochachtungsvoll ö
Friedrichstraße 171.
240] Die nach §. 28 des Statuts vom 20.
Montag, den 23. Februar
Wrietzen, den 19. Januar 1874.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Mai 1846 angeordnete Generalversammlung
der Wrietzen⸗Freienwalder Chaussee⸗Gesellschaft ist auf:
1874, Vormittags 10 Uhr,
auf dem Nathhanse zu Wrietzen anberaumt, wozu die Herren Aktionäre eingeladen werden. Gleichzeitig bemerken wir, daß die mit den kassenmäßigen Belägen versehene, in calculo geprüfte
Rechnung für das Verwaltungsjahr 1875, vom 9. Februar d. J.
Aktionäre beim Rendanten der Gesellschaft bereit liegen wird.
a S8 Kom ite
D der Wrietzen⸗Freienwalder Chaussee⸗Gesellschaft.
ab, zur Einsicht eines jeden der Herren
Berlin⸗
Die durch §. J des ersten und 8. 9 des zweiten Nachtrags zum Statut der Berlin-Hamburger Eisen⸗ bahn⸗Gesellschaft vorgeschriebene Verbrennung der zum, Zweck der Amortisation eingelösten Prioritäts- Obligationen nebst den dazu eingelieferten Coupons und Talons hat heute in Gegenwart der unterzeich⸗ neten Direktion und des Syndici der Gesellschaft
ordnungsmäßig stattgefunden, was hierdurch bekannt gemacht wird. Berlin und Hamburg, den 12. Januar 1874. Die Direktion.
Deutsche Monatohefte.
Zeitschrift für die gesannten Culturinteressen des deutschen Vaterlandes.
Im Auftrage der Redaktion des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeigers herausgegeben.
Die Deutschen Monatshefte / sind die Fortsetzung der Viertel jahrshefte des „Deutschen Reichs⸗
Bormann.
272. 275. 274 hierdurch aufgefordert, die am 10.
und Königlich Preustischen Staats⸗Anzeigers.“
Sie erscheinen Ende jeden Monats in Heften von
ca. 5 Bogen gr. 8. in elegantester Ausst at-
tung und mit zahlreichen Illu st rationen.
5 Hefte bilden einen Band. Der Preis des Bandes
beträgt nur 2 Thaler. Bestellungen nehmen alle
. und Buchhandlungen des In⸗ und uslandes entgegen.
Das soeben ausgegebene 1. Heft, Band III. hat folgenden Inhalt: Denkspruͤche deutscher Fürsten nach den Fagsimiles im Germanischen National⸗ Museum zu Nürnberg. II. Die Siegel der Univer⸗ sitãten im Deutschen. Reich. JI. Das gemeinsame deutsche Privatrecht in seiner historischen Entwicke⸗ lung. Der Gesetzentwurf über die Beurkundung des Personenstandes und die Form der Eheschließung in Preußen. Das Verhältniß zwischen Staat und Kirche in Kolumbien. Hannoversche Tonkünstler. Der Mayerhof und der pommersche Kunstschrank im Königlichen Museum in Berlin. Zur Literatur über den Norddeutschen Bund und das Deutsche Reich. J. Publikationen der deutschen Geschichts. und Alter⸗ thums Vereine. III. Chronik des Deutschen Reichs. Literatur. Eingegangene literarische Neuigkeiten.
Carl en inn Verlag. Auhaltischestraße 12.
. 18.
— ;
Königlich Preußischer
ö
w
.
teichs⸗Anzeiger
Anzeiger.
für das Vierteljahr.
— ———— ——
Ans Abonnement hrträgt 1 Thlr. 15 Sgr.
Alle ost. Anstalten des In. und Ans landes nehmen
Krstellung an; für Kerlin außer den Nostanstalten
Insertiouspreis für den Raum einer Aruckzrile 3 Kgr.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem mit der Leitung der Hofverwaltung Ihrer Masestät der Hochseligen Königin Elisabeth beauftragt gewesenen Wirklichen Geheimen Rath und Ober⸗Schloßhauptmann Grafen von Keller
den Schwarzen Adler⸗Orden zu verleihen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem General⸗Lieutenant von der Armee, Freiherrn von Losn, Präses der General⸗Ordens⸗Kommission, den Rothen Adler⸗Orden erster Klasse mit Eichenlaub und Schwertern am Ringe zu verleihen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem Oberst⸗Lieutenant Regely, Aà la suite des 1. West⸗
. preußischen Grenadier⸗Regiments Nr. 6 und vom Neben ⸗Etat
des Großen Generalstabes, den Rothen Adler⸗Orden dritter Klasse mit der J, dem Hauptmann Fischer, Chef der
BPröovinzial⸗Inxvaliden⸗ Compagnie Nr. 2, und dem Garnison⸗ Verwaltungs⸗Ober⸗Inspektor, Major a. D. Gelpcke zu Grau⸗ denz, den Rothen Adler-Orden vierter Klasse; sowie dem Ritt⸗
meister von Usedom, aggregirt dem 1. Leib⸗Husaren⸗Regiment Nr. 1, kommandirt zur Dienstleistung beim Neben⸗Etat des Großen Generalstabes, den Königlichen Kronen⸗ Orden dritter Klasse mit Schwertern am Ringe zu verleihen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Zu der von des Fürsten von Hohenzollern Königlichen Hoheit beschlossenen Verleihung des Ehrenkreuzes des Füuͤrstlich
Hohenzollernschen Haus⸗Ordens Allerhöchstihre Genehmigung zu ertheilen, und zwar:
der ersten 2 an den Fürstlich rumänischen Minister⸗Präsidenten Car⸗
targi und
ann den ersten Adjutanten Sr. Hoheit des Viee⸗Königs von Aegypten, Mourad Pascha; der zweiten Klasse: an den wirklichen Legations⸗Rath von Jasmund, Ge⸗
. neral⸗Konsul in Aegypten;
der dritten Klasse: an den Dr. Brugsch, Konservator am Museum in Cairo, an den Kreisgerichts⸗Direktor Evelt zu Hechingen, an den Eymnasial⸗Direktor Stauder zu Aachen, an den Großherzoglich badischen Ober⸗Baurath Sexauer, an den Großherzoglich badischen Regierungs⸗Raih Zittel und an den Fürstlich hohenlohe⸗waldenburgischen Domänen⸗Di⸗
ö rektor Vötter.
Deutsche s Reich. Verordnung, betreffend die Einberufung des Reichstags. Vom 20. Januar 1874. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen ze.
ö. verordnen auf Grund des Artikels 12 der Verfassung des Deutschen Reichs, im Namen des Reichs, was folgt::
Der Reichstag wird berufen, am 5. Februar d. J. in Berlin
ö zusammenzutreten, und beauftragen Wir den Reichskanzler mit den zu diesem Zwecke nöthigen Vorbereitungen.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift
und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.
Gegeben Berlin, den 20. Januar 1874. (L. 8.) Wilhelm. Fürst von Bismarck.
Königreich Preußen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem Kaufmann H. A. Hoffbauer zu Berlin; und dem
JFabrikbesitzer Rudolf Bartfch zu Striegau den Charakter als
Kommerzien⸗Rath zu verleihen.
. Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche
Arbeiten. Dem Emile Cornely zu Paris ist unter dem 16. Ja⸗
nuar 1874 ein Patent
auf Vorrichtungen an einer Stickmaschine zur Führung des Stoffes behufs Herstellung von Kreuz ⸗ oder Festonirstichnähten von konstanter oder variabeler Breite, in der durch Modell, Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammensetzung und ohne Jemand in der Anwendung bekannter Theile der⸗ selben zu beschränken,
auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Um⸗
fang des Preußischen Staats ertheilt worden.
Versonal Veränderungen in der Armee.
Offiziere, . 2c. A Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Den 13. Januar 1874. v. Waldaw, Sec. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 46, in das Inf. Regt. Nr. 48 versetzt.
Berlin, Mittwoch,
auch di
. den 21. Januar, Abends.
1874.
Beamte der Militär⸗Verwaltung. Durch Verfügung des Kriegs. Minifteriums.
Den 109. Dezember 1873. Lengner, Intendantur⸗Registra⸗ tur⸗Assistent vom Garde⸗Corps, zum XII. Armee-Corps, Hähnel, , vom XIV. Armee⸗Corps, zum Garde⸗
orps ve !
Den 25. Dezember 1873. Melcher, Goebel, Rösler, Mertens, Pritschow, Sekretariats Asststenten resp. vom L, XV, IV., X. und IX. Armee⸗Corps, zu etatsmäßigen Intendantur⸗Sekretä⸗ ren ernannt.
Den 28. Dezember 1873. Kund, nicht etatsm. Intendan⸗ tur ⸗Assistent vom VI, Armee⸗Corps, zum etatsm. Intendantur - Ass essor ernannt. Kleyn, Geh. Sekretär bei der Generaäl-⸗Militärkasse zum Buchhalter befördert. Kaufmann, Kassen⸗Assistent bei der General⸗ Militärkasse zum Geh. Sekretär ernannt.
Nichtamtliches. Deuntsches Reich.
Preußen. Berlin, 21. Januar. Se. Majestät der Kaiser und König ließen Sich gestern Mittag um 12 Uhr von dem General⸗Masor von Albedyll Vortrag halten und mach⸗ ten hierauf eine Spazierfahrt. Vor dem Diner konferirten Aller⸗ höchstdieselben mit dem Reichskanzler Fürsten von Bismarck.
Heute Vormittag arbeiteten Se. Majestät der Kaiser und König allein. Nach 12 Uhr ließen Sich Allerhöchstdieselben einen kurzen Vortrag von dem Polizei⸗Präsidenten von Madai halten und fuhren alsdann spazieren. Um 3 Uhr empfingen Se. Ma⸗ jestät den Oberst⸗Kämmerer Grafen von Redern und dinirten später allein mit Ihrer Majestäs w Kaiserin.
— Die Ausschüsse des Bundesraths für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Handel und Verkehr, sowie die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Justizwesen hielten heute Sitzungen.
— Nachdem der Minister des Innern Graf zu Eulenburg in der gestrigen Sitzung des Hauses der Abgeordneten die Debatte über die Provinzialordnung eingeleitet hatte, ergriff zunächst der Abg. Frentzel gegen die Vorlage das Wort, indem er die Zusammensetzung der Provinzialvertretung tadelte; darauf bemerkte der Abg. Dr. Lasker, daß sowohl diese wie andere Mängel des Gesetzes in der Kommission eine Verbesserung finden würden. Redner bedauerte nur, daß in dem Gesetze nirgend gesagt sei, was die Provinzialvertretung eigentlich zu thun habe. Der Abg. Rickert bezweifelte, ob die Abgrenzung der Provinzen im Verhältniß zu den ihnen auferlegten Lasten eine richtige sei, namentlich scheine dies bei der Provinz Preußen nicht der Fall zu sein. Nachdem der Abg. Dr. Friedenthal das Gesetz
als einen großen Fortschritt auf der mit der Kreisordnung be⸗
gonnenen Bahn bezeichnet hatte, bemerkte der Minister des Innern Graf zu Eulenburg, daß man die Thätigkeit der Pro—⸗ vinzialvertretung nicht abgegrenzt habe, um der Proyvinzialgesetz⸗ gebung freien Raum zu lassen. Nachdem sich noch der Abg. von Saucken⸗Tarputschen gegenüber dem Abg. Rickert gegen eine Theilung der Provinz Preußen ausgesprochen, wurde die Dis⸗ kussion geschlossen und die Vorlage an eine Kommission von 21 Mitgliedern verwiesen.
Darauf genehmigte das Haus ohne Debatte die Etats (S. dieselben in Nr. 17 d. Bl.) des Ministeriums der au s⸗ wärtigen Angelegenheiten und des Deutschen Reichs- und König⸗ lich Preußischen Staats⸗Anzeigers. Beim Etat des Staats⸗ Ministeriums erhob sich eine längere Debatte bei der Position von 31,000 Thaler für allgemeine politische Zwecke. Der Abg. Richter (Hagen) tadelte in einer längeren Rede die Ver⸗ wendung dieser Fonds zur Subvention von Zeitungen, Besol⸗ dung der Beamten des literarischen Bureaux u. s. w. Darauf führte der Minister des Innern Graf zu Eulenburg aus, daß die Regierung in der Presse vertreten sein müßte. Der Abg. Dr. Windthorst (Meppen) gab dies zu, bemerkte aber, daß die Methode nicht richtig sei; man müsse dann wenigstens wissen, wo die Regierung spräche. Nachdem der Abg. Dr. Lasker aus⸗ geführt, daß bei dem heutigen Standpunkt der Presse eine Anonymität auch Seitens der Regierung nothwendig sei, und die Erklärung gefordert hatte, daß die Gelder nicht miß⸗ bräuchlich verwendet würden, äußerte sich der Minister des In⸗ nern Graf zu Eulenburg dahin, daß über diesen Fonds ebenso gewissenhaft verfügt würde, wie über jeden anderen Dispoßitions⸗ fonds. — Die Position wurde darauf in namentlicher Abstim⸗ mung mit 205 gegen 141 Stimmen bewilligt. — Die Sitzung, deren letzter Hälfte auch der Minister⸗Präsident Fürst von Bismarck beiwohnte, schloß gegen 5 Uhr. ö
— In der heutigen (342) Plenarsitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher am Ministertisch die Staats-Minister Camp⸗ hausen, Graf zu Eulenburg und Dr. Leonhardt mit mehreren
Regierungskommissarien beiwohnten, erfolgte zunächst die erste Berathung des Gesetzentwurfes, betreffend die Vereini⸗ gung des Ober⸗Appellationsgerichts mit dem Ober⸗ Tribunal (S. denselben in Nr. 273 Jahrg. 1873 d. Bl.), welche vom Justiz⸗Minister Hr. Leonhardt eingeleitet wurde; derselbe führte aus, daß das Gesetz die Folge einer in der vorigen Sesston gefaßten Resolution sei und empfahl eine möglichst schleunige Berathung. Nachdem der Abg. Dr. Bähr (Cassel) Besorgnisse ausgesprochen und wegen der Wichtigkeit der Sache eine Kommissionsberathung vorgeschlagen hatte, wider⸗ legte der Justiz⸗Minister die Bedenken. Darauf erklärte sich der Abg. Windthorst (Bielefeld) gegen, der Abg. Dr. Windt⸗ horst (Meppen) für eine Kommissionsberathung, während der
Abg. Dr. Lasker zwar einer Kommissionsberathung widersprach,
aber beantragte, daß die zweite Berathung nicht sofort, sondern erst in den nächsten Tagen stattfinden solle, um die zur Ein⸗ bringung von Amendements nöthige Zeit zu gewinnen. Diesem Vorschlage schloß sich das Haus an.
Die erste Berathung des Antrages der Abgg. Dr. Frieden⸗
thal und Gen. auf Annahme des Entwurfs einer Kreisord⸗ ö.
nung für die Provinz Posen wurde durch einen eingehen⸗ den Vortrag des Antragstellers eingeleitet, in welchem derselbe
des Weiteren ausführte, daß die Kreisordnung in Posen ein— . geführt werden müsse, wenn man die legislatorische und wirth⸗
fte Entwickelung der Provinz nicht lahm legen wolle;
ie Einführung der Kreisordnung in einzelne Theile der
Provinz, wie sie im §. 182 der Kreisordnung vom 13. De⸗ zember 1872 in Aussicht genommen, erklärte er für eine legis⸗ latorische Unmöglichkeit. Schließlich beantragte er die Verwei⸗
sung der Vorlage an eine besondere Kommission von 21 Mit⸗
gliedern.
Bei Schluß des Blattes trat das Haus in die allgemeine .
Diskussion ein, zu der sich 9 Redner (4 gegen, 5 für) zum ö Wort gemeldet hatten. d . .
— Der Erbprinz Otto Carl Vietor von Schön— ö burg⸗Waldenburg,
dungen hier eingetroffen.
— In diesen Tagen wurde von den hiesigen Truppentheilen .
aus den Munitionsschuppen auf dem Tegeler Schießplatze die Uebungsmunition pro 1874 zu den neuen Gewehren z. empfangen. .
Bayern. München, 19. Januar. Die Rückreise der Kaiserin von Oesterreich nach Wien erfolgte gestern Abend 106! Uhr mit dem Courierzuge. König und die Königin⸗Mutter, sowie
Nachts über Peissenberg nach Hohenschwangau zurückkehrte.
— Die Abgeordnetenkammer hat heute den Staats⸗ . . schuldetat für die zwölfte Finanzperiode sowie das Staatsbau⸗-
wesen bezüglich der Justiz berathen und die Etats sämmtlich nach den Ausschußvorschlägen genehmigt.
werdenden Militärgebäudes für Justizverwaltungszwecke wurde
an die Staatsregierung zur möglichsten Berücksichtigung hinüber⸗ . gegeben. .
der Gastwirth Recher von Straß in die Kammer einzutreten.
— Der J. Ausschuß der Kammer der Reichs räthe .
hat dem letzten Beschluß der Kammer der Abgeordneten über den Gesetzentwurf, die Zuständigkeit der Gerichte in Straf-⸗ sachen betreffend, seine Zustimmung ertheilt. *
Sachsen. Dresden, 20. Januar. (Dr. J.) heutigen Sitzung der Zweiten Kammer fand zunächst von Neuem eine dreistündige lebhafte Debatte über den von dieser Kammer angenommenen, von der andern abgelehnten, auf Auf⸗
hebung des Gesetzes vom 309. November 1843, die Theilbarkeit
des Grundeigenthums betreffend, gerichteten Antrag der Abgg.
Krause und Richter (Tharand) statt; für die Aufrechterhaltung; des Beschlusses der Zweiten Kammer sprachen die Abgg. Riedel, Richter (Tharand), Dr. Biedermann, Dr. Heine, Fahnauer, Kretzschmar; dagegen die Abgg. von Hausen, Günther, von Oehlschlägel und Gebert; der Beschluß der Kammer wurde mit 41 gegen 31 Stimmen aufrecht erhalten. Sodann be⸗ schloß die Kammer auf Bericht der Finanzdeputation Abtheilung B., die Regierung zur Verwendung des fiskalischen Holzhofareals auf der hiesigen Pillnitzer Straße zu einem Landgerichtsgebäude mit Arresthaus, sowie zur theilweisen Verwendung der am vorigen Landtage zur Errichtung von Justizneubauten in Dresden bewilligten 506,000 Thlr. Berech⸗ nungsgeld zur Erbauung eines Arresthauses auf diesem Areale
Serconde⸗Lieutenant à la suite des Garde⸗Husaren⸗Regiments, ist zur Abstattung persönlicher Mel
Bei der Abreise waren der die Prinzen Luitpold und Leopold, diese Beiden in österreichischer üni⸗— form, und Prinz Arnulf anwesend. Der König begab sich hierauf mittelst Equipage nach Laim, woselbst Se. Masjestät in den bereitstehenden Königszug umstieg und kurz nach 1 Uhr
l sch ihmigt. Des Abg. Julius Müller Antrag auf Einräumung eines in Landau verfügbar
— Für den zum erblichen Reichsrath ernannten Abgeordneten ö Grafen Maximilian v. Seinsheim⸗Grünbach hat als Ersatzmann
In der